Autor: Dirk Lauer

Siegen (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag mit mehreren Gullydeckeln auf einen Zug der hessischen Landesbahn in NRW richtet sich der Tatverdacht nun überraschend gegen den Lokführer selbst. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag überraschend mit. Der Lokführer sei insbesondere durch die Auswertung von Tatortspuren in den Fokus der Ermittler geraden. Die Staatsanwaltschaft Siegen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat den Abbruch der Fusionsgespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank begrüßt. "Der Abbruch der Fusionsgespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank ist ein Sieg der Vernunft und eine Niederlage für Finanzminister Olaf Scholz", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Die Bundesregierung hätte gut daran getan, sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), konkretisiert seine Pläne für eine europäische Initiative zur Krebsbekämpfung und erklärt wie eine neue IT-Infrastruktur den Kampf gegen den Krebs beschleunigen soll. "Wir wollen die Forschungslücke in Europa schließen, indem wir das Potenzial von Big Data voll ausschöpfen", schreibt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat eine City-Maut in deutschen Städten entschieden abgelehnt. "Einzelmaßnahmen wie eine City-Maut stellen für sich keine nachhaltige Lösung dar", sagte Landsberg der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Statt mit Verboten "immer neue Schranken aufzubauen, die nur für Gutverdiener leicht überwunden" werden könnten und die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, fordert angesichts der Ergebnisse der "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung mehr Mittel für die politische Bildung in den Schulen. "Politische Bildung in den Schulen muss hohe Priorität genießen", sagte Beckmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Wenn die Schule "einen Beitrag zur Lösung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl im Mai, Sven Giegold, begrüßt die abgesagte Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank und sieht darin eine klare Niederlage für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). "Das ist eine Klatsche für Olaf Scholz und seinen Größenwahn", sagte Giegold den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Es sei… weiterlesen

  Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel, ist über die Antworten der Landesregierung auf einen Antrag seiner Fraktion entsetzt: „Einerseits wird die massive Sachbeschädigung am Haus der Abgeordneten Carola Wolle und eines dort abgestellten PKWs bedauert. Obwohl dies bei weitem nicht die einzige derartige Attacke war, erkennt die Landesregierung aber dennoch nicht den Sinn von… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige US-Vizepräsident Joe Biden hat angekündigt, bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im November 2020 gegen US-Präsident Donald Trump zu kandidieren. Wenn man Trump acht Jahre im Weißen Haus gebe, werde er den Charakter der Vereinigten Staaten grundlegend und nachhaltig verändern, sagte Biden am Donnerstag in einem Video, das über soziale Netzwerke… weiterlesen

Aalen (dts Nachrichtenagentur) – Im baden-württembergischen Bopfingen bei Aalen ist ein 65-jähriger Mann am Mittwochmittag bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Der Mann wollte die Schaufel eines Kippladers reparieren und stieg auf das Dach des Fahrzeuges, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Dabei stürzte der 65-Jährige in Richtung Schaufel und zog sich tödliche Verletzungen zu.… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: Ex-US-Vizepräsident Joe Biden will gegen Trump kandidieren. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Botschafterin in Washington Emily Haber hat laut eines Zeitungsberichts im März in Briefen an mehrere US-Kongressabgeordnete und Senatoren dafür geworben, die Politik gegen Russland nicht zu verschärfen und sich auch für die Ostseepipeline Nord Stream 2 starkgemacht. Haber habe sich offenbar mit Rückendeckung der Bundesregierung, dafür eingesetzt, dass die USA… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Altona-Altstadt in Hamburg ist eine 66-jährige Frau am Mittwochnachmittag bei einem Wohnungsbrand ums Leben gekommen. Anwohner bemerkten den Alarm eines Rauchmelders und sahen Qualm, der aus einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses drang, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die alarmierten Rettungskräfte der Feuerwehr verschafften sich gewaltsam Zutritt zu der Wohnung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Sprecherin für Osteuropapolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Marieluise Beck, hält Russlands Präsidenten Wladimir Putin für "diplomatisch viel geschickter" als den Westen. Wenn der Westen nichts zustande bringe, komme Putin und marschiere durch das politische Vakuum, "und es kostet ihn nichts", sagte Beck am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Sie erinnerte an die Ankündigung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, schließt trotz des anhaltenden Umfragehochs der Grünen eine grün-rot-rote Koalition unter einem möglichen Bundeskanzler Robert Habeck (Grüne) weitgehend aus. "Das ist absurd", sagte Bartsch der "Rheinischen Post". Er glaube nicht, dass die Werte der Grünen im regulären Bundestagswahljahr 2021 noch so gut sein werden. Außerdem… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Februar 2019 sind in Deutschland 193 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Dies waren acht Personen mehr als im Februar 2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Die Zahl der Verletzten stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,5 Prozent auf rund 23.600. Insgesamt wurden im Januar und Februar diesen… weiterlesen

Wladiwostok (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zu einem ersten russisch-nordkoreanischen Gipfel empfangen. Er wolle sich für "positive Entwicklungen" auf der koreanischen Halbinsel einsetzen, sagte Putin am Donnerstag in der russischen Hafenstadt Wladiwostok zu Beginn des Treffens. Er wolle die "traditionellen Verbindungen" zu Moskau stärken, sagte Kim. Im Mittelpunkt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als geplant will die Bundesregierung doch keine neue zentrale Weiterbildungsplattform einrichten. Das geht aus der Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Noch Ende 2018 hatte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) das Projekt "Milla" der Unionsfraktion als "interessanten Vorschlag" für ein Modul der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, hat vor negativen Folgen des von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebrachten Sofortprogramms Pflege gewarnt. "Zu sagen, wir finanzieren 13.000 zusätzliche Pflegekräfte, bringt solange nichts, bis klar ist, wo die zusätzlichen Pflegerinnen und Pfleger herkommen sollen", sagte Baas der "Welt" (Donnerstagsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg geht auf die Schüler zu, die bei den "Fridays for Future"-Demonstrationen gegen die aktuelle Klimapolitik protestieren. Sie sei bereit, sich "mit demonstrierenden Schülern zu treffen und auszutauschen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Alle in einer Demokratie sind Profis, an der Debatte teilzunehmen: die Schüler, aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will ohne Quote mehr Frauen in Führungspositionen in der Partei bringen. "Dafür setzen wir auf ein Modell, bei dem die Parteiuntergliederungen Zielvereinbarungen abschließen", sagte die designierte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Das hat gegenüber einer Quote den Vorteil, flexibel und individuell auf die Gegebenheiten vor Ort eingehen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat das Agieren der niedersächsischen Landesregierung im VW-Aufsichtsrat scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Die Besetzung des Aufsichtsrats im Volkswagen-Konzern muss neu geregelt und in das Gremium Fachleute statt Politiker entsendet werden", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Er begründete dies mit der "tragischen Rolle", die das Land Niedersachsen mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kommt mit ihrer "Wohnraumoffensive" für 1,5 Millionen neue Wohnungen nicht voran. Die neue Baustaatssekretärin Anne Katrin Bohle hat an die Bundesländer appelliert, die geplanten Steueranreize für den Wohnungsbau nicht länger aufzuhalten: "Nun ist der Bundesrat am Zuge", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Sonderabschreibungen seien "ein wesentlicher… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Berliner Volksbegehrens zur Enteignung von Wohnungskonzernen will die FDP-Spitze per Grundgesetzänderung dem Vorhaben die juristische Grundlage entziehen. "Artikel 15 passt nicht zur sozialen Marktwirtschaft. Er ist ein Verfassungsrelikt und wurde aus gutem Grund nie angewandt", sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Ihn abzuschaffen, wäre ein Beitrag zum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Städtetagspräsident Markus Lewe hat deutlich mehr Geld für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen gefordert. "Die Kommunen sind bereit, Verantwortung für den Ausbau der Kapazitäten zu übernehmen", sagte Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Aber Bund und Länder müssten die Finanzierung sichern. "Die angekündigten zwei Milliarden Euro des Bundes allein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem FDP-Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin wird Schatzmeister Hermann Otto Solms den Delegierten den Abschluss der Sanierung der Parteifinanzen in Aussicht stellen: Betrug die Überschuldung der Bundes-FDP Ende 2013 noch mehr als über neun Millionen Euro, sank sie laut Solms bis Ende 2018 auf rund zwei Millionen Euro. "Die… weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die EU ist nach den Worten des UN-Flüchtlingskommissars Filippo Grandi schlecht für eine neue Flüchtlingskrise gerüstet. "Europa ist auch heute nicht auf eine Flüchtlingskrise vorbereitet. Die Staaten ziehen nicht an einem Strang", sagte Grandi der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Die Kampagnen mancher Staaten, die Flüchtlinge vor allem als Bedrohung darstellten, hätten dabei nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) fühlt sich nicht ausreichend auf die aktuelle Waldbrandsaison vorbereitet. "Die Feuerwehren in Deutschland müssen auf mindestens zehn weitere Löschhubschrauber zugreifen können, um in der diesjährigen Waldbrandsaison adäquat auf Vegetationsbrände reagieren zu können", sagte DFV-Präsident Hartmut Ziebs am Mittwoch. Zuletzt war es in einigen Bundesländern bereits zu Wald-… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat die Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Einkommensgefälle in Deutschland kritisiert. Man dürfe nicht nur das durchschnittliche Nettoeinkommen vergleichen, sagte Hirte am Mittwoch im RBB-Inforadio. Entscheidend seien auch die jeweiligen Lebenshaltungskosten in der Region. Trotz eines niedrigeren Durchschnittseinkommens müsse sich der Osten, was die Lebensqualität… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Ethikrat fordert, dass die Debatte über eine Einführung der Impfpflicht nicht länger auf Kinder beschränkt bleibt: Stattdessen sollte stärker darüber gesprochen werden, wie Erwachsene besser einbezogen werden können, heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. "Das Ziel der Debatte, die Impfquoten zu erhöhen, ist… weiterlesen