Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow lehnt eine Mieter-Beteiligung an der CO2-Abgabe für das Heizen ab. "Bei der CO2-Abgabe für das Heizen die Mieter zahlen zu lassen und dann vom `Verursacherprinzip` zu sprechen, ist blanker Hohn", sagte sie der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). "Es sind die Vermieter, die eine möglichst klimafreundliche Heizung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Bericht über die Lieferung mangelhafter Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen zurückgewiesen. Man habe sämtliche aufgrund der Pandemiesituation beschaffte partikelfiltrierende Halbmasken in einem standardisierten, zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Damit sollte ihre Eignung als Infektionsschutz insbesondere im Gesundheitssektor sichergestellt werden. Die Qualitätsprüfungen seien… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach langem Streit hat die Bundesregierung die umstrittene Pflegereform auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Gesetzentwurf aus dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die Reform hat unter anderem das Ziel, dass künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden. Ab dem 1. September 2022… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Mittwoch auf 36,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Zahl der Impfungen lag am Dienstag deutlich über dem Vorwochenwert. Insgesamt meldete das RKI rund 395.000 Erst- und 552.000 Zweitimpfungen. Im Sieben-Tage-Schnitt werden damit aktuell täglich rund 292.000 Menschen das… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Mehrere Anträge richteten sich zum Beispiel gegen Kontaktbeschränkungen, die gelten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse erfolglos. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat Vorwürfe, wonach der Datenschutz die Eindämmung der Corona-Pandemie behindert habe, zurückgewiesen. Es habe sogar viele Einschränkungen des Datenschutzes gegeben, sagte Kelber in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "So etwas wie die Kontaktlisten in den Restaurants und in den Geschäften ist ja eine Einschränkung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die umstrittene Pflegereform gegen Kritik verteidigt. Das Pflegepaket sei für die nächsten Jahre "sauber ausfinanziert", sagte er am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Es würden alle Bewohner in Pflegeeinrichtungen ab dem ersten Jahr entlastet. Umso länger die Pflegebedürftigkeit im Pflegeheim andauere, desto höher sei die Entlastung. "Gleichzeitig können… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach monatelangem Ringen haben sich die Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Kompromiss zur Modernisierung des Patentrechts geeinigt. Das berichtet das "Handelsblatt". Entsprechende Änderungen sollen demnach in der kommenden Woche im Bundestag beschlossen werden. "Mit der Neuregelung sichern wir, dass das Patentrecht unsere Firmen schützt und verhindern, dass Unternehmen Opfer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP ist in der neuesten Forsa-Umfrage mit der SPD gleichgezogen. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, gewinnen Union und FDP im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Grüne und AfD verlieren im "RTL/n-tv-Trendbarometer" jeweils einen Prozentpunkt. Damit ist die Union zum ersten Mal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 4.917 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 87 Prozent oder 2.291 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 35,2 auf heute 36,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Weil in der letzten Woche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VdK hat die geplante Pflegereform scharf kritisiert. Sie sei "ein schlechter Witz auf Kosten der Schwächsten", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Heimbewohner werden mehr Geld zahlen müssen. Es kann nicht sein, dass die Kosten für mehr Personal und notwendige Lohnsteigerungen nun vor allem an ihnen… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch eine andauernde Benachteiligung Ostdeutschlands beklagt und Verbesserungen gefordert. "Es muss klar unterstrichen werden, dass wir in den neuen Ländern nach wie vor besondere Problemlagen haben, die durch Corona nochmal verstärkt worden sind",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Kanzleramt hält es trotz neuer Erkenntnisse für unwahrscheinlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während ihres Besuchs in Wuhan am 7. September 2019 Risikobegegnungen hatte. Ein Regierungssprecher sagte zu "Bild" (Mittwochausgabe): "Es gab und gibt keine Hinweise, dass es bei der China-Reise der Bundeskanzlerin Anfang September 2019 zu Risikobegegnungen gekommen sein… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Siemens-Chef Joe Kaeser wirbt für die grüne Kanzlerkandidatin. "Die größte Glaubwürdigkeit für eine nachhaltige und langfristige Erneuerung hat sicherlich Annalena Baerbock", sagte Kaeser der "Süddeutschen Zeitung". "Was ihre Auffassungsgabe und Interesse betrifft, erinnert sie mich sehr an unsere heutige Bundeskanzlerin." Er habe Baerbock kennengelernt als eine Person, die auf… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des geplanten Auslaufens der Bundesnotbremse zum 30. Juni hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für eine bundesweit einheitliche Regelung ausgesprochen, falls die Corona-Zahlen in einzelnen Regionen auch danach wieder steigen sollten. "Wenn diese Bundesnotbremse ausläuft, ist es erforderlich, dass Bund und Länder sich auf eine Obergrenze für Risikogebiete einigen",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Cem Özdemir arbeitet weiter unermüdlich daran, sich als Minister in einer Regierung unter Beteiligung der Grünen zu positionieren. Nun gab er für seine Partei ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft ab. "Ich kenne kein besseres System", sagte er der "Welt". Die soziale Marktwirtschaft sei eine Idee, hinter der sich alle demokratischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Intensivstationen verlieren immer mehr Corona-Intensivpatienten. Am Dienstag betrug das Minus bei der Bettenbelegung 6,6 Prozent – der höchste Tageswert seit letztem August. Binnen 24 Stunden wurden bereits netto 161 Betten frei, um 20 Uhr waren elf weitere Patienten weg. Aktuell werden derzeit 2.278 Covid-19-Fälle intensiv behandelt, 11.852 Intensivbetten sind frei… weiterlesen

ST. LOUIS, Missouri, 31. Mai 2021 (LifeSiteNews) – Eine neu veröffentlichte Studie zu den langfristigen Auswirkungen einer Infektion mit COVID-19 kommt zu dem Schluss, dass die Ansteckung mit dem Virus Menschenzellen geben kann, die „Antikörper für den Rest des Lebens der Menschen produzieren“ gegen das SARS-CoV-2-Virus. Der Hauptautor der Studie, Dr. Ali Ellebedy, Ph.D., kommentierte die Ergebnisse und sagte, das Vorhandensein solcher Antikörperzellen sei… weiterlesen

WASHINGTON, DC, 1. Juni 2021 ( C-Fam ) – Eine UN-Behörde ist erneut in Kontroversen über einen kürzlich veröffentlichten Bericht verwickelt, der darauf hindeutet, dass es keine schlüssigen Beweise dafür gibt, dass Kinder, die Pornografie ausgesetzt sind, geschädigt werden. Der   vom UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) veröffentlichte Bericht befasst sich mit der Frage, wie staatliche Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor schädlichen, missbräuchlichen… weiterlesen

Während die Corona-Zahlen hierzulande stetig zurückgehen, rückt die Debatte um Impfungen für Kinder und Jugendliche immer stärker in den Fokus. Die Ständige Impfkommission wird wohl keine allgemeine Impf-Empfehlung für diese Personengruppe aussprechen. Karl Lauterbach will diese jedoch konsequent impfen – und bemüht zu diesem Zweck eine „vierte Welle“. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 156 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 36.004.055 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Erstmals seit elf Tagen lag die Zahl der Impfungen am Montag über dem Vorwochenwert – was aber daran liegen dürfte, dass letzte… weiterlesen

Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschuss vom 26. Mai 2021 die Beschwerde des Landkreises Emsland gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 21. Mai 2021 (Az.: 6 B 36/21) zurückgewiesen (Az.: 11 ME 117/21). Damit können die von der Antragstellerin organisierten Transporte der Rinder nach Marokko wie geplant auch am 26., 27.… weiterlesen

Anfang Mai die Ankündigung 1 würden , dass Bill und Melinda Gates nach 27 Jahren Ehe scheiden lassen werden schockiert die sowohl das Lob und diejenigen, die das „philanthropische“ Power – Paar verabscheuen. Weniger als eine Woche nach der ersten Ankündigung der Scheidung, am 7. Mai, berichtete das Daily Beast 2, dass Melinda Gates angeblich „zutiefst beunruhigt“ sei durch Bill Gates‘… weiterlesen

Während viele Länder Südostasiens im vergangenen Jahr als Vorzeigeregionen in Sachen COVID-19 galten, spitzt sich die Situation nun zu. Dramatisch steigende Infektionszahlen, Corona-Brennpunkte, Impfrückstand … In Thailand zeigt sich die dritte Welle besonders deutlich in den Gefängnissen und unter Arbeitsmigranten. Malaysia will Mega-Impfzentren bauen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Lehrerverbände warnen vor einer Zuspitzung des Schulleitermangels aufgrund zusätzlicher Belastungen von Rektoren während der Corona-Pandemie. Das berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe). "Dauerbereitschaftsdienst, Arbeit am Wochenende und der Unmut aller an Schule Beteiligten, der bei ihnen abgeladen wird, führt da über kurz oder lang zu völliger Erschöpfung", sagte Udo Beckmann, Chef des… weiterlesen

Ein britisches Model ist auf Zypern nur wenige Tage nach ihrer ersten Impfdosis von AstraZeneca an einer Hirnblutung verstorben. Zuvor fiel die 39-Jährige in ein Koma. Zypriotische Behörden untersuchen, ob ein Zusammenhang zwischen ihrem Tod und der Impfung besteht. weiterlesen

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat der Führung der Bundespartei Versagen vorgeworfen. Anlass sind Austrittsforderungen aus der Landespartei an ihn, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Lafontaine sagte dem RND: "Nachdem der Bundesvorstand zweimal festgestellt hat, dass die Mitgliederkartei im Saarland falsch und manipuliert ist, zuletzt im April, wäre… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, warnt vor Steuererhöhungen zur Bewältigung der Coronakrise. Es müsse jetzt alles dafür getan werden, dass Wirtschaftswachstum und Beschäftigung entstehe: "Und das werden wir nicht generieren, indem wir Steuererhöhungen organisieren", sagte er dem Sender Phoenix. Da müsse die Politik "nochmal in sich gehen". Insbesondere bei Einführung… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wehrt sich der frühere Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) gegen Behauptungen, er habe eine Regierung mit der AfD unter seiner Führung angestrebt. "Dass ich etwas mit der AfD hätte anfangen wollen, ist absurd", sagte Stahlknecht der "Zeit". Er habe fünf Jahre "klar für eine Abgrenzung zu… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind in der 20. Kalenderwoche etwas höher als der Durchschnitt der Vorjahre gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben in der Bundesrepublik vom 17. bis zum 23. Mai 17.283 Menschen. Diese Zahl liegt zwei Prozent oder 313 Fälle über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Auswärtigen Amt in Berlin soll am 23. Juni zum weiten Mal eine Libyen-Konferenz stattfinden. Außenminister Heiko Maas (SPD) und UN-Generalsekretär António Guterres hätten die teilnehmenden Staaten und Organisationen des Berliner Prozesses eingeladen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Dienstag. "An der Konferenz wird erstmals auch die libysche Übergangs-Einheitsregierung teilnehmen."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine höhere Anzahl von Intensivbetten verbessert offenbar nicht den Therapieerfolg von Corona-Patienten. Das zeigen Zahlen der Helios-Kliniken aus Deutschland und Spanien, über die die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Das Unternehmen hat die Behandlungsabläufe von jeweils 30.000 Covid-Patienten in Deutschland und Spanien ausgewertet. In den deutschen Helios-Kliniken kamen demnach über 25 Prozent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium hat offenbar massenhaft mangelhafte Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen verschickt. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Die Masken wurden demnach seit Herbst 2020 in Masken-Hilfspaketen an Beschäftigte im Gesundheitswesen geliefert. Nach Recherchen der Wochenzeitung lassen diese Masken, die aussehen wie typische FFP2-Masken, zum Teil fast die Hälfte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland sinkt weiter deutlich. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 24. bis zum 30. Mai 4,4 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 6,0 Prozent. Die Zahl der durchgeführten PCR-Tests sank unterdessen von rund 1,07 Millionen auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet hat sich von der sogenannten Werte-Union distanziert. "Sie hat mit der CDU nichts zu tun", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. "Da sind Mitglieder drin, die mit der CDU 0,0 zu tun haben, und insofern ist sie keine Parteiorganisation." Wer in der Werte-Union Mitglied sei, organisiere sich außerhalb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut wird die Einschätzung der Gefahrenlage für Deutschland am Dienstag von "sehr hoch" auf "hoch" runterstufen. Das kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Bundespressekonferenz an. Man könne angesichts der Entwicklungen in Deutschland, was die Inzidenzen angehe, die Infektionszahlen insgesamt, aber auch die Situation auf den Intensivstationen, jetzt zu dieser… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: RKI stuft Gefahrenlage für Deutschland von "sehr hoch" auf "hoch" runter. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat sich auf Stefan Wintels als neuen Chef der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geeinigt. Die Personalie soll am Mittwoch im Bundeskabinett abgesegnet werden, berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe). Er folgt demnach auf Günther Bräunig, der in den Ruhestand geht. Der langjährige Citigroup-Deutschland-Chef Wintels galt als Favorit des Bundesfinanzministeriums, entsprechend… weiterlesen