Autor: Dirk Lauer

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Jungen Union in NRW, Johannes Winkel, hat sich für Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. Die andauernde Fixierung auf die letzte Umfrage, die ganze Ausrichtung des politischen Handelns auf die aktuelle Stimmungslage, sei aus seiner Sicht unseriös, sagte Winkel der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wenn wir sagen, wir… weiterlesen

Auf Seite 2 des Schreibens fordert der Minister, dass die Eltern ebenfalls für die Corona-Tests bei ihren werben sollen! Falls sich zu wenig Kinder nach diesem Schreiben testen lassen würden, kündigt der Bildungsminister die Drohung an, dass die Testpflicht und das Betretungsverbot für die jeweilige Schule eingeführt werden würde. Die Politik versucht mit aller Macht… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bayern will sich auch Mecklenburg-Vorpommern eigene Kontingente des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V sichern. Das bestätigte Landesgesundheitsminister Harry Glawe (CDU) dem NDR. Demnach will der CDU-Politiker noch am Donnerstag einen Vertrag nach Moskau schicken. Laut NDR geht um eine Million Impfdosen für das Bundesland. Dem Bericht zufolge sind die Verhandlungen mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, fordert einen im Bundeskanzleramt angesiedelten Corona-Sonderbeauftragten, der den Gesamtplan der Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern verantwortet. "Es muss jetzt im Kanzleramt ganz klar konzentriert werden. Die Aufteilung Bund-Länder versagt an so vielen Stellen", sagte Rosenthal der RTL/n-tv-Redaktion. Die Ministerpräsidentenkonferenz sei zu einem gemeinsamen Vorgehen offenbar… weiterlesen

Das ist eine These die schnell beantwortet ist, da es an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Corona mit einer Inzidenz über 100 gäbe! Es gibt nichts Einfacheres wie Menschen in diesem Land! Lasst Euch weiter testen, um so länger wird der Lockdown dauern! weiterlesen

BERLIN, Deutschland, 7. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Der deutsche Gesundheitsminister gab am Ostersonntag bekannt, dass Bürger, die zwei Schüsse der zugelassenen COVID-19-Impfstoffe erhalten haben, von einigen Sperrbeschränkungen ausgenommen werden können, die nicht geimpften jedoch nicht davon profitieren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am Sonntag im Gespräch mit der nationalen Zeitung Bild , dass bestimmte normale Aktivitäten, wie der Besuch verschiedener Arten… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich skeptisch zu Plänen aus der Union geäußert, das Infektionsschutzgesetz im Sinne bundeseinheitlicher Corona-Regeln zu ändern. "Die Thüringer Landesregierung hat keinerlei Kenntnisse von so einem Planungsvorhaben; mit Gerüchten befasse ich mich nicht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Fakt sei: "Seit Februar hat die Ministerpräsidentenkonferenz schriftlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will direkt mit Russland über mögliche Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V verhandeln. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag im WDR5-"Morgenecho" an. Die EU-Kommission habe demnach am Mittwochabend erklärt, dass sie bei dem russischen Wirkstoff keine Vorverträge schließen werde wie bei den anderen Herstellern. "Daraufhin habe ich auch im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), hat sich für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen, um dem Bund in der Pandemiebekämpfung mehr Macht zu geben. Die Länder hätten ihren Handlungsspielraum bisher nicht genutzt, sagte Luczak der "Welt" (Freitagsausgabe). Dabei habe der Bundestag das Infektionsschutzgesetz zuletzt mehrfach geändert, um den Ländern… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, spricht sich für eine tägliche Schnelltestpflicht bei Lehrern und Schülern aus. "Das gewährleistet, dass man keinen Infektionsherd in den Schulen hat und sicher lernen kann", sagte sie in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Rosenthal forderte die Kultusminister auf, die Schnelltestpflicht in allen Bundesländern… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) hält auch nach der jüngsten Prüfung des Astrazeneca-Impfstoffs durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) an ihrer Empfehlung fest, den Wirkstoff bei unter 60-Jährigen nicht anzuwenden. Das sagte Stiko-Chef Thomas Mertens am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. "Die EMA bewertet den Impfstoff auf der Grundlage einer sogenannten Public-Health-Überlegung." Da gehe es… weiterlesen

SOKO Tierschutz Ermittler*innen können anhand von aktuellem Bildmaterial aus den letzten Wochen beweisen, dass im Fleischzentrum Prott in Selm NRW an jedem Schlachttag systematisch Tiere bei vollem Bewusstsein geschlachtet wurden. „Die Schafe wurden brutal aufgeschlitzt und auf einen Haufen geworfen, Rinder kämpften blutend und an der Kette baumelnd um ihr Leben und brüllten vor Schmerzen“,… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die immer lauter werdenden Rufe nach einem kurzen und harten einheitlichen Lockdown kritisch. "Was heißt eigentlich kurz, was heißt eigentlich hart?", sagte er am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Es müsse geklärt werden, was genau das Ziel einer solchen Maßnahme sei. "Soll die Wirtschaft dichtgemacht werden, oder… weiterlesen

Ein 29 Jahre alter Mann hat am Freitagnachmittag in Karlsruhe für einen Polizeieinsatz gesorgt, nachdem er mit einer originalgetreuen Nachbildung einer Maschinenpistole in der Stadt unterwegs war. Der 29-Jährige war kurz vor 16 Uhr zu Fuß in der Reinhold-Frank-Straße unterwegs und führte hierbei augenscheinlich eine Maschinenpistole mit sich. Eine Polizeistreife wurde auf den Mann aufmerksam,… weiterlesen

Schlägereien auf dem Montecitorio-Platz zwischen Demonstranten und Polizei während der Demonstration von Händlern und Gastronomen, um die Wiedereröffnung zu fordern. „ Possenreißer „  und „ Freiheit “ waren  die Schreie vom Platz, wo die Demonstranten die Barrieren durchbrachen und von der Polizei abgelehnt wurden. Darunter die blauen Flaggen des Italexit , die Bewegung des ehemaligen M5S-Senators Gianluigi Paragone und ein Mann, der als Jake der Schamane verkleidet war , ein… weiterlesen

Italien, die Italiener, die Schule, die Aktivitäten, die Geschäfte: Sie konnten alles blockieren! Sie konnten eine Armee von 70.000 Agenten mobilisieren, um das zu fördern, was Lamorgese kurz vor den Osterferien als „eiserne Kontrolle des Territoriums“ angekündigt hatte, um Beschränkungen durchzusetzen. Aber wenn es eine Sache gibt, die nicht verhaftet wurde, wird sie durch den Landungsfluss… weiterlesen

Die Antragsteller wenden sich gegen die sich aus der Allgemeinverfügung der Region Hannover vom 31. März 2021 ergebenden Ausgangsbeschränkungen. Nach Nummer 1 der Allgemeinverfügung ist das Verlassen einer häuslichen Unterkunft in der Zeit vom 1. April 2021 bis einschließlich zum 12. April 2021 jeweils in der Zeit von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr nur bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Ländern ist es auch mehr als ein Jahr nach Beginn der Pandemie nicht gelungen, ein einheitliches Tool zur digitalen Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern durchzusetzen. Die Software Sormas sei aktuell in 321 der 375 Gesundheitsämter betriebsbereit, teilte das Bundesgesundheitsministerium dem "Handelsblatt" mit. Aus einer Anfrage des FDP-Gesundheitspolitikers Wieland Schinnenburg an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 20.407 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,0 Prozent oder 3.893 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 110,1 auf heute 105,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Für die nächsten Tage werden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitglieder der Bundesregierung legen wegen der Corona-Pandemie eine Nullrunde bei ihren Gehältern ein. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Übertragung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst auf die Bundesbeamten. Danach soll die höchste Besoldungsstufe B11 der Staatssekretäre von der Erhöhung der Beamtengehälter um 1,2… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Peter Liese, begrüßt die erhöhte Vorsicht in Deutschland bei dem Impfstoff von Astrazeneca. "Ich finde es richtig, dass die Verantwortlichen in Deutschland vorsichtig sind und den Astrazeneca-Impfstoff nur für die Bevölkerungsgruppen empfehlen, für die er wirksam und nebenwirkungsarm ist", sagte er der "Rheinischen Post"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die Entscheidung der EU-Behörde EMA zum Astrazeneca-Impfstoff begrüßt und eine Auswahlmöglichkeit für Impfstoffe gefordert. "Die Diskussion um den Astrazeneca-Impfstoff reißt nicht ab. Da ist es gut, dass die EMA klare Kante zeigt", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Noch fehle zwar die wissenschaftliche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, hat einen klaren Fahrplan der Gesundheitsminister von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen bei Astrazeneca-Impfungen gefordert. Auf die Frage, was er von den Ministern erwarte, sagte Mertens der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe): "Ein klares, einheitliches und möglichst einfaches Vorgehen." Zugleich äußerte sich Mertens… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat vor der Manipulation von Passbildern durch sogenannte "Morphing"-Software gewarnt. "Morphing ist seit Jahrzehnten ein Freizeitspaß. Leider ist die Technik zugleich bitterer Ernst für Behörden in aller Welt", sagte BSI-Präsident Arne Schönbohm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Als die Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes registrieren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den Gesprächen der Bundesregierung mit rund 40 Wirtschaftsverbänden fordert der Arbeitnehmerflügel der Union einen Zwang für Betriebe, ihren Mitarbeitern Corona-Tests zur Verfügung zu stellen. "Das Testen in den Unternehmen sollte zu einer gesetzlichen Verpflichtung werden, solange die Pandemie nicht bekämpft ist", sagte der Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe von CDU und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen am Montag hat die FDP ein neues Verfahren für die Pandemiebekämpfung in Deutschland gefordert. "Die Runde der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten funktioniert nicht mehr", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Es sei verantwortungslos, weitreichende Freiheitseinschränkungen ohne umfassende Einbeziehung der Parlamente zu beschließen, ohne… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken wegen der Corona-Pandemie noch stärker als ursprünglich prognostiziert. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes. Demnach müssen die Diäten zum 1. Juli sogar um 0,7 Prozent statt der ursprünglich erwarteten 0,6 Prozent gesenkt werden. Ursache ist der noch stärkere Rückgang der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sitzung der Kultusministerkonferenz an diesem Donnerstag haben Lehrerverbände und Schülervertreter die Minister aufgefordert, zu bundeseinheitlichen Regeln bei Schulöffnungen und Corona-Tests zu kommen. "Der Ball liegt jetzt bei den Kultusministern", sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Sie können jetzt zeigen, ob sie es schaffen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, hat angesichts der jüngsten Demonstrationen von sogenannten "Querdenkern" in Kassel und Stuttgart, bei denen Teilnehmer sich nicht an die Corona-Auflagen hielten, höhere Bußgelder bei Verstößen gefordert. "Verstöße gegen Corona-Auflagen gefährden die Gesundheit der Bevölkerung, und deshalb muss die Bußgeldobergrenze bei Verstößen gegen Maskenpflicht oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrii Melnyk, hat vor einer Unterschätzung der aktuellen russischen Truppenaktivitäten an der Grenze zur Ukraine gewarnt und ein deutliches Signal von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den russischen Präsidenten gefordert. "Es geht um konkrete Kriegsvorbereitungen und eine sehr ernste Gefahr eines neuen militärischen Angriffs auf die… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der renommierte Politologe Jürgen Falter, Senior Research Professor an der Universität Mainz, geht davon aus, dass der Bundesvorstand der Öko-Partei am 19. April Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin vorschlagen wird. "Wenn die Grünen nach ihrem Instinkt entscheiden, nach ihren Genen, dann muss es Frau Baerbock werden", sagte er der "Bild" (Donnerstagausgabe). Falter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann und Christoph Ploß haben ihre Partei dazu aufgerufen, sich stärker von den Grünen abzugrenzen. "Das Wahlprogramm der Grünen ist wie eine Wassermelone: außen grün, innen tiefrot", schreiben Linnemann und Ploß in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Donnerstagausgabe). "Der Staat soll nicht mehr nur den Rahmen setzen, in… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Nominierung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen von der CDU in Südthüringen für die Bundestagswahl wird immer wahrscheinlicher. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Vertretern aller vier maßgeblichen Kreisverbände, über das das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Die Wortmeldungen hätten die "ganze Bandbreite" zur Personalie abgebildet und seien "60:40 pro Maaßen" ausgefallen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag arbeitet an einer Intiative, um auch der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen. Das sei nötig, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Es geht nicht darum, die Länder zu schwächen. Es geht darum, dass der Bund überhaupt handeln kann." Der Bund sollte demnach künftig… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA wollen das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina‑Flüchtlinge (UNRWA) wieder unterstützen. Das teilte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit. "Wir freuen uns, die Wiederaufnahme der US-Unterstützung für das palästinensische Volk bekannt zu geben. Es wird wichtige humanitäre Hilfe leisten und den regionalen Wohlstand und die Stabilität fördern, während… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt offenbar eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, um die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach würden Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren ihre Maßnahmen verschärfen müssen. Zudem planen Unionsabgeordnete mit Unterstützung der Fraktionsspitze bereits… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will neue Finanzierungsmodelle des öffentlichen Nahverkehrs erproben. "Wir verstehen das 365-Euro-Ticket als Einladung an alle, die in unserem Land mobil sein wollen und müssen", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende und saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Unser Ziel ist es, die Menschen für den Umstieg vom Pkw auf Busse… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 10, 18, 19, 36, 37, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1154045. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 594707 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben offenbar am Mittwoch eine Entscheidung über den Umgang mit Zweitimpfungen bei Astrazeneca vertragt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach hatten die Politiker eigentlich entscheiden wollen, ob diejenigen unter 60, die eine Erstimpfung mit Astrazeneca erhalten haben, zwölf Wochen nach… weiterlesen

Es war März letzten Jahres, der Beginn der Pandemie, als der derzeitige Minister für Wirtschaft und Finanzen, Roberto Gualtieri, laut und bevormundend sagte: „Niemand wird seinen Arbeitsplatz verlieren“. Heute werden in der Corriere della Sera die aktualisierten Istat-Daten gemeldet: „945.000 Arbeitsplätze in einem Jahr verloren“. In Italien ist die Zahl der Arbeitnehmer von 23.142.000 auf 22.197.000… weiterlesen