Autor: Dirk Lauer
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WDR hat Problem mit echten Mäusen
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der für die "Sendung mit der Maus" bekannte Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat nun ein Problem mit echten Nagern. Mehrere Hundert Redakteure sollen 2023 in einem crossmedialen Medienhaus arbeiten, werden aber bis dahin in einem Provisorium untergebracht, berichtet der "Spiegel". Nun klagten Mitarbeiter über ein Mäuseproblem in diesen Räumen. Der Befall habe weiterlesen
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Scheuer will Länder bei Fahrdiensten selbst entscheiden lassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Bundesländern die letzte Entscheidung überlassen, wie sie mit neuen Fahrdiensten wie Uber umgehen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das Personenbeförderungsgesetz legt Chauffeurdiensten bislang die Pflicht auf, nach jedem Einsatz zurück zum Betriebsgelände zu fahren, ehe eine neue Fahrt aufgenommen werden darf. Damit schützt weiterlesen
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Streit um Abschuss von Wölfen: Merkel drängt auf Lösung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf eine Lösung im Streit über den Abschuss von Wölfen in Deutschland. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Da Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) in der umstrittenen Naturschutzfrage keine Einigung finden, habe das Kanzleramt das Thema an sich gezogen, berichtet weiterlesen
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Umfrage: Jugendliche fühlen sich von Rentenpolitik vernachlässigt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jugendliche und junge Erwachsene fühlen sich bei der finanziellen Zukunftsplanung vernachlässigt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public im Auftrag des Versorgungswerks Metallrente, die am Montag vorgestellt wird. 84 Prozent der 17- bis 27-Jährigen in Deutschland stimmten demnach der Aussage zu, weiterlesen
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AKK reagiert auf Steuervorstoß von CSU-Chef Söder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist dem Eindruck entgegengetreten, zwischen CSU-Chef Markus Söder und ihr gebe es Differenzen in der Steuerpolitik. Kramp-Karrenbauer sagte am Freitag der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe): "Wir sind uns in der Union einig: Wir brauchen neue Dynamik für die Wirtschaft und müssen Unternehmen entlasten, damit auch in Zukunft Wohlstand und weiterlesen
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Maischberger kalkuliert Hassmails bei brenzligen TV-Themen ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hassmails kalkuliert die Moderatorin Sandra Maischberger bei politisch brenzligen TV-Themen von vornherein ein. "Ich nehme nicht alles ernst, was ich da zu lesen bekomme. Mich trifft es eher, wenn mich jemand darauf hinweist, dass ich über ein bestimmtes Argument nicht nachgedacht habe. Gegenüber Pöbeleien bin ich unempfindlich, sagen wir: abgehärtet", sagte weiterlesen
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Sachsens SPD-Landesschef verteidigt Kühnert
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens SPD-Landesschef Martin Dulig hat Juso-Chef Kevin Kühnert gegen den Vorwurf verteidigt, einer DDR 2.0 das Wort zu reden. "Was Kevin Kühnert gesagt hat, hat nichts mit DDR zu tun", sagte Dulig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Kühnert einen Rückfall "in den `real existierenden Sozialismus` vorzuwerfen", sei "eine Verharmlosung des weiterlesen
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Kubicki: "SPD als politische Kraft nicht mehr ernst zu nehmen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat Juso-Chef Kevin Kühnert für seine Äußerungen zur Vergemeinschaftung von Unternehmen scharf kritisiert. "Mit Kevin Kühnerts Kollektivierungsfantasien ist die SPD als politische Kraft nicht mehr ernst zu nehmen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt". Wenn die Sozialdemokraten meinten, "dass sie mit solch kruden Ideen ihren Abschied weiterlesen
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Weidel will wieder AfD-Fraktionsvorsitzende werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, will zwei weitere Jahre zusammen mit Alexander Gauland an der Spitze der AfD-Fraktion stehen. "Ich werde mich wieder der Wahl zur Vorsitzenden der AfD-Fraktion stellen. Dabei möchte ich dafür werben, die vertrauensvolle Arbeit mit Alexander Gauland fortzusetzen", sagte Weidel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). weiterlesen
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Natalia Wörner kritisiert "MeToo"-Debatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Natalia Wörner hat die "MeToo"-Debatte kritisiert. "Dass Männer an den Pranger gestellt werden und in einem ständigen Rechtfertigungszwang stehen, finde ich eine schlimme Reaktion", sagte Wörner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dass Männer sich oft nicht mehr trauten, "mit Frauen in einem Fahrstuhl zu fahren so darf es nicht weiterlesen
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Capital Bra neu an der Spitze der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Capital Bra steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "CB6" des deutschen Rappers stieg auf den ersten Platz der Hitliste und ist bereits zum dritten Mal mit dabei. US-Popstar Pink stieg direkt mit ihrer neuen Platte "Hurts 2B Human" auf den weiterlesen
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Haseloff kritisiert Kühnert scharf
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat Juso-Chef Kevin Kühnert wegen dessen Kollektivierungsideen scharf kritisiert. "Solche Ideen zeugen von einer großen Geschichtsunkenntnis, gerade auch der jüngeren deutschen Vergangenheit", sagte Haseloff der "Welt" (Samstagsausgabe). Kühnert habe sich offenbar nie ernsthaft mit der DDR-Wirtschaft auseinandergesetzt. "Die Kollektivierung von Betrieben in der DDR weiterlesen
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Scheuer plant Änderung für Radfahrer in Straßenverkehrsordnung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant kurzfristig eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um Fahrradfahrer zu unterstützen. Geplant sei ein grüner Abbiegepfeil für Radler, damit sie trotz roter Ampel rechts in eine querende Straße einbiegen können, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Zudem soll das Halteverbot auf den schmalen Schutzstreifen weiterlesen
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Linnemann will Unternehmenssteuersenkung durchsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), will eine Senkung der Unternehmenssteuer durchsetzen. Der deutsche Staat habe über Jahre Rekordsteuereinnahmen verzeichnet, es sei an der Zeit, die Bürger und die Unternehmen zu entlasten, sagte Linnemann am Freitag dem Fernsehsender n-tv. "Die gesamte Belastung für Unternehmen darf inklusive Gewerbesteuer weiterlesen
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Gauland kandidiert wieder als Chef der AfD-Bundestagsfraktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland will sich wieder als Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl stellen. "Wenn die Fraktion mich wählt, möchte ich am liebsten zusammen mit Frau Weidel wieder ihr Vorsitzender sein", sagte Gauland der "Welt am Sonntag". Laut einem fraktionsinternen Antrag, über den auf der nächsten AfD-Fraktionssitzung in der kommenden Woche weiterlesen
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Bericht: CDU positioniert sich gegen CO2-Steuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU positioniert sich laut eines Medienberichts nach dem Willen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen eine CO2-Steuer zum Klimaschutz. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf Teilnehmer der CDU-Vorstandssitzung am vergangenen Montag. Kramp-Karrenbauer habe demnach auf der Vorstandssitzung verfügt, dass ein Positionspapier der Partei zum Thema Verkehr weiterlesen
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Ehemaliger Wikileaks-Sprecher kritisiert Verhaftung von Assange
London (dts Nachrichtenagentur) – Der isländische Journalist und ehemalige Wikileaks-Sprecher, Kristinn Hrafnsson, hat die Verhaftung von Julian Assange als "lange geplante und absehbare, politisch motivierte Aktion" kritisiert. "Ich bin überzeugt, dass der Kampf für die Freiheit von Julian Assange der bisher größte Kampf für die Pressefreiheit im 21. Jahrhundert ist", sagte Hrafnsson dem "Spiegel" in weiterlesen
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Stegner hält Debatte um Kühnert-Aussagen für "Sturm im Wasserglas"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat die Diskussion um die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus als einen "Sturm im Wasserglas" bezeichnet. "Das Entscheidende ist ja, dass wir über demokratischen Sozialismus reden und über eine Zukunftsvorstellung, und ich bin schon ein bisschen verblüfft. Man muss nur das eine oder andere weiterlesen
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OECD-Generalsekretär sieht großen Handlungsdruck bei Digitalsteuer
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), José Ángel Gurría, sieht großen Handlungsdruck bei der Besteuerung von Gewinnen aus digitalen Geschäften. "Wir können nicht länger hinnehmen, dass Apple und andere Milliarden-Konzerne kaum Steuern bezahlen ist, während kleine und mittlere Unternehmen 25 Prozent und mehr Steuern zahlen müssen", sagte weiterlesen
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Schlag gegen Darknet-Plattform: Krings für schärfere Regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Fahndungserfolg des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen die kriminelle Darknet-Plattform "Wall Street Market" hat Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) schärfere gesetzliche Regeln für die Bestrafung von Online-Marktplatzbetreibern gefordert, die illegale Güter handeln. "Der aktuelle Fall unterstreicht, dass solche Plattformbetreiber nicht weit weg sind, sondern ihr Unwesen oftmals unerkannt in unserer Mitte treiben", weiterlesen
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Insektensterben: Abnehmende Bestände bei 45 Prozent der Arten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Insektensterben hat in Deutschland mittlerweile 45 Prozent der Arten erfasst. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach habe der Bestand von 3.086 in der Roten Liste erfassten Insektenarten in den vergangenen 50 bis 150 Jahren abgenommen. weiterlesen
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Studie: Junge Deutsche halten Migration für wichtigstes EU-Thema
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Deutsche im Alter von 16 bis 26 hält die Migrations- und Asylpolitik für eines der wichtigsten politischen Probleme der EU. Das ergab die Studie "Junges Europa 2019" des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der TUI Stiftung, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach sehen 55 Prozent der jungen Deutschen weiterlesen
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Bayern: 49-Jähriger stirbt bei Fahrradsturz
Bad Reichenhall (dts Nachrichtenagentur) – Im oberbayerischen Piding, in der Nähe von Bad Reichenhall an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Salzburg, ist ein 49-jähriger Mann am Donnerstagabend bei einem Fahrradsturz ums Leben gekommen. Der Fahrradfahrer war auf einer Forststraße von Piding in Richtung Nonn unterwegs und stürzte über einen quer über dem Forstweg liegenden Baum, teilte weiterlesen
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Andreas Galau: „Justizminister Ludwig verschleudert das Geld der Brandenburger und lässt mutmaßliche Kriminelle mit einem Schulterzucken laufen.“
In der Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag Brandenburg hat sich erneut bestätigt, dass die rot-rote Personalpolitik in der Justiz nur noch als „desaströs“ zu bezeichnen ist. Es ist zu vermuten, dass das Versagen insbesondere von Justizminister Ludwig dadurch verschleiert werden soll, dass die Verjährung von Strafverfahren statistisch gar nicht erfasst wird. Der stellvertretende rechtspolitische weiterlesen
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Neuer Mitgliederrekord bei den Grünen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während viele Parteien mit Mitgliederschwund, Frauenmangel und Überalterung kämpfen, können die Grünen weiteren Zuwachs vermelden. "Wir registrieren eine wahnsinnige Mobilisierung und einen Riesenzustrom", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der "Süddeutschen Zeitung". Mittlerweile habe man "80.000 Mitglieder erreicht. Das ist für uns ein neuer Rekord. So viele waren wir noch nie", so Kellner weiterlesen
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Scheuer: "Kühnert ist ein hoffnungsloser Fall"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Vorstellungen von Juso-Chef Kevin Kühnert über ein sozialistisches Deutschland vollständig abgelehnt. Kühnert sei "ein hoffnungsloser Fall", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse". Die Äußerungen des SPD-Politikers seien "verschrobene, rückwärtsgewandte Retro-Weltbildfantasien", so der Verkehrsminister weiter. "Wir feiern das Ende des Sozialismus und die friedliche Revolution in weiterlesen
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Zahl der Deutschlandstipendien gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 haben 27.200 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz erhalten. Die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten stieg gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Ihr Anteil betrug damit ein Prozent gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl der Studierenden des Wintersemesters 2018/2019. Mit dem weiterlesen
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Umfrage: Elf Prozent für Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur elf Prozent der Bundesbürger sind derzeit für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Demnach sprachen sich im "RND-Wahlmonitor" 13 Prozent für den CDU-Politiker Friedrich Merz aus. Jeweils acht Prozent sind für weiterlesen
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Nord Stream 2: US-Botschafter bekräftigt Sanktionsdrohungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Sanktionsdrohungen gegen deutsche Unternehmen bekräftigt, die sich an der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen. "Aus amerikanischer Sicht fördert die Pipeline nicht nur Gas, sondern ein erhöhtes Sanktionsrisiko", sagte Grenell dem Nachrichtenmagazin Focus. Der US-Botschafter in Berlin warnte, dass sich europäische Länder durch die weiterlesen
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Rostock: Wegen Totschlags gesuchter Gewaltverbrecher auf der Flucht festgenommen
Die dänischen Behörden unterrichteten am 01.05.2019 das Bundespolizeirevier Rostock Überseehafen über eine mögliche unmittelbar bevorstehende Einreise eines Gewaltverbrechers. Bei der Überwachung des Fährverkehrs im Seehafen konnte die gesuchte Person als Beifahrer in einem Pkw festgestellt werden. Er und der Fahrer legten bei der Kontrolle jeweils gültige irakische Reisedokumente vor. Allerdings stellten die Beamten vor weiterlesen
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SCHIRNDING: Drogen im Zug aus Tschechien geschmuggelt!
SCHIRNDING, LKR. WUNSIEDEL. Weil er bei seiner Einreise aus Tschechien Crystal im zweistelligen Grammbereich nach Deutschland eingeschmuggelt hatte, sitzt ein 43-jähriger Mann seit Mittwoch in Untersuchungshaft. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Hof haben die Ermittlungen übernommen. Fahnder der Grenzpolizeiinspektion aus Selb waren am Dienstagnachmittag, gegen 14 Uhr, in einem aus Tschechien kommenden Zug auf den Reisenden aufmerksam weiterlesen
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Berliner Wunder – Grüner Bezirksstadtrat will nicht das Auto abschaffen!
Der Grüne Bezirksstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, hat seine Forderung nach einer autofreien Innenstadt in Berlin verteidigt. Wie er in der rbb Abendshow am Donnerstag sagte, will er nicht das Auto abschaffen. Es gehe vielmehr um die gerechte Verteilung des öffentlichen Raumes. Wenn man geschützte Radfahrstreifen etwa an der Hasenheide haben wolle, dann müsse weiterlesen
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Videoreport: Stürzenberger interviewt Dr. Curio (AfD) in Erding!
Gottfried Curio Hier ein Interview, das am Rande der EU-Wahlkampfveranstaltung in Erding am 29.4.2019 mit mir geführt wurde. weiterlesen
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Sozialismus-Debatte: Innensenator Geisel unterstützt Kühnert teilweise!
Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel (SPD), hat Juso-Chef Kevin Kühnert in der Sozialismus-Debatte teilweise verteidigt. „Die Aufregung um diese Äußerung von Kühnert zeigt, dass er die richtige Frage gestellt hat. Nämlich die Frage nach der Verteilung von Einkommen“, sagte Geisel am Donnerstag in der rbb-Sendung „Talk aus Berlin“. „Ich würde eine andere Antwort weiterlesen
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Kassel: Fußgänger mit Drogen in der Tasche läuft über rote Ampel: Festnahme
Kassel: Die Kontrolle eines Fußgängers, der mit Betäubungsmitteln in der Tasche über eine rote Ampel in der Unteren Königsstraße lief, führte am späten Abend des Maifeiertags in der Kasseler Nordstadt zur Festnahme eines 41-Jährigen aus Kassel. Während Beamte des Polizeireviers Mitte am Mittwochabend, gegen 23 Uhr, mit ihrem Streifenwagen an der Ampel am Holländischen weiterlesen
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Videoreport: „Anti“-Faschisten stürmen AfD-Kundgebung an Münchner Paulskirche
Malarich Kundgebung der AfD am 1. Mai 2019 an der Paulskirche in München zur Erinnerung an den islamischen Anschlag am Karsamstag. Ein 34-jähriger „Flüchtling“ aus Somalia hatte unter “Allahu Akbar“-Geschreie und Steinewürfen die Kirche gestürmt, in der 1000 kroatische Christen einen Gottesdienst feierten. Gegendemo von „Anti“-Faschisten Nachrichten & Politik weiterlesen
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Eggingen: Sexueller Übergriff auf Jugendliche – Tatverdächtiger festgenommen
Am Mittwochabend gegen 19 Uhr soll es im Umfeld eines Festes in Eggingen zu einem sexuellen Übergriff auf eine 15 Jährige gekommen sein. Nach den bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei sollen sich die Jugendliche und ihr 19jähriger Bekannter vom Fest zu einem verlassenen Gebäude begeben haben. Hier soll es dann zu dem Übergriff gekommen sein, weiterlesen
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Gottfried Curio – „Wir sind nicht der Dorftrottel Europas!“ #AfD #Curio #EUWahl
AfD Kompakt TV Gerne mischte sich der Berliner Bundestagsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher unserer #AfD-Bundestagsfraktion Gottfried #Curio beim Essener Tanz in den Mai in den #EUWahl-Kampf seiner Partei ein. In seiner leidenschaftlichen Rede zeigte er unter anderem auf, wie sehr nationalstaatliche Interessen die EU dominieren – außer natürlich hierzulande. Dies aber muss sich ändern, so weiterlesen
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Ulm: Zwei Minderjährige Ausreißer im Hauptbahnhof angetroffen!
Beamte der Bundespolizei haben am frühen Donnerstagmorgen (02.05.2019) gegen 01:25 Uhr zwei Minderjährige im Ulmer Hauptbahnhof angetroffen, welche aus einer Jugendschutzeinrichtung aus dem Alb-Donau-Kreis abgängig waren. Die Bundespolizisten brachten die 15-Jährige sowie den 16-Jährigen anschließend wieder zurück in die Einrichtung. Wohin die beiden Jugendlichen wollten, ist nicht bekannt. Bundespolizeiinspektion Stuttgart weiterlesen
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St. Wendel: Bundespolizei rettet jungen Mann aus den Gleisen!
In der Nacht zum 2. Mai 2019 wurde eine Streife der Bundespolizei am Bahnhof St. Wendel auf einen jungen Mann aufmerksam gemacht, der in den Gleisen sitzt und schläft. Beim Antreffen des jungen Mannes wirkte dieser stark alkoholisiert und desorientiert. Da der 28 jährige sich der Maßnahme aus dem Gleis entfernt zu werden widersetzte, weiterlesen
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WahlTrend: Mehrheit weiterhin unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung
Aktuell sind 62 Prozent weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung (-4 Punkte im Vgl. zum Vormonat). Vier von zehn Befragten (38 Prozent) sind zufrieden bzw. sehr zufrieden. Das sind 5 Prozentpunkte mehr im Vergleich zum Vormonat. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen mit 1.005 weiterlesen
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Langsames Mobilfunknetz: Die Netzagentur will die Telekom-Konzerne nach Bonn zitieren
Die Bundesnetzagentur macht sich Sorgen um das Tempo des Mobilfunkausbaus in Deutschland. Darum schlägt sie dem Beirat der Netzagentur vor, Vertreter der drei Mobilfunkkonzerne am 24. Juni zu einem Gespräch einzuladen. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe). Die Einladung liegt der Redaktion vor. Hintergrund der Debatte ist eine teilweise nur schwache Versorgung mit weiterlesen
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FAKT: Immer weniger junge Leute besitzen einen Führerschein
Immer weniger junge Menschen in Deutschland besitzen einen Führerschein. Hatten zum Stichtag 1. Januar 2010 noch 5,1 Millionen der bis 24-Jährigen einen Führerschein für einen Pkw, ein Motorrad oder einen Roller, waren es zum Stichtag 1. Januar 2019 nur noch 4,4 Millionen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes hervor, über die die Düsseldorfer „Rheinische weiterlesen
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Grüne fordern europäisches Nachtzug-Netz bis 2030
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern den Aufbau eines europäischen Nachtzug-Netzes. "Wir wollen den Nachtzug in Europa wiederbeleben", heißt es in einem Strategiepapier von Verkehrs- und Europapolitikern, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Ein europäisches Nachtzug-Netz könne "eine attraktive Alternative" zum innereuropäisches Flugverkehr sein: "Und es braucht attraktive Bahnangebote, weiterlesen
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Spahn will Kassen-Beratungen live im Internet übertragen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass die Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), der über die Aufnahme von Therapien in den Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen entscheidet, künftig live im Internet übertragen werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten. Bereits jetzt sind weiterlesen
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Altmaier will Strompreise senken und lehnt CO2-Steuer ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will Bürger und Wirtschaft durch eine deutliche Senkung der Strompreise entlasten. "Dass wir die EEG-Umlage senken müssen, halte ich für absolut richtig. Und die Stromsteuer abzuschaffen, halte ich auch für richtig", sagte Altmaier am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Mit der EEG-Umlage wird der Ausbau der weiterlesen
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Tübinger Oberbürgermeister wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wehrt sich gegen Rassismus-Vorwürfe wegen kritischer Aussagen zur Migration und der jüngsten Werbekampagne der Deutschen Bahn. "Mein Problem ist doch, dass ich ausspreche, was man nicht aussprechen soll: dass Migration auch zu Problemen führt. Man muss darüber reden, sonst vertiefen sich die Gräben nur noch. weiterlesen
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Giffey gegen Ramadan-Fasten von Schulkindern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich vor dem Start des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 5. Mai gegen strenges Fasten von Schulkindern ausgesprochen. "Kinder müssen regelmäßig trinken und essen, sonst können sie nicht aufmerksam sein, lernen und sich gesund entwickeln. Das gilt generell und natürlich auch im Ramadan", sagte Giffey der "Welt" weiterlesen
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CDU-Wahlkämpfer fordern Steuersenkungen nach Vorbild von Österreich
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung einer großen Steuerreform in Österreich drängen auch in Deutschland Unionspolitiker darauf, Arbeitnehmer zu entlasten: Das von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz vorgestellte Paket sieht vor, Arbeitnehmer in Österreich in mehreren Schritten bis 2022 um gut acht Milliarden Euro pro Jahr zu entlasten. "Kurz bewegt Österreich vom Spitzensteuerland ins Mittelfeld, weiterlesen
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Grüne lehnen Kühnerts Forderungen nach Vergesellschaftung ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Forderung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nach einer Vergesellschaftung von Unternehmen zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie stärken, indem wir sie vergesellschaften", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek der "Welt" (Freitagsausgabe). Zwar sei eine bessere Arbeiterbeteiligung an den Besitzstrukturen von Unternehmen "sinnvoll". Gleichwohl sei weiterlesen
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Union fürchtet "Scherbenhaufen" bei Grundsteuerreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, bei der Grundsteuerreform "mit dem Kopf durch die Wand" zu wollen. "Scholz muss sich bewegen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), der "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe). Andernfalls verursache der Finanzminister "einen Scherbenhaufen", so der CDU-Politiker weiter. Hintergrund: Das weiterlesen
