Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat in ihrer parteiinternen Rentendebatte die Forderungen nach Renten-Zuschlägen nur für deutsche Staatsbürger aufgegeben. "Diese Vorschläge sind vom Tisch. Alle, auch Ausländer, die in dieses System einzahlen, sollen die jeweils gleichen Rentenansprüche haben und auch die gleichen Rentenzuschläge bekommen", sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla der "Welt" (Mittwochsausgabe). In den weiterlesen

Heinsberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch hat den Fall einer Coronavirus-Infektion in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Am Dienstagabend sei der Krisenstab des Kreises Heinsberg zusammengekommen, um über den Fall zu beraten, sagte Pusch der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Als erstes Ergebnis sollen demnach alle Schulen und Kitas im Kreisgebiet am Aschermittwoch geschlossen bleiben. Auch die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat laut eines Zeitungsberichts bei der Neubesetzung der fünf Wirtschaftsweisen auf zwei Positionen eine Vorentscheidung getroffen. Sie wolle die Münchner Wettbewerbsökonomin Monika Schnitzer und die Nürnberger Verhaltensökonomin Veronika Grimm in den Sachverständigenrat berufen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Damit würden im wichtigsten wirtschaftspolitischen Beratergremium Deutschlands weiterlesen

Erkelenz (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Erkelenz: Berichte: Auch in NRW erste Coronavirus-Infektion. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In NRW und Baden-Württemberg gibt es erste bestätigte Coronavirus-Infektionen. Am Dienstagabend wurde bei einem 25-jährigen Mann aus dem Landkreis Göppingen, der sich vermutlich während einer Italienreise in Mailand angesteckt hat, das Virus nachgewiesen, teilte das Sozialministerium Baden-Württemberg am Abend mit. Der junge Mann zeigte demnach nach seiner Rückkehr grippeähnliche Symptome und weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Patienten in Baden-Württemberg ist eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) nachgewiesen worden. Dies sei die erste bestätigte Infektion im Land, teilte das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration am Dienstagabend in Stuttgart mit. Bei dem Patienten handele es sich um einen 25-jährigen Mann aus dem Landkreis Göppingen, der sich weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Stuttgart: Erste bestätigte Coronavirus-Infektion in Baden-Württemberg. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Gegen den 29-jährigen Verdächtigen, der mit einem Pkw am Montag in eine Zuschauermenge bei einem Rosenmontagsumzug im hessischen Volkmarsen nahe Kassel gefahren sein soll und dabei mehrere Menschen verletzt haben soll, ist durch das Amtsgericht Kassel Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet worden. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Dienstagabend mit. Zudem weiterlesen

Witten (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch hat der Palliativmediziner Matthias Thöns die momentane Gesetzeslage zur Sterbehilfe in Deutschland scharf kritisiert. "Schwerkranke werden in unseren Pflegeheimen, auf Intensivstationen und Kliniken geradezu zum Leben genötigt", sagte Thöns am Dienstag dem Deutschlandfunk. Es werde Intensivmedizin gemacht, teils gegen den Willen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 43 Prozent der Bundesbürger halten den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) grundsätzlich für das Amt des Bundeskanzlers geeignet. Das ergab eine Blitzumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Dicht dahinter folgen der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz (42 Prozent), der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck weiterlesen

Ein 23-Jähriger wurde am Freitag, gegen 23:30 Uhr, grundlos von zwei ihm unbekannten Personen angegriffen. Der junge Mann war gerade dabei sich am Neumarkt zu erleichtern, als er von hinten von einer Person plötzlich und unerwartet zu Boden gestoßen wurde. Am Boden liegend wurde er durch die Angreifer gegen Kopf und Bauch getreten. Erst als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, knüpft hohe Erwartungen an den künftigen CDU-Chef. "Der künftige CDU-Vorsitzende sollte fünf Themen in den Mittelpunkt stellen: Wirtschaft, Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Bildung und sozialer Zusammenhalt", sagte Berg dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Es brauche eine Führungspersönlichkeit, die verstehe, "welche Bedeutung die digitale Transformation gleichermaßen für die deutsche weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will nach den ersten beiden bestätigten Fällen des Coronavirus in Österreich eine weitere Ausbreitung "bestmöglich" eindämmen. "Wir haben nach der gestrigen Krisensitzung des Einsatzstabs Maßnahmen beschlossen, um für alle Szenarien gut gerüstet zu sein. Unser Ziel ist es, eine Ausbreitung des Coronavirus in Österreich bestmöglich einzudämmen", weiterlesen

Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – In Paderborn ist am Dienstagvormittag ein 59-jähriger Bauarbeiter bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Gegen 09:25 Uhr waren die Arbeiter auf einer Hochbaustelle mit der Montage vorgefertigter Betontreppen beschäftigt, als aus bislang unbekannter Ursache das oberste Treppenelement aus der vierten Etage abstürzte, teilte die Polizei am Dienstagnachmittag mit. Der 57-jähriger Arbeiter, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Gesetzesverschärfung bei der Sterbehilfe für verfassungswidrig erklären wird. "Ich rechne damit, dass die Karlsruher Richter die 2015 vom Bundestag beschlossene Verschärfung der Sterbehilfe-Regelung als zu weitgehend kassieren werden", sagte Lauterbach den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Die Richter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vorgeworfen, das Geschäft der AfD zu betreiben. "Herr Klingbeil konnte der Versuchung nicht widerstehen, aus dem Angriff der AfD auf die Demokratie einen kleinlichen parteipolitischen Gewinn zu ziehen", sagte Lindner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). SPD-Generalsekretär Klingbeil hatte erklärt, spätestens seit der Wahl weiterlesen

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen der AfD hat nach Auffassung des Linksfraktionchefs im Bundestag, Dietmar Bartsch, CDU und Liberale in eine Vertrauenskrise gestürzt. „Der 5. Februar 2020 hat das politische Koordinatensystem nachhaltig verändert“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe). Konservative weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine Beteiligung der CDU-Mitglieder beim Kandidatenprozess gefordert. "Ich wünsche mir, dass wir die CDU-Mitglieder in geeigneter Form, ob online oder vor Ort, am Auswahlprozess beteiligen", sagte Kuban der "Bild". Die Kandidaten hätten Zukunftsideen für Deutschland. "Diese sollten sie jetzt vor allem mit den weiterlesen

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Staatsüberschusses von knapp 50 Milliarden Euro hat Linken-Chef Bernd Riexinger eine Investitionsoffensive verlangt. "Der Fiskus ist nicht Dagobert Duck", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Ziel der deutschen Finanzpolitik dürfe es nicht sein, "große Überschüsse anzuhäufen und dann im Geld zu schwimmen". Stattdessen müsse das Geld dahin, wo weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Führende CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen unterstützen die Bewerbung von Ministerpräsident Armin Laschet für den CDU-Bundesvorsitz. "Mit Armin Laschet an der Spitze hat die CDU eine Chance, weiterhin Volkspartei bleiben zu können", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Seine Kandidatur sei "ein Signal dafür, die Geschlossenheit in der Union zu wahren". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Parteichef Bernd Riexinger hofft auf Friedrich Merz als künftigen CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. "Wahltaktisch wäre es am günstigsten, wenn Friedrich Merz das Rennen macht", sagte Riexinger der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Merz wäre der klarste Gegner unserer Politik. Er hat ein ganz klares, neoliberales Profil und will die AfD mit einem Rechtsschwenk bremsen." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner kann sich sowohl mit Armin Laschet als auch mit Friedrich Merz als CDU-Parteichef anfreunden. "Friedrich Laschet wäre für die FDP perfekt, oder wir nehmen Armin Merz", sagte Lindner am Dienstagnachmittag in Berlin. Laschet sei ein außerordentlich fairer Koalitionspartner für die FDP in der NRW-Landesregierung, mit Merz hingegen gebe weiterlesen

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für einige wesentliche Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss. Damit bestätigt das Gericht seine erste Einschätzung aus der mündlichen Verhandlung vom 26. September 2019, wonach die umfassende Löschung der Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt zwar aufgehoben, jedoch für einige entscheidende Werbedienstleistungen bestätigt weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Der Familienunternehmer Jürgen Heraeus hat sich zufrieden darüber geäußert, dass die Kandidaten für den CDU-Vorsitz feststehen. "Ich denke, wir haben drei respektable Kandidaten und eine Reserve in Bayern", sagte der Aufsichtsratschef des gleichnamigen Hanauer Milliarden-Konzerns dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Neben dem Außenpolitiker Norbert Röttgen bewerben sich auch der frühere Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz weiterlesen

Passau (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin und gebürtige Landauerin Uschi Glas kann nicht mehr fließend Niederbayerisch. "Da müsste ich mich erst sauber reinhören", sagte Glas der "Passauer Neuen Presse". Es gebe "halt doch große Unterschiede zwischen den verschiedenen bayerischen Dialekten". Für sie sei es schön, dass man sich erinnere, dass sie aus Niederbayern komme. Sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) stößt bei ihrem "Faire-Verbraucherverträge-Gesetz" offenbar auf Widerstand im Bundeswirtschaftsministerium. Die Kritik richte sich vor allem gegen den Plan Lambrechts, die Laufzeit von Mobilfunk-, Internet-, Energie- oder Sportstudioverträgen von 24 auf zwölf Monate zu senken, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Kreise des Bundeswirtschaftsministeriums. Längere Laufzeiten sollte man weiterlesen

Nach einer handfesten Auseinandersetzung am Sonntagabend (24.02.) haben die Ermittler der Polizei in Höchst die Ermittlungen übernommen und suchen Zeugen mit sachdienlichen Hinweisen. Nach derzeitigen Erkenntnissen gerieten gegen 20:30 Uhr, im Nachgang zu einer Faschingsveranstaltung, im Bereich der Hauptstraße im Stadtteil Seckmauern zwei 21 und 24 Jahre alte Männer mit einem 27- und einem 31-Jährigen weiterlesen

(dr) In der Höchster Bahnstraße kam es gestern Abend, gegen 19:40 Uhr, zu einer Belästigung durch eine exhibitionistische Handlung. Eine 30-jährige Frau war auf dem Nachhauseweg einem bislang unbekannten Mann begegnet, welcher sich in schamverletzender Weise vor ihr entblößte. Die Frau flüchtete daraufhin und verlor ihn aus den Augen. Beschreiben konnte sie den Täter wie weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Kandidatur von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für den CDU-Bundesvorsitz ist aus Sicht von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) "dringend erforderlich". Laschet habe in Nordrhein-Westfalen gezeigt, "wie mit einem klaren inhaltlichen Programm und viel Integrationskraft nach innen Wahlen in der Mitte gewonnen werden können", sagte Lienenkämper der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Beides sei für weiterlesen

Innsbruck (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich sind erstmals zwei Personen positiv auf den neuartigen Coronavirus getestet worden. Die Tests fanden in Tirol statt, sagte Landeshauptmann Günther Platter der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Beide Infizierten sollen aus der Lombardei stammen und in Innsbruck wohnhaft sein. Sie wurden nach Angaben Platters in einer Innsbrucker Klinik isoliert. Die Betroffenen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Junge Union will ihre Entscheidung für einen der Kandidaten für den CDU-Vorsitz durch eine Mitgliederbefragung klären. "Die Junge Union macht eine Mitgliederbefragung und wird das Ergebnis dann veröffentlichen", sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation, Tilman Kuban (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Im Wettbewerb um den Parteivorsitz im Jahr 2018 hatte die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat laut eines Berichts der "Bild" am Montag einen Posten im Bundeskabinett abgelehnt. Die Zeitung schreibt unter Berufung auf Parteikreise, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Merz vor der Präsidiumssitzung am Montag einen Ministerposten angeboten haben soll. Merz lehnte diesen demnach in einem Telefon-Gespräch ab. Zuvor sollen sich die weiterlesen

Kairo (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 91 Jahren, berichten mehrere ägyptische Medien übereinstimmend. Mubarak hatte Ägypten von Oktober 1981 bis Februar 2011 autokratisch regiert. Im Zuge der Proteste während des Arabischen Frühlings 2010/11 war er zurückgetreten. Bei Protesten in Ägypten waren damals weiterlesen

Kairo (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Kairo: Berichte: Ägyptens Ex-Präsident Mubarak gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé hat die Reaktionen europäischer Behörden auf den neuartigen Coronavirus kritisiert. Diese gingen das Thema zu "gemächlich" an, sagte Kekulé am Dienstag im Deutschlandfunk. Er habe "frühzeitig" Einreisekontrollen gefordert, das sei nicht passiert und "daraufhin hat es dann Einschleppungen gegeben". Kekulé forderte nun anlässlich des Ausbruchs in Norditalien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Sebastian Walter, hat die Arbeit der rot-schwarz-grünen Landesregierung in den ersten 100 Tagen seit ihrem Bestehen kritisiert. "Die Regierung stolpert immer noch vor sich hin", sagte Walter am Dienstag im RBB-Inforadio. Es sei schön, dass man sich im Kabinett gut verstehe, aber: "Es interessiert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will im Falle seiner Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden eine Frau für den Postens des Generalsekretärs vorschlagen. "Wir wählen auf dem Parteitag am 25. April den Parteivorsitzenden der CDU neu und wenn einer der Stellvertreterposten frei wird, einen der Stellvertreter", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Alle anderen Wahlen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Merz will Frau als CDU-Generalsekretärin vorschlagen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz offiziell bestätigt. "Ich habe mich nach reiflicher Überlegung entschlossen, bei diesem Bundesparteitag erneut für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Beim letzten Wahlparteitag der CDU im Dezember 2018 habe er 48 Prozent der Stimmen bekommen. Das weiterlesen

Am 22.02.2020 wurde dem Inspektionsdienst zur Anzeige gebracht, dass ein 21-jähriger Mann in der Nordhäuser Barfüßerstraße gegen 17:30 Uhr durch eine „Kopfnuss“ in seiner körperlichen Unversehrtheit beeinträchtigt wurde. Ersten Erkenntnissen zufolge saß der Geschädigte mit einem Kumpel auf einer Bank, als der spätere Täter in Begleitung zweier weiterer Männer vorbei lief. Der Geschädigte habe sich weiterlesen

Volkmarsen (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Autoattacke auf einen Karnevalsumzug im hessischen Volkmarsen ist das Motiv des Täters weiter unklar. "Die Motivlage des Täters ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Die Ermittlungen dahingehend laufen weiterhin auf Hochtouren", teilte die Polizei am Dienstag mit. Vonseiten der Generalstaatsanwaltschaft hieß es, der Fahrer sei nicht alkoholisiert gewesen. Ob er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann wäre die Wahl Armin Laschets zum CDU-Bundesvorsitzenden kein automatisches Zeichen für Schwarz-Grün im Bund. "Mir ist schleierhaft, warum Armin Laschet immer als Signal für Schwarz-Grün gedeutet wird", sagte der ehemalige Landeschef der NRW-Grünen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). "Armin Laschet ist verlässlich im Kampf gegen Rechts. Er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Parteichef Christian Lindner hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet als klugen Politiker bezeichnet. "Ich schätze an Herrn Laschet, dass er nicht von Schwarz-Grün träumt, wie andere es tun, sondern Herr Laschet spricht immer von einer Regierungsbeteiligung CDU, FDP plus X", sagte Lindner am Dienstag der RTL/n-tv-Redaktion. Und das sei klug, denn, "wer von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kandidiert für den CDU-Vorsitz. Das kündigte er am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin an und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Man stehe aktuell vor der Aufgabe, "möglichst alle zusammenzuhalten", sagte er. "Unser Land braucht mehr Zusammenhalt und vor allem mehr Zuversicht." Die Partei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht von deutschen Datenschützern hat sich die alleinige Zuständigkeit der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde für große internationale Digitalkonzernen wie Facebook nicht bewährt. Das seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geltende Verfahren für die Bearbeitung möglicher DSGVO-Verstöße sei "deutlich defizitär", sagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar dem "Handelsblatt". Es werde hier "Änderungen geben müssen, weiterlesen