Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will das Bafög mit einem Dreistufenplan umbauen. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung beschlossen hat und über den RTL und n-tv berichten. Bereits ab dem kommenden Wintersemester sollen demnach alle Studierenden ein zinsfreies Bafög-Darlehen von bis zu 1.000 Euro im Monat beantragen können, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekräftigt, dass sie afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen will. Man habe eine Verpflichtung, "diese Menschen, die uns im Einsatz unterstützt haben, jetzt auch nicht in Afghanistan allein zu lassen", sagte sie am Dienstag im RBB-Inforadio. Bürokratische Hürden müssten abgebaut weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die seelischen und sozialen Probleme von Kindern und Jugendlichen haben schon vor der Coronakrise eine zunehmend größere Rolle gespielt. Im Jahr 2019 gewährten die Träger der Kinder- und Jugendhilfe rund 109.200 Eingliederungshilfen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Das waren 156 Prozent mehr als noch zehn Jahre zuvor. Damals weiterlesen

DAYTON, Ohio, 3. Mai 2021 (LifeSiteNews) – Das Büro des Staatsanwalts von Montgomery County, Mat Heck Jr., hat einen Mitarbeiter entlassen, und andere berichten, dass er sie belästigt, um experimentelle Coronavirus-Impfstoffe zu nehmen, für die die US-amerikanische Food and Drug Administration freiwillig zugestimmt hat Nur für den Notfall (EUA). Heck schickte am 13. April eine E-Mail an weiterlesen

Wie Wir in den ganzen Fällen mit NSU wissen, wurde nicht immer die Wahrheit bei diesen Fällen berichtet, daher handelt es sich bei dieser Meldung um eine reine Darstellung der Polizei und Staatsanwaltschaft! Im Rahmen der durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen anonymer „NSU 2.0“- Drohschreiben zum Nachteil zahlreicher Personen des öffentlichen Lebens geführten weiterlesen

Mit Unterstützung des Fachverbands Biogas und des Netzwerks Flexperten haben mehrere Betreiber bei der renommierten Kanzlei von Bredow Valentin Herz eine rechtsgutachterliche Stellungnahme zum in letzter Minute des Gesetzgebungsverfahrens angepassten § 50a im EEG 2021 in Auftrag gegeben. Die Gutachter kommen dabei zu folgender Einschätzung: Der § 50a Absatz 1 Satz 2 EEG 2021 ist weiterlesen

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Mexiko-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – In Mexiko-Stadt sind am späten Montagabend mindestens 13 Menschen bei dem Einsturz einer Metro-Brücke ums Leben gekommen. Mindestens 70 weitere Personen seien bei dem Unglück in der mexikanischen Hauptstadt verletzt worden, teilten die Behörden am Dienstag mit. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 22:30 Uhr Ortszeit (05:30 Uhr deutscher Zeit). Die weiterlesen

Wir feiern die ganze Nacht war früher: In Corona-Zeiten impfen wir die ganze Nacht! Pro Minute eine Spritze, von Freitag Abend bis Samstag Früh wurde in den Mai geimpft, statt getanzt. Ein ganz spezielles Angebot im oberbayerischen Karlsfeld, die Hilfsorganisation Die Johanniter versorgte über 1000 Impfwillige mit der lang ersehnten Dosis des AstraZeneca Impfstoffes gegen weiterlesen

Gegen das Urteil legen wir selbstverständlich Rechtsmittel ein. Notfalls gehen wir durch alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht. weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat angesichts der jüngsten Ausschreitungen von Querdenkern einerseits und Linksextremisten am 1. Mai andererseits einen wehrhaften Staat gefordert. "Es darf keinen Unterschied machen, ob Terror und Gewalt von rechts oder von links kommen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Und es dürfe nicht zweierlei Maß geben, egal ob weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 7.534 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 31 Prozent oder 3.442 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 146,9 auf heute 141,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztevertreter üben scharfe Kritik an den geplanten Ausnahmeregelungen für Geimpfte. "Geimpfte müssen unbedingt weiterhin getestet werden. Es wäre fatal, wenn Geimpfte und Genesene künftig von allen Testpflichten etwa bei der Einreise ausgenommen würden", sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) beharrt auf einer Entlastung der Mieter bei der Bepreisung der Kohlendioxidemissionen. "Der CO2-Preis muss sozial verträglich wirken. Je höher er steigt, desto wichtiger wird die soziale Abfederung", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Die Kosten des CO2-Preises sollen hälftig zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für möglich, dass der gelbe Impfpass bis auf Weiteres als Zugangsberechtigung für Geimpfte dient. Es wäre zwar "schön, bis Sommer ein EU-weites Impfzertifikat hinzubekommen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sollte das nicht hinhauen, finde ich es aber auch vertretbar, die gelbe Impfpappe als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frauen und vor allem Mütter gehören zu den Verliererinnen der Coronakrise, erklärt die aus Mannheim stammende Soziologie- Professorin Jutta Allmendinger. "Die Pandemie zeigt uns, dass die Themen von Frauen immer noch am Ende der Agenda stehen", sagte die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) dem "Mannheimer Morgen" (Dienstagausgabe). Durch geschlossene weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Corona-Kabinetts, die Beschränkungen für Geimpfte zu lockern, hat der Deutsche Landkreistag eine rasche Impfung der Jüngeren gefordert. "Wir sehen, dass Jüngere insbesondere zum Schutz der Älteren lange Solidarität geübt haben", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Daher muss auch ihnen schnellstmöglich ein Impfangebot gemacht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert eine grundlegende Reform der Lehrerausbildung und ein strenges Auswahlverfahren für alle, die auf Lehramt studieren wollen. "Theorie und Praxis müssen enger verzahnt sein, damit Studierende frühzeitig ihr erlerntes Wissen in der Praxis anwenden und ihr Rollenverständnis vom Wissensvermittler bis hin zum Coach und Mentor erweitern", schreibt der bildungspolitische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unions-Bundestagsfraktion unterstützt den Verordnungsentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene. "Wir tragen die Vorschläge von Justizministerin Lambrecht grundsätzlich mit", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Maag (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Einige Details seien zwar noch zu klären. Man könne aber weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Wenn die CSU bei der Bundestagswahl in ganz Deutschland wählbar wäre, bekäme sie die Zustimmung von mindestens neun Prozent der Wahlberechtigten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" hervor. Forsa hatte vom 28. bis 30. April bundesweit ohne Bayern 1.630 Wahlberechtigte befragt. Die Wahlberechtigten in weiterlesen

Seattle (dts Nachrichtenagentur) – Bill und Melinda Gates lassen sich scheiden. Das teilte das Paar am Montag mit. "After a great deal of thought and a lot of work on our relationship, we have made the decision to end our marriage", hieß es in der Erklärung. Bill und Melinda Gates haben die gleichnamige Foundation gegründet, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder fordern mehr Präsenzunterricht an deutschen Schulen. "Mit den Selbsttests schaffen wir mehr Sicherheit in und außerhalb der Schule. Wer morgens in der Schule als Corona-positiv erkannt wird, kann auch in seiner Freizeit das Virus nicht mehr unentdeckt verbreiten", sagte Bayerns Bildungsminister Michael Piazolo (Freie Wähler) der "Bild". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts immer neuer Forderungen von Grünen und CSU nach höheren CO2-Abgaben warnt Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) vor einem ruinösen Wettlauf und schwerem Schaden für Verbraucher und Firmen in Deutschland. "Wir dürfen jetzt nicht in einen Überbietungswettbewerb eintreten. Es geht nicht um den frühesten Zeitpunkt oder die höchste Zahl. Es geht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts Hunderter geplanter Beförderungen in den Bundesministerien fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Eingreifen auf. "Die geplanten Beförderungen muss die Bundeskanzlerin sofort stoppen. Wir befinden uns in einer epochalen Krise, die Regierung nimmt historisch hohe Schulden auf – und viele Menschen und Betriebe bangen um ihre weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der Wählergunst offenbar den Tiefpunkt erreicht und kann sich leicht erholen. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Wäre am Sonntag Bundestagswahl kämen CDU/CSU demnach auf 24 Prozent. Das ist ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Auch die Grünen legen um weiterlesen

Berlin/Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin hat die Polizei einen 53-jährigen erwerbslosen Deutschen festgenommen, der hinter den "NSU 2.0"-Drohschreiben stecken soll. Am Montag sei seine Wohnung durchsucht worden, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt mit, die in dem Fall ermittelt. Der Mann soll bereits in der Vergangenheit wegen zahlreicher – unter anderem auch rechtsmotivierter – Straftaten rechtskräftig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert mit Blick auf die geplanten bundesweiten Lockerungen für Corona-Geimpfte und -Genesene fälschungssichere Dokumente, die Betroffene bei Kontrollen vorzeigen können. Nötig sei zudem zunächst einmal eine transparente Verordnung, aus der ganz klar hervorgehe, für wen denn das gelten solle, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag reagiert mit Sorge auf den jüngsten Vorstoß aus der SPD zu einer gesetzlichen Lohnregelung für Altenpflegekräfte. "Man kann nicht über höhere Löhne sprechen, ohne zu sagen, wer sie finanziert", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). Er befürchtet, dass ohne neue Finanzierungsregeln weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtspolitiker von SPD und Union haben sich für eine zeitnahe Öffnung von Restaurants und Hotels für Geimpfte und Genesene ausgesprochen. "Restaurants, Hotels und Veranstalter brauchen eine planbare Öffnungsperspektive", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der "Welt". "Mit dem positiven Impffortschritt und der geplanten Bundesverordnung können Geimpfte und Genesene nicht nur von weiterlesen

Kritik am schwarz-grünen Corona-Wahnsinn muss erlaubt sein.👍 Riesengroß war der Aufschrei als sich Künstler trauten, die Corona-Maßnahmen offen zu kritisieren. Schnell werden Kritiker vernadert und ins Eck der Corona-Leugner gestellt. Gut, dass sich viele Schauspieler davon nicht einschüchtern lassen. Die Aktion #allesdichtmachen​ verdient unseren vollsten Respekt. weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands (DL), Heinz-Peter Meidinger, sieht eine vorzeitige vollständige Öffnung von Schulen kritisch. Das sagte er dem Nachrichtenportal Watson mit Bezug auf eine Studie der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, die Schulöffnungen als positiv für die Pandemiebekämpfung wertet. "Grundsätzlich erscheint dem DL die Folgerung aus der LMU-Studie, durch Testen lasse weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Absage des Oktoberfests 2021 mit Unsicherheiten bei der Entwicklung der Corona-Lage begründet. Große Volksfeste sollten in diesem Jahr nicht stattfinden, sagte er am Montagnachmittag in München. "Die Lage ist zu unsicher aufgrund der hohen wirtschaftlichen Verpflichtungen, die eingegangen werden müssten." Eine kurzfristige Absage sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vollständig Geimpfte sollen auch im Reiseverkehr Privilegien bekommen. Eine entsprechende Änderung der Einreiseverordnung sei am Montag im sogenannten "Corona-Kabinett" beraten worden, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag. Der Impfnachweis werde dabei einem Test gleichgestellt, außer bei Einreisen aus den Virusvarianten-Gebieten. Hintergrund sei, dass man die Befürchtung habe, dass die Impfungen weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) will die Prüfung einer Freigabe des Biontech-Impfstoffs für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 15 Jahren bis Juni abschließen. Voraussetzung sei, dass keine zusätzlichen Informationen benötigt werden, teilte die Behörde am Montag mit. Derzeit ist das Mittel für Personen ab 16 Jahren zugelassen. Nach Abschluss der Prüfung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Ausschreitungen bei der 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt. "Es hat abends bei dieser Demonstration, am Hermannplatz beginnend, von Anfang an den Willen gegeben, gewalttätig zu sein", sagte er am Montag im RBB-Inforadio. "Die waren gewaltsuchend. Es war ja auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestag und Bundesrat wollen einen Teil der Einschränkungen für Geimpfte noch in dieser Woche rückgängig machen. Bis Freitag sollen die entsprechende Rechtsverordnung und Änderungen im Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden, berichtet die "Bild". Darauf haben sich demnach die Spitzen der Koalitionsfraktionen geeinigt. Eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Bundestags soll es am Dienstagvormittag geben. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet warnt davor, sich beim Klimaschutz im Verkehrssektor allein auf das Elektroauto zu konzentrieren. "Ich glaube nicht, dass dies die Mobilitätsform der nächsten 30 Jahre sein wird, auch wenn ich selbst ein Elektroauto fahre", sagte der CDU-Chef dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Es gibt auch dort ökologische Auswirkungen etwa bei der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat in der zurückliegenden 17. Kalenderwoche mehr Corona-Impfstoff bekommen als jemals zuvor. Insgesamt wurden 5,81 Millionen Dosen angeliefert, in früheren Prognosen waren nur knapp vier Millionen Einheiten erwartet worden. Getragen wurde das deutliche Plus einmal mehr von Biontech/Pfizer, die alleine 5,23 Millionen Dosen anlieferten. Von Astrazeneca kamen 204.000 Dosen, von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet fordert eine grundlegende Wende in der Energiepolitik. "Wir brauchen einen höheren CO2-Preis als marktwirtschaftliches Steuerungselement – aber nicht mit dem Ziel, die Staatskassen zu füllen", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Der Preis muss als Lenkungsinstrument Investitionen fördern und darf Industrien nicht vertreiben." Gleichzeitig müsse das Erneuerbare Energien-Gesetz "abgeschafft weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Auch das Oktoberfest 2021 wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die schon zuvor erwartete Entscheidung stehe nun endgültig fest, verlautete am Montag aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würden am Nachmittag das Aus gemeinsam verkünden, hieß es. Auch 2020 war das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem langen Koalitionsstreit sollen die Nachrichtendienste jetzt offenbar doch mehr Befugnisse im Internet erhalten und Messenger-Kommunikation ausspähen dürfen. Darauf haben sich die Fraktionsspitzen grundsätzlich Ende vergangener Woche geeinigt, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Vertreter von Union und SPD. Demnach soll der von der Regierung bereits vor mehr als einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Montag auf 23,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Freitag veröffentlichten Daten stieg die Zahl der Impflinge um 1,1 Millionen an. Am Wochenende hatte das RKI keine neuen Zahlen veröffentlicht. Mit 184.686 "begonnenen Impfserien" am Sonntag und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, die derzeitigen Beschränkungen für "nicht notwendige Reisen" in die EU lockern. Damit wolle man den Fortschritt der Impfkampagnen und die Entwicklungen der epidemiologischen Situation weltweit berücksichtigen, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Künftig soll die Einreise in die EU demnach auch für alle Personen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat eine schnelle Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. Wenn von Menschen keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgehe und sie zudem geschützt seien, entfalle der Grund für die harten Corona-Maßnahmen, sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Es sei daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Zoll hat im Jahr 2020 Rekordmengen an Rauschgift sichergestellt. Darunter waren über neun Tonnen Kokain, mehr als drei Tonnen Marihuana und rund als 1,1 Millionen Tabletten an Amphetaminderivaten (überwiegend Ecstasy), teilte die Generalzolldirektion am Montag mit. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, stellten zum Wochenstart weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder Fünfte (22 Prozent) im Alter ab 75 Jahren fühlt sich häufig oder zumindest hin und wieder einsam. Die Mehrheit von ihnen (58 Prozent) gibt an, dass dies erst seit Beginn der Corona-Pandemie der Fall sei, so eine neue Forsa-Umfrage. Besonders Alleinlebende, Hochaltrige und gesundheitlich stark eingeschränkte Menschen sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Berechnungen des Gesundheitsministeriums bedeutet der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Durchsetzung von Tariflöhnen in der Pflege massive Mehrkosten für Pflegebedürftige. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Demnach heißt es aus dem Gesundheitsministerium, dass der Vorschlag "Pflegebedürftige und deren Familien mit mindestens 1,1 Milliarden Euro zusätzlich belasten" würde. weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Den Behörden in Deutschland ist ein Schlag gegen eine international ausgerichtete Kinderpornografie-Plattform gelungen. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder der kinderpornografischen Darknet-Plattform mit der Bezeichnung "Boystown" wurden festgenommen, teilte das Bundeskriminalamt am Montag mit. Zudem erfolgten auf Ersuchen der deutschen Strafverfolgungsbehörden die Durchsuchung und Festnahme eines weiteren mutmaßlichen Bandenmitglieds in Paraguay. Insgesamt weiterlesen