Autor: Dirk Lauer

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus befürwortet Nordrhein-Westfalen Ausreisesperren für Bürger von Hotspots. "Lokale Ausreisebeschränkungen können im akuten Bedarfsfall hilfreich sein", sagte ein Sprecher der NRW-Landesregierung auf Anfrage dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). Sie müssten aber "auch mit Blick auf einen realistischen effektiven Vollzug räumlich und zeitlich klar begrenzt sein". Die… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 14, 20, 25, 35, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5640498. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 475458 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat nach neuen Zahlen zur Vermögensungleichheit in Deutschland seine Forderung nach höheren Steuern für Vermögende erneuert. Die höhere Konzentration von Vermögen sei "Gift für den sozialen Zusammenhalt" und eine "empfindliche Wachstumsbremse", sagte Walter-Borjans dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Deshalb sei es "ein Gebot der wirtschaftlichen und sozialen Vernunft, die Vermögensteuer… weiterlesen

Bargeld haben Unbekannte am Dienstag, gegen 20.000 Uhr, aus einem Hotel in der Liebigstraße erbeutet. Offenbar hatte einer der beiden Täter zunächst einem Mitarbeiter des Hotels vorgegaukelt, sich für ein Zimmer zu interessieren. Der Mitarbeiter verschloss daraufhin den Rezeptionsbereich und zeigte dem Unbekannten ein Zimmer. In diesem Zeitraum suchte der Komplize des Mannes den Bereich… weiterlesen

Gestern haben über 300 Ermittler der Zollfahndungsämter Berlin-Brandenburg, München, Hannover, Frankfurt/Main sowie der Hauptzollämter München und Berlin sowie des Landeskriminalamtes Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin, bundesweit acht Haftbefehle und 27 Durchsuchungsbeschlüsse wegen schweren Bandendiebstahls und gewerbsmäßiger Steuerhehlerei vollstreckt. An dem Einsatz waren auch Spezialkräfte des Zolls (ZUZ, OEZ) und der Landespolizei Brandenburg (SEK) beteiligt.… weiterlesen

Dienstag, 14. Juli 2020, 11:15 Uhr Landeshauptstadt Potsdam; Stahnsdorfer Straße; Waldgebiet Der Polizei wurde am heutigen Vormittag von einer Passantin mitgeteilt, dass sie eine junge Frau im Waldgebiet angetroffen habe, welche offensichtlich unter Schock stand und angab, gerade vergewaltigt worden zu sein. Die Passantin führte die Frau daraufhin aus dem Waldgebiet, wo sie dann umgehend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat in der Debatte um ein mögliches rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei eine sachliche Debatte angemahnt. "Ich plädiere für eine Versachlichung der Diskussion. Die Vorfälle in der hessischen Polizei sind sehr schwerwiegend. Sie müssen rückhaltlos aufgeklärt werden", sagte Middelberg der… weiterlesen

Eine 31-Jährige ist am Dienstag (14.07.2020) in einer Bäckerei in der Bahnhofstraße von einer 35-jährigen Frau aus Altena bedroht und anschließend beraubt worden. Die junge Hagenerin befand sich gegen 11.00 Uhr am Verkaufstresen des Geschäfts. Plötzlich kam eine komplett schwarz bekleidete und maskierte Frau herein und riss der 31-Jährigen ihre Bäckertüte aus der Hand. Zudem… weiterlesen

Ein 32 Jahre alter Mann aus dem Main-Kinzig-Kreis befuhr am Mittwoch (15.07.), gegen 9.50 Uhr, mit seinem Auto die A 5 in Richtung Frankurt, als er drei dunkel gekleidete Personen auf einer Autobahnbrücke zwischen den Anschlussstellen Langen/Mörfelden und Zeppelinheim bemerkte. Konkret handelt es sich hierbei um die letzte Brücke vor der Anschlussstelle Zeppelinheim. Der 32-Jährige… weiterlesen

(ne)Bei einem Verkehrsunfall gestern Nachmittag in der Miquelallee Höhe Frauenlobstraße kam es zum Zusammenstoß zwischen einer Hondafahrerin und einem Zivilwagen der Polizei. Eine 24-jährige Polizistin wurde dabei verletzt. Gegen 16:40 Uhr war eine 43-jährige Frau mit ihrem Honda Jazz in Richtung Innenstadt unterwegs. Der Funkwagen, besetzt mit drei Beamten, kam in diesem Moment vom Autobahnzubringer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Damit Kinos in ganz Deutschland in der Coronakrise ihren Betrieb wieder aufnehmen können, stellt die Bundesregierung insgesamt 40 Millionen Euro für das neue "Zukunftsprogramm Kino II" zur Verfügung. Dies teilte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Mittwoch mit. Es soll das bereits laufende "Zukunftsprogramm Kino I" ergänzen. "Gerade jetzt in dieser schweren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Reporter ohne Grenzen (ROG) hat die Sperrung des russischen Auslandssenders RT in Litauen und Lettland kritisiert. "Die baltischen Länder missbrauchen das Instrument der EU-Sanktionen", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. Beide Länder hatten sich bei der Sperrung auf die EU-Sanktionen gegen Russland bezogen und andere Mitgliedsländer der Europäischen Union aufgefordert, es ihnen gleichzutun.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Im Mittelpunkt des Gesprächs habe die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine gestanden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Auch weitere internationale Themen wurden demnach besprochen. Unter anderem habe man sich über… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hält die Einführung einer 50-Prozent-Frauenquote innerhalb ihrer Partei für die entscheidende Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit ihrer Partei. "Wenn wir es nicht hinbekommen, Frauen besser in unsere Arbeit einzubinden, Mandate und Führungspositionen gleichmäßig zu verteilen, dann wird die CDU auf Dauer nicht zukunftsfähig sein", sagte Prien der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung Großbritanniens, ein 5G-Netz ohne den chinesischen Hersteller Huawei aufzubauen, hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), den Druck auf die Bundesregierung erhöht, auch zu reagieren. "Die britische Entscheidung zeigt, dass sich bei kritischer Infrastruktur Sicherheit und Wirtschaft nicht mehr trennen lassen", sagte Röttgen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) und mehrere hochrangige deutsche Verfassungsrechtlerinnen haben dem Thüringer Verfassungsgerichtshof vorgeworfen, mit seinem Nein zum Paritätsgesetz das Grundgesetz zu missachten. "Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Parität im Wahlrecht verkennt verfassungsrechtliche Grundsätze", teilte eine von Süssmuth eingerichteten Paritäts-Arbeitsgruppe, der mehrere ehemalige Verfassungsrichterinnen sowie Jura-Professorinnen angehören, dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abgeordneten des Bundestagsuntersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz haben am Mittwoch beschlossen, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Innen- und Sicherheitsexperten Clemens Binninger (CDU) federführend für ein Gutachten zur "Spurenlage Breitscheidplatz-Attentat" einzusetzen. Das berichtet der RBB. Als langjähriges Mitglied des Bundestages hatte Binninger unter anderem den NSA-Untersuchungsausschuss und den zweiten NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat flächendeckende Corona-Tests für Lehrer und Schüler nach den Sommerferien gefordert. "Bevor eine generelle Mundschutzpflicht wie in Baden-Württemberg für alle Schülerinnen und Schüler eingeführt wird, müssen wir mal darüber sprechen, ob rückkehrende Schülerinnen und Schüler, wie Lehrerinnen und Lehrer, nicht die Möglichkeit bekommen, sich testen zu lassen oder… weiterlesen

Während des Haltes eines Personenzugs am Bahnhof Bischofswerda am 14. Juli 2020 schubste ein Mann beim Aussteigen eine gehbehinderte 34-jährige Frau aus dem Zug. Sie stürzte hierbei auf den Bahnsteig und zog sich Verletzungen zu. Sie wurde sofort zur Behandlung in das Krankenhaus Bischofswerda gebracht. Die Bundespolizei konnte anhand der Beschreibung von Augenzeugen noch am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Peter Lohmeyer glaubt Politikern nicht mehr. "Der letzte, dem ich etwas geglaubt habe, der für etwas gestanden hat, was ich verstanden habe, war eigentlich Willy Brandt", sagte Lohmeyer im "Politischen Fragebogen" der Wochenzeitung "Die Zeit". Mehr zu sagen haben sollte nach seiner Ansicht der SPD-Politiker Kevin Kühnert sowie die Vize-Landtagsvorsitzende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen Streit um die Einführung einer Frauenquote in der CDU sprechen sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Gesundheitsminister Jens Spahn für eine solche Quote aus. Die Partei habe "hier Nachholbedarf", sagte Schäuble der Wochenzeitung "Die Zeit". Solange einem nichts Besseres einfalle, sei der Vorschlag der stufenweisen Einführung von Quoten in der… weiterlesen

  Heute überstellte das Königlich bayerische Amtsgericht aus Bayreuth die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Telekommunikationsüberwachung zum Nachteil von Pressecop24.com im Fall Mordfall Peggy! Weitere Informationen folgen! #Paukenschlag im #Mordfall #Peggy! Pressecop24.com erhält Post vom #Amtsgericht #Bayreuth! BLOG-NEWS 9. Mai 2020   Weitere Details erfahren Alle am Mittwoch um 21:00 Uhr beim Livestream bei Opposition24-Youtube wenn es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Große Koalition aufgefordert, ein im Koalitionsvertrag vereinbartes Gesetz zur Eindämmung der sachgrundlosen Befristung auf jeden Fall noch umzusetzen. "Das Bundesarbeitsministerium muss im September Eckpunkte für das Gesetz zur Eindämmung der sachgrundlosen Befristung auf den Tisch legen", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dieses… weiterlesen

Weimar (dts Nachrichtenagentur) – Das Thüringer Paritätsgesetz ist verfassungswidrig. Das geht aus einem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom Mittwoch hervor. Die Entscheidung der Weimarer Richter erfolgte mit einem Stimmenverhältnis von sechs zu drei. Das Gesetz ist demnach nichtig. Es sah vor, dass die Listen der Parteien für Landtagswahlen in Thüringen abwechselnd mit Männern und Frauen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich offen für eine Neuregelung des Umgangs mit lokalen Corona-Ausbrüchen gezeigt. "Das heißt, dass wir uns diesen Vorschlag aus dem Kanzleramt (Ausreisesperren zu verhängen) als Gesundheitsminister genau anschauen werden – im Hinblick auf Praktikabilität", sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch im RBB-Inforadio. Kalayci fügte… weiterlesen

Weimar (dts Nachrichtenagentur) – Das Thüringer Paritätsgesetz ist verfassungswidrig. Das geht aus einem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom Mittwoch hervor. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das bereits im Mai angekündigte türkische Sprachupdate für die deutsche Corona-Warn-App soll "voraussichtlich bis Ende dieser Woche" verfügbar sein. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert dem WDR-Radiosender COSMO. Eine Sprachversion in Arabisch sei zudem "sehr weit in der Vorbereitung", einen konkreten Veröffentlichungszeitraum nannte Seibert aber nicht. Auch für die geplanten Sprachversionen Bulgarisch,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ankündigung eines Lieferkettengesetzes als "Hoffnungsschimmer" begrüßt. Besonders in der Textilindustrie gebe es wegen fehlender Regeln gravierende Probleme, sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "Sowohl die Näherinnen in Asien als auch die Verbraucher, die sich hierzulande ein T-Shirt aus dem Ladenregal nehmen, haben ein Recht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer hat FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg den Rücken gestärkt. "Ich schätze Linda Teuteberg sehr und ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit ihr in Baden-Württemberg und dann auch auf Bundesebene", sagte Theurer in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, Teuteberg könnte als Generalsekretärin… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die sächsische Landesregierung hat Bedenken gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürworteten lokalen Ausreiseverbote für Menschen in Regionen mit Corona-Ausbrüchen geäußert. Ausreiseverbote und Quarantänemaßnahmen seien ineffektiv, wenn sie nicht überwacht werden könnten, sagte ein Staatskanzleisprecher der "Rheinischen Post". Für Mittwoch ist eine Telefonschalte von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und seinen… weiterlesen

Ort: Wiesbaden, Wilhelminenstraße Zeit: 14.07.2020, 21:55 Uhr In der Wilhelminenstraße kam es zu einem Wohnungseinbruch. Bei den Tätern, die von der Polizei im Nerotal aufgegriffen wurden, handelte es sich um zwei Kinder. Am Dienstag gegen 22:00 Uhr meldete ein Anwohner der Wilhelminenstraße, dass er das Klirren von Glas und eine Alarmanlage gehört habe. Dann habe… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Ehescheidungen in Deutschland ist im Jahr 2019 gestiegen. Insgesamt wurden durch richterlichen Beschluss etwa 149.000 Ehen geschieden, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Das waren knapp 1.000 oder 0,6 Prozent mehr als 2018. Damit gab es erstmals seit 2012 eine leichte Zunahme der Scheidungen. Zum ersten… weiterlesen

Beamte der Polizeistation Lampertheim-Viernheim haben bei einer Verkehrskontrolle am Sonntagmittag (12.7.) mehr als ein Kilogramm Amphetamin, über 2000 Euro und einen Schlagring mit einem Elektroschocker in einem Auto aus Ludwigshafen entdeckt. Die 29-jährige Fahrerin sowie ihr 31 Jahre alter Begleiter wurden vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Darmstadt wurde der 31-Jährige aus Lampertheim am Montagmittag… weiterlesen

(ne)Am gestrigen Vormittag hat ein 29-jähriger Täter in der Düsseldorfer Straße einer 66-jährigen Frau unter Einsatz eines Pfeffersprays die Geldbörse geraubt. Dank eines Zeugen konnte der Mann festgenommen werden. Die 66-Jährige war zu Fuß unterwegs. Im Eingangsbereich einer Bank wurde sie plötzlich von dem 29-Jährigen angegriffen und mit dem Pfefferspray besprüht. Im selben Moment riss… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ergebnisse einer Eltern-Studie aus Hessen zeigen für Linken-Chefin Katja Kipping, dass Familien und insbesondere Alleinerziehende "mehr denn je" Unterstützung brauchen. Das reiche "von Arbeitszeitmodellen, die um die 30-Stunden-Woche kreisen und die Arbeit für alle Beschäftigten produktiver, effizienter und gesünder machen, bis zu kostenlosen Betreuungsangeboten durch gut ausgebildetes und besser entlohntes… weiterlesen

Zu mehreren prekären Situationen kam es am heutigen Tag im Stadtgebiet Kassel. Gegen 14.40 Uhr war bei der Leitstelle des Polizeipräsidiums Nordhessen ein Notruf eingegangen in dem mitgeteilt wurde, das eine männliche Person mit seinem Pkw Daimler Benz durch aggressive Fahrweise aufgefallen war. Im Rahmen der polizeilichen Fahndungsmaßnahmen konnte der Pkw dann in der Kasseler… weiterlesen

Dem aktuellen Ermittlungsstand zufolge bestehen keine Anhaltspunkte für ein versuchtes Tötungsdelikt.Alle momentanen Erkenntnisse deuten auf eine erhebliche Verkehrsstraftat hin. Wegen des Fehlens von Haftgründen wurde durch die Staatsanwaltschaft Mannheim kein Haftbefehl beantragt. Der Beschuldigte wurde nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Er macht bislang keine Angaben. Die Ermittlungen dauern an.   Polizeipräsidium Mannheim weiterlesen

„Dass der Polizeipräsident zum jetzigen Zeitpunkt in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde, kommt unerwartet. Das verlautbarte Detailwissen zum Informationsfluss zu Minister Peter Beuth (CDU) scheint eine solche Reaktion nicht zu rechtfertigen. Der eingesetzte Sonderermittler sollte auch klären, was zu welchem Zeitpunkt wem bekannt war und ob es bewusste Verzögerungen gab. Erst dann sollten Entscheidungen auf… weiterlesen