Autor: Dirk Lauer

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremen setzt beim Impfen auf eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. "Vielleicht muss da der eine oder andere seine Vorurteile gegenüber einer rot-grün-roten Regierung korrigieren", sagte der Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) der "Augsburger Allgemeinen". Man habe "überhaupt keine Berührungsängste". Auf einen Vorschlag aus der Wirtschaft alle Kräfte zu bündeln, sei man… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Hitzetoten in Deutschland steigt kontinuierlich. Ein entsprechender Trend lasse sich bundesweit beobachten, berichtet der RBB unter Berufung auf eine eigene Recherche. In der Hauptstadtregion sei dieser besonders ausgeprägt. In Berlin und Brandenburg starben dem Bericht zufolge in den Jahren 2018 bis 2020 in den Hitzephasen besonders viele Menschen… weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Gefahr, dass viele der von der Flut schwer getroffenen Orte künftig erneut in Hochwassergefahr geraten könnten, entwickelt sich eine Diskussion über den Sinn des Wiederaufbaus. Das berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgaben). "Es kann durchaus möglich sein, dass in Zukunft in bestimmten Lagen keine Baugebiete mehr neu ausgewiesen werden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 1.890 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 15,1 Prozent oder 248 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 11,4 auf heute 12,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Unternehmen und Arbeitnehmern in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen mehr Unterstützung durch die Bundesagentur für Arbeit zugesichert. "In dieser dramatischen Krise geht es um einen Dreiklang: erstens den Menschen akut zu helfen, zweitens eine finanzielle Soforthilfe zu schaffen und drittens nach dem Wiederaufbau der Infrastruktur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat weitreichende Proteste der "Fridays for Future"-Bewegung angekündigt. "Wir werden in den nächsten Monaten in jeder Ecke des Landes und jeder Generation mobilisieren, Hunderte Proteste organisieren und dafür sorgen, dass im besten Falle Menschen überall anfangen, die Klimakatastrophe – und die eigene Stimme bei der Wahl –… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Beteiligung seines Landes an einem milliardenschweren Aufbaufonds für die von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen zugesichert. "Sachsen-Anhalt wird sich solidarisch an den finanziellen Herausforderungen durch einen Aufbaufonds beteiligen", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dieselbe Solidarität hat Sachsen-Anhalt ja auch im Jahr 2013 vom Bund… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland einen Straftatbestand "Ökozid" zu schaffen. "Mutwillige Umweltzerstörung zu einem eigenen Straftatbestand zu machen, ist sicherlich überlegenswert", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Zuvor hatte das französische Parlament eine "Ökozid"-Gesetzgebung auf den Weg gebracht, die mutwillige Umweltzerstörung nationalen Ausmaßes unter Strafe stellt.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einer Coverversion des Schlagers "Hello again" von Howard Carpendale will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unentschlossene Bürger zum Impfen bewegen. In dem knapp einmütigen Spot, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten, sieht man eine junge Frau, die nach einer Impfung erleichtert auf eine Straße tritt, während die Stadt und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Flutkatastrophe hat der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) insbesondere Arbeitgeber aus dem öffentlichen Sektor dazu aufgerufen, Hilfskräfte mit Freistellungen zu unterstützen. "Meiner Erfahrung nach haben wir mit privaten Arbeitgebern weniger Probleme, leider gibt es ab und an Hürden bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst", sagte DFV-Präsident Karl-Heinz Banse den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen in Deutschland haben im Juni 2021 deutlich zugelegt. Insgesamt lagen sie um 12,9 Prozent über dem Vorjahresmonat, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Hierbei sei aber zu berücksichtigen, dass das Steueraufkommen im Vorjahresmonat aufgrund der steuerlichen Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie deutlich… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten mehrerer Bundesländer haben zugesagt, dass aus ihren Landeskassen Geld an den vom Bund geplanten Wiederaufbaufonds fließt. "Selbstverständlich zeigt sich der Norden, zeigt sich Bremen da solidarisch und wird den Wiederaufbau in West- und Süddeutschland unterstützen", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Jarzombek (CDU), Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitalwirtschaft, kritisiert die NINA-Warn-App des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Diese sei "gescheitert", sagte Jarzombek der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Man darf die Warnung nicht davon abhängig machen, dass Menschen diese App installieren", sagte er. "Die Warnung muss zu den Menschen kommen, nicht umgekehrt." Selbst… weiterlesen

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Die in Israel ansässige NSO Group, Hersteller von Überwachungssoftware, hat die jüngsten Berichte über das Ausspionieren von hochrangigen Politikern und Journalisten als "Falschbeschuldigungen" bezeichnet. "Bei der Liste handelt es sich nicht um eine Liste von Zielpersonen oder potenziellen Zielpersonen von Pegasus 2", sagte ein Unternehmenssprecher am Mittwoch. Die Nummern auf… weiterlesen

Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Themen des Gesprächs seien unter anderem Energiefragen wie der Gastransit durch die Ukraine und die Pipeline Nord Stream 2 gewesen, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mit. Zudem sei es um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur… weiterlesen

Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und die USA haben im Streit um die Pipeline Nord Stream 2 eine Einigung erzielt. Das bestätigte die US-Regierung am Mittwoch. Demnach gaben die Vereinigten Staaten ihren Widerstand auf, nachdem Deutschland mehrere Zugeständnisse gemacht hat. So soll unter anderem die Beförderung von Gas aus Russland durch die Ukraine um zehn… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat mehr Transparenz im Wahlkampf versprochen. "Man sollte sich seinen Fehlern selbstkritisch stellen und es dann in Zukunft besser machen", sagte sie am Mittwoch bei einer Veranstaltung der "Frankfurter Rundschau". Sie habe sich "massiv" selber über ihre eigenen Fehler geärgert. Bei ihrem Lebenslauf habe sie zum Beispiel "nicht… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 8, 18, 38, 39, 48 die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4242414. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 340180 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die übrigen Bundesländer sind bereit, sich an Wiederaufbauhilfen für die Flutregionen zu beteiligen, machen sich aber auch für dauerhafte Lösungen für Katastrophenfälle und eine bessere Krisenvorsorge stark. Dies zeigt eine Erhebung des "Handelsblatts" (Donnerstagausgabe). Aus dem Finanzministerium in Magdeburg heißt es, eine Unterstützung sei schon deshalb keine Frage, weil Bund und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Kinderhilfswerk hat angesichts des Höchststandes von Kindeswohlgefährdungen im Corona-Jahr 2020 ein "kinderpolitisches Versagen" beklagt. "In der Coronakrise wurden viele Kinder und ihre Familien aufgrund eingeschränkter Arbeitsfähigkeit potenzieller Hilfseinrichtungen einer Risikosituation überlassen, ohne dass die Gesellschaft nachhaltig Antwort darauf gefunden hat", sagte Vize-Geschäftsführer Kai Hanke der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Die Zahlen… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert Tempo bei den Verhandlungen über einen Aufbaufonds nach der Hochwasserkatastrophe. "Hierzu erwarten wir in den nächsten Wochen konkrete Entscheidungen", sagte sie dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Es ist wichtig für die Menschen zu spüren: Wir sind nicht allein." Neben der akuten Soforthilfe benötige Rheinland-Pfalz auch erhebliche… weiterlesen

Belgrad (dts Nachrichtenagentur) – Der serbische Präsident Aleksandar Vucic setzt trotz des hohen chinesischen Einflusses in seinem Land weiter auf einen EU-Beitritt. "Wir haben uns bereits entschieden: Unser Ziel ist und bleibt die EU", sagte er dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Serbien könne ohne die Europäische Union nicht überleben. Dennoch will das Land "mit China Gutes auf… weiterlesen

Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Der dänische Schauspieler Mads Mikkelsen hält Alkohol für etwas "sehr Archaisches". Alkohol sei "seit Jahrhunderten Teil von spirituellen Erfahrungen, der Schaffung großer Kunst, der Anbahnung von Beziehungen", sagte der Hollywood-Star der "Süddeutschen Zeitung". Das Interessante an der Droge sei die Bandbreite von Rollen, die sie spiele, von Wirkungen, die sie haben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) warnt vor möglichem Betrug bei den Soforthilfen für die Hochwasseropfer. Die finanzielle Unterstützung für die Opfer der Flut in Westdeutschland sei wichtig und sollte unbürokratisch ausgezahlt werden, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es müsse aber sichergestellt werden, dass "die Fluthilfen zielgerichtet sind und nur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Intensivmediziner Uwe Janssens hat sich besorgt über den aktuellen Stillstand der Impfkampagne geäußert. "Wir wissen aus verschiedenen Berechnungen, dass, wenn wir es nicht schaffen, 85 Prozent der 59- bis 70-Jährigen zu impfen, dann haben wir im Herbst ähnliche Zustände auf den Intensivstationen wie Anfang des Jahres, bis zu 6.000 Intensivpatienten",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner will, dass Eigentümer von Wohnhäusern in überflutungsgefährdeten Gebieten künftig möglichst zwingend Versicherungsschutz gegen Hochwasserschäden haben. "Wir müssen über eine Klima-Haftpflicht sprechen, weil sich solche Ereignisse häufen", sagte er der "Bild". Es müsse diskutiert werden, "wie wir zukünftig mit Elementarschäden umgehen, wie wir dort den Versicherungsschutz anders gestalten". Die… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn stellt Ungarns Mitgliedschaft in der EU infrage. "Man sollte in der EU ein Referendum darüber abhalten, ob man Orban in der EU noch tolerieren will", sagte Asselborn dem "Spiegel". Er sei davon überzeugt, dass das Ergebnis ein "klares Nein" wäre. Dann hätte sich auch gleich die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) will Kitas und Schulen offen halten. Die Belastung und das Konfliktpotenzial in den Familien seien durch die geschlossenen Kitas und Schulen und durch Homeschooling erheblich gestiegen, sagte die Ministerin am Mittwoch. Sie reagierte auf Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen, die am Vormittag vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurden. Dabei wurde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat ein Umdenken beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastrukturen in den Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gefordert. "Im Naturschutz geht es vor allem darum, jetzt nicht wieder die alten Fehler zu wiederholen", sagte Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Nur ein Drittel der ursprünglichen Überflutungsflächen stünden bundesweit noch… weiterlesen

Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat angekündigt, ein Referendum über das umstrittene Gesetz zu Informationen zu Homosexualität und Transgender-Identitäten abhalten zu wollen. Dies teilte er am Mittwoch in einem Video auf seiner Facebook-Seite mit. Darin beklagte er unter anderem Druck der EU auf sein Land. Der Ministerpräsident rief die Bevölkerung auf, sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bereut es nicht, mit der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise gestritten zu haben. Wir haben heute "Ordnung in der Migrationspolitik", sagte Seehofer der Wochenzeitung "Die Zeit". Er würde alles wieder so machen. Seehofer zeigte sich noch immer tief erschüttert über den Anschlag auf die Synagoge in Halle im… weiterlesen

Am 19. Juli hielt der britische Premierminister Boris Johnson zusammen mit Sir Patrick Vallance, dem leitenden wissenschaftlichen Berater Großbritanniens, eine Pressekonferenz ab. Als Sir Patrick das Mikrofon nahm, gab er zu, dass die „Vollgeimpften“ massenhaft wegen Covid-19 ins Krankenhaus eingeliefert werden und schwer an der „Delta-Variante“ erkranken. Tatsächlich erklärte Vallance klar, dass 60 Prozent der Krankenhauseinweisungen in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem durch Tief "Bernd" verursachten Hochwasser hat die Bundesregierung ein Hilfsprogramm für die Flutopfer auf den Weg gebracht. Der am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Plan sieht unter anderem Soforthilfen vor. Zur unmittelbaren Beseitigung von Schäden an Gebäuden und der Infrastruktur vor Ort sowie zur Überbrückung von Notlagen will sich der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will die Flutkatastrophe in Westdeutschland nicht zum Gegenstand der Auseinandersetzung zur Bundestagswahl machen. "Dieses Ereignis war das Schlimmste, was diesem Land passieren konnte und deswegen ist das jetzt auch kein Wahlkampfthema", sagte sie den Sendern RTL und n-tv. Das gelte, auch wenn es bei den Grünen zuletzt "nicht… weiterlesen

Die Gefahren, die mit einer Injektion für das Wuhan-Coronavirus (Covid-19) verbunden sind, sind außergewöhnlich hoch, aber die Regierung besteht darauf, dass die Notwendigkeit, den öffentlichen Impfprozess zu beschleunigen, alle Risiken bei weitem überwiegt, die mit dem massenhaften Einstechen der Stiche in die Arme der Menschen verbunden sind „Warpgeschwindigkeit.“ Die Fauci-Grippe-Injektion von AstraZeneca zum Beispiel birgt ein ernsthaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Mittwoch über die 50-Millionen-Marke angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten stieg die Zahl der Impflinge um 149.978 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 60,2 Prozent der Bevölkerung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will das Vorgehen gegen unseriösen Online-Welpenhandel intensivieren. "Mit einer Informationsoffensive wollen wir kriminellen Machenschaften besser das Handwerk legen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei eine Branchenvereinbarung der digitalen Verkaufsplattformen mit klareren Regeln für das Onlineangebot von Tieren in Arbeit, um unseriöse Anbieter besser zu erkennen. Auch… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung sogenannter Staatstrojaner zurückgewiesen. Die Klage, welche die staatliche Nutzung von IT-Sicherheitslücken betrifft, die den Herstellern von Soft- und Hardware noch unbekannt sind, sei unzulässig, teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Demnach sei die Möglichkeit einer Verletzung der grundrechtlichen Verpflichtung zum Schutz vor… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktion im Europaparlament fordert die Kürzung von Fördergeldern für Ungarn und Polen. "Geld ist der wirksamste Hebel, um den Rechtsstaat zu schützen", sagte der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Man brauche umgehend einen Überweisungsstopp an Warschau und Budapest. Im EU-Rechtsstaatsbericht beklagte die EU-Kommission am Dienstag erheblich Mängel bei der… weiterlesen

Die antimikrobielle Resistenz (AMR) wurde zu einer der 10 weltweit größten Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit für die Menschheit erklärt 1 und verschwand nicht, als die COVID-19-Pandemie auftrat. Stattdessen ist es noch schlimmer geworden, da Maßnahmen zur Infektionskontrolle und Händehygiene mit antimikrobiellen Gelen allgegenwärtig geworden sind. AMR verursacht jedes Jahr weltweit etwa 700.000 Todesfälle, aber Forscher schätzten Mitte 2020,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Jugendämter in Deutschland haben im Jahr 2020 bei fast 60.600 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung festgestellt, so viele wie noch nie seit Einführung der Statistik im Jahr 2012. Gegenüber 2009 waren es rund 5.000 Fälle oder 9 Prozent mehr, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Bereits in den beiden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz mehr Risikobewusstsein der Bevölkerung angemahnt. "Katastrophenschutz ist keine Einbahnstraße", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es komme nicht allein auf die Behörden, sondern auch auf die Bürger an. "In weiten Teilen der Bevölkerung gibt es zu wenig Risikobewusstsein, das muss sich ändern."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Konfliktforscher Andreas Zick rechnet unter dem Eindruck der Hochwasser-Katastrophe mit gesellschaftlichen Konflikten über den weiteren Umgang mit dem Klimawandel – bis hin zur Radikalisierung. "Wenn keine Antworten gefunden werden und es keine grüne Regierungsbeteiligung geben wird, dann werden Aktionsgruppen reagieren", sagte der Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung… weiterlesen

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Technischen Hilfswerks (THW), Sabine Lackner, sieht nur noch wenig Chancen, nach den Überschwemmungen im Westen Deutschlands Überlebende zu finden. "Wir suchen aktuell noch nach Vermissten, etwa beim Räumen der Wege oder Auspumpen der Keller", sagte Lackner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Zu diesem Zeitpunkt ist es aber leider sehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union rutscht in der neuesten Forsa-Umfrage wieder unter die Marke von 30 Prozent. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, kommen CDU/CSU auf 28 Prozent, wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, zwei Punkte weniger als bei der Umfrage vor einer Woche. Die weiteren Ergebnisse: SPD… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 2.203 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 42 Prozent oder 655 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 10,9 auf heute 11,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau in den Hochwasser-Gebieten hat der Präsident der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, die Rolle der Helfer vor Ort gelobt und zugleich eine bessere Vernetzung der Hilfskräfte in Aussicht gestellt. "Es geht auch noch immer darum, Menschen aus den Trümmern zu bergen", sagte Friedsam den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat keine Bedenken gegen eine Einführung des Katastrophenwarnsystems Cell-Broadcast in Deutschland. Mit dem können Behörden die Bevölkerung auf Gefahren per Kurznachricht auf Mobilfunkgeräten hinweisen, ohne dass man sich zuvor registriert hat. Dem Datenschutz stehe das nicht entgegen, sagte sein Sprecher Christof Stein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Tatsächlich wäre diese… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Klage der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Äußerung im Februar 2020 zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten für haltlos. "Frau Merkel hat damals eine Äußerung getan, aber zurückgetreten ist Herr Kemmerich", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Menschen in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen zusätzlich zur Soforthilfe des Bundes ein milliardenschweres Aufbauprogramm zugesichert. "Jetzt heißt es handeln und helfen. Der Bund wird alles tun, um alle Betroffenen schnell und möglichst unbürokratisch zu unterstützen", sagte Scholz der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Es kommt… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (BBK), Armin Schuster, hat nach der Hochwasserkatastrophe ein "völlig neues Verständnis" beim Risiko- und Krisenmanagement gefordert. Mit einer besseren Vorbereitung hätte man das Ausmaß des Schadens womgöglich reduzieren können, sagte Schuster der "Welt" (Mittwochausgabe). "Ein Land, das solche Krisenerfahrungen nicht gesammelt hat, war… weiterlesen