Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
-
Umfrage zeigt Vertrauens-Zuwachs für deutsche Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise ist das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutionen gewachsen. Wie schon seit Jahren wird dem Bundespräsidenten das größte Vertrauen entgegengebracht, so eine Umfrage von Forsa für die RTL-Mediengruppe. 76 Prozent haben "großes oder sehr großes Vertrauen" zu dem von Frank-Walter Steinmeier geführten Amt, drei Prozentpunkte mehr weiterlesen
-
Politikwissenschaftler sieht Gefahr durch Verschwörungstheoretiker
Passau (dts Nachrichtenagentur) – Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hat vor Verschwörungstheoretikern unter den Protestierenden in der Coronakrise gewarnt. "Verschwörungstheorien zu verfallen ist dumm", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die Corona-Regeln nicht zu beachten und damit nur an sich selbst zu denken sei zudem "nicht nur egozentrisch, sondern verwerflich". Dabei noch an eine "große Weltmanipulation" weiterlesen
-
Forsa: SPD wieder hinter Grünen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegenüber der Vorwoche haben sich die von Forsa gemessenen Parteipräferenzen kaum verändert, die SPD rangiert jetzt aber wieder hinter den Grünen. CDU/CSU verlieren einen Prozentpunkt und liegen jetzt knapp unter der 40-Prozent-Marke. Grüne und Linke können um je einen Prozentpunkt zulegen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und rutscht wieder unter die weiterlesen
-
Bildungsministerin droht mit neuen Einschränkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) droht indirekt mit neuen Einschränkungen, wenn die Bevölkerung sich nicht an die verordneten Maßnahmen halten. "Unsere zurückgewonnene Freiheit hängt an unserer Disziplin in der Hygiene, im Abstandhalten, im Maskentragen", sagte die Ministerin der "Passauer Neuen Presse". Wer in der Coronakrise weitere Lockerungen fordere, dürfe nicht ausblenden, weiterlesen
-
Städte- und Gemeindebund will schnellen Rettungsschirm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund dringt auf eine schnelle Einführung des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten Rettungsschirms für die Kommunen. "Wir setzen auf das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Bund und Ländern, dass diese Maßnahmen wie angekündigt noch im Sommer gesetzestechnisch umgesetzt werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Das weiterlesen
-
Grenzwert für Neuinfektionen viermal überschritten
Straubing (dts Nachrichtenagentur) – In vier von 401 Städten und Landkreisen in Deutschland wird die festgelegte Grenze von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage überschritten. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Samstagmorgen veröffentlicht wurden. Ab dem Grenzwert sollen strengere Regeln umgesetzt werden. So wurden in weiterlesen
-
Ozeanforscherin sieht Coronakrise als Chance
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Professorin Katja Matthes, designierte Wissenschaftliche Direktorin des Geomar Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel, hält die Erderwärmung für dramatisch und sieht die Coronakrise als Chance. Eine Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes allein würde nicht genügen. "Wir müssen Kohlendioxid künstlich aus der Atmosphäre entfernen", sagte die Klimaforscherin dem "Spiegel". Dabei spiele der Ozean eine wichtige weiterlesen
-
Rüsselsheim: #Gestohlenes #Mountainbike im #Internet angeboten! 17-jähriger #festgenommen!
Nach dem Diebstahl eines Mountainbikes konnten Polizeikräfte am Mittwoch (13.05.) den mutmaßlichen Tatverdächtigen im Rahmen eines fingierten Kaufs vorläufig festnehmen. Am frühen Morgen hatte die 33-jährige Eigentümerin eines Mountainbikes der Marke Rockrider die Polizei in Rüsselsheim alarmiert. Auf einer Online-Verkaufsplattform hatte sie ihr Fahrrad entdeckt, welches dort zum Kauf angeboten wurde. Erst am Vortag hatte weiterlesen
-
Künstler fühlen sich von Politik im Stich gelassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kulturbranche fühlt sich in der Coronakrise von der Politik vernachlässigt. Es sei Zeit, "auf den Putz zu hauen", sagte der Schauspieler und Präsident der Deutschen Filmakademie Ulrich Matthes dem "Spiegel". Vielen freischaffenden Kollegen gehe es finanziell schlecht. Er habe die Maßnahmen der Politik für den Lockdown insgesamt verstanden und begrüßt. weiterlesen
-
#Bombendrohungen auf #Schulen und #Polizeidienststelle – Drei #Jugendliche im #Visier der Ermittler!
FREYUNG/WALDKIRCHEN, LKR. FREYUNG-GRAFENAU UND HAUZENBERG, LKR. PASSAU: Bombendrohungen über Social Media Plattformen beschäftigen seit gestern Nachmittag Staatsanwaltschaft Passau und mehrere niederbayerische Polizeidienststellen. Unter Federführung der Polizeiinspektion Freyung wurden in einem größeren Polizeieinsatz umgehend gefahrenabwehrende Sofortmaßnahmen an den Schulen und einem Polizeigebäude in die Wege geleitet. Erste Spuren führten zu drei Schülerinnen, die aktuell im Visier weiterlesen
-
SPD-Chefin will mit Union über Corona-Kindergeld diskutieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken fordert ein Familiengeld und will mit der Union über ein Corona-Kindergeld diskutieren. "Das Thema Familie muss jetzt oberste Priorität haben", sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Gerade die Familien, in denen beide Eltern arbeiteten, seien in Zeiten der Pandemie "an der absoluten Belastungsgrenze". Im Juni müsse weiterlesen
-
Psychologen-Berufsverband verlangt regelmäßiges Corona-Update
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP) appelliert an Gesundheitsbehörden und Politik, den Bundesbürgern die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie regelmäßig und möglichst sachlich zu erklären. "Aus psychologischer Sicht sind Reaktionen wie Wut, Trauer oder Angst in der Pandemie normale Reaktionen auf eine unnormale Situation", sagte BDP-Präsidentin Meltem Avci-Werning den Zeitungen weiterlesen
-
Esken: Vermögensabgabe kein Tabu mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dringt auf eine stärkere Belastung hoher Einkommen, damit der Staat in der Coronakrise aufgenommene Schulden zurückzahlen kann. Dabei sei auch eine Vermögensabgabe in der Debatte kein Tabu mehr, sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). "Das Land nimmt gerade hohe Milliardensummen an Krediten auf, um die weiterlesen
-
FDP dringt auf Aussetzung der Sonntagsschließung von Geschäften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt darauf, die Sonntagsschließung von Geschäften für mindestens ein Jahr lang auszusetzen. "Wir unterstützen die Forderung unserer Berliner Parteifreunde, in der Hauptstadt die Sonntagsschließung von Geschäften für zumindest ein Jahr lang auszusetzen, nachdrücklich", sagte der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). weiterlesen
-
FDP will Frauenquote als Kriterium für Bauprojekte aussetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion will mit einem Maßnahmenbündel die Bauwirtschaft in der Coronakrise ankurbeln. Unter anderem sollten die Bundesländer auf manche Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen wie etwa die Frauenquote verzichten, fordert die FDP in einem Strategiepapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) berichten. So solle die Auftragsvergabe beschleunigt werden. Diese vergabefremden Kriterien weiterlesen
-
Mützenich weist Vorwürfe zu Infragestellung der NATO zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Vorwürfe zurückgewiesen, er stelle mit seiner Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland die NATO infrage. "Die Partnerschaft in der NATO bedeutet mehr als die nukleare Teilhabe", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Wenn aber der "Kitt nur noch die in Deutschland und weiterlesen
-
Grundrente sorgt für Flügelstreit innerhalb der Union
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um die Einführung der Grundrente entwickelt sich zu einem Flügelstreit innerhalb des Unionslagers. Es könne nicht sein, dass Mittelstandspolitiker der Union die getroffenen Beschlüsse der großen Koalition zur Einführung der Grundrente "ständig torpedieren", sagte der Vize-Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Alexander Krauß (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die weiterlesen
-
Kanzleramtschef bei weiteren Corona-Lockerungen zuversichtlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist zuversichtlich, dass weitere Lockerungen in der Coronakrise möglich sind, da die Zahl der Neuinfektionen weiter sinke. "Es zeigt, dass der größte Teil der Bevölkerung diszipliniert mit den Kontaktbeschränkungen umgeht. Daher bin ich zuversichtlich, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben noch viel stärker normalisieren können, ohne die weiterlesen
-
Bundesregierung setzt auf nachhaltige Investitionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung lehnt im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie Barschecks für die Bürger ab und setzt stattdessen auf gezielte Nachfrageanreize. "Geld ist eine sehr endliche Ressource. Deswegen: Von Helikoptergeld halte ich nichts, aber gezielte Nachfrageanreize können sinnvoll sein – unter der Voraussetzung, dass wir das Infektionsniveau so niedrig halten, weiterlesen
-
Kanzleramtschef schließt Corona-Impfpflicht aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat eine Impflicht im Kampf gegen das Coronavirus in Deutschland ausgeschlossen. "Wenn es den Impfstoff hoffentlich schnell gibt, kann jeder sich impfen lassen, wenn er das möchte. Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen", sagte Braun den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es sei weiterlesen
-
Günther kündigt hartes Durchgreifen bei Hygieneregel-Verstößen an Stränden an
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor dem Start in die Tourismus-Saison unter Corona-Bedingungen hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) angekündigt, dass die Behörden seines Bundeslandes in den Urlaubsorten an der Nord- und Ostseeküste strikt auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln achten werden. "Größere Ansammlungen von Menschen, von Urlaubern werden unterbunden, gerade wenn Alkohol weiterlesen
-
Özdemir kritisiert Äußerungen von Tübinger Oberbürgermeister
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) für seine Äußerungen über ältere Menschen kritisiert. "Er haut manchmal Dinge raus, die Leute, die ihm sonst wohlgesonnen sind, erstaunen lassen. Ich frage mich, wo das herkommt und das nicht zum ersten Mal", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. Zwar weiterlesen
-
Wissenschaftlicher Dienst prüft Schadensersatzklagen gegen China
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zeigt, dass auch in Deutschland die Option von juristischen Schritten gegen die Volksrepublik China in der Coronakrise geprüft wird. In dem 20-seitigen Schreiben mit dem Titel "Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts", über welches das Portal "Business Insider" berichtet, würden zwei mögliche Rechtswege begutachtet: weiterlesen
-
Özdemir verlangt Durchgreifen bei Regelverstößen auf Corona-Demos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir zeigt sich besorgt über die Corona-Demonstrationen, speziell über die angekündigten Proteste in seinem Wahlkreis Stuttgart am Wochenende. "Sie dürfen natürlich sagen, es gebe diesen Virus gar nicht. Oder, dass es gar keine Viren gibt", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. Daraus leite sich aber nicht ab, dass sie weiterlesen
-
SPD-Chefin sieht AfD von rechtsextremem Gedankengut durchdrungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ändert der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD nichts an der Ausrichtung der Partei. "Es wird der AfD weder durch die wirkungslose Auflösung des sogenannten `Flügels` noch durch Parteiausschlüsse gelingen, sich von dem rechtsextremen Gedankengut zu distanzieren, das längst die gesamte Partei durchdrungen hat", sagte weiterlesen
-
Städte- und Gemeindebund hält Warenhäuser für "systemrelevant"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Warenhaus-Unternehmen Galeria Karstadt Kaufhof erntet entsetzte Reaktionen auf die Ankündigung, mehrere Dutzend Warenhäuser zu schließen. "Das wäre ein harter Schlag, zumal wir befürchten, dass es vor allem strukturschwache Kommunen trifft", sagte Norbert Portz, Infrastruktur-Experte des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der "Welt" (Samstagsausgabe). Man müsse retten, "was zu retten ist". Der weiterlesen
-
Riexinger kritisiert Pläne von Galeria Karstadt Kaufhof
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat die beabsichtigte Schließung der Hälfte aller Filialen bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof scharf kritisiert. "Ich hatte schon immer den Verdacht, dass der Kauf von Kaufhof nie in der Absicht geschah, den Betrieb voranzubringen, sondern dass da immer Immobilienspekulation im Spiel war", sagte Riexinger den Zeitungen des weiterlesen
-
Bericht: Spitzenpolitiker unterstützen Corona-Massentests beim DFB
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere Spitzenpolitiker befürworten den Vorstoß des DFB-Präsidenten Fritz Keller, unter den mehr als sieben Millionen Mitgliedern des Fußballverbandes Corona-Massentests durchzuführen. Ziel der Initiative ist es, diejenigen zu entdecken, die infiziert seien, aber keine Symptome zeigten und deshalb unbemerkt andere Personen anstecken könnten, berichtet der "Spiegel" in seiner weiterlesen
-
Kramp-Karrenbauer schließt CDU-Sonderparteitag aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Sonderparteitag zur Wahl ihres Nachfolgers vor dem regulären Delegiertentreffen Anfang Dezember endgültig ausgeschlossen. Es werde keinen Sonderparteitag geben und man plane den ordentlichen Parteitag im Dezember 2020 weiter, sagte Kramp-Karrenbauer am Freitag in einer Videoschalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und rund 150 CDU-Kreisvorsitzenden, wie die weiterlesen
-
Soziologe sieht Zenit von Corona-Protesten bereits überschritten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe Dieter Rucht, unter anderem Experte für politische Mobilisierung in Europa, sieht den Zenit der Corona-Proteste bereits überschritten. "Meine Prognose ist: Das mag mit den corona-bedingten Protesten jetzt noch ein, zwei Wochen weitergehen. In dem Maße, in dem die Lockerungen greifen, verliert dieses Thema aber an Zugkraft", sagte Rucht den weiterlesen
-
Scholz plant neuen Nachtragshaushalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Erforderlich wird die Operation, weil die Steuerschätzung in dieser Woche weiterlesen
-
Grünen-Fraktionsvize kritisiert geplante Entschärfung von Bußgeldkatalog
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) trifft mit seinem Vorhaben, den Bußgeldkatalog nach jüngsten Änderungen wieder zu entschärfen, auf heftige Gegenwehr. "Eine erneute Änderung wird es nicht so schnell geben", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Seit Ende April droht Autofahrern schon bei geringen Verstößen gegen weiterlesen
-
In Extremo neu an der Spitze der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – In Extremo steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Kompass zur Sonne" der deutschen Mittelalter-Rockband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von, gefolgt von "Mosaik" der Schlagersängerin Andrea Berg, deren Album von Rang 22 auf den zweiten weiterlesen
-
FDP-Politiker Kuhle kritisiert Parteikollegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat Kritik an der Einstellung von Parteikollegen geübt. "Es gibt zu viele in der FDP, die sich darin gefallen, gehasst zu werden", sagte Kuhle dem Magazin "Frankfurter Allgemeine Woche". Es genüge nicht, sich darauf auszuruhen, nur von der Kernklientel gewählt zu werden. Natürlich sei weiterlesen
-
Justizministerin warnt vor Verschwörungstheorien in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt vor Verschwörungstheorien in der Coronakrise. "Das Leugnen und Verdrehen von Fakten kann in der Pandemie Leben gefährden", sagte Lambrecht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Aus ihrer Sicht vertraue die Mehrheit der Bürger auf seriöse Medien und die Wissenschaft. Dagegen stelle sich eine "kleine, aber laute Minderheit", weiterlesen
-
Gesundheitsbehörden evakuieren nichtinfizierte Senioren
Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin und in Hamburg wurden nach Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen auch Senioren, die nicht mit dem Virus infiziert waren, zu ihrem Schutz in Krankenhäusern untergebracht. Ermöglicht wurde dies im April von den jeweiligen Gesundheitsbehörden, berichtet der "Spiegel". Während die rund 100 Senioren inzwischen fast alle wieder in Pflegeunterkünften sind, suchen die weiterlesen
