Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) das Engagement der deutschen Wirtschaft beim Aufbau des europäischen Cloud-Netzwerks GAIA-X begrüßt. "Ich bin froh, dass sich auf dem Digitalgipfel nun viele Unternehmen zum Aufbau von GAIA-X bekennen werden. Das ist ein Zeichen des Selbstbewusstseins und der Hinwendung zur Zukunft,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat in diesem Jahr bislang 600 Personen festgestellt, die per Lkw oder Kleintransporter nach Deutschland geschleust wurden. Das geht aus einer Behördenstatistik hervor, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach entdeckten die Polizisten bis Ende September 455 Personen in Kleintransportern und 145 in Lkws. Ganz überwiegend kamen diese… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat einen Auftritt von Außenminister Heiko Maas (SPD) in Ankara scharf kritisiert. "Das ist ein peinlicher Moment deutscher Außenpolitik", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). "Die Türkei unternimmt eine völkerrechtswidrige Invasion in Syrien und der deutsche Außenminister reist in die Türkei, um sich bestätigen zu lassen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verspricht sich von seinen Plänen für die europäische Datencloud Gaia-X Vorteile für Jungunternehmer. "Jetzt geht es darum, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass unsere Unternehmen und insbesondere auch Start-ups ihre Stärken konsequent nutzen können, um erfolgreiche eigene Geschäftsmodelle in Deutschland und Europa zu schaffen und global wettbewerbsfähig… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Thüringen haben am Sonntag um 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahlen geöffnet. Rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 18 Uhr ihre Stimme abzugeben. Insgesamt treten 399 Bewerber auf 18 zugelassenen Landeslisten an. Laut Umfragen kann von einem Erstarken der AfD ausgegangen werden. Die Linke könnte vor der… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Paul McCartney hat ungeachtet des "Brexit-Schlamassels" seine starke Liebe zu Europa bekräftigt. "Wir hier bei uns, wir wollen mit Europa weiterhin sehr eng verbunden sein", sagte er der "Welt am Sonntag", "wir haben ja nicht unsere Gefühle für Europa verloren – ganz gleich, was passiert. Wir haben viele Freunde in Europa."… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) fordert, dass die Europäische Union ihre Hilfe zur Unterstützung von syrischen Flüchtlingen in der Türkei künftig zurückfährt. "Ich denke, dass die EU bei der nächsten Tranche an die Türkei nicht mehr so hohe Zahlungen leisten sollte wie bisher", sagte er der "Welt am Sonntag". Viele Flüchtlinge sollten… weiterlesen

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Die Sommerzeit 2019 ist beendet. Die Uhren wurden in der Nacht auf Sonntag um drei Uhr um eine Stunde auf zwei Uhr zurückgestellt. Damit wird es zumindeste gefühlt morgens eine Stunde früher hell, abends eine Stunde früher dunkel. Dabei war die Kritik an der Zeitumstellung zuletzt immer lauter geworden, die EU-Kommission… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihren Vorschlag für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. "Nach Jahren der faktischen Abwesenheit Europas auf den Krisengebieten ist der Vorschlag von AKK ein Schritt hin zu mehr Verantwortung der Europäer in Sicherheitsfragen", sagte Oettinger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat laut einer aktuellen Studie nach 18 Monaten zwei Drittel ihrer insgesamt 296 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder zumindest angepackt. Das ergab eine aktualisierte Untersuchung der Bertelsmann Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, über welche die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach habe die Große Koalition zum Stichtag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle verhandeln Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) über ein Gesetz, mit dem Bund die Extremismusprävention dauerhaft fördern möchte. "Im Kampf gegen den Extremismus ist die Präventionsarbeit ein zentraler Baustein. Programme und Maßnahmen, die sich bewährt haben, führen wir fort oder weiten sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Folge des Anschlags von Halle wird die Regierung am Mittwoch ein "Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität" beschließen und damit unter anderem das Waffen- und Sprengstoffrecht verschärfen. Vor der Vergabe eines Waffenscheins soll es demnach eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz geben. "Die Verfassungsschutzbehörden müssen künftig gefragt werden, bevor Waffenerlaubnisse erteilt werden. Waffen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Anna Thalbach hat einen Qualitätsverlust bei deutschen TV-Produktionen bemängelt. "Beim Film geht es mehr um die Hülle als um den Inhalt", so Thalbach der "Bild am Sonntag". "Es herrscht kein Mangel an Aufträgen, aber die Stoffe kratzen oft nur an der Oberfläche. Sie sind leicht und nett und schön." Thalbach,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland fordern mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete eine Sondersitzung der Unionsfraktion. Sie drängen auf eine deutlich stärkere Einbeziehung des Parlaments und wollen so einen Alleingang der Regierung von Angela Merkel (CDU) verhindern. Der Berichterstatter für IT- und Cybersicherheit im Innenausschuss… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner sieht Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) und damit den Fortbestand der Großen Koalition durch das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides gefährdet. "Die Ergebnisse zeigen, dass die Stichwahl für den Vizekanzler kein Selbstläufer ist", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". "Die Große Koalition wird so weiter instabil bleiben." Scholz kandidiert zusammen mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die klare Mehrheit der Deutschen befürwortet den Mietendeckel, der nach einem Beschluss des Berliner Senats die Mieten in der Hauptstadt für fünf Jahre einfrieren soll. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid für die "Bild am Sonntag" sagen 72 Prozent, sie hielten den Berliner Mietendeckel für richtig. 23 Prozent sind dagegen. Befragt… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Stanley Johnson hält seinen Sohn Boris, den britischen Premierminister, für ein Ausnahmetalent. "Boris hat als Premierminister schon jetzt Wunder bewirkt, er ist ein Wunderkind", sagte Johnson der "Bild am Sonntag". So sei es seinem Sohn gelungen, die EU beim Brexit zu Nachverhandlungen zu bewegen. Auch habe er das britische Parlament –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die Umsetzung ihrer Klimaschutz-Ziele will die Bundesregierung laut eines Berichtes der "Bild am Sonntag" Hunderte neue Beamtenstellen einrichten. Konkret sollen demnach im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 400 neue Stellen entstehen. Dazu ist eine Außenstelle in Ostdeutschland geplant, die sich etwa um den Austausch von Ölheizungen kümmern soll. Um Details… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Ende der ersten Runde des Mitgliederentscheids für den Parteivorsitz gibt es keine Aufbruchstimmung in der Wählergunst bei den Sozialdemokraten. Im sogenannten Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verharrt die SPD unverändert bei 15 Prozent. Keine Veränderungen gibt es auch bei der Union, die weiterhin 29… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz zeigte sich über das Ergebnis des Mitgliederentscheids erleichtert. "Wer sich einem demokratischen Wettbewerb stellt, kann nie wissen, wie das ausgeht, muss das Risiko eingehen", sagte Scholz der ARD. Das haben er und Klara Geywitz getan und seien glücklich über das Ergebnis. Scholz sagte zu seinen Konkurrenten… weiterlesen

Bad Windsheim (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern ist am Samstagmittag eine 65 Jahre alte Radfahrerin an einem unbeschrankten Bahnübergang von einem Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen wollte eine Gruppe von drei Radfahrern gegen 16:30 Uhr einem unbeschrankten Bahnübergang, der unterhalb der Autobahn A7 gelegen ist, überqueren, teilte die Polizei am… weiterlesen

BrüsselFinanzierung des (dts Nachrichtenagentur) – Führende Politiker des Europäischen Parlaments kritisieren die Finanzierung des von der Seta-Stiftung herausgegebenen "Europäischen Islamophobie-Report" durch die EU. "Eine künftige EU-Finanzierung kann es nur geben, wenn die Vorwürfe restlos ausgeräumt werden", sagte Manfred Weber (CSU), der Fraktionsvorsitzende der konservativen EVP im Europäischen Parlament, der "Welt". "Muslimische Islamkritiker dürfen nicht einfach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sieht das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids als Zeichen für fehlende Geschlossenheit in der SPD. "Herr Scholz ist mit einem dunkelblauen Auge davon gekommen. Von Geschlossenheit ist die SPD weiter meilenweit entfernt: Die eine Hälfte will den oppositionellen Linksruck und die andere in der erstarrten Groko verharren. Damit geht das… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 11, 17, 37, 44, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1026825. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 221773 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Junge Union will auf dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig einen besseren Schutz für Kommunalpolitiker gegen Beleidigungen im Internet durchsetzen. Dazu fordert der Unions-Nachwuchs eine Verschärfung des Strafrechts, wie aus einem Antrag für den Parteitag hervorgeht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Konkret soll Paragraf 188 des Strafgesetzbuches geändert werden. Dieser schützt "eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bewerberduos Walter-Borjans/Esken und Scholz/Geywitz müssen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Das teilte der Bundesschatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, nach der Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids am Samstag im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Das Duo aus dem früheren Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans und der SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken erhielt 21,04 Prozent der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bewerberduos Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken müssen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Das wurde nach der Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids am Samstag in Berlin mitgeteilt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen