Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
-
Kein Ansturm auf Wahllokale in Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die Beteiligung in den Wahllokalen verhalten. Bis 14 Uhr gaben dort 27,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, vor fünf Jahren waren es um diese Zeit 35,4 Prozent. Am Ende lag die Wahlbeteiligung 2016 bei 61,1 Prozent. Trotz des verhaltenen Verlaufs könnte die Beteiligung am weiterlesen
-
Opposition macht Druck auf Merkel wegen Billigmasken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, zu Berichten über die massenhafte Beschaffung minderwertiger Corona-Schutzmasken und deren geplante Verteilung an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger Stellung zu beziehen. "In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der Bundeskanzlerin", sagte Bartsch den Zeitungen weiterlesen
-
Bis zum Mittag weniger Wähler bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind bis zum Mittag weniger Wähler in die Wahllokale gekommen als vor fünf Jahren. Um 12 Uhr betrug die Wahlbeteiligung 22,4 Prozent, 2016 waren es zum gleichen Zeitpunkt 25,0 Prozent. Dennoch geht die Landeswahlleiterin davon aus, dass die Wahlbeteiligung am Ende höher sein könnte als beim weiterlesen
-
Obdachlosenvertreter reagieren empört auf Masken-Affäre
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obdachlosenvertreter haben mit Empörung und Unverständnis auf Medienberichte reagiert, nach denen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeblich unzureichend getestete Masken an Obdachlose verteilen wollte. "Wohnungslose Menschen sind und waren in der Pandemie besonders gefährdet", sagte die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW), Werena Rosenke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Sie lebten in eng weiterlesen
-
Kinderärzte kritisieren Ende der Impf-Priorisierung
Viersen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) kritisiert die Aufhebung der Impf-Priorisierung am 7. Juni. "Im Lichte der aktuellen Engpässe ist es ein Fehler, die Priorisierung jetzt aufzuheben. Damit hätte man warten sollen", sagte Christiane Thiele, Kinderärztin aus Viersen und BVKJ-Vorsitzende in der Region Nordrhein der "Rheinischen Post". "Die Praxen sind weiterlesen
-
Spahn korrigiert Impfprognose nach unten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld gebeten. Spahn sagte "Bild am Sonntag": "Nicht alle können gleichzeitig am Montag einen Termin bekommen." Bei der Wartezeit auf den Impftermin gehe es "jetzt um Wochen, nicht um Monate". Seine Prognose, wann Impfwillige ihre erste weiterlesen
-
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, 1,79 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der mutmaßlich stärksten Parteien CDU und AfD erwartet. Verschiedene Umfragen kamen noch in den letzten Tagen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Laut Forschungsgruppe Wahlen weiterlesen
-
Geheimdienstchefs halten Kritik an ihrer Arbeit oft für ungerecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidenten der großen deutschen Nachrichtendienste halten die Kritik an ihrer Arbeit oftmals für ungerechtfertigt. "Wir als Nachrichtendienste stehen permanent unter dem Generalverdacht, unangemessen in die Freiheitsrechte der Bürger und in ihre informationelle Selbstbestimmung einzugreifen", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang der "Welt am Sonntag". Das sei ein Klischee. "Es gibt schon so weiterlesen
-
Bundesweit nur 44 Verlegungen von Corona-Intensivpatienten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das im Herbst entwickelte Kleeblatt-Verfahren zur Verlegung von Covid-Intensivpatienten aus überlasteten Bundesländern in weniger belastete ist kaum genutzt worden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der "Welt am Sonntag" bei allen Bundesländern. Lediglich Sachsen und Thüringen haben demnach im Rahmen des Verteilungsmechanismus Patienten verlegt – insgesamt 44. "In der zweiten Welle weiterlesen
-
Intensivmediziner: Weniger Belastung in deutschen Kliniken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat sich die Belastung in den Kliniken verbessert. "Auf den Stationen ist deutliche Entspannung zu spüren", sagte DIVI-Präsident Gernot Marx dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). "Es ist noch nicht geschafft, geht aber in die richtige Richtung." Diese Woche würden rund 2.000 weiterlesen
-
RKI meldet 2440 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 24,7
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 2.440 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 1.412 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 26,3 auf heute 24,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
-
NATO warnt Putin und Lukaschenko vor Destabilisierung
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO warnt den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor einer Destabilisierung an der Ostflanke des Bündnisses. "Die NATO ist eine defensive Allianz", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Er wolle nicht zu viel spekulieren. "Aber wir sind wachsam und wir verfolgen sehr genau, weiterlesen
-
Lambrecht für gezielte Impfungen von Kindern mit Vorerkrankungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für gezielte Impfungen von Kindern mit Vorerkrankungen ausgesprochen. Wenn ein sicherer Impfstoff für diese Altersgruppe zugelassen und verfügbar sei, könne er einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Denn auch bei Kindern und Jugendlichen könnten gesundheitliche Risiken weiterlesen
-
Entwicklungsminister lobt Einigung auf globale Mindeststeuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Einigung auf eine weltweit stärkere Besteuerung von Großkonzernen gelobt. "Die Einigung ist ein Riesenschritt nach vorne", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Jetzt muss die globale Mindeststeuer für Unternehmen, für die sich Olaf Scholz sehr stark gemacht hat, zügig umgesetzt werden." Die Steuereinnahmen würden weiterlesen
-
Sassoli wirbt für EU-Beitritt des Westbalkans
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat nachdrücklich für die Aufnahme der westlichen Balkanstaaten in die EU geworben. "Der europäische Erweiterungsprozess gegenüber dem westlichen Balkan ist ein positives Projekt für Frieden und Wohlstand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die Erweiterung kann sowohl für die Region als auch für Europa als Ganzes immense weiterlesen
-
Gesundheitsministerium will Schnelltest-Vergütung senken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Unregelmäßigkeiten bei Schnelltests plant das Bundesgesundheitsministerium eine Neufassung der Testverordnung. Ein erster Entwurf soll bereits Anfang nächster Woche vorgelegt werden, berichtet die "Welt am Sonntag". Grundlage dafür ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein neues Eckpunktepapier, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Darin heißt es, die "Vielzahl an unterschiedlichen Vergütungsmöglichkeiten weiterlesen
-
SPD eröffnet ihren Bundestagswahlkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am Samstag den Bundestagswahlkampf im "Campaign Camp 2021" eröffnet. Gerade die Union wurde von Scholz zu diesem Anlass scharf kritisiert. Beim Thema CO2-Abgaben zeigte er sich "erstaunt" über die Haltung des Koalitionspartners, dass man Vermieter nicht in diese Kosten miteinbeziehen dürfe. "Jene denen weiterlesen
-
Autor Frank Schätzing drängt auf mehr Klimaschutz
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Thrillerautor Frank Schätzing drängt auf mehr Anstrengungen für den Klimaschutz. Es gebe viele Ideen für klimafreundlichere Städte aber "wir haben keinen Ideenstau, wir haben nur einen Umsetzungsstau", sagte er dem "Stern" zu der Problematik. "Es ist sehr vieles verschleppt worden über die Jahre, natürlich auch im Interesse von Lobbys, die weiterlesen
-
Lottozahlen vom Samstag (05.06.2021)
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 14, 31, 35, 44, 47, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0906797. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 451967 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen
-
Baden-württembergische Landtagspräsidentin kritisiert AfD-Wähler
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat Kritik an Wählern geäußert, die ihr Kreuz aus Protest bei der AfD machen. "Da müssen wir eine ehrliche Debatte in der Öffentlichkeit führen und sagen: Ich habe null Verständnis für diese Protestwähler", sagte sie in der Talkshow "Open End" der "Welt". Sie habe kein Verständnis weiterlesen
-
Gesundheitsministerium wehrt sich gegen Masken-Vorwürfe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium wehrt sich gegen Berichte über die Entsorgung unnützer Masken. Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen habe die Bundesregierung nicht getroffen, teilte das Ministerium am Samstagnachmittag mit. Insofern treffe die entsprechende Berichterstattung nicht zu, auch die Grundlage dieser Berichterstattung sei nicht bekannt. Der "Spiegel" hatte berichtet, dass Spahns Ministerium Anfang weiterlesen
-
SPD attackiert Spahn wegen neuer Maskenaffäre
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen einer neuen Maskenaffäre gerät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer stärker unter Druck. "Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem "Spiegel" dazu. "Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen." Der "Spiegel" hatte berichtet, dass Spahns weiterlesen
-
G7-Finanzminister einigen sich auf Mindeststeuer für Großkonzerne
London (dts Nachrichtenagentur) – Die G7-Gruppe der führenden Volkswirtschaften hat eine Einigung über die Besteuerung multinationaler Unternehmen erzielt. Das berichten mehrere internationale Medien am Samstagnachmittag übereinstimmend. Auf dem Treffen der Finanzminister in London hätten sich die Finanzminister auf den Grundsatz eines Mindestkörperschaftssteuersatzes von 15 Prozent verpflichtet, sagte Großbritanniens Finanzminister Rishi Sunak der britischen Nachrichtenseite "BBC weiterlesen
-
G7-Finanzminister einigen sich auf globale Mindeststeuer
London (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus London: G7-Finanzminister einigen sich auf globale Mindeststeuer. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
-
CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt streben Koalition ohne Grüne an
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat große Vorbehalte gegenüber einer Koalition mit den Grünen und strebt eine Koalition mit SPD und FDP an. "Eine Deutschland-Koalition mit CDU, SPD und der FDP wäre sicherlich eine gute Option für Sachsen-Anhalt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, dem "Tagesspiegel". Auch der dienstälteste CDU-Abgeordnete weiterlesen
-
Zahl der Corona-Impfungen sinkt weiter – Impfquote jetzt bei 45,4
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch am Freitag lag die Zahl der Corona-Impfungen wieder deutlich unter den Vorwochenwerten – den zweiten Tag in Folge. Insgesamt gab es 290.000 Erst- und 490.000 Zweitimpfungen (inkl. Johnson & Johnson), was insgesamt über 100.000 weniger sind als letzten Freitag. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Samstag hervor. Im weiterlesen
-
Merkel freut sich auf Verbot von Einmalplastik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freut sich auf das Verbot von Einmalplastik. "Der Verzicht wird leichtfallen und unsere Umwelt sehr entlasten", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Schon ab Juli dürfen in der EU viele Wegwerf-Produkte aus Plastik wie Trinkhalme oder Wattestäbchen nicht mehr produziert werden. 2021 könnte nach Ansicht der Kanzlerin weiterlesen
-
Habeck hat Niederlage um Kanzlerkandidatur angeblich verwunden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck ist nach eigenen Angaben mittlerweile darüber hinweggekommen, nicht Kanzlerkandidat seiner Partei geworden zu sein. Es gehe ihm "blendend" damit, sagt er dem "Spiegel". "Wir hatten einen famosen Start in die Kampagne, Annalena macht das super." Habeck hatte kurz nach der Bekanntgabe, dass Co-Parteichefin Annalena Baerbock und nicht er weiterlesen
-
Arbeitsschützer kontrollierten mehr als 23.000 Betriebe zu Corona
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Arbeitsschutzbehörden haben in diesem Jahr bundesweit bisher mehr als 23.000 Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um die Einhaltung der Corona-Vorkehrungen zu prüfen. Das zeigt eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Bundesländern zu den Regeln, die Ende Januar durch die Sars-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung eingeführt wurden. Arbeitgeber müssen Beschäftigten demnach unter weiterlesen
-
Verbraucherzentrale gegen Solarpflicht auf Neubauten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht eine Solarpflicht für Neubauten skeptisch, wie sie derzeit von der Bundesregierung erwogen wird. "Eine allgemeine Solarpflicht wäre angesichts der angespannten Auftragslage bei den Handwerksbetrieben gegenwärtig gar nicht möglich", sagte Vorstand Klaus Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Daher plädiert der VZBV für eine Einführung der Solarpflicht, die sich weiterlesen
-
Walter-Borjans kritisiert Ostbeauftragten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Aussagen des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), scharf kritisiert. "Mich entsetzt eine solche Aussage, weil das praktisch ein Abschreiben eines Teils einer ganzen Generation ist", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Wanderwitz hatte der FAZ gesagt, dass ein "nicht unerheblicher Teil" der AfD-Wähler "für die Demokratie verloren" weiterlesen
-
Junge Frauen dreimal häufiger in Psychotherapie als Männer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge Frauen im Alter von 17 Jahren sind besonders häufig in psychotherapeutischer Behandlung. Das ist das Ergebnis einer Analyse der Krankenkasse Barmer unter ihren Versicherten unter 25 Jahren, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Im Jahr 2019 waren demnach 4,8 Prozent aller 17-jährigen Frauen in einer klassischen Psychotherapie. Das ist ein weiterlesen
-
RKI meldet 2294 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 26,3
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 2.294 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 58 Prozent oder 3.132 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 29,7 auf heute 26,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
-
Lauterbach kritisiert Auslaufen der Bundesnotbremse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat das Auslaufen der bis 30. Juni befristeten Bundesnotbremse kritisiert. "Ich würde die Bundesnotbremse nicht auslaufen lassen", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sie habe sich als Reserve, wenn die Situation sich wieder verschlechtere, durchaus bewährt. "Aber man muss einfach sagen, wir sind im Wahlkampf. Im Wahlkampf musste weiterlesen
-
Intensivmediziner: Delta-Virusvariante wird sich durchsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner rechnen damit, dass sich die Delta-Virusvariante in Deutschland durchsetzen wird, und schließen eine Verschärfung der Lage auf den Intensivstationen nicht aus. "Der große Unsicherheitsfaktor ist gerade die neue Mutation B16172, die noch ansteckender als die derzeit dominierende Variante B117 sein soll. Schrittweise wird sich deshalb auch in den nächsten Wochen weiterlesen
-
Grüne dringen auf Konzept für Covid-19-Auffrischungsimpfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat eine frühzeitige Planung der Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19 gefordert. "Mit Blick auf den Herbst müssen wir uns Gedanken machen, wie und für wen wir Auffrischimpfungen anbieten sollten", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wir sollten die Auffrischung nach Indikationsgruppen impfen, also vorrangig Menschen, bei denen die Impfung weiterlesen
-
Virologin Brinkmann warnt vor Fußballspielen mit Zuschauern
Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Die Virologin und Regierungsberaterin Melanie Brinkmann warnt davor, bald wieder Zuschauer für Fußballspiele zuzulassen. "Ach ja, die Fußballspiele. Haben wir keine anderen Sorgen", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sie finde es deutlich wichtiger, dass Kinder wieder in die Schule und zum Sport gehen könnten, Menschen ihre Jobs nicht verlören und weiterlesen
-
Widmann-Mauz will mehr Förderung für Kinder aus Zuwandererfamilien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem milliardenschweren Corona-Aufholprogramm des Bundes für Kinder und Jugendliche hat Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) eine stärkere Förderung junger Menschen aus Zuwandererfamilien gefordert. Wichtig sei sicherzustellen, "dass mit den Förderangeboten auch Kinder und Jugendliche mit Einwanderungs- und Fluchtgeschichte erreicht werden, die einen Anteil von annähernd 40 Prozent der unter 15-Jährigen ausmachen", weiterlesen
-
Verdi will acht Milliarden Euro jährlich für "echte Verkehrswende"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Gipfel zur Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) am Montag hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mehr Anstrengungen für CO2-Einsparungen im Verkehrssektor gefordert. "Wenn ernsthaft CO2-Einsparungen im Verkehrssektor erreicht werden sollen, brauchen wir eine echte Verkehrswende", sagte Bundesvorständin Christine Behle den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das gehe nicht nur mit der von weiterlesen
-
Laschet warnt vor Zwang zu Gendersprache
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat vor einem Zwang zur Gendersprache an Universitäten und im Berufsleben gewarnt. Für seine Partei sehe er bei diesem Thema keinen Handlungsbedarf, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Ich rede, wie es die große Mehrheit der Menschen im Alltag tut weiterlesen
-
Linke für maximal 15 Kinder pro Grundschulklasse auch nach Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Lehre aus dem Wechselunterricht fordert Linken-Chefin Janine Wissler kleinere Klassen für Grundschüler auch nach der Pandemie. Die kleineren Gruppen, in denen zeitweise gelernt werden konnte, seien gut bei den Kindern angekommen, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Das Lernen fällt leichter, Inklusion funktioniert besser, und das Wohlbefinden ist höher." weiterlesen
-
Maaßen für Abschaffung des Verhältniswahlrechts
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundestagskandidat und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert, das Verhältniswahlrecht abzuschaffen. Es wäre direkter und demokratischer und könnte Protestwahlen verhindern, wenn jeder Politiker direkt in einem Wahlkreis die Mehrheit der Stimmen erhalten müsste, um zu gewinnen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Je mehr ich mich mit Parteipolitik beschäftige, desto mehr bin weiterlesen
-
Roland Jahn: Aufarbeitung der SED-Diktatur geht weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, hat angesichts der bevorstehenden Schließung seiner Behörde betont, dass die Aufarbeitung der SED-Diktatur keineswegs beendet sei. "Die Aufarbeitung geht weiter", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die Akten sind Teil des Gedächtnisses der Nation geworden." Und es werde einen Beauftragten für die Opfer weiterlesen
-
Karliczek: Regulärer Unterricht kommendes Schuljahr zentrales Ziel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat regulären Unterricht im kommenden Schuljahr als zentrales Ziel ausgegeben. Nach den harten Zeiten für alle Schüler in der Pandemie müsse es ein zentrales Ziel der Politik sein, dass im nächsten Schuljahr möglichst regulärer Unterricht stattfindet, sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Alle für Schulen Verantwortlichen sollten weiterlesen
-
Barmer: Organspendebereitschaft in der Pandemie gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bereitschaft zu einer Organspende ist in der Zeit der Corona-Pandemie weiter gestiegen. Das hat eine Umfrage der Krankenkasse Barmer ergeben, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) berichtet. Danach erklärten 36 Prozent der Befragten, dass sie bestimmt zur Organspende bereit sind. 2020 lag der Wert bei 32 Prozent, 2019 bei 23 weiterlesen
-
SPD gibt Selbstverpflichtung für fairen Digital-Wahlkampf ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat sich in einem acht Punkte umfassenden Papier zu einem "fairen Wahlkampf im digitalen Raum" verpflichtet. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben unter Berufung auf das Dokument. Damit kommt die Partei einer Forderung mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen nach und folgt dem Beispiel der Grünen, die bereits weiterlesen
-
Lambrecht hält Rechtsanspruch auf Frauenhaus-Platz für möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hält an dem Vorhaben fest, Frauen einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus zu gewähren. Es sei ein großer Fortschritt, dass die Arbeit der Frauenhäuser künftig durch ein Bundesgesetz finanziell abgesichert werden soll, sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Darauf hatten sich Bund, Länder und Kommunen bei weiterlesen
-
Lindner für Abschaffung der Ökosteuer auf Benzinpreis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner verlangt, die Energiesteuern auf Benzin zu senken und in diesem Rahmen den Anteil der Ökosteuer abzuschaffen. "Der Sprit wird unnötig teuer, wenn Energiesteuern und ein CO2-Preis zugleich wirken", sagte er der "Bild" (Samstagausgabe). "Für sozial verträglichen und ökonomischen Klimaschutz muss die Besteuerung von Energie reduziert werden, wenn weiterlesen
-
Bericht: Spahn will Masken für eine Milliarde Euro loswerden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern und sie mit Eintritt des Verfallsdatums entsorgen lassen. Das gehe aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, berichtet der "Spiegel". Die Masken waren im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist weiterlesen
-
Ischinger: Europa muss Brückenbauer zwischen China und USA sein
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht wachsende Großmachtrivalitäten zwischen China, den USA und Russland. "Wenn wir von Europa aus in die Welt schauen, sehen wir zunehmende Instabilitäten", sagte der RTL/n-tv-Redaktion. Im Globalisierungswettbewerb sieht Ischinger Deutschland an der Seite der USA. "Man muss deutlich erkennen, wenn es zu einem Zerfall weiterlesen
-
Bätzing fordert fundamentale Reformen in katholischer Kirhe
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht die katholische Krise in einer massiven Krise und fordert fundamentale Reformen. "Alle, die denken, dass die Kirche aus dieser massiven Krise herauskommen könnte durch ein paar Schönheitsreparaturen äußerlicher Art, juridischer Art, verwaltungsmäßig, die täuschen sich", sagte er am Freitag den ARD-Tagesthemen zur Rücktrittsankündigung weiterlesen
