Autor: Dirk Lauer

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 17, 20, 21, 43, 46, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4467465. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 016984 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirft der Fleischindustrie angesichts zahlreichen Corona-Fälle in deutschen Schlachthöfen Verantwortungslosigkeit vor und zweifelt an deren Verlässlichkeit. "Es hat mich überrascht und massiv geärgert, dass einzelne Unternehmen ihre Arbeitnehmer trotz Corona offenbar fröhlich über die Landesgrenzen hin- und hergeschoben haben", sagte Weil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will die Stromrechnung der Verbraucher durch eine weitgehende Abschaffung der EEG-Umlage entlasten. "Wir wollen die EEG-Umlage um fünf Cent je Kilowattstunde senken", sagte Habeck der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Aktuell zahlt jeder Verbraucher nach der Vorgabe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 6,75 Cent pro Kilowattstunde zur Förderung der erneuerbaren Energien. "Die Vergütung für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Botschafter der USA in Berlin, Richard Grenell, hat Deutschland aufgefordert, mehr für die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO zu tun. "Statt die Solidarität zu untergraben, die das Fundament der atomaren Abschreckung der NATO bildet, ist es jetzt an der Zeit, dass Deutschland seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommt und kontinuierlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält es für falsch, wenn Konzerne in der Coronakrise den Aktionären Dividenden auszahlen. "Ich finde es unmoralisch, Kurzarbeitergeld zu kassieren und gleichzeitig Dividenden zu zahlen. Wenn die Angestellten den Gürtel enger schnallen müssen, sollten das auch die Manager tun", sagte Klingbeil der "taz" (Donnerstagsausgabe). Unternehmen, die jetzt Boni weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht in den geplanten Lockerungen von Grenzkontrollen und Reiseverkehr innerhalb der EU einen dringend nötigen Schritt für den Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft. Die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für einen stufenweisen Verzicht auf Grenzkontrollen und Einreisebedingungen sei aus zwei Gründen richtig und geboten, sagte Bouffier weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Protestforscher Peter Ullrich von der Technischen Universität Berlin erkennt bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen ein klares Muster: "Es dominiert eine diffuse, teils ideologisch ungefestigte, aber im Grundsatz rechtspopulistische Weltsicht", sagte Ullrich dem Nachrichtenportal Watson. Linke Gruppen sieht er dagegen kaum bis gar nicht vertreten. Deshalb lehnt er die Verwendung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken pocht auf eine schnelle Verabschiedung der Grundrente. "Die Grundrente kommt. Am Freitag wird der Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, und dann kann die parlamentarische Beratung dieses grundlegend wichtigen sozialpolitischen Vorhabens endlich beginnen", sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Grundrente bedeute für "weit über einer Million weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung für Familien während der Coronakrise. "Der Zustand für die Familien geht so nicht weiter. Viel bleibt bei den Frauen hängen", sagte Schwesig der RTL/n-tv-Redaktion. Man müsse jetzt die Kitas und Schulen für alle Kinder schrittweise öffnen. "Ich fordere auch erneut ein `Familiengeld`", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen Belohnungen für die Nutzer der geplanten Corona-Ortungs-App ausgesprochen. Er rate davon ab, die Nutzung der App mit Anreizen zu fördern, sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Das würde die App nur unnötig angreifbar machen. Ich möchte, dass wir mit positiven Argumenten für weiterlesen

Gestern Nachmittag war eine 35-jährige Frau aus Mittelhessen mit einem großen Mischlingsrüden in Haine unterwegs. Die offensichtlich verwirrte Frau hielt sich unerlaubt auf einem Grundstück auf. Als sie von der Besitzerin angesprochen wurde, lief sie weg. Die Grundstückseigentümerin verständigte die Polizei, die nach der Frau suchte und in der Ortslage Haine antreffen konnte. Nachdem sie weiterlesen

Nach der Anzeige einer Körperverletzung in einem Zug der Stadtbahnlinie S5 von Pforzheim in Richtung Karlsruhe werden nun Zeugen gesucht. Eine 30-jährige Frau war am Montag gegen 14:45 Uhr in der betreffenden Bahn unterwegs, als sie einen ihr gegenüber sitzenden Fahrgast auf das richtige Tragen des in der Bahn vorgeschriebenen Mundschutzes ansprach. Dieser hatte seinen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtsextreme Straftäter haben sich offenbar auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte von Januar bis einschließlich März bundesweit 3.790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten, berichtet der "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Mindestens weiterlesen

Die Polizisten der Dortmunder Autobahnpolizei haben in der heutigen Nacht (13. Mai) einen ziemlich jungen Autofahrer in Schwerte anhalten müssen. Der Junge fuhr zuvor mit einem platten Reifen an den Beamten vorbei. Gegen 2 Uhr kontrollierten die Beamten gerade einen Lkw auf der Raststätte Lennhof, als sie ein Zeuge auf ein verdächtiges Auto hinwies. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich wünsche der Truppe, dass ihr das nach der Coronakrise nicht noch einmal blüht." Auch sei die Aussetzung weiterlesen

(neu) Einen weiteren Erfolg bei den Ermittlungen zu der gewaltsamen Konfrontation am 28. April im Hanauer Stadtzentrum vermelden Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei in Hanau. Am Mittwochmorgen wurden in zwei Wohnungen in der Hanauer Innenstadt und in Maintal-Bischofsheim zwei 25-jährige Albaner festgenommen, die nach Ansicht der Ermittler mit der Tat in Verbindung stehen. In der Hanauer Mietwohnung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jugendliche leiden laut einer aktuellen Studie erheblich unter den Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. "Kaum etwas im Leben der Jugendlichen ist noch wie zuvor. Gleichzeitig erwartet die Schule, dass sie Leistung bringen, ihre Hausaufgaben abliefern", sagte die Hildesheimer Sozial- und Jugendforscherin Severine Thomas der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, befürchtet neue Formen des Terrorismus infolge der Corona-Pandemie. Die durch Corona ausgelöste Gesundheits- und Wirtschaftskrise könnte auch zu einer weltweiten Sicherheitskrise werden, warnt er in einer zwölfseitigen Analyse über terroristische Bedrohungen als Folge von Covid-19, über welche "Zeit-Online" berichtet. Die Corona-Pandemie werde "wahrscheinlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut an die Bürger appelliert, die Corona-Maßnahmen einzuhalten. "Es wäre doch deprimierend, wenn wir, weil wir zu schnell zu viel wollen, wieder zu Einschränkungen zurückkehren müssten, die wir alle hinter uns lassen wollen", sagte Merkel am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Man dürfe das gemeinsam weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat während der Coronakrise gegen seine eigene Verordnung zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Gottesdiensten und Bestattungen verstoßen. Er habe unzulässigerweise an der Beerdigung seiner Nachbarin teilgenommen, sagte Ramelow der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Eigentlich hätte er nicht bei ihrer Beerdigung dabei sein dürfen, so der Politiker. Doch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der besonderen Bedingungen in der Coronakrise wird es im September offenbar eine weitere außerordentliche Steuerschätzung neben den üblichen Terminen im Frühjahr und Herbst geben. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. "Da sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Gefahr für das Grundgesetz. "Uns droht nicht der Unrechtsstaat", sagte Voßkuhle der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Grundrechte seien nicht dauerhaft in Gefahr. Es gingen viele Anträge wegen der Corona-Maßnahmen bei den Gerichten ein und "die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat Kritik an dem Urteil über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückgewiesen. "Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Entscheidung für Europa eine gute Entscheidung ist, weil sie die Bindung an das Recht stärkt", sagte Voßkuhle der Wochenzeitung "Die Zeit". Das werde sich weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich lässt als Konsequenz aus seinem umstrittenen Auftritt bei einer Corona-Demo sein Mandat im Bundesvorstand der FDP bis Ende des Jahres ruhen. "Ich will die überaus wichtige Arbeit dieses Gremiums meiner Partei nicht belasten und mir zudem klar werden, welche Rolle ich künftig in der Partei noch ausfüllen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Gefahr von Coronavirus-Infektionen in Sammelunterkünften die Unterbringung von Saisonkräften, Leiharbeitern und Flüchtlingen in Ferienwohnungen gefordert. "Sammelunterkünfte sollten durch dezentrale Unterbringung ersetzt werden. Das gilt auch für Geflüchtete", sagte Kipping der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Viele Ferienwohnungen seien gerade frei. "Die müssen angemietet werden, dann ist zugleich weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mach die "liberale Elite" mitverantwortlich für den Aufstieg des Populismus. Die "liberale Elite" habe die "normalen" Menschen etwas aus dem Blick verloren, sagte Voßkuhle der "Zeit". Viele Menschen hätten das Gefühl, mit ihren Problemen alleingelassen zu werden. "Sie haben den Eindruck, dass ihre Interessen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen der Coronavirus-Pandemie eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen ab Samstag gelockert werden. Das Bundeskabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Man habe eine Übereinkunft mit Frankreich, Österreich und der Schweiz erzielt, die Binnengrenzkontrollen bis zum 15. Juni zu verlängern, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin. Dies sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Offiziell: Regierung beschließt Lockerung der Grenzkontrollen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der neuen Steuerschätzung fordern die Kommunen angesichts der wegbrechenden Einnahmen einen milliardenschweren Rettungsschirm von Bund und Ländern. "Wir rechnen in diesem Jahr mit der schwersten finanziellen Belastung der Kommunen in der Nachkriegszeit", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Wegbrechende Einnahmen und höhere Ausgaben summieren sich voraussichtlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Digitalpolitiker Christoph Bernstiel hat die geplante Corona-Tracing-App der Bundesregierung verteidigt. "Was feststeht, ist: Wir werden diese App brauchen, auch über den Juni hinaus", sagte Bernstiel der RTL/n-tv-Redaktion. "Was wir nicht abschätzen können ist, ob wir nochmal einen anderen Virus bekommen, der uns in ähnlicher Form treffen wird bzw. wie sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der FDP-Führungsdebatte bekommt Christian Lindner Rückendeckung aus der Fraktions- und Parteispitze. Präsidiumsmitglied und Fraktionsvize Michael Theurer habe Lindner im Bundesvorstand sein "vollstes Vertrauen" ausgesprochen, berichtet das "Handelsblatt". Mit Bezug auf einen Satz von Hans-Dietrich Genscher – "Vorsitzende stürzt man oder stützt man." – sagte Theurer der Zeitung, dass er Christian weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat in der Debatte um ein neues IT-Sicherheitsgesetz 2.0 die Unabhängigkeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von der Aufsicht des Bundesinnenministeriums gefordert. Wenn das BSI nicht "aus dem Weisungsstrang des Bundesinnenministeriums" herausgelöst werde, "wird es die ihm zugedachte Rolle als Institution zur Beratung von weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen der Coronakrise geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich sollen am 15. Juni wieder vollständig geöffnet werden. Das berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwochvormittag unter Berufung auf das Kanzleramt in Wien. Demnach soll es an den Grenzen bereits ab Freitag nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Das deutsche Bundeskabinett will weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit möglichen Konjunkturhilfen wegen der Coronakrise auch den Klimaschutz vorantreiben. "Deutschland will die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 dazu nutzen, die Umsetzung des europäischen Green Deal als nachhaltige Wachstumsstrategie nach Kräften voranzubringen", heißt es in einem Schreiben an Chefs von 427 europäischen Großunternehmen, über welches das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Pläne der Unionsfraktion im Bundestag, bei einer Erhöhung des Klimaschutz-Ziels in der EU die Anteile der Mitgliedstaaten an den CO2-Einsparungen neu zu verteilen, zurückgewiesen. "Dass die Union immer noch nicht verstanden hat, dass das Pariser Klimaabkommen jedes Land dazu verpflichtet, seinen Beitrag zu leisten, ist unverantwortlich", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will sich gegen Hitze- und Dürreperioden in Deutschland wappnen. Dazu soll die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) zu einem "Nationalen Niedrigwasser-Informationssystem" ausgebaut werden, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic, über die das "Handelsblatt" berichtet. Geplant ist demnach, ab 2021 eine "interaktive Daten- und weiterlesen

Am späten Mittwochabend (6. Mai) hatte eine Frau (23) aus dem beschaulichen Kreis Soest für eine Übernachtung in einem Kölner Innenstadt-Hotel eingecheckt und das Zimmer sofort bar bezahlt. Am Donnerstagmittag (7. Mai) fiel dem Personal auf, dass die Besucherin noch nicht ausgecheckt hatte. Als der Zimmerservice daraufhin nachschaute, traf man die Touristin zunächst nicht an. weiterlesen

Bei einer körperlichen Auseinandersetzung unter drei Obdachlosen ist am Dienstagmorgen (12. Mai) in der Kölner Innenstadt ein Beteiligter (39) leicht verletzt worden. Während der Auseinandersetzung löste sich ein Schuss aus der mitgeführten Schreckschusspistole des 39-Jährigen. Verletzt wurde dadurch niemand. Nach ersten Ermittlungen gerieten der Verletzte und zwei weitere Wohnungslose (35, 54) gegen 9 Uhr am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich offen für eine mögliche staatliche Hilfe für den angeschlagenen Stahlkonzern Thyssenkrupp gezeigt. "Zum Thema Thyssenkrupp gilt das Gleiche wie für alle Unternehmen: Wir haben einen historischen Schutzschirm für die Unternehmen aufgespannt, um sie bestmöglich während der Coronakrise zu unterstützen und die wirtschaftliche Substanz in Deutschland zu erhalten", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert massive Finanzhilfen für die Kommunen in der Coronakrise. "Eine kommunale Pleitewelle droht, wenn Bund und Länder nicht schnell und massiv gegensteuern", heißt es in einem Positionspapier des DGB, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Der DGB ruft Bund und Länder auf, die kommunalen weiterlesen