Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, lässt eine Zustimmung der europäischen Sozialdemokraten bei der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin offen. "Es gibt keine Order der SPD-Führung an unsere frei gewählten Abgeordneten. Die SPD-Europaabgeordneten halten die Personalentscheidung der Staats- und Regierungschefs für falsch. Frau von der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben die Hausleitung frühzeitig vor einer Pkw-Maut gewarnt, bei der besonders ausländische Fahrzeughalter belastet werden. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine Vorlage für den damaligen Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vom 3. Februar 2012. "Kompensationen für die deutschen Autofahrer bei der Kfz-Steuer in unmittelbarem Zusammenhang weiterlesen

Plantation (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Explosion an einem Einkaufszentrum in Plantation nahe Fort Lauderdale im US-Bundesstaat Florida sind mehrere Menschen verletzt worden. Mindestens 20 Menschen seien verletzt worden, zwei davon schwer, sagte Joel Gordon, der Feuerwehrchef in Plantation, am Samstag. Die Zahl sei aber noch nicht bestätigt worden. Rettungskräfte hätten nach weiteren Verletzten gesucht, weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Im rheinland-pfälzischen Neustadt an der Weinstraße nahe Mannheim ist am Samstagnachmittag ein 66-jähriger Radfahrer nach einen Herzinfarkt auf einem Parkplatz ums Leben gekommen. Gegen 14:45 Uhr verstarb der 66-Jährige trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen, welche über anderthalb Stunden andauerten, auf dem Parkplatz vor dem Hambacher Schloss, teilte die Polizei am Samstagabend mit. weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 22, 27, 40, 45, 46, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3123155. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 181555 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, stärker als bisher für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD in den vergangenen Jahren "ein wenig aus dem Fokus geraten", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten "ohne Regeln nicht funktionieren – weil die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, hat mit scharfer Kritik auf die Forderung der Grünen reagiert, rechtsextremistische Verstöße von Polizisten statistisch zu erfassen und öffentlich zu machen. "Was die Grünen fordern, kommt einer Überwachung, Aushorchung und Bespitzelung aller Polizisten gleich. Das erinnert an düsterste DDR-Zeiten", sagte Walter dem "Handelsblatt". weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – In Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat die große Mehrheit der Bürger laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Vorbehalte gegenüber der AfD. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, halten 79 Prozent von den Wahlberechtigten, die nicht mit der AfD sympathisieren, die AfD für "eine weiterlesen

Baku (dts Nachrichtenagentur) – Die UNESCO hat das Wassermanagement-System in Augsburg zum Weltkulturerbe erklärt. Das entschied das Komitee am Samstag auf seiner Tagung in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Damit wird das historische Wassersystem im bayerischen Augsburg, das einst von den Römern gegründet wurde, in die Liste der schützenswerten Welterbe aufgenommen. Insgesamt 22 Objekte der Technik, weiterlesen

Baku (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Baku: UNESCO erkennt auch Augsburgs Wassermanagement als Welterbe an . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Baku (dts Nachrichtenagentur) – Die UNESCO hat die Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří zum Weltkulturerbe erklärt. Das entschied das Komitee am Samstag auf seiner Tagung in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Das historische Bergbaugebiet, das sich in der Grenzregion zwischen Sachsen und Nordböhmen in Tschechien befindet, wird damit in die Liste der schützenswerten Welterbe aufgenommen. Die Stätte gilt als weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Paris: UNESCO erklärt Montanregion Erzgebirge zum Weltkulturerbe. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat vor dem Hintergrund neuer Enthüllungen über die Aktivitäten des rechtsextremistischen Netzwerkes "Nordkreuz" gefordert, deren potenzielle Opfer zu informieren. "Ich fordere, dass die 25.000 Personen, die auf den Todeslisten des rechten Terrornetzwerkes stehen, umgehend informiert werden", sagte Kipping den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". "Opferschutz geht vor", so die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland bleibt stabil. Im RTL/n-tv-Trendbarometer von Forsa sind die Grünen weiterhin gleichauf mit der Union, SPD und AfD liegen vor FDP und Linkspartei und konkurrieren um Platz drei. Gegenüber der Vorwoche gab es in der regelmäßigen Forsa-Umfrage keine Veränderungen. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, ergäbe sich folgende Stimmverteilung: weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), sieht trotz anhaltender Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland Grund für Optimismus. "Die Lohnunterschiede zwischen Ost und West werden immer geringer", sagte Hirte den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Der größte Unterschied bestehe darin, "dass es im Osten praktisch keine ganz großen international tätigen Konzerne mit weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bremer SPD-Landesverband hat dem Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in dem Bundesland zugestimmt. Ein Parteitag des SPD-Landesverbandes nahm den rund 140-seitigen Entwurf am Samstag mit großer Mehrheit an. Zudem wollen die Sozialdemokraten den Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Bovenschulte, als Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Bremen nominieren. Bovenschulte wäre der Nachfolger weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Bremen: SPD stimmt Koalitionsvertrag für Rot-Grün-Rot in Bremen zu. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert den Iran auf, nicht wie angekündigt ab diesem Sonntag Vorgaben des Atomabkommens zu missachten. "Bisher hat der Iran sich laut internationaler Atomaufsichtsbehörde in Wien immer an das Abkommen gehalten. Auf der anderen Seite kann ich die Iraner nur davor warnen, ab diesem Sonntag wieder damit zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, hat die personellen Veränderungen in der Führungsetage des Bundesjustizministeriums durch die neue Ministerin Christine Lambrecht (SPD) kritisiert. "Es ist schon erstaunlich, mit welcher Verve die neue Ministerin die Personalentscheidungen ihrer eigenen Parteigenossen rückabwickelt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Es bleibt zu hoffen, dass weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Dresdner Politikwissenschafter und CDU-Berater Werner J. Patzelt plädiert nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September für ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten. "Eine Minderheitsregierung der CDU erscheint mir als das kleinstmögliche Übel", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Diese solle fallweise mit wechselnden Mehrheiten regieren. Ein Bündnis der CDU mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), unterstützt in der Diskussion um einen CO2-Preis ein mögliches Staffelmodell. Zudem hofft sie auf eine Lösung gemeinsam mit einigen anderen europäischen Staaten. Peter sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Die CO2-Bepreisung sollte auf einem niedrigen Niveau starten und dann in kontinuierlichen, fest definierten Schritten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist davon überzeugt, dass die Große Koalition trotz der massiven Turbulenzen noch zwei Jahre hält. "Ich bin optimistisch, dass diese Koalition bis zum Ende der Wahlperiode 2021 konstruktiv zusammenarbeiten wird", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wir sollten die Ärmel hochkrempeln und den Koalitionsvertrag umsetzen." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt vor der Dominanz einer alles beherrschenden Klima-Debatte: "Wir diskutieren aktuell so gut wie alles aus der Perspektive der Klimapolitik. Dass das ein wichtiger Aspekt ist, will ich gar nicht bestreiten. Aber dass jetzt fast die gesamte politische Debatte von der Klimafrage dominiert wird, geht weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das rechtsextremistische Netzwerk "Nordkreuz" hat auf seinen "Todeslisten" Namen und Adressen von politischen Gegnern aus ganz Deutschland gesammelt. Das geht aus Vernehmungsprotokollen des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) berichtet. Demnach geht die Bundesanwaltschaft davon aus, dass die Rechtsextremen aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht nur Personendaten aus ihrer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Hetze im Internet hat sich die FDP im Bundestag gegen eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. "Es ist gut, Hass und Beleidigungen im Netz zurückzudrängen. Das Strafrecht ist aber kein Heilmittel für gesellschaftliche Probleme", sagte Marco Buschmann, der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Freien Demokraten, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die Enteignung privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für geboten. "Es geht darum, Menschen zu helfen, die dringend auf eine bezahlbare Wohnung angewiesen sind oder nicht wissen, ob sie sich ihre Wohnung in Zukunft noch leisten können", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete plädieren dafür, dass der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sein Amt dauerhaft übernimmt. "Wenn Rolf Mützenich weitermachen will, hat er meine volle Unterstützung", sagt Achim Post, Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe in der SPD-Fraktion, in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Post, dem vor dem Rücktritt von Andrea Nahles ebenfalls Ambitionen auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vergabe der Batteriezellforschung nach Münster und Ibbenbüren sorgt für Streit zwischen zwei CDU-geführten Bundesministerien. Das Forschungsministerium teilt mit, man habe für die Standorte "auf der Fachebene in enger Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium" entschieden, berichtet der "Spiegel". Dieser Darstellung folgt das Wirtschaftsministerium nicht: Man habe diese Entscheidung Forschungsministerin Anja Karliczek überlassen. weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok hat die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses verteidigt, die Liste der AfD aus formalen Gründen zu kürzen. "Das Wahlrecht ist formal zu handhaben, um Manipulationen auszuschließen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die Basis der Demokratie muss hier strikt beachtet werden." Morlok verwies in diesem Zusammenhang auf weiterlesen

Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Baumarten wie Erle, Kiefer oder Pappel werden in Deutschland langfristig vermutlich nicht überleben. "Es dauert mehrere Jahre, bis ein Baum abstirbt, und genau das passiert gerade in vielen Wäldern.", sagte der Botaniker Steven Jansen von der Universität Ulm dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Vor allem ältere Bäume litten unter den weiterlesen

Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Die Marine warnt in einem internen Papier vor langfristigen Ausfällen vieler Schiffe und Boote, die in den kommenden Jahren internationale Verpflichtungen gefährden könnten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Vorlage aus dem Marinekommando. Die Vorgaben des Verteidigungsministeriums "zur (zeitgerechten) Teilnahme an Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen" weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Helmut Seifen, will auf dem Parteitag am Wochenende in Warburg nicht erneut für eine Spitzenposition kandidieren. Er werde "auf keinen Fall wieder für ein Vorstandsamt antreten", sagte Seifen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Er habe der Partei "nicht vermitteln können, dass mein Weg der richtige ist", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Versuch der Grünen, den Einsatz neuer gentechnischer Verfahren zu regulieren, ist vergangene Woche im Agrarausschuss des Bundestags von CDU/CSU, SPD und FDP abgewehrt worden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Grünen-Bundestagsfraktion hatte einen Antrag eingebracht, der absichern sollte, dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bezüglich neuer weiterlesen

Lampedusa (dts Nachrichtenagentur) – Die Kapitänin des Rettungsschiffs "Sea-Watch 3", Carola Rackete, kritisiert die Bundesregierung. "Ich fühlte mich alleingelassen", sagte Rackete dem "Spiegel". "Mein Eindruck war, dass auf nationaler und internationaler Ebene niemand richtig helfen wollte", sagte die 31-Jährige. "Die haben die heiße Kartoffel immer weitergereicht, während wir zuletzt noch immer 40 Gerettete bei uns weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), will die Finanzhilfen für die deutsche Videospielbranche retten. Es sei "essenziell, dass die Fördergelder für das Jahr 2020 gesichert werden", sagte Bär dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Erst im vergangenen November hatte der Bundestag Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro für das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit der Öffnungsklausel in der geplanten Grundsteuerreform: In dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass jedes Bundesland eine eigene Regelung einführen kann. "Die von der CSU erzwungene Öffnungsklausel ist aus meiner Sicht nichts anderes als ein Ausdruck von steuerpolitischer Provinzialität und Kleinstaaterei", sagte weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses über die Reduzierung der zugelassenen AfD-Listenkandidaten hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Erststimmenkampagne in Sachsen angekündigt. Seine Partei wolle den Verlust an Listenplätzen durch Direktmandate ausgleichen, sagte Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Als Vorsitzender der AfD ist man einen gewissen Kummer dieser Art gewöhnt", weiterlesen

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Der spanische Schauspieler Antonio Banderas ist der Ansicht, dass es für jeden Menschen einen Moment der Wahrheit im Leben gibt. "Bei mir war dieser Augenblick gekommen, als mich vor zwei Jahren ein Herzinfarkt erwischte: Da habe ich dem Tod ins Gesicht geschaut, und ich habe mich gefragt, ob ich wirklich so weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat angesichts der positiven Aussagen von Pegida-Demonstranten über den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gefordert, Pegida vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen. "Ich fordere einen Prüfbericht des sächsischen Verfassungsschutzes zur potentiellen Verfassungswidrigkeit von Pegida", sagte Dulig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Dieser solle "dem weiterlesen