Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteitag der Linken, der vom 30. Oktober bis zum 1. November in Erfurt stattfinden sollte, wird wegen der Corona-Pandemie aller Voraussicht nach von drei Tagen auf einen Tag verkürzt. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf führende Parteikreise. Demnach gab es am Montag eine Video-Schalte von Mitgliedern des Parteivorstandes,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Entscheidung des Landkreises Berchtesgadener Land gelobt, von Dienstag an einen lokalen Lockdown zu verhängen. Die Infektionszahlen dort seien fünfmal so hoch wie es "tolerabel" wäre, sagte Altmaier in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Deshalb habe ich größten Respekt vor den Verantwortlichen vor Ort,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Studie über Rassismus bei der Polizei zeichnet sich eine Lösung in Form einer Polizei-Alltagsuntersuchung ab. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach seiner Einschätzung läuft die Diskussion innerhalb der Union auf eine aus drei unterschiedlichen Studien bestehende Lösung hinaus. "Es wäre… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer fordern eine bevorzugte Behandlung von Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften bei den Corona-Tests. "Viel testen hilft nur dann, wenn das Ergebnis innerhalb von 24 Stunden vorliegt. Doch bei den Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften wird diese Zeitspanne immer seltener eingehalten. Deshalb braucht es für diese Gruppen eine Priorisierung bei der Auswertung", sagte der Vorsitzende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Apotheker setzen sich für einen Verkauf und Durchführung von Corona-Schnelltests in Apotheken ein. "Angesichts der Pandemie-Erfahrung wäre es schlüssig und vernünftig, wenn Apotheken Schnelltests an Laien abgeben könnten", sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, der "Rheinischen Post". Er mahnte gleichzeitig aber die Limitationen solcher Selbsttests… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert eine stärkere Beteiligung des Bundestags an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Wir brauchen mehr parlamentarische Kontrolle und eine ausreichende Rechtsgrundlage", sagte DAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvia Ruge dem "Handelsblatt". Im Frühjahr möge der Zeitfaktor noch ein "legitimer Ausschlussgrund" für ein parlamentarisches Verfahren gewesen sein. "Kaum jemand konnte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zweite Corona-Welle ist seit Dienstagmorgen höher als die erste. Die Zahl der aktuell mit Covid-19 Erkrankten stieg laut Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf 65.031. Der bisherige Höchststand akut Erkrankter war mit 64.318 am 6. April erreicht worden, danach war die Zahl bis zum 19. Juli auf 4.569 gesunken. Seitdem baute… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. "Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird", sagte Högl dem ARD-Hauptstadtstudio. "Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif." In Högls… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Volkwirtschaften in Nord- und Südeuropa konvergieren nicht, sondern driften wirtschaftlich auseinander. Das ist der Befund einer unveröffentlichten Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), über die die "Welt" berichtet. Die Ökonomen haben die Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den EU-Staaten im vergangenen Jahrzehnt untersucht. Den Berechnungen zufolge scheinen die jüngeren EU-Mitglieder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt vor einer Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit auch in Europa und will Wissenschaftlern bei einer Konferenz mit ihren europäischen Kollegen am Dienstag mit einer Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit den Rücken stärken. "Forscherinnen und Forscher werden zum Teil auf das Übelste beschimpft, denunziert und bedroht", sagte Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern Gesundheitspolitiker mehrerer Parteien eine Aufrüstung der Corona-Warn-App mit zusätzlichen Funktionen. Man könne sich nicht damit zufrieden geben, dass nur 60 Prozent der positiv getesteten Nutzer ihren Befund für Warnungen durch die App weiter melden, sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Die Fragestellung müsste umgekehrt werden:… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will die Vermögensbildung in Deutschland auf eine neue Grundlage stellen und schlägt eine Reihe von gesetzgeberischen Initiativen vor, um die Anlagekultur zu stärken. In einem Positionspapier mit dem Titel "Mitarbeiterkapitalbeteiligung und Aktienkultur verbessern – Teilhabe am Wohlstand sichern" schlagen die Christdemokraten unter anderem vor, dass Arbeitnehmer jedes Jahr für… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will zusammen mit Deutschland und anderen Ländern mehr tun gegen illegale Migration. "Wir wollen noch stärker und effizienter gegen illegale Migration auf dem Westbalkan vorgehen. Diverse EU-Länder, darunter auch Deutschland, werden darum gemeinsam auf Initiative Österreichs eine ‚Plattform gegen illegale Migration‘ aufbauen", sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der "Welt".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, hat sich dagegen ausgesprochen, schon vor Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs im Detail zu entscheiden, wer als erstes geimpft werden soll. "Ich wäre dagegen, jetzt schon eine Subdifferenzierung in immer feinere Verästelungen vorzunehmen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wichtig ist, überhaupt erst einmal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die staatlichen Hartz-IV-Zuzahlungen an Beschäftigte mit geringem Einkommen haben sich in den vergangenen Jahren trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs am Arbeitsmarkt kaum verändert. Demnach flossen allein 2019 rund 9,4 Milliarden Euro an Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften mit mindestens einem abhängigen Erwerbstätigen, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Matthias Schrappe, Professor für Klinische Infektiologie und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats Gesundheit der Bundesregierung, rechnet damit, dass eine Impfkampagne gegen Corona mehrere Jahre dauern würde. Gemeinsam mit Kollegen sei er in einer Modellrechnung von 60 Millionen Menschen ausgegangen, die geimpft werden müssten, sagte Schrappe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wenn… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa hält Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) neue Grenzkontrollen für möglich. "Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken drängt auf eine stärkere Beteiligung der Kommunen bei der Aufnahme von Migranten aus Griechenland. "Die Zeit für Beratungen ist vorbei, es muss gehandelt werden", sagte Esken der "Welt". "Es gibt in Deutschland inzwischen 198 Städte und Kreise und zahlreiche Bundesländer, die sich im Rahmen der Seebrücke als ,Sichere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen FDP (7,5 Prozent) und AfD (11,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (18 Prozent) verlieren einen halben Punkt. CDU/CSU (35 Prozent), SPD (14,5 Prozent) und Linke (8 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5,5 Prozent. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Debatte um die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung erklärte der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, es gebe in den letzten Wochen "eine fast geräuschlose Verschiebung der Gesetzgebung hin zum Verordnungswege bei den Regierungen in Bund, Ländern und Gemeinden". Das Parlament, das eigentlich der zentrale Ort der Demokratie und der Gesetzgebung sei, "wird dabei weitestgehend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban (CDU), sieht als Bedingung für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene auch, dass die Grünen sich mit Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen sowie bei der Parteijugend auseinandersetzen. Für ihn steht fest, dass "Teile der Grünen Jugend ein Problem haben mit unserer Verfassung", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat bundesweit am Montag die Marke von 50 Corona-Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner überschritten. Das zeigen die Zahlen der Gesundheitsämter in den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Nachdem bis Montagabend innerhalb von 24 Stunden 7.453 neue Fälle registriert… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Marke von 50 Corona-Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner ist bundesweit überschritten. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details. weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburgs-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) abgelehnt, in der Coronakrise Länder-Kompetenzen an den Bund zu übertragen. Sie teile die Einschätzung Söders nicht, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenzen stoße, sagte Schwesig der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Im Gegenteil: Dass Deutschland bislang vergleichsweise gut durch die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den Gesetzentwurf für schärfere Prüf- und Haftungsregeln in die Ressortabstimmung gegeben und alle Kollegen aufgefordert, zügig mitzuarbeiten. "Alle, die zusammen mit mir grundlegende Reformen gefordert haben, können nun zeigen, wie ernst es Ihnen ist", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Lippenbekenntnisse sind nicht genug,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag will die Beschneidung von Parlamentsrechten im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht länger hinnehmen. Sowohl FDP als auch Linke starteten laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) Initiativen für eine Stärkung des Bundestages in der Corona-Politik. Nach dem Willen der FDP sollen Grundrechtseinschränkungen im Kampf gegen Epidemien zeitlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die Zwischenergebnisse ihrer KI-Strategie zur Stärkung der Künstlichen Intelligenz zu beschönigen. Das berichtet das "Handelsblatt". Bisher seien nicht wie vom Ministerium behauptet, 28 neue KI-Professuren eingerichtet worden, sondern nur einige wenige, Ziel der 2018 verkündeten KI-Strategie ist es, insgesamt 100 zusätzliche KI-Professuren zu installieren. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug vom Amt des Senatschefs ausgeschlossen, um einer möglichen Nachfolgerin einen Amtsbonus zu verschaffen. Er sei für diese Legislatur gewählt und diese Aufgabe werde er erfüllen, sagte Müller der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). Außerdem gebe es auch ein paar technische Dinge zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner pocht in der Debatte über Corona-Beschlüsse auf eine Beteiligung der Parlamente. "Ganz wesentliche Freiheitseinschränkungen erfolgen durch die Regierungen, und die Regierungen geben noch nicht einmal Begründungen für manche Maßnahmen ab", sagte Lindner der RTL/n-tv-Redaktion. Das umstrittene Beherbergungsverbot wäre zum Beispiel nicht gekommen, wenn das Parlament darüber beraten hätte,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion, Nina Warken (CDU), hat vor negative Auswirkungen der Coronakrise auf den Integrationsprozess gewarnt. "Mit Blick auf die erneut steigenden Infektionszahlen brauchen wir dringend tragfähige Lösungen, wie Integration auch ohne den gewohnten physischen Kontakt gelingen kann", sagte Warken am Montag. Die Pandemie betreffe besonders jene hart, "die willens… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder scharf ins Gericht. "Markus Söder ist eine traurige Figur. Er hat die schlechtesten Corona-Zahlen zu verantworten und muss jetzt auf andere einprügeln, damit er von seinem miserablen Management ablenken kann", sagte Kubicki der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Söder hatte der FDP… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will während der Coronakrise beim Thema Integration verstärkt auf Digitalisierung setzen. Die Integrationsarbeit, zum Beispiel im Sport, leide während der Pandemie, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag nach dem 12. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt. Deshalb habe man sich auch mit digitalen Möglichkeiten der Erstintegration befasst. "Es hat sich gezeigt,… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – In den Monaten März bis Juni 2020 hat es in den EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vierjahresdurchschnitt deutlich mehr Todesfälle gegeben. Insgesamt wurden 168.000 mehr Tote in den Kalenderwochen zehn bis 26 (März bis Juni) verzeichnet, als durchschnittlich im selben Zeitraum 2016 bis 2019, teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Montag mit. Diese… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht es kritisch, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen auf Basis von Verordnungen ohne Beteiligung der Parlamente im Bund und den Ländern durchgesetzt wird. "In der ersten Phase der Corona-Pandemie ist es vertretbar gewesen, Freiheitsrechte durch Verordnungen der Exekutive einzuschränken, um möglichst rasch auf akute Gefahren reagieren zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die Vereinbarung zwischen Israel und Bahrain begrüßt, diplomatische Beziehungen aufzunehmen. "Es ist gut, dass die von den USA vermittelten historischen Normalisierungsschritte zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn konkretisiert werden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag. "Denn für nachhaltigen Frieden in der Region ist es von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Wissenschaftlern, Kassenmanagern und Medizinern um den Gesundheitsökonomen Gerd Glaeske hat Bund und Ländern eine verfehlte Politik bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen. Es gebe eine Reihe von „besorgniserregenden Fehlentwicklungen“, heißt es in einem Thesenpapier, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagsausgaben berichten. „Es überwiegt der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat gefordert, mehr Toleranz für das Verhalten junger Menschen in der Coronakrise zu zeigen. Für die Jüngeren falle derzeit vieles aus, "was das Leben schön macht" – wie etwa Auslandsjahre an Schule und Uni, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag im RBB-Inforadio. "Das sind nicht einfach… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerde- und Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen aus. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest im Auftrag des WDR. Demnach fänden 65 Prozent der Befragten die Einrichtung einer eigenständigen Kontrollinstanz bei Polizeivergehen gut. 30 Prozent der Befragten fänden dagegen, die Einrichtung… weiterlesen

Cardiff (dts Nachrichtenagentur) – Der Regierungschef von Wales, Mark Drakeford, hat als Reaktion auf steigende Corona-Fallzahlen einen etwa zweiwöchigen Lockdown für den britischen Landesteil angekündigt. Ab Freitag um 18 Uhr (Ortszeit) werde man alle nicht wesentlichen Einzelhandels-, Freizeit- und Gastgewerbebetriebe schließen, sagte Drakeford am Montag. Die Menschen werden zudem angewiesen, wenn möglich von zu Hause… weiterlesen