Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat den sogenannten Autogipfel von Politik und Industrie, der am Dienstagabend stattfinden soll, kritisiert. "In einer Zeit, in der die Menschheit in unvorstellbaren Ausmaßen unter Stürmen, Hitze, Arktisschmelzen und Waldbränden leidet, hat es schon etwas Zynisches, dass man hier Autogipfel veranstaltet als wäre nichts – um sich… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Senat hat den Weg für Stadionveranstaltungen unter freiem Himmel vor Zuschauern freigemacht. Das geht aus der jüngsten Corona-Verordnung der Hansestadt hervor, die am Dienstag beschlossen wurde. Demnach können entsprechende Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen genehmigt werden. Dabei ist allerdings ein Schutzkonzept verpflichtend. Zudem gilt ein Alkoholverbot. Die Änderung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Außenpolitiker haben nach dem Verschwinden der Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa die Regierung von Weißrussland scharf kritisiert. "Das ist eine Schmierenkomödie sondergleichen", sagte Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin dem Nachrichtenportal T-Online. Dass sich Kolesnikowa der Abschiebung entzogen habe, "indem sie offenbar ihren Pass zerrissen hat, war eine mutige Entscheidung." Ihre Botschaft an Lukaschenko sei… weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine hat sich bereit erklärt, Dissidenten aus Weißrussland aufzunehmen. "In dieser schicksalhaften Zeit können die Ukrainer ihre belarussischen Nachbarn nicht einfach im Stich lassen. Alle, die fliehen müssen, werden in der Ukraine mit offenen Armen und Herzen empfangen", sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidiert, hat sich von zwei umstrittenen parteiinternen Gruppierungen zurückgezogen. "Ich bewerbe mich als Parteivorsitzende, da ist es üblich und richtig, die Unterstützung und Mitgliedschaft in innerparteilichen Strömungen und Zusammenhängen zu beenden", sagte Wissler "Zeit-Online". Das gelte in ihrem Fall für… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lehnt es ab, die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny als Anlass für den Baustopp des Projekts Nord Stream 2 zu nutzen. Die Ostseepipeline sei ein "notwendiges Infrastruktur- und Energieversorgungsprojekt", sagte die SPD-Politikerin dem "Spiegel". Man sei "zumindest für den Übergang" auf dem Weg zu einer nachhaltigeren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Norbert Röttgen, einer der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz, fordert eine verbindliche Frauenquote für Führungspositionen in seiner Partei. Die CDU müsse zeigen, dass Frauen "in angemessener Weise" – und das sei paritätisch – in den Ämtern, in den Gremien und in den Funktionen vertreten seien, sagte Röttgen dem Fernsehsender n-tv. Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein Einschreiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte über neue staatliche Autohilfen. Die Nachfrage nach Autos steige coronabedingt sogar, da ein Teil der Menschen Busse und Bahnen meide, sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Die Coronakrise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rauschgiftkriminalität in Deutschland nimmt weiter zu. 2019 wurden 359.747 Delikte registriert – ein Plus von rund 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag mit. Die Zahl der polizeilich registrierten Rauschgiftdelikte nimmt demnach seit neun Jahren kontinuierlich zu. Diese Entwicklung lässt sich vor allem auf eine Zunahme… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will mit Strafverschärfungen und einem neuen Straftatbestand Konsequenzen aus den jüngsten Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ziehen. "Die Linksextremen werden immer gewaltbereiter", sagte Unions-Innenpolitiker Mathias Middelberg der "Rheinischen Post". Mit dem gezielten und planvollen Vorgehen gegen Menschen sei eine "neue Eskalationsstufe" erreicht. Die Mindeststrafe für Angriffe auf Einsatzkräfte müsse… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, sieht keinen Grund für die Sorge, dass mit den milliardenschweren Staatshilfen sogenannte Zombie-Unternehmen geschaffen werden, die eigentlich nicht mehr wettbewerbsfähig sind. "Natürlich kann es vorkommen, dass ein Unternehmen gerettet wird, das eigentlich so nicht mehr überlebensfähig ist", sagte die Vize-Präsidentin der EU-Kommission dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Aber das sind… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Agrarministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, umweltbewusste Bauern unabhängig von den erst für 2021 erwarteten Ergebnissen der neuen "Zukunftskommission Landwirtschaft" finanziell besser zu fördern. "Auch auf Bundes- und EU-Ebene müssen Mittel bereitgestellt und die richtigen Anreize gesetzt werden", sagte Prinz der "Rheinischen Post". Landwirte, die zum Erhalt der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat mit Blick auf die angeschlagene Autoindustrie eine Absenkung der Arbeitszeit für Beschäftigte in der Branche gefordert. "Die Frage ist doch, wie wir es schaffen, dass möglichst wenig Menschen in der Branche entlassen werden, gerade auch bei den Zulieferern", sagte Krischer dem "Handelsblatt". Und weiter:… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht in dem milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung eine Chance für ganz Europa. Es würden auch die Lieferanten anderswo profitieren, wenn ein deutsches Unternehmen Hilfe erhalte, sagte sie dem "Handelsblatt". Wenn dieser Mechanismus funktioniere, könne Deutschland zur "Lokomotive Europas" werden, so Vestager. Gleichzeitig müsse man aber "eine große Fragmentierung… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahlen politisch rechts motivierter Straftaten in NRW nehmen in Corona-Zeiten zu. Das geht aus mehreren Antworten auf Kleine Anfragen der Landtagsfraktion der Grünen hervor, über welche die "Neue Westfälische" berichtet. Konkret wurden in den ersten sechs Monaten 2020 insgesamt 1.301 politisch rechts motivierte Straftaten gezählt. Im Vergleichszeitraum 2019 lag die… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Grünanlagen an der Siedlungs- und Verkehrsfläche ist in den meisten Großstädten über die letzten 22 Jahre stetig gestiegen. In den 14 bevölkerungsreichsten Städten Deutschlands stehen den Anwohnern so durchschnittlich 25 Quadratmeter Grünanlage pro Kopf zur Verfügung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. 1996 waren es noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat angekündigt, Bundeskanzlerin Angela Merkel in seinen Wahlkreis einzuladen. "Die Kanzlerin ist auch bei mir und in meinem Wahlkreis sehr herzlich willkommen. Das habe ich ihr auch ausgerichtet, ohne darüber jetzt weiter zu sprechen", sagte der CDU-Politiker am Dienstag in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Merkel hatte zuvor… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Gerichte kassieren wieder vermehrt Abschiebe-Entscheide sowie abgelehnte Anträge auf Asyl oder Flüchtlingsschutz. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Von den 25.700 in den ersten fünf Monaten des Jahres nach einer Klage inhaltlich überprüften Bescheiden des Bundesamtes… weiterlesen

Vorsitzender der STIKO: Gesundheitliches Risiko kann nicht ausgeschlossen werden, es muss „priorisiert“ werden Mainz. Seit März empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) eine altersbedingte Pneumokokken-Impfung erst ab 70 Jahren und nicht wie zuvor ab 60. Damit fallen weniger Menschen unter die Impfempfehlung. Der Kommissions-Vorsitzende Professor Thomas Mertens bezeichnete das im ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ als „Notmaßnahme“. Mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel am Dienstag im Kanzleramt hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotor eine Absage erteilt. "Ich bin sehr dafür, die Automobilindustrie zu unterstützen, aber dafür brauchen wir neue und nicht alte Rezepte", sagte Schulze der "Rheinischen Post". Sie wolle, dass man Brüche vermeide und den Wandel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn es um Karriereaussichten und Entwicklungschancen von Erziehern geht, gibt es hierzulande massiven Nachholbedarf. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach ist festzustellen, "dass aus der Teilnahme an Fort- und Weiterbildungsangeboten eher selten Gehaltsverbesserungen oder Aufstiegsmöglichkeiten resultieren, was bereits im… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts linksradikaler Ausschreitungen in Leipzig hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) deutlich gemacht, dass es "keinerlei legitime politische Rechtfertigung" für solche Taten geben könne. "Das Ausmaß der Gewalt und die Zerstörung öffentlichen und privaten Eigentums in den vergangenen Tagen in Leipzig sind unfassbar und nicht hinnehmbar", sagte der SPD-Politiker der "Neuen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel am Dienstag hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Forderungen nach Steuerentlastungen für Automobilzulieferer eine Absage erteilt. "Der Ruf nach pauschalen Steuersenkungen führt in die Sackgasse. Wir brauchen gezielte Hilfen zum Wiederanschub der Konjunktur und Anreize für eine zukunftsfähige Transformation der Autoindustrie", sagte Walter-Borjans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zuvor hatte Niedersachsen Ministerpräsident… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um gerichtlich gekippte verkaufsoffene Sonntage hat der NRW-Städtetag das Land aufgefordert, ein Gespräch zwischen allen Beteiligten zu organisieren. "Die Städte sind für eine angemessene Zahl von verkaufsoffenen Sonntagen. Vor allem in der aktuellen Coronakrise sind zusätzliche Verkaufstage wichtig für den Handel", sagte Städtetags-Geschäftsführer Helmut Dedy der "Rheinischen Post". Umsatzstarke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, will die Kosten für Corona-Tests drücken und fordert deshalb Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, den Krankenkassen die gesetzliche Möglichkeit für Preisverhandlungen einzuräumen. "Es ist unangemessen, dass wir für jeden Test knapp 40 Euro bezahlen müssen. Die Labore machen damit inzwischen dicke Gewinne", sagte Litsch dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Vorschlag für eine zentrale Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie Irritationen ausgelöst. "Zu einem späteren Zeitpunkt kann man das machen. Aber im Moment halte ich das nicht für besonders sinnvoll", sagte Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Im Moment dürften sich Corona-bedingt nur… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – In Polen kritisieren Regierung und Opposition in ungewohnter Einigkeit das bisherige Festhalten an der Gaspipeline Nord Stream 2. Der stellvertretende Außenminister Polens, Pawel Jablonski, sprach in der "Welt" (Dienstagausgabe) von einer "Gefahr für die Energiesicherheit nicht nur für die Ukraine oder Polen, sondern für die gesamte EU." Die Vergiftung Nawalnys sieht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2021 mehr erhöht als bislang bekannt. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne. Alleinstehende Erwachsene sollen neben der Übernahme der Wohnungskosten und anderen Leistungen künftig 446 Euro monatlich bekommen – 14 Euro mehr, als sie nach geltendem Recht erhalten. Besonders stark soll der Regelsatz für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, sieht die Erfahrungen in der Corona-Pandemie als Beleg dafür, dass jede vierte Klinik in Deutschland nicht notwendig ist. "Die Pandemie hat gezeigt, dass der Satz aktueller denn je ist", sagte Litsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) mit Blick auf eine Ende 2018 gegebene Einschätzung. "Wir brauchen… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert beim Umgang mit der Corona-Pandemie für Gelassenheit. "Wir müssen mit dem Virus leben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Und mit dem Virus leben heißt, uns nicht in der Wohnung zu verkriechen. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass der öffentliche Gesundheitsdienst massiv gestärkt werden soll. Da… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn der Steuerschätzung hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern zusätzliche Milliarden-Hilfen gefordert. "Die kommunalen Steuereinnahmen werden nicht nur in diesem Jahr, sondern auch 2021 und 2022 viel niedriger ausfallen, als wir vor Corona erwartet haben", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Bund und Länder müssen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin und Moderatorin Collien Ulmen-Fernandes sieht in der Gesellschaft eine "Pseudogleichberechtigung". Es gebe viele Männer, die ein bisschen mitmachten und dann von Gleichberechtigung sprechen, die nicht wirklich gegeben sei, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "In der Doku `No More Boys and Girls` haben wir den Kindern einen Fragebogen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Zweifel am Nutzen der Corona-Warn-App zurückgewiesen. "Die deutsche App wurde bis heute öfter heruntergeladen als alle anderen App-Lösungen aus EU-Nachbarländern zusammen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Alleine das ist schon ein Erfolg." Die Wirksamkeit der App indes müssten die Virologen bewerten. Den Vorwurf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel im Kanzleramt hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennermotoren gewarnt. Diese wäre auch dann "ökonomisch falsch", wenn sie sich auf besonders effiziente Verbrennermotoren beschränke, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Der Verkehrssektor habe bisher nichts zur Verringerung der Treibhausgase beigetragen. "Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der festgestellten sogenannten Behältnisschleusungen in Lkws oder Kleintransportern ist in der Coronakrise deutlich gestiegen, vor allem entlang der sogenannten Balkanroute. Das geht aus Statistiken der europäischen Polizeibehörde Europol sowie des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim) hervor, über die die "Welt" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach wurden im zweiten Quartal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU eineinhalb Punkte und kommen auf 35 Prozent. FDP (6,5 Prozent), Linke (8 Prozent) und die Grünen (18 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu, so die Umfrage für die "Bild" (Dienstagausgabe). SPD (16 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die… weiterlesen