Autor: Dirk Lauer
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50,1 Prozent der Deutschen gegen Corona geimpft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 50,1 Prozent der Bundesbürger haben mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus. Das teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag mit. Konkret hätten 41,5 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Spritze bekommen. 29,6 Prozent haben den vollen Schutz, in der Regel in der Form von zwei Impfungen. Am Vortag lag die allgemeine weiterlesen
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Spahn: Über die Hälfte der Deutschen mindestens einmal gegen Corona geimpft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Spahn: Über die Hälfte der Deutschen mindestens einmal gegen Corona geimpft. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Hotspot-Impfungen in Berlin wenig erfolgreich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sogenannte Hotspot-Impfungen sind wenig erfolgreich – zumindest in Berlin. "Offensichtlich haben sich die Menschen nicht angesprochen gefühlt", sagte Falko Liecke, Gesundheitsstadtrat in Berlin-Neukölln den Sendern RTL/ntv. Auch im Bezirk Kreuzberg war die Nachfrage im Kiez rund um das berühmte Kottbusser Tor vor einigen Tagen sehr gering, obwohl im ganzen Stadtteil Plakate weiterlesen
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Trotz Verbots immer noch viele Güterzüge ohne "Flüsterbremsen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der seit Dezember 2020 gelten Pflicht für Betreiber von Güterbahnen, so genannte "Flüsterbremsen" einzusetzen, um den Lärm zu reduzieren, sind auf deutschen Bahnstrecken noch immer viele Züge mit alten Graugussbremsen unterwegs. Allein vom 13. Dezember 2020 bis Ende Mai dieses Jahres waren es trotz Verbots 116 Züge. Das geht aus weiterlesen
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Robotik-Expertin warnt vor Benachteiligung von Frauen durch KI
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Robotik-Expertin Kenza Ait Si Abbou hat vor einer Benachteiligung von Frauen und Minderheiten durch künstliche Intelligenz (KI) gewarnt. Neben vielen Chancen und mehr Bequemlichkeit für Gesellschaft und Konsumenten steckten in von Menschen trainierten KI-Systemen auch Risiken der Ungleichbehandlung, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Zum Beispiel die Gesichtserkennung, die weiterlesen
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RKI meldet 1076 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 10,3
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 1.076 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 56 Prozent oder 1.364 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 11,6 auf heute 10,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
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Opposition dringt auf zusätzliche Sicherung der Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition fordert eine stärkere Absicherung der Bundestagswahl. Trotz Desinformationskampagnen und Einflussnahmeversuchen Dritter verschließe der Bund vor der "schwerwiegenden Gefährdungslage" die Augen und habe es verschleppt, dieses "drängende Problem" zu lösen, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Es brauche endlich eine klare Strategie, um hybride Bedrohungen frühzeitig und weiterlesen
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Grüne sehen Luftrettung wegen Hubschrauberproblemen beeinträchtigt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Defiziten bei Zivilschutzhubschraubern (ZSH) des Bundes sehen die Grünen die Luftrettung in Deutschland beeinträchtigt. "Wir brauchen dringend eine Reform der Zivilschutzhubschrauber, um ihre Einsatzfähigkeit vom Zivilschutz bis zur regulären Luftrettung sicherzustellen", sagte Grünen-Politiker Janosch Dahmen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Der Bund stellt insgesamt 18 dieser Hubschrauber an bundesweit zwölf Luftrettungszentren weiterlesen
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Weltärztepräsident erwartet rasche Ausbreitung der "Delta-Variante"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt vor zu raschen Lockerungsschritten angesichts der hochinfektiösen Delta-Variante des Coronavirus. Es sei zu erwarten, dass sich die Delta-Variante in Deutschland noch schneller ausbreite als die bisherigen Varianten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Das Tückische bei dieser Variante ist, dass Infizierte sehr weiterlesen
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Studie: Junge Leute verbringen mehr Zeit am Handy als mit Eltern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die unter 30-Jährigen, die noch zu Hause leben, verbringen mehr Zeit in ihrer Freizeit mit ihrem Handy als mit ihren Eltern. Das ist ein Ergebnis der Studie "Generation Corona" im Auftrag der BKK pronovia, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) vorab berichten. Die befragten 16- bis 29-Jährigen fühlten sich insgesamt weiterlesen
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FDP-Außenexperte besorgt um Iran-Zukunft nach Präsidentschaftswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Bijan Djir-Sarai, sieht die Zukunft der Menschen im Iran nach der Präsidentschaftswahl düster. "Der miserable Zustand der Wirtschaft wird sich fortsetzen, denn das System ist weder zu wirtschaftlichen noch politischen Reformen in der Lage", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Er rechnet mit weiterlesen
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Schäuble sieht keine Gefahr eines Rechtsrucks in der CDU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht keine Gefahr eines Rechtsrucks für seine Partei. Zur Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als CDU-Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben), eine Volkspartei müsse unterschiedliche Persönlichkeiten aushalten. "Hans-Georg Maaßen ist als Mitglied der CDU von einer Wahlkreisversammlung in Suhl weiterlesen
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Hartz-IV-Sanktionen betreffen rund 95.000 Kinder und Jugendliche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 95.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland haben 2020 in Haushalten gelebt, die von Hartz-IV-Sanktionen betroffen waren. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Katja Kipping hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten. Demnach handelte es sich genau um weiterlesen
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Bund erhöhte Straßenbauinvestitionen in Passau seit 2018 kräftig
Berlin/Passau (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund hat seit 2018 im Wahlkreis Passau von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kräftig in den Erhalt und den Neubau von Straßen investiert. Das geht aus Berichten des Ministeriums an den Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. Danach flossen allein seit Amtsantritt Scheuers im Jahr 2018 weiterlesen
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Kanzleramtschef rät von Reisen zu EM-Spielen nach London ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat deutschen Fußballfans von Reisen nach London abgeraten. "Meine große Sorge ist die sich ausbreitende Delta-Variante in Großbritannien – und London ist ein Austragungsort", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) auf die Frage, ob die EM ein neuer Treiber für die Pandemie sein könnte. "Man sollte nicht weiterlesen
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NRW zahlte 37 Millionen Euro Überbrückungshilfen an Studierende
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land NRW hat in der Corona-Pandemie bislang rund 37 Millionen Euro "Überbrückungshilfe" an Studierende ausgezahlt. Von Juni 2020 bis zum 14. Juni dieses Jahres seien etwa 140.000 Anträge gestellt worden, teilte das NRW-Wissenschaftsministerium auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeigers" (Freitagausgabe) mit. Davon wurden nach Angaben des Wissenschaftsministeriums 83.500 Anträge bewilligt und weiterlesen
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Verkehrsminister und Abgeordnete gegen Flottengrenzwerte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Politiker sind dagegen, den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von neuen Pkw bis 2035 auf Null zu senken. "Die Durchsetzung eines Verbots des Verbrennungsmotors durch die Hintertür einer unrealistischen CO2-Gesetzgebung ist mit mir nicht zu machen", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir brauchen insbesondere auch Plug-Hybridfahrzeuge zum Erreichen unserer Klimaziele." weiterlesen
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Baerbock bietet Pakt mit der Wirtschaft an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock will Deutschland als "sozial-ökologische Marktwirtschaft" global neu aufstellen. "Es wird in Zukunft nicht reichen, im traditionellen Sinne `nur` die besten Autos, die besten Kraftwerke oder die besten Roboter zu entwickeln", schreibt sie in einem Papier, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) zitiert. "Zentral für Erfindungen, neue Produkte weiterlesen
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Bund lockert Einreisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 25. Juni 2021 ermöglicht die Bundesregierung Einreisen aus Drittstaaten für vollständig geimpfte Personen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend mit. 14 Tage nach Erhalt der letzten notwendigen Impfdosis dürfen Drittstaatsangehörige dann zu jedem zulässigen Zweck einreisen, wenn die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere Besuchsreisen und touristische Einreisen werden weiterlesen
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Lauterbach: Curevac für Europa nicht mehr relevant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach glaubt nicht, dass der Impfstoff des deutschen Herstellers Curevac in Deutschland und Europa zum Einsatz kommen wird. "Die schlechte Nachricht: Der Impfstoff wird für Europa keine Rolle spielen", sagte er dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" am Donnerstag. "Wenn es Impfstoffe gibt, die so viel stärker sind, wie Moderna und weiterlesen
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Politik kritisiert neuen Widerstand gegen Tesla-Fabrik in Grünheide
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass mehrere Umweltverbände erneut wichtige Arbeiten für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin gerichtlich stoppen wollen, stößt in der Politik auf scharfe Kritik. "Das Bauprojekt von Tesla in Brandenburg droht sich zu einer peinlichen Groteske für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu entwickeln", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem weiterlesen
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Wirtschaftsministerium erwartet keine Inflationswelle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht kein dauerhaftes Comeback der Inflation heraufziehen. "Eine große Inflationswelle wie in den 70ern sehe ich nicht", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). In den 70er Jahren hatte es Inflationsraten von teils fünf Prozent und mehr gegeben. Er wisse, dass viele Menschen sich wegen den steigenden Inflationsraten Sorgen weiterlesen
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Spahn: Trotz Curevac-Problemen im Sommer genug Impfstoff vorhanden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Gesundheitsministerium werden bis Ende Juli so viele Dosen von Biontech und Moderna vorhanden sein, dass alle impfwilligen Erwachsenen in Deutschland mindestens eine Dosis erhalten können. Das geht aus einem internen Papier des Ministeriums hervor, über das das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet. Alle Zweitimpfungen mit Biontech und Moderna, die noch weiterlesen
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Vertreter aus Wirtschaft und Bildung debattieren Maskenpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Wirtschaft und Bildung debattieren die Abschaffung der Maskenpflicht mit sehr unterschiedlichen Standpunkten. Die Vertreter von Zoos, Deutscher Bahn und Einzelhandel sind dafür, die Masken weiterhin nur im Freien abzunehmen, berichtet das Nachrichtenportal Watson. "Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt", sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) weiterlesen
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Bund plant 2022 mit Neuverschuldung von rund 100 Milliarden Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund wird wohl im nächsten Jahr deutlich mehr Schulden machen, als bislang geplant. Die Neuverschuldung werde rund 100 Milliarden Euro betragen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Bislang hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) noch mit 81,5 Milliarden Euro geplant. Den Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 sowie die Finanzplanung weiterlesen
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Innenminister wollen Frauen besser vor Gewalt schützen
Rust (dts Nachrichtenagentur) – Die Innenminister von Bund und Ländern wollen härter und gezielter gegen Gewalt gegen Frauen vorgehen. Das geht aus einer Beschlussvorlage der seit Mittwoch tagenden Innenministerkonferenz (IMK) hervor, über die "Business Insider" berichtet. Konkret planen die Minister, gegen Frauen gerichtete Straftaten in den polizeilichen Statistiken genauer zu erfassen und dadurch in den weiterlesen
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Impfquote steigt auf 49,6 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 41,23 Millionen angestiegen. Das entspricht einer Impfquote von 49,6 Prozent, zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge inklusive Nachmeldungen um rund 519.000 an. 28,8 Prozent weiterlesen
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Innenminister beraten über Abschiebe-Möglichkeiten nach Syrien
Rust (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachwirkungen der Flüchtlingskrise von 2015 beschäftigt erneut die Innenminister von Bund und Ländern. Bei der halbjährlichen Innenministerkonferenz (IMK) steht unter anderem die "Rückführungen nach Syrien bzw. in Nachbarstaaten" auf der Tagesordnung, berichtet "Business Insider". Seit Beginn des Jahres können syrische Migranten wieder in ihre Heimat geschickt werden. Da sich die weiterlesen
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Kanzleramt sieht trotz Curevac-Problemen keinen Engpass
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sieht trotz der Probleme bei der Markteinführung des Corona-Impfstoffs von Curevac keine Engpässe auf Deutschland für das geplante Impfangebot zukommen. Es bleibe bei dem Versprechen eines Impfangebots an alle Bürger bis Ende September und es sei auch viel Impfstoff für nötige Auffrischungen bestellt worden, sagte Braun dem weiterlesen
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Großer Polizeieinsatz für Brandschutzprüfung in "Rigaer 94"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Berliner Bezirk Friedrichshain hat sich die Polizei am Donnerstag nur unter großem Aufwand Zutritt zum teilbesetzten Haus in der Rigaer Straße 94 verschafft. Mit einer Kettensäge und anderem Gerät musste mindestens eine Tür aufgesägt werden, nach Angaben von Hausbesetzern warteten im Gebäude weitere Barrieren. Unmittelbar nachdem erste Einsatzkräfte das Gebäude weiterlesen
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Linke fordert staatliche Impfstoffproduktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, wollen mit der Forderung nach einer staatlichen Impfstoffproduktion in den Wahlkampf ziehen. "Angesichts des Marktversagens bei der weltweiten Versorgung mit den dringend benötigten Covid-19-Impfstoffen und der Gefahr zukünftiger Pandemien dürfen wir die Produktion von Impfstoffen nicht mehr den Konzernen überlassen", heißt weiterlesen
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Graf Lambsdorff sieht Genfer Gipfel als "Erfolg für Putin"
Berlin/Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Genfer Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin war nach Ansicht des Außenexperten Alexander Graf Lambsdorff (FDP) ein Erfolg für den russischen Präsidenten. "Russland ist eine Weltmacht – eine Weltmacht teilweise auf Abwegen und eine wirtschaftlich nicht besonders starke – aber Tatsache ist, dass das Land eines der großen Mächte weiterlesen
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Immer mehr Kinder als "Schutzsuchende" in Deutschland geboren
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden immer mehr Kinder als "Schutzsuchende" im Sinne des Asylrechts geboren. Von 2015 bis 2019 kamen jährlich im Durchschnitt 27.200 Kinder mit diesem Status zur Welt, mehr als sechsmal so viel wie in den fünf Jahren davor. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Von 2010 bis 2014 weiterlesen
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EU-Außenminister wollen Anti-Terror-Militäreinsatz in Mosambik
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU will als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von islamistischen Terroristen im Norden Mosambiks wohl einen Militäreinsatz starten. Die EU-Außenminister werden einen entsprechenden Beschluss bei ihrem Treffen am 12. Juli in Brüssel fassen, berichtet die "Welt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf informierte hohe EU-Diplomaten. Die zuständigen Botschafter haben sich bereits in weiterlesen
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RKI meldet 1330 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 11,6
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 1.330 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 58 Prozent oder 1.857 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 13,2 auf heute 11,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
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Wehrbeauftragte: Viele Soldaten vermissen Bundestags-Unterstützung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat sich besorgt über eine große Distanz der Soldaten zu Politik und Medien geäußert. Viele Soldaten fühlten sich vom Deutschen Bundestag nicht ausreichend unterstützt, sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das gelte vor allem für die Frage, ob sie gut ausgestattet und ausgerüstet seien. "Sie erleben, dass weiterlesen
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Außenminister will Neubelebung der Beziehungen zu Polen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas tritt für eine Neubelebung der deutsch-polnischen Beziehungen ein. "Gerade wir Deutschen sollten diese Perspektive unseres Nachbarn nicht aus dem Auge verlieren", schreibt Außenminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). "Das gilt für diejenigen, die Polen aufgrund der Defizite in Sachen Rechtsstaat oder Pressefreiheit weiterlesen
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Zahl unqualifizierter Hartz-IV-Bezieher auf 1,8 Millionen gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erwachsenen Hartz-IV-Empfänger ohne abgeschlossene Berufsausbildung ist im Zuge der Coronakrise spürbar um mehr als 100.000 auf derzeit rund 1,8 Millionen angestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Das Arbeitsministerium bezieht sich weiterlesen
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Städtebund für Weiterbetrieb der Impfzentren bis Ende des Jahres
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund will die Impfzentren mindestens bis Ende 2021 verfügbar halten. "Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Teams aus Ärzten und medizinischen Fachkräften seien weiterlesen
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Habeck kritisiert Scheitern des Tierwohl-Labels
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) für das Scheitern des Tierwohl-Labels verantwortlich gemacht. "Julia Klöckner steht vor einem unrühmlichen Ende ihrer Amtszeit als Landwirtschaftsministerin", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das Scheitern "des sogenannten Tierwohllabels" sei "der letzte Beweis dafür, dass es ihr nie ernst war", für mehr Tierschutz weiterlesen
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AOK-Report: Im Rheinland starben 9.300 Menschen an Corona
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Rheinland sind bis Mitte Juni 9.300 Menschen an Corona gestorben. Das geht aus dem Gesundheitsreport der AOK Rheinland/Hamburg hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Seit Beginn der Pandemie wurde hier bei 444.000 Menschen eine Corona-Infektion nachgewiesen. Die regionalen Unterschiede sind groß: Besonders hoch waren die Sterberaten weiterlesen
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Kinderärzte: Knapp jeder zehnte 12- bis 15-Jährige hat Impftermin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kinderärzte verabreichen nur geringe Mengen des Biontech-Impfstoffs an über 12-Jährige. "Derzeit impfen die Ärzte nur sehr wenige Kinder und Jugendliche gegen Corona, obwohl es eine deutlich erhöhte Nachfrage gibt", sagte der Bundessprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jungendärzte, Jakob Maske, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Ein Grund sei, dass es im weiterlesen
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SPD dringt auf Einigung beim "Wehrhafte-Demokratie-Gesetz"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Bundestag hat in einem Brief an die Unionsfraktion kurz vor der letzten Sitzungswoche der Legislaturperiode auf eine Einigung über das "Wehrhafte-Demokratie-Gesetz" gedrängt. "Noch bleibt eine Woche Zeit, das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie zu verabschieden", heißt es in dem Brief der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast weiterlesen
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FDP-Chef bekräftigt Nähe zur Union
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Nähe seiner Partei zur Union und deren Kanzlerkandidaten Armin Laschet bekräftigt und sich als möglicher Koalitionspartner auf Bundesebene angedient. "Armin Laschet ist ein Integrator", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Mit dieser Fähigkeit könne er auch eine funktionierende Koalition im Bund schmieden. "Wer gut integrieren weiterlesen
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CDU warnt Putin vor Wahlkampf-Manipulationen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union warnt Russlands Präsident Wladimir Putin vor Einmischung und Manipulationen im Bundestagswahlkampf. "Wahlen sind der Eckpfeiler unserer Demokratie", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die Verhinderung ihrer Beeinflussung durch ausländische Akteure müssen wir als Teil unserer nationalen Sicherheit begreifen und auch entsprechend behandeln." Wenn Russland nachweislich versuche, Einfluss auf weiterlesen
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Wirecard-Sonderermittler kritisiert Kanzleramt und BND
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wolfgang Wieland, Sonderermittler im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags, glaubt nicht, dass die deutschen Nachrichtendienste frühzeitig eigene Erkenntnisse im Fall Wirecard hatten. "Die deutschen Dienste hatten bis Sommer 2020 weder Wirecard noch den Vorstand Markus Braun oder Herrn Marsalek auf dem Schirm", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Er habe während seiner knapp weiterlesen
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Trittin: Differenzen zwischen USA und Russland weiter überbordend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Annäherung zwischen den USA und Russland hat nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Jürgen Trittin die große Kluft nur geringfügig verkleinert. "Es bleibt offensichtlich, dass die Differenzen überbordend bleiben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Die Haltung von Russlands Staatspräsident Wladimir Putin zur Haft des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny sei "an Zynismus nicht weiterlesen
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Bundesrechnungshof bemängelt Spahns Maskenbeschaffung
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem Prüfbericht über die Beschaffung von Schutzausrüstung in der Coronakrise das Bundesgesundheitsministerium. Das Haus von Jens Spahn (CDU) habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, heißt es in dem Papier, über das der "Spiegel" berichtet. Die weiterlesen
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Röttgen zieht positives Fazit nach Putin-Biden-Treffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach dem Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin in Genf ein vorsichtig positives Fazit gezogen. "Das Ergebnis des Biden-Putin-Treffens ist der Anfang von Rückkehr diplomatischer Normalität", schrieb er am Mittwochabend auf Twitter. "Das ist nicht zu unterschätzen und mehr war von diesem Treffen weiterlesen
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Putin und Biden keine neuen Freunde
Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch in Genf nach weniger als vier Stunden zu Ende gegangen und damit schneller als erwartet. Übermäßige Herzlichkeiten tauschten die Staatschefs anschließend nicht aus. Putin und Biden sagten zwar beide unabhängig voneinander nach dem Treffen, das Gespräch sei weiterlesen
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Indische "Delta"-Mutation legt in Deutschland zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die indische "Delta"-Corona-Mutation (B1617-2) hat ihren Anteil in Deutschland deutlich erhöht. Laut unterschiedlicher Erhebungsmethoden stieg der Anteil von der 21. zur 22. Kalenderwoche von etwa 1 bis 4 Prozent auf etwa 2 bis 6 Prozent, heißt es im wöchentlichen Virusvarianten-Bericht des RKI. Auch die mit Brasilien in Verbindung gebrachte Mutation P1 weiterlesen
