Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden Eigentümer weiter in hoher Zahl für den Straßenbau enteignet. Im Zusammenhang mit dem Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen in Deutschland derzeit 142 Enteignungsverfahren, geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Sven-Christian Kindler hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet. Besonders häufig sollen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr muss sich in den kommenden Jahren zum ersten Mal seit Langem wieder auf sinkende Etats einstellen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf den Vorschlag der Haushaltseckwerte, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der kommenden Woche dem Kabinett vorlegen will. Er plant fast 42 Milliarden Euro weniger ein, als weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der von vielen erhoffte Konzertsommer droht hierzulande auszufallen. Open-Air-Formate dürften "maximal sehr vereinzelt" stattfinden, sagte Klaus-Peter Schulenberg, Chef der Veranstaltungsagentur Eventim, dem "Spiegel" in der neuen Ausgabe. "Veranstaltungen in Hallen sehe ich nicht vor dem vierten Quartal, wobei ich mich da nicht auf Anfang Oktober festlegen würde", sagte er dem "Spiegel". weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder will die Unions-Kanzlerkandidatur weiterhin erst zwischen Ostern und Pfingsten klären. Das sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" will Laschet auf jeden Fall schon im April den gemeinsamen Kandidaten bestimmen. Söder sagte nun der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", davon habe er "noch nichts" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen den Luftverkehr wiederbeleben. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht, der unter Federführung des Bundesverkehrsministeriums erstellt wurde. Er könnte schon am Montag bei den nächsten Coronaberatungen von Bund und Ländern beraten werden. "Die absehbaren Fortschritte bei der Impfung größerer Bevölkerungsgruppen und die systembedingt weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält weitere Lockerungen angesichts steigender Corona-Fallzahlen für ausgeschlossen. "Die dritte Welle hat begonnen, da braucht man nicht drum herum zu reden", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Es gebe "keinen Grund, anzunehmen, dass die steigenden Zahlen jetzt wie durch ein Wunder wieder von alleine zurück gehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte bekommen vermutlich vorerst nur 20 Impfdosen pro Woche und Praxis. Das steht in einer Beschlussvorlage zur Telefonschaltkonferenz zwischen Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten am Freitag, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Bei rund 50.000 Hausarztpraxen entspricht das etwa einer Million Impfdosen pro Woche. Zu Beginn seien die Arztpraxen aufgefordert, schwerpunktmäßig "immobile" Patienten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, den Impfstoff von Astrazeneca weiterhin zu verwenden. Das teilte das Gremium am Freitagnachmittag mit. "Die Stiko hat am 18. März in ausführlicher Beratung die ihr seit kurzem zugänglichen Daten des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) und die am selben Tag erschienene Stellungnahme sowie den Warnhinweis der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Spitze plant auch nach Klärung der Kanzlerkandidatur kein Schattenkabinett für die Bundestagswahl. "Mit diesem angestaubten Machtverständnis der letzten Jahre kommen wir aus meiner Sicht nicht weiter", sagte Parteichefin Annalena Baerbock nach der Vorstellung des grünen Programmentwurfs der RTL/n-tv-Redaktion. Es gelte jetzt, moderne Politik zu machen. "Und das heißt nicht: Einer weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich für einen Stopp aller Impfstoffexporte aus der EU ausgesprochen. Wenn der Staatenverbund sein Versprechen nicht einhalte, jedem Bürger Europas im Sommer ein Impfangebot zu machen, drohe ein dramatischer Vertrauensverlust, sagte er dem "Spiegel" in der neuen Ausgabe. "Die Europäer dürfen nicht weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg im Bereich der Gewalt in Familien- oder Beziehungskontext verzeichnet. Das geht aus der Kriminalitätsstatistik hervor, die in der kommenden Woche vorgestellt werden soll und über die der "Spiegel" vorab berichtet. Während die Zahl der erfassten Straftaten im Coronajahr 2020 insgesamt um knapp zwei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Koalition will nun doch ein staatliches Vergleichsportal für Girokonten einrichten, damit Verbraucher einen transparenten Überblick über die Kosten erhalten. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesfinanzministeriums für die Koalitionsfraktionen hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Die Änderung des Zahlungskontengesetzes sieht vor, dass die weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Rockband Eisbrecher steht mit ihrem neuen Album "Liebe Macht Monster" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Deutschrapper PA Sports mit seinem Album "Streben nach Glück" ebenfalls neu ein. Das Album "Final Days" der Arnsberger Metal-Band weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die durch die Corona-Pandemie hart getroffene Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) kann auf weitere finanzielle Hilfe ihrer staatlichen Eigentümer hoffen. Es dürfte kaum im Interesse der Gesellschafter liegen, ihre eigene Gesellschaft kurz nach erfolgter Fertigstellung des Hauptstadtflughafens BER "nunmehr schlankweg vor die Wand laufen zu lassen", sagte Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Freitagnachmittag fordern die Kassenärzte eine rasche Beteiligung der niedergelassenen Mediziner bei den Corona-Schutzimpfungen. Jetzt müssten die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin auf dem Gipfel die Weichen dafür stellen, dass das Impfen schnell in die Praxen überführt werden kann, sagte der Vorsitzende der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kraftfahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen waren im Jahr 2020 in Berlin in 46 Verkehrsunfälle verwickelt, in 36 Fällen wurde mutmaßlich Fahrerflucht begangen. Das geht aus der Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des Berliner Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervor, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Insgesamt wurden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei warnt vor Angriffen auf Impfzentren und Impfstofflager. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wie aus einer vertraulichen Analyse des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts (LKA) hervorgeht, muss "die Möglichkeit eines terroristischen Anschlags auf Impfzentren und Lagerstätten aus dem islamistisch motivierten Täterkreis jederzeit in Erwägung gezogen werden". Dafür sprächen aus Perspektive weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht noch hohe Hürden für eine Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union. "Bislang wurde für Sputnik noch gar kein Antrag auf Zulassung gestellt, wir sind erst in einem vorbereitenden Stadium, in dem die Firma erst mal Daten liefert", sagte von der Leyen weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist das erste Mal gegen Corona geimpft. Am Freitag ließ sich der 72-Jährige vor laufenden Kameras im Impfzentrum in Stuttgart eine Spritze mit dem Präparat von Astrazeneca setzen. Er wolle damit zeigen, dass der Ministerpräsident den Impfstoff für sicher halte, sagte Kretschmann. Erst Stunden zuvor waren weiterlesen

Duisburg/ Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte rät den Grünen, keinen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Die Grünen sollten "auf den Faktor Neugierde" setzen und die Kanzlerkandidatur offen lassen, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Eine Partei, die so viele neue Formate geprägt hat, vom Rotationssystem bis zur Doppelspitze und immer damit Werbung weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Großbritannien ein Ultimatum gestellt. Falls bis Ostern keine Lösung über Kontrollen an der britisch-nordirischen Grenze gefunden werde, sehe er noch nicht, wie das Europäische Parlament in dieser Zeit den Brexit-Handelsvertrag ratifizieren könne, sagte Weber dem "Spiegel". "Wir werden uns von Boris Johnson weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Impfungen sollen offenbar in Deutschland spätestens ab 12. April flächendeckend auch in Arztpraxen möglich sein. Das ist laut eines Berichts des Wirtschaftsmagazins "Business Insider" der Kern eines bislang vertraulichen Konzepts, das derzeit im Kanzleramt liegt. Es soll dem Magazin zufolge auf dem Impfgipfel von Bund und Ländern vorgestellt werden, der nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD im Bundestag wollen dafür sorgen, dass mehr Ausländer ohne Aufenthaltsrecht das Land verlassen müssen. Das geht aus der geplanten Novelle des Bundespolizeirechts hervor, die am Montag im Innenausschuss debattiert werden soll, berichtet der "Spiegel". Sie enthält einen neu eingefügten Passus, wonach Abschiebeverfahren, die bisher Ländersache waren, künftig in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wächst der Wunsch, dass Malu Dreyer eine herausgehobene Rolle im Bundestagswahlkampf erhält. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hatte bei der Wahl am vergangenen Sonntag ihr Amt klar verteidigt. "Malu Dreyer ist eine unserer größten Sympathieträgerinnen", sagt Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmenverluste der AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat der Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, "einen Weckruf für die AfD" genannt. Der Fraktionschef im Bundestag, der sich im Streit um die Ausrichtung der Partei mit Parteichef Jörg Meuthen überworfen hat, will seinem Kontrahenten aber keine Empfehlung über die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entgegen einer Empfehlung des Bundesgesundheitsministeriums gibt es in Deutschland keine einheitliche Regel, wie viele Impfdosen für Zweitimpfungen zurückgelegt werden. Rheinland-Pfalz, Brandenburg und das Saarland halten vom Biontech-Wirkstoff nichts mehr für Zweitimpfungen zurück, obwohl das Berliner Ministerium eine Rücklage von 20 bis 25 Prozent empfiehlt, berichtet der "Spiegel". Die Reserve soll Probleme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronapandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zwingen Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Neuverschuldung des Bundes dieses und kommendes Jahr noch einmal massiv auszuweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seier aktuellen Ausgabe. Nach Angaben aus dem Finanzministerium wird der Bund in beiden Jahren zusammen zusätzlich bis zu 150 Milliarden Euro an neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bekannte Kunsthistorikern Bénédicte Savoy warnt davor, die legendären Benin-Bronzen im wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss auszustellen. "Eigentlich sollte das Schloss 2019 eröffnet werden, und damals wäre eine Präsentation gerade noch denkbar gewesen. Aber mit jedem Monat, mit jedem Tag sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass die Bronzen gezeigt werden können, ohne sich zu blamieren, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. "Der Impfstoff, den Sie entwickelt haben, ist ein Dienst an der Menschheit", sagte Steinmeier bei der Verleihung am Freitag im Beisein der Bundeskanzlerin. Er traue dem Ehepaar auch zu, auch eine maßgeschneiderte Therapie gegen Krebs zu weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Impfgipfel am Freitagnachmittag hat Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) mehr Impfdosen für Grenzregionen gefordert, die an andere europäische Hotspot-Länder grenzen. "Ich erhoffe mir vom Impfgipfel, dass wir von der EU – wie versprochen – zusätzliche Impfdosen für Hotspots in den Grenzregionen bekommen", sagte Hans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir haben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) ruft dazu auf, Ostern "nur im engsten Kreis" zu verbringen und auf Reisen im In- und Ausland zu verzichten. Man erwarte dann eine ähnliche Lage wie vor Weihnachten, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Freitag auf der wöchentlichen Pressekonferenz im Beisein des Gesundheitsministers. Der Anstieg der Infektionszahlen sei nun weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 82 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 7.095.076 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 6.970.876 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 124.200 an. Die weiterlesen

Greifswald (dts Nachrichtenagentur) – Forscher der Universität Greifswald wollen die Ursache dafür gefunden haben, dass bei bestimmten Patienten nach einer Impfung mit Astrazeneca Hirnvenenthrombosen auftreten – und sie haben gleich auch ein Gegenmittel. Das berichtet der Sender "NDR 1 Radio MV" am Freitag. Demnach fanden die Forscher heraus, dass der Impfstoff bei einigen Patienten einen weiterlesen

  Weitere Informationen: Hexenjagd auf Myriam Kern! Aus der Reihe „Helden“! BLOG-NEWS 21. Oktober 2020 Von Maria Schneider Ich sage es rundheraus – Myriam Kern und ich waren noch nie Freundinnen. Ihre Reden fand ich stets zu lang, ihre Auftritte… Die guten #Menschen aus der #Pfalz gegen Myriam #Kern! BLOG-NEWS 5. September 2020 Von Maria Schneider In weiterlesen

Während die EMA die Fortsetzung der Impfung mit AstraZeneca genehmigt und Italien sich mit der Neuorganisation des Impfplans befasst (bereits ziemlich spät und bereits grob genug), gibt es einen Staat, der es vorzieht, mit dem Stopp fortzufahren. Das ist die Schweiz. In der Tat reichten die Zusicherungen der Weltgesundheitsorganisation nicht aus, auch nicht die der britischen Gesundheitsbehörden weiterlesen

Von Maria Schneider (www.conservo.wordpress.com) Warum werden weiterhin Migranten aus Griechenland eingeflogen, obwohl sie ihre eigenen Lager angezündet haben? Warum dürfen Migranten nach Deutschland reisen, obwohl Deutsche es sein lassen sollen? Warum denkt niemand an die seelischen Auswirkungen der Festsetzung in der eigenen Wohnung? Reicht es, ab sofort die weibliche Ansprache und Frauenquoten in lukrativen Jobs weiterlesen

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, haben einige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten bei der zeitweise geschlossenen Bank „Greensill“ investiert. Über die genaue Höhe der Investitionen äußerten sich die Rundfunkanstalten nicht. Die BAFIN hatte die Bremer „Greensill Bank“ in der vergangenen Woche geschlossen, weil das Institut nicht in der Lage sei, einen Nachweis über die Existenz bilanzierter Forderungen weiterlesen

ITALIEN, 18. März 2021 ( LifeSiteNews ) – Strafverfolgungsbeamte in der italienischen Stadt Biella haben einen Tag nach Erhalt einer Injektion des COVID-19-Impfstoffs von AstraZeneca eine Totschlaguntersuchung zum Tod eines Mannes eingeleitet. Die New York Post berichtet, dass der 57-jährige Musiklehrer Sandro Tognatti nach seiner Injektion am Samstag nach Hause ging und dann mit hohem Fieber ins Bett ging. Seine Frau weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisiert, dass mögliche Bestellungen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V noch nicht vorbereitet wurden. "Ich verstehe einfach nicht, warum man für Sputnik V keinen Rahmenvertrag ausarbeitet, um mit den Lieferanten in Russland zu vereinbaren, welche Mengen wir nehmen würden, sobald das Vakzin zugelassen ist", sagte Ramelow der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 17.482 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 36 Prozent oder 4.648 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 90,4 auf heute 95,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Bund und Länder haben vereinbart, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Kommunen und Landkreise haben sich gegen eine zu starke Fokussierung auf die Neuinfektionszahlen ausgesprochen. "Der reine Inzidenzwert sollte nicht die alleinige Maßzahl für unseren Umgang mit der Pandemie sein", sagte Landkreistags-Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagsausgaben). Außer den Neuinfektionen sollte auch noch die Auslastung der weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dazu aufgerufen, sich an die Vereinbarungen zur Rücknahme von Öffnungsschritten zu halten. Der Perspektivplan von Bund und Ländern setze voraus, dass sich "alle an die Spielregeln halten und die Notbremse ziehen, wenn die Inzidenz wieder über 100 steigt", sagte sie den weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé erwartet erst in etwa zwei Monaten einen Wetter-Vorteil in der Coronapandemie. "Sonne und Wärme" würden "wahrscheinlich erst im Laufe des Monats Mai die Zahlen spürbar drücken", sagte Kekulé der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gleichzeitig forderte er, auf Zweitimpfungen vorerst zu verzichten. "Nur einmal impfen kann Sterben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit den umstrittenen Masken-Deals von Politikern in der Union hat die Organisation Transparency International scharfe Kritik an CDU und CSU geübt: "Der aktuelle Fall Sauter zeigt ein fatales Denken bei einzelnen Mandatsträgern in Deutschland – nach dem Motto: Ich bin erstmal Geschäftsmann und dann Abgeordneter", sagte Transparency-Deutschland-Chef Hartmut Bäumer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union verschärft sich der Streit über den Kurs und den richtigen Ausweg aus der Krise. In einer internen Videoschalte der Mittelstandsunion (MIT), in der sich der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU organisiert, kam es zu heftigen Vorwürfen in Richtung Parteispitze sowie der Bundesregierung, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Union zu schnellen gesetzlichen Konsequenzen aus der Maskenaffäre aufgefordert. "Es muss sich jetzt zeigen, wie ernst die Union ihr Transparenzversprechen meint", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Ehrenerklärungen, wie sie die Unions-Fraktionsführung allen ihren Abgeordneten abverlangt hatte, alleine seien zu wenig. "Wir brauchen ein Lobbyregister, Nebeneinkünfte weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalt will seinen Bürgern zu Ostern Urlaub im eigenen Bundesland ermöglichen. Die Einwohner Sachsen-Anhalts sollten innerhalb des Bundeslandes sowohl reisen als auch Unterkünfte buchen können, sagte Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) der "Bild" (Freitagausgabe). "Ich kann doch niemandem erklären, warum der gleiche Hausstand, der ohnehin zusammen wohnt, sich nicht mit den Kindern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union verliert weiter kräftig in der Wählergunst. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union im Vergleich zum "Deutschlandtrend" vom 4. März vier Prozentpunkte verlieren und mit 29 Prozent auf den niedrigsten Wert seit März 2020 abrutschen. Die FDP gewinnt zwei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung der Europäischen Arzneimittelagentur EMA über den Astrazeneca-Impfstoff fordert der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen eine stärkere Ausrichtung politischer Entscheidungen an der Behörde. "In Zukunft sollten weitreichende Entscheidungen über Impfstoffe im Einklang mit den Empfehlungen der für die Zulassung von Impfstoffen zuständigen Behörde – der EMA – getroffen werden", sagte er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Tobias Zech legt ein weiterer CSU-Bundestagsabgeordneter sein Mandat nieder. Zuvor soll er vom "Spiegel" mit Recherchen wegen einer Beratungsfirma konfrontiert worden sein, die Kontakte nach Nordmazedonien gehabt haben soll. Eine öffentliche Stellungnahme dazu war von ihm zunächst nicht zu erhalten. Bekannt wurde lediglich, dass Zech auch alle Parteiämter abgeben will. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Nullrunde für Rentner in Westdeutschland und der Mini-Anpassung für Rentner in Ostdeutschland dringt die FDP im Bundestag auf die Einführung einer Aktienrente nach schwedischem Vorbild. "Schweden macht vor, dass man Aktien-Sparen so organisieren kann, dass es sich lohnt und das Risiko gering ist", sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, weiterlesen