Autor: Dirk Lauer

  • Union will Druck auf Nordkorea aufrechterhalten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des Gipfeltreffens von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi hat die Union gefordert, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten. "Die internationale Staatengemeinschaft ist gefordert, den Druck auf das Regime in Pjöngjang weiter zu erhöhen", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt,… weiterlesen

  • Kramp-Karrenbauer: Bei Wahlrechtsreform auch Frauenfrage beraten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, bei der geplanten Wahlrechtsreform auch über Möglichkeiten zu beraten, den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. "Im Bundestag wird ja jetzt eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlamentes und anderer Fragen diskutiert. Ich halte es für unrealistisch, dass in dieser Diskussion die Frauenfrage außen vor bleibt",… weiterlesen

  • Bonn: Ein Brandtoter nach Wohnungsbrand

      Feuerwehr und Rettungsdienst wurden heute gegen 12:25 Uhr zu einem Wohnungsbrand im Ortsteil Pennenfeld alarmiert. Ein Anwohner hatte einen Brand in einem gegenüber liegenden Mehrfamilienhaus beobachtet. Die ersten Einsatzkräfte fanden einen ausgedehnten Wohnungsbrand vor. Sofort drang ein Trupp unter Atemschutz mit einem Löschrohr über den Treppenraum in die Wohnung ein. Ein weiterer Trupp nahm… weiterlesen

  • Grevenbroich: Zehnjährige mit Fahrrad angefahren – Schwarzes Auto vom Unfallort geflüchtet

      Am Mittwoch (27.02.), gegen 14:50 Uhr, soll eine zehnjährige Grevenbroicherin mit ihrem Fahrrad auf dem Gehweg entlang der Straße „Auf dem Goldacker“ von einem Auto angefahren worden sein. Nach Angaben des Mädchens touchierte ein schwarzes Fahrzeug, an der Ecke der Donaustraße, den Vorderreifen ihres Rads. Die Zehnjährige kam zu Fall. Das Auto entfernte sich,… weiterlesen

  • Umwelthilfe erhofft sich Rückenwind durch EuGH-Gutachten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Umwelthilfe sieht in dem Gutachten der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Messungen von Luftschadstoffen Rückenwind für ein strenges Vorgehen in Deutschland. Generalanwältin Juliane Kokott habe die Richtigkeit der Luftqualitätsmessungen an den für Menschen am stärksten mit dem Dieselabgasgift NO2 belasteten Orten in deutschen Städten bestätigt, sagte Umwelthilfe-Chef Jürgen… weiterlesen

  • Das Messer-Morden geht weiter! 68-jährige Frau wird in Wiesbaden abgestochen

      (ho)Eine 68-jährige Frau aus der Hermann-Brill-Straße ist heute Nachmittag bei einer körperlichen Auseinandersetzung in ihrer Wohnung mit einem Messer tödlich verletzt worden. Dringend tatverdächtig ist ihr 77-jähriger Freund, der im Bereich von Heppenheim wohnhaft ist. Gegen 14.25 Uhr teilte ein Bewohner des Mehrfamilienhauses den Vorfall der Polizei mit, nachdem sich die verletzte Frau bei… weiterlesen

  • Berlin: Festnahme im Fall Rebecca

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin hat es eine Festnahme gegeben. Die umfangreichen Ermittlungen der zuständigen Mordkommission hätten den Verdacht einer Straftat erhärtet, teilte die Berliner Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. In diesem Zusammenhang sei am Donnerstag eine Person festgenommen worden. Die Vernehmung und die Ermittlungen dauerten noch… weiterlesen

  • Linken-Innenexpertin unterstellt #Seehofer im Fall Ben Ammar Verschleierung

      Renner: Angaben des Innenministers „unglaubhaft“ – „Gefährder verschwindet nicht einfach vom Radar“ Osnabrück. Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis-Amri-Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. „Es scheint unglaubhaft, dass die Bundesregierung zum Aufenthaltsort von Ben Ammar weder Anfragen an tunesische Behörden gestellt, noch sich mit… weiterlesen

  • Frankfurt/Oder: Mutmaßlicher nordafrikanischer Handy-Dieb ist gestellt worden

      Am 26.02.2019, gegen 21:40 Uhr, wurde der Polizei ein Diebstahl gemeldet. In der Straße Klenksberg war eine 26-jährige Frau unterwegs gewesen und hatte ihr Mobiltelefon in der Hand gehalten. Von hinten näherte sich dann ein Mann, welcher das Handy an sich nahm und davon rannte. Doch gelang es der Bestohlenen in der weiteren Folge… weiterlesen

  • Kramp-Karrenbauer lässt Merkels Rolle in Landtagswahlkämpfen offen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Rolle von Kanzlerin Angela Merkel in den anstehenden Landtagswahlkämpfen in Bremen und drei ostdeutschen Bundesländern offen gelassen. "Ob und wie sie sich in die Landtagswahlkämpfe einbringen wird, müssen die Landesverbände gemeinsam mit der Kanzlerin entscheiden", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Es ist auch eine Frage… weiterlesen

  • ASB: Stellungnahme zur Festnahme von Herrn Abou-Taam zu den Vorwürfen der Veruntreuung gegen den Geschäftsführer

      Zur Festnahme und den damit verbundenen Vorwürfen der Veruntreuung gegen den Geschäftsführer der hannoverschen „ASB Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialdienste und Krankentransporte mbH“ äußert sich Ulrich Bauch, Bundesgeschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes Deutschland e.V., wie folgt: „Solange die Ermittlungen laufen, werden wir zu dem Verdacht gegen Herrn Abou-Taam keine Stellung beziehen. Natürlich ist auch uns daran gelegen,… weiterlesen

  • Marburg-Biedenkopf: Säugling erliegt schweren Verletzungen – Haftbefehl gegen Jugendlichen (17) erlassen

      Säugling erliegt schweren Verletzungen – Haftbefehl gegen Jugendlichen erlassen Marburg: Am 20. Februar wurde ein wenige Wochen alter Säugling mit massiven inneren und äußeren Verletzungen in ein Marburger Krankenhaus eingeliefert. Das Mädchen ist am späten Nachmittag des 26. Februar seinen schweren Verletzungen erlegen. In diesem Zusammenhang ermittelte die Staatsanwaltschaft Marburg zusammen mit der Kriminalpolizei… weiterlesen

  • AKK fordert Staatsbürgerschaftsentzug für IS-Kämpfer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) aufgefordert, den Gesetzentwurf passieren zu lassen, mit dem deutschen IS-Kämpfern mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden kann. "Unsere Erwartung an Justizministerin Katarina Barley ist, dass sie dazu jetzt endlich ihre Zustimmung gibt", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Es sei dringend –… weiterlesen

  • Griesheim: Giftköder für Hunde ausgelegt Warnung an Hundebesitzer

      Eine 55-jährge Frau zeigte am Donnerstag (28.02.) bei der Polizei an, dass sich ihr Vierbeiner nach dem Gassigehen am Dienstag (12.02.) im Stadtwald besorgniserregend verhielt. Wie durch die sozialen Netzwerke schon bekannt wurde, legten Unbekannte im Stadtwald, zwischen Nordring und Haus Waldeck, Giftköder aus. Durch den Tierarzt bestätigte sich, dass der Hund vergiftet wurde.… weiterlesen

  • Hofreiter begrüßt EuGH-Gutachten zu Schadstoffmessungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat ein aktuelles Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Messungen von Luftschadstoffen begrüßt: "Das ist ein guter Tag für den Gesundheits- und Umweltschutz. Die Generalanwältin stellt klar, dass das EU-Recht die Menschen schützen soll und nicht aufgeweicht werden darf", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). "Das ist… weiterlesen

  • AfD-Überwachung: „Verwendung von ‚Prüffall‘ – der Offenbarungseid der Mainstream-Medien“

      Das Verwaltungsgericht Köln entschied, dass der Verfassungsschutz die AfD nicht mehr öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen darf. „Der Bezeichnung kommt in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu“, begründet das Gericht. Das sei unzulässig. Im Vorfeld war bereits der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages im Auftrag der AfD zum Schluss gekommen, der Begriff sei stigmatisierend. Der rechtspolitische… weiterlesen

  • Birgit Bessin: „Umgehender Anschlag auf AfD-Büro – Anstiftung des CDU-Bürgermeisters von Cottbus zeigt Wirkung“

        Im direkten zeitlichen Zusammenhang mit einer vom Verfassungsschutz in Cottbus zum Thema „Rechtsextremismus“ organisierten Veranstaltung und der jüngsten Verunglimpfung der AfD und ihrer Wähler durch OB Kelch hat es einen Anschlag auf das gemeinsame Bürgerbüro von AfD-Landtags- und Bundestagsfraktion in der Cottbuser Mühlenstraße gegeben. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag… weiterlesen

  • Seehofer weist Vertuschungsvorwürfe im Fall Bilal Ben A. zurück

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Fall des unter fragwürdigen Umständen abgeschobenen Bilal Ben A. Vertuschungsvorwürfe zurückgewiesen. "Ben A. war seit dem 14. Januar 2017 vollziehbar ausreisepflichtig und galt als Person mit hoher krimineller Energie", sagte Seehofer am Donnerstagmittag in Berlin. Zudem sei er am 24. Dezember 2016 als Gefährder eingestuft… weiterlesen

  • Digitalstaatsministerin glaubt nicht an Spionage durch Huawei

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich skeptisch zu den Spionagevorwürfen gegen den führenden chinesischen Mobilfunk- und Netzwerkausrüster Huawei geäußert. Man müsse zwar vorsichtig sein, "gerade beim Thema kritische Infrastruktur, Abhängigkeiten sind immer schlecht, egal welcher Art", sagte sie im Podcast "Alles gesagt?" der "Zeit". Der Umgang der Bundesregierung sei aber zurückhaltender… weiterlesen

  • Bericht: Kein Notfallplan bei großem Stromausfall

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Fall eines großflächigen und langanhaltenden Stromausfalls gibt es in Deutschland keinen bundesweiten Notfallplan. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ nach eigenen Recherchen. Demnach liegt die Zuständigkeit für die Krisenbewältigung nach Angaben des Bundesinnenministeriums bei Ländern und Kommunen. Es gebe zwar ein gemeinsames Lagezentrum von Bund und Ländern, hier würden aber… weiterlesen

  • Gutachten: Keine Entschädigungspflicht bei Kraftwerksstilllegungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestags sieht keine Entschädigungspflicht im Fall von Kraftwerksstilllegungen im Zusammenhang mit dem geplanten Kohleausstieg. Eine Ausgleichspflicht ergebe sich nur im Ausnahmefall bei Vorliegen gewichtiger Gründe, heißt es in der aktuellen Bewertung des WD, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Entschädigungen seien insbesondere in solchen Einzelfällen geboten,… weiterlesen

  • Stegner: Nicht jede Frage zum Test für die Koalition ausrufen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Ralf Stegner hat sich dagegen ausgesprochen, jede Meinungsverschiedenheit zwischen Union und SPD zum Test für die Große Koalition auszurufen. "Ich bin immer für klare Positionen und ein eigenes Profil meiner Partei, auch in einer Koalition", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Es sei nicht schlimm, wenn sich Parteien voneinander abgrenzten… weiterlesen

  • Bericht: Hamker soll Bahlsen an Spitze des CDU-Wirtschaftsrats ablösen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Astrid Hamker soll offenbar neue Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats werden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Hamker ist Gesellschafterin der Piepenbrock-Gruppe, eines Dienstleistungs- und Reinigungsunternehmens mit 26.000 Mitarbeitern. Sie war bisher schon Schatzmeisterin des Wirtschaftsrats. Bestätigt die Bundesdelegiertenversammlung im Juni den Personalvorschlag, wird Hamker den Unternehmer Werner… weiterlesen

  • Umwelt-Skandal in Rüsselsheim unzensiert: Illegale Müllentsorgung hinter Opel-Gelände!

      Die Illegale Müllentsorgung hinter dem Opel-Gelände (Mitarbeiter-Verkauf) in Rüsselsheim, wurde von Rüsselsheimer Bürger mitgeteilt! Diese Verschmutzung soll seit Wochen zugenommen haben! Wie Augenzeugen berichten, soll der Müll von Heranwachsenden Personen nach Schnellrestaurant besuch und illegalen Camper aus Osteuropa verursacht worden sein! Personen die den Parkplatz nur zum Parken nutzen, beklagen die Untätigkeit der Stadt… weiterlesen

  • Gipfeltreffen von Trump und Kim ohne Einigung beendet

    Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ist ohne die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen. Es sei nicht die richtige Zeit gewesen, um eine Erklärung zu unterzeichnen, sagte Trump am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) zum Abschluss des Gipfels vor Journalisten. "Sometimes you… weiterlesen

  • Röttgen: Beziehung mit USA wird nie wieder so sein wie unter Obama

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA wird durch die Präsidentschaft von Donald Trump nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen nie wieder an den hohen Standard wie zu Zeiten von Barack Obama anknüpfen können. "Ich bin mir sicher: Das Alte im transatlantischen Verhältnis wird nie mehr wieder kommen. Wir werden nie… weiterlesen

  • Fuldabrück: Fahrzeugteile und Motoröl illegal im Wald entsorgt

      Unbekannte haben in der Zeit zwischen Samstagnachmittag und Dienstagnachmittag in einem Wald bei Fuldabrück-Dörnhagen im Landkreis Kassel illegal Müll entsorgt (siehe Fotos). Ein Spaziergänger fand dort mehrere alte Fahrzeugteile sowie Kanister mit Motoröl. Da aus den undichten Kanistern auch Motoröl ausgelaufen und in den Waldboden eingesickert war, musste die Freiwillige Feuerwehr Dörnhagen verständigt werden… weiterlesen

  • Trump-Kim-Gipfel endet ohne gemeinsame Erklärung

    Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ist ohne die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen. Das teilte das Weiße Haus mit. Trump will gegen 14 Uhr Ortszeit (8 Uhr deutscher Zeit) eine Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels geben. Die dts… weiterlesen

  • Aalen: Ungewöhnliche Fundsache

      Einen ungewöhnlichen Fund machte am Mittwochmorgen eine Fußgängerin in der Robert-von-Ostertag-Straße. Sie war gegen 07:45 Uhr mit ihren Kindern auf dem Fußgängerweg in Richtung Schillersteg unterwegs, als sie neben einer Parkbank im Gebüsch ein Gebiss entdeckte. Die Finderin nahm die Zahnprothese an sich und brachte sie zum Polizeirevier Schwäbisch Gmünd. Ein Besitzer hat sich… weiterlesen

  • Arbeitsminister hält Autozölle noch für vermeidbar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht nach einem viertägigen USA-Besuch noch Chancen, die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Autozölle zu verhindern. "Deutsche Firmen bieten mehr als 700.000 Arbeitsplätze in den USA, davon 120.000 in der Automobilbranche. Die Lieferketten laufen quer über den Atlantik. Beide Seiten würden sich ins Knie schießen, wenn sie… weiterlesen

  • Hessenreport: Gewässerverunreinigung im Hafen Schierstein

      Am frühen Mittwochnachmittag meldete ein Zeuge der Wasserschutzpolizei Wiesbaden eine Gewässerverunreinigung im Hafen Schierstein. Die Wasserschutzpolizei stellte fest, dass es im Bereich der dortigen Rampe zum Wassern von Booten bunt auf der Wasseroberfläche schimmerte. Die Fliegerstaffel des Landes Hessen überflog des Bereich und machte eine Gewässerverunreinigung auf einer Fläche von ca. 300 x 100… weiterlesen

  • +++ Eilmeldung: Trump-Kim-Gipfel offenbar gescheitert

    Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ist offenbar gescheitert. Ein gemeinsames Mittagessen wurde abgesagt. Trump und Kim verließen das Tagungshotel vorzeitig. Die für 14:05 Uhr Ortszeit (8:05 Uhr deutscher Zeit) geplante Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung wird demnach nicht mehr stattfinden. Stattdessen… weiterlesen

  • Hessen: Erfolgreiche Anti-Terror-Übung am Flughafen Frankfurt am Main

      Bundes- und Landespolizei führten in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar gemeinsam mit dem Zoll erfolgreich eine Anti-Terror-Übung am Frankfurter Flughafen durch. Wesentliche Übungsziele der rund 1.000 Teilnehmer waren das Training der ersten polizeilichen Maßnahmen in lebensbedrohlichen Einsatzlagen sowie die weitere Intensivierung und Optimierung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden am Flughafen. Die hieraus… weiterlesen

  • Huawei rechnet mit deutschen Aufträgen für 5G

    Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei geht davon aus, die deutschen Telefonkonzerne Telekom, Vodafone und Telefonica Deutschland beim Aufbau der künftigen 5G-Netze in Deutschland mit wichtigen Komponenten zu beliefern. "Wir rechnen mit Verträgen in Deutschland", sagte Huawei-Europachef Vincent Pang der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir haben eine gute Kooperation mit allen lokalen Netzbetreibern in… weiterlesen

  • Greenpeace: RWE-Braunkohlemeiler sind weniger wert

      Wie hoch muss die finanzielle Entschädigung für den Energiekonzern RWE sein, wenn die Braunkohlekraftwerke im Rhenischen Revier vorzeitig vom Netz genommen werden? Um diese Frage entwickelt sich jetzt eine Debatte. Während bislang Milliarden-Summen im Raum stehen, kommt eine neue Studie der Energie-Genossenschaft „Greenpeace Energy“ zu dem Schluss, dass einige RWE-Kraftwerkblöcke schon in wenigen Jahren… weiterlesen

  • Scholz will Forschung und Entwicklung in Firmen mit fünf Milliarden Euro fördern

      Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Forschung und Entwicklung in allen deutschen Unternehmen ab 1. Januar 2020 für vier Jahre im Umfang von insgesamt fünf Milliarden Euro staatlich fördern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung hervor, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag) vorliegt. Er sieht für die Forschungsförderung eine Laufzeit von vier… weiterlesen

  • Stromnetz: Kein bundesweiter Notfallplan für große Stromausfälle

      Beim größten Stromausfall seit Jahrzehnten waren in Berlin-Köpenick in der vergangenen Woche mehr als 30.000 Haushalte länger als einen Tag vom Stromnetz abgeschnitten: kein Licht, keine Heizung, in vielen Haushalten gab es auch kein Wasser mehr. Die Notversorgung konnte aus den umliegenden Bezirken gewährleistet werden, doch was passiert im Falle eines großflächigen, langanhaltenden Stromausfalls?… weiterlesen

  • Neue Debatte über Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit für das globalisierungskritische Netzwerk Attac ist eine neue Debatte über den Status der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entbrannt. "Das Urteil wird sicherlich eine Rolle bei der weiteren Bewertung der Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe spielen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU),… weiterlesen

  • Arbeitgeber laufen Sturm gegen Heils Grundrenten-Pläne

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung stoßen auf immer schärfere Kritik der Arbeitgeber. "Was Herr Heil vorgelegt hat, ist kein Grundrentenkonzept, sondern eine Verzweiflungstat", sagte Rainer Dulger, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Für die SPD geht es um das nackte Überleben. Einmal… weiterlesen

  • Kelber beklagt "wahnsinnige Datensammelwut" staatlicher Institutionen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber (SPD), beklagt eine Datensammelwut staatlicher Institutionen. "Es vergeht kein Tag, an dem nicht jemand die Öffnung existierender Daten für weitere Zwecke oder die Verknüpfung bisher getrennter Daten fordert", sagte Kelber den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Andere Daten würden "teilweise jahrzehntelang nicht gelöscht".… weiterlesen

  • Trump und Kim setzen Treffen fort

    Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un haben ihr Gipfeltreffen in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi am Donnerstag fortgesetzt. Er habe keine große Eile, die Nuklearfrage mit Nordkorea zu klären, sagte Trump zu Beginn des zweiten Gipfeltages. Es sei wichtiger, den "richtigen Deal" abzuschließen. Kim sagte, er erhoffe sich ein "sehr… weiterlesen

  • Kanada: Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Trudeau

    Ottawa (dts Nachrichtenagentur) – In Kanada sieht sich Ministerpräsident Justin Trudeau nun selbst dem Vorwurf der Korruption ausgesetzt. Oppositionsführer Andrew Scheer von der Conservative Party formulierte am Mittwochabend (Ortszeit) eine Rücktrittsforderung. "Justin Trudeau simply cannot continue to govern this great nation now that Canadians know what he has done", hieß es in einer Erklärung. Trudeau… weiterlesen

  • Meuthen stellt sich in Rentendebatte gegen Gauland und Höcke

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat in der parteiinternen Auseinandersetzung über die Rentenpolitik seine Differenzen mit dem Co-Vorsitzenden Alexander Gauland bekräftigt und sich entschieden gegen die Pläne des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke ausgesprochen. "In der Rentenpolitik haben Alexander Gauland und ich unterschiedliche Meinungen", sagte Meuthen der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Während Gauland das Umlagesystem für… weiterlesen

  • Familienpolitiker kritisieren Rückgriffquote beim Unterhaltsvorschuss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geringe Rückgriffquote auf Unterhaltspflichtige seit der Ausweitung des staatlichen Unterhaltsvorschusses stößt bei Familienpolitikern auf scharfe Kritik. Die Rückgriffquote müsse "schleunigst und konsequent" angepackt werden, sagte der CDU-Familienpolitiker Marcus Weinberg der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Es kann nicht sein, dass es auch Mütter oder Väter gibt, die sich einfach aus ihrer Pflicht stehlen… weiterlesen

  • Innenpolitiker fordern Befragung des abgeschobenen Amri-Vertrauten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des kurz nach dem Terroranschlag in Berlin abgeschobenen Tunesiers Bilal Ben A. pochen deutsche Innenpolitiker auf eine Befragung im Amri-Untersuchungsausschuss. "Wir erwarten von der Bundesregierung zunächst einmal, dass sie dem Bundestags-Untersuchungsausschuss schnellstens und vollumfänglich das einschlägige Aktenmaterial übersendet und dafür sorgt, dass wir Bilal Ben A. als Zeugen vernehmen… weiterlesen

  • Seit 2015 knapp 94.000 Abschiebungen gescheitert oder storniert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl gelungener Abschiebungen sinkt und die Zahl gescheiterter Abschiebungen steigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema "Geplante Maßnahmen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" hervor, über die die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach setzten die deutschen Behörden seit 2015 genau 93.846 Abschiebungen durch.… weiterlesen

  • Euro-Finanzminister – Griechenland ist beratungsresistent

      Zur Wahrheit gehört, dass das Land damals nicht bereit war, aus eigener Kraft wenigstens die strukturellen Probleme anzupacken. So blieben die drei Hilfspakete letztlich der vergebliche Versuch, Hellas zur besseren Einsicht zu zwingen. Das ist kein nachhaltiger Weg zur Gesundung eines Gemeinwesens. Ob allerdings die andere Lösung, die Italien jetzt mit Tolerierung der Brüsseler… weiterlesen

  • Britisches Unterhaus stimmt für Abstimmung über Brexit-Aufschub

    London (dts Nachrichtenagentur) – Das britische Unterhaus hat am Mittwochabend für den Änderungsantrag der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper gestimmt, wonach über eine Verschiebung des Datums für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union abgestimmt werden soll, falls die britische Premierministerin Theresa May erneut mit ihrem Austritts-Deal im Parlament scheitern sollte. Es gab 502 Ja-Stimmen gegenüber 20… weiterlesen

  • Sexueller Missbrauch von #Lügde: Datenträgerspürhund findet USB-Stick im Sessel

      SR/ Bielefeld/ Lippe/ Lügde – Zur weiteren Spurensuche und Spurensicherung setzte die Ermittlungskommission „Eichwald“ des Polizeipräsidiums Bielefeld heute, 27.02.2019, in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Detmold in den abgesperrten Bereichen der Tatorte auf dem Campingplatz einen Datenträgerspürhund ein. Der Belgische Schäferhund „Artus“, der der Justiz des Landes Sachsen angehört, fand in einer Sesselritze einen USB-Stick… weiterlesen

  • Rüsselsheim: 27-Jährige geht bei Inobhutnahme eines Kindes auf Polizistinnen los, Beamtin nach Einsatz ins Krankenhaus

      Eine 27 Jahre alte Frau hat bei einem Einsatz am Montagnachmittag (25.02.) zwei Polizeibeamtinnen angegriffen. Eine Polizistin wurde dabei an der Hand verletzt, musste im Anschluss im Krankenhaus behandelt werden und ihren Dienst schließlich einstellen. Eine weitere Ordnungshüterin zog sich Verletzungen im Gesicht zu. Zur Unterstützung bei der Inobhutnahme eines Kindes waren zwei Streifen… weiterlesen

  • Scholz legt Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein Modell für die steuerliche Forschungsförderung ausgearbeitet. Den Gesetzentwurf, über den das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) berichtet, habe der Finanzminister am Mittwoch innerhalb der Bundesregierung zur Abstimmung vorgelegt. Scholz veranschlage für die Förderung jährlich 1,25 Milliarden Euro. Das Programm soll zunächst auf vier Jahre befristet sein und damit… weiterlesen