Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, den Pflegeheimen deutlich mehr Corona-Schnelltests zur Verfügung zu stellen als bisher vorgesehen. Das Kontingent von monatlich 20 Tests pro Pflegeheimbewohner reiche längst nicht aus, sagte Vorstand Eugen Brysch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Notwendig seien als Richtgröße mindestens 75 Tests pro Bewohner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Kinderlose mit einem um 0,1 Prozentpunkte höheren Beitrag für die Pflegeversicherung belasten. Dies geht aus einem Eckpunktepapier zur geplanten Pflegereform 2021 hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben) berichten. Das Geld soll in den sogenannten Pflegevorsorgefonds fließen. Dieser wiederum ist für die Versorgung der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Islamexperte Ahmad Mansour hat die bisherige Konzeption der Imamausbildung in Deutschland als mangelhaft bezeichnet. "Die Idee ist gut, weil damit versucht wird, Imame auszubilden die in Deutschland sozialisiert wurden und deshalb die Jugendlichen, ihre Anliegen und ihre Sprache gut kennen. Aber bei der Umsetzung hapert es.", sagte Mansour dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert die Bundesregierung auf, die Hilfen für Bezieher von Hartz IV in der Pandemie aufzustocken. "Die Bundesregierung sollte beispielsweise durch großzügigere Hartz-IV-Regelungen gezielt den Ärmsten helfen, um sicherzustellen, dass deren Kinder uneingeschränkt digitale Bildungsangebote wahrnehmen können. Das ist eine Frage der Fairness und Chancengerechtigkeit", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing der… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder befürwortet eine Frauenquote in DAX-Vorständen. "Ich bin für die Frauenquote. Ich bin übrigens auch dafür – das sage ich hier sehr deutlich – dass wir bei den Gesetzen, die jetzt in Berlin gemacht werden, mit Vorständen, dass wir uns da jetzt noch mal einen Ruck geben… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigt sich besorgt über die aktuellen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. "Es sammelt sich alles zusammen, das ist ja gerade die Schwierigkeit von der sauberen Abgrenzung", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Söder warnt vor bestimmten Gruppen, die das Virus politisch instrumentalisieren und einen "schon sektenähnlichen… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hätte sich Olaf Scholz als SPD-Parteivorsitzenden gewünscht. "Letztes Jahr, als es um die Frage ging, wer wird SPD Vorsitzender – und wir haben ja schon immer die Hoffnung gehabt – dass Herr Scholz vielleicht gewinnt, weil wir gedacht haben, das wäre auch eine Idee. Da habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Norbert Röttgen hat vor zu großer Euphorie durch die Aussicht auf einen Corona-Impfstoff gewarnt. "Es wäre eine tragische Ironie, wenn die guten Nachrichten über einen bald verfügbaren Impfstoff zu Nachlässigkeit führen würden", sagte Röttgen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). "Das wäre das Falscheste, was man tun könnte."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist am Dienstag gegenüber dem gleichen Wochentag der Vorwoche erstmals seit September relativ deutlich um über zwei Prozent gesunken. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Weitere Details in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zweite Corona-Welle hat in Deutschland zu Beginn der Woche einen Wendepunkt überschritten – was sich in nunmehr deutlich zurückgehenden Infektionszahlen und einer spürbaren Verlangsamung der Flut an neuen Intensivpatienten äußert. Bereits am Montag war die Zahl der Corona-Neuinfektionen gegenüber dem ersten Werktag der Vorwoche stagniert, nachdem die Steigerungsrate zwei Wochen… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) befürchtet, dass es im kommenden Jahr zu weiteren Teil-Lockdowns wegen der Coronakrise kommen könnte. Im Sommer habe es sich leichter mit dem Virus leben lassen, "aber solange das Virus da ist, können uns Infektionswellen wie derzeit immer wieder ereilen, wenn die Menschen zu leichtfertig werden und sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen und Staat haben in Deutschland im vergangenen Jahr mehr in Forschung und Innovation investiert als je zuvor. Und sie werden diesen Höchststand im Krisenjahr 2020 voraussichtlich noch einmal übertreffen, zeigen neue Ergebnisse einer Datenerhebung, die der Stifterverband – eine Gemeinschaftsinitiative der Wirtschaft – jährlich für das Bundesforschungsministerium erstellt und über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, fordert in der Coronakrise eine staatliche Ausbildungsgarantie für junge Menschen ohne Lehrstelle. "Wir müssen denjenigen, die zu Beginn eines Ausbildungsjahres keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, wenigstens übergangsweise eine schulische Ausbildung ermöglichen", sagte Kühnert der RTL/n-tv-Redaktion. Der Staat könne den schulischen Teil der Lehre vorziehen. Das Ziel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) macht ernst mit seiner angekündigten Pflegereform. Spahn will insbesondere die häusliche Pflege stärken, geht aus einem Eckpunktepapier zur Reform hervor, über das das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Die Erstattung ambulanter Pflegesachleistungen, das Pflegegeld und die Tagespflege-Vergütung sollen Mitte 2021 um fünf Prozent angehoben werden. Danach sollen die Vergütungsbeträge… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Hessen sind mit dem Coronakrisenmanagement der Landesregierung zufrieden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest für den sogenannten Hessentrend im Auftrag des Hessischen Rundfunks (hr). Demnach antworten 60 Prozent der Befragten mit "Ja" auf die Frage, ob das Krisenmanagement der Landesregierung ausreichend sei. 15 Prozent meinten, die… weiterlesen

Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung geht ungeachtet der anstehenden juristischen Scharmützel weiter fest von einem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit Biden telefoniert, teilte Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Sie habe ihn sowie die designierte Vizepräsidentin Kamala Harris zum Wahlsieg beglückwünscht, hieß es. "Die… weiterlesen

Schiffmann und Eckert wurden in polizeiliches Gewahrsam genommen, Handy wurde sichergestellt vom Rechtsanwalt! Telescope (https://telesco.pe/AllesAusserMainstream/1001) Alles Ausser Mainstream   +++ Eilmeldung: Pandemieleugner Schiffmann und Eckert von Polizei Mecklenburg-Vorpommern außer Landes gebracht! ++   weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlkampfmanager der deutschen Parteien planen wegen der Corona-Pandemie mit veränderten Bedingungen für ihre Bundestagswahlkampagne 2021. "Ich glaube nicht daran, dass nächstes Jahr in München oder Dortmund 10.000 Leute in einer Halle stehen und einem Kanzlerkandidaten zujubeln", sagte der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, "Zeit-Online". Selbst wenn es einen Impfstoff bis… weiterlesen

Afghanen springen aus Auflieger – Flaschen für Notdurft – Schleuser kassieren für lebensgefährliche Tour ab – Rosenheimer Bundespolizei ermittelt Kälte, kaum zu essen oder zu trinken, Flaschen für die Notdurft und kein Halt auf den Paletten. Diese Umstände mussten drei Afghanen drei Tage lang auf der Ladung eines Lkw-Aufliegers durchstehen. Als der Anhänger am Montag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz seiner anfänglichen Skepsis gegenüber einer erneuten Großen Koalition zieht der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, bislang ein positives Fazit der Leistung der SPD in der Bundesregierung. Er sei nicht pessimistisch für das kommende Wahljahr, sagte Kühnert der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir werden uns mit dem, was wir aus unserem bescheidenen Wahlergebnis gemacht… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach starker Kritik am Polizei-Einsatz bei einer "Querdenken"-Demonstration am vergangenen Samstag in Leipzig fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen ein Verbot derartiger Veranstaltungen. "Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen war völlig unverständlich", sagte der GdP-Landesvorsitzende Hagen Husgen dem Nachrichtenportal Watson. Vor allem, weil "man weiß, dass die auch ohne… weiterlesen

    #Coronabus #Schiffmann mit Videos!!!https://t.co/EUlvvOcUv1 — 4D Planer (@Stefan_K__) November 10, 2020 Schiffmann und Konsorten sind jetzt auf dem Weg nach Brandenburg. Wir hätten da eine Übernachtungsmöglichkeit. Dach überm Kopf und eine warme Suppe gibt’s auch. PS: Wir freuen uns schon auf das Video von Hannig dazu: „Der Rechtsstaat ist in Gefahr“ 😁 https://t.co/gAJFyL9jD5… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg, Volker Ellenberger hat die Billigung der aktuellen Corona-Maßnahmen mit der Umsatzentschädigung begründet. "Die Umsatzkompensation spielt eine wichtige Rolle beim Abwägungsprozess", sagte Ellenberger dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochausgabe). Nur deshalb habe der Verwaltungsgerichtshof gleich sechs Eilentscheidungen die Eingriffe in das Grundrecht auf Berufsfreiheit als verhältnismäßig eingestuft, so… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach den islamistischen Anschlägen in Paris, Nizza, Dresden und Wien eine Überarbeitung des Schengen-Abkommens angekündigt. "Wir können unsere Grenzen nicht weiterhin offen halten, wenn wir die Schengen-Regln nicht grundlegend reformieren", sagte Macron am Dienstagnachmittag nach einer Konferenz mit den Staatschefs von Östereich und Deutschland sowie mit… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union hat sich auf ihren Mehrjahreshaushalt geeinigt. Das teilte EU-Sprecher Sebastian Fischer am Dienstagnachmittag über Twitter mit. "Ein Abkommen für Europa – Die Verhandlungsführer des Rates und des Europaparlaments erzielen eine politische Einigung über das EU-Haushalts- und Wiederherstellungspaket. Hauptelemente: Gezielte Verstärkung von EU-Programmen unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der EUCO",… weiterlesen

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WE WILL WIN! — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 10, 2020 weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der Opferhilfeverein Weißer Ring hat vor zunehmender häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie gewarnt. Man müsse davon ausgehen, "dass es jetzt im Lockdown noch einmal zu deutlich mehr Taten kommt", sagte der Bundesvorsitzende des Weißen Rings, Jörg Ziercke, am Dienstag. Der Verein mache sich die "allergrößten Sorgen", so Ziercke. "Dass diese Phase… weiterlesen

Ein Mitarbeiter eines Supermarktes in der Adam-Opel-Straße, beobachtete am Samstagvormittag (07.11.) einen 32 Jahre alten Mann, der mit einer Flasche Likör und einem Pfund Kaffee unter der Jacke versteckt, ohne zu bezahlen den Markt verlassen wollte. Der Marktmitarbeiter sprach ihn daraufhin an. In der Folge versuchte der 32-Jährige zu flüchten und wehrte sich hierzu mit… weiterlesen

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Kalkar (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf ihren Bundesparteitag wohl wie geplant am letzten Novemberwochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. "Es sieht deutlich danach aus, dass der Parteitag stattfinden kann", sagte der Pressesprecher der Stadt, Harald Münzner, am Dienstag der "taz". Erwartet würden 600 Delegierte, 150 Journalisten und 100 Gäste. Zuvor hatte das NRW-Gesundheitsministerium geprüft, ob… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), pocht auf die Unabhängigkeit in Deutschland tätiger Imame aus dem Ausland. "Das Ziel muss sein, dass Imame die Lebenswirklichkeiten des Alltags hier kennen", sagte Widmann-Mauz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Wir brauchen die Unabhängigkeit von Imamen aus dem Ausland", so die CDU-Politikerin. Am Dienstag tagt… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission wirft dem Online-Riesen Amazon Verstöße gegen EU-Kartellvorschriften vor. Es gehe um eine "Verfälschung des Wettbewerbs auf Online-Einzelhandelsmärkten", teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Man habe Amazon von einer entsprechenden vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, hieß es. Die Kommission wirft Amazon konkret vor, nichtöffentliche Geschäftsdaten von unabhängigen Händlern,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Verdienste des verstorbenen palästinensischen Chefunterhändlers im Nahost-Konflikt, Saeb Erekat, gewürdigt. "Erekat hat sich über Jahrzehnte als Chefunterhändler der Palästinenser große Verdienste um den Nahost-Friedensprozess erworben", sagte Maas am Dienstag. Die Nachricht vom Tod des 65-Jährigen "erfüllt uns mit Trauer", so der SPD-Politiker. Als Verfechter palästinensischer… weiterlesen

Wie oben und unten im Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung (Bevölkerungsschutzgesetz) bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite deutlich zu lesen ist, werden die Grundrechte der Menschen auf Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung und die Grundrechte der Freiheit der Person stark eingeschränkt! Bei den Ermächtigungsgesetze damals wurde noch nicht einmal die Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt!… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich trotz der deutlich steigenden Belegung von Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern gegen eine staatliche Leitlinie zur Triage ausgesprochen. "Ich kann Ihnen versichern, dass wir mit Hochdruck daran arbeiten und alles Menschenmögliche tun, dass es nicht zu dieser Situation kommt", sagte Lambrecht in der Sendung "Frühstart" von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Cookie-Banner rufen bei Internetnutzern in Deutschland geteilte Meinungen hervor. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach halten 46 Prozent Cookie-Banner für nützlich, ähnlich viele (43 Prozent) sind von den Hinweisen genervt. Webseitenbetreiber informieren mit solchen Texthinweisen oder Bannern über den Einsatz von Cookies… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der palästinensische Chefunterhändler im Nahost-Konflikt, Saeb Erekat, ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 65 Jahren an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung, teilte seine Partei Fatah mit. Er war bereits seit Mitte Oktober wegen der Infektionen im Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus behandelt worden. Bis zuletzt hatte sich sein Zustand verschlechtert. Erekat war… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union will sich ihren Anteil am Corona-Impfstoff der Pharmafirmen Biontech und Pfizer sichern. "Ich kann Entwarnung geben: Die Verträge werden in den nächsten Stunden unterschrieben und dann auch durch die Kommissionsbeschlüsse morgen rechtlich verankert werden", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), am Dienstag dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht das Programm der Bundesregierung zur Förderung digitaler Endgeräte für Schüler auf Erfolgskurs. "Wir haben bereits umfangreiche Förderprogramme aufgelegt, um beispielsweise Kindern den Zugang zu digitalen Endgeräten zu ermöglichen, die zu Hause so etwas nicht haben. Die Mittel aus dem 500-Millionen-Programm sollen möglichst bis zum Jahresende abgerufen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) forderte einheitliche Quarantäne-Regeln. "Damit die Pandemie nicht gänzlich aus dem Ruder läuft, brauchen wir die dauerhafte und nachhaltige Akzeptanz der Menschen", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dafür sei es unverzichtbar, dass man auf einen "Dschungel unterschiedlicher Vorschriften" so weit wie möglich verzichte.… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat eine zentrale Lagerung von möglichen Corona-Impfstoffen in ihrem Bundesland angekündigt. "Wir haben uns jetzt erst mal entschieden, dass wir eine zentrale Anlaufstelle benennen, im Bereich des Zentraldienstes der Polizei, wo die mutmaßlichen Impfstoffe zentral gelagert und von da an die aufzubauenden Impfzentren weitergeleitet werden", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Regionen in Deutschland, welche die kritische Marke an Corona-Neuinfektionen überschreiten, ist auf 375 gestiegen. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Dienstagvormittag veröffentlicht wurden. Am Vortag waren es 363. Das RKI betrachtet die zwölf Berliner Bezirke separat – demnach gibt es insgesamt 412 ausgewiesene Gebiete.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts hochschießender Corona-Infektionszahlen hat der Deutsche Städtetag alle betroffenen Bürger aufgerufen, die Quarantäneauflagen unbedingt zu beachten. "Um Corona wieder einzudämmen, bleibt es ganz zentral, dass Kontaktpersonen von Infizierten die Quarantäne einhalten", sagte Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Immer wieder würden Menschen in Quarantäne auch nach wenigen Tagen selbst positiv… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der umstrittenen Corona-Demo in Leipzig hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dafür ausgesprochen, solche Kundgebungen bei Verstößen zu beenden. "Ich wünsche mir ein konsequentes Durchgreifen. Wenn Demonstrationen stattfinden, aber klar ist, hier wird gegen Auflagen verstoßen, dass dann zügig und konsequent aufgelöst wird", sagte Lambrecht im RTL/n-tv-"Frühstart". Nur so seien… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hat eine fraktionsübergreifende Initiative gestartet, um die Rolle des Düsseldorfer Landtags in der Corona-Pandemie zu stärken. "Jede Verordnung der Landesregierung darf künftig nur mit Zustimmung des Parlaments erfolgen. Ich habe alle Fraktionen eingeladen, um einen solchen Parlamentsvorbehalt durchzusetzen", sagte Kutschaty der "Rheinischen Post". Zu Beginn der Pandemie sei… weiterlesen

Die Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf vom 3. November 2020, mit der eine gesamtstädtische Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken angeordnet wurde, ist rechtswidrig. Das hat die 26. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden und damit dem gegen die Stadt Düsseldorf gerichteten Antrag eines Düsseldorfer Bürgers im Eilverfahren entsprochen. Zur Begründung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich für Vorschläge offen gezeigt, wonach die Schulen Unterstützung von Lehramtsstudenten bekommen sollen. "Es sollte noch einmal überlegt werden, ob Lehramtsstudierende in den Klassen oder in der Hort-Nachmittagsbetreuung Lehrkräfte entlasten können", sagte Karliczek der "Rheinischen Post". Ein solcher Einsatz müsse natürlich gut begleitet werden. "Wenn das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hofft auf einen Verbleib der USA in der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das sagte er der "Rheinischen Post". Es sei eine gemeinsame globale Herausforderung, die Corona-Pandemie einzudämmen. "Es ist ein gutes Zeichen, dass der neue US-Präsident das Thema als erstes angehen will", so Montgomery. Ob Joe Biden das Ruder… weiterlesen