Kategorie: BLOG-NEWS

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Norbert Blüm ist tot. Er starb im Alter von 84 Jahren, berichteten am Freitag übereinstimmend mehrere Medien. „Sein schweres Leiden zuletzt hat er mit Haltung getragen“, sagte Marco Wanderwitz (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Er wird fehlen.“ Im März hatte Blüm bekannt gemacht, dass er nach einer Sepsis von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht sich durch die Corona-Pandemie nicht in seinem Bemühen um den Parteivorsitz ausgebremst. "Ich war zwar voll im Schwung, und dann wird man auf einmal abgestoppt", sagte Röttgen in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Aber jetzt sei "die Priorität eben eine andere", so der CDU-Politiker weiter. Dass weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Lars Feld, mahnt die Bundesregierung, im Kampf gegen die Coronakrise Maß zu halten. "Vor allem das, was aktuell diskutiert wird, ist problematisch. Man hat den Eindruck, jede Branche wolle spezifisch unterstützt werden", sagte Feld dem "Handelsblatt". Das Gastgewerbe wolle den ermäßigten Mehrwertsteuersatz, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Norbert Blüm gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben von der Landesregierung mehr Anstrengungen zur Rettung der Gastronomen gefordert. Nötig sei ein sofortiger "Rettungsschirm Gastro und Hotellerie", wenn es nicht bald nur noch große unpersönliche Ketten geben solle, sondern weiter auch das kleine, inhabergeführte Lokal ums Eck, sagte die NRW-Grünen-Chefin Mona Neubaur der "Rheinischen Post". Lege weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), steht den Plänen für eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison kritisch gegenüber. Das Konzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) lege "sehr kleinteilig Maßnahmen zur gewünschten Durchführung von Geisterspielen vor. Das ist im Grundsatz erst mal nicht zu kritisieren. Es geht dort um Interessen der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will nach dem Schulstart für Prüfungsjahrgänge Verstößen gegen die Hygiene-Bestimmungen nachgehen. "In den nächsten Tagen verschaffen wir uns einen Überblick, inwieweit die neuen Standards eingehalten wurden", sagte Gebauer der "Rheinischen Post". Die Rückmeldungen aus den Schulen nach dem ersten Tag seien positiv. "Natürlich gibt es wie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat die angekündigten 150 Euro für die Digitalausstattung bedürftiger Schüler als "zu wenig" kritisiert. "Dafür gibt es kein Notebook oder Tablet", sagte Bentele der "Rheinischen Post". Der Staat müsse sicherstellen, dass alle bedürftigen Kinder am Digitalunterricht teilnehmen könnten. "Es wäre sinnvoller, bedürftigen Kindern gleich weiterlesen

Spezialeinsatzkräfte der Polizei nahmen am Donnerstag, 23. April, in der Lange Straße einen 46-Jährigen in Gewahrsam. Gegen 10 Uhr wollten Mitarbeiter der Stadt Hamm den Mann an seiner Wohnanschrift aufgrund eines richterlichen Betreuungsbeschlusses in die Psychiatrie einweisen. Der 46-Jährige weigerte sich gegen die Maßnahme und drohte unter Vorhalt eines Samuraischwertes und eines Luftgewehrs, mehrere Leute weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat im Streit um die "Tornado"-Nachfolger bei der Bundeswehr von der SPD ein klares Bekenntnis zur nuklearen Teilhabe Deutschlands in der NATO gefordert. "Wer sich von der nuklearen Teilhabe verabschiedet, der gibt auch jeden Einfluss auf atomare Rüstung und Abrüstung auf. Das dürfen wir nicht tun. Die Große weiterlesen

Am Donnerstagabend (23.04.2020), gegen 21:50 Uhr, ereignete sich in Wilnsdorf-Rudersdorf ein Tötungsdelikt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein 43-jähriger Mann durch Stichverletzungen tödlich verletzt. Ein tatverdächtiger Mann war zunächst zu Fuß in einen Wald gelaufen. Dort wurde er von der Polizei während der Fahndung, in die ein Polizeihubschrauber eingebunden war, gegen 22:20 Uhr aufgefunden und festgenommen. weiterlesen

  Am 23.04.2020 gegen 19:45 Uhr ist es zu einem größeren Polizeieinsatz in der Ortschaft Jarmen-Kronsberg gekommen. Hintergrund des Einsatzes war eine Bedrohung mittels einer Schusswaffe. Am Donnerstagabend, dem 23.04.2020, ging in der Einsatzleitstelle in Neubrandenburg der Notruf einer Hinweisgeberin zu einer Bedrohung mit einer Pistole ein. Die Hinweisgeberin gab an, dass eine ihr unbekannte weiterlesen

Frank Bergmann, der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, warnt vor der Einführung einer Maskenpflicht: „Aus medizinischer Sicht würde ich eine entsprechend klare Anordnung auch für Nordrhein-Westfalen begrüßen. Voraussetzung wäre allerdings, dass der Bevölkerung ausreichend Masken zur Verfügung stehen – dies ist angesichts der gegenwärtigen Lieferengpässe nicht einmal in den Praxen der Fall“, sagte Bergmann weiterlesen

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die geplante nahezu bundesweite Maskenpflicht kritisiert: „Ich trage selber eine Maske, aus Höflichkeit und Solidarität, halte eine gesetzliche Pflicht aber für falsch“, sagte Montgomery der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Wer eine Maske trägt wähnt sich sicher, er vergisst den allein entscheidenden Mindestabstand“, betonte der Mediziner. Bei unsachgemäßen Gebrauch könnten Masken weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert, mögliche Hilfen für die Automobilindustrie an ökologische Auflagen zu koppeln. "Eine Innovationsprämie für Autohersteller zur Förderung von Autos mit alternativen Antrieben kann ich mir gut vorstellen", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Sinnvoll wären etwa auch Prämien für die Autoflotten sozialer Dienste, die auf Elektroautos weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock begrüßt den für Freitag geplanten Netzstreik von "Fridays for Future". Sie sehe keinen Grund, angesichts der Coronakrise die Klimakrise zu vernachlässigen, sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgabe). Man müsse Vorsorge betreiben, das mache Corona "mehr als deutlich". Deshalb könnte man jetzt nicht sagen, "dass wir die Klimakrise vertagen", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei fordert, nicht nur den Alten-, sondern auch den Krankenpflegern eine Prämie für ihre Arbeit zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu zahlen. "In allen Bereichen der Pflege wird gerade Großartiges geleistet", sagte die Linken-Gesundheitspolitikerin Pia Zimmermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es wäre ein fatales Signal, einen finanziellen Bonus als symbolische Anerkennung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat vor Falschinformationen über die Coronakrise aus dem Ausland gewarnt. "Für viele Staaten ist die Corona-Pandemie eine Gelegenheit, um sich global vorteilhaft zu positionieren. Dabei verbreiten sie Desinformation, die in die bisherigen Narrative eingepflegt wird", sagte Haldenwang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Ohne bestimmte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Länder aufgefordert, angesichts der Coronakrise die Digitalisierung an den Schulen voranzutreiben und die Mittel aus dem Digitalpakt konsequent abzurufen. "Nach dieser Krise muss die Digitalisierung der Schulen nun umso mehr forciert werden. Die Länder sind am Zug, das Geld ist da", schreibt Karliczek in einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Stefan Wolf, fordert die EU-Kommission auf, die geplante Reduktion der CO2-Grenzwerte in Europa zu verschieben. Ohne Verschiebung würde die "ohnehin gebeutelte Branche" nur noch weiter zurückgeworfen, sagte Wolf dem Focus. Die EU sollte stattdessen "die Strafzahlungen, die fällig werden, wenn die Autos eines Herstellers im Schnitt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer haben Bedingungen für die Einführung einer Corona-Warn-App genannt. "Eine App zur Eindämmung der Pandemie ist aus Sicht des VZBV nur dann akzeptabel, wenn fünf Bedingungen erfüllt werden: Sie muss freiwillig, geeignet, nötig, verhältnismäßig und zeitlich befristet sein", sagte der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat vor Zögerlichkeit bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen gewarnt. "Es stimmt, dass wir nicht zu forsch sein dürfen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir brauchen aber auch eine klare Perspektive", etwa für die Öffnung von Spielplätzen. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerügt, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund erster klinischer Tests für einen Corona-Impfstoff fordert Ärztepräsident Klaus Reinhardt frühzeitige Planungen für die Vergabe eines Wirkstoffs zum Schutz gegen das Virus. Es sei notwendig, "schon jetzt geeignete Konzepte für eine gestaffelte Verteilung" zu entwickeln, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Besonders wichtig ist es, zunächst die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Hendrik Streeck dämpft zu große Hoffnungen auf einen Impfstoff gegen das Coronavirus. "Jede Vorhersage, dass wir einen Impfstoff haben werden, ist unseriös, weil wir es einfach nicht wissen", sagte Streeck am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Es gebe viele Erreger, bei denen über Jahre an einem Impfstoff geforscht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), rechnet bei der schrittweisen Öffnung der Schulen mit Rückschlägen. "Wir sind noch lange nicht am Ziel. Und deshalb kann es auch passieren, dass Schulen wieder zu gemacht werden müssen", sagte Hubig dem Focus. Man werde das Infektionsgeschehen nach den Schulöffnungen sehr genau beobachten und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Coronakrise ist der Einsatz der Bundeswehr in Litauen gesichert. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine eigenen Anfrage an die Bundeswehr. "Der nächste Rotationswechsel wird im Juli planmäßig stattfinden", sagte der verantwortliche Kommandeur des Verbands, Axel Niemann, der "Welt". Am 22. März wurde erstmals eine Covid-19-Erkrankung eines weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unter den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament wächst der Widerstand gegen den Green Deal von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. "Für eine Wirtschaft in Bestform war der Green Deal eine gigantische Herausforderung. Nach dem Corona-Aderlass ist er so schlicht nicht finanzierbar", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Markus Pieper dem Focus. Pieper schlägt unter anderem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der Union macht Druck für eine rasche Öffnung von Schulen und Kitas. "Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist überzeugt, dass für das dringend notwendige Wiederanfahren des Wirtschaftslebens auch die Betreuung von Kindern in Kitas, Kindergärten und Schulen wieder ins Laufen gebracht werden muss", heißt es in einem Beschlussvorschlag der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Kritik von Kanzlerin Angela Merkel am "forschen" Vorgehen der Bundesländer bei den Lockerungen der Corona-Vorschriften hat sich Mecklenburg-Vorpommerns dafür ausgesprochen, den Weg der engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern beizubehalten. Sie selbst habe sich von Merkels Kritik "überhaupt nicht" angesprochen gefühlt, sagte Schwesig der "Bild" (Freitagausgabe). Man sei "ja weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD gibt es lauter werdende Forderungen an Finanzminister Olaf Scholz (ebenfalls SPD), offensiv für gemeinsame europäische Schulden zur Finanzierung der Coronakrise einzutreten. Jusos aus Nordrhein-Westfalen haben einen öffentlichen Aufruf ins Netz gestellt, in dem sie die Einführung so genannter Corona-Bonds fordern und Unterschriften dafür sammeln und über den das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Schaffung eines gemeinsamen europäischen "Recovery Funds" für den Aufbau nach der Coronakrise angekündigt. Am Anfang werde man sehr viel mehr investieren müssen, aber das Konjunkturprogramm sei "auch im deutschen Interesse", sagte Merkel am Donnerstag im Anschluss an die Videokonferenz des Europäischen Rates. Es sei ganz weiterlesen

Konstanz (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist offenbar bereit, in der aktuellen Ausnahmesituation der Corona-Pandemie zugunsten der Sicherheit auf Freiheit zu verzichten. Das geht aus einer Umfrage des Allensbacher Instituts hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtet. So stimmten mehr als drei Viertel (79 Prozent) der Aussage zu, dass man alles weiterlesen

Am späten Abend des 22. April 2020, gegen 22:30 Uhr, kam es auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken zu einem handfesten Streit zwischen zwei Männern. Hintergrund war die Beziehung zu einer Frau. Beide sahen sich wohl als aktuellen Partner der Dame. Ein 22-jähriger afghanischer Staatsbürger verletzte dabei seinen Nebenbuhler mit einem spitzen Gegenstand am Bauch. Im weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt vor Verschwörungstheorien in Internetforen. "In Krisenzeiten haben Verschwörungstheorien Hochkonjunktur, ob von links oder von rechts oder von religiösen Eiferern", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Woche" (Freitag). Im Moment sei das ein Phänomen in den Internetforen. "Aktuell haben wir keine Kenntnis über Anschlagsplanungen", so der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutz schätzt die Gefahr rechtsextremistischer Übergriffe auf Flüchtlinge im Zuge der Coronakrise als hoch ein. "Obwohl bisher keine öffentlichen Aufrufe zu bestimmten Verhaltensweisen, konkreten Aktionen oder einer Mobilisierung bekannt geworden sind, ist dies für die Zukunft nicht auszuschließen", heißt es in einer Analyse des Landesamtes für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen, über die weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat zur Vorsicht bei der Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen aufgerufen. "Wir sind inmitten, vielleicht auch erst am Anfang der Entwicklung", sagte Woidke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Das Erreichte darf nicht aufs Spiel gesetzt werden." Sonst werde jede Erleichterung zum "Bumerang". Es sei "wichtig, dass sich alle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, kritisiert den Youtuber Rezo für sein neues Video, in dem dieser die Schulöffnungen thematisiert und der Politik schwere Vorwürfe macht. "Ich weiß nicht, woher Rezo seine besondere Expertise für diese Aussagen zieht", sagte Meidinger dem Nachrichtenportal Watson. Er widerspricht dem Youtuber in einigen zentralen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, will einen klaren Fahrplan bei den Lockerungen im Zusammenhang mit der Coronakrise. Die Menschen hätten hervorragend mitgezogen und die Regeln befolgt, "aber jetzt müssen wir eine Perspektive geben", sagte Kuban dem Magazin Cicero. Gerade in der jungen Generation sagten viele, dass sie jetzt mal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesetzespläne der Bundesregierung zu Gutscheinen für abgesagte Konzerte, Fußballspiele und andere Veranstaltungen sorgen für Streit zwischen der der Union und den Verbraucherschützern. "Sie stellt einen fairen Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten her, erhält unsere Kultur- und Sportlandschaft und schützt die Interessen von Verbrauchern", sagte der verbraucherpolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Jan-Marco Luczak weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, hat die europäischen Staats- und Regierungschefs zu entschiedenem und solidarischem Handeln gegen die Krise aufgefordert. "Die Europäische Union steht vor der größten Herausforderung seit ihrer Gründung", sagte Hoffmann dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat, die am Donnerstagnachmittag zu einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koordinationsrat der Muslime hat dem Bundesinnenministerium ein Konzept für die schrittweise Öffnung der Moscheen vorgelegt. "Das Betreten der Moscheen ist nur mit einem Mundschutz möglich", heißt es in dem Papier, über das die "Bild" (Freitagausgabe) berichtet. Zu den weiteren Auflagen für Moscheen, die inmitten des Fastenmonats Ramadan öffnen sollen, gehört weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, hat das Handeln der Bundesländer in der Coronakrise gegen Kritik verteidigt. "Der Föderalismus ermöglicht einen fortlaufenden Meinungsbildungsprozess, da entscheidet nicht ein Präsident allein, sondern es setzt sich nach einer gründlichen Diskussion die beste Lösung durch", sagte Merz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Tagung der europäischen Regierungs- und Staatchefs warnt CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen vor einem Scheitern Europas in der Coronakrise. "Es ist die Stunde der Wahrheit", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. "Wenn das Europa ist, dass jeder nur auf sich schaut und die Starken sich nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dämpft die Hoffnungen der Bürger auf einen normalen Sommerurlaub. "Jeder Bürger muss wissen, dass niemand ihm garantieren kann, dass eine gebuchte Reise auch wirklich stattfinden wird", sagte er der "Bild". Man könne "niemandem eine Sicherheit vorgaukeln, die es gar nicht gibt", so Altmaier. Bei der Entscheidung für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Sozialpolitiker fordern mittelfristig einen "verpflichtenden Bundesdienst" von acht bis zwölf Monaten für alle unter 27 Jahren. Dieser solle in Gesundheitswesen, Pflege oder Katastrophenschutz abgeleistet werden, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) unter Berufung auf ein Papier mit sozialpolitischen Forderungen ostdeutscher AfD-Sozialpolitiker. "Das Kernstück des zu leistenden Pflichtjahres ist eine Pflege-Grundlagenausbildung weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Shutdown aller Konzerte und der Absage der großen Open-Air-Festivals diesen Sommer hat der Konzertveranstalter Marek Lieberberg der Politik vorgeworfen, die Musikbranche in der Coronakrise im Stich zu lassen. Die Not der Konzertveranstalter sei "offenbar nicht im Fokus", sagte Lieberberg dem Magazin Cicero. "Wir fühlen uns in unserem Dilemma allein weiterlesen