Autor: Dirk Lauer

  • Leipzig: 6 Schwarzafrikaner rauben Smartphone beim Aussteigen aus der Straßenbahn!

                                                                        Ort:      Leipzig (Neustadt-Neuschönefeld), Eisenbahnstraße Zeit:     10.04.2019, gegen 20:00 Uhr An der Haltestelle Eisenbahnstraße/Hermann-Liebmann-Straße drängten mehrere Jugendliche einen Fahrgast (34) aus der… weiterlesen

  • Negativzinsen belasten Rentenversicherung mit netto 54,5 Millionen Euro 2018

      Negativzinsen belasten zunehmend auch deutsche Sozialversicherungen und staatliche Fonds. Allein die Rentenversicherung verlor dadurch im vergangenen Jahr netto 54,5 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag) vorliegt. Der Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenversicherung verbuchte demnach negative Erträge von netto 9,2… weiterlesen

  • NRW-Innenminister: Neue kriegserfahrene Clans aus Syrien, Irak und Palästina im Ruhrgebiet – „Vermutlich noch gewaltbereiter“

      Die NRW-Sicherheitsbehörden warnen vor neuen kriminellen Clans aus den Krisengebieten Syrien, Irak und Palästina, die sich im Ruhrgebiet bilden. Im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe) sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU): „Wir haben Anzeichen dafür, dass sich Großfamilien aus dem irakisch-palästinensischen-syrischen Bereich formieren, die versuchen, die bisherigen Platzhirsche zu verdrängen.“ Dies gelte insbesondere für… weiterlesen

  • Sensation: Jeder zweite Zuwanderer erreicht Sprachtest-Zielniveau nicht!

      Osnabrück. Der Anteil der Zuwanderer, die die Deutschtests im Rahmen von Integrationskursen nicht erfolgreich beenden, ist in den Jahren 2016 bis 2018 kontinuierlich auf inzwischen mehr als die Hälfte gestiegen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Konkret gab es im Jahr 2016 gut 148.170 erstmalige Teilnehmer der… weiterlesen

  • Handschrift: mangelhaft, 41 Prozent der Schüler haben Probleme!

    Die Handschrift von Schülern wird immer schlechter. Das hat eine gerade veröffentlichte Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) ergeben. Für Torsten Wahl, VBE-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, ist das Ergebnis der Befragung wenig verwunderlich. „Lehrer haben im Unterricht zu wenig Raum und Zeit, die Handschrift zu üben“, kritisierte er. Hinzu komme, dass Kindern oft die notwendigen… weiterlesen

  • Fall #Lügde: NRW-Innenminister weist Verantwortung von sich und erwägt Polizeireform

      NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) weist eine Verantwortung für die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde von sich. „Ich bin nicht verantwortlich für jeden Fehler, den Einzelne in meinem Verantwortungsbereich machen“, sagte Reul im Interview mit der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Er selbst habe in dem Fall bislang keine Fehler begangen. „Aber ich schließe es nicht aus.… weiterlesen

  • Friedberg: Wegen vordrängeln kommt es zur Frauen-Schlägerei an der Fleischtheke!

      Friedberg: Am Mittwochabend, gegen 18.30 Uhr gerieten zwei Frauen an der Frischfleischtheke eines Lebensmittelmarktes in der Pfingstweide in eine Auseinandersetzung. Vermutlich weil eine 32-Jährige sich an der Theke gegenüber einer 35-jährigen vordrängelte, tauschten sich die Frauen zunächst verbal und dann auch körperlich aus. Dabei soll auch ein noch unbekannter Mann die in Friedrichsdorf lebende… weiterlesen

  • Neue Hinweise zu Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus bislang unbekannten Ermittlungsunterlagen des Bundeskriminalamtes (BKA) ergeben sich weitere Zweifel daran, dass der Attentäter vom Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016, Anis Amri, allein gehandelt hat. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich auf Dokumente des BKA sowie die Stellungnahme der Anwältin einer unmittelbaren Zeugin des Anschlags.… weiterlesen

  • Verkehrsbetriebe einigen sich auf bundesweite App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab kommendem Jahr sollen Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs in einer einzigen App Fahrkarten für die öffentlichen Verkehrsmittel in ganz Deutschland kaufen können. Eine entsprechende Vernetzung der Apps verschiedener Verkehrsbetriebe gehe 2020 online, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff, der FAZ (Freitagsausgabe). Ein Fahrgast aus Frankfurt solle dann… weiterlesen

  • Städte fordern Verschärfung des Baugebots

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Kontroverse um den Plan, Grundstückseigentümer zum Wohnungsbau zu zwingen, erhält Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Unterstützung durch den Deutschen Städtetag. Die Vereinigung von 3400 Städten und Gemeinden nennt das sogenannte Baugebot, mit dem Palmer die Eigentümer zum Bauen oder Verkaufen bewegen will, ausdrücklich als eine von vielen Maßnahmen, mit denen… weiterlesen

  • Radschnellwege: Scheuers Förderprogramm nicht ausgeschöpft

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das millionenschwere Förderprogramm des Bundes zur Förderung von Radschnellwegen ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Geflossen sind bisher lediglich 765.000 Euro – zur Planung eines Radschnellweges zwischen… weiterlesen

  • SPD kritisiert Entwurf für "Geordnete-Rückkehr-Gesetz"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat sich skeptisch zu Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geäußert, Migranten, die sich nicht genügend um die Beschaffung von Papieren bemühen, mit Bußgeldern zu belegen. "Das bloße Verhängen von Bußgeldern führt zu keiner zusätzlichen Rückführung", sagte der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Stattdessen solle… weiterlesen

  • FDP-Außenpolitiker begrüßt Forderung nach zweitem Brexit-Referendum

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP begrüßt die Forderung der britischen Liberaldemokraten nach einem zweiten Referendum. "Wir Freie Demokraten unterstützen die Forderung unserer Schwesterpartei nach einem zweiten Referendum. Denn auch nach zahllosen Debatten und Abstimmungen hat das Unterhaus für keine einzige Brexit-Variante eine Mehrheit gefunden. Allerdings liegen mit den Optionen `Zollunion` und `Zweites Referendum` ernst… weiterlesen

  • Barley will stärker gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will härter gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen. So sollen etwa Polizisten, die verdeckt ermitteln, mehr Rechte bekommen, um Täter zu verfolgen. Das geht aus einem Gesetzentwurf aus dem Justizministerium hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. "In Chats, Messengern oder Computerspielen geben sich Täter selbst… weiterlesen

  • BAMF-Chef will mehr sichere Herkunftsstaaten in Afrika

    Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, spricht sich dafür aus, mehr afrikanische Länder als sichere Herkunftsstaaten einzugliedern. "Wir haben bei Ländern aus der Subsahara-Region nur geringe Anerkennungsquoten. Der Gesetzgeber könnte daher überlegen, weitere afrikanische Länder als sichere Herkunftsländer einzuordnen. Das hat man bisher nur bei Senegal… weiterlesen

  • BAMF-Chef beklagt Mangel an Plätzen für Abschiebehaft

      Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, beklagt einen Mangel an Plätzen für Abschiebehaft. „Es gibt eine akute Not an speziellen Haftplätzen für Abschiebekandidaten. Bayern und NRW sind da noch gut aufgestellt, andere Länder haben keine oder kaum Plätze“, sagte Sommer dem Nachrichtenmagazin Focus. Er kritisierte,… weiterlesen

  • Städtebund fürchtet Pleite vieler Kommunen ohne Grundsteuerreform

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil die Reform der Grundsteuer vorerst gescheitert ist, warnt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, vor einem Kollaps zahlreicher Kommunen. Sollte die Grundsteuer ab Januar 2020 komplett entfallen, "stünde schätzungsweise jede dritte Kommune vor schwersten finanziellen Problemen. Sie wären nicht mehr in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen,… weiterlesen

  • Martin Sellner: Komm nicht zur Demo am Samstag, es sei denn…

      Martin Sellner Kommt nur wenn ihr euch traut! 13. 4., 16:00, Weghuberpark vor dem Justizministerium +++++++++++++ weiterlesen

  • Flensburg: Afghanischer Asylbewerber tötet seine Frau, die Mutter von vier Kinder ist!

      Nach ersten Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Flensburg können Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Flensburg erste Erkenntnisse veröffentlichen. Demnach ist es am Donnerstagmorgen (11.04.19) gegen 08:25 Uhr zu einem Streit zwischen zwei Eheleuten in der gemeinsamen Wohnung in der Heinrichstraße in Flensburg gekommen. Der 42 Jahre alte Mann soll seine 39-jährige Frau dabei tätlich angegriffen… weiterlesen

  • Landwirtschaft: Pronold fordert schärfere Dünge-Regeln!

      Der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), hat die Landwirte aufgefordert, ihren Widerstand gegen zusätzliche Dünge-Beschränkungen aufzugeben. „Nichtstun oder das wieder auf die lange Bank schieben, wird nicht helfen. Es gefährdet nicht nur unser Grundwasser, sondern es wird auch zu massiven Strafzahlungen führen“, sagte Pronold am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Am Vormittag waren etwa… weiterlesen

  • Geheimsache Amazon – Bundesregierung verweigert Auskunft über technische Fähigkeiten zur Infiltration von Amazon-Geräten durch deutsche Nachrichtendienste

      Weil sie das Staatswohl gefährdet sieht, verweigert die Bundesregierung die Mitteilung, ob deutsche Nachrichtendienste Amazons digitalen Sprachassistenten „Alexa“ und die dazugehörigen Geräte als Abhörvorrichtung benutzen können. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins „Kontraste. In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hatte die Bundesregierung erklärt, die Information können auch nicht eingestuft, also… weiterlesen

  • Israelische Mondlandung gescheitert

    Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die erste israelische Mondlandung ist gescheitert. Die unbemannte Raumsonde Beresheet stürzte am Donnerstag (deutscher Zeit) beim Landeversuch auf dem Erdtrabanten ab. Offenbar ging das Haupttriebwerk verloren und danach die Kommunikation. Die Sonde war am 22. Februar vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral mit einer Falcon-9-Rakete der Firma SpaceX ins Weltall geschossen worden und… weiterlesen

  • Bericht: Bundesländer wollen Seehofers Abschiebegesetz blockieren

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Abschiebehäftlinge übergangsweise auch in regulären Gefängnissen unterzubringen, formiert sich laut eines Zeitungsberichts in den Bundesländern parteiübergreifender Widerstand. Vertreter der Justizministerien der Bundesländer wollten einen gemeinsamen Beschluss fassen, in dem sie erklären, das Gesetz in seiner derzeitigen Form nicht umzusetzen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe)… weiterlesen

  • Seehofer verwirft Pläne zur Androhung von Haft für Flüchtlingshelfer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist von seinen Plänen abgerückt, Flüchtlingshelfern Haftstrafen anzudrohen, wenn sie Asylbewerber vor einer Abschiebung warnen oder diese verhindern. "Wir wollen durch die Strafbarkeit keine Nicht-Regierungs-Organisationen treffen und auch keine Journalisten", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Man konzentriere sich "auf die Quelle der Information, und das ist… weiterlesen

  • Trittin begrüßt Enteignungen als Mittel gegen Wohnungsnot

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin begrüßt Enteignungen als Mittel gegen die Wohnungsnot. Es könne nicht sein, dass Mieter in Ballungsräumen wie Berlin auf der Straße stehen, sagte Trittin dem "Mannheimer Morgen" (Freitagsausgabe). "Wohnungsbauunternehmen machen Milliardengewinne, lassen Mietwohnungen verfallen und wandeln sie dann in Eigentumswohnungen um. Das muss beendet werden, notfalls mit Enteignungen",… weiterlesen

  • EU-Urheberrechtsreform: SPD begrüßt Ankündigung von Kanzleramtschef

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat die Ankündigung von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) begrüßt, bei der Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsreform die Anwendung von Uploadfiltern mittels Lizenzvereinbarungen zu vermeiden. "Allerdings bin ich von so viel Optimismus von Herrn Braun dennoch überrascht", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Von allem, was er… weiterlesen

  • FDP will klare Regelungen für automatisierte Rechtsdienstleistungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion will klare Regelungen für automatisierte Rechtsdienstleistungen (Legal Tech) schaffen. Der Markt habe sich durch die Europäisierung und Digitalisierung "in erheblichem Maße fortentwickelt", heißt es in einem Gesetzentwurf, den die FDP-Fraktion am Dienstag beschlossen hat und über den das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Der nationale Gesetzgeber habe "die Weiterentwicklung des deutschen… weiterlesen

  • Demonstrationsgeschehen am Rande der Agrarministerkonferenz verläuft („ohne Antifa“) störungsfrei!

            Eine Demo ohne Antifa verläuft in der regel Störungsfrei! Da in Landau weit und breit keine Antifaschisten waren, wurde auch kein Stress produziert! Die Tierrechtler sind bestimmt nicht mit allem einverstanden was in der Landwirtschaft passiert aber im gegensatz zu der Antifa können sie sich bei einer Gegendemo ordentlich benehmen und… weiterlesen

  • Bitkom bezweifelt Umsetzung von Urheberrechtsreform ohne Uploadfilter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Verband Bitkom bezweifelt, dass es der Bundesregierung gelingen wird, die neue EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne die umstrittenen Uploadfilter umzusetzen. Entsprechend kritisch sieht Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder die Ankündigung von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), die Haftung von Online-Plattformen mittels Lizenzvereinbarungen zu vermeiden: "Es wird bei täglich mehr als 100 Millionen Uploads schlicht… weiterlesen

  • PM – Agrarministerkonferenz – Tierschutzbund fordert Stopp von Lebendtiertransporten

      Agrarministerkonferenz in Landau Resolution des Deutschen Tierschutzbundes und seiner Landesverbände fordert Stopp von Lebendtiertransporten Anlässlich der Agrarministerkonferenz (AMK) fordern der Deutsche Tierschutzbund und seine 16 Landesverbände die Agrarminister des Bundes und der Länder auf, Lebendtiertransporte in Drittstaaten der EU zu stoppen. Ihre Forderungen übergeben die Tierschützer in Landau heute in Form einer Resolution an… weiterlesen

  • Umfrage: Fast ein Drittel glaubt nicht mehr an Brexit

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast ein Drittel der Bundesbürger rechnet inzwischen damit, dass es nicht mehr zum Brexit kommen wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des "Handelsblatts" (Freitagsausgabe). Demnach antworteten 29 Prozent der Befragten auf die Frage, ob sie glauben, dass Großbritannien bis zum 31. Oktober 2019 aus der EU ausgetreten… weiterlesen

  • Medizinethik-Experte für Trisomie-Bluttests auf Kassenkosten

    Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Mannheimer Jurist und ehemaliges Mitglied im Deutschen Ethikrat Jochen Taupitz drängt darauf, dass Krankenkassen den pränatalen Bluttest zur Erkennung des Down-Syndroms bei ungeborenen Kindern bezahlen. "Ich halte das für unverzichtbar, und zwar aus Gerechtigkeitsgründen", sagte Taupitz dem "Mannheimer Morgen" (Freitagsausgabe). Der Bluttest sei in Deutschland ja schon zugelassen. "Bisher steht… weiterlesen

  • Bericht: Scholz lässt große Finanzierungslücke im Haushalt offen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat laut eines Zeitungsberichts in seiner Budgetplanung eine ungewöhnlich große Finanzierungslücke offengelassen. Das zeigen neue Zahlen des Finanzministeriums, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. "Olaf Scholz rechnet sich seinen Haushalt schön", sagte Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler, der die Zahlen vom Ministerium angefordert hatte. Es geht darum, dass Scholz… weiterlesen

  • US-Justizministerium wirft Assange Verschwörung mit Manning vor

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das US-Justizministerium wirft dem Wikileaks-Sprecher Julian Assange Verschwörung mit der US-Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Assange werde beschuldigt, Manning im März 2010 dabei geholfen zu haben, ein Passwort zu knacken, um in ein Computernetzwerk des US-Verteidigungsministeriums einzudringen, hieß es am Donnerstag in einer Pressemitteilung des US-Justizministeriums. Assange war am Donnerstagvormittag in der… weiterlesen

  • Dritter AfD-Kandidat fällt als Bundestagsvize durch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel ist mit Gerold Otten auch der dritte Kandidat der AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen. Der AfD-Verteidigungspolitiker erhielt am Donnerstag beim ersten Wahlgang im Bundestag nicht die erforderliche Anzahl an Stimmen. Nötig war die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen. Die dts Nachrichtenagentur sendet… weiterlesen

  • Nächster AfD-Kandidat fällt bei Bundestagsvize-Wahl durch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel ist mit Gerold Otten auch der dritte Kandidat der AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen. Der AfD-Verteidigungspolitiker erhielt am Donnerstag beim ersten Wahlgang im Bundestag 210 Ja-Stimmen, 393 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zudem gab es 31 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Nötig war die… weiterlesen

  • Neubrandenburg: Widerstand von sogenannten Reichsbürgern bei einer Zwangsräumung

      Am heutigen Tage (11.04.19) gegen 09:30 Uhr bat eine Gerichtsvollzieherin in Neubrandenburg um Amtshilfe bei der Zwangsräumung eines Grundstückes am Kuhdamm (Reitbahnviertel). Schon zuvor war bekannt, dass der Mann, bei welchem die Maßnahmen vollstreckt werden sollten, der Reichsbürgerszene angehört. Daher begaben sich die Gerichtsvollzieherin, drei Funkstreifenwagenbesatzungen des Polizeihauptreviers Neubrandenburg und ein Team des Staatsschutzes… weiterlesen

  • LIVESTREAM vom Amtsgericht in Westminster nach der Verhaftung von Julian #Assange

      RT Deutsch Nach seiner Festnahme wurde Julian Assange von der Polizei in das Amtsgericht in Westminster gebracht. Dort wird entschieden, ob Assange inhaftiert wird. RT ist am Gericht vor Ort, wo sich auch Unterstützer des WikiLeaks-Gründers versammeln wollen. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ weiterlesen

  • Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!

      Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung zurückgewiesen, dass derartige Vorkommnisse aus gesellschaftlichen Gründen als kulturelles Brauchtum bezeichnet werden. Darauf verweist der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Hans Peter Stauch. Dieses „kulturelle Brauchtum“ dürfe unter… weiterlesen

  • Ströbele: Assange-Auslieferung wäre illegal

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hält eine Auslieferung Julian Assanges an die USA für illegal. "Natürlich haben die USA ein großes Interesse, ihn vor Gericht zu stellen. Ein demokratischer Rechtsstaat sollte einem solchen Gesuchen aber nicht blind folgen", sagte der Rechtsanwalt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). "Wenn jemandem Straftaten aus offensichtlich politischen… weiterlesen

  • Röttgen lobt Merkels Umgang mit Brexit-Chaos

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Strategie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Verhandlungen zum Brexit gelobt. "Ich fühle mich durch die Bundeskanzlerin optimal vertreten", sagte Röttgen am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. "Sie hat zum Ausdruck gebracht, das ist ein historischer Moment, wie Europa, wie die EU sich verhält gegenüber… weiterlesen

  • Dagdelen kritisiert Assange-Festnahme

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen, die Wikileaks-Mitgründer Julian Assange am Donnerstag in London besuchen wollte, hat dessen Festnahme als "schweren Schlag gegen den unabhängigen Journalismus" kritisiert. "Die Bundesregierung muss sich jetzt mit Nachdruck dafür einsetzen, dass Julian Assange durch die Regierung des EU-Mitglieds Großbritannien nicht an die USA ausgeliefert wird, wo ihm… weiterlesen

  • Offiziell: Sudans Staatschef al-Baschir entmachtet

    Khartum (dts Nachrichtenagentur) – Das sudanesische Militär hat den langjährigen Präsidenten des Landes, Omar al-Baschir, entmachtet. Das teilte Verteidigungsminister Ahmed Awad Ibn Auf am Donnerstagnachmittag in einer Fernsehansprache mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Demnach soll ein Militärrat das Land in einer zweijährigen "Übergangsphase" führen. Im Anschluss sollen Wahlen folgen. Al-Baschir wurde den Angaben zufolge… weiterlesen

  • Offiziell: Sudans Staatschef abgesetzt

    Khartum (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Khartum: Offiziell: Sudans Staatschef abgesetzt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Polizei: Assange auch wegen US-Auslieferungsgesuch festgenommen

    London (dts Nachrichtenagentur) – Wikileaks-Sprecher Julian Assange ist auch wegen eines Auslieferungsgesuchs der USA festgenommen worden. Das teilte die Londoner Polizei am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor war lediglich von einer Festnahme wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen aus dem Jahr 2012 die Rede gewesen. Damals war Assange in einem Prozess, in dem es um eine Auslieferung an… weiterlesen

  • Wikileaks-Mitgründer Assange festgenommen

    London (dts Nachrichtenagentur) – Wikileaks-Sprecher Julian Assange ist in London festgenommen worden. Das teilte die Polizei am Donnerstagmittag mit. Er wurde demnach in der Botschaft Ecuadors in Gewahrsam genommen, wo er fast sieben Jahren lebte, nachdem er politisches Asyl erhalten hatte. Ecuador hatte nach Angaben der Polizei zuvor das Asyl für Assange aufgehoben und die… weiterlesen

  • Wikileaks-Gründer Assange in London festgenommen

    London (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus London : Wikileaks-Gründer Assange in London festgenommen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Ziemiak für Trisomie-Bluttests als Kassenleistung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich in der Debatte über Bluttests auf Trisomie dafür ausgesprochen, dass die Leistung künftig von den Krankenkassen bezahlt wird. "Es ist jetzt die Frage, ob wir das, was schon erlaubt ist, auch bezahlen lassen durch die gesetzliche Krankenversicherung. Im Ergebnis komme ich dazu, dass das, wenn es… weiterlesen

  • Berichte: Sudans Staatschef al-Baschir entmachtet

    Khartum (dts Nachrichtenagentur) – Das sudanesische Militär hat offenbar den langjährigen Präsidenten des Landes, Omar al-Baschir, entmachtet. Das berichten mehrere Medien am Donnerstagvormittag übereinstimmend. Mehrere hochrangige Regierungsmitglieder sollen demnach festgenommen worden sein. Al-Baschir selbst wurde offenbar zum Rücktritt gezwungen und unter Hausarrest gestellt. Zudem sollen mehrere politische Gefangene freigelassen worden sein. Zuvor hatte die sudanesische… weiterlesen

  • Fachminister: Integrationsarbeit soll gemeinnützig werden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vereine, die Integrationsarbeit leisten, sollen nach dem Willen von Bremens zuständiger Senatorin Anja Stahmann (Grüne) künftig steuerliche Vorteile genießen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sprach sie sich dafür aus, Integration als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen. Es handle sich um eine "zentrale gesellschaftliche Aufgabe", so Stahmann. Wer diese "im Sinne… weiterlesen

  • Bundes-Immobilien-Chef sieht Potenzial für 20.000 neue Wohnungen

    Bonn (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in Deutschland setzen viele Politiker auf die Schaffung neuer Wohnungen auf Grundstücken, die bisher der staatlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gehören: Doch deren Chef, Christoph Krupp, dämpfte im "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) diese Erwartungen. "Wir haben nicht mehr allzu viel", sagte er. Es heiße immer, der… weiterlesen