Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sicherheitsverantwortlichen sind zunehmend besorgt über rechtsextremistische Bemühungen, wachsende Kritik an den Corona-Auflagen zu bündeln und mit der Vorbereitung von Umsturzversuchen am "Tag X" zu verbinden. "In der aktuellen Corona-Lage sind die Behörden besonders sensibel, gerade im Hinblick auf die Tag-X-Fantasien", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Armin Schuster… weiterlesen

2,38 Promille ergab der Alcotest eines 43jährigen gambischen Asylbewerbers, der am Freitag gegen 19.00 Uhr in der Asylbewerberunterkunft „Am Tennisplatz“ randalierte. Er kam mit anderen Asylbewerbern in Streit und fuchtelte vor diesen mit einem Messer herum. Beim Eintreffen der Beamten vom Polizeirevier Leutkirch hatte sich der Mann schon in seine Räumlichkeiten zurückgezogen. Hier wurde festgestellt,… weiterlesen

    Am Freitag, 17.04.2020 gegen 13:46 Uhr, ereignete sich in der Gertrudenstraße eine körperliche Auseinandersetzung im Rahmen des Aufrufes zum Freitagsgebet. Durch die Stadt Hameln wurde den islamischen Gemeinden ein solcher Aufruf vorab gestattet. Eine 25-jährige Hamelnerin nahm diesen mit ihrem Handy in einer Parallelstraße der Moschee auf. Nach jetzigem Ermittlungsstand geht die Polizei… weiterlesen

Nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden der Investitionsbank Berlin, Jürgen Allerkamp, wird die Hauptstadt von der Coronakrise stärker betroffen sein als andere Bundesländer. Im Inforadio vom rbb sagte Allerkamp am Sonntag, das liege an der besonderen Wirtschaftsstruktur der Hauptstadt. „Wir haben vergleichsweise wenig Industrie, vergleichsweise wenig industrienahe Dienstleistungen“, sagte Allerkamp. Verbreitet seien aber kleinere Dienstleistungen wie Gastronomie,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich gegen eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Eine generelle Forderung nach Aufstockung des Kurzarbeitergeldes erscheint nicht zielführend, um den berechtigten Anliegen von Arbeitnehmern mit niedrigen Einkommen gerecht zu werden", sagte Pinkwart der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Denn vielfach nutzen Betriebe die Möglichkeit, das Kurzarbeitergeld steuerlich begünstigt aufzustocken,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann sieht die Staatshilfen für die Wirtschaft in der Coronakrise begrenzt und warnt Betriebe und Bürger vor Missbrauch der Zahlungen. "Unser Geld ist endlich. Wir können nicht jede Firma retten", sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der "Rheinischen Post". Er mahnte, dass der Staat jetzt zwar schnell und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition gibt es Streit über Hilfen für Studenten in der Coronakrise. "Wir beobachten erstaunt, mit welchem Beharrungsvermögen Bildungsministerin Anja Karliczek sich dagegen stemmt, den Studentinnen und Studenten in der Coronakrise wirkliche und unbürokratische Hilfen zu gewähren", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Bärbel Bas dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Das, was… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Siemens-Chef Joe Kaeser befürwortet staatlichen Schutz für systemrelevante Unternehmen gegen Übernahmeversuche aus dem Ausland. "Jedes Land oder jede Wirtschaftsgemeinschaft muss systemrelevante, kritische Infrastruktur absichern. In der Krise und in Notfällen muss der Staat darauf Zugriff haben", sagte Kaeser dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Das könne zum Beispiel jetzt in der Coronakrise auch… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in der Coronakrise für eine rasche Anhebung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Ich appelliere an alle Beteiligten, sich jetzt schnell auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu verständigen. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland warten dringend darauf", sagte die SPD-Politikerin den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag verlangt angesichts der Coronakrise ein grundlegendes Umsteuern in der deutschen Haushaltspolitik. Um das Staatsbudget der Bundesrepublik vor dauerhaften Belastungen zu bewahren, sei ein Moratorium für all jene Ausgaben erforderlich, die nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Pandemie stehen, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef, Christian Dürr, den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind mehr als 1.700 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bei den Behörden als vermisst gemeldet: Unter ihnen sind zum Stand Ende März 1.074 Jugendliche und 711 Kinder, insgesamt demnach 1.785 junge Vermisste. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen… weiterlesen

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsökonom Jürgen Wasem warnt in der Coronakrise vor zu viel künstlicher Beatmung aufgrund falscher Anreize in deutschen Krankenhäusern. "Kliniken versuchen Patienten möglichst lange zu beamten", sagte Wasem der "Welt" (Montagausgabe). "Mit künstlicher Beatmung wird richtig viel Geld gemacht." Das sei ein Fehlanreiz des Fallpauschalensystems. "Viele Kliniken reizen die Beatmungsmöglichkeiten aus", so… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihr Krisenmanagement während der Coronavirus-Pandemie gelobt. "Es zahlt sich aus, dass wir in dieser Situation eine erfahrene und kluge Regierungschefin haben, die das Heft fest in der Hand hat", sagte Kretschmer der "Welt" (Montagsausgabe). Merkel genieße bei allen Ministerpräsidenten Vertrauen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, fordert finanzielle Konsequenzen für Länder, die in der Coronakrise fundamentale Prinzipien der EU verletzen. Verstöße dürften "weder verschwiegen noch ausgesessen werden", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Montagausgabe). "Autoritäre Regime versuchen systematisch, unsere offenen, liberalen und pluralen Gesellschaften zu diskreditieren."… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für Steuersenkungen auf breiter Front, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. "Wir müssen auf die Krise klug antworten und wollen die Wirtschaft erst über Bürgschaften stabilisieren und dann mit Steuersenkungen durchstarten", sagte Söder der "Bild" (Montagausgabe). Die Gastronomie habe unter Corona sehr zu leiden,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, hält eine Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie für zweitrangig. "Das wird erstmal nicht der entscheidende Schlüssel sein", sagte er am Sonntag im "Bericht aus Berlin". Der Bundesfinanzminister "hat heute angekündigt, dass es möglichweise zu weiteren finanziellen Unterstützungen genau für diesen Bereich kommt". Mützenich glaubt, das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die jüngsten Daten deuten auf eine weitere Entspannung in der Coronakrise hin. Bis Sonntagabend, 20 Uhr, starben in Deutschland binnen 24 Stunden 146 Menschen mit einer Coronavirus-Infektion, der niedrigste Wert seit 16 Tagen. Relativ stieg die Zahl der Todesopfer um 3,2 Prozent, das ist der niedrigste Wert seitdem in Deutschland die… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Verständnis für Klagen gegen die Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern. Gerichtliche Klagen seien "völlig berechtigt, wenn Sie wissen, welche Grundrechte wir seit Wochen massiv einschränken", sagte Laschet am Sonntag dem Deutschlandfunk. Darüber müsse man jeden Tag neu diskutieren. "Ich werde zum Beispiel in den nächsten Tagen… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der schwierigen Lage im Tourismus glaubt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) noch an eine Urlaubssaison – wenn auch ohne einen festen Zeitpunkt zu nennen. "Wir haben ja jetzt den Testlauf im Einzelhandel, ob das vernünftig funktioniert. Aber mein Glaube ist schon daran, dass so viel Disziplin da ist, dass man… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Stärkung des in der Coronakrise geschwächten Einzelhandels hat der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Carsten Linnemann verkaufsoffene Sonntage gefordert. "Wir müssen sofort das Sonntagsöffnungsverbot für Geschäfte lockern", sagte Linnemann der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Es sei nötig, einen zusätzlichen Tag zum Verkauf der Waren zu nutzen, "damit der Einzelhandel die Verluste ein Stück weit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Luftfahrtbranche will Passagiere für das Wiederanlaufen des Flugbetriebs zum Tragen von Schutzmasken bringen. "Beim Boarding, im Flugzeug für die Dauer des Fluges und beim Aussteigen darauf achten, dass jeder Fluggast eine Schutzmaske trägt", lautet einer von mehr als 20 Punkten in einem Konzeptpapier, welches unter den Führungen deutscher Fluggesellschaften… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz harscher Kritik von Kommunen, Lehrern und Eltern soll am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen der Unterricht für ausgewählte Schülergruppen wieder beginnen. Der Zeitplan gelte unverändert, berichtet die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) unter Berufung auf das NRW-Schulministerium. Man rechne damit, dass für "maximal zehn Prozent aller Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder verpflichtender Unterricht"… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat für mehr europäische Solidarität in der Coronakrise geworben. "Wir erleben den größten Schock seit dem letzten Krieg, darum muss Europa auch eine Antwort geben", sagte Conte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Es brauche jetzt die "ganze Feuerkraft" der EU, "und zwar über die Ausgabe von gemeinsamen Anleihen".… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will der Automobilbranche in der Coronakrise mit umfassenden Maßnahmen unter die Arme greifen. "Unsere Automobilwirtschaft braucht schnell Perspektiven für Umsatz, Liquidität und Wachstum", sagte Laschet dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Wir werden sehr bald über intelligente Impulse für Investitionen sprechen müssen", sagte er. Hunderttausende Arbeitsplätze gerade auch bei den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Hotels und Restaurants in der Coronakrise zu unterstützen, fordern die Grünen eine Ausweitung der Hilfen des Bundes auf Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern. "Die Bundesregierung muss Hotels und Restaurants so unterstützen, dass Betriebe, die vor der Krise gut aufgestellt waren, nach der Krise noch existieren", sagte Katharina Dröge, wirtschaftspolitische… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Zufriedenheit mit der Landesregierung hat im Kontext der Coronakrise auch in Nordrhein-Westfalen deutlich zugenommen. Das geht aus dem "NRW-Trend" hervor, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol" erstellt. Aktuell stellen demnach 70 Prozent der Wahlberechtigten der Regierung ein positives Zeugnis aus. Das ist ein Plus von 26 Prozentpunkten im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hochschulen starten optimistisch in das am Montag beginnende digitale Corona-Sommersemester. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Stifterverbandes, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Knapp 90 Prozent der Hochschulleitungen fühlen sich demnach gut oder "eher gut" gerüstet, den Lehr- und Prüfungsbetrieb auch digital zu stemmen. Nur kleine Hochschulen mit weniger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die schrittweise Wiederöffnung der Schulen in der anhaltenden Coronakrise erhebt der Bundeselternrat schwere Vorwürfe gegen die Politik. "In den letzten Wochen hat die Politik vieles verschlafen und keine Organisationen vorgenommen, sodass hier erst Hausaufgaben erledigt werden müssen", sagte der Bundeselternrat-Vorsitzende Stephan Wassmuth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dies… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christian Bäumler, stellvertretender Bundesvorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), fordert deutliche Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld in der Coronakrise. "Arbeitnehmern, die nicht durch Tarifvertrag abgesichert sind, droht bei Kurzarbeit null der soziale Absturz. Die Folge wäre eine wirtschaftliche Abwärtsspirale", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Er befürworte daher eine auf sechs Monate befristete Anhebung… weiterlesen

Samstagnacht (18.04.2020) musste eine Streife der Polizeiinspektion Nürnberg-West eingreifen, als es zu einem Streit zwischen mehreren Männern gekommen war. Einer der Beteiligten griff die Polizeibeamten daraufhin an und musste festgenommen werden. Die Polizeibeamten waren gegen Mitternacht an der U-Bahnhaltestelle Maximilianstraße angesprochen worden, weil sich zwischen drei Männern ein lautstarker Streit entwickelt hatte. Als ein 17-Jähriger… weiterlesen

Trotz Ansammlungsverbot nach der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung trafen sich heute Nachmittag in Mitte mehrere hundert Personen. Gegen 15 Uhr stellten Einsatzkräfte am Rosa-Luxemburg-Platz zunächst vereinzelt Personen fest. Diese wurden angesprochen und gebeten, den Platz zu verlassen und den Mindestabstand zueinander einzuhalten. Zwischenzeitlich erschienen weitere Personen am Ort. Die Personen trafen sich offenbar aufgrund eines Aufrufs im Internet zu… weiterlesen

  Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren wie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt angesichts der angespannten Lage für Hotels und Gaststätten in der Coronakrise auf eine schnelle Lockerung der Maßnahmen. "Unter transparenten Vorgaben zur Hygiene und Schutzmaßnahmen sollten schrittweise auch Hotels und Gaststätten wieder öffnen können", sagte Michael Theurer, FDP-Präsidiumsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Insbesondere für Freiluftgastronomie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen mit einem Sieben-Punkte-Plan der Isolation und Vereinsamung von gefährdeten Personengruppen in der Coronakrise entgegentreten. Unter anderem sollen "Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen so weit wie möglich verhindert werden", heißt es in dem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Um Besuche zu ermöglichen, schlägt die Partei ein Zeitmanagement… weiterlesen

Lüchow-Dannenberg/ Dannenberg Wegen versuchten Totschlags ermittelt die Polizei nach einer Gewalttat und den Nachtstunden zum 18.04.2020, auf offener Straße Am Dömitzer Damm in Dannenberg. Nach derzeitigen Ermittlungen war ein 51 Jahre alter Mann aus der Region gegen 02.00 Uhr mit seinem Fahrrad auf der Nebenstraße unterwegs, als ihn ein ca. 20 Jahre alter Mann in… weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Im Essener Stadtteil Horst ist in der Nacht zu Sonntag ein 14-Jähriger bei einer Auseinandersetzung durch Messerstiche getötet worden. Zunächst war es kurz vor 03:00 Uhr zu einem Streit zwischen einem vermutlich alkoholisierten 17-Jährigen und dem Opfer gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Täter verletzte den 14-Jährigen schließlich durch einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die chinesische Führung aufgefordert, Klarheit über den Ausbruch der Coronavirus-Pandemie zu schaffen. "Die Chinesen müssen vollkommene Offenheit in dieser Weltkrise zeigen – gerade was den Ursprung des Virus angeht", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Sonst geht viel Vertrauen verloren." Zuvor hatte es wiederkehrende… weiterlesen

Die NRW-Landesregierung hat eine neue Liste mit Berufsgruppen zusammengestellt, die für ihre Kinder eine Notbetreuung in der Kita oder Tagespflege sowie für Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 beantragen können. Das meldet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Online-Ausgabe), der eine entsprechende Verordnung des NRW-Gesundheitsministeriums vorliegt. Die Regelung greift demnach ab dem 23. April, wenn ein Elternteil… weiterlesen

Für den 18.04.2020 wurde eine Kundgebung unter dem Motto: „Menschenrechte gelten für alle: ZASt Halberstadt schließen!“ für den halleschen Marktplatz angemeldet. Wegen der anhaltenden Risiken für die Allgemeinheit, die mit der Covid-19- Verbreitung zusammenhängen, wurde durch die zuständige Versammlungsbehörde zunächst eine Verbotsverfügung erteilt. Diese wurde verwaltungsgerichtlich überprüft und die Versammlung fand schließlich unter strengen Hygiene-Auflagen statt. So… weiterlesen

Am Samstagnachmittag (18.04.), 18.00 Uhr, wurde der Zentralen Leitstelle Bergstraße eine vermisste Person in dem Badesee am Berliner Ring in Bensheim gemeldet. Laut Angaben von Bekannten der Vermissten wäre diese bereits gegen 15 Uhr zum baden in den See gegangen, die Freunde gingen einkaufen. Bei Rückkehr der Gruppe hätten die Kleider der Vermissten noch am… weiterlesen

In der letzten Zeit wurden in Niedersachsen verschiedentlich Demonstrationen von Seiten der Polizei mit der Begründung abgebrochen [1], sie würden gegen die Corona-Regeln verstoßen. Selbst wenn die Distanzregeln eingehalten wurden [2]. Diese Einschränkung nahm der Vorsitzende der Piraten im Regionsverband Hannover, Thomas Ganskow, zum Anlass, für den 18.04. in Hannover eine Kundgebung unter dem Motto… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat ein 50-Milliarden-Sofortprogramm der Europäischen Union zur Stabilisierung von Entwicklungsländern in der Coronakrise gefordert. "Das EU-Hilfspaket umfasst 500 Milliarden Euro, ist aber nur nach innen gerichtet", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir müssen den Schutzschirm auch auf unsere Nachbarregionen in Afrika und im Krisenbogen um… weiterlesen

Ein 57-jähriger Fahrgast ist im Bahnhof Celle unter die Räder eines abfahrenden ICE geraten. Er wurde mit schweren Beinverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Nach ersten Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Bremen und der Polizeiinspektion Celle war der Münchner im ICE 888 von München nach Hamburg unterwegs. Bei einem Halt im Bahnhof Celle gegen 09:05 Uhr stieg er… weiterlesen

Unmittelbar im Nachgang zur Ansammlung auf dem Vorplatz des Polizeigebäudes in der Römerstraße, bei der rund 150 Personen am Mittwoch, den 15. April 2020 ihre Solidarität mit einer Heidelberger Rechtsanwältin zeigten, hat das Polizeipräsidium Mannheim reagiert und auf Weisung des Polizeipräsidenten Andreas Stenger noch am selben Tag unter Leitung des Dezernats Staatsschutz eine 12-köpfige Ermittlungsgruppe… weiterlesen