Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 4.640 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 27 Prozent oder 1.673 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 36,8 auf heute 34,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer hat vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen schlechter Luft in 26 Regionen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und dessen Vorgänger kritisiert. "Verkehrsminister Scheuer drohen bei dem Urteil hohe Geldstrafen, weil die Bundesregierung über zehn Jahre beim Gesundheitsschutz der Bürger weggeschaut hat", sagte er den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet drängt seine Partei mit mahnenden Worten zu einer scharfen Abgrenzung gegenüber der AfD. "Klar ist für mich: Jede Annäherung an die AfD ist mit der CDU nicht zu machen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France" (Donnerstagausgaben). "Wer das tut, kann die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock will eine Grundgesetzänderung für gleichwertige Lebensverhältnisse. "Ich möchte den Einsatz für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu einem Leitmotiv der nächsten Bundesregierung machen", schreibt sie in einem Fünf-Punkte-Plan, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) zitieren. Als zentraler Schritt solle "regionale Daseinsvorsorge" als neue Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor einer vierten Welle der Corona-Pandemie im Herbst gewarnt und dazu aufgerufen, eine weitere Impfkampagne vorzubereiten. "Es kann sein, dass wir im Herbst noch Schwierigkeiten bekommen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Es könne sein, dass sich im Herbst eine Virus-Mutation verbreite, "die wir bisher noch nicht weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Als persönliche Leistung für mehr Klimaschutz ist eine klare Mehrheit von 58 Prozent der Bürger dazu bereit, auf Inlandsflüge zu verzichten. Zusätzliche 21 Prozent verzichten bereits heute darauf, geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben) hervor. Nur 18 Prozent gaben an, dass sie nicht bereit weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Debatte zu Rechtsextremismus in Ost- und Westdeutschland gefordert. "Ich hätte es nicht so gesagt wie Herr Wanderwitz", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Aber dass es da ein Thema gibt, davor kann man sich nicht drücken." So habe bereits der erste so genannte Thüringen-Monitor weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um immer neue Coronaregeln wirft der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, den Verantwortlichen in Bund und Ländern vor, die Bürger bewusst bervormunden zu wollen. "Es verschiebt sich gewaltig was in unserem Land", sagte er der "Bild" (Donnerstagausgabe). Viele Politiker meinten plötzlich, alles haarklein regeln zu müssen. "Sie haben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um die Zusatzkosten des CO2-Preises auf Heizöl und Gas hat SPD-Faktionsvize Sören Bartol scharfe Kritik an CDU und CSU geübt und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Führungsschwäche vorgeworfen. Die CDU-Fraktion lasse Mieter erneut im Stich, sagte Bartol dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Weil die CDU vor den Immobilienlobbyisten in ihrer eigenen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) haben sich gegen die weitere Verteuerung von Benzin ausgesprochen. "Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind", sagte Scholz der "Bild" (Donnerstagausgabe). Ein immer höherer CO2-Preis sorge "nicht für weiterlesen

ASHBURN, Virginia, 2. Juni 2021 ( LifeSiteNews ) – Anwälte der Alliance Defending Freedom (ADF), die einen Grundschullehrer in Leesburg vertreten, haben am  Dienstag eine Klage gegen die öffentlichen Schulen von Loudoun County eingereicht,  nachdem ihn Beamte suspendiert hatten, weil er seine Einwände gegen zwei vorgeschlagene Schulrichtlinien in der Öffentlichkeit geäußert hatte Kommentarfrist einer Schulratssitzung. Die Richtlinien würden Lehrer dazu zwingen, ihr Gewissen als weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige israelische Oppositionsführer Jair Lapid hat offenbar eine neue Koalition gefunden, die die Amtszeit von Präsident Benjamin Netanyahu nach zwölf Jahren beenden könnte. Das berichten mehrere israelische Medien am Mittwochabend übereinstimmend. Demnach unterzeichnete der Chef der Vereinigten Arabischen Liste, Mansour Abbas, eine Koalitionsvereinbarung mit der Jesch Atid von Lapid. Laut weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Jerusalem: Berichte: Neue Regierungskoalition in Israel steht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

NEWCASTLE, Großbritannien, 2. Juni 2021 ( LifeSiteNews ) – Eine 44-jährige Radiomoderatorin für BBC Newcastle in Großbritannien ist nach ihrer Dosis der Oxford/AstraZeneca COVID-19-Injektion an den Folgen von Blutgerinnseln gestorben. Lisa Shaw starb am Freitag, den 21. Mai im Alter von 44 Medien – Berichte zu dem Zeitpunkt lediglich erklärt , dass sie für eine im Krankenhaus gewesen war „kurzer Krankheit.“  Genauere Details über den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die jüngst aufgenommenen Verhandlungen von Deutschland und den USA über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat die Ukraine scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt. "Nord Stream 2 trifft die Ukraine mitten ins Herz", sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Daher fordern wir, bei den US-deutschen weiterlesen

Ein Spargelfeld im Bereich des Eichenwegs geriet in der Nacht zum Samstag (29.05.) in das Visier von Dieben. Die Unbekannten entwendeten von dem Feld etwa 300 Kilogramm Spargel. Die Gesamtlänge der abgeernteten Erdhügel beträgt hierbei rund sechs Kilometer. Der Spargel wurde „professionell“ gestochen und die entsprechenden Löcher anschließend wieder geschlossen. Der Schaden beläuft sich auf weiterlesen

LONDON, 2. Juni 2021 ( LifeSiteNews ) – Am vergangenen Wochenende wurden Anti-Lockdown-Demonstranten in London, Großbritannien, von katholischen Nonnen aus dem historischen Tyburn-Kloster begrüßt, von denen eine enthüllte, dass sie gebeten wurde, für „50 Menschen zu beten, die gestorben“ nach Erhalt experimenteller COVID-19-Impfstoffe. Die tapfere Nonne gab LifeSiteNews später ein aussagekräftiges E-Mail-Interview, in dem sie schockierende Details der Vorfälle lieferte, weiterlesen

Der Berliner Senat bringt erhebliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt auf den Weg. Laut einem Bericht des „Tagesspiegels“ fällt die Testpflicht in einigen Bereichen weg. Zudem dürfen Kulturveranstaltungen in den Innenräumen stattfinden. weiterlesen

Ein Testlabor namens Valisure schlägt Alarm wegen eines Karzinogens, das es in gängigen Sonnenschutzprodukten entdeckt hat. Diese Woche schickte das Labor eine Petition an die Food and Drug Administration mit der Warnung, dass in Dutzenden von Sonnenschutzmitteln und After-Sun-Pflegelotionen potenziell unsichere Mengen einer Chemikalie namens Benzol gefunden wurden. Sie fordert nun die FDA auf, einen Rückruf dieser weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil drängt die CDU um ihren Vorsitzenden Armin Laschet zu einer Unvereinbarkeitserklärung mit der Werte-Union. "Es ist gut, dass es Unionsmitglieder gibt, die stärker und klarer in der Abgrenzung nach rechts sind als Armin Laschet", schrieb er am Mittwochabend auf Twitter. "Wenn die CDU die Distanzierung zur Werte-Union ernst weiterlesen

„Wir haben einen großen Fehler gemacht. Wir haben es bis jetzt nicht gemerkt“, sagte Byram Bridle, ein Virusimmunologe und außerordentlicher Professor an der University of Guelph, Ontario, in einem Interview mit Alex Pierson am vergangenen Donnerstag, in dem er die Zuhörer warnte, dass seine Botschaft „beängstigend“ sei. „Wir dachten, das Spike-Protein sei ein großartiges Zielantigen, wir weiterlesen

Wer lautstark moralische Ansprüche erhebt, will häufig eigenes Fehlverhalten kaschieren. Mit dieser aus Kriminalfällen bekannten Sachlage lassen sich die westlichen Reaktionen auf die Landung der Ryanair-Maschine in Minsk beschreiben. weiterlesen

Die Positronenemissionstomographie (PET) von Krebspatienten nach der Impfung mit COVID-19 zeigte eine abnormale Aufnahme von Radiotracern in die Lymphknoten, berichteten Forscher. Die retrospektive Studie zeigte, dass etwa 10 % der Patienten, die bei der vor der Impfung durchgeführten PET-Bildgebung keine sichtbare axilläre Lymphknotenaufnahme aufwiesen, nach der COVID-19-Impfung positive axilläre Lymphknoten aufwiesen, so Jason Young, MD weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Corona-Testzentren hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) konsequente Strafverfolgung angekündigt. Nachträgliche und schärfere Kontrollen seien wichtig, sagte er am Mittwochabend der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das beste Signal an Leute, die betrügen wollen, ist ja immer: Sei mal nicht so sicher, dass Du nicht erwischt wirst. weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat Eilanträgen einer Schülerin und eines Schülers der Primarstufe einer Grundschule auf Wiederaufnahme der Präsenzbeschulung im Regelbetrieb stattgegeben. Gemäß § 13 Abs. 4 Satz 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmeverordnung darf an Schulen Lehrbetrieb in Präsenz grundsätzlich nicht stattfinden. Die Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung lässt hiervon Abweichungen für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehrbetriebs zu und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei aktuell als einzige der politischen Mitte. "Vielleicht sind wir die einzige Partei, die die Werte der so genannten Mitte noch vertritt", sagte er "Focus-Online". Für ihn sei das "die Betonung von Freiheit und Toleranz, der Vorrang privaten Handelns und der Respekt vor Eigentum wie Leistung weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 15, 35, 39, 45, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9167482. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 883994 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland verändert sich der Anteil der Coronavirus-Varianten kaum. Das geht aus dem wöchentlichen Bericht zu den Virusvarianten von SARS-CoV-2 in Deutschland des RKI hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Die Analyse zeige in der 19. Kalenderwoche einen stabilen Anteil von 90 Prozent der sogenannten "britischen" Mutante B117, heißt es in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner geben noch keine Entwarnung in Bezug auf die täglich zu erwartenden Todeszahlen. "Da muss ich ganz ehrlich sagen, würde ich noch zwei bis drei Monate abwarten bis wir in einen Bereich kommen, wo wir unter zehn an oder mit Covid-19 Verstorbene zu beklagen haben", sagte DIVI-Präsidiumsmitglied Uwe Janssens der RTL/n-tv-Redaktion. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland können Gesundheitsämter aus Landkreisen mit einer hohen 7-Tage-Inzidenz auch bei weit über 35 eine lückenlose Kontaktnachverfolgung gewährleisten. Das berichtet die RTL/n-tv-Redaktion unter Berufung auf eine eigene Abfrage. Die Ämter aus Hildburghausen (Inzidenz 145) und Emden (Inzidenz 138) teilten demnach mit, dass die Kontaktnachverfolgung "reibungslos" bzw. "tagesaktuell" funktioniere. Aus Hildburghausen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehr Anstrengungen für die Demokratie in den neuen Ländern verlangt. "Meine Herangehensweise ist dabei immer die, dass in der Demokratie jede Bürgerin und jeder Bürger zählt", sagte sie am Mittwochnachmittag nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. Der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (auch CDU) hätte weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – 31 Prozent der Deutschen planen in diesem Sommer eine Urlaubsreise innerhalb Deutschlands, 15 Prozent wollen ins Ausland reisen und 18 Prozent wollen ihren Urlaub sowohl in Deutschland als auch im Ausland verbringen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. 33 Prozent der Befragten planen demnach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Politiker der CDU fordern ein härteres Vorgehen gegen die umstrittene Werte-Union. "Die CDU sollte auf ihrem nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitglieder der Werte-Union verabschieden", sagte Uwe Schummer, Chef der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, dem "Spiegel". Ähnlich äußerte sich der Europaabgeordnete Dennis Radtke: "Ich fände das sehr gut, wenn die CDU weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat eine positive Bilanz des Einsatzes von Drohnen in Afghanistan gezogen. "Es hat ganz hervorragend funktioniert", sagte Brigadegeneral Peter Klement der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Der Auftrag war der Schutz der Truppe, durch Unterstützung in Gefechtssituationen oder das Aufspüren von Sprengfallen." Auch die abschreckende Wirkung sei nicht zu unterschätzen. Die Heron-1-Drohnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), scharf kritisiert. Statt Wähler der AfD "pauschal zu beschimpfen", sollte man sich mit den Gründen für den Erfolg der AfD befassen, sagte Merz der "Bild". Es gehe darum, warum die AfD überhaupt gegründet wurde und warum die CDU so weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mario Voigt hält die Ost-MPK für ein falsches Modell. Statt Aufarbeitungsthemen zu behandeln und Gedenktage abzuhalten, "sollten wir zusehen, wie der Osten weiter nach vorne kommt", sagte Voigt der "Bild". Er fügte eine Forderung an: "Wir müssen endlich was vom Kuchen abbekommen." Es brauche einen "Masterplan Ost für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der ab Freitag geltenden Lockerungen für Restaurants und Kneipen geht die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) von einem "guten Sommer" aus. Angesichts der niedrigen Inzidenzzahl in Berlin und der steigenden Impfquote "können wir so etwas sagen wie `Land in Sicht`", sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio. Für die Lockerungen folge weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Weigerung der Union, die geplante 50/50-Aufteilung der CO2-Preis-Kosten zwischen Mietern und Vermietern mitzutragen, stößt auf Kritik. Eine Belastung der Mieter in voller Höhe sei "nicht in Ordnung und nicht sachgerecht", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Denn Vermieter entschieden darüber, ob die Heizungsanlage klimafreundlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Thema Gendern wird laut einer aktuellen Forsa-Umfrage in der Bevölkerung keine hohe Priorität eingeräumt. In der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv gab die große Mehrheit an, dass sie das Thema als weniger wichtig (28 Prozent) oder gar nicht wichtig (54 Prozent) empfindet. Nur fünf Prozent der Bundesbürger halten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Klaus Überla, Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), hat für Zurückhaltung bei der Corona-Impfung von Kindern und Jugendlichen plädiert. Das gelte, bis mehr Klarheit über etwaige medizinische Nebenwirkungen herrsche, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Auch wenn es zum Aufbau einer möglichst umfassenden Bevölkerungsimmunität sinnvoll sei, Kinder in das Impfkonzept einzubeziehen, weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Jitzchak Herzog ist zum elften israelischen Staatspräsidenten gewählt worden. Er setzte sich am Mittwoch in der Knesset im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderin Mirjam Perez durch. 87 Abgeordnete stimmten für ihn. Perez erhielt 27 Stimmen. Herzog tritt damit die Nachfolge von Reuven Rivlin an, dessen Amtszeit nach sieben Jahren am 9. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Waldbesitzer im Rahmen einer Bundesinitiative mit einer Klimaprämie unterstützen. "Wenn wir CO2-Emissionen einen Preis geben, dann müssen wir umgekehrt auch diejenigen unterstützen, die unseren Wald als maßgeblichen Klimaschützer erhalten, pflegen und bewirtschaften", sagte Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch. Land- und Forstwirtschaft seien die beiden einzigen Sektoren, die weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in der Diskussion um Wahlerfolge der AfD die SPD kritisiert. "Ich kann nicht allein die Prozente bringen, die die AfD uns abgenommen hat, wenn Parteien wie die SPD um die zehn Prozent liegen", sagte er dem Nachrichtensender "Welt". Die SPD sei eine Volkspartei gewesen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow lehnt eine Mieter-Beteiligung an der CO2-Abgabe für das Heizen ab. "Bei der CO2-Abgabe für das Heizen die Mieter zahlen zu lassen und dann vom `Verursacherprinzip` zu sprechen, ist blanker Hohn", sagte sie der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). "Es sind die Vermieter, die eine möglichst klimafreundliche Heizung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Bericht über die Lieferung mangelhafter Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen zurückgewiesen. Man habe sämtliche aufgrund der Pandemiesituation beschaffte partikelfiltrierende Halbmasken in einem standardisierten, zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Damit sollte ihre Eignung als Infektionsschutz insbesondere im Gesundheitssektor sichergestellt werden. Die Qualitätsprüfungen seien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach langem Streit hat die Bundesregierung die umstrittene Pflegereform auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Gesetzentwurf aus dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die Reform hat unter anderem das Ziel, dass künftig alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden. Ab dem 1. September 2022 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Mittwoch auf 36,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Zahl der Impfungen lag am Dienstag deutlich über dem Vorwochenwert. Insgesamt meldete das RKI rund 395.000 Erst- und 552.000 Zweitimpfungen. Im Sieben-Tage-Schnitt werden damit aktuell täglich rund 292.000 Menschen das weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Mehrere Anträge richteten sich zum Beispiel gegen Kontaktbeschränkungen, die gelten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse erfolglos. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat Vorwürfe, wonach der Datenschutz die Eindämmung der Corona-Pandemie behindert habe, zurückgewiesen. Es habe sogar viele Einschränkungen des Datenschutzes gegeben, sagte Kelber in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "So etwas wie die Kontaktlisten in den Restaurants und in den Geschäften ist ja eine Einschränkung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die umstrittene Pflegereform gegen Kritik verteidigt. Das Pflegepaket sei für die nächsten Jahre "sauber ausfinanziert", sagte er am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Es würden alle Bewohner in Pflegeeinrichtungen ab dem ersten Jahr entlastet. Umso länger die Pflegebedürftigkeit im Pflegeheim andauere, desto höher sei die Entlastung. "Gleichzeitig können weiterlesen