Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, mahnen, dass Europa momentan "sehr zerbrechlich" sei. "Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und die Wirtschaft unserer Mitgliedstaaten beschützen", heißt es in einem gemeinsamen Text, der am Samstag veröffentlicht wurde. Man müsse sich an die Generation weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weist Vorwürfe gegen ihn zurück, die Coronakrise als Selbstinszenierung zu nutzen. "Nein, es geht um etwas sehr Grundsätzliches. Wir brauchen eine Antwort auf die Frage: Wie geht es eigentlich weiter?", sagte Weil dem "Spiegel". Es gehe um Perspektiven und um einen "zumindest mittelfristigen" Zeitplan. "Immer nur weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke geht davon aus, dass die Reisefreizügigkeit "definitiv" wiederkommt. "Ich habe auch den Eindruck, dass gerade vielen Menschen klar wird, was es eigentlich bedeutet, wenn Grenzen wieder hochgezogen werden", sagte Reintke am Samstag dem Deutschlandfunk. "Wir haben diese kilometerlangen Staus an einigen Grenzen gesehen, Leute, die wirklich festgesteckt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zugstimmungswerte für Union erreichen laut "RTL/ntv-Trendbarometer" von Forsa erstmals seit August 2017 wieder 40 Prozent. Demnach gewinnt die Union zwei Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche. Die SPD hingegen verliert zwei Prozentpunkte, die Grünen können einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Beide liegen damit derzeit bei 15 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und kommt weiterlesen

In Spandau hat ein Jugendlicher in der vergangenen Nacht zunächst einen 31-Jährigen schwer verletzt, anschließend die Besatzung eines Rettungswagens mit einem Hammer attackiert und schließlich bei seiner Festnahme Widerstand geleistet. Gegen 0.35 Uhr alarmierte der 31-Jährige selbst die Rettungskräfte in die Parkanlage im Jenneweg und gab an von mehreren Jugendlichen attackiert worden zu sein. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen, fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, Regelverstöße auf Schlachthöfen nicht länger zu tolerieren. "Gesundheitsschutz kommt in der Schlachtbranche schnell unter die Räder, es zählt leider viel zu häufig nur der Profit", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Profit auf Kosten der Gesundheit darf unsere Gesellschaft nicht länger hinnehmen. weiterlesen

Am Donnerstag, 07.05.2020, kam es zu einer gefährlichen Körperverletzung in der Bahnhofstraße. Nach bisherigen Ermittlungen stellte hier gegen 18:10 Uhr ein 44-Jähriger sein Auto ab. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin (31) sei er von dort, Höhe Karl-Marx-Straße, in Richtung Bahnhof gegangen. Wenig später kam es zu einem Streit zwischen ihm und vier unbekannten Männern. Dieser Streit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), fordert aufgrund einer möglich höheren Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen infolge der Coronakrise, einen "Berufsstarterbonus". Unternehmen, die jetzt Jobs schafften und Ausbildungs- oder Hochschulabsolventen für mindestens drei Jahre oder unbefristet einstellten, sollten Unterstützung bekommen, sagte Kuban dem "Tagesspiegel". Konkret fordert er, "dass das Gehalt weiterlesen

Im Rahmen der „Corona-Streifen“ des Polizeipräsidiums Mannheim und der Stadt Mannheim konnten am 08.05.2020 gegen 17:30 Uhr im Bereich des Plankenkopfes (O7/P7) in der Mannheim-Innenstadt größere Ansammlungen von Jugendlichen und Heranwachsenden in Kleingruppen von 3 bis 5 Personen (insgesamt bis zu 150 Personen) festgestellt werden. Die Personengruppen wurden daraufhin angesprochen und auf die aktuellen Rechtsvorschriften weiterlesen

Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Politiker und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat den nach umstrittenen Corona-Äußerungen bei den Grünen zunehmend isolierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in Schutz genommen. "Boris Palmer sagte in etwas gröberer Form etwa das, was Wolfgang Schäuble etwas abstrakter geäußert hatte", sagte Sarrazin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Offensichtlich sei, dass die weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hält die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeführte neue Corona-Obergrenze für zu hoch. Er respektiere "die Notbremse, die Angela Merkel bei den Neuinfektionen eingebaut hat", sagte Haseloff dem "Tagesspiegel". Aber Sachsen-Anhalt werde deutlich darunter bleiben. "Wir werden da wesentlich vorsichtiger herangehen, als es der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sichert Kulturschaffenden angesichts der Corona-Pandemie, die Unterstützung der Bundesregierung zu. "Ich weiß, was wir alles vermissen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Deshalb sei die Bundesregierung, insbesondere die Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zusammen mit den Ländern daran interessiert, dass das kulturelle Leben auch in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern, Hilfsmaßnahmen zur Rettung von Fluggesellschaften und Flughäfen an konkrete Bedingungen zu knüpfen. "Im Falle von Rettungsmaßnahmen müssen Aktionäre und das Spitzenpersonal die Kappung der Managergehälter und -boni und das Streichen von Dividenden hinnehmen", heißt es in einem vierseitigen Autorenpapier der Grünen-Bundestagsfraktion, über das das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Aktienrückkäufe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert noch im Mai weitgehende Schul- und Kitaöffnungen. "Jedes Kind in Deutschland sollte noch im Mai in die Schule oder Kita dürfen, zumindest stundenweise oder tageweise in Kleingruppen", sagte Baerbock dem Nachrichtenportal T-Online. "Dafür hätten längst die Voraussetzungen geschaffen werden müssen." Millionen Eltern hätten noch immer keine Klarheit, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Verbraucherzentralen die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Verbraucher in der Coronakrise besser zu schützen. Eine "starke Verbraucherschutz-Agenda" würde dem europäischen Projekt wieder neuen Schwung verleihen, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Als Lehre aus der weiterlesen

Las Vegas (dts Nachrichtenagentur) – „Siegfried & Roy“-Magier Roy Horn ist tot. Er starb im Alter von 75 Jahren an den Folgen von Covid-19, berichteten am Samstag übereinstimmend mehrere Medien. Der Magier wurde als Teil des Duos „Siegfried & Roy“ besonders durch Auftritte mit weißen Tigern und Löwen bekannt. Wie sein Companion stammte Horn aus weiterlesen

Tatzeit: 13.04.2020, 15:59 Uhr Tatort: Hamburg-Bahrenfeld, Stadionstraße Ermittler des für die Region Altona zuständigen Raubdezernats (LKA 124) haben gestern nach intensiven Ermittlungen einen 33-jährigen Iraner vorläufig festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, Mitte April eine 72-Jährige auf dem Hauptfriedhof Altona überfallen zu haben (siehe dazu auch PM 200414-3.). Umfangreiche Ermittlungen der Kripo hatten zur Identifizierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Innenpolitiker warnen vor einer Zunahme von Verschwörungstheorien in der Coronakrise. "Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft", sagte der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) dem "Spiegel". weiterlesen

Rotenburg. Bei einem Zimmerbrand in einer Sozialunterkunft an der Wallbergstraße ist am Donnerstagvormittag ein 59-jähriger Mann ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde gegen 11.40 Uhr vom Hausmeister starker Rauch wahrgenommen. Über Notruf erhielten Polizei und Feuerwehr davon Kenntnis. Nach ersten Meldungen sei dabei ein Mann schwer verletzt worden. Einsatzkräfte der Rotenburger Feuerwehr konnten den weiterlesen

  Einen ungewöhnlichen Fang machte am frühen Freitagabend ein 29-jähriger Mainzer am Biebricher Rheinufer, er hatte eine Handgranate an der Angel. Der Mann und seine 26-jährige Begleiterin waren zwar nicht auf Fische aus, sie angelten mit einem Magneten, hatten mit einem solchen Fund jedoch sicher nicht gerechnet. Der Mann ließ die Granate sofort vorsichtig an weiterlesen

Was ist mit der CDU los; haben die etwa angst vor der neuen und schon viertgrößten Partei in Deutschland, dass nach der AfD nun auch Widerstand2020 ihnen Wählerstimmen abnehmen wird? Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona-Protestgruppen wie „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ aufgerufen. „Diese Gruppen als Spinner abzutun, greift mir weiterlesen

Lesen Sie den Kommentar von dieser Zeitung durch und entscheiden Sie selber was Sie von der Partei Widerstand2020 halten! Da braut sich was zusammen: Unter dem griffigen Schlagwort „Widerstand 2020“ versammeln sich extreme Linke wie Rechte, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und andere Wirrköpfe im Protest gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Das allein könnte man ja noch weiterlesen

Nun ist sie halt da, die neue Partei „Widerstand 2020 Deutschland“, initiiert von Dr. Bodo Schiffmann, bekannt durch seine Corona-Videos (Link). Er wurde durch Youtube bereits durch die Löschung von drei Videos geadelt. In einer seiner Videos entstand spontan die Idee eine Partei zu gründen, was er dann auch umsetzte und auf der Seite https://widerstand2020.de/ weiterlesen

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, hat die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte gedämpft. "Die Erwartungen sind natürlich viel zu hoch. Wir können in sechs Monaten nicht alles lösen, was teilweise seit Jahren ungelöst auf dem Tisch liegt", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Wirtschaftswissenschaftler in Deutschland befürworten die Lockerung in der Coronakrise, mahnen jedoch zugleich transparentes und partnerschaftliches Handeln an. Lars Feld, der Vorsitzende des Sachverständigenrats, zeigte sich in der "Welt" (Samstagausgabe) "froh, dass nun verstärkte Lockerungen kommen und somit weitere Kenntnisse über die Corona-Pandemie möglich werden". Für "besonders begrüßenswert" hält er die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden nach Einschätzung der Unions-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie um mindestens 100 Milliarden Euro einbrechen. Der haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) mit Blick auf die Steuerschätzung in der kommenden Woche, allein beim Bund erwarte er weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronavirus-Krise haben die Spitzen der EU-Institutionen vor einer Schwächung der Europäischen Union gewarnt. "Europa ist momentan sehr zerbrechlich", schreiben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält die bevorstehende Lockerungsphase im Coronakrisenmanagement für besonders heikel. "Schließlich schränken wir die Grundrechte der Bürger massiv ein. Dafür braucht es gute Begründungen. Je geringer das Infektionsgeschehen, desto schwieriger wird das", sagte Bouffier der "Welt" (Samstagausgabe). Er verteidigte das von Bund und Ländern beschlossene regional unterschiedliche weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verteidigt die Kanzlerin gegen den Vorwurf, in der Diskussion um Corona-Maßnahmen mit den Ministerpräsidenten einen Machtverlust erlitten zu haben. "Rechtlich gesehen mussten immer die Länder entscheiden", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aber habe "klar die Diskussion geprägt und uns allen weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sieht nach eigenen Angaben keinen Grund, über einen Parteiaustritt bei den Grünen nachzudenken. In einer ersten Reaktion auf die Aufforderung des Landesvorstands Baden-Württemberg, er solle die Partei verlassen, sagte er zu "Bild": "Selbstverständlich trete ich nicht aus meiner Partei aus. Ich bleibe weiterhin aus ökologischer Überzeugung Mitglied weiterlesen

Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, wirft dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vor, regelmäßig bewusst gesellschaftliche Minderheiten herabzuwürdigen. Zwar brauche es auch Menschen, die gegen den Strom schwimmen, die sei aber nicht gleichzusetzen "mit einem Agieren, das permanent Gruppen der Gesellschaft, meist Minderheiten, diskreditiert", sagte Habeck dem "Spiegel". Habecks Co-Vorsitzende weiterlesen

Ein unbekannter Mann hat sich am Dienstagabend (05.05.2020) im Stadtpark Zuffenhausen vor einer 24 Jahre alten Frau entblößt. Die 24-Jährige hielt sich gegen 19.25 Uhr auf einem Trampelpfad im Bereich der Grenzstraße auf, als sie einen Mann bemerkte, der sich in einem Gebüsch versteckte und sie beobachtete. Er stellte sich vor die junge Frau, entblößte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag reagieren deutlich verhaltener als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Vorschlag, die europäischen Klimaziele zu verschärfen. Das geht aus dem Entwurf für ein Positionspapier hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Merkel hatte beim Petersberger Klimadialog in der vergangenen Woche weiterlesen

In den späten Abendstunden des gestrigen 7. Mai kam es in einer Wohnung am Westring in Herne zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Ex-Partnern. Nach bisherigen Erkenntnissen fügte die Frau (34) in dessen Verlauf dem Mann (40) mit einem Messer eine Rückenverletzung zu. Nach der notärztlichen Erstversorgung musste der Herner noch in der Nacht weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die bayerische Staatsregierung will den Kulturbetrieb im Freistaat mit einem umfassenden Hilfsprogramm unterstützen. "Wir werden auf jeden Fall noch ein weiteres Kulturprogramm machen", sagte Ministerpräsident Markus Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Dazu soll ein Konzept gehören, wie Kulturveranstaltungen unter Auflagen wieder möglich sein könnten. "Die Orientierung an den Abstandslösungen bei Gottesdiensten weiterlesen

45131 E.- Stadtmitte: Im Hauptbahnhof belästigte ein 30-jähriger Iraker Mittwochabend (6. Mai gegen 23 Uhr) zwei jugendliche Mädchen. Als die beiden Jugendlichen ihm nachgingen und zur Rede stellten, eskalierte die Situation. Sicherheitsmitarbeiter schritten ein, als er der 13-Jährigen den Inhalt seiner Flasche ins Gesicht schüttete und sie am Hals ergriff. Eine patrouillierende Streifenwagenbesatzung eilte den weiterlesen

Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag mit US-Präsident Donald Trump anlässlich des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 75 Jahren telefoniert. Die Bundeskanzlerin habe dabei "die besondere Bedeutung der amerikanischen Unterstützung Deutschlands nach dem Ende des Krieges und die seither entstandene, tiefe Verbundenheit zwischen den beiden Ländern" hervorgehoben, sagte weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fürchtet ein neuerliches Ansteigen der Infektionszahlen in der Corona-Pandemie. "Von aufatmen kann keine Rede sein", betonte der Grünen-Regierungschef dem "Mannheimer Morgen" und der "Heilbronner Stimme" (Samstagausgaben). Mit Verweis auf den für Baden-Württemberg beschlossenen Zeitplan sagte er: "Das Öffnen der Gaststätten in der übernächsten Woche ist ein weiterlesen

Dresden/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Zusammenarbeit in der Europäischen Union während der Corona-Pandemie kritisiert. "Die EU war in dieser Krise eine große Enttäuschung", sagte Kretschmer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Statt zusammenzuhalten habe jedes Land für sich gehandelt und die Grenzen geschlossen. Das habe nicht nur polnische und tschechische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition gibt es erneut Streit über die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die aus griechischen Lagern nach Deutschland kommen sollen. Die SPD fordert, die Altersschwelle anzuheben. "Die Union besteht weiterhin darauf, dass die Kinder unter 14 sein müssen", sagte der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci dem "Spiegel". Das sei bei den Unbegleiteten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die Präsidentin und Präsidenten der Parlamente Spaniens, Frankreichs und Italiens Meritxell Batet, Richard Ferrand, und Roberto Fico fordern eine Initiative der Europäischen Union zur Reform und zum Wiederaufbau nach dem Ende der Corona-Pandemie. Ziel müsse es sein, solidarisch und in enger Zusammenarbeit den massiven Auswirkungen auf Wirtschaft weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württemberg plant Lockerungen an den Grenzen nach Frankreich und in die Schweiz. Im Grenzgebiet zur Schweiz hätten sich Paare nicht treffen können, bedauerte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegenüber "Mannheimer Morgen" und "Heilbronner Stimme" (Samstagausgaben). Pendler aus dem Elsass hätten zwar in Deutschland arbeiten dürfen, aber nicht einkaufen. "Solche Sachen werden wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteivorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, warnen vor einem gesellschaftlichen "Rollback"durch die Coronakrise. "Die Gefahr eines gesellschaftlichen Rückschritts ist greifbar", sagte Habeck dem "Spiegel". "Grenzen werden wieder geschlossen, der Nationalismus erstarkt, der Autoritarismus. Die Frauen bleiben mal schön zu Hause: Das war doch die unausgesprochene Voraussetzung für den weiterlesen