Kategorie: BLOG-NEWS

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Der katholische Theologe Michael Seewald hält den "Synodalen Weg", einen Reformprozess der deutschen katholischen Kirche, in wesentlichen Teilen für hinfällig. Mit dem Papstschreiben "Querida Amazonia" seien zwei der vier Foren des Synodalen Weges "bereits erledigt, bevor sie ihre Arbeit begonnen haben", sagte der Münsteraner Dogmatik-Professor dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Nach dem Schreiben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Kritik des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), an der Linken zurückgewiesen. "Wanderwitz hat sich schnell disqualifiziert", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Linken eine Mitschuld am AfD-Aufstieg zu geben, sei eine "politische Dreistigkeit. Die Parteien, die in den letzten drei Jahrzehnten in den jeweiligen Bundesregierungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok hat skeptisch auf den Vorschlag des früheren thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) reagiert, eine Übergangsregierung unter Ramelows Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) zu bilden. "Das ist ein gefährliches Angebot", sagte Brok der "Bild". Die Übergangszeit von 70 Tagen sei "eindeutig zu kurz, um die Spannungen aus der Bevölkerung zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz bestätigt und diese damit begründet, dass er die CDU als "Partei der Mitte" stärken will. Es gehe bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden nicht nur um eine Personalentscheidung, sondern um die politische – "also personelle und inhaltliche" – Positionierung und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken haben zur nächsten Sitzung des Innenausschusses des Bundestages einen Bericht über die inhaftierten Mitglieder einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle verlangt. "Insbesondere frage ich mich, ob V-Leute des Verfassungsschutzes darin involviert waren", sagte Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke der "Rheinischen Post". Sie verwies darauf, dass auch ein Polizeiangehöriger zu den Festgenommenen gehörte. Oft weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Grünen im Europaparlament haben CDU-Bundesvize Armin Laschet zu konkretem Handeln in der Europapolitik aufgefordert. "Wer den Mund spitzt, muss auch pfeifen", sagte Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, der "Neuen Westfälischen". In den kommenden Tagen werde sich herausstellen, "was Laschets Worte wirklich wert sind". Folgten aus ihnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat den Vorschlag für eine Übergangsregierung in Thüringen unter der Leitung der früheren CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht kritisiert. "Das ist jedenfalls nicht das, was Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vorgeschlagen hat: Eine auf längere Sicht angelegte überparteiliche Expertenregierung", sagte Wanderwitz der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der sogenannten Werte-Union, Alexander Mitsch, sieht die Kandidatur des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen für den Parteivorsitz kritisch. Die CDU müsse sich mit einem klaren Profil vom Kanzleramt emanzipieren und eine Politikwende auf den Weg bringen, sagte Mitsch der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Die Bereitschaft dazu müsste Herr Röttgen aber erst noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) warnt in einem internen Schreiben seine Mitglieder vor Geldspenden, die mutmaßlich von der AfD kommen. "In den letzten Wochen boten uns unbekannte Personen aus Bundesländern, in denen es keine BHDS-Bruderschaften gibt, hohe Geldspenden an. Der BHDS hat die Annahme verweigert, weil nach unserer Recherche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat ein deutlicheres Auftreten gegen den Rechtsextremismus gefordert. "Auf jeden Fall müssen wir den Leuten deutlicher den Spiegel vorhalten als bisher", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Es ist kein akzeptabler Zustand, dass ein nicht kleiner Teil der Bevölkerung, weil ihm irgendetwas nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: "Rheinische Post": Röttgen kandidiert für CDU-Vorsitz. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat laut eines Berichts der "Rheinischen Post" seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz angemeldet. Die Zeitung beruft sich auf ein Schreiben Röttgens an Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Er sei der festen Überzeugung, dass es um weit mehr gehe als den Parteivorsitz und schon gar nicht um die Interessen Einzelner, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Annette Widmann-Mauz hat sich dafür ausgesprochen, über den jüngsten Vorschlag des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zur Beilegung der Regierungskrise in Thüringen ernsthaft zu beraten. "Ich glaube, es ist klug, wenn man sich rückversichert, wenn man darüber berät", sagte Widmann-Mauz am Dienstag im RBB-Inforadio. "Das müssen die thüringischen Kolleginnen und weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist im vierten Quartal 2019 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,7 Prozent oder 301.000 gestiegen. Insgesamt waren im letzten Quartal des Jahres 45,5 Millionen Menschen erwerbstätig, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Trotz des fortgesetzten Beschäftigungszuwachses schwächte sich die Dynamik am deutschen Arbeitsmarkt weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Fluggäste in Deutschland ist im Jahr 2019 auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Insgesamt traten von den 24 größten Verkehrsflughäfen 124,4 Millionen Menschen eine Flugreise an, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Vorjahr hatte die Fluggastzahl 122,6 Millionen betragen. Das Wachstum im Vergleich zum Vorjahr schwächte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt vor einer gesetzlichen Überregulierung für Systeme künstlicher Intelligenz im digitalen Handel. Datenschutz-Bestimmungen zum Einsatz künstlicher Intelligenz dürften nicht zum Wettbewerbsnachteil für europäische Unternehmen werden, heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über welches die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Am Mittwoch will die Europäische Kommission ein Digitalpaket weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Urgestein Peter Gauweiler hält Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz für den Favoriten der CDU-Basis für den Parteivorsitz. "Wenn jetzt in der CDU abgestimmt würde unter den Mitgliedern, dann würde Herr Merz die Nase vorn haben. Man soll die Leute hinlassen, die eine Mehrheit in der Basis haben", sagte Gauweiler in der Sendung "Frühstart" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Streits um Rodungen auf dem Brandenburger Tesla-Baugebiet warnt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) dringend vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und fordert zugleich Prämien für schnelles Arbeiten. Es sei generell ein Problem, wenn Investitionen an langen Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten, sagte IW-Direktor Michael Hüther der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat den Vorstoß des früheren Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), seine Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) vorübergehend ins Amt zu wählen, als "große Geste" gelobt. Es sei ein Signal "für Thüringen und gegen unwürdiges Geschacher" sowie ein "Dienst an der Demokratie", schrieb Walter-Borjans am Dienstagmorgen bei Twitter. Er forderte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen mit zwölf Festnahmen hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die geplanten Gesetzesverschärfungen im Kampf gegen Hass im Netz verteidigt. "Der Fall zeigt erneut, wie Extremisten sich zusammenschließen, um Menschen in unserem Land und unsere Demokratie zu attackieren", sagte Lambrecht der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Extremisten radikalisierten sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Beschäftigten in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden wird 2020 die Marke von 200.000 übertreffen und damit auf einen neuen Höchststand klettern. So sind im Bundeshaushalt für das laufende Jahr – ohne das Bundesministerium für Verteidigung – 204.690 Stellen eingeplant, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf ein internes Papier des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sowohl die Grünen als auch die Union haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst nachgelassen. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" verlieren CDU/CSU (26,5 Prozent) einen Punkt, die Grünen (20,5 Prozent) geben eineinhalb Punkte ab. Linke (9,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) verlieren je einen halben Punkt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl neu erkrankter Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach 274 Betroffenen im Jahr 2017 und 279 im Jahr 2018 verzeichnete die Bundeswehr zuletzt 290 neue Fälle einsatzbedingt psychisch erkrankter Soldaten, berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die erst kürzlich umgebildete russische Regierung hat sich jetzt das Ziel gesetzt, "ein Wirtschaftswachstum zu erreichen, das über den Zuwachsraten der Weltwirtschaft liegt". Das sagte Russlands Industrie- und Handelsminister Dennis Manturow dem "Handelsblatt". Sein Land solle "unter die fünf größten Volkswirtschaften der Welt kommen" und ein Anstieg seines Bruttoinlandsprodukts von "mindestens weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Geld aus dem Bundeshaushalt fließt in die Rentenkasse. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben) berichten. Für das kommende Jahr werde davon ausgegangen, dass sich die Bundesmittel für die Rentenversicherung auf 91,5 Milliarden Euro weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Zusammenhang mit dem Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen derzeit 151 Enteignungsverfahren. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben) berichten. Demnach sind es in Brandenburg derzeit 22 Verfahren, in Hessen drei und in Nordrhein-Westfalen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), will gegen die westdeutsche Dominanz in den Eliten vorgehen. "Wenn es um Gerichtspräsidenten, Chefs von Finanzämtern oder Rektoren von Universitäten geht, dann gibt es nach 30 Jahren keine tragfähige Begründung mehr, warum sich die mangelnde Repräsentanz von Ostdeutschen immer weiter fortsetzt", sagte Wanderwitz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der CDU fordert angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg Konsequenzen. "Jedes neue Projekt wird inzwischen beklagt und infrage gestellt, ob eine Eisenbahnstrecke oder eine Fabrik für Elektroautos. Das kann so nicht weitergehen", sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Union, Carsten Linnemann (CDU), dem "Handelsblatt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg vor einem Scheitern des Projekts gewarnt. "Die Tesla-Fabrik ist ein Leuchtturm-Projekt im Sinne des Wortes: Scheitert das Projekt an Bürokratie und Überregulierung, wäre das ein katastrophales Signal des Standortes Deutschland an ausländische Investoren", sagte Verbandspräsident Mario Ohoven weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem vorläufigen Stopp der Vorbereitungsarbeiten für die Fabrik des US-Elektroauto-Herstellers Tesla in Brandenburg davor gewarnt, Investoren immer wieder Steine in den Weg zu legen. "Unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für einen zügigen Bau der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide ausgesprochen. "Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er stehe "an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen, fordert Konsequenzen für das rücksichtslose Handeln Russlands in Syrien. "Die gezielte Bombardierung von Zivilisten durch die russische Luftwaffe ist ein abscheuliches Kriegsverbrechen. Viele sterben, eine Million Menschen sind bereits auf der Flucht", sagte Röttgen der "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Das "Wegschauen des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Staatsekretär im Bundesinnenministerium (BMI), Stephan Mayer (CSU) hat davor gewarnt, dass die von Russland betriebene militärische Eskalation im Norden Syriens unter Umständen weitreichende Konsequenzen für Europa habe. "Das Szenario ist ganz real: Wenn wir die EU-Außengrenzen nicht besser schützen und es nicht zu einer Befriedung Nordsyriens kommt, droht uns weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat den Vorschlag des bisherigen thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) begrüßt, seine Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) vorübergehend ins Amt zu wählen, bis Neuwahlen stattfinden. "Das ist ein guter Vorschlag für eine technische Übergangslösung, um so schnell wie möglich zu Neuwahlen zu kommen", sagte Kipping den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks weiterlesen

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Spieltages der 2. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart das Auswärtsspiel gegen den VfL Bochum mit 1:0 gewonnen. Durch die Niederlage rutschte Bochum vom 14. auf den 15. Tabellenplatz ab. Stuttgart bleibt trotz des Sieges zwar auf dem dritten Rang, steht nun aber punktgleich und nur aufgrund des weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Fußball-Bundesliga hat zum 15. Mal in Folge ein Geschäftsjahr mit einem Umsatzrekord bestritten. Erstmals seien die 18 Klubs der ersten Liga in der abgeschlossenen Saison 2018/19 knapp über die Erlösmarke von 4 Milliarden Euro (4,02 Milliarden Euro) gekommen, heißt es in dem aktuellen Wirtschaftsbericht der Deutschen Fußball Liga (DFL), über weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat eine mögliche Koalition seiner Partei mit CDU und CSU auf Bundesebene verteidigt und sich zugleich skeptisch gegenüber einem grün-rot-roten Bündnis gezeigt. "Mit wem koaliert denn die SPD gerade im Bund?", sagte Özdemir in der n-tv-Sendung "Timeline" mit Blick auf die Große Koalition. Er reagierte damit auf weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Bodo Ramelow steht möglicherweise nicht mehr für eine erneute Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten zur Verfügung. Ramelow soll stattdessen die frühere thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) bei einem Treffen von Rot-Rot-Grün und CDU am Montagabend in Erfurt als Regierungschefin ins Gespräch gebracht haben, berichtet MDR Thüringen unter Berufung auf eigene weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg vor einer Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. "Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen haben sich nicht erst seit dem Antrag eines US-Unternehmens zu einem massiven Investitionshemmnis entwickelt", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Wenn jetzt nicht entschieden gegengearbeitet werde, weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der aktuelle Tabellenführer der Regionalliga Bayern, Türkgücü München, hegt einen kuriosen Plan. Für den Fall des Aufstiegs in die dritte Liga zieht der Verein in Erwägung, Heimspiele im Westen Deutschlands auszutragen. "Dort hätten wir wahrscheinlich mehr Zuschauer, weil es auch mehr Derbys gäbe", sagte der Präsident von Türkgücü München, Hasan Kivran, weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.783,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Eon mit kräftigen Kursgewinnen von über zwei Prozent im Plus, weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem nur noch zwei Finanzinvestoren im Rennen um die Thyssenkrupp-Aufzugsparte übriggeblieben sind, wollen die Arbeitnehmervertreter mit den Interessenten schnell über Sicherheiten für die Beschäftigten sprechen. "Wir haben durch ein gemeinsames Vorgehen auf Arbeitnehmerseite eine sehr gute Vereinbarung mit der Thyssenkrupp AG und dem Elevator Management ausgehandelt. Damit diese Regelungen auch von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme von zwölf mutmaßlichen Rechtsterroristen hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine entschlossene Aufklärung und Verfolgung extremistischer Straftaten angekündigt. Dies gelte auch für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Extremismus ist absolut inakzeptabel und wir gehen ohne Ansehen der Person konsequent dagegen vor. Der öffentliche Dienst weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor nach einer neuen "Leitkulturdebatte" stößt beim Koalitionspartner SPD auf scharfe Ablehnung. "Deutsche Leitkultur bedeutet für mich die scharfe Abgrenzung gegen Rechts. Wie wir seit dem Tabubruch von Thüringen wissen, sieht die CDU das offenbar anders", sagte die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks weiterlesen

Lahr/Schwarzwald (dts Nachrichtenagentur) – Die Anwälte, die für den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Vergleichsverhandlungen mit VW geführt haben, wehren sich gegen den Vorwurf, ihre "überhöhten" Honorarforderungen hätten den Vergleich platzen lassen. "Die beteiligten Anwälte waren nicht auf Gewinn aus, wir hätten das Geld sogar gespendet", sagte Ralph Sauer von der RUSS Litigation dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). weiterlesen

Kleve (dts Nachrichtenagentur) – Das Landgericht Kleve hat den 22-jährigen Unfallfahrer des illegalen Autorennens mit einem Todesopfer im nordrhein-westfälischen Moers wegen Mordes verurteilt. Er erhielt am Montag eine lebenslange Freiheitsstrafe. Den zweiten Angeklagten, der das andere Fahrzeug bei dem Autorennen gesteuert hatte, wurde zu drei Jahren und neun Monaten wegen Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hat seiner Partei empfohlen, sich der Stimme zu enthalten, falls sich Bodo Ramelow (Linke) wieder zur Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten stellen sollte. Es drohe aber "natürlich die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten Wahlgang wählt und damit weiter ihre Spielchen spielt. Dann könnte Ramelow weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Um die Einhaltung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt zu gewährleisten, will die Europäische Union auch eine neue Marinemission starten. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung sei beim EU-Außenministerrat gefallen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag in Brüssel. Die EU werde ihren Beitrag leisten. "Wir werden uns jetzt daran machen, die Details einer neuen Mission weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Libyen-Konflikt: EU will Waffenembargo mit neuer Marinemission überwachen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern massive Investitionen in die Digitalisierung der Pflege. Der Einsatz von neuen Technologien könne Pflegekräfte entlasten und Pflegebedürftigen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, heißt es in einem Papier aus der Grünen-Bundestagsfraktion, welches am Dienstag vorgestellt werden soll und über welches das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. "Die Digitalisierung in der Pflege eröffnet weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, hat eine fehlende Durchsetzung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt beklagt. "Wir wissen, dass das Waffenembargo überprüft gehört, und zwar nicht nur in der Luft, sondern auch auf dem Wasser", sagte Brantner am Montag im Deutschlandfunk. Es sei "absurd, dass die Europäer es nicht schaffen, sich weiterlesen