Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden immer weniger Menschen in Arztpraxen geimpft. In der letzten August-Woche haben bundesweit nur noch 24.638 Ärzte Impfstoff von Biontech bestellt, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf eigenen Informationen. 556 Praxen bestellten Dosen von Astrazeneca und 1.728 Ärzte Johnson&Johnson. Zum Vergleich: Im Mai, als die Ärzte in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Bund und Länder zu Beginn der Woche Verschärfungen für Ungeimpfte beschlossen haben, zieht die Zahl der Erstimpfungen erstmals seit sechs Wochen wieder deutlich an. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag. Am Donnerstag wurden demnach 106.710 Erstimpfungen registriert, fast 8.000 mehr als eine Woche zuvor. Auch am Mittwoch war… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag von FDP, Linken und Grünen gegen die Wahlrechtsreform der großen Koalition abgelehnt. Damit bleiben die Änderungen bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September bestehen. Das Gericht will nun erst in einem Hauptsacheverfahren entscheiden, was aber vor der Bundestagswahl nicht mehr passieren wird. "Es fehlt an einem… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag von FDP, Linken und Grünen gegen die Wahlrechtsreform der großen Koalition abgelehnt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf ist tot. Der CDU-Politiker sei am Donnerstagabend im Alter von 91 Jahren im Kreis seiner Familie verstorben, teilte die sächsische Staatskanzlei im Auftrag der Familie mit. "Sachsen war Kurt Biedenkopfs Heimat, zugleich war er in der Welt zu Hause", sagte Sachsens amtierender Ministerpräsident Michael Kretschmer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Feuerwehr sieht hierzulande keine hohe Gefahr vor Waldbränden. "Die Waldbrandgefahr ist in Deutschland klimatisch und vegetationsbedingt mit der in Südeuropa nicht zu vergleichen", sagte der Leiter des Arbeitskreises Waldbrand vom Deutschen Feuerwehrverband, Ulrich Cimolino, dem Nachrichtenportal Watson. Zum einen seien in Deutschland andere Umweltbedingungen gegeben, also eine geringere Lufttemperatur, eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium erteilt einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) eine klare Absage. "In einer offenen Gesellschaft ist ein individuelles, bedingungsloses und in seiner Höhe existenzsicherndes BGE aus Sicht des Beirats nicht umsetzbar", schreiben die Autoren in einem unveröffentlichten Gutachten, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Vor allem "Finanzierungsprobleme sprechen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden im ZDF-"Politbarometer" immer beliebter. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach nur noch auf 26 Prozent, das sind zwei Punkte weniger als bei der letzten Erhebung vor zwei Wochen. Die Grünen verlieren laut Umfrage ebenfalls und kämen auf 19 Prozent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 5.578 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 62 Prozent oder 2.130 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 27,6 auf heute 30,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Druck auf die Länder erhöht, im Streit um einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung das Angebot des Bundes im Vermittlungsausschuss anzunehmen. "Es wäre ein wichtiges Signal und ein starkes Bekenntnis zu einem modernen, familienfreundlichen Land, wenn der Vermittlungsausschuss den Weg für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter des Gesundheitswesens in NRW gehen davon aus, dass die Bereitschaft zum Impfen wieder steigen dürfte. "Bei den Bestellungen haben wir festgestellt, dass diesemit Beginn derSommerferien deutlich zurückgegangen sind", sagte Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbands Nordrhein, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Das dürfte aber auch damit zusammenhängen, dass das Gros der Impfwilligen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU verschärft angesichts sinkender Umfragen ihre Gangart gegenüber SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. "Jedem muss klar sein: Eine Stimme für Olaf Scholz, ist eine Stimme für einen straffen Linkskurs der Esken-SPD ist", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Saskia Esken führt gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans die SPD. "Wer Scholz wählt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenhäuser in Deutschland verzeichnen einen Anstieg von Corona-Patienten, die sich mit der Delta-Variante infiziert haben. "Die Neuaufnahmen auf Intensivstationen und auch die Hospitalisierungen insgesamt sind auf die Delta-Variante zurückzuführen", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Allerdings bewegen sich die Zahlen nach Gaß` Worten… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag haben die Bundesländer Sachsen, Baden-Württemberg und Hamburg eine leichte Steigerung der Nachfrage nach Corona-Impfungen gemeldet. Die Sozialbehörde in Hamburg teilte auf Nachfrage des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit: "Die Zahl der Impfungen hat seit dem Ende der Sommerferien deutlich angezogen." Besonders der Impfstoff der Firma Johnson & Johnson würde in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts tiefroter Zahlen in der gesetzlichen Krankenversicherung haben Kassen und die Opposition die Bundesregierung aufgefordert, zur Verhinderung kräftiger Beitragsanhebungen den Steuerzuschuss zu erhöhen. "Wenn die große Koalition ihr mit der Sozialgarantie gegebenes Versprechen halten will, die Sozialbeiträge stabil bei 40 Prozent zu halten, dann muss der Steuerzuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem zweitägigen Streik der Lokführergewerkschaft GDL plädiert die FDP für eine Schlichtung im Konflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft. "Der Streik hat Deutschland quasi für zwei Tage lahmgelegt. Angesichts von Corona und der wirtschaftlichen Situation war das ein Tiefschlag", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen im Bundestag, Oliver… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Taliban-Vorstoß hat die Bundesregierung der afghanischen Regierung noch Ende Juni deutsche Entwicklungshilfe in Millionenhöhe zugesichert. Das berichtet "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf die protokollarische Zusammenfassung eines Treffen von Bundesentwicklungsministerium (BMZ), Auswärtigem Amt und dem afghanischen Finanzministerium. Darin heißt es: "Die Bundesregierung verpflichtet sich, der afghanischen Regierung einen neuen Betrag von… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßt, Abschiebungen nach Afghanistan wegen der sich zuspitzenden Sicherheitslage vor Ort vorerst auszusetzen. Seehofers Kurswechsel sei "temporär notwendig", sagte er am Donnerstag dem "Spiegel". Grundsätzlich will der FDP-Politiker jedoch an der an der Rückführung von Straftätern und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den letzten Umfragen zur Bundestagswahl hält der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, die Bundestagswahl für völlig offen. Es sei der Union bislang "nicht gelungen zu überzeugen", sagte er den ARD-Tagesthemen. Weder mit dem Personal noch mit inhaltlichen Angeboten so "wie wir uns das selbst wünschen". Seine Kritik versteht Wanderwitz als… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) setzt alle Entscheidungen über Asylanträge von Afghanen vorerst aus. Die Behörde will auf einen neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts warten, der die sich verschlechternde Sicherheitssituation in dem Bürgerkriegsland widerspiegelt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Am Mittwoch hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Vormarschs der Taliban in Afghanistan hat die Linke den Bund dazu aufgerufen, den Taliban Hilfsangebote zu unterbreiten und diese an Bedingungen zu knüpfen. "Man muss zurückkehren zu Außenpolitik und Diplomatie", sagte der außenpolitische Sprecher der Linken, Gregor Gysi, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Man kann Hilfsangebote immer auch an Bedingungen… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat einen Vorschlag der Grünen-Landtagsfraktion zurückgewiesen, als Konsequenz aus der Flutkatastrophe eine eigene Landesbehörde für den Katastrophenschutz zu schaffen. "Ich halte nichts davon, immer sofort nach neuen Behörden und Einrichtungen zu rufen", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Zuerst müssen wir uns die Fakten, die Abläufe ansehen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Maßnahmen des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms 2022 der Bundesregierung decken lediglich ein Drittel des zusätzlichen CO2-Reduktionsbedarfs im deutschen Verkehrssektor ab. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung an den Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hervor, über die die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Darin zeigt sich, welche Treibhausgas-Reduktionen das Ministerium von den für… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) schließt eine Bewerbung für das Amt der Bundespräsidentin im kommenden Jahr nicht aus. "Wir haben einen guten Bundespräsidenten", sagte Aigner dem "Spiegel" zu Spekulationen, die Union könnte sie als Kandidatin gegen den amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufstellen. "Aber es gibt schlimmere Schicksale, als für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Ländern liegt laut eines Berichts seit Ende Juli ein Konzept des Robert-Koch-Instituts für ein bundesweit neues Corona-Warnsystem vor. Das wurde aber bislang offenbar ignoriert, schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen. Erarbeitet hat das sechsseitige Papier demnach die Sondereinheit "Strategiewechsel" der Arbeitsgruppe Influenza des Robert-Koch-Instituts. Im… weiterlesen

Eine neue Studie, die in der Zeitschrift Scientific Reports veröffentlicht wurde, warnt davor, dass Menschen, die wegen des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) „geimpft“ werden, die Entwicklung und Verbreitung neuer „Varianten“ auslösen. Die an der Studie beteiligten Forscher identifizierten drei spezifische Risikofaktoren, die das Auftreten neuer injektionsresistenter „Stämme“ des chinesischen Virus begünstigen, von denen einer eine hohe Anzahl… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Corona-Pandemie in absehbarer Zeit für möglich. Das geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Sabine Weiss (CDU), auf eine schriftliche Frage von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hervor, über welche die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Zwar sei das Gesundheitssystem "aufgrund der vorliegenden… weiterlesen

Dr. Judy Mikovits wurde kürzlich in Brighteon Conversations interviewt, und sie hielt sich nicht zurück, die wahren Ursachen der Transfektion hinter SARS-CoV-2 und den wissenschaftlichen Betrug aufzudecken, der verwendet wurde, um eine Pandemie zu fördern und das Immunsystem der Menschen zu unterdrücken. Dr. Mikovits war früher ein Regierungsvirologe, der Viren reinigte und untersuchte. Sie schuf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verurteilt die jüngste Plakatkampagne gegen die Grünen. "Zu fairem Wahlkampf gehört es, auch das Wort zu ergreifen, wenn es nicht gegen die eigene Partei geht", schrieb er am Donnerstag auf Twitter. "Der Dreck, der aktuell von AfD- und NPD-nahen Kreisen über die Grünen ausgegossen wird & mit einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen hätte sich mehr sichtbare Mauerreste in der Hauptstadt gewünscht. "Ich hatte 1991 und 1992 dafür plädiert, größere Teile der Mauer stehen zu lassen, weil nur mit der gesamten Konstruktion von Mauer, Schießanlagen und Wachtürmen ihre Monströsität deutlich wird", sagte Diepgen dem "Mannheimer Morgen" (Freitagausgabe). Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat mit scharfer Kritik auf eine bundesweite Plakatkampagne reagiert, in der die Grünen angegriffen werden. "Wenn Rechte mit dubiosen Vereinen dubioses Geld einsammeln, um Hass-Kampagnen gegen demokratische Kräfte zu führen, dann kann es an jedem einzelnen Tag des Jahres nur eine Antwort darauf geben: Widerstand", schrieb SPD-Vize Kevin Kühnert… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bericht des Bundestagssonderbeauftragten zur Arbeit der Wirtschaftsprüfer im Betrugsfall Wirecard bleibt unter Verschluss. Das geht aus einem entsprechenden Beschluss des Bundesgerichtshofs hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtet. Der Ermittlungsrichter am BGH sah demnach keine Grundlage mehr für den Antrag zur Veröffentlichung des Berichts, nachdem sich der Wirecard-Untersuchungsausschuss Ende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht die Ziele des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr nur teilweise als erreicht an. "Was nicht gelungen ist – das gehört zur Realität und zur Betrachtung hinzu – ist unser Ziel, aus Afghanistan ein anderes Land zu machen, es nachhaltig positiv zu wenden", sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk.… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof (BGH) will voraussichtlich am 19. August weitere Entscheidungen im sogenannten NSU-Verfahren bekannt geben. Im Wege einer Pressemitteilung werde dann auch über den weiteren Fortgang des Verfahrens informiert, teilte der BGH am Donnerstag mit. Im Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) war das Urteil in der Vorinstanz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union eine unzureichende Abgrenzung gegen Rechts vor. "Die Union von heute ist nicht mehr diejenige, mit der wir damals einen Koalitionsvertrag eingegangen sind", sagte er der "Heilbronner Stimme". Unter CDU-Chef Armin Laschet spiele auf einmal ein Hans-Georg Maaßen eine wichtige Rolle, ein Friedrich Merz kehre zurück,… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) unterstützt den Vorstoß von Intensivmedizinern nach einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage zur bundesweiten Impfquote. Es werde schon seit Längerem vermutet, dass die Zahlen nicht korrekt seien, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Nicht alle Impfungen würden vollständig gemeldet. Nonnemacher sagte zu den Ursachen: "Das kommt möglicherweise dadurch zustande,… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat sich für eine baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ausgesprochen. "Irgendwann wird man nicht mehr umhinkommen, auch zu öffnen und zu sagen, jeder ist für sich selbst verantwortlich", sagte er den Sender RTL und n-tv. "Der Staat kann nicht noch fünf Jahre Corona managen." In diesem Herbst sollte der… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Katja Wildermuth, hält die Auseinandersetzungen über das Gendern für eine "sehr interessante, dynamische" Debatte. "Was ich daran gut finde, ist, dass es zu einer Sensibilisierung des Sprachgebrauchs geführt hat, zu einer gewissen Selbstbeobachtung und zum Hinterfragen der eigenen Praxis", sagte sie dem "vbw-Unternehmermagazin". Der BR habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Donnerstag auf 52,2 Millionen angestiegen. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 62,8 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 62,7 Prozent), teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit. Den vollständigen Impfschutz haben 46,7 Millionen Bürger, was einer Quote von 56,1 Prozent entspricht (Vortag: 55,6 Prozent).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der Bundestagswahl im September nehmen insgesamt 47 Parteien teil. Dabei beteiligen sich 40 Parteien mit Landeslisten, teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Donnerstag mit. 54 Parteien waren zur Wahl zugelassen worden. "Die SPD, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler, Die Partei, Tierschutzpartei, NPD, ÖDP, MLPD und Volt sind in allen 16… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Corona-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz als "widersprüchlich und enttäuschend" bezeichnet. "Man kann nicht einerseits weiter die epidemische Notlage von nationaler Tragweite erklären und gleichzeitig die Tests, die wesentlicher Teil des Schutzkonzepts sind, nicht mehr als öffentliche Aufgabe betrachten", sagte Wissing der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei zu früh… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sieht den Kurs seiner Partei durch die jüngsten Zuwächse in den Umfragen bestätigt. "Der augenblickliche Trend zeigt, dass wir mit der Konzentration auf unsere Stärke richtig liegen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Unser Fokus liegt auf dem 26. September und der Überzeugungsarbeit, dass Olaf Scholz als Kanzler… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 5.638 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 59 Prozent oder 2.099 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 25,1 auf heute 27,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode von insgesamt 92 gegen Deutschland eröffneten EU-Vertragsverletzungsverfahren erst 41 beenden können. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). 51 Verfahren laufen weiterhin und müssen nun von der nächsten Bundesregierung bearbeitet werden, geht aus der Antwort der Regierung auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Markus Herbrand… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ethikratschefin Alena Buyx wünscht sich einen zurückhaltenden Umgang des Staates mit der sogenannten 2G-Regel, mit der ungeimpfte Getestete anders als Geimpfte und Genesene etwa von Veranstaltungen ausgeschlossen werden können. Das sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Aus ethischer Perspektive ist es wichtig, in der Pandemie so viel Teilhabe wie möglich am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Schülerausweise künftig für den Beleg von Corona-Tests zu nutzen. "Ich halte die Idee grundsätzlich für gut, den Schülerausweis für den Testnachweis nach der Schule zu erweitern", sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Damit könnte Kindern und Jugendlichen, für die es noch keine uneingeschränkte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, sieht ohne Gratis-Tests eine Ungleichbehandlung für Menschen mit geringem Einkommen. "Menschen, die sich aus ganz persönlichen Gründen nicht impfen lassen wollen, aber nur über ein geringes Einkommen verfügen, werden mit dem Ende der Gratis-Tests sehr stark belastet", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hochwasserkatastrophe hat massive Schwächen beim Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) aufgezeigt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Demnach waren in Nordrhein-Westfalen 13 und in Rheinland-Pfalz 16 sogenannte Tetra-Basisstationen von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verluste ihrer Partei bei den letzten Landtagswahlen sind laut AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel auch auf Fehler der Partei zurückzuführen. "Wir müssen uns auch an die eigene Nase fassen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Man müsse sich "nach außen weiter professionalisieren und daran arbeiten, dass wir in der Mitte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Er lässt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen (SPD) erwartet eine steigende Zahl an Geflüchteten aus der Region Afghanistan auch in Europa und Deutschland. "Es ist naiv zu glauben, dass der Vormarsch der Taliban und die Gewalt in der Kriegsregion keine migrationspolitischen Folgen hat", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Menschen… weiterlesen