Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wirtschaftsministerium bekommt einen kuriosen Software-Fehler in der Auszahlung der Corona-Hilfen nicht in den Griff. Erneut wurden Bescheide über Abschlagszahlungen in Dollar ausgestellt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Kurz vor Weihnachten hatte die FAS schon über einen derartigen Software-Fehler geschrieben. Damals hieß es aus der Bundesregierung, es sei in wenigen… weiterlesen

Staatsanwaltschaft und Polizei Köln geben bekannt: Nach den rechtsmedizinischen Untersuchungen der fünf in einem Wohnhaus in Radevormwald-Herbeck gefundenen Leichen sowie den Ergebnissen weiterer Ermittlungen gehen Staatsanwaltschaft und Polizei von einer Tat des Familienvaters aus. Für eine Beteiligung weiterer Personen liegen keine Anhaltspunkte vor. Vorbehaltlich weiterer Beweiserkenntnisse ist davon auszugehen, dass der Familienvater (41) kurz vor… weiterlesen

Tokio (dts Nachrichtenagentur) – In Japan hat sich am Samstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,0 bis 7,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 23:07 Uhr Ortszeit (15:07 Uhr deutscher Zeit) an der Ostküste nahe von Fukushima. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst… weiterlesen

Demonstranten, zu denen auch COVID-Skeptiker gehören, versammeln sich am Samstag, dem 13. Februar, zu einer Kundgebung gegen staatliche Beschränkungen in Wien. Am Montag eröffnete Österreich wieder Schulen, Friseursalons und Museen, und die Unterhaltungsmöglichkeiten blieben aufgrund einer hohen Anzahl von Infektionen geschlossen. Tausende Menschen sind in den letzten Wochen in Wien auf die Straße gegangen, um… weiterlesen

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Reicht es nicht, dass die Stadt immer mehr zugemüllt wird? Jetzt kommt es auf dem Parkplatz Ecke Ludwigstraße/Mainzer Straße zu einer regelmäßigen illegalen Rattenfütterung. Von der Redaktion wird dieser Parkplatz fast jede Woche einmal angefahren. Zwischendurch konnten Ratten die von und hin zur Futterstelle liefen,  beobachtet werden. Wird Rüsselsheim zum Rattenloch am Main. Warum wird… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Ex-EZB-Präsident Mario Draghi ist neuer italienischer Regierungschef. Der 73-Jährige legte am Samstagmittag seinen Amtseid ab. Draghi war nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte von Italiens Präsident Sergio Mattarella zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Am Freitag hatte er ein Kabinett vorgestellt, in dem Vertreter aller größeren Parteien vorkommen. Insgesamt vier… weiterlesen

Heinsberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Landrat von Heinsberg, Stephan Pusch (CDU), schließt nicht gänzlich aus, Armin Laschet (CDU) als Ministerpräsident zu beerben, sollte dieser nach Berlin gehen und sich die Option für ihn bieten. "Man soll ja nie, nie sagen. Dennoch stellt sich für mich die Frage überhaupt nicht. Ich fühle mich hier im Heinsberg… weiterlesen

Kein Witz, eine Leserin übermittelte das oben geschossene Foto an die Redaktion! Wie deutlich zu erkennen ist, halten sich die beiden Politessen nicht an die selbst von der Stadt Rüsselsheim auferlegten Corona-Regeln und dies wäre in diesem Fall mindestens 1,50 Meter Abstand zu halten. Dieses Foto entstand auf dem Wochenmarkt in Rüsselsheim! Falls dem Ordnungsamt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) hat sieben Jahre lang den Musiker Rio Reiser, Sänger und Texter der Rockgruppe Ton Steine Scherben, überwacht. Wie dem "Spiegel" vorliegende Geheimdienstakten zeigen, erregte der 1950 in West-Berlin als Ralph Möbius geborene Sänger das Interesse der Stasi, als er Ende April 1976 auf der… weiterlesen

Berlin/Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Morde von Hanau vor einem Jahr als historischen Bruch. "Der Anschlag von Hanau war ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Rassismus ist ein Gift. Der Hass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diese Woche wurde so viel Corona-Impfstoff nach Deutschland geliefert, dass sich die Zahl der Erstimpfungen verdreifachen könnte – und ganz langsam zieht die Zahl auch an. Laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums vom Samstagmorgen wurden am Freitag 74.727 Erstimpfungen durchgeführt, so viele wie seit dreieinhalb Wochen nicht mehr. Im Wochendurchschnitt stieg die Zahl… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Neubesetzung des Chefpostens bei der staatlichen Förderbank KfW ist Finanzstaatssekretär Jörg Kukies laut eines Medienberichtes aus dem Rennen. Ein Wechsel des Spitzenbeamten direkt vom Ministerium zur Staatsbank mache keinen guten Eindruck, habe Finanzminister Olaf Scholz (SPD) entschieden, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Außerdem verstoße… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Digitalisierung der Verwaltung stockt. Auch 2020 kamen für Bürger und Unternehmen nur wenige Angebote hinzu, um Verwaltungsakte online erledigen zu können. 327 Leistungen können digital abgewickelt werden, ein Jahr zuvor waren es 293. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor, schreibt der "Spiegel".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen. "Natürlich wird der Umgang mit der Pandemie – und auch der Erfolg bei deren Bekämpfung, den wir in den nächsten Monaten hoffentlich noch sehen werden – eine wichtige Frage im Bundestagswahlkampf sein", sagte er… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Aus den Ermittlungen gegen Nutzer des Kryptohandy-Anbieters Encrochat werden neue Details bekannt. Laut eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Bremen fingen französische und niederländische Fahnder von Anfang April bis Ende Juni die Kommunikation von 32.477 Kunden in 121 Ländern ab, berichtet der "Spiegel". Millionen überwachter Chatnachrichten landeten auch beim Bundeskriminalamt, das die Daten… weiterlesen

Der Chef der Kölner Kriminalpolizei, Klaus-Stephan Becker, fordert wegen der stark zunehmenden Zahl von Todesermittlungsfällen in NRW die Einführung eines amtlichen Leichenbeschauers. Wie der Leitende Kriminaldirektor dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) berichtete, wurde fast jeder fünfte der rund 12.000 Todesfälle in Köln und Leverkusen von Haus- oder Notärzten als „ungeklärt“ eingestuft. Seit 2011 stieg in der… weiterlesen

  „Corona-Helden“ sollen nach dem Willen mehrerer Politiker des Bundestages für ihre Verdienste mit einem Sonderorden ausgezeichnet werden. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag) berichtet, soll sich die Auszeichnung an der „Einsatzmedaille Fluthilfe“ orientieren, die 2013 verliehen wurde. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick Schnieder, sagte der Zeitung, Mitarbeiter in den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen,… weiterlesen

Ich werde meine Existenz nicht kampflos aufgeben. Unsere Branche wir kaum berücksichtigt oder erwähnt. Deshalb erhebe ich meine Stimme für UNS! Kann gerne geteilt werden! weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachfrage nach Organspendeausweisen ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) teilte mit, insgesamt seien 2020 bei der Behörde 3,46 Millionen Organspendeausweise bestellt worden, berichtet das Magazin "Business Insider". Zum Vergleich: 2019 hatte die Zahl der Bestellungen noch bei vier Millionen Ausweisen gelegen. Anfang 2020 hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 8.354 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 20 Prozent oder 2.131 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche, als 10.485 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz sank laut RKI von 62,2 auf 60,1. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 151.700… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor dem Beginn stationärer Grenzkontrollen an diesem Wochenende die Ausrüstung der Bundespolizei bemängelt. "Die technische Ausstattung der Bundespolizei lässt zu wünschen übrig. Es mangelt an Containerbüros, Toilettenwagen und großen Zelten, um die Kontrollen durchführen zu können", sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland "sehr gut aufgestellt", jedoch "mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise" wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, das Ende März abläuft, wird verlängert. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) ein neues Mandat an. Zur Begründung verwies er auf die Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamistischen Taliban, die bis Ende März noch nicht abgeschlossen seien.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will einen gesetzlichen Anspruch auf Corona-Sonderurlaubstage einführen. "Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er ließ offen, wie viele Extra-Urlaubstage gestressten berufstätigen Eltern zugestanden werden sollen. "Es sollte schon eine nennenswerte Zahl sein. Es ist Eltern nicht… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom King`s College in London sieht die jüngsten Festnahmen islamistischer Terrorverdächtiger in Deutschland und Dänemark als Beleg für die anhaltende Gefahr durch den islamistischen Terror – sowie als positive Folge einer EU-Verordnung, wonach eine Meldepflicht bei Sicherheitsbehörden für bestimmte Grundstoffe besteht, aus denen Sprengstoff hergestellt werden kann.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union gibt es Streit über das weitere Vorgehen gegen sogenannte Share Deals, die als legales Steuerschlupfloch beim Immobilienkauf den Staat um Milliardenbeträge bringen. Finanzpolitiker der Unionsfraktion lehnen einen Vorstoß von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) strikt ab, die Steuersparmöglichkeiten deutlich einzuschränken und damit auf die Forderungen der SPD einzugehen, berichtet… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Einen Monat vor der Landtagswahl schieben sich die Grünen nun auch laut Institut INSA in der Wählergunst an der CDU vorbei an die Spitze. Wie "Bild" (Samstagausgabe) meldet, kämen die Grünen demnach auf 31 Prozent, wenn schon an diesem Sonntag Landtagswahl wäre. Das ist ein Punkt mehr als bei der vorangegangenen… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will sich trotz bedrohlicher Botschaften in sozialen Netzwerken weiter frei bewegen. "Ich fühle mich in diesem Land sehr sicher", sagte Kretschmer der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich besorgt über konkrete Bedrohungen gegen seine Person: "Ich weiß, dass im Netz und in Chatgruppen viel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit seinem Vorstoß, den Neubau von Einfamilienhäusern einzuschränken, stößt der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, auf scharfe Kritik. Der "Bild" (Samstagausgabe) sagte der thüringische CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte: "Hofreiter zeigt wieder einmal exemplarisch für die Grünen deren gestörtes Verhältnis zum Eigentum und der Lebensrealität im ländlichen Raum. Von Privateigentum und den Träumen… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Derzeit sind 62 Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken beim Landgericht Bonn anhängig. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Ministeriums- und Gerichtsakten. Der Streitwert beträgt demnach insgesamt 160 Millionen Euro. Beschafft wurden die Masken mit einem "Open-House-Bieterverfahren", das Zeit sparen sollte, aber zu einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Udo Di Fabio hält die von wissenschaftlichen Beratern der Bundesregierung in der Corona-Pandemie propagierte "No Covid"-Strategie für verfassungsrechtlich nur schwer zu rechtfertigen. "Aus Sicht des Verfassungsrechtlers kann ich dazu sagen: Das wäre jedenfalls ein pandemisches Experiment, das von den Grundrechten so nicht mehr getragen wird", sagte Di Fabio der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einstufung von Tschechien und dem Bundesland Tirol in Österreich als Virusvarianten-Gebiete, werden ab Sonntag, 0 Uhr, strenge Grenzkontrollen eingeführt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit, zusammen mit den detaillierten Einreisebestimmungen. Einreisen nach Deutschland dürfen dann im Wesentlichen nur noch Deutsche Staatsangehörige, Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland,… weiterlesen

Bei Verwendung des Bild- oder Tonmaterials ist die Quelle „Deutscher Bundestag“ anzugeben. Heruntergeladene Videos können für Zwecke der politischen Berichterstattung genutzt werden für Presseveröffentlichungen! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis Ende Februar die Zahl der Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner auf unter 50 sinkt. "Ich glaube, dass wir die 50 zum 1. März erreichen können", sagte Merkel am Freitag dem ZDF in einem Interview für das "Heute-Journal". "Dann werden auch die… weiterlesen

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