Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) plädiert für Schutz natürlicher Lebensräume von Wildtieren zur Prävention von weiteren Pandemien und will weltweit Wildtiermärkte schließen. Durch den illegalen Wildtierhandel und den Verlust vitaler Ökosysteme sei die Gesundheit des Planeten und die Gesundheit der Menschen in Gefahr, schreibt Müller in einem Gastbeitrag für den Focus. "Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung als Möglichkeit bezeichnet, die wirtschaftliche Erneuerung des Landes voranzubringen. "Corona hat einen schlimmen Bruch verursacht. Aber dieser Bruch ist auch eine Chance, wichtige Aufgaben, wie die Digitalisierung nach vorne zu treiben", sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Es gehe nicht darum, weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In immer mehr Bundesländern müssen Lehrkräfte künftig ein ärztliches Attest vorlegen, wenn sie wegen der Coronapandemie dem Klassenzimmer fernbleiben wollen. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter den 16 Kultusministern. In Berlin, Bayern und Nordrhein-Westfalen ist eine Freistellung vom Präsenzbetrieb nach Pfingsten nicht mehr per Selbsteinschätzung möglich. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant ein Hilfsprogramm für gemeinnützige Organisationen, das im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossen werden und die Folgen der Coronakrise abmildern soll. "Der gemeinnützige Sektor in Deutschland erfüllt eine eminent wichtige gesamtgesellschaftliche Rolle. Die selbstlose Förderung der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet unterstützt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in fundamentaler Weise", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Spitze geht vor dem Koalitionsgipfel auf Distanz zu geforderten staatlichen Kaufprämien auch für Diesel- und Benziner-Autos. "Wenn wir mit staatlichem Geld helfen, sollen die Impulse nicht nur dazu dienen, den Konsum anzukurbeln, sondern auch den sozial-ökologischen Wandel unterstützen. Traditionelle Verbrennungsmotoren sollen daher nicht mit Steuergeld gefördert werden", sagte Parteichef Norbert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem 28 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpaket "Investition Zukunft Mobilität" will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise in Deutschland ankurbeln. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) vorab unter Berufung auf das Papier, das Scheuer am kommenden Dienstag in den Koalitionsausschuss einbringen will. Den Schwerpunkt mit beabsichtigten weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Bundesländer zu einem einheitlichen Vorgehen in der Corona-Pandemie ermahnt. "Wenn jedes Land seinen eigenen Weg geht, nimmt die Akzeptanz in der Bevölkerung ab", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Von dem Vorstoß des Thüringer Regierungschefs Bodo Ramelow (Linke) zur Aufhebung wesentlicher Corona-Vorschriften halte weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wünscht sich ein Ende der Debatte über den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (beide Grüne). "Der Palmer hat Dinge gesagt, die meiner Ansicht nach nicht gehen", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Er hat sich entschuldigt und erklärt, wie er es gemeint hat." Jetzt müsse man weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um das geplante Konjunkturprogramm pocht der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf eine Kaufprämie für Autos. Diese solle "für elektrische Fahrzeuge höher ausfallen als für moderne, emissionsarme Verbrenner", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Kretschmann hält es für unverzichtbar, auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zu unterstützen. "Man kann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs im großen Umfang geht mit erheblichen Corona-Risiken einher. Das schreiben der EU-Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU) und der Berliner Professor für Mikrobiologie, Timo Ulrichs, in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, Carsten Linnemann (CDU), rechnet mit einem größeren Einbruch der deutschen Wirtschaft als bisher erwartet. "Ich gehe davon aus, dass die Prognosen derzeit noch zu gut sind. Ich erwarte ein zweistelliges Schrumpfen der Wirtschaft, weil das Verbrauchervertrauen nicht so schnell zurückkommen kann, so lange weiterlesen

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im zuletzt festgefahrenen Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt es womöglich einen Durchbruch. Die Einigung soll noch am Freitagabend offiziell bekannt gegeben werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf "verhandlungsnahe Kreise". Am Pfingstmontag könnte der Aufsichtsrat zusammenkommen, danach dann die Einladung zur außerordentlichen Hauptversammlung abgeschickt werden. Stimmen die Aktionäre weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump will die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollständig beenden. Die von den USA der WHO bisher zur Verfügung gestellten Mittel sollen an andere globale Gesundheitszwecke gehen, sagte der US-Präsident auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Freitagnachmittag (Ortszeit). Er warf der Organisation erneut vor, unter der Kontrolle Chinas zu weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn geht davon aus, dass die Mitgliedstaaten der Kommission die Erhebung neuer Steuern erlauben. Die EU-Regierungen müssten entweder höhere Beiträge in den Brüsseler Haushalt akzeptieren oder der Kommission neue Einnahmequellen – sogenannte Eigenmittel – erschließen, damit die EU Schulden zurückzahlen könne, die durch das Corona-Hilfsprogramm entstehen, sagte Hahn der weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat Österreich und die übrigen Länder der sogenannten Sparsamen Vier aufgefordert, ihren Widerstand beim EU-Wiederaufbauplan aufzugeben. "Die zentrale Frage ist, wie schnell diese Vorschläge in Kraft treten können. Das ist entscheidend", sagte Le Maire der "Welt" (Samstagausgabe). Er appelliere an die vier Mitgliedstaaten, weiterlesen

Mit ihrer Freundin hielt sich eine 26-Jährige am Dienstag zwischen 17.30 Uhr und 18.10 Uhr in einem Bekleidungsgeschäft in der Straße Briegel auf. Während die Freundin verschiedene Kleidungsstücke anprobierte und zum Beschauen des Ganzen jeweils aus der Umkleidekabine trat, bemerkten sie einen Mann, der sie beim Posieren vor dem Spiegel beobachtete. Während die junge Frau weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts eines drastischen Rückgangs von Facharzt-Besuchen fordert Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung auf, bei Beschwerden eine Praxis aufzusuchen. "Gehen Sie zum Arzt. Scheuen Sie sich nicht, bei Beschwerden eine Praxis und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen", sagte Spahn in der Sendung "Bild Live". Rechtzeitige Behandlung könne Leben retten. Gemeinsam mit weiterlesen

George Floyd and Derek Chauvin, the officer involved in his death, were co-workers at a Minneapolis Nightclub pic.twitter.com/H4xxyUHX5R — Kollege Kidd (@KollegeKidd) May 29, 2020 NEW: The wife of fired Minneapolis police officer Derek Chauvin was once charged with writing a bad check for $42, according to reports https://t.co/7moKIE1hrj — The Daily Beast (@thedailybeast) May weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Agrarexpertin Renate Künast hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) dazu aufgefordert, den im "Ernährungsreport 2020" dokumentierten Bedürfnissen der Verbraucher stärker Rechnung zu tragen. "Der Report belegt, Verbraucherinnen und Verbraucher ernähren sich immer bewusster. Sie wollen gesunde Nahrungsmittel, weniger Fleisch und die Reduzierung von Lebensmittelverschwendung", sagte Künast dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Sie weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat sich besorgt über den eskalierenden Streit zwischen den USA und China gezeigt. "Die Rivalität zwischen den beiden wichtigsten Handelspartnern der EU ist nicht förderlich für eine gute internationale Zusammenarbeit", sagte Asselborn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Bei einer Zuspitzung der Gegensätze zwischen den USA und China weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner warnt vor einer Kaufprämie für Autos. "Eine Autokaufprämie wäre das falsche Signal. Sie ist nicht zielgerichtet und würde zu Mitnahmeeffekten einladen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Zudem forderte er, dass die Förderung für batterieelektrische Antriebe beendet wird. Stattdessen solle die Politik offener für verschiedene Technologien werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Einschränkungen von Schul- und Kita-Betrieb rasch zu beenden. Die Belastung der Familien durch die Schließung von Schulen und Kitas sei problematisch, sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Denn sie macht die Unterschiede zwischen Kindern aus bildungsnahen und bildungsfernen Familien größer. Deshalb müssen weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt klar, dass sein Land einem EU-Wiederaufbauplan nur zustimmen wird, wenn er zeitlich befristet und als einmalige Nothilfe gedacht ist. Allen Versuchen von Mitgliedstaaten, eine "komplette Vergemeinschaftung von Schulden" zu erreichen, sagte Kurz in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel", werde Österreich sich widersetzen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Lebensmittelhändler wollen Druck auf die EU-Kommission ausüben, damit die gentechnische Bearbeitung von Lebensmitteln besser entdeckt werden kann. Eine Kennzeichnung solcher Produkte könne den Verbrauchern "Wahlmöglichkeiten und eine eigenverantwortliche Kaufentscheidung" ermöglichen, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH), über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will das Wahlalter in Deutschland drastisch herabsetzen – auf null Jahre. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen entsprechenden Antrag für ein Wahlrecht ab Geburt bereitet der FDP-Politiker und ehemalige Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms vor. Die SPD-Politiker Ingrid Arndt-Brauer und Swen Schulz sowie Thomas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt eine Abwrackprämie für Autos nach dem Vorbild der Finanzkrise ab. "Die Abwrackprämie war 2009 in der damaligen Form konjunkturell richtig. Aber jetzt haben wir 2020", sagte Heil dem "Spiegel". Heute müsse man Konjunkturimpulse stärker mit ökologischer und technischer Erneuerung verbinden. Eine Kaufprämie müsse anders gestaltet werden weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler stehen mit dem Album "Sing meinen Song – Das Tauschkonzert, Vol. 7" aus der gleichnamigen Fernsehsendung neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Ein Album des beliebten Tauschkonzerts steht somit weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 15. Juni ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Österreich nur noch in Öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich und bei Dienstleistungen verpflichtend, wo kein Mindestabstand möglich ist. Das teilte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag mit. Nicht betroffen von der Lockerung sind somit beispielsweise Friseure. Zudem wird die Sperrstunde für weiterlesen

  Unglaublich aber wahr, heute am 29.05.2020 um 12:32 Uhr erhielt Pressecop24.com einen Anruf vom Königlich bayerischen Amtsgericht aus Bayreuth 0921 / 504-0 zwecks Festellung der gerichtlichen Verhältnismäßigkeit der Abhöraktion im Fall Ulvi Kulac! Zuerst fragte die Anruferin freundlich ob sie stören würde! Danach fragte sie ob Pressecop24.com das Schreiben vom 06.05.2020 erhalten habe, was weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die grüne Bundestagsfraktion fordert, die Einführung einer Corona-Warn-App mit einem neuen Gesetz zu begleiten. Ein solches Gesetz solle den Missbrauch der App ausschließen, ihren Einsatz befristen und so ihre Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz dem "Spiegel". Die Bundesregierung hatte dem Politiker auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr werfen können. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Gesetzesvorlage zur Änderung des Soldatengesetzes, die das Verteidigungsministerium dem Kabinett vorgelegt hat. Zeitsoldaten, die durch ihre rechtsextreme Haltung aufgefallen sind, sollen danach bis zum weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil befürchtet, dass die Coronakrise zu einem Rückfall in überholte Rollenmuster führen könnte. Er habe den Eindruck, dass sich im Homeoffice "viele Aufgaben zulasten von Frauen" verschöben, sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". Viele Männer gingen ins Arbeitszimmer und schlössen die Tür, um nicht gestört zu werden. "Frauen arbeiten auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, warnt im Streit um das Konjunkturpaket der Bundesregierung davor, dass sich bei der CDU der "unsoziale Merz-Kurs" durchsetzen könnte. "Nach Wochen des gemeinsamen Handelns werden jetzt die Unterschiede zur Union wieder überdeutlich", sagte Klingbeil "Zeit-Online". "Das Erste, was der Union einfällt, um die Konjunktur zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des chinesischen Vorgehens in Hongkong und der Coronakrise setzt die Bundesregierung weiter auf Dialog mit den kommunistischen Machthabern in Peking. "Isolation ist in einer globalen und vernetzten Welt nie das richtige Instrument", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem "Spiegel". "Die USA verlangen Gefolgschaft in der Chinapolitik, aber die haben wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) durchgesetzten Gratisbahnfahrten für Soldaten in Uniform kommen den Bund 2021 wesentlich teurer zu stehen als in diesem Jahr. Das berichtet der "Spiegel". In einer Vorlage für das Bundeskabinett, mit der das Recht auf die Freifahrten im Soldatengesetz verankert werden soll, schätzt das Wehrressort die Kosten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In vielen Teilen der Welt sind die Covid-19-Fallzahlen in den Ländern am höchsten, in denen die Kluft zwischen Arm und Reich am größten ist. Das meldet der "Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe unter Berufung auf eigene Recherchen. So sei etwa Brasilien nicht nur das am heftigsten vom Coronavirus betroffene Land Lateinamerikas, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat den Umgang von Politikern mit Wissenschaftlern kritisiert. "Die Politik missbraucht mitunter die Wissenschaft", sagt Lauterbach in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Als Beispiel nennt Lauterbach die Expertenanhörungen im Deutschen Bundestag, die zum Gesetzgebungsprozess gehören. Dort würden die Parteien meist jene Wissenschaftler einladen, von denen man sich weiterlesen

Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit einem Covid-19-Ausbruch in eine Altenzentrum in Wuppertal ermittelt die Staatsanwaltschaft. Zwei Angehörige von Heimbewohnern hatten Strafanzeige erstattet, unter anderem gegen den Heimleiter und Verantwortliche des Trägers. In dem Heim waren zuletzt mehr als 70 Bewohner Corona-positiv, 24 der Infizierten sind gestorben. Ein Angehöriger moniert die Misshandlung von Schutzbefohlenen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spenden-Bereitschaft bei Privatpersonen in Deutschland hat in der Coronakrise zugenommen. Das sagte die Geschäftsführerin des Deutschen Fundraising-Verbandes, Larissa Probst, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Sie bezog sich damit auf aktuelle Zahlen des GfK-Charity-Panel, die monatlich bei 10.000 Privatpersonen erhoben werden. Demnach ist die Bereitschaft zu Spenden bis 5.000 Euro im März weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich im Vorfeld der Entscheidung über das geplante milliardenschwere Konjunkturprogramm der Bundesregierung dafür ausgesprochen, zentrale Genehmigungsverfahren signifikant schneller als bislang abzuschließen. "Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige nationale oder regionale Projekte müssen künftig in der Hälfte der Zeit möglich sein", sagte Altmaier der "Bild" (Samstagausgabe). Altmaier bekräftigte: weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktion von CDU/CSU im Bundestag bekommt einen neuen Sprecher. Neuer Leiter der Kommunikationsabteilung der Unionsfraktion wird Bülent Ürük, der bisher als stellvertretender Parteisprecher der CDU vor allem für Generalsekretär Paul Ziemiak sprach. Das berichtet die "Welt" (Samstagausgabe). Ziemiak kommentierte die Personalie wie folgt: "Ich freue mich sehr, dass durch den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legt für die am kommenden Dienstag stattfindende Koalitionsrunde ein umfangreiches Konjunkturpaket vor. Das geht aus einer achtseitigen Vorlage des Bundesfinanzministeriums für das Treffen hervor, aus der der "Spiegel" zitiert. So will Scholz die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von derzeit maximal einem Jahr auf zwei Jahre verdoppeln. Zudem schlägt weiterlesen

Gestern Nachmittag gegen 15.45 Uhr wurde die Leitstelle der Bundespolizei über Jugendliche an den Gleisen auf dem nördlichen Brückenkopf in Rendsburg gemeldet. Die Bahnstrecke Flensburg – Neumünster wurde gesperrt und sofort eine Streife entsandt. Die eingesetzten Bundespolizisten konnten auch in dem Bereich zwei Männer im Alter von 24 und 25 Jahren antreffen. Sie wurden eindringlich weiterlesen

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall eines mutmaßlichen Windpark-Betrügers hat das Amtsgericht Osnabrück am vergangenen Montag einen erweiterten Haftbefehl erlassen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Neben der Verabredung zu einem Verbrechen werden dem 30-Jährigen und drei weiteren Inhaftierten banden- und gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen. Der Mann soll im großen Stil mit gefälschten Dokumenten weiterlesen

Beamte der Dortmunder Polizei haben am gestrigen Abend (28. Mai) am Nordmarkt einen Mann in Gewahrsam genommen, der zuvor an einer körperlichen Auseinandersetzung beteiligt war. Anschließend bedrohte er Polizisten mit einem Messer. Ersten Erkenntnissen zufolge gerieten zwei Dortmunder im Alter von 19 und 69 Jahren gegen 20.45 Uhr in Streit. Offenbar hatte der ältere den weiterlesen

Am Mittwoch, 27.05.2020, gegen 23:30 Uhr, wurden in einer U-Bahn eine 17-jährige Münchnerin und eine 16-Jährige aus dem Landkreis München von zwei offensichtlich alkoholisierten Männern verbal belästigt, geschlagen und zusätzlich berührt, darunter auch am Gesäß. Als alle am U-Bahnhof Poccistraße ausstiegen, wurde die Polizei von einer Zeugin des Vorfalls alarmiert. Die beiden Tatverdächtigen (zwei Iraker, weiterlesen