Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
-
KMK-Präsidentin: Geimpfte Kinder machen den Unterricht sicherer
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Für die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Bildungsministerin Brandenburgs Britta Ernst (SPD) ist die Aufhebung der Impfpriorisierung ein wichtiger Schritt in Richtung sichereres Unterrichten. "Geimpfte Kinder machen die Schule natürlich auch sicherer. Aber wir haben ja die Empfehlung der Kinder- und Jugendärzte und das müssen die Eltern dann mit den Ärzten ihres weiterlesen
-
Bundesfinanzhof will Verlustverrechnung ausweiten
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesfinanzhof (BFH) hält die Verlustverrechnungsbeschränkung für Aktienveräußerungsverluste für verfassungswidrig. Die obersten deutschen Finanzrichter setzten ein entsprechendes Gerichtsverfahren aus und wollen nun eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einholen. Bislang dürfen Verluste aus der Veräußerung von Aktien nur mit Gewinnen aus der Veräußerung von Aktien verrechnet werden. Die Kläger, ein Ehepaar, wollten Kapitalerträge weiterlesen
-
Bund hält mehr als eine Million Dosen Biontech-Impfstoff zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund hält aktuell mindestens rund 1,2 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech zurück. Das berichtet der "Spiegel". Wie aus Aufstellungen des Bundesgesundheitsministeriums von Jens Spahn (CDU) hervorgeht, hat Biontech für die laufende Woche rund 5,13 Millionen Dosen "Comirnaty" an den Staat ausgeliefert, Spahns Ministerium stellt den Impfzentren der Länder und weiterlesen
-
Krankenkassen melden überraschend gute Finanzzahlen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz nachdem das Bundeskabinett einen Rekordzuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beschlossen hat, geben die Krankenkassen überraschend gute Finanzdaten für das erste Quartal bekannt. Der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben ist laut eines Berichts der FAZ (Samstagausgabe) nicht nur besser als erwartet, sondern auch besser als vor einem Jahr, als die Corona-Pandemie weiterlesen
-
Virologe Streeck will mehr Engagement im Kampf gegen Aids
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Hendrik Streeck fordert mehr Engagement gegen Aids. "HIV ist auch in Deutschland ein untergeordnetes Thema und das politische Interesse an der Forschung in diesem Feld gering", sagte der Leiter des Instituts für Virologie an der Universität Bonn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir sehen, dass der Druck bei Corona ein ganz weiterlesen
-
Baerbock wirbt für Vermögenssteuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hat die Pläne ihrer Partei für eine Vermögenssteuer verteidigt. "Wir wollen die Vermögensteuer reaktivieren, um in den Ländern mehr Mittel für die Bildung zu haben", sagte Baerbock dem "Handelsblatt". "Das betrifft Privatvermögen, aber natürlich auch Unternehmen. Da sieht unser Wahlprogramm aber ausdrücklich Begünstigungen für Betriebsvermögen weiterlesen
-
Juso-Chefin kritisiert Spahns Corona-Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jessica Rosenthal, Bundesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwere Fehler im Umgang mit der Coronakrise vor. "Er schiebt, egal wofür, die Verantwortung von sich weg", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. "Wir haben das jetzt wieder beim Betrugsskandal um die Corona-Testzentren erlebt: Da sind es dann die Kommunen, die die weiterlesen
-
RKI meldet 3165 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 29,7
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 3.165 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 57 Prozent oder 4.215 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 34,1 auf heute 29,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
-
Opposition fordert bessere Datenerhebung gegen vierte Welle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, zur Verhinderung einer vierten Corona-Infektionswelle die Datenerhebung deutlich zu verbessern. "Um eine vierte Welle zu vermeiden, brauchen wir präzisere Daten für ein realistisches Lagebild", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Nötig seien zum Beispiel eine systematische Erfassung von Infektionen trotz eines weiterlesen
-
Bund hält Millionen für verfolgte weißrussische Journalisten bereit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat für das laufende Jahr rund 2,9 Millionen Euro für die Unterstützung von politisch verfolgten weißrussischen Journalisten sowie unabhängigen Medien in und außerhalb von Weißrussland eingeplant. Das geht aus einer Antwort des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes, Miguel Berger, auf Anfrage des grünen Osteuropa-Experten im Bundestag, Manual Sarrazin, hervor, über weiterlesen
-
Bund: Schnelltests und Abstriche für 563 Millionen Euro abgerechnet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bis Mitte Mai 2021 wurden in diesem Jahr insgesamt rund 225 Millionen Euro für PoC-Antigenschnelltests und rund 338 Millionen Euro für Abstrichnahmen abgerechnet. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf einen Fragenkatalog der SPD-Bundestagsfraktion zu möglichen Abrechnungsbetrügereien in Corona-Testzentren hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben weiterlesen
-
Künftiger Militär-Bundesrabbiner ermutigt zu Auslebung von Religion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige Militär-Bundesrabbiner Zsolt Balla will jüdische Soldaten in der Bundeswehr ermutigen, offener mit ihrer religiösen Identität umzugehen. "Es gibt Soldaten, die keine Probleme haben, ihren jüdischen Glauben zu äußern", sagte Balla, der am 21. Juni in sein neu geschaffenes Amt eingeführt wird, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Manche fühlen sich jedoch weiterlesen
-
Grüne für Aufnahme von Bootsmigranten aus Italien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion drängt den Bund zur Aufnahme von Bootsmigranten aus Italien. Als Übergangslösung sollte man sich "unbedingt an einer Neuauflage des Malta-Mechanismus beteiligen und analog zu seiner Bevölkerungsstärke ein Viertel der aus Seenot Geretteten aufnehmen", sagte Luise Amtsberg der "Welt" (Freitagausgabe). In Deutschland stünden zahlreiche Städte für eine weiterlesen
-
Bundesregierung plant Solardach-Pflicht für Neubauten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Regeln für Hausbauer und Immobilienbesitzer massiv verschärfen und ab kommendem Jahr eine Solardach-Pflicht einführen. Das berichtet "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Entwurf des "Klimaschutz-Sofortprogramm 2022". Danach muss auf jedem Neubaudach künftig eine Photovoltaik- oder Solarthermie-Anlage installiert werden. Gleiches gilt bei "größeren Dachsanierungen" bei Bestandsbauten. Wie "Bild" weiterlesen
-
Thüringer CDU-Spitzenkandidat: Ab Inzidenz 20 alle Regeln streichen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Thüringen, Mario Voigt, kritisiert die fortbestehenden Corona-Maßnahmen in Deutschland. "Spätestens ab einem Inzidenzwert von 20 müssen wir alle Corona-Beschränkungen streichen", sagte er der "Bild" (Freitagausgabe). "Wir dürfen den Menschen in Deutschland nicht mit unnütz gewordenen Maßnahmen den Sommer vermiesen." Es gelte, so Voigt, "endlich den weiterlesen
-
ZDF-Politbarometer: CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Laut ZDF-Politbarometer wird die CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar vor der AfD liegen. Laut der letzten Umfrage vor dem Wahlsonntag, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde, kommt die CDU auf 30 Prozent, ein Punkt mehr als vor einer Woche. Die AfD liegt unverändert bei 23 Prozent. Die Linke gewinnt einen weiterlesen
-
Linksfraktion kritisiert Energiegeld-Idee der Grünen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat den Vorschlag eines Energiegeldes von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zur Anhebung des Benzinpreises zurückgewiesen. "Mir ist schleierhaft, was an dem Konzept des Energiegelds der Grünen nachhaltig sein soll", sagte sie der "Welt" (Freitagausgabe). "Es macht insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen einen Unterschied, wenn sie weiterlesen
-
Sozialverband Deutschland will mehr Aufklärung über Organspende
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) dringt zum Tag der Organspende am 5. Juni auf mehr Aufklärung zu dem Thema. "Es ist nicht einfach, sich bewusst mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Organspende nach dem Tod in Betracht kommt oder nicht", sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Donnerstag. "Diese Frage kann und muss weiterlesen
-
Özdemir und Aymaz warnen vor türkischen Nationalisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Berivan Aymaz befürchten nach ihrer Kritik am Moscheeverband Ditib eine Reaktion gewaltbereiter türkisch-nationalistischer Community wegen türkischer Berichterstattung gegen sie. "Mit den Codes `Türkei-Feinde` und `PKK-Sympathisanten` wird eine Aufstachelung dieser Community hervorgerufen", sagte Berivan Aymaz, integrationspolitische Sprecherin der Grünen im NRW-Landtag, der "Welt" (Freitagausgabe). Nun befürchten sie, weiterlesen
-
FDP klagt auf Auskunft über Verfassungsschützer im Ausland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will die Bundesregierung gerichtlich zwingen, über die Tätigkeit des Verfassungsschutzes im Ausland zu informieren. Die Klageschrift des Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle soll an diesem Freitag beim Bundesverfassungsgericht eingehen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe). Das Bundesinnenministerium hatte unter Verweis auf Geheimhaltungsinteressen abgelehnt, die Anzahl der im Ausland tätigen Mitarbeiter des weiterlesen
-
Anwaltverein: Wiederaufnahme von Mordprozessen grundgesetzwidrig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hält den GroKo-Plan, Mordprozesse nach deren Abschluss bei neu auftauchenden Beweisen wieder aufzunehmen, für verfassungswidrig. Es habe schon in der Vergangenheit ähnliche Bestrebungen gegeben, sagte Stefan Conen vom DAV-Strafrechtsausschuss dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Aus der damals besseren Einsicht, dass dies wegen des Verbots der Doppelverfolgung in Artikel weiterlesen
-
Arbeitsagentur rechnet auch 2022 mit Milliarden-Defizit
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet auch im kommenden Jahr noch mit einem Defizit in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro. Das geht aus dem aktuellen Finanzbericht hervor, den die Nürnberger Behörde zweimal im Jahr dem Haushaltsausschuss des Bundestags präsentiert und über den das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Demnach geht die BA weiterlesen
-
Seehofer freut sich auf Abschied aus der Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) freut sich auf seinen bevorstehenden Abschied aus der Politik. "In der Abwägung überwiegt eindeutig eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen", sagte er dem SZ-Magazin (Freitagausgabe). Nach mehr als 40 Jahren in der Politik sei er "eigentlich weit über den Durst". Es komme weiterlesen
-
Baerbock widerspricht Scholz und Scheuer bei Benzinpreisbremse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Annalena Baerbock hat die Bundesminister Olaf Scholz (SPD) und Andreas Scheuer (CSU) für ihre Forderung nach einer Benzinpreisbremse heftig kritisiert. "Naja, das zeugt schon von einer besonderen Form der Selbstvergessenheit in der Regierungskoalition", sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Erstens hat die Koalition einen CO2-Preis selbst eingeführt, zweitens hat weiterlesen
-
Lauterbach: Deutschland wird keinen weiteren Lockdown benötigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach glaubt nicht, dass Deutschland nochmal in einen Corona-Lockdown geht. Es werde wieder zu Corona-Ausbrüchen kommen, aber "das werden keine Ausbrüche sein, die die Dimension haben, dass wir nochmals einen Lockdown benötigen", sagte er dem Nachrichtensender "Welt". Lauterbach erwartet auch, dass es eine vierte Corona-Welle geben wird. Mit dieser weiterlesen
-
Lauterbach hält Auffrischungsimpfung für wahrscheinlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 für wahrscheinlich. "Ich rechne damit, dass wir spätestens Anfang nächsten Jahres wieder impfen müssen", sagte er im Podcast "Heute wichtig" von "Stern", RTL und n-tv. "Ich glaube, dass dann einige den Impfschutz wieder verloren haben." Entscheidend für die Frage einer erneuten Impfung sei weiterlesen
-
Union erwartet nach EuGH-Urteil zur Luftqualität keine Konsequenzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das EuGH-Urteil zur Luftqualität in deutschen Städten hat nach Einschätzung des für die Verkehrspolitik zuständigen Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) keine Konsequenzen für die deutsche Politik. "Deutschland hat seine Hausaufgaben bei der Verbesserung der Luftqualität in Städten längst gemacht", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Im letzten Jahr lagen nur noch sechs weiterlesen
-
Wirtschaftsminister gegen "Corona-Soli"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehnt Steuererhöhungen zur Refinanzierung der Corona-Wirtschaftshilfen ab. Er setze stattdessen auf eine solide Haushaltsführung, um die insgesamt 300 Milliarden Euro nach und nach zurückzuholen, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Ich glaube, dass es falsch wäre, mitten in einer Krise die Steuern zu erhöhen. Sondern das Ziel muss möglichst weiterlesen
-
Umwelthilfe begrüßt EuGH-Urteil zur NO2-Belastung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Umwelthilfe hat das EuGH-Urteil gegen Deutschland wegen zu schmutziger Luft in den Städten begrüßt. "Für uns heißt das Urteil, dass jetzt eben noch mehr gemacht werden muss, um betrügerische Dieselfahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen oder nachzurüsten", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch dem Nachrichtensender "Welt". Das Ziel sei, dass "diese weiterlesen
-
Laschet warnt nach Testzentren-Betrug vor zu viel Bürokratie
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet warnt mit Blick auf den Betrugsskandal um Corona-Testzentren vor zu viel Bürokratie als Reaktion. "Kriminelle finden im Zweifel bei jeder Regelung eine Lücke und hier ist sie offenbar zu groß gewesen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France". Fest stehe: "Die Testzentren, bei denen weiterlesen
-
Israel: Radikalislamische Hamas-Kämpfer marschieren in Gaza-Stadt auf!
Hunderte maskierte und schwerbewaffnete Hamas-Kämpfer sind am Mittwoch in Gaza-Stadt für eine Parade aufmarschiert. Die radikalislamischen Kämpfer wollten nach dem elftägigen Krieg mit Israel Stärke demonstrieren. Anhänger der Hamas versammelten sich ebenfalls in der Stadt und marschierten mit den Milizen mit. Auf Fahrzeugen der Kämpfer wurden außerdem Raketen und andere Waffen zur Schau gestellt. Die weiterlesen
-
Erstimpfungen legen wieder zu – Impfquote bei 44,6 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Impftempo in Deutschland nimmt wieder etwas an Fahrt auf. Am Mittwoch gab es zum achten Mal seit Beginn der Kampagne über eine Million Impfungen, teilte das RKI am Donnerstag mit. Insgesamt wurden innerhalb eines Tages 512.000 Erst- und 681.000 Zweitimpfungen registriert. Gleichzeitig gab es zahlreiche Nachmeldungen. Im 7-Tage-Mittel klettert die weiterlesen
-
EuGH verurteilt Deutschland wegen Stickstoffdioxid-Belastung
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland im Zusammenhang mit der jahrelangen Überschreitung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid verurteilt. Damit sei EU-Recht gebrochen worden, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Die EU-Kommission hatte die Klage gegen Deutschland wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte im Jahr 2018 eingereicht. Der Vorwurf lautete, dass keine geeigneten Maßnahmen ergriffen weiterlesen
-
EuGH verurteilt Deutschland wegen NO2-Belastung
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland im Zusammenhang mit der jahrelangen Überschreitung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid verurteilt. Damit sei EU-Recht gebrochen worden, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen
-
Kommt bald das ImpfEnde? Kanadas Bundesregierung zahlte fast 10 Millionen US-Dollar an COVID-Leistungen an Tote!
OTTAWA, Ontario, 2. Juni 2021 (LifeSiteNews) – Kanadas Bundesregierung hat mehr als 9 Millionen US-Dollar an COVID-19-Hilfsgeldern an verstorbene Personen ausgezahlt, wie neue Dokumente zeigen. Wie der Reporter von Blacklock erstmals berichtete , zahlte das Arbeitsministerium laut Dokumenten, die die Nachrichtenseite erhalten hat, automatische Zahlungen in Höhe von insgesamt 9.208.500 US-Dollar an 15.398 Menschen, die gestorben waren und als Begünstigte von Behindertensteuergutschriften weiterlesen
-
Lindner: Von Grünen geführte Ampelkoalition wenig wahrscheinlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hält eine von den Grünen geführte Ampelkoalition für wenig wahrscheinlich. "Wenn ich sehe, dass die Grünen mehr Umverteilung und höhere Steuern wollen, dann ist das für uns nicht sehr verheißungsvoll", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart" mit Blick auf eine mögliche Regierung der FDP mit einer Kanzlerin Annalena Baerbock. Bei weiterlesen
-
Studie enthüllt: Lockdown war sinnlos!
Bericht zur Studie! 16. Codag-Bericht zur epidemischen Lage weiterlesen
-
Bericht: G7 wollen globale Infrastrukturallianz gründen
London (dts Nachrichtenagentur) – Die sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) wollen kommende Woche auf ihrem Gipfeltreffen in London offenbar eine globale Infrastrukturpartnerschaft vereinbaren. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf ein internes Dokument für den Gipfel. Das Ziel ist demnach, große klimafreundliche Bauvorhaben in Schwellen- und Entwicklungsländern voranzutreiben – und so einen westlichen Gegenentwurf zu weiterlesen
-
Maria Furtwängler beklagt "Herumeiern" um Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Maria Furtwängler hat den Umgang mit der Pandemie in Film- und Serienproduktionen kritisiert. "Ich habe während der Pandemiezeit viel gedreht, auch den `Tatort`. Und da ist mir aufgefallen, dass in vielen Erzählungen so getan wird, als gäbe es die Pandemie nicht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Im fiktionalen Bereich habe weiterlesen
-
Impf-Horror! Tierversuche mit BioNTech-Impfstoff zeigen gefährliche Konzentration von Nano-Partikeln in Organen!
In Japan hat die Zulassungsbehörde auf Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz die bisher nicht zugänglichen Tierversuchsdaten zum mRNA-Impfstoff von Pfizer/BioNTech veröffentlicht. Aus den Daten geht hervor, dass die mRNA-Nanopartikel nicht wie von den Herstellern behauptet an der Einstichstelle im Muskelgewebe verbleiben, sondern in vielen Fällen hochkonzentriert in die Organe gelangen. RT DE Fragte das Gesundheitsministerium auf weiterlesen
-
Altmaier und Scholz ziehen positive Konjunkturprogramm-Bilanz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) haben ein Jahr nach dem Beschluss des Corona-Konjunkturpakets eine positive Bilanz gezogen. "Wir sind viel besser durch die Krise gekommen, als alle vorhergesagt haben", sagte Scholz am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Man habe das größte Konjunkturprogramm in ganz Europa auf den Weg gebracht. weiterlesen
-
Berliner Senatsverwaltung verspricht Entlastung bei Bürgerämtern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Senatsverwaltung will die Terminvergabe bei den Bürgerämtern verbessern. Das stellte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik, Sabine Smentek (SPD), im RBB-Inforadio in Aussicht. In den vergangenen Wochen seien bereits 40 Beschäftigte zusätzlich eingestellt worden, die gerade eingearbeitet werden. Außerdem soll Anfang August ein weiteres Bürgeramt mit über 20 Beschäftigten weiterlesen
-
Nicht für die Öffentlichkeit bestimmt – Regierungssprecher weicht Fragen zur dänischen Spionage aus!
Auf der heutigen Pressekonferenz der Bundesregierung war es das führende Thema und verdrängte sogar die Corona-Krise auf die hinteren Ränge: die Mithilfe des dänischen Geheimdienstes beim Ausspionieren führender deutscher Politiker – darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – durch den US-Geheimdienst NSA. Eine aktuelle Medienrecherche hatte umfangreiches Material zutage gefördert, wie systematisch weiterlesen
-
Brüssel: Gewaltausbruch bei Anti-Lockdown-Demonstration
In Brüssel gingen am Samstag Menschen erneut auf die Straßen, um gegen die Corona-Beschränkungen der Regierung Belgiens zu demonstrieren. Die Demonstranten zogen mit Transparenten und Sprechchören durch die Stadt. Während der Demonstrationen kam es dabei immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Protestierenden. Mindestens eine Person wurde verhaftet. In Belgien wurden die Corona-Maßnahmen weiterlesen
-
Hessisches Landessozialgericht lässt Arbeitnehmer im Regen stehen! EHEC-Infektion kein Arbeitsunfall
Vorhalten einer Betriebskantine begründet keinen Versicherungsschutz wegen einer besonderen Betriebsgefahr. Nr. 08/2021 Eine Infektion mit einem Erreger, die zu einer behandlungsbedürftigen Erkrankung führt, stellt einen Unfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung dar. Die Erkrankung ist jedoch nur dann als Arbeitsunfall anzuerkennen, wenn sich die Infektion bei einer versicherten Tätigkeit ereignet hat. Bei einer Versicherten, die sich mit dem weiterlesen
-
Laschet lehnt Impfpriorisierung von Jugendlichen ab
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet lehnt eine priorisierte Impfung von Kindern und Jugendlichen ab. "Die Europäische Arzneimittelbehörde hat Biontech jetzt auch für Kinder zwischen zwölf und 16 zugelassen. Damit ist aber nicht mehr Impfstoff da", sagte Laschet den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France". Deshalb bleibe die derzeitige Priorisierung richtig: "Es weiterlesen
-
Lauterbach fürchtet Infektionswelle durch Reiserückkehrer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fürchtet eine neue Infektionswelle durch Reiserückkehrer. Die indische Mutante werde sich wahrscheinlich in den kommenden Monaten in zahlreichen europäischen Ländern ausbreiten, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Der Sommertourismus könnte sie schnell über den Kontinent verteilen." Durch Reiserückkehrer werde sich die Mutante spätestens im Herbst auch in Deutschland weiterlesen
-
Ökonomen warnen vor Erstarken der AfD in Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wächst bei führenden Ökonomen die Sorge vor einem starken Abschneiden der AfD. "Eine Stärkung der AfD dürfte Sachsen-Anhalt wirtschaftlich massiv schwächen und Perspektiven verschlechtern", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem "Handelsblatt". Unternehmen brauchten gut qualifizierte Fachkräfte und ein "Klima der weiterlesen
-
Scholz gegen verpflichtende Einführung gendergerechter Sprache
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen eine Verpflichtung zu gendergerechter Sprache im staatlichen Einflussbereich ausgesprochen. "Ich glaube nicht, dass wir solche Pflichten auferlegen sollten und umgekehrt auch keine Verbote aussprechen", sagte er bei einer Veranstaltung der "Zeit". Der persönliche Sprachgebrauch sei eine individuelle Entscheidung. Er sei sich sicher, dass sich bereits weiterlesen
-
EU-Vize: Erste Auszahlungen aus Wiederaufbaufonds an 10-15 Länder
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die ersten Auszahlungen aus dem EU-Wiederaufbauprogramm sollen im Juli fließen – allerdings nur an einige Mitgliedstaaten. "Die ersten Auszahlungen aus der Wiederaufbau- und Resilienzfazilität würde ich im Juli erwarten", sagte Valdis Dombrovskis, der geschäftsführende Vize-Präsident der Europäischen Kommission, der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Es ist zu erwarten, dass eine substanzielle Zahl von Ländern weiterlesen
