Kategorie: BLOG-NEWS

München (dts Nachrichtenagentur) – Sollte der Bundesfinanzhof die aktuelle Rentenbesteuerung als verfassungswidrig ansehen, drohen dem Fiskus im Falle einer notwendigen Reform erhebliche Mindereinnahmen. Das geht aus einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Will der Staat künftig eine Doppelbesteuerung vermeiden, "könnten sich die Mindereinnahmen zwischen 2020 und 2040… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsminister der Bundesländer kritisieren die Impfstoff-Verteilung der Bundesregierung und pochen auf Veränderungen. Das geht aus einem Beschluss-Entwurf zur Gesundheitsministerkonferenz hervor, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Am Vormittag tagen die Länder-Minister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut dem Papier fordern die Länder "den Bund zu mehr Transparenz hinsichtlich der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt nach der Wahl die Erhöhung der Benzinpreise um 16 Cent und die Einführung eines Tempolimits von 130 in Deutschland an. Das sagte die Grünen-Chefin in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Zum Thema Benzinpreiserhöhung sagte sie: "Sechs Cent Preiserhöhung gab es jetzt zum Jahresbeginn, weil erstmalig auch ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die elektronische Patientenakte (ePA) zwischen dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber, der Bundesregierung und den Krankenkassen steht vor der Eskalation. Das berichtet das "Handelsblatt". Sowohl die zentrale Aufsichtsbehörde der Kassen, das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), als auch die Gematik halten die Forderungen von Kelber demnach für unmöglich umsetzbar. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bundestagswahl steigt in der Koalition wegen der schlechten Haushaltslage die Nervosität. Die Löcher im Bundeshaushalt seien bei einer ehrlichen Rechnung deutlich größer als offiziell ausgewiesen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. So betrage das jährliche strukturelle Defizit im Bundeshaushalt bis zu 100 Milliarden Euro jährlich. "Die Finanztektonik des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 1.978 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 26 Prozent oder 704 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 35,2 auf heute 35,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfstoff-Knappheit setzt die Haus- und Fachärzte unter Druck. "Die Arztpraxen erhalten in der zweiten Juniwoche nur rund 3,4 Millionen Dosen. Das ist kaum mehr als in der Woche davor", heißt es in einer Mitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an die Praxen, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine gerechtere Verteilung der Corona-Impfstoffe angemahnt. In ganz Afrika seien weniger als zwei Prozent der Menschen geimpft, ein Drittel der Entwicklungsländer habe noch keine einzige Impfdosis erhalten, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Es kann nicht sein, dass einige reiche Länder sich vier oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, ist zu Gesprächen über eine Koalition nach der Bundestagswahl auch mit der Linkspartei bereit. Die Parteivorsitzende der Grünen sagte der "Bild", sie halte nichts davon, "dass demokratische Parteien untereinander sagen: Wir reden nicht miteinander". Sie fügte hinzu: "Deswegen sprechen wir mit allen demokratischen Parteien nach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Patienten mit chronischer Erschöpfung bis hin zur Suizidgefahr könnte sich nach Einschätzung des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach durch Corona-Langzeitfolgen verdoppeln. "Es gibt zahlreiche Formen von Long Covid", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Besonders schwerwiegend sei aber das Chronic-Fatigue-Syndrom (CFS), welches sich durch Schmerzen, Schwäche, extreme Müdigkeit und Konzentrationsschwierigkeiten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will nicht nur den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union, sondern stattdessen auch einen europäischen Wirtschaftsraum mit Russland. "Wir wollen unbedingt Gespräche und auch Kompromisse, wenn es um eine freundschaftliche und finanziell faire Zusammenarbeit aller Europäer, inklusive Russlands, in einem gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum geht", sagte der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Städte fordern Zusagen der Bundesländer in Milliardenhöhe für die Finanzierung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Für mehr als die Hälfte der nötigen Investitionen von rund 7,5 Milliarden Euro und knapp 80 Prozent der jährlichen Betriebskosten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der steuerzahlenden Rentner ist auf einen neuen Rekordstand gestiegen. Wie "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, mussten 2016 bereits 5,3 Millionen Personen mit Renteneinkünften Steuern zahlen. Das waren 3,3 Millionen mehr als 2004, dem letzten Jahr vor Einführung der neuen Rentenbesteuerung. Dem "Bild"-Bericht zufolge werden… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – In Israel läuft alles auf eine Regierungsbildung ohne Beteiligung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hinaus. Der als nationalistischer Hardliner bekannte frühere Verteidigungsminister Naftali Bennett kündigte am Sonntag an, das Angebot des Liberalen Jair Lapid anzunehmen. Es beinhaltet ein Rotieren des Ministerpräsidentenpostens – und Bennett soll das Vortrittsrecht bekommen. Lapids Jesch Atid hatte… weiterlesen

Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Der dänische Geheimdienst soll dem US-Auslandsgeheimdienst NSA geholfen haben, europäische Spitzenpolitiker abzuhören. Darunter waren Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Das berichten mehrere europäischen Medien am Sonntag, darunter NDR, WDR und die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Der dänische Auslands -und Militärgeheimdienst Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) soll der NSA demnach die Nutzung der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Philosoph Julian Nida-Rümelin fordert klare Kriterien dafür, wann die Corona-Pandemie für beendet erklärt werden soll. "Das Gefühl, wir würden unbegrenzt weiter in einer Not- und Sondersituation leben, sollten wir nicht beliebig prolongieren", sagte er im Deutschlandfunk. Er sehe in der Bevölkerung ein sehr starkes Bedürfnis, "die alte Normalität möglichst weitgehend… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) verurteilt Betrug bei Corona-Tests. "Wenn einige Personen meinen, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechnen, als tatsächlich gemacht wurden, dann ist das eine absolute Sauerei", sagte Laumann der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Es müsse zur Anzeige gebracht werden. "Die Justiz wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer umstrittenen Äußerung über Ostdeutsche wird die Kritik am Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), lauter. "Die Aussagen von Herrn Wanderwitz sind eines `Ostbeauftragten` unwürdig", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Haben 16 Jahre Kanzlerin Merkel einen Beitrag zum Erstarken der Rechten geleistet? Beschimpfen der Ostdeutschen ist… weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Oscar-Preisträgerin Jodie Foster sieht Streaming-Giganten und -Produzenten wie Netflix, Apple oder Amazon inzwischen als neue Macht in Hollywood und hat die sich daraus ableitenden Folgen schon lange akzeptiert. "Wenn meine Filme am Ende auf einem iPhone landen – dann landen sie eben auf einem iPhone", sagte die 58-Jährige der "Welt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen sieht die Gesundheitsämter in der Pflicht, die Abrechnungen der kostenlosen Bürgertests vor Ort zu kontrollieren. "Die fachliche Kontrolle, wer solche `Bürgertests` durchführen kann und ob diese Tests auch korrekt durchgeführt werden, obliegt den Gesundheitsämtern", sagte Gassen der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die Kassenärztlichen Vereinigungen nehmen einzig gemäß der entsprechenden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund sieht den Bund in der Pflicht, selbst für die Kontrolle der Abrechnungen der kostenlosen Bürgertests zu sorgen. "Der Bund ist als Auftraggeber gefordert, bei den kostenlosen Bürgertests für eine angemessene Kontrolle zu sorgen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die Gesundheitsämter der Kommunen können das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht das Vertrauen in die Friedenspolitik der Grünen unter Parteichef Robert Habeck beschädigt. Das sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Montagsausgaben). "Sich als deutscher Parteichef mit Stahlhelm in der Nähe der russischen Grenze ablichten zu lassen, ist angesichts der Geschichte unangemessen, für einen Grünen-Parteichef gerade grotesk",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Bürgertests werden Forderungen nach schärferen Konsequenzen laut. "Gesundheitsminister Jens Spahn muss unverzüglich die Testverordnung nachbessern und die Lücken schließen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Auch die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen besser prüfen, was ihnen da auf den Tisch gelegt wird."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kritik an ihrer Doppelrolle zurückgewiesen. Sie werde sich ihrem neuen Amt der Familienministerin "mit vollem Einsatz" widmen, sagte Lambrecht der "Welt" (Montagsausgabe). "Wer mich kennt, der weiß, dass ich neue Aufgaben mit Herzblut und Elan angehe." Die beiden Ministerien hätten auch bisher bei vielen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine von der Wirtschaft geforderte frühzeitige Aufhebung der Homeoffice-Pflicht ab. "Jetzt dürfen wir nicht leichtsinnig werden", sagte er der "Bild am Sonntag". Das Virus sei noch nicht besiegt. "Deshalb halte ich es für absolut richtig, wie vereinbart die Pflicht zum Homeoffice beizubehalten." Der SPD-Kanzlerkandidat beharrt demnach… weiterlesen

Die Regelungen für die Corona-Schnelltests scheinen die Türen für Betrüger weit zu öffnen. Betreiber von Testzentren müssen laut Berichten von NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ für die Kostenerstattung nicht einmal nachweisen, dass Antigen-Schnelltests gekauft wurden. Es reicht derzeit aus, wenn der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung lediglich die Anzahl der Getesteten gemeldet werden. Hintergrund ist dabei die… weiterlesen

Der Verzehr von Obst und Gemüse, vorzugsweise roh, mit ausreichender Flüssigkeitszufuhr, um eine ausgewogene Ernährung aufrechtzuerhalten, kann „der beste Impfstoff“ gegen die COVID-19-Pandemie sein. Eine gute Ernährung ist auch entscheidend für die effektive Wirkung des Coronavirus-Impfstoffs, da Impfstoffe schwieriger zu verabreichen und möglicherweise weniger wirksam sind, um eine Immunantwort bei Unterernährten zu stimulieren, sagen medizinische… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bestseller-Autorin Cornelia Funke lässt sich beim Schreiben von ihrer Tochter helfen. Das sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Um ihre Fans im Lockdown zu trösten, hat sie zuletzt die Geschichte der Mädchenbande "Die Wilden Hühner" fortgeschrieben. Sie habe ein Drehbuch verfasst, so Funke. Darin treffen sich die Protagonistinnen der Kinderbuchserie aus… weiterlesen

Die „Zero COVID“ -Debatte ist derzeit eine der heißesten Kontroversen, bei der Unterstützer in der Verteidigung versuchen, genau zu erklären, was sie mit dem Begriff meinen. Die meisten Epidemiologen und Experten für Infektionskrankheiten glauben fest daran, dass es unwahrscheinlich ist, SARS-CoV-2 vom Angesicht der Erde zu entfernen – aber das ist nicht mit dem Konzept… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat sich dagegen ausgesprochen, Kurzstreckenflüge zum Schutz des Klimas zu verbieten. "Bevor wir über etwaige Verbote sprechen, sollten wir meiner Meinung nach bei dem immensen Potenzial für klimafreundliche Mobilität ansetzen, das derzeit noch nicht ausgeschöpft ist", sagte Sassoli den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Zug- und Busverbindungen für kurze Strecken… weiterlesen

In diesem Interview erklären Stephanie Seneff, Ph.D., und Judy Mikovits, Ph.D., ein Dream-Team in Bezug auf tiefe Einblicke in die wissenschaftlichen Details, die Probleme, die sie bei genbasierten COVID-19-Impfstoffen sehen. Es gibt eine Menge sehr nützlicher technischer Informationen, mit denen Sie Ihren Widerstand gegen diese gefährlichen Impfstoffe verteidigen können. Wenn Sie sich jedoch nicht eingehend… weiterlesen

Mit historischen Details nimmt es die Chef-Grüne Annalena Baerbock bekanntlich nicht so genau. Was sie sich in einer Ansprache bei der US-Denkfabrik Atlantic Council leistete, sind jedoch mehr als kleine Fehltritte. Geht es hier um eine umfangreiche Neuinterpretation der europäischen Geschichte? weiterlesen

Laut einer Recherche, die am Montag von Project Veritas veröffentlicht wurde, unterdrückt Facebook hinter den Kulissen „Impfkritiker“ und beschränkt die Reichweite von Kommentaren, die Bedenken über COVID-19-Impfungen äußern oder negative Erfahrungen teilen. weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Agentur für Sprunginnovation fordert mehr Freiheit von Bürokratie. Bisher müsse die Bundesagentur auch hochqualifizierte Entwickler nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlen, die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien laufe ebenfalls nicht optimal, sagte Geschäftsführer Rafael Laguna de la Vera der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Agentur wurde auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela… weiterlesen

Die Nachrichten sind, wie so oft in Europa, ein wenig heimlich vorbeigegangen. Die EU-Kommission für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat tatsächlich eine Verordnung verabschiedet, die es E-Mail-, Messaging- und Chat-Anbietern ermöglicht, E-Mails und Nachrichten von jedem Bürger zu scannen. Unter dem Vorwand der Kinderpornografie und mit 54 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ordnungsämter und Polizei beklagen bei den Kontrollen von Corona-Maßnahmen zunehmend aggressives Verhalten der Bürger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 15 größten Städten Deutschlands. In den vergangenen Monaten gab es demnach vermehrt Auseinandersetzungen und Widerstand gegen behördliche Maßnahmen, weil gegen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regierung und Gewerkschaften kritisieren den zum Teil unzureichenden Corona-Schutz in Betrieben. "Wir haben mit entsprechenden Arbeitsschutzverordnungen schnell reagiert und stellen fest, dass die Unternehmen viel tun, um die Infektionszahlen so gering wie möglich zu halten", sagte Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, der "Welt am Sonntag". Aber man sehe auch Ausnahmen. "Im… weiterlesen

Deutsche müssen alles geben – zur Vergebung ihrer großen Schuld Die Renaissance des Deutschen hat noch nicht einmal begonnen (www.conservo.wordpress.com) Von Maria Schneider Der Kaspar, der war kerngesund, Ein dicker Bub und kugelrund, Er hatte Backen rot und frisch; Die Suppe aß er hübsch bei Tisch. Doch einmal fing er an zu schrei’n: „Ich esse… weiterlesen

Der Virologe Alexander Kekulé betonte in seinem Podcast, dass es sich bei der derzeitigen Impfaktion um ein „Weltexperiment“ handelt. Er halte es nicht für notwendig, alle Kinder „auf Teufel komm raus“ gegen COVID-19 impfen zu lassen. weiterlesen