Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, wenig Hoffnung auf eine transparente Aufklärung. "Gut, dass die Bundeskanzlerin und der Außenminister die Fakten im Fall Nawalny so deutlich benannt haben. Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden", sagte Jensen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist überzeugt, dass der Corona-Wiederaufbaufonds ein irreversibler Schritt in Richtung Fiskalunion ist. "Das ist ein Schritt in diese Richtung, und er wird nicht mehr rückgängig zu machen sein", sagte Schröder dem Magazin Cicero, das am Mittwoch in der Septemberausgabe des Magazins erscheint. Auf die Frage, ob aus dem weiterlesen

In der vergangenen Woche sind in Nordrhein-Westfalen 6355 Lehrer (3,1 Prozent von 205.000 Lehrern) zu Hause geblieben, weil sie nach Einschätzung ihres Arztes im Falle einer Infektion einen schweren Verlauf fürchten müssen. Eine Woche zuvor seien es noch 9225 (4,5 Prozent) gewesen, berichtet das WESTFALEN-BLATT unter Bezug auf das Schulministerium. Maike Finnern, die Landesvorsitzende der weiterlesen

Aus Brandenburg wurden auch im August 2020 lebende Rinder nach Russland exportiert, obwohl das Ministerium am 24. Juli einen Exportstopp in „Drittländer“ wie Russland verhängt hatte. Das geht aus einem Transportdokument hervor, das dem ARD-Mittagsmagazin und rbb24 Recherche vorliegt. Das für den Tierschutz zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) des Landes Brandenburg weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar befürchtet, dass sich die chinesische Regierung Zugriff auf sensible Daten europäischer Nutzer verschaffen könnte und fordert Konsequenzen. "Die Volksrepublik China ist ein Hauptakteur der gegen Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten gerichteten Spionageaktivitäten", schreibt Caspar in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Nachrichtendienstliche Aktivitäten erforderten in hohem Maße weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat sich bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie für bundesweit möglichst einheitliche Lösungen ausgesprochen. "Ich halte es für sehr wichtig, dass wir alles tun, was das pandemische Geschehen nicht wieder bedrohlich werden lässt – auch um unsere Volkswirtschaft nicht in noch größere Not zu bringen", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat für einen verstärkten Dialog mit Moskau geworben – trotz aller Differenzen. "In der internationalen Politik kann man sich seine Tanzpartner nicht aussuchen. Probleme müssen angesprochen werden, das ist doch keine Frage. Aber wichtig ist aus meiner Sicht, dass man überhaupt spricht", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) werden in Deutschland sofort rund 100.000 zusätzliche Erzieher gebraucht – und in den nächsten zehn Jahren insgesamt 300.000. "Wir brauchen auch deutlich mehr Personal, weil die Große Koalition beschlossen hat, dass alle Grundschulen bis 2025 ein Ganztagsangebot machen sollen. Dafür werden qualifizierte Kräfte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat eine deutsche Vermittlerrolle bei den Protesten gegen das Regime in Weißrussland gefordert. "Ich denke, Deutschland kann und sollte als Partner der gesamten belarussischen Gesellschaft auftreten, auch vermitteln, wo dies sinnvoll und gefragt ist", sagte Wiese dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Gleichzeitig gelte es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen der Großen Koalition haben sich auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31.12.2021 geeinigt. Das teilten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Dienstagabend mit. Corona-Hilfen für den Mittelstand, wie die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Zuschüsse zu den Betriebskosten, sollen bis zum Jahresende 2020 verlängert werden. Außerdem sprach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Kurzarbeitergeld wird verlängert. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Insgesamt sieben Bundesländer planen derzeit die Einführung von Dienst-Mail-Adressen für Lehrkräfte. Das berichtet der Fachdienst "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI". Demnach handelt es sich um Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Schleswig-Holstein. Baden-Württemberg, Bayern, das Saarland, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein wollen noch im Schuljahr 2020/21 damit beginnen, Mail-Postfächer einzurichten. Auch weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Nach scharfer Kritik in den sozialen Netzwerken hat der MDR das Sommerinterview mit dem thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke verteidigt. Seit es die Sommerinterviews beim MDR gebe, würden Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, teilte die Rundfunkanstalt dem Nachrichtenportals Watson mit. "Was würde jedoch passieren, wenn der MDR die AfD nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit über zwei Wochen ist der Anstieg der Corona-Neuinfektionszahlen in Deutschland unterbrochen worden. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden am Dienstag zwar 1.357 Neuinfektionen registriert, das waren aber über einhundert weniger weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag davor gewarnt, alle Corona-Maßnahmen bundeseinheitlich regeln zu wollen. "Große Themen müssen wir bundeseinheitlich regeln: Abstand, Maskenpflicht, gern auch Geldbußen oder einheitliche Regeln bei Großveranstaltungen", sagte Schwesig der "Bild". Aber Detailfragen sollten regional weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht das geplante Ende der Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten kritisch. "Wir sind da sehr skeptisch", sagte er dem "Spiegel". Erst vor zwei Wochen habe der Bund über Nacht die verpflichtenden Tests eingeführt. "Und jetzt sollen sie plötzlich wieder abgeschafft werden?", so Söder. Zudem fragte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine der Oppositionsführerinnen in Weißrussland, Marija Kolesnikowa, hat Machthaber Alexander Lukaschenko scharf für einen Auftritt mit einer Kalaschnikow kritisiert. "Lukaschenko ist offenbar verrückt geworden, es wirkt wie ein schlechter Hollywood-Film: Ein komischer Mann mitten im Zentrum von Minsk mit Kalaschnikow, an der Seite seine Sicherheit", sagte Kolesnikowa der "Bild". Auf die weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Bayerische Oberste Landesgericht hat in Sachen E-Roller eine wegweisende Entscheidung getroffen: Gemäß der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr werden E-Scooter als Kraftfahrzeuge eingestuft, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe). Damit gelten für die Lenker dieselben Promillegrenzen wie etwa für Autofahrer. Das heißt, wer mit über 1,1 Promille einen weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Afrika als frei vom Polio-Wildvirus erklärt. Dies sei "einer der größten Erfolge in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit", schreiben der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und der Präsident von Rotary International, Holger Knaack, in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Das Poliovirus, welches einst Jahr für Jahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die Grünen dafür kritisiert, sich ein schwarz-grünes Bündnis für die Zeit nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr offenzuhalten. "Sie glauben, dass sie so in den Umfragen besser dastehen. Es ist aber nicht sinnvoll, wenn es darum geht, Klimaschutz in aller Entschiedenheit umzusetzen", sagte Kipping der "Welt" (Mittwochsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaften fordern 4,8 Prozent und mindestens 150 Euro monatlich mehr Lohn im öffentlichen Dienst. Das teilten unter anderem der DBB Beamtenbund und Tarifunion sowie die Gewerkschaft Verdi am Dienstagnachmittag mit. Die Forderung sei angesichts der Umstände "bescheiden", sagte der DBB-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach. Der DBB-Chef erwartet "ungewöhnlich schwere Verhandlungen". Er fügte weiterlesen

Der Syrer Ayman N. wurde 2015 im Rahmen der Willkommenskultur der Kanzlerin als minderjähriger sogenannter unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland importiert. Laut Medienberichten ist der mittlerweile 19-Jährige ein islamistischer Gefährder und potenzieller Terrorist, der Anschläge plant. Er steht derzeit aber weder vor Gericht, noch sitzt er in Haft. Der Syrer wird 24/7 überwacht, was den Steuerzahler weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler hat die Koalitionsspitzen vor vorschnellen Entscheidungen zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und anderer befristeter sozialer Maßnahmen gewarnt. "Ich appelliere an die große Koalition, Ruhe zu bewahren und den Überblick nicht zu verlieren", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes Reiner Holznagel der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Voreilige Aktionen wie die Verlängerung weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an die Städte und Gemeinden, Flüchtlinge aufzunehmen, hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley (SPD) die deutsche Rolle in der Problematik kritisiert. Die Flüchtlingsdiskussion in Deutschland sei "ein bisschen scheinheilig", sagte sie im ARD-Mittagsmagazin am Dienstag. "Wir sollten auch nicht so tun, weiterlesen

Berlin/Hamburg, 25.08.2020 – Die Koalitionsfraktionen haben einen mangelhaften Entwurf vorgelegt. In dieser Form würde Lobbyismus weiterhin intransparent bleiben. Daher fordern die Organisationen Union und SPD auf, einen neuen Anlauf zu starten. Der durchgesickerte Lobbyregister-Entwurf, der den Organisationen vorliegt, ist absolut unzureichend: Die Bundesregierung ist bislang ausgeklammert, dabei findet ein Großteil der Lobbytätigkeiten gegenüber der Bundesregierung und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Flüchtlingspolitik des Herbstes 2015 verteidigt. Er habe sich gegen die damals diskutierte Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze zu Österreich entschieden, weil sonst ein hartes Vorgehen der Bundespolizei nötig gewesen wäre, sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Für ein solches hartes Vorgehen habe weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Entgegen der Aussage des Gesundheitsministeriums drohen einem Bericht zufolge auch Gesundheitsämter in NRW Eltern von Kindern, die unter Corona-Verdacht stehen, bei Verstößen gegen die Quarantäne-Anordnung mit Kindesentzug. Zudem werden Eltern dazu angehalten, ihre Kinder unabhängig vom Alter in der häuslichen Quarantäne vom Rest der Familie zu isolieren, berichtet die "Neue Westfälische" weiterlesen

Ein Urlauber der in der Nähe vom Brombachsee Anfang August war im Urlaub, stellt Pressecop24.com die gezeigten Fotos vom Brombachsee bei Nürnberg (Mittelfranken) in Bayern zur Verfügung! Da feiert sich der Ministerpräsident Söder als der Manager in der Corona-Krise, obwohl er sein eigenes Land was Abstand, Hygiene und MundNasenSchutz betrifft seit Wochen nicht im Griff weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) müssen die Kommunen angesichts der Klimakrise dringend umdenken und den Stadtumbau hin zu mehr Grün in der Stadt vorantreiben. "Um den Hitzewellen langfristig zu begegnen, braucht es Maßnahmen, die Städte grüner und resilienter machen", sagte BUND-Expertin für Stadtnatur Afra Heil. Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesbildungsministerium lehnt es ab, auf die steigende Zahl von Schulabbrechern in Deutschland zu reagieren. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Laut dem Nationalen Bildungsbericht 2020 haben 2018 rund 54.000 Schüler die Schule verlassen, ohne einen weiterlesen

Laut vorliegenden Informationen gab es Anfang August im ganzen Kreis Groß-Gerau (275.000 Einwohner) keine Corona-Teststelle von Behördenseiten aus! Die einzigen Teststellen befanden sich in Darmstadt (159.000 Einwohner), Flughafen Frankfurt (753.000 Einwohner) und Wiesbaden (278.000 Einwohner)! Ein Informant teilte mit, dass er Anfang August sich wegen Fieber, Grippe, Mandelentzündung und Übelkeit auf Corona testen lassen wollte! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Stefan Bierling hält eine Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump für unwahrscheinlich. "Ganz sicher kann man natürlich nicht sein. Aber alle Umfragen sind mittlerweile seit Monaten sehr eindeutig: Donald Trump ist im Hintertreffen", sagte Bierling am Dienstag dem Deutschlandfunk. Er liege "etwa sieben bis neun Prozentpunkte konstant und stabil hinter weiterlesen

Bad Feilnbach (dts Nachrichtenagentur) – Eine weitere Antikörper-Studie hat eine hohe Dunkelziffer bei Infektionen mit dem Coronavirus offengelegt. Bei einer vom Robert-Koch-Institut (RKI) im bayerischen Bad Feilnbach durchgeführten Erhebung wurden 2,6-mal mehr Infektionen nachgewiesen als bislang bekannt. Bei 39,9 Prozent der Erwachsenen mit einem positiven SARS-CoV-2-Test konnten keine Antikörper nachgewiesen werden. Dies bedeute jedoch nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Meret Becker hat sich in ihrer Jugend nach eigener Aussage häufig nicht an Recht und Gesetz gehalten. Recht und Gerechtigkeit seien nicht dasselbe, sagte die Schauspielerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie habe ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden und in ihrer Jugend dennoch häufig das Gesetz gebrochen: "In meiner Jugend habe ich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der vom Meinungsforschungsinstitut INSA gemessenen Wählergunst verlieren die GroKo-Parteien an Zustimmung. Demnach verliert die CDU/CSU (35,5 Prozent) einen halben und die SPD (17 Prozent) einen Punkt, berichtet die "Bild", die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Die FDP (6,5 Prozent) legt einen halben Punkt zu, die Linke (neun Prozent) einen weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, im Bundesland wieder eine Teilnehmerbeschränkung bei privaten Veranstaltungen einzuführen. Auch wenn man in Brandenburg weniger betroffen sei, habe man dennoch mit ansteigenden Infektionszahlen zu tun, sagte Nonnemacher am Dienstag im RBB-Inforadio. "Wir haben jetzt auch erste Erfahrungen, dass gerade die Kombination Reiserückkehrende weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), kann eine Reisewarnung für ganz Frankreich nicht ausschließen. "Wir haben ein atmendes System", sagte der CDU-Politiker im RTL/n-tv-"Frühstart". Es gebe klare Kriterien. "Wenn fünfzig Neuinfektionen pro hunderttausend Einwohner in sieben Tagen zu erkennen sind, dann muss man reagieren." Würden die Zahlen unterschritten werden, könne weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts wieder steigender Corona-Infektionen warnen führende Ärzte- und Krankenhausvertreter vor einem neuen "Vermeidungseffekt", bei dem Erkrankte Praxen und Kliniken scheuen. "Wer krank ist sollte auch und gerade in Corona-Zeiten einen Arzt konsultieren", sagte Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "Gerade in den ersten Monaten der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Ostdeutschland muss jeder vierte Minijobber (24,9 Prozent) im Alter von 25 bis 55 Jahren seine Einkünfte mit Sozialleistungen aufstocken, um über die Runden zu kommen. Bei den gleichaltrigen Minijobbern im Westen sind dies elf Prozent, geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über weiterlesen

Ein 34-jähriger Gelsenkirchener soll Sonntag morgen (23. August) eine Reisende in aggressiver Art und Weise „angebettelt“ haben. Als zwei Zeuge den Mann aufforderten, sein Handeln einzustellen, soll er diese mit dem Tode bedroht haben und seine Drohung durch eindeutige Handzeichen unterstützt haben. Gegen 8 Uhr überprüften Bundespolizisten einen polizeibekannten Mann am Bochumer Hauptbahnhof. Während seiner weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will wieder Zuschauer im Profisport zulassen. In der Coronakrise bräuchten Vereine, die wirtschaftlich von Ticketverkäufen abhängig sind, eine Perspektive, sagte Stahlknecht der "Mitteldeutschen Zeitung". Er schlägt vor, bis zu 2.500 Zuschauer bei Profifußball- und Handballspielen im Land zuzulassen. Betroffen wären die Spiele der Drittliga-Fußballer des Halleschen weiterlesen

Am Sonntagmorgen (23. August) überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizei einen 31-jährigen Mann aus Mönchengladbach im Dortmunder Hauptbahnhof. Bei dem Mann wurde ein Smartphone, eine Bankkarte und eine Krankenversichertenkarte einer anderen Person gefunden und sichergestellt. Als er später die Wache verlassen sollte, weigerte er sich und schlug einen Bundespolizisten gegen den Hals. Gegen 8 Uhr überprüften Bundespolizisten weiterlesen