Kategorie: BLOG-NEWS

      Leipzig  – Mehr als 300 Millionen Euro Versichertengeld hat die Bundesagentur für Arbeit im letzten Jahr für Deutschkurse für Flüchtlinge ausgegeben. Durch mangelhafte Organisation und Kontrolle war zur Kursmitte aber nicht einmal die Hälfte der Kursteilnehmer anwesend. Somit sind rund 150 Millionen Euro wirkungslos verpufft. Der Bundesrechnungshof hatte vor kurzem im ARD-Magazin… weiterlesen

    Berlin  – Der Jugend-Bundesvorstand des türkischen Islamverbandes DITIB ist nach Informationen des rbb geschlossen zurückgetreten. Dieser Schritt sei erfolgt, nachdem die DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) zwei Jugendvorstandsmitglieder ohne Angaben von Gründen entlassen bzw. zwangsversetzt habe. In dem Rücktrittsschreiben, das dem rbb vorliegt, beklagt der Vorstand des Jugendverband BDMJ (Bund der… weiterlesen

      Darmstadt / Hessen  – Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt, des Polizeipräsidiums Südhessen und des Hessischen Landeskriminalamtes Einen großen Ermittlungserfolg können Staatsanwaltschaft und Polizei im Kampf gegen den Wohnungseinbruch verzeichnen. Nach einer Vielzahl von Wohnungseinbrüchen und Einbruchsversuchen in Hessen und weiteren Bundesländern konnten Polizeibeamte nach umfangreichen Ermittlungen am Mittwochvormittag (10.05.2017) am Frankfurter Hauptbahnhof… weiterlesen

      Polizeimeldung vom 11.05.2017 Mitte   Nr. 1071 Gestern Abend gegen 20.15 Uhr wurden in der Groninger Straße in Berlin-Wedding mehrere scharfe Schüsse auf den Eingangsbereich eines Lokals abgegeben. Die Täter flüchteten anschließend mit mehreren Fahrzeugen vom Tatort. Verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen niemand. Im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung wurden fünf Tatverdächtige,… weiterlesen

    Köln  – Am Mittwochnachmittag (10. Mai) haben zwei junge Männer einer Seniorin (91) in Köln-Neubrück die Handtasche geraubt. Durch die Attacke stürzte die alte Dame, erlitt einen Oberschenkelhalsbruch und wurde noch am Abend in einer Klinik operiert. Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe eingesetzt und sucht heute (11. Mai) mit Beamten einer Einsatzhundertschaft in… weiterlesen

    Urteil vom 10. Mai 2017 – 5 StR 19/17 Das Landgericht Potsdam hat den Angeklagten, einen Richter, vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung freigesprochen. Die hiergegen gerichteten Revisionen der Staatsanwaltschaft und eines Nebenklägers blieben ohne Erfolg. Dem Angeklagten liegt gemäß Anklage der Staatsanwaltschaft Potsdam vom 30. Juli 2007 zur Last, in… weiterlesen

      Ein Richter, der eigenmächtig die „Hüttenstädter Prozessordnung“ eingeführt und danach Durchsuchungen angeordnet hatte, ist endgültig vor dem BGH freigesprochen worden. Wegen zahlreicher Zurückverweisungen dauerte der Streit knapp zehn Jahre. Weiterlesen: http://www.lto.de/recht/job-karriere/j/bgh-urteil-5str9-17-richter-huettenstaedter-prozessordnung-keine-rechtsbeugung-freiheitsberaubung-freispruch/ weiterlesen

Saß ein Essener unschuldig 30 Jahre in der Psychiatrie?     Essen  – Schuldig oder unschuldig, Mörder oder ein zu Unrecht eingesperrter Mann? Niemand weiß es. Aber schnell kommt die Erinnerung an Fälle wie die des Gustl Mollath hoch. Daran, dass psychisch gestörte Menschen vielleicht zu schnell weggesperrt werden. Den traurigen Fall um den ermordeten… weiterlesen

    Bremen – Wer Polizist wird, ist sich darüber im Klaren, dass er keinen normalen Acht-Stunden-Job antritt. Ein Beamter bricht nicht die Observation eines Straftäters oder die Begleitung einer Demonstration ab, weil die Uhr gerade die volle Stunde anzeigt. Gegen gelegentliche Mehrarbeit ist also nichts zu sagen. Wenn die Überstunden aber strukturelle Gründe haben, und… weiterlesen

    Halle – Die syrische Familie, die am Wochenende in Naumburg (Burgenlandkreis) zuerst zwei Beamte eingeschüchtert und anschließend auf dem Polizeirevier randaliert haben soll, ist laut Innenministerium schon häufiger durch kriminelle Handlungen aufgefallen. „Das ist eine Mischung aus Straftaten von erheblichem Umfang und Integrationsverweigerung, gepaart mit Testosteron“, sagte Minister Holger Stahlknecht(CDU) der in Halle erscheinenden… weiterlesen

        Korbach – In der Zeit von Montag- bis Mittwochnachmittag wurden in Oberorke in der Feldgemarkung „Im Tal“ zwei komplette Bienenvölker entwendet. Der oder die Täter dürften mit einem größeren Fahrzeug bzw. Kombi zum Tatort gekommen sein, um die Völker abzutransportieren. Der entstandene Schaden beträgt 500 Euro. Die Polizei ist auf der… weiterlesen

      Bad Segeberg  – Am Samstag, den 06.05.17, kam es in Kaltenkirchen zu einem Sexualdelikt. Gegen 03.10 Uhr hatte eine Gruppe von etwa fünf bis sechs Personen eine 17-Jährige auf einem Parkplatz vor einer Partyhalle im Kisdorfer Weg festgehalten, sie versucht zu entkleiden und sie angefasst. Durch Gegenwehr und zufällig hinzukommende Gäste konnte… weiterlesen

      Kassel  – Gemeinsame Presseveröffentlichung der Staatsanwaltschaft Kassel und des Polizeipräsidiums Nordhessen Ein 17-jähriger Bewohner einer sozialen Einrichtung in Calden steht im Verdacht, dort am vergangenen Sonntagnachmittag eine gleichaltrige Mitbewohnerin vergewaltigt zu haben. Darüber hinaus soll der Tatverdächtige bereits zuvor an diesem Tag in der Einrichtung zwei andere jugendliche Mädchen im Alter von… weiterlesen

    Zivilcourage zeigten mehrere Angestellte einer Wolfsburger Tankstelle am Mittwochmorgen, als zwei Polizisten von zwei betrunkenen Männern in einen Widerstand verwickelt wurden. Am Mittwochmorgen gegen 02.48 Uhr meldete sich die Angestellte einer Wolfsburger Tankstelle am Berliner Ring und teilte der Polizei mit, dass sich auf dem Gelände der Tankstelle mehrere Personen aufhalten. Eine dieser… weiterlesen

    Luxemburg  – Im Jahr 2016 wurden 63 300 Asylbewerber, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) internationalen Schutz suchten, als unbegleitete Minderjährige eingestuft. Gegenüber 2015 (mit fast 96 500 registrierten unbegleiteten Minderjährigen) ist deren Zahl um etwa ein Drittel zurückgegangen, war jedoch immer noch etwa fünfmal höher als der jährliche Durchschnitt im… weiterlesen

    Köln  – Nach einer repräsentativen Forsa-Umfrage für das RTL-Trendbarometer möchten nur 15 Prozent der Deutschen in einem Heim gepflegt werden, sollten sie im Alter zu einem Pflegefall werden. 45 Prozent und damit die relativ meisten würden es vorziehen, daheim von einer Pflegekraft gepflegt zu werden. 29 Prozent der Befragten möchten zu Hause von… weiterlesen

      Berlin  – Der Militärexperte Jürgen Rose zeigt sich wenig überrascht von Bundeswehrsoldaten mit einer extrem rechten Einstellung. „Schon seit Gründertagen leidet die Bundeswehr an ‚Führungsschwäche‘ und ‚Haltungsproblemen‘, stand doch den alten Kämpfern der Wehrmacht und Waffen-SS aus der Aufbaugeneration der Sinn stets nach einer ‚optimierten Wehrmacht‘ statt nach einer Armee in der… weiterlesen

    Liebe Freunde, jeden Morgen zieht es mich an das Fenster meiner Zelle in der JVA, ich möchte rausschauen in den Himmel und in die Natur. Wie gerne würde ich wieder in der Natur joggen oder spazieren gehen, sowie ich es früher immer geliebt habe. Radfahren oder einfach nur in der Sonne im Garten… weiterlesen

      Um etwa 19.30 Uhr war die 77-jährige Wetzlarerin vom Bahnhof kommend auf dem Bürgersteig des Karl-Kellner-Ringes in Richtung Langgasse unterwegs. In ihrer linken Hand hielt sie sowohl ihre Handtasche, als auch ihre Einkaufstasche. In Höhe eines Hotels wurde ihre mit einem festen Ruck die Handtasche aus der Hand gerissen. Zwei Männer hatten… weiterlesen

    Ihr rechtspolitisches Meinungsbild verbreiteten Unbekannte heute Morgen (10.05.2017) an einem Fahrbahnteiler der Bundesstraße 255. Mit Leim befestigten sie heute Morgen (10.05.2017) rund 15 Plakate an die kniehohe Betonmauer zwischen Hörbach und Herborn. Auf dem etwa DinA3 großem Papier stand: „-Festung Europa- Masseneinwanderung stoppten / Identität bewahren / Zukunft schaffen / Integration ist eine… weiterlesen

    Ulm  – Zum Hochgericht wurde ein 16-Jähriger auf der Straße gegen 23 Uhr von einem Unbekannten angesprochen. Er fragte den Jugendlichen nach der Uhrzeit. Der 16-Jährige schaute auf sein Smartphone. Blitzartig schlug ihm der Unbekannte das Handy aus der Hand, hob es auf und flüchtete in die Görlitzer Straße. Dort stieg er in… weiterlesen

    Schwerin  – Am 11.05.2017 gegen 00:30 Uhr kam es in der Komarowstraße in Schwerin zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen drei Syrern. Ein 43-jähriger Geschädigter wurde von zwei Personen niedergeschlagen und mit einem Messer am Arm verletzt. Die Polizei konnte die 34 und 35-jährigen Täter noch in Tatortnähe feststellen und vorläufig festnehmen. Gegen die… weiterlesen

    Köln  – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Kritik an der von ihm angestoßenen Debatte über eine Leitkultur in Deutschland zurückgewiesen. Der CDU-Politiker sagte im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe): „Mir geht es nicht darum, den Menschen vorzuschreiben, dass sie sich die Hand zu Begrüßung geben sollen. Ich wollte mit dem Zehn-Punkte-Katalog aufzeigen,… weiterlesen

          Bielefeld – Sie sind die hoch spezialisierte Speerspitze der nordrhein-westfälischen Polizei. Die Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei halten buchstäblich ihre Köpfe hin, wenn es darum geht, einen friedlichen Verlauf von Demonstrationen zu gewährleisten oder rivalisierende Fangruppen am Rande von Fußballspielen auseinanderzuhalten. Doch nun dies: Beamte aus diesen Hundertschaften werden als Wachpersonal… weiterlesen

    Düsseldorf  – Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei zeige sich eine deutlich abnehmende Tendenz von 585 Fällen im Jahr 2010 auf 227 im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr seien… weiterlesen

        Köln  – Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will das millionenfache Schreddern männlicher Hühnerküken ab Sommer beenden. Ein Praxistest für die Spektroskopie-Technologie, die Eier mit Hilfe eines Lasers darauf prüft, ob ein männliches oder weibliches Küken schlüpfen würde, sei dann „der Einstieg in den Ausstieg“, sagte der CSU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). Er… weiterlesen

    Halle  – Nach den Einschüchterungsversuchen einer syrischen Familie gegen die Polizei in Naumburg will Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) Härte demonstrieren. Das Revier werde auf unbefristete Zeit erheblich verstärkt, kündigte Stahlknecht gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe) an. „Hier ist eine Familie aktiv, die die Grundsätze des Rechtsstaats bewusst provokativ missachtet und Straftaten begeht“,… weiterlesen

      Osnabrück  – Umstrittener Islamverband Ditib hat schon 200 000 Euro Fördergeld bekommen Geld geht an Projekte gegen Radikalisierung – Linke: Hier wurde der Bock zum Gärtner gemacht Osnabrück. Der umstrittene türkische Islamverband Ditib hat in diesem Jahr schon knapp 200 000 Euro Förderung vom Bund für Projekte gegen Extremismus und die Radikalisierung… weiterlesen

    Essen  – 58 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Das hat eine repräsentative Umfrage ergeben, die der Deutsche Kinderverein Anfang Mai vom Online-Meinungsforschungsinstitut YouGov durchführen ließ. Von den fast 2070 befragten Bundesbürgern erklärten nur 30 Prozent, gegen eine solche Verfassungsänderung zu sein; 12 Prozent zeigten sich unentschieden.… weiterlesen

        Darmstadt – An der Ecke Feldbergstraße/Mornewegstraße forderten zwei Unbekannte am Mittwochmorgen (10.05.) gegen 9.45 Uhr einen 16 Jahre alten Jugendlichen zur Herausgabe seiner Jacke auf. Aus einer Jackentasche entnahmen die Täter 20 Euro und flüchteten anschließend getrennt in verschiedene Richtungen. Der Überfallene folgte einem der Männer, konnte ihn in einem Hinterhof stellen… weiterlesen

    Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern und seine Äußerungen zur „deutschen Leitkultur“. Berlin. Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmals den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Dr. Thomas de Maizière. Der Bundesinnenminister hat… weiterlesen

    Karlsruhe  – Bei einem Angriff vor einer Diskothek in der Waldstraße in der Nacht zum Sonntag sind drei junge Männer verletzt worden. Ein 24-Jähriger ging gegen 3 Uhr alleine vor die Türe auf die Straße, erhielt plötzlich einen Schlag auf den Hinterkopf und ging bewusstlos zu Boden, so dass er nichts von der… weiterlesen

    Nach umfangreichen Ermittlungen der Kriminalpolizei Heilbronn gelang es bereits Anfang April, eine siebenköpfige Gruppierung albanischer Staatsangehöriger festzunehmen. Der vermeintliche Kopf der Gruppierung war in einer Asylbewerberunterkunft in Oedheim gemeldet. Die Tatverdächtigen hielten sich teilweise ohne festen Wohnsitz in Heilbronn und Karlsruhe auf. Neben gefälschten Dokumenten boten die Männer größere Mengen Marihuana an. Bei… weiterlesen

Festnahme beim „Verein für bioenergetisches Leben e.V.“   Wesel  – Einen Haftbefehl unter anderem wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz vollstreckte die Polizei heute (10. Mai) um 5 Uhr an der Schermbecker Landstraße. Der 53 Jahre alte Festgenommene steht im Verdacht, mehrere Schussgeräte hergestellt zu haben. Diese waren am 08. März bei einer Durchsuchung des… weiterlesen

      Göttingen  – Duderstadt, Westerstieg Freitag, 5. Mai 2017, zwischen 18.00 und 19.00 Uhr DUDERSTADT (jk) – Ein bislang unbekannter Motorradfahrer hat nach derzeit vorliegenden Informationen am frühen Freitagabend (05.05.17) im Westerstieg in Duderstadt (Landkreis Göttingen) für spontane große Glücksgefühle unter den Wartenden gesorgt. Das jedenfalls ist zu vermuten, wenn man erfährt, was… weiterlesen

    Düsseldorf  – Eine Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei soll kurzfristig im nordrhein-westfälischen Abschiebegefängnis in Büren zum Einsatz kommen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Polizeikreise. Demnach sollen Polizisten der vierten Bereitschaftshundertschaft, die in Bielefeld stationiert ist, die Arbeit der Sicherheitskräfte unterstützen. „Es scheint so, dass diese dort nicht mehr… weiterlesen

        Hamburg  – Für 40 Prozent aller Bürger Nordrhein-Westfalens haben sich die Lebensverhältnisse im bevölkerungsreichsten Bundesland in den vergangenen Jahren verschlechtert. Nur 15 Prozent meinen, dass sie sich verbessert hätten, und 38 Prozent sind der Auffassung, sie hätten sich nicht geändert. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Erhebung, für die das Forsa-Institut… weiterlesen

      EBRACH, LKR. BAMBERG. Mehrere Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Ebrach weigerten sich am späten Dienstagabend Anweisungen der JVA-Bediensteten Folge zu leisten und setzten zudem einen Gegenstand in Brand. Aufgrund der Alarmauslösung durch die Haftanstalt kamen zahlreiche Einsatzkräfte vor Ort. Nach zirka vier Stunden konnten die Insassen ohne größere Probleme in Einzelhaft genommen werden. Es… weiterlesen

    Hamburg (ots) – Bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr kam es offenbar zu einer Panne. Wie das Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, wurde eine bereits vor über einem Jahr beantragte erneute Sicherheitsüberprüfung des Soldaten durch den MAD… weiterlesen

      STRAUBING. Am Montag, 08.05.2017, kam es gegen 16.20 Uhr in der Albrechtgasse zunächst zu einem Streit zwischen zwei Syrern in dessen Verlauf ein 37-jähriger Syrer seinen 22-jährigen Landsmann schwer verletzte. Am gestrigen Montag ist es in den späten Nachmittagsstunden zu einem Streit zwischen zwei Syrern gekommen. Ursächlich für den Streit dürften möglicherweise… weiterlesen

    Kassel – Gemeinsame Presseveröffentlichung der Staatsanwaltschaft Kassel und des Polizeipräsidiums Nordhessen Ein 17-jähriger Bewohner einer sozialen Einrichtung in Calden steht im Verdacht, dort am vergangenen Sonntagnachmittag eine gleichaltrige Mitbewohnerin vergewaltigt zu haben. Darüber hinaus soll der Tatverdächtige bereits zuvor an diesem Tag in der Einrichtung zwei andere jugendliche Mädchen im Alter von 16… weiterlesen

    Donaueschingen  – Zu einem spektakulären Polizeieinsatz ist es am heutigen Dienstnachmittag, gegen 16.30 Uhr, in Donaueschingen gekommen. Ein 19-jähriger Asylbewerber wurde von der Polizei an der Ecke Bismarck-/Werder Straße festgenommen, nachdem er zuvor mit einem Stahl-Bügel-Schloss durch die Innenstadt rannte und mit dem schusswaffenähnlich aussehenden Gegenstand Personen bedrohte. Die Geschädigten mussten eindeutig davon… weiterlesen

    Düsseldorf  – Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei und Staatsanwaltschaft Düsseldorf Holthausen: Verdacht eines Tötungsdelikts bestätigt – 62-jährige Tote identifiziert – Ermittlungen der Mordkommission „MK Land“ laufen auf Hochtouren Unsere Veröffentlichung von Freitag, 5. Mai 2017 Nach dem Fund einer toten Frau in einem Keller eines Mehrfamilienhauses am Freitagmittag an der Kölner Landstraße hat sich… weiterlesen

      Düsseldorf (ots) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Diskussion um die Leitkultur fortsetzen. „Was ich angestoßen habe, wird ein Dauerthema bleiben“, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Die lebhaft diskutierte Frage, ob der türkischstämmige deutsche Nationalspieler Mesut Özil die Nationalhymne singen sollte, beantwortete de Maizière mit einer… weiterlesen

    (1298) Am Freitag, gegen 18.00 Uhr, soll eine unbekannte männliche Person im Bereich des Neumarktes Frauen belästigt haben. Laut eines Zeugen habe er mehrere Frauen angefasst und hinter sich hergezogen. Der Unbekannte soll teilweise den Opfern mit einem Messer gedroht haben. Die kurze Zeit später eingetroffenen Polizeibeamten konnten weder den Verdächtigen noch die… weiterlesen

    Mönchengladbach – Am Samstag, 29.4.2017, gegen 13.00 Uhr, ist in Mönchengladbach (Ortsteil Am Wasserturm) in einem Baum auf einem Privatgrundstück die Leiche einer männlichen Person gefunden worden. Ein 59-jähriger Spaziergänger hatte im Baum in etwa dreieinhalb bis vier Meter Höhe eine vermeintlich leblose Person oder eine lebensgroße Puppe wahrgenommen. Polizei und Feuerwehr bargen aus… weiterlesen

    Köln  – Der ARD-Journalist Robert Kempe darf nicht zum 67. FIFA-Kongress nach Bahrain einreisen, der am 11. Mai stattfindet. Das bahrainische Ministerium für Information verweigert dem sportpolitischen Reporter die Einreise. „Dies ist ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit durch die bahrainischen Behörden. Eine freie Berichterstattung bei solchen Veranstaltungen muss von der FIFA gewährleistet… weiterlesen

          Krefeld  – Am gestrigen Montagmorgen (8. Mai 2017) hat sich ein Mann in der Nähe einer Schule an der Eichendorffstraße in schamverletzender Weise gezeigt. Um 8:30 Uhr trafen zwei Schülerinnen (10 Jahre) den Unbekannten auf dem Gehweg der Eichendorffstraße. Die Mädchen drehten um und gingen über die Tiergartenstraße zur Schule.… weiterlesen

        Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat heute (9. Mai 2017) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 4. Mai und 5. Mai 2017 den 30-jährigen syrischen Staatsangehörigen Abdulmalk A. sowie den 23-jährigen syrischen Staatsangehörigen Mousa H. A. in Berlin und Sachsen-Anhalt festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnungen der Beschuldigten durchsucht. Die Beschuldigten… weiterlesen

      Frankfurt am Main (ots) – In einem Offenen Brief hat der Präsident des Bundesverbandes Praktizierender Tierärzte, Dr. Siegfried Moder, am vergangenen Freitag die ARD-Vorsitzende und Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks, Prof. Dr. Karola Wille, und den ARD-Programmdirektor, Volker Herres, aufgefordert, ihre Redaktionen an den Auftrag des Rundfunkstaatsvertrags zu erinnern und von der Produktion… weiterlesen