Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Kinderschutzbund fordert in der Coronakrise eine dauerhafte Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen der Betreuung ihrer Kinder in der Krise nicht zur Arbeit gehen können. "Die Lohnersatzleistung für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung in der Coronakrise nicht zur Arbeit gehen können, muss solange gelten, bis es in den Kitas und weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Kirchen Versagen in der Coronakrise vorgeworfen. "Die Kirche hat in dieser Zeit Hunderttausende Menschen allein gelassen. Kranke, Einsame, Alte, Sterbende", sagte Lieberknecht der "Welt" (Dienstagausgabe). Es seien 8.000 Menschen an Covid-19 gestorben, aber seit März auch 150.000 Menschen aus anderen Gründen. "Wo weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Zustände in der Fleischindustrie als teilweise untragbar bezeichnet und vor der entscheidenden Kabinettssitzung am Mittwoch Einschränkungen für Werkverträge in der Branche angekündigt. "Die Zustände in Teilen der Fleischindustrie sind nicht erst seit der Corona-Pandemie unhaltbar. Hier muss sich dringend etwas ändern", sagte Brinkhaus der "Rheinischen weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Kalbitz bleibt trotz des Rauswurfs aus der AfD Mitglied der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion. Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dennis Hohloch, nach einer Sondersitzung am Montagnachmittag in Potsdam mit. Nach Fraktionsangaben stimmten am Montag 18 von 21 anwesenden Landtagsabgeordneten dafür, zwei votierten dagegen. Zudem gab es den weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Kalbitz bleibt trotz AfD-Rauswurf Mitglied der brandenburgischen Landtagsfraktion. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD), hat die möglichen Stellenstreichungen bei der Deutschen Bahn (DB) infolge der Coronakrise scharf kritisiert. "Die Angestellten der DB dürfen nicht die Zeche für Corona zahlen. Ein Sparkurs, der beim Personal anfängt, ist von Beginn an diskreditiert", sagte Rehlinger, die zugleich Verkehrsministerin des Saarlandes ist, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, geht davon aus, dass der Kampf um den Chefposten der Partei im Herbst wieder aufgenommen wird. "Wir sind gerade in der Safety-Car-Phase, wir haben das Rennen um den Vorsitz unterbrochen, aber wir werden im Herbst den Wettstreit in der Partei wieder aufnehmen", sagte Merz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen will das von der Bundesregierung geplante Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) verschärfen und deutlich mehr Ladesäulen für E-Autos schaffen. In einem Änderungsantrag der Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, heißt es, dass bei neuen oder renovierten Gebäuden mit mindestens fünf Stellplätzen jeder zweite Stellplatz mit einem Ladepunkt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgen aus. "Ich sehe nicht, wie Steuererhöhungen dazu beitragen könnten, dass Betriebe investieren und Menschen Geld ausgeben", sagte Kramp-Karrenbauer der "Saarbrücker Zeitung". Beides sei aber wichtig, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehme. "Volle Einkaufstüten, Schlangen an der Kaufhauskasse und besetzte Tische in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegen Kritik wegen dessen Auftritt am Rande einer Corona-Demonstration am Samstag in Dresden verteidigt. "Ich finde gut, was Michael Kretschmer in Dresden getan hat", sagte Merz der "Bild". Er attestierte Kretschmer "ein hohes Maß an Zivilcourage". Denn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischproduktion scharf kritisiert – und sogar mit Sklaverei verglichen. "Wir haben eine Form der Fleischproduktion, wo offensichtlich produziert wird auf der Basis von dem, was wir in Katar oder anderswo Sklaverei nennen würden", sagte Trittin der "Bild". Es sei notwendig, diese Produktionsbedingungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsexperte und Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, fordert mehr Sparsamkeit bei weiteren Corona-Staatshilfen. "Wir können nicht unbegrenzt Geld ausgeben", sagte Merz am Montagmorgen der "Bild". Er warnte vor einer "Ausgabenorgie, die niemand mehr bezahlen kann". Vom Vorstoß des Finanzministers Olaf Scholz für einen Kommunen-Schutzschirm zeigte sich Merz wenig begeistert. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministern Christine Lambrecht (SPD) hat angemerkt, dass viele Menschen, die bei Corona-Protesten auf ihre schwierige Lebenssituation aufmerksam machen, sich mittlerweile genauer überlegen würden, mit wem sie demonstrieren. "Wir haben an diesem Wochenende schon eine ganz andere Qualität der Demonstrationen erlebt", sagte Lambrecht im RTL/ntv "Frühstart." "Viele Menschen, die zu Recht auf weiterlesen

Ein bislang unbekannter Täter umwickelte in der Nacht zum Sonntag bzw. in den frühen Morgenstunden einem auf einer Koppel befindlichen Pferd Stacheldraht um den Hals; hierdurch wurde das Tier nicht unerheblich verletzt. Die Respektlosigkeit vor Lebewesen zeigte der Täter zudem durch Anbringen von Stacheldraht an der Wassertränke. Personen, welche im Bereich der Ringstraße verdächtige Wahrnehmungen weiterlesen

Am Samstagabend wurde die Polizei zu einem Mehrfamilienhaus in die Berliner Straße gerufen. Es sollte zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sein. Beim Eintreffen der ersten Funkstreifen vor Ort wurde eine bewusstlose Person mit Schnitt- und Stichverletzungen vorgefunden. Anwesende Personen berichteten von einem Messer, welches während der Auseinandersetzung eingesetzt worden war. Vier Männer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet einer im vergangenen Jahr verschärften Exportpolitik von Kleinwaffen hat die Bundesregierung 2019 der Ausfuhr von sogenannten Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen im Wert von 41,5 Millionen Euro zugestimmt. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Demnach entsprechen die weiterlesen

Am Samstagmorgen gegen 4 Uhr kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Männern unterschiedlicher Nationalitäten im Bereich der Freiburger Straße. Einem 19-Jährigen wurde dabei eine Glasflasche auf den Kopf geschlagen, wodurch er eine Platzwunde erlitt. Nach dem Eintreffen mehrerer Streifenwagenbesatzungen konnten drei Tatverdächtige festgestellt und kontrolliert werden. Ein vierter Tatverdächtiger verhielt sich bei der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den Rundfunkbeitrag hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dafür ausgesprochen, die ausstehende Erhöhung nicht infrage zu stellen. Die Berechnungen zu den Beiträgen seien kein Gegenstand politischer Beliebigkeit, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung", "es handelt sich um eine maßvolle Erhöhung, die auch den Sendeanstalten zugleich zu weiterlesen

Mit einer beleidigenden Handlung am späten Samstagabend haben zwei Männer in Vaihingen/Enz für Bestürzung und Verunsicherung in der türkischen Gemeinde gesorgt. Gegen 23:30 Uhr fuhren sie mit dem Transporter eines Malerbetriebs aus Stuttgart am Gebäude des Islamischen Kulturvereins in der Hauffstraße am nordwestlichen Stadtrand von Vaihingen/Enz vor, stiegen aus und hängten den Kopf eines gegrillten weiterlesen

Eine Lokalpolitikerin alarmierte gestern Nachmittag die Polizei in Kreuzberg. Gegen 15 Uhr hielt die 27-Jährige einen Funkstreifenwagen auf der Dresdner Straße an und teilte mit, dass sie kurz zuvor vor einem Wahlkreisbüro beleidigt und bedroht wurde. Dazu übermittelte sie den Polizeikräften eine Beschreibung des Tatverdächtigen, die den 40-Jährigen am Kottbusser Tor stellen und anhalten konnten. weiterlesen

Am Samstagmorgen wurde gegen 08.30 Uhr das Polizeirevier Konstanz zum Asylbewerberheim in die Steinstraße gerufen, da ein 24-jähriger Bewohner volltrunken in der Unterkunft randalierte. Er konnte zunächst beruhigt und auf sein Zimmer geschickt werden. Als die Polizei beim Verlassen allerdings feststellte, das sich der Betroffene wieder in gleicher Weise ungebührlich verhielt, wurde er von den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Familien eine längere finanzielle Hilfe in Aussicht gestellt. "Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt", sagte Kramp-Karrenbauer der "Saarbrücker Zeitung". Sie wolle daher den Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängern. Wer bisher in der Coronakrise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten konnte, weiterlesen

Am Sonntagnachmittag (17. Mai), gegen 17.13 Uhr, provozierte sich ein streitsüchtiges Bruderpaar aus Hamm durch Posen und Gesten vor der Kulisse einer Eckkneipe auf der Viktoriastraße gegenseitig. Während der jüngere (46-Jährige) den 49-Jährigen schließlich mit einer Eisenstange bedrohte, schoss dieser mehrfach mit einer widerrechtlich geführten Schreckschusspistole um sich. Hierbei wurde niemand verletzt. Das aufplusternde und weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ärzte sollen künftig digitale Gesundheitsanwendungen wie Apps per Papierrezept verordnen. Krankenkassen- und Herstellerverbände haben sich auf diesen Weg für die Verordnung geeinigt, wie das "Handelsblatt Inside Digital Health" unter Berufung auf informierte Kreise berichtet. Die Gesundheits-Apps können für den Patienten verschiedene medizinische Hilfestellungen bieten, beispielsweise durch Auswertung von Blutzuckerwerten bei der weiterlesen

Zagreb (dts Nachrichtenagentur) – Kroatien ist zuversichtlich, trotz der Coronakrise auch in diesem Jahr Touristen aus dem Ausland empfangen zu können. Derzeit teste man neue Regeln für Cafés und Restaurants, sagte Premierminister Andrej Plenkovic der "Welt" (Montagausgabe). "Wir beobachten, wie das in der Praxis funktioniert. Und ich bin mir sicher, dass wir noch vor Beginn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der griechische Außenminister Nikos Dendias dringt gegenüber der Bundesregierung und der EU auf eine Öffnung der innereuropäischen Grenzen und wirbt um Urlauber aus Deutschland. "Griechenland kommt Schritt für Schritt aus der Pandemiekrise heraus und kehrt zur Normalität zurück", sagte Dendias dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Die Bewegungsfreiheit wird innerhalb des Landes wiederhergestellt, weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einer Radikalisierung der Corona-Proteste gewarnt. Die rechtsextremistische Szene werde in Bezug auf das Thema "Corona" "derzeit deutlich aktiver", sagte Kramer dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Beschränkten sich die Aktivitäten bislang überwiegend in sozialen Netzwerken auf Kritik an der Bundesregierung oder staatlichen Institutionen, Schuldzuweisungen für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben gespalten auf den milliardenschweren Rettungsplan für Kommunen reagiert, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Wochenende vorgestellt hatte. "Die Kommunen brauchen Hilfe, aber eine pauschale Schuldenübernahme oder Gießkannenhilfe wäre der falsche Weg", sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, der "Welt" (Montagausgabe). Den Kommunen müsse bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bertelsmann-Stiftung hat Kritik am Kommunen-Rettungsplan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der unter anderem eine Übernahme von Altschulden in Milliardenhöhe vorsieht, verlauten lassen. Der Experte für Kommunalfinanzen in der Stiftung, René Geißler, sagte der "Welt" (Montagausgabe), die Altschuldenfrage sei wichtig, aber momentan nicht drängend. Viel wichtiger sei der Fokus auf die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat den Vorstandsbeschluss seiner Partei heftig kritisiert, nachdem die AfD-Mitgliedschaft des Vorstandsmitglieds und brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz ungültig ist. Das kommt einem Parteiausschluss von Kalbitz gleich, der als einer der Köpfe des rechtsextremen "Flügels" der AfD gilt, der sich vor Kurzem formell selbst auflöste. Chrupalla sagte dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert, bei Hilfszahlungen für Unternehmen in der Coronakrise die Gleichstellung von Mann und Frau zu berücksichtigen. "Wir brauchen einen Geschlechtergerechtigkeits-Check bei allen Hilfsmaßnahmen und Investitionen", sagte Göring-Eckardt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Bei jeder Maßnahme muss die Frage beantwortet werden, was sie für die Frauen bedeutet." Im Gegenzug weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Entschuldung der Kommunen scharf kritisiert. Scholz mache "alles falsch", sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "In der Krise muss man zusammenhalten und nicht ohne jeder Rücksprache etwas verkünden, das mehr Probleme aufwirft, als es weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Teilnehmer-Kreis der Corona-Proteste kritisiert. Dieser sei ein "sehr gefährlicher Mix", sagte Reul der "Bild" (Montagausgabe). Ihr Ziel sei es, "den Staat in Schwierigkeiten zu bringen, schlechtzureden, Misstrauen zu säen, von Verschwörung zu fabulieren und den Leuten einzureden, dass dahinter irgendwo eine gigantisch große Weltverschwörung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck für einen Mindestpreis für Tierprodukte hat massiven Widerspruch der Linken hervorgerufen. "Die Preisdebatte der Grünen springt viel zu kurz und gibt moralisch implizit den Verbrauchern die Schuld", sagte Linksfraktionchef Dietmar Bartsch der "Welt" (Montagausgabe). "Weil die Zustände in den Schlachthöfen größtenteils skandalös sind, brauchen wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des großen Zeitdrucks in der Covid-19-Forschung sorgen sich Ethiker um die Rechte von Patienten. Das hohe Tempo, das derzeit die Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 bestimmt, könnte dazu führen, dass die Interessen der Menschen, die an entsprechenden klinischen Studien teilnehmen, unterlaufen werden. Diese Sorge formulierten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht einen Investitionsbedarf in die Ausrüstung der Bundeswehr von mehr als 200 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren. "Es gibt immer noch flächendeckend große Ausrüstungslücken", sagte Bartels der "Welt" (Montagausgabe). Im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr sei aufgelistet, "welches zusätzliche Material die Bundeswehr in den Jahren weiterlesen

Zwei bislang unbekannte Männer haben gestern Abend (13. Mai) eine 54-jährige Frau auf einem Friedhof im Dortmunder Westen überfallen und versucht, sie auszurauben. Die Polizei sucht Zeugen. Nach Angaben der Dortmunderin hatten die Männer sie gegen 19:35 Uhr auf dem Friedhof am Vogelpothsweg / Wittener Straße angesprochen und mit einer Schusswaffe bedroht. Der Aufforderung, ihre weiterlesen

Nach zwei Raubdelikten am 13. und 14. Mai in Dortmund Aplerbeck sucht die Polizei Zeugen, die Hinweise zu den Tatverdächtigen geben können. Am 13. Mai um 21:55 Uhr wurden ein 14- und ein 15-jähriger Dortmund von einer Gruppe Jugendlicher an der Köln-Berliner-Straße angegangen und mit einem Teleskopschlagstock bedroht. Die unbekannten Tatverdächtigen raubten Bargeld und flüchteten. weiterlesen