Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat das Konjunkturpaket, von dem Teile am Freitag in einer Sondersitzung des Bundeskabinetts beschlossen werden sollen, als "verpasste Chance" und "teure Schönheitsreparatur" bezeichnet. An der strukturellen sozialen Ungleichheit ändere sich auch durch die versprochenen 130 Milliarden Euro nichts, sagte Kipping der "Rheinischen Post". Und weiter: "Mit 130 Milliarden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Eindämmung der Corona-Pandemie fordert der Deutsche Lehrerverband (DL) Lockerungen bei Handyverboten an Schulen. "Solange die Corona-Pandemie dauert, sollten Schulen mit striktem Handyverbot beschränkte Ausnahmeregelungen zulassen, damit Schüler die Corona-Warn-App nutzen können", sagte Lehrerpräsident Heinz-Peter Meidinger dem Focus. Die App funktioniere auch auf stumm geschalteten Handys. "Ein Verbot, die Geräte an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Tracing-App bekommt von IT-Experten und so genannten Hackern gute Noten. Die Architektur der App "scheint sauber" zu sein, sagte Ann Cathrin Riedel, Vorsitzende des LOAD-Vereins für liberale Netzpolitik, dem Focus. Da der Quellcode öffentlich ist, könnten Fachleute jederzeit eventuell auftretende Sicherheitslücken schnell finden und schließen. Auch der Chaos Computer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition will noch in diesem Sommer das Stasiunterlagengesetz ändern und statt des Stasiunterlagenbeauftragten einen DDR-Opferbeauftragten schaffen, der beim Bundestag angesiedelt sein soll. Das teilte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit. "Es sieht gut aus, es gibt keinen Dissens", sagte sie. "Ich würde den weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisiert und Respekt vor dem Primat des Europäischen Gerichtshofs eingefordert. "Der Europäische Gerichtshof hat das letzte Wort", sagte Jourova dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgabe). "Der EuGH ist die Instanz, die europäisches Recht interpretiert." Darauf weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin der EU-Kommission hat gefordert, dass künftig Geldzuwendungen aus dem EU-Haushalt an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gekoppelt werden. Das sei im Sinne der europäischen Steuerzahler, sagte Vera Jourova dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Diese wollten, dass ihr Geld in jenen Mitgliedsstaaten ankomme, "in denen die Rechtsstaatlichkeit eingehalten wird". Die EU-Kommissarin forderte, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat an Union und SPD appelliert, Tabak- und Alkoholprodukte von der geplanten Mehrwertsteuersenkung auszunehmen. Eine Preissenkung sei das falsche Signal und konterkariere alle Bemühungen der deutschen Drogenpolitik, den Tabak- und Alkoholkonsum zu senken, sagte Ludwig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Mir ist bewusst, wie schwierig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will den Kampf gegen Kinderarbeit zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Ziel der Bundesregierung sei es, die Grundlagen für ein europäisches Lieferkettengesetz zu schaffen, sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) aus Anlass des "Internationalen Tages gegen die Kinderarbeit" an diesem Freitag. "Alle großen Unternehmen wären dann weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat davor gewarnt, dass China die Schwächung europäischer Airlines durch die Coronakrise ausnutzen werde. "Jetzt in der Krise wird die globale Wirtschaftsmacht neu verteilt", sagte Weber der "Bild" (Freitagausgabe). "Wir müssen jetzt strategisch unsere Firmen stützen und stärken. Wenn wir die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Autobranche kritisiert und die Hilfen des Konjunkturpakets sowie die Kfz-Steuerreform verteidigt. "Einige Autobauer haben zu spät auf E-Mobilität gesetzt, das wissen die Beschäftigten auch", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal T-Online. Politik könne nur Angebote machen und Anreize schaffen. "Das haben wir jetzt erneut getan." Mützenich verteidigte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat auf Nachfrage nicht ausgeschlossen, für seine Partei als Kanzlerkandidat anzutreten. Derzeit würden viele Namen diskutiert, "dass der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion auch genannt wird, ist nicht überraschend", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal T-Online. Auf die konkrete Frage, ob er eine Kandidatur ausschließe, antwortete Mützenich: "Ich gehöre der SPD weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Schicksal der Europäischen Union wird nach Einschätzung des CDU-Politikers Friedrich Merz von der deutschen Ratspräsidentschaft abhängen. "In diesen Wochen und Monaten entscheidet es sich für Europa: Champions League oder Kreisklasse", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Der am 1. Juli beginnende Ratsvorsitz könne "eine der letzten Chancen für Europa" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach Inkrafttreten des Digitalpakts für Schulen haben die Bundesländer kaum Geld aus dem fünf Milliarden Euro schweren Fördertopf abgerufen. Bisher wurden lediglich Anträge im Umfang von rund 125 Millionen Euro bewilligt, berichtet der Focus unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter allen 16 Kultusministerien. Das entspricht gerade einmal 2,5 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sich bereiterklärt hat, Strafen für Kindesmissbrauch zu verschärfen, dringt die Union auf eine rasche Gesetzesänderung. "Späte Einsicht ist besser als keine", sagte der CDU-Rechtsexperte Patrick Sensburg der "Bild" (Freitagausgabe). "Wir sollten die Strafverschärfung jetzt unverzüglich auf den Weg bringen und noch vor der Sommerpause beschließen." Sensburg weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner fordert eine Innovationsoffensive im Zuge der geplanten staatlichen Wiederaufbauprogramme in der Coronakrise. "Ich stelle mir zum Beispiel eine Offensive für die Digitalisierung der gesamten öffentlichen Verwaltung vor", sagte Lindner der "Welt" (Freitagausgabe). "Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollten dauerhaft mehr ermöglichen als verhindern." Zudem sei es Zeit, sich den "staatlichen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) begrüßt die von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) angekündigten Verschärfungen der Gesetze gegen Kindesmissbrauch in Teilbereichen. Das sei "ein gutes Signal", sagte Reul am Donnerstag der "Bild". Es komme "natürlich auf das Kleingedruckte an, auf die Details". Wenn nach der Verschärfung aber Kinderpornografie nur dann stärker bestraft weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich für eine Verschärfung der Bestrafungen bei Kindesmissbrauch ausgesprochen. Es gebe "tatsächlich keine leichten Fälle, wenn Kinder missbraucht werden, zumindest aus meiner Sicht", sagte Ziemiak am Donnerstag dem Deutschlandfunk. "Das sind schwere Verbrechen. Und ich will daran erinnern, dass wir in anderen Bereichen durchaus ganz harte Strafrahmen weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, Professor an der Akademie der Polizei in Hamburg, hat die von Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium angekündigte Studie zum "Racial Profiling" bei der Polizei gelobt. Die angekündigte Studie sei "ein gutes Zeichen", sagte Behr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Sie belege, dass der Druck auf die Polizei wachse – und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. "Die Corona-Pandemie sollte als Anschub und Chance für eine schnellere Behebung der Lücken in der Digitalisierung, die die Pandemie zutage förderte, genutzt werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Rechtsstaat weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs hat den Einschätzungen des Virologen Henrik Streeck, Deutschland sei "zu schnell in den Lockdown gegangen", widersprochen. Es sei richtig, dass die Reproduktionszahl R schon vor dem Lockdown bei etwa eins gelegen habe, sagte Ulrichs dem Nachrichtenportal Watson. "Aber die Maßnahmen waren insgesamt richtig und haben erheblich dazu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers, glaubt nicht, dass härtere Strafen bei Kindesmissbrauch eine präventive Wirkung haben. "Im Sinne der Opfer" könne er "die Forderungen nach Strafrechtsverschärfungen nachvollziehen", sagte Hilgers der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). Auch ihn habe manches Urteil in der Vergangenheit kopfschüttelnd zurückgelassen. "Insofern habe ich im Grundsatz gegen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In den in der Sackgasse steckenden Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die künftigen Beziehungen droht das Europäische Parlament mit seiner Veto-Macht. Ein am Freitag zur Abstimmung stehender Bericht in den zuständigen Ausschüssen, über den die "Welt" (Freitagausgabe) vorab berichtet, fordert Premier Boris Johnson auf, "dringend seine Verhandlungsposition zu revidieren und weiterlesen

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge der Debatte um Rassismus bei der Polizei und Polizeigewalt hält der Duisburger Pädagoge Burak Yilmaz bei der deutschen Polizei intensive Bildungsarbeit zum Thema Rassismus für nötig. "Ich habe bei Polizeianwärtern immer viel Interesse festgestellt, sehr viel Neugierde, aber auch viel Unwissen", sagte Yilmaz dem Nachrichtenportal Watson. Der Pädagoge arbeitet weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Meldungen, wonach die Lufthansa über einen Abbau von zahlreichen Arbeitsplätzen nachdenkt, hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben. "Es ist ein schwerer politischer Fehler, dass die Bundesregierung sich keinen relevanten Einfluss bei der Lufthansa gesichert hat. Dass der Konzern Milliarden an Staatshilfen erhält und trotzdem Stellen in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sexuellen Missbrauch künftig härter bestrafen. "Wer Kindern sexuelle Gewalt antut, muss mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt werden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Taten wie der Fall in Münster seien schwere Verbrechen. "Hier gelten die höchsten Strafen, die das deutsche Recht kennt. Wer Kinder körperlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge der Corona-Epidemie in Deutschland ist der Reproduktionsfaktor am Donnerstag gestiegen. Das geht aus Berechnungen der dts Nachrichtenagentur hervor, die auf direkten Abfragen der registrierten Corona-Neuinfektionen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen beruhen. Die Zahlen unterscheiden sich von denen des Robert-Koch-Instituts. Konkret wurde der sogenannte 7-Tage-Reproduktionsfaktor berechnet, der Wochentagsschwankungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) mahnt in der Debatte über eine Strafverschärfung bei der Herstellung und Verwendung von Kinderpornografie die Politik zu mehr Realitätssinn. "Die auf höhere Strafrahmen fokussierte rechtspolitische Diskussion greift zu kurz", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Abschrecken lassen sich mögliche Täter in erster Linie durch das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt. Dabei sei es auch um "die Situation in Bezug auf Hongkong" gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Insgesamt sei über die bilateralen Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu China sowie über aktuelle wirtschaftspolitische, handelspolitische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert. "Trotz der Schwere der Krise handelt es sich bislang um keinen typischen Fall einer Krise, die die üblichen konjunkturpolitischen Maßnahmen erfordert", schreibt der Beirat in seiner fünfseitigen Analyse, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. "Eine konjunkturpolitische Erhöhung der Kaufkraft würde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht der Forderung nach einer Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetzes skeptisch gegenüber. "Das Grundgesetz ist ein historisches Dokument, dessen Sprache aus dem zeitgeschichtlichen Kontext heraus verstanden werden muss", sagte der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Marco Luczak, am Donnerstag. "Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes wollten weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr hat sich skeptisch über die Aufarbeitung von Rassismusvorwürfen in der deutschen Polizei geäußert. "Ich sehe, dass es in der Polizei Rassisten und Leute mit einer rechtsextremen Haltung gibt", sagte Behr dem Nachrichtenportal T-Online. Dies werde zu wenig reflektiert. Beamte, die sich dagegen auflehnten, seien gezwungen, sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer unterstützt die Demonstrationen gegen Rassismus und gegen Polizeigewalt in Deutschland "in vollem Umfang". Man wisse, man habe "da dezidiert Probleme, auch in Deutschland", sagte Neubauer der RTL/n-tv-Redaktion. Persönlich sei sie nicht auf einer Demonstration gewesen. "Ich habe viele enge Freunde, die in einer Hochrisikogruppe sind und ich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. "Die Corona-Pandemie sollte als Anschub und Chance für eine schnellere Behebung der Lücken in der Digitalisierung, die die Pandemie zutage förderte, genutzt werden", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Rechtsstaat sei gerade in Krisen weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere US-Botschafter Richard Grenell hat einem G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung eine Absage erteilt. "Wir werden sicherlich keinen G7-Gipfel ohne die Deutschen haben", sagte Grenell der "Bild". Die USA wollten das Spitzen-Treffen "sobald wie möglich" nachholen. Er fügte hinzu, dass das Format für "andere Länder" geöffnet werden könnte, "die ebenfalls durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Start der Corona-Warn-App in der kommenden Woche werden die Forderungen nach einer gesetzlichen Grundlage lauter. "Arbeitgeber können auf die Idee kommen, die App als verpflichtendes Mittel der Gesundheitsprävention einsetzen zu wollen – einige haben dies bereits angekündigt", teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) mit. "Damit wäre allerdings weiterlesen

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Das Kinderhilfswerk Terre des Hommes hat vor einem "massiven" Anstieg von Kinderarbeit gewarnt. "Für Millionen Kinder in armen Ländern hat die Corona-Pandemie das Gesicht von Hunger und Ausbeutung", sagte Birte Kötter, Vorstandssprecherin des Kinderhilfswerks, am Donnerstag. Sie seien gezwungen, Geld zu verdienen, damit Familien nicht hungerten. Bereits vor der Pandemie hätten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende SPD-Politiker haben das Konjunkturpaket in der Coronakrise gegen Kritik der Gewerkschaften verteidigt. "Niemand darf Fortschritt und Beschäftigung gegeneinander ausspielen", schreiben die drei stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Der Staat kann nur eine Zukunftsprämie zahlen und darf nicht Verkrustungen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie haben nach Angaben des Bundesumweltministeriums zu "erheblichen Folgen" für Digitalisierung und Umwelt geführt. Das Ministerium beruft sich dabei auf eine Datenrecherche, die das Wuppertal-Institut und Ernst & Young (EY) durchgeführt haben. Demnach gehören weniger Verkehr, mehr Datenvolumen und ein verändertes Einkaufsverhalten zu den Folgen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um das Strafmaß für Kindesmissbrauch hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese die Kritik aus der Union zurückgewiesen. "Einer Verschärfung des Strafrechts, die sinnvoll ist, stehen wir nicht im Wege. Aber das muss in ein Gesamtkonzept passen", sagte Wiese der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Genauso müsse die Präventionsarbeit gestärkt werden, "damit weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat sich dafür ausgesprochen, den "Rasse"-Begriff aus Artikel drei des Grundgesetzes zu streichen. "Bei den Menschen gibt es nach Meinung der Wissenschaft nur eine Rasse", sagte Diaby am Donnerstag im RBB-Inforadio. Insofern finde er den Begriff im Grundgesetz nicht mehr zeitgemäß, "und deshalb sollte das geändert weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismus-Verdacht gegen die Polizei in Deutschland zurückgewiesen. "Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Diese Debatte finde er deshalb "verkehrt". Es sei möglich, "dass es in der Polizei sogar weniger Rassisten gibt als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz. "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Online-Verhandlungen in Zivilprozessen lasse das Gesetz seit Langem zu. Ein Ausweichen darauf sei bisher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat im Zuge der Debatte über das Konjunkturpaket der Bundesregierung deutliche Kritik an Kaufanreizen geäußert. "An der Stelle bin ich beeindruckt, wie undifferenziert wir damit umgehen, dass auf einmal wieder alles darauf ausgelegt wird, dass die Menschen bloß weiter einkaufen, um ein Wachstum zu generieren, das wir weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Virolge Oliver Keppler geht davon aus, dass man möglicherweise nie einen "Super-Impfstoff" gegen das Coronavirus haben wird. Die Hoffnung auf einen "hocheffektiven" Impfstoff, "der wirklich alle Geimpften auch vor der Infektion mit dem neuen Coronavirus oder auch nur dem Ausbruch der Covid-19-Erkrankung schützt", halte er für "völlig überzogen", sagte Keppler weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Nothilfe-Bafög von bis zu 450 Euro im Monat für Studenten, die in der Coronakrise ihren Nebenjob verloren haben. "Viele Studis sind unter massivem Druck, weil ihre Nebenjobs weggefallen sind und weil die Eltern nicht einspringen können", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der "Rheinischen Post". Man brauche für weiterlesen