17.6 C
Berlin
Do,28.05.2020, 19:19

Widerstand in Unionsfraktion gegen Autokaufprämie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Unionsfraktion gibt es erheblichen Widerstand gegen die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geplante Kaufprämie für Autos. In der jüngsten Fraktionssitzung sprach sich die Mehrheit der Redner zu diesem Thema gegen eine derartige Prämie aus, berichtet die "Süddeutsche Zeitung"...

#Tuttlingen: #Passantin (44) wird von #Ausländer #bewusstlos #gewürgt!

Eine 44-jährige Passantin war in der Nacht zum heutigen Mittwoch gegen 00.45 Uhr zu Fuß auf dem Heimweg aus der Innenstadt zu ihrer sich in der Nordstadt befindlichen Wohnung, als sie im Ziegelweg im Bereich der Einmündung des Ziegelweges in die Hölderlinstraße plötzlich auf...

VDA-Chefin: Kein Auto-Gipfel bei der Kanzlerin

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Auto-Gipfel am Dienstag nach Pfingsten im Kanzleramt fällt aus. "Die Regierung hat erst noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss am gleichen Tag. Deswegen findet der Termin nicht wie geplant statt", sagte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard...

#Paderborn: Mutmaßlicher #Sexualtäter und #Vergewaltiger festgenommen!

(mb) Die Paderborner Polizei hat am Montag einen mutmaßlichen Sexualtäter (28) festgenommen. Der Mann steht im Verdacht der Vergewaltigung einer 27-jährigen Frau sowie eines weiteren sexuellen Übergriffs auf eine 24-Jährige in Paderborn. Der mit Phantombild gesuchte Tatverdächtige konnte im Zuge der polizeilichen Ermittlungen identifiziert...

Zweimal Tierrettung: #Falke aus #Schornstein und #Rehbock aus #Zaun gerettet!

Um 13:18 Uhr wurden die Löschgruppe 2 Langern und der Löschzug 1 Stadtmitte der Freiwilligen Feuerwehr Werne mit dem Stichwort "TH_1_B" zu einer Tierrettung in die Erdgas-Verdichterstation alarmiert. In der Abgasanlage einer Verdichter-Turbine war von Mitarbeitern ein Falke entdeckt worden, der sich nicht selbst...

EVP-Fraktionschef: Mit "diplomatischem Druck" gegen China-Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Europa-Politiker Manfred Weber (CSU), Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, will Chinas geplantes Sicherheitsgesetz zu Hongkong durch diplomatischen Druck stoppen. "Wir brauchen diplomatischen Druck. China muss wissen, dass Europa die Entwicklung nicht akzeptiert", sagte Weber der "Bild" (Freitagausgabe). Das Abkommen...

#Leun: #Hakenkreuz auf #Radweg geschmiert!

Auf dem Fahrradweg zwischen Biskirchen und Löhnberg schmierten Unbekannte ein Hakenkreuz auf den Teer. Am Sonntag (24.05.2020), gegen 15.30 Uhr entdeckte ein Radler etwa 200 Meter vor der Firma "Selters" das fahrradreifengroße Nazi-Symbol. Die Polizei sucht Zeugen und fragt: Wer hat die Täter beobachtet?...

Umfrage: Breite Mehrheit stützt ursprüngliche Corona-Maßnahmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Fast Dreiviertel der Deutschen sagen im Rückblick, dass die im März beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus richtig waren. 74 Prozent vertreten diese Meinung, so eine Infratest-Umfrage im Auftrag des WDR, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 15 Prozent der Befragten...

Antisemitismusbeauftragter verurteilt NS-Anfeindungen gegen Drosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über Anfeindungen gegen den Virologen Christian Drosten mit Bezug auf den Nationalsozialismus geäußert. "Diese Dämonisierung eines äußerst verdienten Wissenschaftlers, dessen Arbeit und besonnener Rat in der Coronakrise vielen Menschen das Leben...

Bund darf eigene Lufthansa-Aufsichtsräte nicht selbst benennen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der beiden Aufsichtsratsmandate, die der Bund im Zuge der Lufthansa-Rettung übernehmen soll, wird nicht beim Staat, sondern beim Unternehmen liegen. Das geht aus einer internen Aufstellung der Rettungsmaßnahmen aus dem Bundesfinanzministerium hervor, über die die...

Virologe Streeck hält Kritik an Drosten-Studie für berechtigt

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat sich der Kritik an der Studie seines Kollegen Christian Drosten von der Berliner Charité angeschlossen. "Die Methode ist von fünf Statistikern kritisiert worden, und diese Kritik kommt nicht von ungefähr", sagte der Wissenschaftler dem...

Lufthansa-Rettung: CSU-Generalsekretär attackiert EU-Kommission

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Streit zwischen Deutschland und der EU-Kommission wegen möglicher Auflagen bei der Lufthansa-Rettung verschärft sich. "Die EU-Kommission ist auf dem Holzweg", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Einerseits astronomische Milliardenhilfen zur Stärkung der europäischen Wirtschaft einfordern, andererseits die Lufthansa...

Weber schlägt Kompetenzgerichtshof für EU vor

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der christlich-demokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der CSU-Politiker Manfred Weber, hat einen neuen "Kompetenzgerichtshof" vorgeschlagen, um Konflikte zwischen nationalen Verfassungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof zu schlichten. "Ein solcher Gerichtshof würde in den Grenzfällen zwischen nationalem und europäischem Recht...

Mieterbund fordert Rückkehr zum gemeinnützigen Wohnungssektor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Mieterbund (DMB) dringt im Zuge eines Konjunkturprogramms auf Investitionen in den Wohnungsbau und will auch den gemeinnützigen Wohnungsbau reaktivieren. "Ein solches Modell war nach dem Zweiten Weltkrieg bereits sehr erfolgreich und ist angesichts der verschärften Umstände auf dem...

Finanzamt macht Fehler – Selbstständiger muss keine Steuern zahlen

München (dts Nachrichtenagentur) - Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann nicht mehr nachträglich berichtigt werden, wenn das Finanzamt einen krassen Fehler gemacht hat und dies trotz Warnhinweisen erst zu spät bemerkt. Das urteilte der Bundesfinanzhof, wie am Donnerstag bekannt wurde. Im konkreten Fall hatte der Steuerpflichtige...

#Wetzlar: Auf Belästigung und Widerstand folgt Festnahme eines Pakistani und eines Somalier!

Mit Pfefferspray und Handschellen mussten Wetzlarer Polizisten gestern einen 26-Jährigen bändigen, der mehrfach einen Polizeieinsatz gestört und anschließend die Ordnungshüter angegriffen hatte. Gegen 19.30 Uhr alarmierte der Sicherheitsdienst des Forums die Wetzlarer Ordnunghsüter. Ein Mann habe eine Frau mit einer Flasche bedroht und konnte von...

#Neubrandenburg : #Raub und #Körperverletzung zum Nachteil einer 30-jährigen #Mutter und ihrem 5 Monate alten #Säugling!

Am 26.05.2020 soll es in der Zeit von 16:30 bis 17:00 Uhr in der Bahnhofshalle in Neubrandenburg zu einem Raub einschließlich einer gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil einer 30-jährigen deutschen Frau und ihrem 5 Monate alten Säugling in einem Kinderwagen gekommen sein. Nach dem jetzigen Kenntnisstand...

SPD-Generalsekretär gegen momentane Debatte um Kanzlerkandidaten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Spekulationen um Fraktionschef Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten der SPD lehnt es Generalsekretär Lars Klingbeil ab, im Moment über eine mögliche eigene Kandidatur zu sprechen. "Niemand würde verstehen, wenn die SPD in Zeiten, wo es darum geht, das Land durch...

Virologe Schmidt-Chanasit kritisiert wissenschaftliche Verfahren

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit übt scharfe Kritik an den derzeit üblichen Verfahren in der Virenforschung. "Das ganze System ist relativ krank, da wird viel Geld verdient, aber diejenigen, die die wissenschaftliche Arbeit machen, kriegen meistens gar nichts", sagte der Leiter...

#Taunusstein: #Baukran #umgekippt, #Motorrad und 2 #PKW!

(däu)Heute morgen gegen 08:10 Uhr ist in der Grillparzerstraße in Taunusstein-Hahn aus bisher unbekannter Ursache ein Baukran beim Ausrichten des Kranarmes zur Seite umgekippt. Das 160 Tonnen schwere Gerät blieb neben der Straße auf dem Gehweg liegen, der Kranarm schlug auf einem angrenzenden Parkplatz...

#Rastatt: #Mann bewirft #S-Bahn mit #Steinen und verletzt #Reisende!

Ein 36-Jähriger hat gestern Abend im Bahnhof Rastatt mit Schottersteinen geworfen und dadurch Reisende verletzt sowie mehrere Scheiben eines Zuges der AVG beschädigt. Laut Angaben mehrerer Zeugen soll er zunächst Schottersteine in Richtung der auf dem Bahnsteig wartenden Reisenden geworfen haben. Als gegen 21:45...

Windkraft im ersten Quartal 2020 erstmals wichtigster Energieträger

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Stromerzeugung hat die Windkraft im ersten Quartal 2020 erstmals den Spitzenplatz als wichtigster Energieträger erreicht. Der Anteil der insgesamt eingespeisten Strommenge betrug 34,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach wurde im 1. Quartal...

#Tierhasser in #Ratingen: #4mm-Projektil nach illegalen #Schuss auf #Pferd entdeckt!

Am Mittwoch (27. Mai 2020) wurde ein Pferd, verletzt durch ein 4mm-Projektil, auf der Weide am Tenterweg in Ratingen aufgefunden. Die Polizei sucht Zeugen. Das war geschehen: Die insgesamt 19 Pferde wurden am Mittwochmorgen gegen 08:15 Uhr auf die Weide zwischen dem Tenterweg und dem Markenweg...

Betzdorf- Schlägerei am Busbahnhof mit einer schwerverletzten Person!

Die Polizei Betzdorf ermittelt weiterhin in der Schlägerei vom gestrigen Mittwoch. Hier werden insbesondere Augenzeugen gesucht, die den Vorfall am Busbahnhof beobachtet haben. Sie werden dringend gebeten sich mit der Polizei Betzdorf, Tel. 02741-9260, in Verbindung zu setzen. Zum derzeitigen Ermittlungsstand gibt es derzeit...

Klingbeil schließt Soli-Komplett-Abschaffung aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vor dem entscheidenden Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket ausgeschlossen, den Solidaritätszuschlag, wie von Teilen der Union gefordert, bereits zum 1. Juli zu 100 Prozent abzuschaffen. "Für die oberen 10 Prozent, für die Superreichen in diesem Land, wären das...