Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, will für einheitliche Corona-Regeln in Deutschlands Pflegeheimen sorgen. "In wenigen Wochen, deutlich vor Weihnachten werden wir – unterstützt von Gesundheitsminister Jens Spahn und dem Robert-Koch-Institut – eine Handreichung vorlegen, um dem Flickenteppich mehr Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu geben", sagte Westerfellhaus der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat den Koalitionspartner Union aufgefordert, sich bei der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu bewegen. "Wir wollen im parlamentarischen Verfahren erreichen, dass noch vor der Wahl die wesentlichen Rechte von Kindern ins Grundgesetz kommen", sagte SPD-Vize Serpil Midyatli der "Rheinischen Post". Im Gegenzug solle das Wort "Rasse" aus dem… weiterlesen

Ein Unbekannter hat am frühen Samstagmorgen (17.10.2020) im Bereich des Unteren Schloßgartens eine 29 Jahre alte Frau vergewaltigt und ist anschließend geflüchtet. Die 29-Jährige traf gegen 04.45 Uhr am Schloßplatz auf den Täter und ging gemeinsam mit ihm durch die Schloßgartenanlagen in Richtung Bad Cannstatt. Auf Höhe der Lusthausruine drückte der Mann sie zu Boden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine zweite Pandemie-Welle mehren sich die Forderungen nach einer Modernisierung der Justiz. "Eine der wichtigsten Lehren aus der Coronakrise ist, dass wir die Digitalisierung ernst nehmen und vorantreiben müssen, auch im Rechtsbereich", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt". Bislang habe die Bundesregierung diesen Bereich völlig vernachlässigt. Folge dieser… weiterlesen

Zwischenfall nach Demo gegen AfD in Henstedt-Ulzburg https://t.co/iiONgXkpye — Pressecop24com (@Pressecop24com) October 22, 2020 Original Polizeibericht: Polizei verschweigt Angriff auf AFD-Veranstaltung! Nachdem Samstagnachmittag ein 19-Jähriger am Rande einer Demonstration in Henstedt-Ulzburg mit einem VW Amarok mehrere Personen anfuhr und diese verletzte, haben die Kieler Staatsanwaltschaft und das Kommissariat 5 der Bezirkskriminalinspektion Kiel die Ermittlungen aufgenommen.… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts stark steigender Corona-Zahlen vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Im Saarland sei ein neuer Höchststand der Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie gemeldet worden, schrieb Hans am Donnerstagmorgen bei Twitter. "Wenn es so weiter geht, dann dauert es nicht mehr lange und diese Welle kommt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, geht davon aus, dass Corona noch lange den Alltag in Deutschland bestimmen wird. "Selbst wenn wir in einem Jahr in größerem Umfang einen Impfstoff bekommen und sich viele impfen lassen, muss uns klar sein: Corona wird Teil der Lebensrealität werden, die deshalb aber nicht bedrohlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat bestätigt, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten hat. Das geht aus Daten des Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach erfasste das RKI innerhalb von 24 Stunden 11.287 neue Fälle in Deutschland. Das ist erneut ein neues Allzeithoch an Neuinfektionen. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Brief an das Kanzleramt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle in der nächsten Sitzungswoche eine Regierungserklärung im Bundestag zu ihrer Corona-Politik abgeben. Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten sei berichtet worden, dass Merkel die jüngsten Maßnahmen nicht für hart genug halte, gar vor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst sehen sich angesichts deutschlandweit steigender Corona-Infektionszahlen an der Belastungsgrenze. Die Lage in den Gesundheitsämtern sei angespannt und führe dazu, dass die Mitarbeiter "am Limit" seien, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Viele der Mediziner seien… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind die Ausgaben für externe Berater im Bundesverkehrsministerium erneut gestiegen. Die Summe stieg um knapp 3,2 Millionen Euro auf 48,7 Millionen Euro, geht aus einem Bericht des Ministeriums über den Einsatz externer Berater hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Demnach hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 20 Prozent der Labore in Deutschland können die Ergebnisse der Corona-Tests weiterhin nicht digital übermitteln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Eine digitale Anbindung wäre notwendig, um Testergebnisse in der Corona-Warn-App bereitstellen zu können. "Die Nutzung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen des Bundes sind im September mit -12,8 Prozent wieder deutlich unter dem Vorjahreswert geblieben, aber nicht ganz so stark wie im August. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Donnerstag um 8 Uhr veröffentlicht wird. Im August was das Steueraufkommen um -14,1 Prozent gegenüber dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat zeitnahe Gesetzesänderungen zur stärkeren Beteiligung des Parlaments bei Corona-Entscheidungen angekündigt. "Wir wollen sicherstellen, dass der Bundestag bei den wesentlichen Entscheidungen das letzte Wort hat und dass die Befugnisse für die Regierung zum Erlass von Verordnungen bestimmt genug sind", sagte der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Darüber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegeschutzbund Biva befürchtet künftig neue Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen. "Uns erreichen bereits jetzt Nachrichten unserer Mitglieder, dass einzelne Einrichtungen wieder zugemacht haben, etwa in Hessen oder Bayern", sagte der Vorstandsvorsitzende Manfred Stegger der "Welt" (Donnerstagausgabe). In Chemnitz etwa gilt bereits seit Dienstag ein Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Bundesgesundheitsminister… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Gesundheitsämter in Deutschland aufgefordert, bei drohender Überlastung schnell Hilfe anzufordern. Die Situation in den Gesundheitsämtern sei regional sehr unterschiedlich, sagte er der "Bild" am Mittwochabend. "Wer überfordert ist oder damit rechnet, bald überfordert zu sein, der muss das auch schnell melden." Die Bundeswehr stehe bereit, um… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Mit 10.604 Meldungen innerhalb von 24 Stunden wurde gleichzeitig in Deutschland ein neuer Höchstwert seit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den möglicherweise islamistischen Hintergrund eines tödlichen Messerangriffs in Dresden hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Anlass genommen, vor islamistischer Gewalt zu warnen. "Die Tat führt uns erneut die Gefährlichkeit islamistischer Gewalt vor Augen. Egal welche Form von Extremismus und Terrorismus, es ist höchste Wachsamkeit angezeigt", sagte er am Mittwochnachmittag. Die Sicherheitsbehörden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen hat am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen. Die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI), die am folgenden Morgen veröffentlicht werden, weichen meist leicht davon ab, folgen aber stets demselben Trend. Die dts Nachrichtenagentur sendet gegen 20 Uhr weitere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat nach dem positiven Corona-Test bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehr regelmäßige Tests bei allen Mitgliedern der Bundesregierung gefordert. "Es ist an der Zeit, dass die Kabinettsmitglieder regelmäßig auf Corona getestet werden", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Regelmäßig bedeute eine Testung möglichst alle zwei bis drei… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 16, 20, 23, 34, 40, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0709433. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 084095 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – André Hahn, Geheimdienstexperte der Linken und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, hat das am Mittwoch im Kabinett beschlossene Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts scharf kritisiert. "Die Geheimdienste brauchen keine zusätzlichen Befugnisse, sondern klare Grenzen für die Überwachung von Bürgern und Institutionen, deren Einhaltung durch die parlamentarischen Gremien auch wirksam kontrolliert… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte Hanno Kautz, der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums, der dts Nachrichtenagentur. Demnach hat sich der CDU-Politiker bereits in Quarantäne begeben. Der Minister zeige Erkältungssymptome, so Kautz. Alle Kontaktpersonen Spahns würden aktuell informiert, sagte der Sprecher. Foto: Jens… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin hat den Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps begrüßt. Private Anbieter besäßen die Möglichkeit "Entwicklungen" voranzutreiben, sagte Höferlin am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Es ist ja ein offenes Projekt, da können viele andere Programmierer mitmachen, allerdings müssen sie von der Bundesregierung sozusagen freigeschaltet werden", so Höferlin. Er rede nicht von… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In Nordrhein-Westfalen soll zum Schulstart nach den Herbstferien am Montag wieder eine strenge Maskenpflicht gelten. Schüler ab der fünften Klasse müssen dann auch wieder im Unterreich einen Mund-Nase-Schutz tragen, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwochnachmittag. Die Maßnahme gilt zunächst bis zu den Weihnachtsferien. Bereits nach den Sommerferien hatte es in… weiterlesen

Unbekannte brachen im Zeitraum zwischen Montagabend (19.10.) und Dienstagmorgen (20.10.) in ein Bürogebäude in der Georg-Treber-Straße ein und gingen leer aus. Die Kriminellen verschafften sich durch Gewalteinwirkung Zutritt zum Gebäude. Dort durchsuchten sie mehrere Räume nach potentieller Beute, wurden aber nach derzeitigem Kenntnisstand nicht fündig und flüchteten im Anschluss unerkannt. Dennoch hinterließen sie einen Schaden… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Messerangriff auf zwei Touristen in Dresden Anfang Oktober führen die Ermittlungen offenbar in die islamistische Szene. Der festgenommene Tatverdächtige sei den sächsischen Sicherheitsbehörden seit einiger Zeit als gewaltbereiter Extremist bekannt, berichtet der "Spiegel" am Mittwoch auf seiner Internetseite. Der 20-jährige Syrer wird demnach als Gefährder geführt. Er soll bereits… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Kinderschutzbund unterstützt härtere Strafen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder – warnt angesichts des vom Bundeskabinett beschlossenen entsprechenden Gesetzentwurfs aber vor Symbolpolitik. "Ich begrüße die Strafrechtsverschärfungen im Grundsatz", sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Harte Strafen könnten insbesondere den Betroffenen Genugtuung verschaffen. "Und dennoch: Polizei und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Agrarreform als "tragfähige" Lösung begrüßt. "Das Ergebnis des Agrarrates zur Gemeinsamen Agrarpolitik ist ein notwendiger und letztendlich auch tragbarer europäischer Kompromiss", sagte Rukwied am Mittwoch. Der Weg zu einer grüneren Agrarpolitik gehe weiter und bringe für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Einrichtung einer bundesweiten Beratungsstelle für Rassismus-Opfer gefordert. Es sei richtig, die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in der Verfolgung von Rassismus und Rechtsextremismus auszuweiten und sich wissenschaftlich mit Rassismus auseinanderzusetzen, sagte Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das reiche aber nicht. "Opfer von Rassismus brauchen schnelle… weiterlesen

Prag (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund immer schneller steigender Corona-Zahlen gilt in Tschechien ab Donnerstag ein teilweiser Lockdown. Das kündigte der tschechische Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch an. Demnach müssen ab Donnerstag fast alle Geschäfte schließen. Außerdem sollen wieder schärfere Ausgangsbeschränkungen gelten. Der Weg zur Arbeit bleibt unter anderem noch erlaubt – ebenso wichtige Einkäufe. Auch… weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt auf der Schloßstraße (siehe Medieninformationen der Polizeidirektion Dresden Nr. 580, 583, 593 und 604/20) ist gestern Abend ein Tatverdächtiger (20) festgenommen worden. Der 20-jährige syrische Staatsbürger ist im Zuge der Spurenauswertung in den Fokus der Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Dresden und Polizeidirektion Dresden geraten. Letztlich begründeten diese einen Tatverdacht gegen den jungen Mann.… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern sollen künftig ab der Marke von 100 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch schärfere Schutzmaßnahmen gelten. Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Demnach soll die Corona-Ampel um "Dunkelrot" ergänzt werden. Dann müssten Veranstaltungen weiter begrenzt werden, so Söder.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Geheimdienste sollen künftig bei Messengerdiensten mitlesen dürfen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Innenministeriums auf den Weg, welcher die Möglichkeiten für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) regelt. Diese betrifft insbesondere die Überwachung digitaler und verschlüsselter Kommunikation, die oft über Messengerdienste erfolgt. Voraussetzung dafür, dass Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den Umgang der Bundesregierung mit US-Präsident Donald Trump in den vergangenen vier Jahren kritisiert. "Die Strategie lässt sich mit einem Wort beschreiben: Appeasement. Und das Appeasement hat zu keinem Erfolg geführt", sagte Trittin, der im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags sitzt, der "taz" (Donnerstagsausgabe). "Trump hat nie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt einem Medienbericht zufolge prüfen, wie man die vertraulichen Corona-Spitzenrunden mit den Ministerpräsidenten besser vor "Lecks" schützen und gegen die Medien abschotten kann. Aktuell würden spürbare Veränderungen und eine Verschärfung der Regeln für diese Treffen diskutiert, berichtet die Redaktion von RTL und n-tv unter Berufung auf eigene… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat einen Aktionsplan für ein "klimafestes Deutschland" auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Der Plan beinhaltet demnach mehr als 180 laufende und neue Maßnahmen aller Bundesressorts, mit denen unter anderem gegen Risiken durch Hoch- und Niedrigwasser, Beeinträchtigungen der Landwirtschaft sowie Gesundheitsgefahren vorgegangen werden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neun Städte und Kreise in Deutschland führen wegen personeller Überlastung die Corona-Infektionsschutzmaßnahmen zurzeit nicht mehr vollständig durch. Das teilte das Robert-Koch-Institut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. 13 weitere Kreise und Städte sind demnach "absehbar" – also mehr als zwei Tage in der Zukunft – nicht mehr in der Lage, alle Maßnahmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem sexualisierte Gewalt gegen Kinder härter bestraft werden soll. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Unter anderem sieht dieser Verschärfungen und Erweiterungen des Strafgesetzbuchs (StGB) vor. So sollen die Straftatbestände des sexuellen Missbrauchs von… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Regionen in Deutschland, in denen die kritische Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten wird, sinkt die Mobilität. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch nach einer Sonderauswertung experimenteller Daten mit. Demnach ging die Mobilität in den Landkreisen und kreisfreien Städten, die in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bestsellerautor Sebastian Fitzek will die Corona-Pandemie nicht in den Mittelpunkt eines Thrillers stellen. Das sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Dennoch würden ihn als Schriftsteller die Auswirkungen immer wieder beschäftigen, fügte er hinzu. "Beispielsweise, wenn ich eine Szene schreibe in der U-Bahn. Tragen die Menschen dann Masken oder nicht? Gibt man sich… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der steigenden Ausgaben für Corona-Tests und weiteren pandemiebedingten Kosten warnt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor deutlich stärkeren Beitragssteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung als bisher bekannt. "Zu erwarten sind knackige Beitragserhöhungen im nächsten Jahr, ohne dass die Probleme im System gelöst werden", sagte Weil dem "Tagesspiegel". Er lehnt daher Pläne… weiterlesen