Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bevölkerung in Deutschland bewertet die Gesundheitsversorgung während der ersten Corona-Welle als überwiegend positiv. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes. Demnach gaben 78 Prozent der Befragten an, dass die wohnortnahe medizinische und pflegerische Infrastruktur auch in Pandemiezeiten gut funktioniert habe. 74 Prozent bestätigten diesen Eindruck auch für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Migrationsbericht 2019 verabschiedet. Demnach gab es im vergangenen Jahr mit +327.000 Personen einen niedrigeren Wanderungssaldo als 2018. Insgesamt zogen mit rund 1,6 Millionen etwa gleich viele Menschen nach Deutschland wie in den letzten zwei Jahren. Im Jahr 2016 waren es noch rund… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält es für machbar, dass die Bundeswehr beim Transport von Corona-Impfstoffen hilft. "Wir könnten das sicher an der einen oder anderen Stelle tun", sagte Kramp-Karrenbauer der RTL/n-tv-Redaktion. "Was wir nicht sicherstellen können, ist eine durchgehende Kühlkette." Die Bundeswehr komme vor allem dann ins Spiel, wenn Impfstoffe vorgehalten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, warnt trotz zuletzt guter Nachrichten vor einer Impf-Euphorie. "Es wird etwas Zeit für die genaue Prüfung der Daten aus den Zulassungsstudien brauchen. Die Stiko wird diese Daten parallel ebenso gründlich prüfen und ihre Impfempfehlung fertigstellen. Wir sind doch alle an einer exakten Prüfung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist fest entschlossen, auch dann Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu bleiben, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird. "Ich trete in Berlin an, auf jeden Fall, egal was passiert", sagte Giffey der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Berliner würden am Ende entscheiden, ob sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Corona-Maßnahmen sind nach Ansicht des Gesundheitsforschers Jürgen Windeler nicht ausreichend wissenschaftlich begründet. "Wir haben eine zu dünne Datenbasis, mit der wir Entscheidungen begründen", sagte der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei versäumt worden, aussagefähige Studien zur Lage in der Coronakrise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um unbewältigte mentale und seelische Folgen der Corona-Pandemie. Viele Menschen seien "einen bitteren, einsamen Tod gestorben", sagte Steinmeier der Wochenzeitung "Die Zeit". Vor lauter medizinischen und hygienischen Fragen, finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen gebe es in der Pandemie "etwas, das bislang nicht sehr viel besprochen worden ist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über eine Neuausrichtung der NATO begrüßt der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), entsprechende Reformvorschläge. Die NATO müsse sich natürlich weiterentwickeln, wenn sie die Schlagkraft der letzten Jahrzehnte behalten wolle, sagte Hardt am Mittwoch im RBB-Inforadio. Jetzt sei genau der richtige Zeitpunkt für Reformen – nicht zuletzt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Einführung der entsprechenden Meldepflicht in Deutschland sind mit Corona infizierte Haustiere registriert worden. "Bislang sind zwei Fälle gemeldet worden: eine Katze aus Frankfurt, bei der Antikörper nachgewiesen worden sind, und ein Hund aus München", sagte Thomas Mettenleiter, Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weltweit seien etwa 70 Infektionen… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat den Einzelhandelsunternehmen angesichts der Umsatzeinbrüche in der Coronakrise Unterstützung zugesichert. Der stationäre Einzelhandel sei "enorm unter Druck", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Pandemie wirke wie ein "Beschleuniger von Strukturveränderung". Da wolle man mit besonderer Berücksichtigung der Not des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Chef Martin Schulz erwartet vom künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine "Rückkehr zu einer Politik der internationalen Zusammenarbeit". Biden sei ein "außergewöhnlich zugewandter Mensch", sagte Schulz dem "Spiegel". Seine Zugewandtheit sei aber nicht gespielt. "Er ist authentisch, und er ist an Menschen interessiert." Als EU-Parlamentspräsident hatte Schulz mit dem damaligen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat eine Wiedereröffnung der Gaststätten im Januar nach dem Schweizer Vorbild vorgeschlagen. "Die Schließung von Gaststätten und Hotels über das Jahresende hinaus werden wir schon allein aus wirtschaftlichen Gründen nur schwer durchhalten können. Das wird für den Staat einfach zu teuer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die akute Lage für Kinder und Familien mit Unterstützungsbedarf in der Corona-Pandemie als "zusätzlich schwieriger" bezeichnet. "Wir sehen natürlich in der Pandemie, dass die Lage nochmal zusätzlich schwieriger ist und dass gerade in den Familien, die ohnehin schon Unterstützungsbedarf haben, dieser Bedarf auch steigt", sagte Giffey… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong und zwei seiner Mitstreiter sind zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Das berichteten mehrere örtliche Medien am Mittwochnachmittag (Ortszeit) übereinstimmend. Wong muss demnach für 13,5 Monate hinter Gittern, Agnes Chow zehn Monate und Ivan Lam sieben Monate. Im Kern ging es in dem Prozess um die Organisation… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Hongkong: Hongkonger Aktivist Joshua Wong zu Gefängnisstrafe verurteilt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr ist bereit, mit mehr Kräften als bisher bei der Bewältigung der Coronakrise in den Gesundheitsämtern auszuhelfen. Das sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwochmorgen in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wir haben das Kontingent aufgestockt für 20.000, insofern ist auch noch Luft nach oben." Wie viele Soldaten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der nachweislich mit Covid-19 infizierten Bundespolizisten ist stark angestiegen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Politikers Martin Hess. Waren zu Beginn der Pandemie im März 68 und im April 41 Beamte positiv getestet worden, schnellte die Zahl demnach von… weiterlesen

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Der #Wendler wirkt auch schon ohne Ton alleine optisch ziemlich fertig, aber wenn man dann noch sein Gestammel dazu hört…. 🙈🙈🙈 Total kaputt, aber so wird man wohl wenn man zu viel mit #AttilaHildmann zu tun hat und sich seit Wochen an die #Trump Wiederwahl klammert. pic.twitter.com/kpCAHBz7gA — Dennis Krapp (@DennisKBerlin) December 1, 2020  … weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat die strengen Corona-Maßnahmen in Berlin verteidigt. "Wir haben in Berlin – wie in anderen Bundesländern auch – so hohe Zahlen und eine so hohe Auslastung der Intensivbetten, dass wir vorsichtiger sein müssen als andere", sagte der SPD-Politiker im RBB. Der Unterschied zu… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Bund und Länder aufgefordert, ihren Streit über die künftige Lastenverteilung bei der Finanzierung der Corona-Kosten zu beenden. "Ich halte die aktuelle Diskussion für fehl am Platz. Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen sollten Bund und Länder gemeinsam und geschlossen dafür sorgen, dass wir möglichst gut über die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland gibt es rein rechnerisch jeden Tag einen Übergriff auf Muslime und Moscheen – auch wenn die Zahl dieser islamfeindlichen Straftaten zuletzt gesunken ist. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Im dritten Quartal verzeichneten die Behörden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem versuchten Sturm auf den Reichstag und Aufrufen im Netz am Rande der sogenannten Hygienedemos hat sich die Union dafür ausgesprochen, rund um den Bundestag in Berlin eine Bannmeile zu errichten. "Jedes Landesparlament ist im Augenblick besser geschützt als der Deutsche Bundestag", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen 17.270 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,3 Prozent weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 18.633 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Außerdem meldete das RKI nun 487 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus, erneut ein neuer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Coronakrise fordert der Städte- und Gemeindebund, mehr verkaufsoffene Sonntage zu gestatten. Die Geschäfte in den Innenstädten gerieten "zunehmend in die Krise und können sich kaum gegen einen Online-Handel behaupten, der sieben Tage die Woche 24 Stunden offen ist", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jedem zweiten Lehrer ist mindestens ein konkreter Fall von Cybermobbing an seiner Schule bekannt. Dies ist ein Ergebnis der Studie "Cyberlife III – Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern", die das Bündnis gegen Cybermobbing zusammen mit der Techniker Krankenkasse erhoben hat und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) vorab berichten. Gerade… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bordelle in Deutschland bekommen auch Corona-Hilfen für ihre Umsatzausfälle. Aus den Reihen von CDU und SPD gibt es deswegen nun massive Kritik, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). SPD-Vorstandsmitglied Leni Breymaier bemängelte, die Politik behandle Prostitutionsbetriebe wie jedes andere Unternehmen und blende die Realität in den Bordellen aus. "Dort finden tagtäglich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat vor der Sitzung des Klimakabinetts am Mittwoch vor weiteren Belastungen für Landwirte gewarnt. "Klimaschutz in der Landwirtschaft kann nur mit den Landwirten zum Erfolg führen, nicht gegen sie. Deshalb müssen wir Klimaleistungen zu einem neuen Geschäftsmodell für die Land- und Forstwirtschaft entwickeln", sagte die CDU-Politikerin dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, den Anteil von Frauen und Zivilisten in internationalen Hilfseinsätzen zu erhöhen. Es sei "völlig unverständlich und absolut unzureichend, dass nur so wenige polizeiliche und zivile Kräfte entsendet werden und sich die Zahl der Frauen darunter an einer Hand abzählen lässt", sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Agnieszka… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch Druck auf die Länder gemacht, sich mit dem Bund beim Rechtsanspruch auf den Ganztag in der Grundschule zu einigen. "Wir brauchen eine Entscheidung noch in diesem Jahr, sonst ist das Gesetzgebungsvorhaben in dieser Legislatur nicht mehr zu schaffen", sagte Giffey dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat sich für Verbesserungen der Corona-Warn-App ausgesprochen. "Wir sind der festen Überzeugung, dass man die Corona-Warn-App um Funktionen ergänzen kann, ohne Datenschutzprobleme zu bekommen". sagte Kelber der "Welt" (Mittwochausgabe). Beispielsweise könnte eine automatische Cluster-Erkennung integriert werden. "Außerdem könnte man die Zettelwirtschaft in der Gastronomie beenden, indem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Anmeldung zweier Corona-Impfstoffe entbrennt ein Streit über die Frage, ob bereits geimpfte Personen einen entsprechenden Impfnachweis erhalten sollen und ob der Staat oder private Unternehmen geimpften oder genesenen Personen Vorrechte bei Corona-Regeln einräumen dürfen. "Sonderrechte oder Ausnahmen für Geimpfte sind in dieser Anfangsphase nicht sinnvoll", sagte die Vorsitzende des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will die Rentenversicherungsfreiheit für Minijobs aufheben. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein Konzeptpapier zur Reform des Rentensystems des Bundesfacharbeitskreises Soziale Sicherheit und Arbeitswelt. Danach sollen Minijobber künftig auch einen Beitrag an die Rentenkasse abführen müssen. "Eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht sollte nur noch für Schüler, Studenten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Juso-Chefin Jessica Rosenthal sieht eine grundsätzliche Veränderung bei der SPD und lobt Kanzlerkandidat Olaf Scholz. "Wir haben im letzten Jahr ganz viele Beschlüsse getroffen wie zum Beispiel die Abkehr von der Schuldenbremse, aber auch ein ganz anderes Sozialstaatskonzept, wo der Staat den Menschen auf Augenhöhe begegnet. All diese Konzepte… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist am Dienstag erstmals seit sechs Wochen im 24-Stunden-Vergleich gesunken. Gegen 20 Uhr wurden bundesweit 3.924 Covid-19-Patienten behandelt, fünf weniger als am Vorabend um die gleiche Zeit. Der Rückgang könnte allerdings eine besonders üble Ursache haben: denn die Zahl der Menschen, die binnen eines Tages wegen oder… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf Druck von Wirtschaft und Gewerkschaften erleichtert die Bundesregierung den Zugang zu den Ausbildungsprämien. Anders als bisher sollen im Rahmen des Programms "Ausbildungsplätze sichern" künftig auch solche Betriebe die Prämien erhalten können, die nicht nur im April und Mai, sondern erst in der zweiten Jahreshälfte einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch erlitten haben, teilte… weiterlesen

Trier (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Vorfall in der Trierer Innenstadt, bei dem am Dienstagnachmittag mehrere Personen von einem SUV erfasst wurden, sind mindestens vier Menschen getötet worden. 15 Personen wurden zum Teil schwer verletzt, bestätigte die Polizei am Dienstagabend. Unter den Toten ist auch ein Kleinkind. Der festgenommene mutmaßliche Täter, ein 51-jähriger Trierer, sei… weiterlesen

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die drohende Blockade von Sachsen-Anhalt bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland stößt in anderen Bundesländern auf scharfe Kritik. "Die mühsam ausgehandelte und moderate erste Gebührenerhöhung seit 2009 unter dem Druck der AfD kurz vor dem Ziel zu stoppen, ist gesellschaftlich unverantwortlich und ein medienpolitisches Armutszeugnis", sagte Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda… weiterlesen

Trier (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Trier: Polizei bestätigt: Vier Tote bei Vorfall in Trierer Fußgängerzone. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Trier (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Vorfall in der Trierer Innenstadt, bei dem am Dienstagnachmittag mehrere Personen von einem SUV erfasst und mindestens zwei getötet wurden, ist ein Kleinkind unter den Opfern. Das bestätigte die Polizei am Dienstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. Der festgenommene mutmaßliche Täter ist ein 51-jähriger Trierer, teilten die Beamten mit. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland fordert von der EU-Kommission, die Beihilferegeln für staatliche Unterstützung in der Coronakrise großzügiger zu gestalten. Die Bundesregierung setze sich in Brüssel dafür ein, dass die Höchstbeträge "aufgrund der Dauer der Krise deutlich erhöht" werden, heißt es in einem Schreiben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Thomas de Maiziere (CDU) hat Forderungen zurückgewiesen, die EU solle militärisch unabhängiger von der NATO werden oder gar eine eigene Europäische Armee gründen. "Wir glauben nicht, dass eine strategische Autonomie außerhalb der NATO sinnvoll ist", sagte der CDU-Politiker dem ARD-Hauptstadtstudio. Vielmehr müsse die EU ihre Fähigkeiten innerhalb der NATO stärken: "Etwas… weiterlesen

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen des Wirecard-Skandals in der Kritik stehende Finanzaufsicht Bafin hat bisher nur eine überschaubare Zahl an eigenen Prüfern. Die Behörde habe derzeit fünf Beschäftigte, die eine Zulassung als Wirtschaftsprüfer haben, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Fabio De Masi, über die das "Handelsblatt"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich auf ein Kapitel zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz verständigt. Damit wollen die Regierungsfraktionen die Situation von Fußgängern in der Stadt verbessern, berichtet der RBB. Demnach sind unter anderem längere Grünphasen von Ampeln vorgesehen, auch bei breiten Straßen mit Mittelinseln. Als neuen Standard an Ampeln und… weiterlesen