Autor: Dirk Lauer

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Hamburger verzichten in ihrem Alltag auf die Nutzung eines Autos. Das zeigt der Vergleich zweier Umfragen aus den Jahren 2008 und 2017, die das Institut Infas und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt im Auftrag der Bundesregierung und des Hamburger Senats durchgeführt haben und über welche die "Zeit" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Anlass des neuen Entschädigungsrechts, welches die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat, hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Notwendigkeit unterstrichen, Opfern von Gewalttaten besser zu helfen. "Der Staat steht in der Pflicht, den Menschen besser und schneller zu helfen, die trotz aller sicherheitspolitischer Anstrengungen Gewaltopfer werden", sagte Heil den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat mit Blick auf die Ermittlungen im Fall Lübcke davor gewarnt, sich durch die Einzeltäter-These von den Hintergründen des mutmaßlichen Täters ablenken zu lassen. "Ich glaube, dass diese strenge Fokussierung auf den juristischen strafrechtlichen Einzeltäter-Begriff uns einfach in die Irre führt", sagte sie am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat einen "Entscheidungsstau" bei Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr beklagt. Es gebe im Moment zu viele große Ausrüstungsvorhaben, die alle miteinander um zusätzliche Haushaltsmittel konkurrierten, aber immer noch auf die lange Bank geschoben würden, sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Als Beispiele nannte er "das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund hat die Absicht der Bundesregierung begrüßt, schon den Versuch des Cybergroomings, also die sexuelle Belästigung von Kindern im Netz, unter Strafe zu stellen. "Es ist wichtig, den Schutz der sexuellen Integrität von Kindern weiter zu verbessern", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Einen entsprechenden Gesetzentwurf will weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: RND: Stephan E. hat im Fall Lübcke Geständnis abgelegt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind fast 300.000 Asylklagen anhängig. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion. In der Folge ist die durchschnittliche Dauer dieser Gerichtsverfahren von 12,5 Monaten im Jahr 2018 auf 15,9 Monate im ersten Quartal 2019 gestiegen. 47,3 Prozent weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat bestätigt, dass der Verdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., ein Geständnis abgelegt hat. "Wir gaben gerade den Innenausschuss über den derzeitigen Stand der Ermittlungen und die Hintergründe informiert und bei dieser Gelegenheit auch mitgeteilt, dass der mutmaßliche Täter jetzt ein Geständnis abgelegt hat", sagte Seehofer am weiterlesen

Cambridge (dts Nachrichtenagentur) – Der renommierte Globalisierungskritiker und Harvard-Ökonom Dani Rodrik hält die G20 für machtlos, die aktuellen Spannungen in der Weltwirtschaft zu lösen. "Bislang hat die internationale Gemeinschaft auf die Angriffe Trumps mit dem Ruf nach mehr internationaler Zusammenarbeit reagiert. Die Welt hat immer noch nicht verstanden, dass Trump nur das Symptom, aber nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Werte-Union will nicht als "rechts-konservativ" bezeichnet werden. Es gebe dazu "keinen Grund", sagte Werte-Union-Chef Alexander Mitsch der dts Nachrichtenagentur. "Üblicherweise wird die Bezeichnung ohne den Zusatz `rechts-` verwendet", so der Vorsitzende weiter. Der Verein bezeichnet sich selbst als "konservativen Flügel" von CDU und CSU und hat nach eigenen Angaben mehrere weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz wachsender Bedrohung durch den Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismusdatei mit Angaben zu Verdächtigen von den Behörden immer weniger genutzt. Die Zahl der Informationsabrufe sank im vergangenen Jahr von 11.704 im Jahr 2017 auf 6.372, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung. In diesem Jahr seien es bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., soll laut eines Medienberichts am Dienstag ein Geständnis abgelegt haben. Generalbundesanwalt Peter Frank habe sich am Mittwoch im Innenausschusss des Bundestages entsprechend geäußert, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war am 2. Juni vor seinem Wohnhaus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Angriff auf zwei Bademeister in einem Essener Schwimmbad hat der Vorsitzende des Bundesverbandes deutscher Schwimmbäder, Peter Harzheim, vor einer zunehmenden Aggressivität in den Freibädern gewarnt. "Die Stimmung in den Freibädern wird immer aggressiver", sagte Harzheim der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Seit etwa zehn bis 15 Jahren werde es von Jahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei greift an den Grenzen pro Monat durchschnittlich rund 800 bis 900 illegal Einreisende auf. Dies geht aus Zahlen der Behörde hervor, über welche die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet. Im Januar waren es demnach 914, im Februar 777, im März 912 und im April 846 illegale Einreisen. Neben der deutsch-österreichischen weiterlesen

Panama-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – In Panama hat sich am Mittwoch ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 00:23 Uhr Ortszeit (07:23 Uhr deutscher Zeit) in der südwestlichen Provinz Chiriquí an der Grenze zu Costa Rica. Berichte über Schäden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die laufenden Bauvorhaben des Bundes werden nach einer aktuellen Übersicht des Bundesbauministeriums mehr als 250 Millionen teurer als ursprünglich geplant. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet. "Bei 14 der 34 Projekte (41 Prozent) übersteigen die aktuellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will 30 Jahre nach dem Mauerfall die Wendezeit und die Entscheidungen der Treuhand bei der Privatisierung der DDR-Wirtschaft aufarbeiten. "Aus heutiger Sicht muss man sagen, die Bundesrepublik hätte Ostdeutschland nicht einfach nur als weiteren Absatzmarkt sehen dürfen, sondern hätte stärker in die bestehenden Produktionsstätten investieren und den dort arbeitenden weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat einer Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei eine Absage erteilt. "Eine Kandidatur als SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Er sehe seine Aufgabe in NRW, um Themen wie bezahlbares Wohnen, beste Bildung oder Entlastung von kommunalen Altschulden voranzubringen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die SPD davor gewarnt, bei der Neuaufstellung der Partei dem Kurs der dänischen Sozialdemokraten zu folgen. Er könne mit Sprüchen, "die SPD müsse sozialpolitisch mehr links und innenpolitisch mehr rechts sein, gar nichts anfangen", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) auf die Frage, ob seine Partei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zurückgewiesen, den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen. "Ich verstehe diesen Vorschlag nicht", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Im Frühjahr habe man einen "ganz breiten gesellschaftlichen Kompromiss" erzielt. "Da haben Umweltverbände, Gewerkschaften, weiterlesen

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Vor der ersten Beratung der konkurrierenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Organspende am Mittwoch im Bundestag haben Patientenschützer beide Vorschläge scharf kritisiert. "Nur mit Vertrauen in ein gerechtes System kann eine positive Stimmung bei der Organspende entstehen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will das Bundesinnenministerium stärker gegen Hasspostings im Internet vorgehen. "Bei uns stößt der Vorschlag des CDU-Bundesvorstandes auf Widerhall, die Möglichkeiten für Polizei und Staatsanwaltschaften zu erweitern, sich stärker in den sozialen Netzen bewegen zu können, um Hasspostings und strafbares Verhalten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und den am Mittwoch tagenden Innenausschuss hat der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser Konsequenzen für das V-Mann-System in Deutschland gefordert. "Angesichts der neuen Bedrohungslage braucht es eine Überprüfung und Neubewertung des V-Leute-Systems", sagte Strasser der "Heilbronner Stimme" (Mittwochsausgabe). Beim Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) seien "40 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat an SPD und Grüne appelliert, den Antrag der Linken für einen Treuhand-Untersuchungsausschuss zu unterstützen. "Es geht auch um die emotionale Einheit und den inneren Frieden des Landes", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Sein Aufruf gehe "zuerst an SPD und Grüne, eine parlamentarische weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring hat das Erscheinungsbild seiner Partei kritisiert. "Wir können selbstbewusster und optimistischer auftreten", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der CDU und ihrer Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer müsse es gemeinsam gelingen, Politik aus dem Koordinatensystem der Union heraus zu entwickeln und zu erklären. "Wir dürfen uns nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Debatte zur Zukunft der Organspende im Bundestag geht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von einer großen Unterstützung in der Unionsfraktion für seinen Vorschlag einer Widerspruchslösung aus. "Ich freue mich über die breite Unterstützung meiner Fraktion für die Widerspruchslösung", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Debatte über die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, hat Forderungen aus der Politik zurückgewiesen, nach dem Eurofighter-Absturz an der Müritz in Mecklenburg-Vorpommern die Übungsflüge über besiedeltem Gebiet einzustellen. Landes- und Bündnisverteidigung machten es "weiterhin notwendig, über dem realen Gebiet zu üben", sagte Gerhartz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die heutigen Kampfflugzeuge erforderten entsprechend weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entgegen dem Abstimmungsverhalten seiner eigenen Partei fordert der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), die Einführung von Modellprojekten zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. "Ich hätte gerne mithilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und möchte dadurch auch die Diskussion versachlichen", sagte Rüddel weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die künftige Ausrichtung der CDU hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) seine Partei vor einer zu großen Nähe zu den Grünen gewarnt. "Ich warne vor dem Versuch, die Grünen kopieren zu wollen. Das können wir nicht, und da werden wir auch nicht erfolgreich sein", sagte Althusmann der weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will ein "Youtuber-Festival" gründen. "Ich möchte zum Beispiel ab nächstem Jahr gern einen Influencer-Preis ausloben. Das ist eine Form der Kommunikation, die wir stärker beachten müssen. Youtuber sind häufig größere Stars als Filmschauspieler", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der Youtuber Rezo hatte im weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor dem entscheidenden EU-Sondergipfel zur Besetzung der europäischen Topjobs hat der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen. "Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen. Konstruktive weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Opfer von Gewalttaten besserstellen. "Es ist uns ein wichtiges Anliegen, die soziale Entschädigung so zu verbessern, dass sich Betroffene mit ihrem Schicksal nicht mehr allein gelassen fühlen", heißt es in einer Kabinettsvorlage von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Grüne wollen die von der Großen Koalition geplante Reform der Grundsteuer im Bundestag nicht einfach durchwinken. So fordert die FDP für ihre Zustimmung die Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer: "Das wäre ein Paket, das Mieter nicht zusätzlich belastet und Wohneigentum fördert. So hätten junge Familien die Chance, ihren weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die bisherige Sprecherin der First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, soll neue Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump werden. Das teilte Melania Trump am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sie sei begeistert, dass Grisham nun für beide Seiten des Weißen Hauses arbeiten werde, so die First Lady der Vereinigten Staaten weiter. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will den Vorsitz der SPD auch in der geplanten Doppelspitze nicht übernehmen. "Auch für zwei Vorsitzende ist es eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die SPD wieder nach vorn zu bringen", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Ich bleibe bei meiner Haltung", so der SPD-Politiker weiterlesen