Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den zahlreichen Enthüllungsbüchern über Donald Trump, die derzeit in den USA erscheinen, wird eine zweite Amtszeit des US-Präsidenten nicht scheitern. Das sagte der Berliner Strategie- und Kampagnenberater Julius van de Laar, der 2008 und 2012 hauptamtlich für die Präsidentschaftskampagne von Barack Obama gearbeitet hatte, dem Nachrichtenportal T-Online. "In diesen Büchern steht nichts drin,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Einschränkung von Freiheitsrechten in Hongkong durch ein neues Sicherheitsgesetz ist der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Ken, am Freitag zu "einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen" worden. Das teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) mit. Staatssekretär Miguel Berger habe dem Botschafter "nochmals die Position der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise sind nach Schätzung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) bereits Schwimmkurse für mindestens 20.000 Anfänger ausgefallen. "Die betroffenen Kinder bleiben vorerst Nichtschwimmer", sagte DLRG-Sprecher Achim Wiese dem "Spiegel". Weil es in Deutschland nicht genug Schwimmbäder gebe, könnten diese Kurse nicht einfach nachgeholt werden. Obwohl die DLRG über ausreichend ehrenamtliche Ausbilder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verein der Auslandspresse in Deutschland (VAP) reagiert besorgt auf den am Donnerstag bekannt gewordenen Falls eines ägyptischen Spions im Bundespresseamt. "Der Verein der Ausländischen Presse hält eine vollständige Aufklärung des Spionagefalls im Bundespresseamt für dringend geboten, umso mehr, weil das Bundespresseamt verantwortlich für die Akkreditierung der ausländischen Korrespondenten in Deutschland… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition will kein Gesetz mehr verabschieden, das es den Behörden erlaubt, zur Abwehr eines Cyberangriffs in ausländische Server einzudringen und diese notfalls lahmzulegen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Pläne für den sogenannten Hackback für diese Legislaturperiode auf Eis gelegt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Die… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Lebensqualität der Kinder und Jugendlichen in Deutschland hat sich während der Corona-Pandemie vermindert. Das geht aus der sogenannten "COPSY"-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach fühlen sich 71 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch die Pandemie belastet. Zwei Drittel von ihnen geben eine verminderte Lebensqualität… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler klettern mit ihrem Album "Sing meinen Song – Das Tauschkonzert, Vol. 7" von Platz zwei an die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Saarbrücker Metal-Band Powerwolf steigt mit dem Album "Best… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, sich dafür zu entschuldigen, die neue Bußgeld-Regeln für Geschwindigkeitsübertretungen durch einen Formfehler zu Fall gebracht zu haben. "Der Verkehrsminister sollte sich als allererstes für den Fehler entschuldigen. Das wäre angemessener als die Gelegenheit für populistische Kampagnen für Raser zu nutzen", sagte der stellvertretende… weiterlesen

Bei einem Messerangriff am Donnerstagnachmittag wird eine 30-Jährige Frau schwer verletzt. Gegen 16:24 Uhr kommt es an einer Tankstelle in Bad Kreuznach zu einem Streit zwischen einer 30-Jährigen Frau und einem 23-Jährigen Mann. Im Laufe des Streits will die 30-Jährige flüchten, wird aber von dem Mann verfolgt und angegriffen. Hierbei sticht der Angreifer mit einem… weiterlesen

Zwei 16-Jährige gingen gestern Abend (9.7.), gegen 20.30 Uhr, im Bereich des Bahnhofes Marburg Süd auf zwei Bundespolizisten los. Eine 16-Jährige aus dem Dautphetal (Landkreis Marburg-Biedenkopf) und ein 16-Jähriger aus Gießen leisteten bei einer Identitätsfeststellung durch zwei Bundespolizisten erheblichen Widerstand. Betrunken und ohne Fahrkarte erwischt Das Mädchen war mit ihrem gleichaltrigen, somalischen Begleiter in einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat sieht dringenden Handlungsbedarf, die Kontrolle des Datenschutzes über die gesamte Wirtschaft künftig auf Bundesebene zu bündeln. "Es kann nicht sein, dass in Deutschland ein Flickenteppich bei der Beurteilung von gleichen Sachverhalten existiert", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Daraus resultierten für Firmen erheblich Rechtsunsicherheiten.… weiterlesen

Völlig unvermittelt wurde in den frühen Morgenstunden des 10.07. (01:45 Uhr) ein 35-jähriger Thüringer im Wartebereich des Bahnhofes Gießen von einem Mann mit dem Messer bedroht. Der Täter flüchtete zunächst. Durch alarmierte Beamte des Bundespolizeirevieres Gießen konnte er jedoch noch im Bahnhof aufgegriffen werden. Bei der Identitätsfeststellung des 27-Jährigen Algeriers machte dieser auf die Beamten… weiterlesen

Am 03.07.20 ereignete sich in der Poststraße in Hessisch Lichtenau ein Vorfall, der zunächst als Unfallflucht gemeldet wurde. Die Ermittlungen in den vergangenen Tagen führten jedoch zu dem Ergebnis, dass es sich um eine vorsätzliche Tat handeln dürfte, so dass nunmehr ein Verfahren wegen versuchten Totschlags, gefährlicher Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet… weiterlesen

Insgesamt 14 mutwillig zerstörte Hochsitze wurden der Ermittlungsgruppe der Rüsselsheimer Polizei bislang gemeldet. Die Beamten haben die Ermittlungen aufgenommen und hoffen auf Hinweise aus der Bevölkerung. Die Taten dürften sich nach bisherigem Erkenntnisstand bereits zwischen dem 2. und 3. Juli ereignet haben. Sieben Hochsitze wurden hierbei im Bereich Königstädten umgesägt, weitere sieben gleichgelagerte Taten ereigneten… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel fordert Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande auf, ihren Widerstand gegen die Auszahlung von Zuschüssen an von der Coronakrise besonders betroffene EU-Länder aufzugeben. "Nur Kredite zu vergeben, mit Verlaub, das ist doch irre, das macht ökonomisch keinen Sinn", sagte Bettel dem "Spiegel". Man könne Ländern, "die schon… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung stellt sich gegen die aktuelle Iran-Politik der USA. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Demnach will Washington die Verstöße der Islamischen Republik gegen die Wiener Nuklearvereinbarung (JCPOA) mit neuen Sanktionen ahnden, wenn das Embargo für konventionelle Waffenlieferungen nach Iran demnächst ausläuft. Deutschland ist dagegen: "Die von den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf ein Verbot giftiger Bleimunition bei der Jagd in Feuchtgebieten. Das geht aus einem Brief der Umweltministerin an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hervor, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Darin forderte Schulze die Landwirtschaftsministerin dazu auf, einem entsprechenden Vorstoß der EU-Kommission zuzustimmen. Schulze… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat eingeräumt, dass es bei der Auszahlung des Corona-Bonus für Pflegekräfte zu Irritationen kommen kann. "Die Länder haben unterschiedliche Fristen für den Antrag und die Auszahlungstermine vorgesehen", sagt Westerfellhaus dem "Spiegel". Das sorge für Verwirrung und Unmut, auch wenn der Bonus fließen werde. Scharfe Kritik… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Beamtin des Bundesinnenministeriums beklagt den "desaströsen Zustand" des Flüchtlingslagers auf der griechischen Insel Samos. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Ministerialrätin berichtete Parlamentariern des Innenausschusses von einem Besuch der Einrichtung im Juni. Das Lager sei eigentlich nur für etwa 650 Migranten ausgelegt, tatsächlich lebten dort mehr als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen findet es richtig, dass es weiterhin eine Maskenpflicht beim Einkaufen gibt. Das geht aus dem aktuellen ZDF-Politbarometer hervor, welches am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach sprechen sich insgesamt 87 Prozent dafür aus. Nur zwölf Prozent finden eine solche Maskenpflicht weiterhin nicht richtig. Generell sind 73 Prozent der Meinung,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Deutsche ist der Meinung, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll. Das geht aus dem aktuellen ZDF-Politbarometer hervor, welches am Freitag veröffentlicht wurde. Genau 50 Prozent sind dafür, 47 Prozent sind gegen eine Wiedereinführung. Für eine allgemeine einjährige Dienstpflicht für junge Männer und Frauen sprechen sich 77… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, gäbe es laut ZDF-Politbarometer nur geringfügige Veränderungen. Die Union käme demnach auf 39 Prozent (minus ein Prozentpunkt) und die Grünen auf 20 Prozent (plus ein Prozentpunkt). Die weiteren Parteien blieben unverändert bei folgenden Ergebnissen: SPD 15 Prozent, AfD neun Prozent, FDP fünf Prozent und Linke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plädiert für neue Hygieneregeln in Kinos und Theatern. "Ich kämpfe mit allen Möglichkeiten, die ich habe, dafür, dass wir da zu anderen Formen kommen als diesem Festhalten nur an diesen anderthalb Metern Abstand", sagte Grütters im RTL/n-tv-"Frühstart". Wenn Menschen nebeneinandersäßen, in dieselbe Richtung guckten, einen Mundschutz trügen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich für eine Frauenquote in der CDU ausgesprochen. Man habe das bisher mit freiwilligen Quorumslösungen versucht und das habe nicht immer geklappt, sagte Grütters im RTL/n-tv-"Frühstart". Und dann finde sie, "sollte man nach so vielen Jahren ehrlich sein und sagen, wir machen eine verbindliche Quote draus".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswehrverbandschef André Wüstner hat sich gegen den Vorschlag der neuen Wehrbeauftragten der Bundeswehr, Eva Högl (SPD), zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Die alte Wehrpflicht passt nicht mehr zu den neuen Anforderungen an die Truppe", sagte Wüstner der "Rheinischen Post". Den heutigen Herausforderungen könne ohne Wehrpflicht gut begegnet werden – "in Sachen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der anhaltenden Debatte um mögliche rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter einen Polizeibeauftragten des Bundes gefordert. Mit Blick auf die Sicherheitsbehörden sei es auch gerade im Interesse aller Beamten, die täglich tadellos ihren Dienst machen, rechtsextremistischen Vorfällen in den Behörden konsequent nachzugehen, sagte Hofreiter der "Rheinischen Post".… weiterlesen

In der Straße Zu den Mühlen kam es am frühen Donnerstagmorgen (gegen 02.20 Uhr) zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personen. Dabei soll ein 20 – Jähriger Eritreer einen 19 – jährigen Landsmann zunächst niedergeschlagen und dann mit einer Glasflasche attackiert haben. Der 19 – Jährige wurde dabei leicht verletzt. Hinweise bitte an die Polizeistation Gießen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den durch die Coronakrise hart getroffenen Bahnsektor und die Deutsche Bahn AG mit einer kräftigen Reform wieder auf die Beine zu helfen. "Die Coronakrise hat den Bahnsektor und die Deutsche Bahn härter getroffen als alle Unwetter und Stürme der letzten Jahre zusammen", schreiben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Tarifbindung koppeln und schlägt ein Bundestariftreuegesetz vor. "Öffentliche Aufträge sollen nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Damit würde die Politik ein deutliches Zeichen pro Tarifbindung setzen und endlich unterstreichen, was meist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ökologische Landbau gewinnt bundesweit an Bedeutung. Im Jahr 2019 kamen rund 116.000 Hektar an ökologisch bewirtschafteter Fläche hinzu: Damit vergrößerte sich die Öko-Fläche um 7,73 Prozent auf rund 1,6 Millionen Hektar, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben unter Berufung auf die Strukturdaten des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine mögliche Kanzlerkandidatur den Rücken gestärkt. "Als Finanzminister und Vizekanzler führt er uns hervorragend durch die Krise", antwortete Giffey dem Focus auf die Frage, ob Scholz Kanzlerkandidat der SPD werden solle. Eine direkte Festlegung auf Scholz vermied Giffey jedoch. Für die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem EU-Gipfel kommende Woche lehnt eine breite Mehrheit der Bundesbürger EU-Hilfen als Zuschüsse an notleidende Staaten ab. Stattdessen sollte es Kredite geben, die von den EU-Mitgliedsstaaten auch zurückgezahlt werden müssen, ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid, über die der Focus berichtet. Demnach sind 70 Prozent der Befragten dafür, dass die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist erstmals seit Ende Mai wieder beliebtester Politiker in Deutschland. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine wöchentliche Umfrage des Instituts Insa. Danach erreicht Söder in dieser Woche einen Zustimmungswert von 155 Punkten bei den Wählern (plus acht Punkte zur Vorwoche auf einer Skala… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, den Weg für eine unabhängige Studie über mögliche rassistische Tendenzen bei der Polizei freizumachen. "Ich teile die Einschätzung der Polizeiverbände, dass eine wissenschaftliche Auseinandersetzung für eine sachliche Diskussion erforderlich und gut ist", sagte Widmann-Mauz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Genau die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie weiter verschärfen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Forderungskatalog, den CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat erarbeiten lassen. Demnach sollen ausnahmslos all jene Taten als schwerer Missbrauch klassifiziert werden, die besonders erniedrigend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich gegen einen erneuten kompletten Lockdown im Falle einer zweiten Corona-Welle ausgesprochen. "stattdessen müssen wir punktuell und regional auf die jeweilige Entwicklung reagieren", sagte Giffey dem Focus. Zugleich verteidigte sie die Kita- und Schulschließungen zu Beginn der Pandemie als richtig. "Wir mussten ein Szenario wie in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit zwei Wochen sind in Deutschland binnen eines Tages wieder über 500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das geht aus direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen hervor, die die dts Nachrichtenagentur seit Anfang März täglich um 20 Uhr auswertet. Bezogen auf die letzten sieben Tage stieg… weiterlesen

Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Der Kinder- und Jugendpsychiater und Traumaforscher Jörg Fegert hat sich für die Einführung der Vorratsdatenspeicherung zur Aufklärung von Missbrauchsfällen ausgesprochen. "Ich glaube, wir müssen da im Sinne der Opfer einfach umdenken", sagte Fegert der "Südwest Presse" (Freitagausgabe). Er sei immer gegen die Vorratsdatenspeicherung gewesen. "Mittlerweile muss ich sagen, das ist in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Union, die Kompetenz der Datenschutzaufsicht über die Wirtschaft von den Landesbehörden auf den Bundesbeauftragten für den Datenschutz zu übertragen, stoßen auf Kritik. "Die Kontrolle des Datenschutzes über die gesamte Wirtschaft künftig auf Bundesebene zu bündeln, lässt tragfähige Gründe nicht erkennen", sagte der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar dem "Handelsblatt"… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Hamburger Polizei beklagt zunehmenden Vandalismus an mobilen Blitzanlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Polizei hat in diesem Jahr bisher insgesamt 120 Einsätze mit den Blitzern durchgeführt, bei 30 waren Geräte beschädigt worden, berichtet das NDR-"Hamburg Journal". Dabei sei trotz der Panzerung der Geräte ein Schaden von mehreren Zehntausend Euro entstanden. Die neuen… weiterlesen