Autor: Dirk Lauer

Am Samstagabend, 22.05.2021, erhielt die Polizei Hinweise auf eine Menschenansammlung im Bereich Platz der Alten Synagoge in Freiburg. Bei der Überprüfung der Örtlichkeit konnten circa 250-300 Personen festgestellt werden, die sich dort aufhielten. Durch die Polizei wurden die Personengruppen auf die Einhaltung der geltenden Regeln hingewiesen. Um kurz nach 0 Uhr kam es durch unbekannte weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erzwungenen Zwischenlandung eines Ryanair-Flugzeugs in Weißrussland fordert EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU), den Blick auch auf die Rolle Russlands zu richten. "Wir müssen uns bewusst machen, dass das System Lukaschenko nur überleben kann, weil es aus Moskau heraus finanziert und unterstützt wird", sagte Weber der RTL/n-tv-Redaktion. Man werde den weißrussischen weiterlesen

Am 21.05.2021, um 13.35 Uhr kam es in Trittau im Friedensweg zu einem gewaltsamen Übergriff auf eine 27-jährige Frau, der zur Folge hatte, dass das Amtsgericht Lübeck am 22.05.2021 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Haftgrundes der Fluchtgefahr gegen den 36-jährigen Angreifer erließ. Nach dem aktuellen Ermittlungsstand weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der Corona-Impfkampagne sind mehr als 40 Prozent der Bundesbürger wenigstens einmal geimpft worden. Die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland stieg laut Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) bis Dienstag auf 33,63 Millionen an. Gegenüber den am Samstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten legte die Zahl der Impflinge weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sollen ihre Partei als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl führen. Sie setzten sich in einer Urwahl gegen die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und den Ex-Soldaten Joachim Wundrak durch, teilte Co-Parteichef Jörg Meuthen am Dienstagmorgen mit. Dem Vernehmen nach handelt es sich beim Ergebnis der Abstimmung weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat die vom EU-Gipfel beschlossenen Sanktionen gegen Weißrussland gelobt. "Es war wichtig, dass die EU-Staats- und Regierungschefs heute Nacht bereits eine klare Botschaft ausgesandt haben: Wir dulden diesen Akt von Staatsterrorismus nicht", sagte Weber im RTL/n-tv-"Frühstart". Wenn auf einem Flug zwischen zwei Staaten der EU die Bürger weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind im März 2021 insgesamt 192 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 31 Personen oder 19 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Zahl der Verletzten stieg unterdessen um fünf Prozent auf rund 21.100. Die Vergleichszahlen von März 2020 waren weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hält an seinem Ziel fest, im nächsten Jahr Ministerpräsident von Niedersachsen zu werden, erteilt aber gleichzeitig auch einem Wechsel Richtung Berlin keine Absage. "Ich möchte Ministerpräsident in Niedersachsen werden. Berlin ist nicht mein Ziel", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gleichzeitig bezeichnete der stellvertretende Ministerpräsident weiterlesen

Mit historischen Details nimmt es die Grünen-Kanzlerkanidatin Baerbock bekanntlich nicht so streng. Was sie sich in einer Ansprache gegenüber der US-Denkfabrik Atlantic Council leistete sind jedoch mehr als kleine Fehltritte. Wird hier eine umfangreiche Neu-Interpretation der europäischen Geschichte betrieben? weiterlesen

STUART, Florida, 24. Mai 2021 (LifeSiteNews) – Ein 10-jähriger Junge aus Florida erklärte Anfang dieses Monats in einer epischen dreiminütigen Rede Heuchelei, als er vor einer Schulbehörde über Maskenmandate und diejenigen, die sie durchsetzen, sprach. Der Viertklässler John Provenzano von der Felix A. William-Grundschule sprach sich bei einem Notfalltreffen für die Beendigung von Maskenmandaten im Schulbezirk von Martin County weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt den Unternehmen bei einem weiteren Rückgang der Pandemie einen schrittweisen Abbau der Vorschriften zum Homeoffice in Aussicht. Dort, wo es Sinn mache, könne man dann wieder vor Ort arbeiten, sagte Altmaier in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Es werde "Schritt für Schritt weniger Vorschriften" zum Homeoffice weiterlesen

61462 Königstein, Frankfurter Str., Hauptstraße, Kurpark Pfingstmontag, 24.05.2021, zw.12:00 und 13:15 Uhr Zur Mittagszeit befanden sich zwei Funkstreifenwagen der Polizeistation Königstein in der Königsteiner Innenstadt zu Verkehrskontrollmaßnahmen. Gegen 12:00 Uhr, ging ein geschätzt 30-40 Jahre alter Mann an den Polizeibeamten vorbei. Er war blutüberströmt und reagierte nicht auf die Ansprache der Polizeibeamten. Der Mann entfernte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält klassenweises Impfen von Schülern für denkbar, um nach den Sommerferien wieder regulären Präsenzunterricht flächendeckend zu ermöglichen. Bis zum 18. Lebensjahr müssten die Eltern die Entscheidung mittragen, sagte sie in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Dann müsse man im Vorfeld die Genehmigung der Eltern einholen und dann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat drei Jahre nach der Einführung der Europäischen-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine positive Bilanz gezogen. Die Sicht auf die DSGVO könne "durchaus positiv" sein, wenn man sich der Herausforderung stelle, sagte Kelber dem "Handelsblatt". Er nahm dabei Bezug auf eine Umfrage des IT-Verbands Bitkom. "Danach haben einige Unternehmen gesagt, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 1.911 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 55 Prozent oder 2.298 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 62,5 auf heute 58,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Weil Montag diese Woche Feiertag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden nach Angaben der Bundespolizei 2.880 Menschen aus Deutschland abgeschoben, vor allem nach Georgien, Albanien, Moldawien und Serbien. 78 Personen wurden nach Afghanistan abgeschoben, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesverfassungsrichter und derzeitige Kurator des Centrums für Europäische Politik (cep), Udo Di Fabio, warnt davor, Geheimdiensten mit dem neuen Verfassungsschutzgesetz zu viele Befugnisse an die Hand zu geben. "Wenn aktiv verfassungsfeindliche Kräfte irgendwo einsickern und sich dabei auch manche Ahnungslosigkeit von Aktivisten oder "Querdenkern" zunutze machen, kann es schon weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Ausweitung der Aufnahme von einheimischen Ortskräften der Bundeswehr in Afghanistan derzeit ablehnt. "Für die Ortskräfte der Bundeswehr und des deutschen Polizeiprojekts werden alle Möglichkeiten genutzt, eine beschleunigte und flexible Bearbeitung ihrer Gefährdungsanzeigen durchzuführen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) mit. "Eine generelle Ausweitung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will ein millionenschweres Förderprogramm auf den Weg bringen, um die von der Coronakrise gebeutelten deutschen Innenstädte beim Neustart zu unterstützen "Wir brauchen einen schnellen Impuls zur Belebung unserer Innenstädte – und zwar jetzt", sagte Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Daldrup nannte weiterlesen

Brüssel/ Weißrussland (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die gewaltsame Festnahme des regimekritischen Oppositionellen Roman Protassewitsch haben sich die EU-Staaten auf eine Sperre des europäischen Luftraums für weißrussische Fluggesellschaften verständigt. Zudem sollen wirtschaftliche Sanktionen gegen Einzelpersonen folgen. Zuvor hatte bereits die Lufthansa Konsequenzen gezogen und angekündigt, den weißrussischen Luftraum vorerst zu umfliegen. Vor dem Sondergipfel weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die erzwungene Notlandung einer Ryanair-Maschine und der anschließenden Festnahme eines regimekritischen Oppositionellen in Minsk haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf eine Sperrung des Luftraums für weißrussische Airlines geeinigt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Die anstehenden Wahlen in Syrien, bei denen eine Bestätigung von Präsident Baschar al-Assad im Amt als sicher gilt, werden laut CDU und Grünen die Perspektiven für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat weiter verschlechtern. Das berichtet die "Welt". Bei der Abstimmung am 26. Mai, die nicht in Einklang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik auf sich gezogen, weil er für den Sommer eine Inzidenz unter 20 anstrebt. "Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, der "Welt". "Statt über Inzidenzen zu spekulieren, sollte Herr Spahn seine Hausaufgaben bei den Impfstoffen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans die EU zu Wirtschaftssanktionen auf. "Die EU muss schnell und spürbar reagieren", sagte Walter-Borjans dem "Spiegel". "Neben raschen und empfindlichen wirtschaftlichen Sanktionen muss die EU jetzt prüfen, ob Überflug- und Landerechte belarussischer Maschinen solange zu untersagen sind, wie die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat sich dafür ausgesprochen, die Unternehmen möglichst bald von der Pflicht zum Homeoffice und zum Angebot von Corona-Tests zu befreien. "Das ist der völlig falsche Weg in einer Zeit, in der ohnehin Arbeitsplätze und Existenzen auf dem Spiel stehen", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Sie weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager will trotz Niederlagen vor dem EU-Gericht weiter mit dem Beihilferecht gegen Steuerarrangements internationaler Konzerne vorgehen. "Wir studieren die Urteile und versuchen, von ihnen zu lernen. Wir haben manche Fälle gewonnen und manche verloren, und bei Apple haben wir Berufung eingelegt", sagte Vestager der "Süddeutschen weiterlesen

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor neuen Pandemien gewarnt. "Die Pandemie ist noch nicht besiegt und wird auch nicht die letzte ihrer Art sein. Neue Krankheiten werden in Zukunft immer wieder ausbrechen", sagte Merkel in einer Video-Botschaft im Rahmen der Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Priorität müsse darin bestehen, die Welt weiterlesen

In den frühen Abendstunden des 22.05.2021 drohte ein gut 5m langes Sportboot in der Marina Bad Kleinen am Schweriner Außensee zu sinken. Der Bootseigner gab an, sein Boot im Laufe des Tages „sommerklar“ gemacht zu haben. Für kurze Zeit verließ er die Marina und ließ sein Boot ordnungsgemäß gesichert an der Steganlage liegen. Als er weiterlesen

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit der Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Minsk hat Deutschland den weißrussischen Botschafter für Montagabend ins Auswärtige Amt einbestellt. Staatssekretär Miguel Berger werde das Gespräch führen, teilte Außenminister Heiko Maas mit. "Zugleich werden die Staats- und Regierungschefs der EU beim heutigen informellen Europäischen Rat über Konsequenzen beraten." Dieser Übergriff könne weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk eine Sperrung von Flügen über weißrussischem Staatsgebiet gefordert. "Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation muss unverzüglich eine Untersuchung des Vorfalls einleiten", sagte Röttgen der "Welt" (Dienstagsausgabe). Bis zum Bericht muss Weißrussland als Mitglied suspendiert werden. "Der Flugverkehr über Belarus sollte gesperrt, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat eine strafrechtliche Verfolgung der Personen gefordert, die für die erzwungene Landung der Passagiermaschine in Weißrussland verantwortlich sind. "Die faktische Entführung eines Flugzeugs auf einem EU-internen Flug ist ein krimineller Akt", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Es ist Zeit für internationale Haftbefehle." Er rief auch zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Mittelstandsunion, Carsten Linnemann (CDU), fordert von Kanzlerkandidat Armin Laschet mehr Profil und inhaltliche Akzente. "Auf den Kanzlerkandidaten kommt es besonders an. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass er Kante und Profil zeigt", sagte Linnemann der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Je mehr wir in den inhaltlichen Debatten in die Vorderhand kommen, weiterlesen

Das Demowochenende geht heute weiter. Der Information des Veranstalters zufolge finden die Bezirks-Demos unter dem Motor Pfingsten in Berlin an fünf Standorten: Kurt-Schumacher-Platz in Reinickendorf, Alice-Salomon-Platz in Marzahn Hellersdorf, Breite Straße 17 in Pankow, Mehringdamm 22 in Friedrichshain-Kreuzberg und John-F.-Kennedy-Platz in Tempelhof-Schöneberg. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat die erzwungene Zwangslandung eines Ryanair-Fluges in Minsk und die anschließende Festnahme des Oppositionsaktivisten Roman Protasevich als einen "Akt staatlicher Luftpiraterie" verurteilt. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erinnerte Gysi zugleich an umstrittene Aktionen der USA und Russlands. Nach seinen Worten kann es deshalb nur weiterlesen

21. Mai 2021 (LifeSiteNews) – In einem kürzlich durchgeführten Interview enthüllt ein anerkannter Arzt den Mangel an Wissenschaft hinter der Transgender-Bewegung und betont den irreversiblen Schaden, den sie Kindern zufügt.  Im  öffentlichen Diskurs interviewte Matthew Franck Dr. Paul McHugh, einen angesehenen Serviceprofessor an der Johns Hopkins University School of Medicine. Von 1975 bis 2001 war McHugh Direktor der Abteilung für weiterlesen

Zu einer Körperverletzung und einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist es am frühen Samstagabend gegen 17.15 Uhr im Alten Seeburger Weg gekommen. Ein 66-Jähriger befuhr die Straße mit seinem Pkw Mercedes A-Klasse stadteinwärts, hielt auf Höhe einer Personengruppe und pöbelte diese an. Als ein 34-Jähriger an das Fahrzeug herantrat, wurde dieser vom 66-Jährigen unvermittelt ins Gesicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat dazu aufgerufen, den Infektionsschutz in den Schulen für das kommende Schuljahr zu verbessern. Es müsse alles unternommen werden, um einen weiteren schulischen Lockdown im Herbst zu verhindern, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Gerade die Schüler brauchten wieder einen dauerhaften Unterricht, möglichst in weiterlesen

Tatort: 65779 Kelkheim, Kelkheimer Straße Tatzeit: Samstag, 22.05.2021, 22:20 Uhr Am Samstagabend befuhr eine Funkstreife die Kelkheimer Straße in Kelkheim-Fischbach, als der Streife zielgerichtet aus einem schwarzen Hyundai heraus der Mittelfinger gezeigt wurde. Die verwunderte Streife drehte und setzte sich hinter den Pkw um diesen einer Kontrolle zu hinterziehen. Gegen den Fahrer, einen 20-jährigen Bürger weiterlesen

Am Sonntagabend (23.05.2021), um 18:15 Uhr, ist es am Dreilindenhang zu einer Auseinandersetzung von mehreren Personen gekommen. Dabei wurde ein Beil und ein Messer eingesetzt. Eine Frau und drei Männer wurden verletzt. Davon ein Mann schwer, einer unbestimmt, sowie eine Frau und ein weiterer Mann eher leicht. Gemäss jetzigen Erkenntnissen hielten sich in der Wohnung weiterlesen

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag pocht auf eine Grundgesetzänderung, um Menschen besser vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität zu schützen. "Der Schutz der sexuellen Identität ist ein Menschenrecht", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er finde sich bereits in der EU-Grundrechtecharta, mehreren Landesverfassungen und ausländischen Verfassungen. Die FDP fordert, weiterlesen

Ausgabejahr2021 Erscheinungsdatum18.05.2021 Nr. 098/2021 Urteil vom 18. Mai 2021 – 1 StR 144/20 Das Landgericht hat einen früheren Vorstandsvorsitzenden einer Kreissparkasse, den Bankkaufmann B., und den damaligen Vorsitzenden des die Aufsicht über den Vorstand ausübenden Verwaltungsrats, den Landrat K., wegen Untreue in jeweils mehreren Fällen zu Freiheitsstrafen verurteilt, und zwar den Angeklagten B. zu einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält es nicht für zwingend erforderlich, im Bundesrecht die Möglichkeit für einen regionalen Mietendeckel in angespannten Wohnlagen vorzusehen. "Wir müssen dafür sorgen, dass Mieten nicht explodieren und Menschen ihre Miete bezahlen können", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt". Dafür sei ein ganzes Bündel an verschiedenen Maßnahmen notwendig. Dazu zähle weiterlesen

Bernie aus Australien berichtet von der Lage in Australien. Unser PM Morrison spricht davon, einen Pass einzufuehren, fuer ALLE!. weiterlesen

Video: Netzfund! weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Weißrussland eine Ryanair-Maschine auf dem Flug von Griechenland nach Litauen zur Landung gezwungen hat, fordern die USA eine internationale Untersuchung. Diese "schockierende Tat des Lukaschenko-Regimes" habe das Leben von mehr als 120 Passagieren gefährdet, einschließlich US-Bürgern, sagte US-Außenminister Antony Blinken. Die USA koordinierten ihre Reaktion eng mit der EU sowie weiterlesen

Ausgabejahr2021 Erscheinungsdatum18.05.2021 Nr. 099/2021 Beschluss vom 18. Mai 2021 – KVR 54/20 Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten sog. „engen Bestpreisklauseln“ nicht mit dem Kartellrecht vereinbar sind. Sachverhalt Das Hotelbuchungsportal „booking.com“ ermöglicht Hotelkunden Direktbuchungen. Für die Vermittlungsleistung erhalten die Betreiber des Portals von den Hotelunternehmen eine weiterlesen

Ausgabejahr2021 Nummer12 Datum18.05.2021 Der GKV-Spitzenverband durfte die vom Gesetzgeber angeordneten Zahlungen an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung verweigern, weil die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften verfassungswidrig sind. Dies hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 1 A 2/20 R). Die gesetzlichen Regelungen über die Beauftragung und Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung durch den GKV-Spitzenverband verstoßen gegen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat davor gewarnt, die Lage an den Schulen in der Pandemie zu negativ zu bewerten. "Wir dürfen den Schülern nicht einreden, sie seien eine verlorene Generation", sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die "Coolsten" in diesem Corona-Jahr seien die Schüler gewesen – "da wirkten manche weiterlesen