Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der sogenannten Gesundheitsweisen, Ferdinand Gerlach, warnt vor einer Überversorgung im deutschen Gesundheitssystem. "Wir müssen Patienten auch vor zu viel und falscher Medizin schützen", sagte Gerlach der "Welt" (Freitagsausgabe). Gerade auch mit Blick auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen müsse verhindert werden, "dass gutgläubige Patienten nur noch als Objekte für Umsatzgenerierung… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Pianist, Komponist und Dirigent André Previn ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Donnerstag im Alter von 89 Jahren. Previn begann im Alter von 13 Jahren seine Karriere mit Radioaufnahmen. Mit fünfzehn gab er ein Jazz-Konzert im Konzertsaal des Los Angeles Philharmonic Sinfonieorchesters. Sein damaliger Leiter gründete dann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Matthias Matschke wäre um ein Haar Religionslehrer geworden. "Religion war für mich in der Schule das befreiendste Fach. Ich hatte Lust, mich auf diese Spur zu begeben und auch so ein Ritter für die Freiheit zu werden", sagte Matschke den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Vorbild sei sein eigener… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat deutliche Vorbehalte gegen den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur steuerlichen Forschungsförderung erkennen lassen. "Wir brauchen ein Höchstmaß an Planungssicherheit für Forschungsinvestitionen", sagte Karliczek dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Damit kritisierte sie die von Scholz geplante Befristung der Förderung auf vier Jahre. Zudem sieht die CDU-Politikerin es… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit will laut übereinstimmenden Medienberichten Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in drei Korruptionsfällen anklagen. Israels Ministerpräsident steht schon seit Monaten unter dem Verdacht der Bestechung, Betrug und Untreue. Bei den Vorwürfen gehe es um illegale Geschenke, die Netanjahu von Geschäftsfreunden erhalten haben soll, berichtet die "Jerusalem Post". Netanjahu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bevor die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg an diesem Freitag in Hamburg erstmals an einer Schüler-Demonstration für den Klimaschutz in Deutschland teilnehmen wird, hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf der Einhaltung der Schulpflicht bestanden. Dass Schülerinnen und Schüler sich gesellschaftlich für Klima- und Umweltschutz engagierten, begrüße sie sehr, sagte Karliczek der "Frankfurter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr mit einem Defizit von rund 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) berichten. Ende 2018 sei die Finanzreserve auf etwa 3,37 Milliarden Euro geschrumpft, was… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält die Vergabe des Göttinger Friedenspreises an die Organisation "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" für falsch und verlangt, auf die Preisvergabe zu verzichten. Es sei ein "falsches und fatales politisches Signal", schreibt Klein in einem Gastbeitrag für die "taz" (Freitagsausgabe). Ihm sei keine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein "Werkstattgespräch" ihrer Partei zur Industriepolitik angekündigt. "Wir müssen dieses Thema strategischer angehen, deshalb werden wir es in der Partei intensiv diskutieren", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Deutschland muss sich nach Einschätzung der CDU-Chefin besser gegen wirtschaftlichen Wettbewerb aus China wappnen, um den Niedergang deutscher Firmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Amri-Komplizen Bilal Ben A. Verschleierung vorgeworfen. "Es scheint unglaubhaft, dass die Bundesregierung zum Aufenthaltsort von Ben A. weder Anfragen an tunesische Behörden gestellt, noch sich mit ausländischen Behörden darüber ausgetauscht hat", sagte Renner, die für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des Gipfeltreffens von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi hat die Union gefordert, den Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten. "Die internationale Staatengemeinschaft ist gefordert, den Druck auf das Regime in Pjöngjang weiter zu erhöhen", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, bei der geplanten Wahlrechtsreform auch über Möglichkeiten zu beraten, den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. "Im Bundestag wird ja jetzt eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlamentes und anderer Fragen diskutiert. Ich halte es für unrealistisch, dass in dieser Diskussion die Frauenfrage außen vor bleibt",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Umwelthilfe sieht in dem Gutachten der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Messungen von Luftschadstoffen Rückenwind für ein strenges Vorgehen in Deutschland. Generalanwältin Juliane Kokott habe die Richtigkeit der Luftqualitätsmessungen an den für Menschen am stärksten mit dem Dieselabgasgift NO2 belasteten Orten in deutschen Städten bestätigt, sagte Umwelthilfe-Chef Jürgen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin hat es eine Festnahme gegeben. Die umfangreichen Ermittlungen der zuständigen Mordkommission hätten den Verdacht einer Straftat erhärtet, teilte die Berliner Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. In diesem Zusammenhang sei am Donnerstag eine Person festgenommen worden. Die Vernehmung und die Ermittlungen dauerten noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Rolle von Kanzlerin Angela Merkel in den anstehenden Landtagswahlkämpfen in Bremen und drei ostdeutschen Bundesländern offen gelassen. "Ob und wie sie sich in die Landtagswahlkämpfe einbringen wird, müssen die Landesverbände gemeinsam mit der Kanzlerin entscheiden", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Es ist auch eine Frage… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) aufgefordert, den Gesetzentwurf passieren zu lassen, mit dem deutschen IS-Kämpfern mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden kann. "Unsere Erwartung an Justizministerin Katarina Barley ist, dass sie dazu jetzt endlich ihre Zustimmung gibt", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Es sei dringend –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat ein aktuelles Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Messungen von Luftschadstoffen begrüßt: "Das ist ein guter Tag für den Gesundheits- und Umweltschutz. Die Generalanwältin stellt klar, dass das EU-Recht die Menschen schützen soll und nicht aufgeweicht werden darf", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). "Das ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Fall des unter fragwürdigen Umständen abgeschobenen Bilal Ben A. Vertuschungsvorwürfe zurückgewiesen. "Ben A. war seit dem 14. Januar 2017 vollziehbar ausreisepflichtig und galt als Person mit hoher krimineller Energie", sagte Seehofer am Donnerstagmittag in Berlin. Zudem sei er am 24. Dezember 2016 als Gefährder eingestuft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich skeptisch zu den Spionagevorwürfen gegen den führenden chinesischen Mobilfunk- und Netzwerkausrüster Huawei geäußert. Man müsse zwar vorsichtig sein, "gerade beim Thema kritische Infrastruktur, Abhängigkeiten sind immer schlecht, egal welcher Art", sagte sie im Podcast "Alles gesagt?" der "Zeit". Der Umgang der Bundesregierung sei aber zurückhaltender… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestags sieht keine Entschädigungspflicht im Fall von Kraftwerksstilllegungen im Zusammenhang mit dem geplanten Kohleausstieg. Eine Ausgleichspflicht ergebe sich nur im Ausnahmefall bei Vorliegen gewichtiger Gründe, heißt es in der aktuellen Bewertung des WD, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Entschädigungen seien insbesondere in solchen Einzelfällen geboten,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Ralf Stegner hat sich dagegen ausgesprochen, jede Meinungsverschiedenheit zwischen Union und SPD zum Test für die Große Koalition auszurufen. "Ich bin immer für klare Positionen und ein eigenes Profil meiner Partei, auch in einer Koalition", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Es sei nicht schlimm, wenn sich Parteien voneinander abgrenzten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Astrid Hamker soll offenbar neue Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats werden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Hamker ist Gesellschafterin der Piepenbrock-Gruppe, eines Dienstleistungs- und Reinigungsunternehmens mit 26.000 Mitarbeitern. Sie war bisher schon Schatzmeisterin des Wirtschaftsrats. Bestätigt die Bundesdelegiertenversammlung im Juni den Personalvorschlag, wird Hamker den Unternehmer Werner… weiterlesen

Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ist ohne die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen. Es sei nicht die richtige Zeit gewesen, um eine Erklärung zu unterzeichnen, sagte Trump am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) zum Abschluss des Gipfels vor Journalisten. "Sometimes you… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA wird durch die Präsidentschaft von Donald Trump nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen nie wieder an den hohen Standard wie zu Zeiten von Barack Obama anknüpfen können. "Ich bin mir sicher: Das Alte im transatlantischen Verhältnis wird nie mehr wieder kommen. Wir werden nie… weiterlesen

Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ist ohne die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gegangen. Das teilte das Weiße Haus mit. Trump will gegen 14 Uhr Ortszeit (8 Uhr deutscher Zeit) eine Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels geben. Die dts… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht nach einem viertägigen USA-Besuch noch Chancen, die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Autozölle zu verhindern. "Deutsche Firmen bieten mehr als 700.000 Arbeitsplätze in den USA, davon 120.000 in der Automobilbranche. Die Lieferketten laufen quer über den Atlantik. Beide Seiten würden sich ins Knie schießen, wenn sie… weiterlesen

Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei geht davon aus, die deutschen Telefonkonzerne Telekom, Vodafone und Telefonica Deutschland beim Aufbau der künftigen 5G-Netze in Deutschland mit wichtigen Komponenten zu beliefern. "Wir rechnen mit Verträgen in Deutschland", sagte Huawei-Europachef Vincent Pang der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wir haben eine gute Kooperation mit allen lokalen Netzbetreibern in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit für das globalisierungskritische Netzwerk Attac ist eine neue Debatte über den Status der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entbrannt. "Das Urteil wird sicherlich eine Rolle bei der weiteren Bewertung der Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe spielen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU),… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung stoßen auf immer schärfere Kritik der Arbeitgeber. "Was Herr Heil vorgelegt hat, ist kein Grundrentenkonzept, sondern eine Verzweiflungstat", sagte Rainer Dulger, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Für die SPD geht es um das nackte Überleben. Einmal… weiterlesen