Autor: Dirk Lauer

Würzburg (dts Nachrichtenagentur) – Im bayerischen Würzburg ist am Freitagmorgen ein 31-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 3 ums Leben gekommen. Der 31-Jährige war mit seinem Transporter auf der dreispurigen Autobahn in Richtung Nürnberg unterwegs, teilte die Polizei am Freitag mit. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand bremste ein Gliederzug kurz vor der Anschlussstelle Würzburg-Heidingsfeld,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für die im Haushalt vorgesehenen Kürzungen bei den Bildungsausgaben kritisiert. "Bis 2023 sollen 4 Prozent der Mittel sogar noch gekürzt werden im Haushalt für Bildung und Forschung des Bundes", sagte Lindner am Freitag auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin. Man könne "überall sparen",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 85 Prozent aller weiterverbreiteten Beiträge deutscher Parteien im sozialen Netzwerk Facebook stammen laut eines Medienberichts von der AfD. Das ergab eine Untersuchung des US-Medienwissenschaftlers Trevor Davis von der George-Washington-Universität, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach teilten sich Union, SPD, Grüne, FDP und Linke die verbleibenden 15… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker und frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz sieht die FDP nach wie vor in einem "Dilemma". "Bislang ist den Liberalen der Beweis nicht gelungen, dass man sie wirklich braucht", sagte Merz vor dem FDP-Bundesparteitag der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Problem der FDP sei, dass sie ihre "Unverzichtbarkeit im deutschen Parteienspektrum nachweisen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat ein neues Themengebiet für sich entdeckt: Nachdem die Partei sich bislang vor allem über die Euro- und die Asylpolitik profiliert hat, will sie dies nun verstärkt im Bereich der Umweltpolitik tun. "Wir wären ja bescheuert, wenn wir das Thema liegen lassen würden", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen dem… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die sächsische und die brandenburgische CDU planen ihre Landtagswahlkämpfe ohne Auftritte des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen. "Vom Landesverband wurde er nicht angefragt", sagte Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Dies werde auch so bleiben. Der Geschäftsführer der Sachsen-CDU, Conrad Clemens, sagte zur Frage nach Auftritten Maaßens im Landtagswahlkampf:… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Tabakkonsum und seine vielfach tödlichen Folgen fordert der Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, ein umfassendes Werbeverbot, das auch für E-Zigaretten gilt, sowie regelmäßig steigende Tabaksteuern. Deutschland sei bei den Werbeverboten europaweit ein "beschämendes Schlusslicht", sagte Nettekoven der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dies gelte für die Außenwerbung auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Krankenversicherte sollen ab 2020 deutschlandweit auch über eine App Termine beim Arzt vereinbaren können. "Wir sind sehr weit mit der Entwicklung. Gestartet wird in den Regionen Schritt für Schritt. Anfang des kommenden Jahres wird das App-Angebot flächendeckend verfügbar sein", sagte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der "Seidenstraßen"-Konferenz in Peking hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) faire Bedingungen für deutsche Unternehmen in China gefordert. "Das wird nur dann eine Chance für alle Beteiligten, wenn es sich verbindet mit offenen Märkten, mit fairen Wettbewerbsbedingungen auf beiden Seiten der Seidenstraße, wenn deutsche Unternehmen in China die gleichen Rechte haben… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 ist fast jede fünfte Person der 512 Millionen Menschen in der Europäischen Union 65 Jahre alt oder älter gewesen (19,7 Prozent). Die fast kontinuierlich abnehmende Zahl der Neugeborenen und die steigende Lebenserwartung führten zu einer Alterung der EU-Bevölkerung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) unter Berufung auf Daten des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der in Berlin lebende chinesische Künstler Ai Weiwei wirft den deutschen Autokonzernen Volkswagen und Audi vor, zumindest indirekt Teil westlicher Zensur zu sein. Grund seines Ärgers: Ai hatte an dem Film "Berlin, I love you" mitgewirkt, der dann von der Berlinale-Führung abgelehnt worden sei, "obwohl das Segment, das ich bearbeitet hatte,… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zeigt großen Respekt vor der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie ist die wahrscheinlich größte politische Führungspersönlichkeit, die ich erlebt habe", sagte Vestager dem "Handelsblatt". Sie habe die Kanzlerin persönlich erst einmal getroffen, deshalb könne sie nicht sagen, dass sie die Kanzlerin gut kenne. "Aber ich bewundere,… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager fordert schärfere Regeln für dominante Digitalkonzerne. "Sonst werden wir sehr bald in einer Welt leben, die von riesigen Unternehmen dominiert wird", sagte Vestager dem "Handelsblatt". Diese würden "nicht unbedingt europäisch sein". Konkret spricht sich die EU-Wettbewerbskommissarin dafür aus, marktbeherrschende Unternehmen zur Weitergabe von ihnen gesammelter Daten zu verpflichten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschlands Flüssen und Seen leben immer weniger Aale. Das geht aus der Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Seit 1995 sind die Bestände in den deutschen Binnengewässern demnach um rund drei Viertel zurückgegangen –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltministerin Svenja Schulze hat alarmiert auf die Dürre schon im Frühjahr reagiert. "Ich mache mir Sorgen, dass sich der Klimawandel in Deutschland gerade beschleunigt", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Noch so eine Dürre wie im vergangenen Jahr wäre schlimm, nicht nur für die Landwirte, sondern auch für die… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass es nach Abschaffung der Zeitumstellung zu einem Flickenteppich unterschiedlicher Zeitzonen in Europa kommt. "Erwiesenermaßen hat die Zeitumstellung keinen Mehrwert, verstört aber gleichzeitig viele Menschen", sagte Juncker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Sie kann abgeschafft werden, ohne dass es dabei zu einem Flickenteppich in Europa… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenverdiener in Deutschland tragen einen immer größeren Anteil am gesamten Einkommensteueraufkommen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Toncar. Demnach zahlte im vergangenen Jahr das oberste Prozent der Steuerpflichtigen (Jahreseinkünfte ab 233.731 Euro) insgesamt 69,85 Milliarden Euro Einkommensteuer. Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die allgemeine Rentenversicherung macht wegen der Negativzinsen ein dickes Minus. Im vergangenen Jahr verlor sie mit ihren Rücklagen erstmals 54 Millionen Euro. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von FDP-Finanzexperte Frank Schäffler, über die die "Bild" (Freitagausgabe) berichtet. Demnach hätten die Zinsverluste im Vorjahr lediglich 9,5… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die deutsch-russische Gas-Pipeline "Nord Stream 2" bekommt der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Manfred Weber (CSU), Beistand aus der Union. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). Weber hatte im Fall eines Sieges bei der Europawahl den Stopp des Projektes, des mehrheitlich in russischem Staatsbesitz befindlichen Gazprom-Konzerns, angekündigt. Der CDU-Europa-Politiker Elmar… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron will die Steuersätze in seinem Land deutlich senken. Davon solle insbesondere die "Mittelklasse" profitieren, sagte Macron am Donnerstagabend bei seiner ersten Pressekonferenz im Elysée-Palast und bestätigte damit Details, die schon vorab durchgesickert waren. Bereits im Dezember hatte Macron in einer ersten Reaktion auf die Forderungen der sogenannten… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hält eine City-Maut in ihrer Stadt zurzeit nicht für eine Option. "Ich habe das bereits 2015 geprüft und davon Abstand genommen, weil der öffentliche Nahverkehr nicht so gut ausgebaut ist, dass er die Autofahrer aufnehmen könnte", sagte sie am Mittwoch dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). Da das Stadtbahn-Netz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) geht hart mit der Migrations- und Asylpolitik der Bundesregierung ins Gericht. Die Wechselwirkung bereits beschlossener und geplanter Gesetze führe eher zu neuen Arbeitsverboten statt einer wirksamen Integration in Arbeit und Ausbildung, heißt es in einem Positionspapier des Dachverbands, über das das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. So kritisiert der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht die Schulen in der Pflicht, gegen Rechtspopulismus in Deutschland vorzugehen. "Diese Zahlen sind eine Herausforderung für alle Demokraten", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) anlässlich der "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung. "Vertrauen in die Demokratie kann auch gelernt werden", fügte sie hinzu. "Dieses Lernen beginnt in der Familie,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Angehörige von Menschen mit Behinderung in größerem Umfang entlasten. Auf die Einkommen von Kindern mit pflegebedürftigen Eltern sollen Sozialämter künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro zurückgreifen dürfen. Eine entsprechende Regelung plant der Minister für Arbeit und Soziales nun auch für Familien, die sich um… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Trockenheit und Dürregefahr stellt die Union im Bundestag Erleichterungen bei der Schadensregulierung für Land- und Forstwirte in Aussicht. "Wir wollen noch in diesem Jahr die steuerliche Gewinnglättung auf den Weg bringen und schnellstmöglich Versicherungslösungen gegen Trockenschäden durch ermäßigte Versicherungssteuersätze etablieren", sagte der agrarpolitische Sprecher von CDU/CSU, Albert Stegemann, dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, zeigt sich anlässlich der neuerlichen Hinrichtungen in Saudi-Arabien betroffen und kritisiert die dortigen Machthaber. "Meldungen aus Saudi-Arabien über die Hinrichtung von 37 Menschen erfüllen mich mit Bestürzung", sagte Kofler am Donnerstag. Ihre Haltung und die der Bundesregierung zur Todesstrafe seien klar und eindeutig. "Sie ist… weiterlesen

Siegen (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag mit mehreren Gullydeckeln auf einen Zug der hessischen Landesbahn in NRW richtet sich der Tatverdacht nun überraschend gegen den Lokführer selbst. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag überraschend mit. Der Lokführer sei insbesondere durch die Auswertung von Tatortspuren in den Fokus der Ermittler geraden. Die Staatsanwaltschaft Siegen… weiterlesen