Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband kritisiert, dass die heute vorgestellte Impfverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wenig dazu beitrage, die Situation an den Schulen zu verbessern. "Mit dieser Impfverordnung schwindet die Hoffnung, dass die Impfung in diesem Schuljahr an Schulen noch einen wesentlichen Effekt hat", sagte Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen kritisieren die Hilfe der Bundesregierung für Soloselbstständige. Bei den Möglichkeiten des Zuverdienstes würden diese im Vergleich zu Angestellten "massiv benachteiligt", sagte die Grünen-Mittelstandsbeauftragte Claudia Müller dem "Spiegel". Beschäftigte in Kurzarbeit dürfen das Kurzarbeitergeld durch eine Nebentätigkeit aufstocken. Bei Soloselbstständigen, die die Neustarthilfe der Bundesregierung in Anspruch nehmen, können solche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wiedereinführung der Vermögensteuer steht bei der SPD schon länger auf der Agenda, die zusätzlichen Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Coronakrise sind nun neun neues Argument. Ihre Partei werde "die gerechte Verteilung der Corona-Kosten" zum Thema im Bundestagswahlkampf machen, sagte Parteivize Serpil Midyatli dem "Spiegel". Bisher müssten vor allem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten Monaten der Pandemie ist die Zahl der Beschäftigten in der Alten- und Krankenpflege gesunken. Das ist das Ergebnis einer Datenabfrage der pflegepolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Pia Zimmermann, bei der Bundesagentur für Arbeit. Demnach ging in der Altenpflege von Ende März bis Ende Mai 2020 bundesweit die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ganz Spanien gilt wieder als "Corona-Risikogebiet", inklusive der Kanarischen Inseln. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Freitag mit. Außerdem hat neu ganz Uruguay eine entsprechende Klassifizierung. Im Vereinigten Königreich gilt nun auch das britische Überseegebiet Bermuda Inseln als Risikogebiet, in Estland die Region Pärnu, in Finnland die Region Varsinais-Suomi. Mit rund 200… weiterlesen

https://youtu.be/1zBSHi4tjt0 https://t.co/C1ecSHyQvx — 76report.com- Real Info (@7tine76) December 18, 2020 Here’s the whole video… “Yes All of my staff and I are excited to get the vaccine.” Where’s the proof she already had the vaccine? Show it now or retract. pic.twitter.com/HjyMPAXaBw — TurtlePoker (@TurtlePoker) December 18, 2020   First frontline workers in Chattanooga get COVID-19… weiterlesen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Berlin: (hib/ROL) Die Förderung der Gender-Forschung soll beendet werden. So soll die Wissenschaft von Ideologie befreit werden, schreibt die AfD-Fraktion in einem Antrag (19/25312). Die Fraktion setzt sich dafür ein, dass jegliche finanzielle Förderung des Bundes, die der (Weiter-)Entwicklung der Gender-Forschung dient, möglichst rasch eingestellt wird. Dabei soll eine (Weiter-)Entwicklung der… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Ein vom Truppengeheimdienst MAD als Rechtsextremist eingestufter Ausbilder des "Kommandos Spezialkräfte" (KSK) darf vorerst bei der Bundeswehr bleiben. Wie der "Spiegel" berichtet, hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Anfang 2020 ausgesprochene sofortige Entlassung des Offiziers verhindert. Das Verteidigungsministerium hatte dem Oberstleutnant arglistige Täuschung vorgeworfen, da er in seinem Einstellungsgespräch im Jahr 1991… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In dem Großverfahren des Bundeskriminalamts gegen eine mutmaßliche Bande von Kokain-Großdealern werden neue Details bekannt. So verbüßte einer der Verdächtigen, der dem Bremer Miri-Clan angehört, zur Tatzeit eigentlich eine Gefängnisstrafe. Laut "Spiegel"-Bericht wird dem Vorbestraften vorgeworfen, im Mai an der Einfuhr von mehr als einer Tonne Kokain beteiligt gewesen zu sein.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres lobt Deutschland. Deutschland sei eine Friedensmacht und Säule des Multilateralismus, sagte Guterres am Freitag aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen (UN) im Bundestag in einer auf Deutsch vorgetragenen Rede. Deutschland solle eine starke Führungsrolle zur Lösung der Krisen in Libyen, im Jemen, in Afghanistan, in der… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und die Europäische Union hätten offenbar weit mehr Dosen der knappen Impfstoffe des Mainzer Forschungsunternehmens Biontech und des US-Herstellers Moderna erhalten und damit die Corona-Pandemie möglicherweise früher beenden können – zumindest hierzulande. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf "Verhandlungskreise" schreibt, habe Biontech der für alle Mitgliedstaaten zentral ankaufenden EU ursprünglich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei wird mit bewaffneten Begleitkommandos den Corona-Impfstoff in die Zentrallager der Länder eskortieren. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Ab dort übernehmen die Länder die Bewachung des Serums, so das Ergebnis einer noch informellen Absprache zwischen Bund und Ländern. Da der Impfstoff zunächst aus dem Ausland kommt, wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil Schüler in prekären Lebenslagen durch den nun wieder eingeführten Fernunterricht benachteiligt werden könnten, fordert Jugendforscher Klaus Hurrelmann von der Hertie School gesonderte Maßnahmen. "Bereits der vergangene Lockdown hat gezeigt, dass etwa 10 bis 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen einfach vom schulischen Radar verschwinden, sobald sie in den Fernunterricht gehen",… weiterlesen

Am Freitagabend führten Beamte des Polizeipräsidiums Bietigheim-Bissingen, die von Kollegen des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt wurden, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt Bietigheim-Bissingen Kontrollen die Corona-Verordnung betreffend durch. Gegen 22.15 Uhr befanden sich Beamte, die zivil gekleidet waren, im Bürgergarten. Zunächst vernahmen sie laute Schreie. Dann kamen ihnen zwei Personen entgegen. Vermutlich erkannten die beiden Männer dann… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 80 Prozent derjenigen, die die Corona-Warn-App installiert haben, sind dafür, dass der Datenschutz für die Nachverfolgung der Infektionsketten etwas gelockert wird. Das sind 10 Prozent mehr als im Vormonat, so eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv, die am Freitag veröffentlicht wurde. 16 Prozent der Befragten lehnen dagegen weiterhin eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bestätigt, von den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Rangfolge bei den geplanten Corona-Impfungen abzuweichen. "An der Reihenfolge hat sich nichts geändert, auch nicht an der Definition der Gruppen, das haben wir zu 99 Prozent übernommen", sagte Spahn am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. Anstatt sechs, soll es… weiterlesen

1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Berlin: (hib/WID) Der Staatssekretär im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns Thomas Lenz hat das Verhalten der Verfassungsschutzbehörde seines Landes in den Ermittlungen nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz kritisiert. Es sei ein politischer Fehler gewesen, dass damals Angaben eines V-Mannes in Berlin über den Attentäter Anis Amri nicht weitergeleitet worden seien, sagte er am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält es für möglich, dass der Kanzlerkandidat der Union von der CSU kommt. Das sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Schäuble warb dafür, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur möglichst spät zu treffen. Das solle "zwischen Ostern und Pfingsten" nächsten Jahres geschehen. Pfingsten ist Ende Mai, die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen über 30.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Nominal wurde ein Wert von 33.777 Fällen angegeben, allerdings fehlten am Vortag etwa 3.500 Fälle aus Baden-Württemberg. Berücksichtigt man dies, waren es 30.277 Neuinfektionen und damit "nur" rund 400 Fälle oder 1,4 Prozent mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 Rüstungsexporten im Wert von insgesamt 4,9 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung erteilt. Das waren rund drei Milliarden Euro weniger als 2019, als die Bundesregierung mit acht Milliarden Euro einen neuen Rekord aufgestellt hatte. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat eine schnellere Corona-Impfung der niedergelassenen und ambulant tätigen Ärzte gefordert. Die Praxisärzte müssten auf der Prioritätenliste der Bundesregierung weiter vorn stehen, sagte Reinhardt der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Besonderen Schutz benötigten auch ambulant tätige Ärzte und ihre Mitarbeiter, sagte Reinhardt. "Sie behandeln nicht nur in großer Zahl Hochrisikopatienten,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der Grünen in NRW, Mona Neubaur und Felix Banaszak, haben die Krisenpolitik der Landesregierung kritisiert. "Der Lockdown für NRW ist da, doch von einem klaren Kurs, einer Perspektive in der Krise, ist weiter nichts zu spüren. Armin Laschet hat die Verantwortung lange nicht angenommen", schreiben sie in einem Gastbeitrag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des zweiten Corona-Lockdown rechnet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nicht mit einem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit. "Unsere Arbeitsmarktpolitik ist darauf ausgerichtet, die dauerhafte Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit wie vor 30 Jahren zu verhindern", sagte Heil den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Gemessen an der Tiefe des wirtschaftlichen Einschnitts sei die Arbeitslosigkeit… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Aufhebung der Präsenzpflicht nehmen in NRW über alle Jahrgangsstufen hinweg noch knapp 40 Prozent der Schüler am Unterricht teil. Zum Stichtag 16. Dezember wurden noch 37,6 Prozent In den Klassenzimmern unterrichtet, teilte das NRW-Schulministerium auf Anfrage der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) mit. In der Vorwoche waren es mit Anwesenheitspflicht 96,3 Prozent.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant eine zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer der Pandemie. Das teilte ein Regierungssprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit. "Auch der Bundesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, ein Zeichen zu setzen, dass die Verstorbenen nicht vergessen sind und das Leid der Betroffenen gewürdigt wird", sagte der Sprecher: "Angedacht wurde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser will die Bundesregierung die Versorgung der wachsenden Zahl an Intensivpatienten sichern. Krankenhäuser sollen Finanzhilfen für das Freihalten von Betten erhalten. Kliniken in Hotspot-Gebieten sollen finanziell besonders unterstützt werden, geht aus einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Kliniken,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als 1.600 Mitarbeiter der Bundesministerien sind im vergangenen Jahr einer Nebentätigkeit nachgegangen, gleiches gilt für knapp 3.300 Bundespolizisten von rund 48.000 Bundespolizisten insgesamt, was einem Anteil von nahezu sieben Prozent entspricht. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Linksfraktionsvorsitzenden im Bundestag, Dietmar Bartsch, über die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zeigt sich freigiebig bei Aufträgen an private Berater. Zwischen 2017 und 2020 hat sein Ministerium allein im Bereich Bundesfernstraßen insgesamt knapp 61,7 Millionen Euro für externen Sachverstand ausgegeben, geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Frage des Grünen-Haushaltspolitikers Sven-Christian Kindler hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, mehr Gelder aus dem Digitalpakt abzurufen. Es stehe genug Geld bereit, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die "Bild" (Freitagausgabe). "Es muss nun von den Ländern und Kommunen abgerufen werden", sagte Karliczek. Sie sehe "aber inzwischen viel mehr Bewegung", so die Ministerin. "Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung bereitet neue Regeln für das Reisen in Epidemie-Zeiten vor. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Entwurf einer neuen Corona-Schutzverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium. In dem Papier werden die Reise-Regeln in der Epidemie anders als bislang gefasst. Geplant ist demnach, dass rückreisende Deutsche aus Ländern, die nicht zum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die geplante Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen wirft der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der SPD einen Bruch des Koalitionsvertrages vor. "Das Verhalten der SPD gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten ist höchst verantwortungslos. Mit ihrem Nein zu bewaffneten Drohnen bricht die SPD klar den Koalitionsvertrag und bringt sich für… weiterlesen

Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem endgültigen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ihre Pläne für einen Beitritt Schottlands zur EU angekündigt. Nach dem von ihr angestrebten Unabhängigkeitsreferendum werde sie ihre Nation zügig in die Europäische Union führen, sagte Sturgeon der "Welt" (Freitagausgabe). "Mehr als die Hälfte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, kritisiert die Kultusministerien der Länder für ihre Strategie im zweiten harten Lockdown. "Man hat ja die Lernplattformen in den verschiedenen Ländern, die ja auch größtenteils unterschiedlich sind, weiterentwickelt und den Eindruck erweckt, jetzt würde dies eine ernsthafte Unterstützung für die Lehrkräfte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Corona-Inzidenz ist am Donnerstag erstmals auf über 200 gestiegen. Das zeigen direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Demnach haben in den zurückliegenden sieben Tagen bundesweit 202,3 Personen pro 100.000 Einwohner einen Corona-Test… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Rangfolge bei den geplanten Corona-Impfungen offenbar nur teilweise übernommen. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben unter Berufung auf eine Impfverordnung, die Spahn laut RND am Freitag unterschreiben will. Während die Stiko fünf Kategorien vorschlägt, sind… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet nicht damit, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Möglichkeit geschaffen wird, Gesetze auf elektronischem Wege zu beschließen statt in Präsenzsitzungen des Bundestages. Man könne Ausschussdebatten hybrid führen, so dass einige Abgeordnete im Saal, andere zugeschaltet seien, sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Aber wir können… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden hat die CDU am Donnerstag mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die mehrfach verschobene Reihe von Kandidaten-Fragestunden fortgesetzt. Laschet bekam zu Beginn von einem CDU-Mitglied eine Frage zum Thema Bildung gestellt. Der NRW-Ministerpräsident legte hierbei einen Schwerpunkt auf Chancengleichheit und Digitalisierung, und verteidigte den Föderalismus. Im… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) will bereits am 6. Januar statt am 12. Januar 2021 über den Corona-Impfstoff der Firma Moderna entscheiden. Das teilte die Amsterdamer EU-Behörde am Donnerstagabend mit. In den letzten Wochen habe man gute Fortschritte bei der Bewertung des Zulassungsantrags für den mRNA-Impfstoff von Moderna erzielt. Durch einen kontinuierlichen… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Amsterdam: EMA: Entscheidung über Moderna-Impfstoff am 6. Januar. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen