Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Führung der Unionsfraktion im Bundestag hat auf die Diskussion um die umstrittene und inzwischen beendete Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor im Führungsgremium eines US-Unternehmens reagiert. "Wir nehmen die Berichterstattung und die Reaktion von Herrn Amthor wahr. Es wird sicherlich ein Gespräch geben, um den Sachverhalt zu klären", sagte der Erste weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Union dazu aufgefordert, ihren Widerstand gegen ein Lobbyregister umgehend aufzugeben. "CDU und CSU müssen ihre jahrelange Blockade beenden und den Weg für mehr Transparenz endlich frei machen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Kühnert reagierte damit auf die umstrittene bisherige Nebentätigkeit des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor weiterlesen

Am frühen Sonntagmorgen, den 14.06.2020, gegen 00:35 Uhr, ereignete sich in der Blümelstalstraße in Pirmasens ein schwerer Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen befuhr ein 51-Jähriger Mann aus Pirmasens mit seinem PKW entgegengesetzt der vorgeschriebenen Fahrtrichtung die Blümelstalstraße in Pirmasens. Hierbei sei er schließlich in eine vor einer Gaststätte wartende Personengruppe gefahren. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat die Bundesregierung vor weiteren Pannen bei der Corona-App gewarnt. "Für den erfolgreichen Start der Corona-Warn-App muss die Bundesregierung ein breites gesellschaftliches und politisches Bündnis inklusive einer durchschlagenden Kommunikationskampagne schnellstens auf die Beine stellen", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Denn nur mit einer hohen millionenfachen Nutzung kann die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des beschleunigten technologischen Wandels durch die Coronakrise hat der Digitalrat der Bundesregierung Fortbildungskurse für die gesamte Bevölkerung gefordert. "Finnland hat zum Beispiel bereits 2019 begonnen, seine Bevölkerung durch Onlinekurse in Zukunfts-Kompetenzen zu schulen", sagte die Vorsitzende des Digitalrats, Katrin Suder, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". So etwas brauche man weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundesfraktion fordert als Konsequenz aus der umstrittenen bisherigen Nebentätigkeit des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor im Führungsgremium eines US-Unternehmens die Einführung eines gesetzlichen Lobbyregisters. "Aussitzen geht nicht mehr. Das zeigt auch der Fall Philipp Amthor. Initiativen für mehr Transparenz dürfen nicht länger blockiert werden", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) beklagt eine wachsende Wut von Eltern auf Lehrer in der Coronakrise. "Ich beobachte mit einiger Sorge, dass die Lehrerinnen und Lehrer zu Beginn der Krise stark wertgeschätzt wurden, aber inzwischen von vielen Seiten richtiggehend gebasht werden", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe der "Welt" (Montagsausgabe). "Offenbar geben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat sich positiv über die neue Corona-App des Bundes geäußert. "Was vorliegt, macht insgesamt einen soliden Eindruck", sagte Kelber der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung, zum Start der App fertig sind." Sie sollten ab weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem deutlichen Rückgang in den vergangenen Monaten steigt die Zahl der Flüchtlinge Richtung Europa wieder stark an. Dies ermittelte die in Warschau angesiedelte EU-Grenzschutzagentur Frontex in ihrem Mai-Bericht, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Im Mai gab es auf den Hauptmigrationsrouten in Europa demnach fast 4.300 unerlaubte Grenzübertritte, weiterlesen

In Laupheim wurde am Freitag eine 51-Jährige so schwer mit einem Messer verletzt, dass sie kurz darauf starb. Dringend tatverdächtig ist ein 32 Jahre alter Bekannter der Frau. Wie Staatsanwaltschaft Ravensburg und Polizei berichten, habe sich die 51-Jährige am Freitagabend als Gast im Außenbereich eines Lokals in Laupheim aufgehalten. Kurz nach 20.30 Uhr sei sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Veröffentlichung des Konjunkturpakets der Bundesregierung reißt die Kritik der Gewerkschaften an den Sozialdemokraten nicht ab. Man müsse auch auf die Industrie und die Arbeitnehmer schauen, wenn man die AfD klein halten wolle, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, der "Welt am Sonntag". Bis Ende 2020 erwartet weiterlesen

Kassel: Erhebliche Verletzungen erlitten ein 53 Jahre alter Familienvater sowie sein 21 Jahre alter Sohn bei einer körperlichen Auseinandersetzung in den frühen Morgenstunden des 14.06.2020 in der Kasseler Innenstadt. Wie die Beamten des Polizeireviers Mitte berichten, hielten sich die beiden o.a. Personen gegen 01:00 Uhr zusammen mit zwei weiteren Personen im Bereich der Kasseler Garnisonskirche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat vor den Infektionsgefahren durch die bevorstehende Reisesaison gewarnt. "Wenn Urlaubsrückkehrer aus einem Hotspot sich in ganz Deutschland verteilen würden und wir die Infektionsketten nicht erkennen könnten: Dann kommen wir sehr schnell wieder in eine Situation, in der wir bundesweite Maßnahmen ergreifen müssten", sagte der CDU-Politiker der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bedrohen Unternehmensnachfolgen im deutschen Mittelstand. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Demnach müssen viele familiengeführte Firmen aufgrund der aktuellen Krisenlage auf das Instrument Kurzarbeit zurückgreifen. Dadurch verringert sich das Lohnniveau der Beschäftigten. Dessen Höhe ist aber laut gesetzlicher Bestimmungen ein zentraler Indikator für die steuerbegünstigte Weitergabe eines weiterlesen

Prag (dts Nachrichtenagentur) – Der Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdeněk Hřib, sieht die wirtschaftlichen Aktivitäten Chinas in Europa als Gefahr. "Vor allem Pekings versuchte Einflussnahme auf unsere Kommunikationsinfrastruktur sollte uns Sorgen bereiten", sagte er der "Welt am Sonntag". Das Mitglied der Piratenpartei warnte vor einer Situation, in der Peking über den Konzern Huawei Kontrolle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der Lehrerverbände haben Konzepte für die Schulen im Umgang mit dem Coronavirus gefordert. "Die Politik gibt dem gesellschaftlichen Druck nach Öffnungen nach, ohne zuvor ein neues Gesundheitskonzept vorzulegen", sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, der "Welt am Sonntag". An den Schulen und in den Familien gebe es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat erstmals Versäumnisse bei der Entwicklung der Corona-Warn-App eingestanden. "Aus heutiger Sicht hätten wir die Entscheidung, die Unternehmen mit der technischen Umsetzung der Corona-App zu betrauen, zehn Tage früher treffen sollen", sagte Braun der "Welt am Sonntag". Ursprünglich sollte die Warn-App bereits Ende April starten. Innerhalb des weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise sind in Deutschland elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Das ist das Fazit einer Studie, die der Professor für Kinderpolitik, Michael Klundt, für die Fraktion der Linkspartei im Bundestag erstellt hat und über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Die Studie "Krisengerechte Kinder weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sieht in der möglichen Reduzierung von US-Truppen in Deutschland keine Tragödie. "Die mögliche amerikanische Entscheidung, Truppen innerhalb von Europa zu verlegen, schmälert nicht per se die Sicherheit der NATO", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Die USA bleiben unser wichtigster Verbündeter. Die Sicherheit des weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, auch den nächsten Kanzlerkandidaten zu stellen. "Viele in der Union teilen die Auffassung, dass die Erfolge unter Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel auch auf die Verbindung von Kanzlerschaft und Parteivorsitz zurückzuführen sind", sagte er der "Welt am Sonntag". weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, wird bei der nächsten Bundesratssitzung am 3. Juli eine Gesetzesinitiative für eine Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch vorlegen. "Mecklenburg-Vorpommern wird einen Antrag beim nächsten Bundesrat einbringen. Jeder Missbrauch muss grundsätzlich als Verbrechen geahndet werden, denn er ist immer ein Verbrechen an der Seele und dem Körper eines weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen können ihren Erholgungskurs in den Umfragen laut Kantar/Emnid fortsetzen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 17 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Sozialdemokraten verharren bei 15 Prozent. Klar stärkste Kraft bleibt weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hat die Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Manuela Schwesig (SPD), eine nationale Corona-Teststrategie für Schulen und Kitas gefordert. Nach ihren Vorstellungen sollen darin auch anlasslose Testungen zur präventiven Kontrolle enthalten sein: "Eine solche nationale Teststrategie sollten wir bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin in der nächsten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein Entsorgungskonzept für Atemschutzmasken angekündigt. "Es kann nicht sein, dass verschmutzte Masken täglich einfach so weggeworfen werden, da es sich eigentlich um Sondermüll handelt", sagte Scheuer der "Bild am Sonntag". Nach dem Willen des Ministers sollen die Masken deshalb in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn umweltgerecht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kritisiert den Plan der USA, deutsche Behörden und Unternehmen wegen der geplanten deutsch-russischen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 mit Sanktionen zu belegen. Man halte die möglichen Strafmaßnahmen für "einen schweren Eingriff in die europäische Energiesicherheit und EU-Souveränität", hieß es nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" aus dem Auswärtigen Amt. Sanktionen weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 20, 36, 38, 41, 43, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1116999. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 233614 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der mutmaßlich größten Demonstration seit Beginn der Coronakrise an diesem Sonntag in Berlin hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach vor zahlreichen Neuinfektionen gewarnt. "Das Risiko ist viel zu hoch", sagte Lauterbach dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Er teile zwar das Anliegen der Demonstration, ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung sowie für Klimaschutz und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlamentes, David McAllister (CDU), dringt auf ein Einlenken Großbritanniens bei den Brexit-Verhandlungen. "Das Angebot der Europäischen Union ist für Großbritannien hochattraktiv. Wir bieten diesem Land einen Zugang zum weltgrößten Binnenmarkt an, ohne Zölle und ohne Quoten für den gesamten Warenverkehr, aber dafür erwarten wir, dass weiterlesen

Am Freitag kam es gegen 13:00 Uhr auf dem Parkplatz eines Drogeriemarktes in Wiesbaden-Nordenstadt zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Kunden und einem Angestellten eines privaten Parkplatzservice. Ein 48-jähriger Wiesbadener hatte sein Fahrzeug auf dem Kundenparkplatz abgestellt um Einkäufe zu tätigen. Als er zu seinem Auto zurückkam, bemerkte er, dass an seiner Windschutzscheibe ein „Knöllchen“ angebracht weiterlesen

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Der Kriminalpolizist Frank Schniedermeier hat strukturellen Rassismus bei der Polizei in Deutschland ausgeschlossen. Sicherlich gebe es auch hier Polizisten mit rassistischen Tendenzen, das seien aber Einzelfälle, sagte Schniedermeier am Samstag dem Deutschlandfunk. "Wir haben nicht diesen strukturellen und systemischen Rassismus, wie es ihn wohl in den USA gibt. Sicherlich haben wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeselternrat hat fordert, dass sich Lehrer angesichts der Coronakrise in den Ferien digital fortbilden und sich in Förderangeboten für schwächere Schüler engagieren. "Es gibt Wichtigeres als die Sommerferien", sagte der Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Und weiter: "Für uns Eltern ist es keine Frage, dass es für weiterlesen

Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass die USA sich mit dem Truppenabzug aus Deutschland selbst trifft. "Es ist keine Entscheidung, die getragen wird im Senat oder im Kongress und auch nicht im Militär, und zwar aus einem ganz einfachen Grund, weil der Truppenabzug aus Deutschland nicht ein Problem für Deutschland weiterlesen