Autor: Dirk Lauer

  • Ehemalige SPD-Spitzenpolitiker rufen zu mehr Hilfe für Europa auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf ehemalige SPD-Spitzenpolitiker um den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder haben die Bundesregierung vor dem EU-Gipfel am Donnerstag zu mehr Kompromissbereitschaft aufgefordert. "Deutschland hat politisch und wirtschaftlich unglaublich durch die Einigung Europas gewonnen. Es muss jetzt vor allem seinen Beitrag zur Überwindung dieser schweren Krise leisten. Jetzt ist die Zeit für uneingeschränkte weiterlesen

  • Bundesregierung zahlt medizinischem Personal Mietwagen für Arbeitsweg

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Ärzten, Pflegekräften und Laborangestellten ermöglichen, in der Coronakrise für den Arbeitsweg unentgeltlich Mietwagen zu nutzen. In den kommenden beiden Monaten stelle das Verkehrsministerium dafür zehn Millionen Euro zur Verfügung, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Der Leihwagen dürfe höchstens 400 Euro im Monat weiterlesen

  • Kelber verlangt mehr Transparenz bei Corona-Warn-App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hat Verantwortliche und Entwickler der Corona-Warn-App zu größerer Transparenz aufgefordert. "Bis jetzt hat meine Behörde keine fertige App oder zumindest ein vollständiges Konzept erhalten", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Für ihn könne in einem demokratischen Rechtsstaat "jede mögliche Lösung weiterlesen

  • SPD-Gesundheitsexperte fürchtet voreilige Öffnung von Kitas

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor Hoffnungen, Kitas könnten schon bald wieder in den Normalbetrieb gehen. "Eine generelle Öffnung der Kitas würde uns bei der Bekämpfung der Epidemie weit zurückwerfen", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dann müssten wir den ganzen Herbst dichtmachen", so der SPD-Politiker weiter. Es sei ein weiterlesen

  • Apothekerverband befürchtet Lieferschwierigkeiten bei Schutzmasken

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung einer Maskenpflicht in immer mehr Bundesländern stellt Apotheken vor Schwierigkeiten. "Die Liefersituation ist nach wie vor angespannt", sagte Reiner Kern, Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Apotheken müssten die Masken selbst einkaufen, oft zu hohen Preisen. Ein Set mit fünf einfachen OP-Masken für acht Euro weiterlesen

  • Lambrecht sagt fortlaufende Überprüfung von Corona-Einschränkungen zu

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat eine fortlaufende Überprüfung der Corona-Einschränkungen zugesagt. "Keine Einschränkung unserer grundlegenden Freiheiten darf einschneidender sein oder länger dauern, als es unbedingt zum Schutz des Lebens und der Gesundheit erforderlich ist", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Je länger die Beschränkungen gelten, desto ausführlicher und gründlicher müssten weiterlesen

  • Städtetag verlangt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Regierungskoalition zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes aufgerufen. Die Betroffenen dürften nicht "in die Grundsicherung für Arbeitsuchende abrutschen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dazu muss das Kurzarbeitergeld befristet aufgestockt werden", so der Städtetagspräsident weiter. So könne auch verhindert werden, dass die Kommunen noch stärker weiterlesen

  • Bundesregierung lehnt Spende von Ministergehältern ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung lehnt eine Spende der Ministergehälter in der Coronakrise nach dem Vorbild des österreichischen Kabinetts ab. "In der Bundesregierung gibt es derzeit kein solches Vorhaben", teilte ein Regierungssprecher der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) auf Anfrage mit. Am Montag hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, dass die Minister seiner Regierungskoalition jeweils einen weiterlesen

  • Kita- und Schulschließungen: Grüne fordern "Corona-Elterngeld"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert wegen der Pandemie ein "Corona-Elterngeld" für Väter und Mütter, die von Kita- oder Schulschließungen betroffen sind. Eltern sollten während der gesamten Zeit des Betreuungsnotstands eine Lohnersatzleistung erhalten, heißt es in einem am Dienstag beschlossenen Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion, der am Mittwoch im Bundestag beraten werden soll und über den weiterlesen

  • Grüne fordern Sofortprogramm zur Rettung von Kunst und Kultur

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Sofortprogramm der Bundesregierung, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland vor einem Kahlschlag durch die Coronakrise zu retten. "Es ist unbestritten, dass die Pandemie eingedämmt werden muss. Die Maßnahmen sind daher nachvollziehbar. Was aber fehlt, ist die Unterstützung der Politik für den Erhalt unsere Kultur in all ihrer weiterlesen

  • Krankenkassen lehnen Beitragsfinanzierung strikt ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung formiert sich in den Krankenkassen massiver Widerstand: "Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen", sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbands der Ersatzkassen (VDEK), Ulrike weiterlesen

  • Verteidigungsministerium plant Stufenlösung für Tornado-Ersatz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr setzt das Bundesverteidigungsministerium nun auf eine Stufenlösung. Die ersten Beschlüsse dazu könnten dem Ministerium zufolge noch in diesem Jahr fallen: Zunächst könnten 38 neue Eurofighter beschafft werden, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, über das die Zeitungen weiterlesen

  • Grüne wollen Hartz IV in Coronakrise um monatlich 100 Euro aufstocken

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen angesichts der Coronakrise den Regelsatz der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, um monatlich 100 Euro aufstocken. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Wer auf Grundsicherung angewiesen sei, solle diesen "Corona-Aufschlag" zur "Deckung der steigenden Kosten für lebensnotwendige Grundbedarfe" erhalten, weiterlesen

  • Bericht: Bundestag nimmt Maut-Aufklärung im Mai wieder auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen der Corona-Pandemie pausierende Maut-Untersuchungsausschuss nimmt die öffentliche Aufklärung des Mautdebakels wieder auf. Die Abgeordnetenbüros hätten sich im Kern auf einen neuen Fahrplan verständigt, um unter anderem die Rolle von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu beleuchten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus dem Gremium. Mit Sitzungen weiterlesen

  • Digitalpolitiker begrüßen Microsoft-Vorstoß zur Datenteilung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete "Open-Data-Kampagne" stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Der SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann begrüßte, dass auch Microsoft die Chancen von Open Data für die digitale Gesellschaft erkannt habe, zumal das Unternehmen bisher nicht unbedingt als Vorreiter aufgefallen sei: "Wichtigstes Ziel muss es sein, bestehende Datensilos weiterlesen

  • Laschet für weitere Corona-Lockerungen

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Coronakrise für eine "Kultur der offenen transparenten Abwägung" ausgesprochen. "Wir müssen klar sagen, dass auch wesentliche Schäden durch die harten Maßnahmen entstanden sind", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Er plädierte dafür, dass sich Bund und Länder auf ihrem nächsten Treffen weiterlesen

  • Exit-Strategie: FDP wirft Merkel schlechtes Krisenmanagement vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat in der Debatte um eine Exit-Strategie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen im Coronakrisenmanagement vorgeworfen. "Wer wie Kanzlerin Merkel zu Beginn der Coronakrise grundfalsch gelegen hat und den Menschen einreden wollte, es bestehe kein Grund zur Besorgnis, sollte sich im Nachhinein tunlichst Rechthaberei verkneifen weiterlesen

  • Lauterbach kritisiert mangelhafte Vorbereitung auf Corona-Pandemie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert eine mangelnde Vorbereitung auf die Corona-Pandemie. Das konkrete Ausmaß der Corona-Pandemie überrasche ihn zwar, "aber solche Szenarien sind immer wieder durchgespielt worden und deshalb gab es konkrete Notfallpläne, die Wissenschaftler erarbeitet haben", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson. In Fachkreisen sei die Gefahr durch Coronaviren bereits lange weiterlesen

  • Debatte um Corona-App: SPD-Chefin kritisiert Spahn

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat im Zusammenhang mit der geplanten Corona-Warn-App scharfe Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt. Der Minister solle "nicht jeden Tag eine neue Corona-App – wie etwa die zur Quarantäne – ins Spiel bringen und dabei mit Begriffen wie Überwachung und Kontrolle neuen Anlass zum Misstrauen geben", sagte weiterlesen

  • SPD-Gesundheitsexperte rät von Urlaubsreisen im Sommer ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rät vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eindringlich davon ab, im Sommer in den Urlaub zu fahren. "Ich halte es für eine grotesk schlechte Idee, diesen Sommer in den Urlaub zu fahren", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson. Die Gefahr sei sehr hoch, dass man im Sommer einen "schweren weiterlesen

  • Kramp-Karrenbauer: Beschlussvorlage für Kauf von Tornado-Nachfolge frühestens 2022

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Luftwaffe wird wohl noch Jahre auf Nachfolger für ihre betagten Tornado-Kampfjets warten müssen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellte eine entscheidungsreife Beschlussvorlage frühestens für 2022 in Aussicht: "Wir müssen im Ministerium jetzt mit den Vorarbeiten beginnen, damit wir im Jahr 2022 oder 2023 eine entscheidungsreife Vorlage für den Bundestag haben", sagte weiterlesen

  • NRW-BDK-Vize: Zunahme bei Geldwäsche-Aktivitäten wegen Coronakrise

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Kriminalpolizei wachsen die Sorgen über eine rasante Zunahme von Geldwäsche-Aktivitäten im Zuge der Coronakrise. Die Banden der Organisierten Kriminalität stellten gerade ihr Geschäftsmodell um, sagte der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Oliver Huth, dem Nachrichtenportal n-tv. So sei unter anderem mit deutlich mehr Geldwäsche zur rechnen. Dabei weiterlesen

  • Grünen-Europapolitikerin: "Von der Leyen ist der Bremsklotz"

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) scharf für deren Kurs gegenüber den EU-Mitgliedern Polen und Ungarn kritisiert. "Frau von der Leyen ist der Bremsklotz. Ihretwegen ist beim Thema Rechtsstaatlichkeit in den vergangenen Wochen so wenig passiert", sagte Reintke dem Nachrichtenportal T-Online. Die EU-Kommissionschefin versuche immer weiterlesen

  • Spahn erhält zusätzlich 7,8 Milliarden Euro für Schutzkleidung-Kauf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt zusätzlich fast acht Milliarden Euro, um Masken, Handschuhe, Kittel und andere Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden zu beschaffen. Den Betrag von 7,8 Milliarden Euro habe das Bundesfinanzministerium bereits genehmigt, wie aus einem Schreiben des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervorgeht, über das die Zeitungen weiterlesen

  • Grüne fordern Investitionsprogramm für marode Bahnhöfe

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein zusätzliches Investitions- und Modernisierungsprogramm für marode Bahnhöfe. "Wir brauchen ein 5.700-Schöne-Bahnhöfe-Programm", sagte der bahnpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Mobilität & Transport". Die bisherige "Flickschusterei" bei den Investitionen des Bundes und der Bahn in die Infrastruktur gehe zu Lasten der Kunden. Die Bahn weiterlesen

  • #Köln: #Sexualdelikt am #Rudolfplatz durch einen #Südländer!

    Die Kripo Köln ermittelt derzeit gegen einen als „circa 1,70-1,75 Meter groß, schmächtig und offenbar südländisch“ beschriebenen Unbekannten. Der „gebrochenes Deutsch sprechende Dunkelhaarige mit kurzem Bart“ wird verdächtigt, in der Nacht auf Samstag (18. April) nahe dem innerstädtischen Rudolfplatz eine junge Kölnerin vergewaltigt zu haben. Das Kriminalkommissariat 12 sucht dringend Zeugen. Nach derzeitigem Kenntnisstand hatte weiterlesen

  • SPD verlangt Nachbesserungen bei Gutscheinlösung für abgesagte Events

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf für die sogenannte Gutscheinlösung bei abgesagten Kultur-, Sport- oder Freizeitveranstaltungen, den der Bundestag an diesem Mittwoch beraten will. Der Gesetzentwurf, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, räume Veranstaltern das Recht ein, Ticket-Inhaber mit Gutscheinen statt mit Bargeld zu entschädigen, wenn eine Veranstaltung wegen weiterlesen

  • Opposition kritisiert Karliczek-Absage an Corona-Finanzhilfen für Studenten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Oppositionspolitiker und Studentenvertretungen kritisieren Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für ihre Ablehnung der Öffnung des Bafög für Studenten, die aufgrund der Coronakrise ihren Nebenjob verloren haben. "Die Planlosigkeit der Bildungsministerin macht fassungslos", sagte der hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jens Brandenburg, der "Welt" (Mittwochsausgabe). Bei ihrem eigenen Vorschlag zu zinsfreien Krediten für Studenten weiterlesen

  • Linken-Chefin verlangt Gratis-Masken für alle

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat sich für eine bundesweite Maskenpflicht auch in Schulen ausgesprochen und eine kostenlose Bereitstellung gefordert. Eine Maskenpflicht sei "grundsätzlich ein sinnvoller Vorschlag. Der aktuelle Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen sollte so bald wie möglich durch eine allgemeine Regelung harmonisiert werden", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie reagierte damit weiterlesen

  • Katholiken hoffen auf Gottesdienste ab Mai

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Katholischen Büros in Berlin, Karl Jüsten, rechnet damit, dass die Konfessionen im Mai wieder Gottesdienste veranstalten können. Jüsten bezog sich in der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) auf entsprechende Gespräche mit dem Innenministerium – die Entscheidung falle nächste Woche. Die Gottesdienste würden jedoch anders aussehen als bisher. So müssten die weiterlesen

  • Immer mehr Bundesländer führen Maskenpflicht ein

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bundesländer führen als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie eine Schutzmaskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen ein. So bestätigte Sachsen-Anhalts Staatskanzlei am Dienstagnachmittag einen entsprechenden Beschluss des Kabinetts. Ab Donnerstag müsse "eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes" getragen werden, hieß es. "Das ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet weiterlesen

  • Anklage gegen Halle-Attentäter erhoben

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Attentäter von Halle (Saale) erhoben. Stephan B. sei des Mordes in zwei Fällen sowie des versuchten Mordes in mehreren Fällen zum Nachteil von insgesamt 68 Menschen hinreichend verdächtig, teilte die Karlsruher Behörde am Dienstag mit. Der Anklageerhebung erfolgte demnach am 16. April vor dem Staatsschutzsenat weiterlesen

  • SOS-Kinderdörfer: Coronakrise bremst Kampf gegen Heuschreckenplage

    Addis Abeba (dts Nachrichtenagentur) – Die weltweiten Maßnahmen gegen das Coronavirus haben nach Angaben der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer zu einem Rückschlag im Kampf gegen die Heuschreckenplage in Afrika geführt. "Das größte Problem ist, dass weltweit kaum noch Flugzeuge operieren und nicht genügend Pestizide ankommen", sagte der Nothilfekoordinator der Hilfsorganisation in Ost- und Südafrika, Ayele Sebaro. Auch weiterlesen

  • #Minden: Bei Streit mit #Schreckschusspistole geschossen!

    Zu einem Streit zwischen einem 44-jährigen Mann und drei Jugendlichen ist es am Montagnachmittag im Bereich der Bismarckstraße/Robert-Koch-Straße gekommen. Dabei soll einer der Jugendlichen mehrere Schüsse aus einer Schreckschusswaffe abgefeuert haben. Den Erkenntnissen der gegen 16.40 Uhr verständigten Polizisten zufolge wird einer der Jugendliche verdächtigt, zunächst einige Schüsse in die Luft abgegeben zu haben. Anschließend weiterlesen

  • Grünen-Chefin verlangt Konjunktur- und Konsumprogramm

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annelena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, weitere finanzielle Programme im Rahmen der Coronakrise zu beschließen. "Wir brauchen dringend Entlastung für die Gastronomen, die brauchen aus meiner Sicht wirklich jetzt einen Direktzuschuss, damit sie irgendwann, wenn sie dann mal öffnen können, überhaupt noch die Kraft haben", sagte Baerbock der "Bild". Zudem weiterlesen

  • #Lübeck: 21-Jähriger wird am helllichten Tag vor Supermarkt #abgestochen!

    Montagnachmittag (20.04.2020) ist auf einem Supermarktparkplatz in Lübeck St. Lorenz ein 21-jähriger Mann tödlich verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft Lübeck und die Lübecker Mordkommission haben die Ermittlungen wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes aufgenommen. Um 16.55 Uhr wurde der Polizeileitstelle eine schwer verletzte Person auf einem Supermarktparkplatz nahe des Kreisverkehrs in der Lübecker Ziegelstraße gemeldet. Trotz umgehend weiterlesen

  • #Nürnberg: #Joggerin am Wöhrder See von Fahrradfahrer #sexuell #belästigt!

      Am Montagabend (20.4.2020) wurde eine Joggerin am Wöhrder See sexuell belästigt. Die Kriminalpolizei sucht Zeugen. Die junge Frau joggte am Wöhrder See entlang, als sich ihr am Johann-Sörgel-Weg ein Fahrradfahrer von hinten näherte. Als der unbekannte Täter auf ihrer Höhe war, berührte er die Frau unsittlich und fuhr anschließend weiter. Die Geschädigte sprach unmittelbar weiterlesen

  • Linnemann sieht mehr Kurzarbeitergeld skeptisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes kritisch. "Wir können jetzt vieles machen, man muss nur eins wissen: Irgendwann ist das Geld aus", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Es sei vollkommen unklar, wie lange die Coronakrise nach andauere. So sagten Experten und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), weiterlesen

  • Auch Baden-Württemberg führt Maskenpflicht ein

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württemberg folgt dem Vorbild mehrerer Bundesländer und führt ab Montag eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr ein. "Eine Bedeckung von Mund und Nase kann helfen, die Verbreitung des Virus zu bremsen", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstagmittag in Stuttgart. Das sei mittlerweile einhellige Meinung der Fachleute. Ein medizinischer weiterlesen

  • Maas: Auswärtiges Amt unterschätzte Umfang von Rückholaktion

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat den Umfang der Rückholaktion im Zuge der Coronakrise zu Beginn deutlich unterschätzt. "Die ersten Zahlen, die mir genannt worden sind, waren 30.000", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) im "Zeit-Online"-Podcast "Alles gesagt?". Anschließend seien es stündlich mehr geworden. In den vergangenen Wochen mussten unter der Ägide des Auswärtigen weiterlesen

  • Familienministerin will Debatte über Spielplatzöffnung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Eltern entlasten, die wegen der Coronakrise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Die SPD-Politikerin sprach sich am Dienstag im RBB-Inforadio unter anderem auch dafür aus, eine Debatte über die Öffnung von Spielplätzen zu führen. Dort könnten Eltern die Kinder gut beaufsichtigen. Man könnte zudem die Zahl weiterlesen

  • SPD und Grüne fordern höhere Bundeszuschüsse für Krankenkassen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitspolitiker von SPD und Grünen sorgen sich um die Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch die Coronakrise und drängen auf höhere Bundeszuschüsse. "Ich erwarte, dass ein Teil der Hilfspakete für Gesundheitsberufe und Krankenhäuser aus Steuermitteln finanziert wird", sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health". Außerdem müssten "die weiterlesen

  • Bericht: Sachsen-Anhalt führt am Mittwoch Maskenpflicht ein

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalt wird offenbar dem Vorbild mehrerer Bundesländer folgen und bereits ab Mittwoch eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr einführen. Einen entsprechenden Beschluss habe die Landesregierung am Dienstagvormittag gefasst, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte zuvor für eine Schutzmaskenpflicht geworben. Sein Bundesland weiterlesen

  • Pflegeverband gegen branchenweit gültigen Tarifvertrag

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA) hat sich gegen einen branchenweit gültigen Tarifvertrag für Pflegekräfte ausgesprochen. "Einheitliche Tarifverträge von Stralsund bis Freiburg bilden die differenzierte betriebliche Wirklichkeit vor Ort sowie unterschiedliche Vergütungssätze in einzelnen Regionen nicht ab", sagte BPA-Präsident Bernd Meurer der "Rheinischen Post". Gegen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag sprächen erhebliche weiterlesen

  • #Hüfingen: Zwei Personen mit #Messer bedroht!

      Zu einer Auseinandersetzung kam es am Montag gegen 12.30 Uhr Uhr beim Real-Markt in der Bregstraße. Ein 30-Jähriger traf dort zufällig auf einen 28-Jährigen, mit dem er seit Wochen verstritten ist. Nach einem kurzen Wortwechsel schlug der 30-Jährige dem Jüngeren ins Gesicht, woraufhin der sich zur Wehr setzte. Als auch noch der anwesende Bruder weiterlesen

  • Krebshilfe will mehr Engagement des Bundes für Nichtraucherschutz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krebshilfe fordert von der Bundesregierung mit Blick auf die restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie deutlich mehr Engagement für den Nichtraucherschutz. "Uns erscheint es unverständlich, dass einerseits bis an die Grenze der Belastbarkeit gehende Maßnahmen gefordert und durchgeführt, andererseits aber nach wie vor 121.000 Todesfälle pro Jahr allein in weiterlesen