Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht einen Investitionsbedarf in die Ausrüstung der Bundeswehr von mehr als 200 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren. "Es gibt immer noch flächendeckend große Ausrüstungslücken", sagte Bartels der "Welt" (Montagausgabe). Im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr sei aufgelistet, "welches zusätzliche Material die Bundeswehr in den Jahren weiterlesen

Zwei bislang unbekannte Männer haben gestern Abend (13. Mai) eine 54-jährige Frau auf einem Friedhof im Dortmunder Westen überfallen und versucht, sie auszurauben. Die Polizei sucht Zeugen. Nach Angaben der Dortmunderin hatten die Männer sie gegen 19:35 Uhr auf dem Friedhof am Vogelpothsweg / Wittener Straße angesprochen und mit einer Schusswaffe bedroht. Der Aufforderung, ihre weiterlesen

Nach zwei Raubdelikten am 13. und 14. Mai in Dortmund Aplerbeck sucht die Polizei Zeugen, die Hinweise zu den Tatverdächtigen geben können. Am 13. Mai um 21:55 Uhr wurden ein 14- und ein 15-jähriger Dortmund von einer Gruppe Jugendlicher an der Köln-Berliner-Straße angegangen und mit einem Teleskopschlagstock bedroht. Die unbekannten Tatverdächtigen raubten Bargeld und flüchteten. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Kritik an der geplanten Entschuldung der Kommunen scharf zurückgewiesen. Wenn CDU und CSU sich jetzt querlegten, "zeugt das nicht nur von Geschichtsvergessenheit, wie viel die Solidarität der ehedem reichen Kohle- und Stahlregionen zum Aufbau der Bundesrepublik beigetragen hat", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Es zeugt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Gregor Gysi, dem neuen außenpolitischen Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, sind die Corona-Proteste Ausdruck eines Vertrauensverlustes in die Politik. "Man kann ja immer sagen, das sind alles Verschwörungstheoretiker – aber warum werden es immer mehr? Weil die etablierte Politik nicht ehrlich handelt", sagte Gysi "Zeit-Online". Die Politik gebe entweder falsche Motive an weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mit Blick auf eine mögliche Gefahr einer zweiten Infektionswelle ein "gewaltiges Maskendepot" anlegen. "Ich möchte nicht nochmals erleben, dass wir nicht genügend Schutzmaterial haben, wenn die Infektionszahlen nach oben gehen", sagte Laumann dem "Spiegel". Niemand könne eine zweite Welle vorhersagen. Vor diesem Hintergrund nehme er die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind weniger Menschen aus Deutschland in ihre Herkunftsländer oder andere europäische Staaten abgeschoben worden als im Vorjahresquartal. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Links-Fraktion, Ulla Jelpke, hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) am Sonntag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespolitiker mehrerer Parteien reagieren skeptisch auf den Entzug der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz. "Nur wenn sich die AfD ernsthaft von rechtsextremen Positionen und Personen trennt und auch alle Brücken zu diesen Verfassungsfeinden abbricht, werden die Beteuerungen glaubhaft", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Der SPD-Politiker Ralf Stegner warnte unterdessen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas hat sich in der Coronakrise von einigen Positionen distanziert, die der SPD-Politiker Karl Lauterbach vertritt. "Es ist schon schwierig, wenn er öffentlich mit der SPD gleichgesetzt wird", sagte Bas dem Nachrichtenportal T-Online. "In manchen Dingen vertritt er die SPD-Positionen." Überwiegend sei sie mit ihm einer Meinung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt. Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen dem RBB-Inforadio. "Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine rechtliche über die Frage, ob weiterlesen

Am späten Samstagabend (16.05.) wollte eine Polizeistreife des 3. Polizeirevieres um 23.35 Uhr in der Frankfurter Landstraße einen VW-Polo einer Verkehrskontrolle unterziehen. Der Fahrzeugführer missachtete jedoch sämtliche Anhaltesignale der Streife und flüchtete mit teilweise stark überhöhter Geschwindigkeit in Richtung Arheilgen. Im Bereich eines Parkplatzes stoppte der Fahrzeugführer den Polo und flüchtete mit einer Sturmhaube maskiert weiterlesen

Coesfeld (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Corona-Infektionszahlen im Landkreis Coesfeld etwas gesunken sind, wird die festgelegte Grenze von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch in drei von 401 Städten und Landkreisen in Deutschland überschritten. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Sonntagmorgen veröffentlicht wurden. Ab dem Grenzwert sollen strengere Regeln umgesetzt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen (CDU) hat Lockerungsbefürwortern wie seinem Konkurrenten Armin Laschet (CDU) vorgeworfen, aus Profilierungsgründen die Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie aufs Spiel zu setzen. "Nach dem Erfolg der ersten fünf Wochen haben sich aus taktischen und parteipolitischen Interessen heraus die Lockerungsforderungen verselbstständigt", sagte Röttgen dem "Tagesspiegel am Sonntag". Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium (BMI) geht davon aus, dass die während der Coronakrise registrierten Asylbewerber mehrheitlich schon länger im Land leben. Ein Sprecher teilte der "Welt am Sonntag" mit: "Bei der überwiegenden Zahl der im April 2020 noch registrierten Asylbewerber ist zu vermuten, dass diese sich bereits seit einer gewissen Zeit in Deutschland weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), plädiert, die Proteste gegen die Corona-Beschränkungen von Bund und Ländern nicht über einen Kamm zu scheren. "Wir stellen fest, dass es ein gewisses extremistisches Mobilisierungspotenzial gibt und den Versuch, die Corona-Proteste zu unterwandern", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). In Gera beispielsweise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet die aktuellen Protesten gegen staatliche Corona-Maßnahmen mit Sorge. "Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren", sagte Präsident Thomas Haldenwang der "Welt am Sonntag". Was in Internet-Echokammern mit Propaganda, Verschwörungstheorien und Fake News begonnen habe, werde nun in die Realwelt getragen. Rechtsextremisten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung und im Robert-Koch-Institut (RKI) wurde die Gefahr, die vom Corona-Erreger ausgeht, in den ersten Wochen des Jahres laut eines Medienberichts deutlich unterschätzt. Dadurch ging Deutschland wertvolle Zeit verloren, um den Krankheitsausbruch einzudämmen. Ein wichtiger Grund war offenbar die Informationspolitik Chinas, berichten der "Welt am Sonntag" und Bayerischer Rundfunk. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat zu wenige einsatzbereite Fallschirme. Um die Ausbildung neuer Fallschirmspringer fortzusetzen, muss sie derzeit 40 Fallschirme aus US-Produktion bei einem privaten Depot in Bayern ausleihen, schreibt die "Welt am Sonntag". Das Beschaffungsamt der Bundeswehr verweist drauf, dass im vergangenen Jahr Nachschub bestellt wurde. Dabei habe es unvorhersehbare Verzögerungen gegeben. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland vermeiden in der Coronakrise vermeintlich unnötige Arztbesuche. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar für "Bild am Sonntag" haben oder werden 19 Prozent der Befragten einen bereits geplanten Arzttermin ausfallen lassen. 80 Prozent haben das nicht getan. Ärzteverbände warnen, dass in der Coronakrise auch nötige Arzttermine aufgeschoben würden. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission warnt vor russischen Desinformationskampagnen in der Coronakrise. Peter Stano, EU-Kommissionssprecher für Außenbeziehungen, erklärte, Sicherheitsbehörden blickten mit Sorge auf eine entsprechende Instrumentalisierung der Coronakrise. Stano sagte "Bild am Sonntag": "Unsere Beobachtungen zeigen, dass verschiedene offizielle und staatlich unterstützte Quellen aus Russland – das heißt kremlfreundliche Quellen und russische Staatsmedien – weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In vielen Bundesländern fehlt es laut einer Abfrage der Landesjustizministerien durch den Deutschen Richterbund (DRB) an technischer Ausstattung für ein effektives Arbeiten in der Coronakrise. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" haben etwa in Sachsen-Anhalt gerade einmal 20 von mehr als 700 Richtern und Staatsanwälten die Möglichkeit, mit einem Dienstrechner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Höhenflug der Union in den Umfragen reißt nicht ab. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut Kantar wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu und kommen nun auf 39 Prozent. Der Koalitionspartner SPD hingegen verliert einen Zähler und landet in dieser Woche weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 6, 8, 11, 47, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4184956. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 464943 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In zahlreichen deutschen Städten sind am Samstag wieder tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu protestieren – oder um Gegenprotest zu zeigen. Allein auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart wurden mindestens 5.000 Teilnehmer gezählt, die ihren Unmut gegen die Coronavirus-Beschränkungen zeigten, in Hannover weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat der AfD nahegelegt, sich nach dem Rauswurf des brandenburgischen AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz von weiteren Politikern zu trennen. "Andreas Kalbitz ist nur die Spitze des Eisberges", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wenn die Partei es ernst meint mit dem Versuch, eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise ist das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutionen gewachsen. Wie schon seit Jahren wird dem Bundespräsidenten das größte Vertrauen entgegengebracht, so eine Umfrage von Forsa für die RTL-Mediengruppe. 76 Prozent haben "großes oder sehr großes Vertrauen" zu dem von Frank-Walter Steinmeier geführten Amt, drei Prozentpunkte mehr weiterlesen

Passau (dts Nachrichtenagentur) – Der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hat vor Verschwörungstheoretikern unter den Protestierenden in der Coronakrise gewarnt. "Verschwörungstheorien zu verfallen ist dumm", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Die Corona-Regeln nicht zu beachten und damit nur an sich selbst zu denken sei zudem "nicht nur egozentrisch, sondern verwerflich". Dabei noch an eine "große Weltmanipulation" weiterlesen