Autor: Dirk Lauer
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Grüne begrüßen Ausweitung der Testpflicht bei Reiserückkehrern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen begrüßen die geplante Ausweitung der Testpflicht bei Reiserückkehrern. "Wir sollten alles, was möglichst wenig Einschränkungen bedeutet, jetzt tun, um wieder schlimme Situationen bei Corona zu vermeiden", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer den Sendern RTL und n-tv. "Ob das jetzt gleich über alle Verkehrsmittel sein muss, das sei mal dahingestellt. Richtig… weiterlesen
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Letztes Opfer nach Hauseinsturz bei Miami identifiziert – 98 Tote
Miami (dts Nachrichtenagentur) – Etwa einen Monat nach dem Einsturz eines Hochhauses bei Miami ist das letzte Opfer identifiziert worden. Das teilte die Bürgermeisterin des Miami-Dade County, Daniella Levine Cava, mit. Insgesamt kamen bei dem Unglück 98 Personen ums Leben, darunter Menschen aus elf verschiedenen Ländern. Die Ermittlungen zu den genauen Hintergründen der Katastrophe laufen… weiterlesen
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Karliczek will Grundgesetzänderung für Schulzusammenarbeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert eine Grundgesetzänderung, die mehr Bund-Länder-Zusammenarbeit in der Bildungspolitik ermöglicht. "Eine verstärkte Kooperation von Bund und Ländern gerade auf diesem Gebiet der Bildungspolitik sollte meines Erachtens durch eine Grundgesetzergänzung ermöglicht werden", sagte sie dem "Handelsblatt". Für die Schulen müssten ohne Zweifel Länder und Kommunen weiter verantwortlich sein,… weiterlesen
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Nord- und Südkorea öffnen Kommunikationskanäle wieder
Seoul/Pjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – Nord- und Südkorea haben ihre direkten Kommunikationskanäle nach etwa 13 Monaten Funkstille wieder geöffnet. Das teilten beide Länder am Dienstag mit. Grundlage soll Medienberichten zufolge eine Vereinbarung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un sein. Beide sollen demnach bereits seit April schriftlich miteinander kommuniziert haben. Auf südkoreanischer… weiterlesen
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RKI meldet 1545 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 14,5
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 1.545 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 31 Prozent oder 362 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 14,3 auf heute 14,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen
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Spahn will Testpflicht im Reiseverkehr ausweiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung bereitet eine erhebliche Verschärfung der Corona-Reiseauflagen vor. Das Gesundheitsministerium will nach eigenen Angaben "eine schnellstmögliche Ausweitung der Test-Pflichten bei Einreise", berichtet die Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Bisher müssen Flugpassagiere und Einreisende aus Hochrisikogebieten einen negativen Corona-Test vorlegen – es sei denn, sie sind vollständig geimpft oder genesen. Künftig will Minister Jens… weiterlesen
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IW-Studie: Grüne Ausbildungsberufe trotz Corona stärker gefragt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lehrstellen in grünen Berufen, die mit Umwelt, Natur und Klimaschutz in Verbindung stehen, werden bei Schulabgängern immer beliebter. "Die Nachfrage nach einer Ausbildung ist in den grünen Berufen im Jahr 2020 insgesamt um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Damit haben sich die grünen Berufe entgegen dem Trend deutlich positiver… weiterlesen
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Schwesig: Reiserückkehrer aus Risikogebieten doppelt testen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen dringt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) auf eine bessere Kontrolle von Reiserückkehrern. "Wir brauchen wieder schärfere Regeln bei der Einreise aus ausländischen Risikogebieten", sagte die Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Ein Test reicht da nicht aus. Auch hier sollte die Regel gelten, dass der erste Test… weiterlesen
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Thüringens Verfassungsschutzchef fordert Härte gegen "Querdenker"
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat nach den jüngsten Störaktionen von "Querdenkern" im Hochwasser-Katastrophengebiet für staatliche Härte plädiert. "Wir brauchen eine Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Wir sollten also mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität sind fehl am Platze." Er fügte hinzu, die… weiterlesen
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Mediziner rechnen mit weniger Intensiv-Patienten in vierter Welle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mediziner rechnen bei einer vierten Corona-Welle mit weniger Patienten auf den Intensivstationen als in der jüngsten Hochphase – sehen aber insbesondere für Kinder aufgrund der langen Isolation zusätzlich die Gefahr mangelnder Abwehr anderer Krankheiten. Übereinstimmend plädieren sie für eine neue Bewertung der Gefahr für die Corona-Ausbreitung über die bloße Sieben-Tage-Inzidenzen hinaus… weiterlesen
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Thüringens Innenminister gegen Katastrophen-Kompetenzverlagerung
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) lehnt eine Verlagerung der Kompetenz für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten von der Landes- auf die Bundesebene kategorisch ab. "Zu einer Kompetenzverlagerung kommt von meiner Seite ein striktes Nein. Der Föderalismus und der Katastrophenschutz auf Landesebene haben funktioniert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) mit Blick auf… weiterlesen
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INSA: Union schwächelt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen Wahltrend des Meinungsforschungsinstituts INSA für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die CDU/CSU (27 Prozent) zwei Punkte im Vergleich zur Vorwoche. Auch die Grünen (17,5 Prozent) müssen einen halben Punkt abgeben. Die SPD (17,5 Prozent) verbessert sich um einen Punkt. Damit liegen SPD und Grüne gleichauf. Auch die FDP (13 Prozent) gewinnt… weiterlesen
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IG-Metall-Chef Hofmann kritisiert Steuerpläne von Union und FDP
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chef Jörg Hofmann nimmt erstmals zur Bundestagswahl Stellung. "Die Berechnungen des ZEW-Instituts zeigen, dass Union und FDP vor allem hohe Einkommen entlasten und die Steuereinnahmen deutlich senken wollen", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung". Das nehme Handlungsfähigkeit etwa bei notwendigen Ausgaben für Bildung und Infrastruktur. "Als könnte man diese Zukunftsfragen durch Steuersenkungen… weiterlesen
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IG Metall warnt vor Arbeitsplatzverlagerung in Autoindustrie
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die IG Metall warnt vor einem massiven Arbeitsplatzabbau im Zuge verstärkter Anstrengungen beim Klimaschutz und erhebt schwere Vorwürfe gegen Teile der Automobilindustrie. "Wir beobachten, dass viele Unternehmen das Anziehen der Klimaschutzvorgaben für eine verschärfte Restrukturierung missbrauchen", sagte Jörg Köhlinger, Leiter des wichtigen IG Metall-Bezirks Mitte, der die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen, Saarland… weiterlesen
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Juso-Vorsitzende will Regierungsbeteiligung der Union verhindern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jessica Rosenthal, Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, sieht ein Ziel des Wahlkampfs darin, eine Regierungsbeteiligung von CDU und CSU zu vermeiden. "Die gesamte SPD ist sich einig: Eine Regierungsbeteiligung der Union schadet unserem Land. ,No GroKo könnte ich immer noch sagen, wenn es wider Erwarten noch einmal versucht werden sollte", sagte sie… weiterlesen
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Medienminister will weniger Vorgaben für Öffentlich-Rechtliche
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen nur noch für wenige Kanäle die politische Vorgabe bekommen, ein lineares Programm anzubieten. Das fordert Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra (CDU), berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe). "Die beiden Hauptprogramme ARD und ZDF, die Dritten sowie 3Sat und Arte sollen weiter verpflichtend lineares Fernsehen sein. Alles andere kann in… weiterlesen
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Kritik an Spahn wegen Überforderung der Gesundheitsämter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und Linke haben der Bundesregierung vorgeworfen, die Gesundheitsämter quer durch die Republik mit der Flut digitaler Einreiseanmeldungen von Reiserückkehrern aus Corona-Risikogebieten zu überfordern. "Wie soll man einen Gesundheitsminister ernstnehmen, der sich null Gedanken darüber macht, wie seine Verordnungen in den heruntergesparten Kommunen praktisch umgesetzt werden sollen?", fragte Jan Korte,… weiterlesen
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Umweltverbände empört über Laschet-Aussagen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Umweltverbände haben mit scharfer Kritik und Empörung auf klimapolitische Aussagen des CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet im Sommerinterview des ZDF reagiert. Sie werfen ihm bewusste Desinformation und Falschaussagen vor, berichtet die "Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Dienstagsausgabe). Grünen-Landeschefin Mona Neubaur spricht von einer "dreisten Verdrehung" von Tatsachen. In dem Interview hatte Laschet… weiterlesen
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EDEKA (Ende der Karriere) Partei dieBasis zerlegt sich…….Aussprechen, was ist!
Quelle: Corona Ausschuss – Ausweichkanal weiterlesen
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24.950 Fälle: Corona-Neuinfektionen in Großbritannien im Sinkflug
London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien hat am Montag den fünften Tag in Folge weniger Corona-Neuinfektionen verzeichnet als eine Woche zuvor. Nach Angaben der britischen Gesundheitsbehörden gab es binnen 24 Stunden 24.950 neue Fälle und damit erneut fast 40 Prozent weniger als am gleichen Wochentag der Vorwoche. Auch in den letzten Tagen war schon ein vergleichbarer… weiterlesen
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Verfassungsrechtler stützen Braun bei Rechten für Geimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Staatsrechtler stützen Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in seiner Forderung nach unterschiedlichen Rechten von Geimpften und Nicht-Geimpften. Sie widersprechen dabei FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der diese Unterscheidung als "grob verfassungswidrig" bezeichnet hatte, berichtet die "Welt". "Ungeimpfte stellen eine Gefahr für andere dar. Auch sind sie selbst stärker gefährdet, an Corona schwer zu erkranken.… weiterlesen
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«BALD IST DAS DEFINITIVE OK DER FDA FÜR IMPFSTOFFE». In Ohio, Das Versprechen Von Präsident Biden An Seinen Sponsor Pfizer!
Stellen Sie sich vor, was passiert wäre, wenn der französische Präsident Emmanuel Macron im Wahlkampf von Renault gesponsert worden wäre und dann mit der Ausrede, es herrsche aus Mangel an Mitteln, auf die Zulassung ungeprüfter Versuchskrankenwagen desselben Autoherstellers gedrängt hätte . Aller Wahrscheinlichkeit nach hätten die französischen Zeitungen Skandal geschrien und er wäre einem Amtsenthebungsverfahren zur… weiterlesen
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Politische Krise in Tunesien spitzt sich zu
Tunis (dts Nachrichtenagentur) – In Tunesien spitzt sich die durch einen monatelangen Machtkampf ausgelöste Staatskrise immer weiter zu. Am Sonntagabend enthob der tunesische Präsident Kais Saied Premierminister Hichem Mechichi seines Amtes und setzte die Arbeit des Parlaments vorläufig aus. Zudem soll die Immunität aller Abgeordneten aufgehoben werden. Das Staatsoberhaupt will einen neuen Premierminister einsetzen. Kritiker… weiterlesen
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Nena teilt auf Konzert gegen Corona-Maßnahmen aus: „Ich hab‘ die Schnauze voll davon“!
Am Sonntagabend ist ein Konzert der Künstlerin Nena vorzeitig beendet worden. Die Sängerin hatte sich während des Konzertes frustriert und wütend über die Corona-Maßnahmen der Regierung gezeigt. Bei einem Open-Air-Konzert in Berlin erklärte sie ihren Fans, dass sie den Auftrag hätte, ihnen mitzuteilen, in ihren „Boxen“ zu bleiben. Diese Maßnahme war Teil des Hygienekonzepts des… weiterlesen
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BIOWEAPON: Neue Studie zeigt Spike-Protein in Coronavirus-Impfstoffen, die für Nebenwirkungen verantwortlich sind!
Eine neue Studie hat den Hauptgrund dafür gefunden, warum Impfstoffe gegen das Wuhan-Coronavirus (COVID-19) Nebenwirkungen verursachen. Die online durchgesickerte vertrauliche Studie wies darauf hin, dass Spike-Proteine in den Impfstoffen für die berichteten schwerwiegenden Nebenwirkungen verantwortlich sind. Von diesen Spike-Proteinen aus den COVID-19-Impfstoffen waren auch Menschen betroffen, die noch nicht geimpft wurden – abgesehen von den Geimpften selbst. Die Studie… weiterlesen
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Wetterdienst warnt vor teils extremen Gewittern
Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren, lokal auch extremen Gewittern im Norden, Nordosten und Teilen Süddeutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Sachsen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern, teilte der DWD am Montagnachmittag mit. Möglich seien Überflutungen von Kellern und Straßen, örtlich Blitzschäden sowie durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen.… weiterlesen
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Bericht besagt, dass chinesische Wissenschaftler VOR der Pandemie ein Coronavirus-Impfstoffpatent angemeldet haben!
Ein Bericht hat ergeben, dass ein chinesischer Militärwissenschaftler vor der Pandemie im März 2020 ein Patent für einen Impfstoff gegen das Wuhan-Coronavirus (COVID-19) angemeldet hat. Darin heißt es, dass Yusen Zhou, der Wissenschaftler der Volksbefreiungsarmee (PLA) im Februar 2020 die Unterlagen für den Impfstoff eingereicht habe, bevor er auf mysteriöse Weise starb. Die Enthüllung des Berichts schien aufkommende Behauptungen zu stützen, dass der… weiterlesen
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Kanzleramtschef verteidigt Vorstoß zu Nicht-Geimpften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat seinen Vorstoß zu möglichen Einschränkungen der Rechte Ungeimpfter gegen Kritik verteidigt. Wenn es im Herbst zu hohem Infektionsgeschehen komme, dann sei es "die Ultima Ratio", Kontakte zu beschränken, um die Infektionen zu bremsen, sagte er der "Bild". Mit der Akzeptanz von negativen Tests könne man den… weiterlesen
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Bartsch gegen finanzielle Impf-Anreize
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen finanzielle Anreize des Staates zur Steigerung der Impfquote ausgesprochen. "Gutscheine, Lotterie, Freibier sind der falsche Weg", sagte der Linken-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Aufklärung, Werbung und klare, nachvollziehbare und verfassungskonforme Regelungen für Geimpfte und Genesene sind notwendig." Im Ausland wird in einigen… weiterlesen
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Palmer verteidigt Baerbock in "N-Wort"-Debatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Verwendung des sogenannten "N-Wortes" durch Annalena Baerbock erhält die Grünen-Kanzlerkandidatin Unterstützung ihres Parteikollegen Boris Palmer. "Ich finde, dass sie dieses Mal alles richtig gemacht hat in der Kommunikation zu dem Thema", sagte er der "Bild". Es sei richtig, sich Gedanken zu machen, ob man mit der… weiterlesen
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CDC zieht betrügerisches PCR-Testprotokoll zurück, das verwendet wurde, um Covid-„Positive“ zu fälschen, um die Plandemie voranzutreiben!
Nachdem die CDC mehr als ein Jahr lang wissenschaftlichen Betrug begangen hat, um durch PCR-Tests falsche „Positive“ zu verbreiten, hat die CDC angekündigt, dass sie das RT-PCR-Diagnostikpanel am 31. Dezember dieses Jahres zurückzieht: Nach dem 31. Dezember 2021 wird CDC den Antrag auf Zulassung des CDC 2019-Novel Coronavirus (2019-nCoV) Real-Time RT-PCR Diagnostic Panel an die US-amerikanische Food and Drug… weiterlesen
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+++ Eilmeldung +++ So sieht die „Impfpropaganda“ von Södolf (CSU) aus!
So billig wird dem Bürger auf Steuerzahlerkosten ein Impfvideo präsentiert, um einen von der Impfung zu überzeugen! Egal für wen du es tust. Hauptsache du tust es. Die Corona-Impfung ist der wirksamste Schutz gegen COVID-19. Für dich. Für mich. Für alle. http://www.ichtusfuer.bayern.de/ weiterlesen
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Nena erteilt Corona-Maßnahmen eine klare Absage bei einem Konzert in Berlin!
[Weitergeleitet aus Lilly Thüringen 🔨 (Lilly Thüringen)] [ Video ] NENA HAT MEHR EIER ALS MANCH‘ ANDERER 🙏🎉 DANKE NENA – SO UND NICHT ANDERS 👌🎉🎉 TEILEN ÜBERALL – BIS ES AUCH DER LETZTE BEGREIFT ‼️ @Lilly_Thueringen weiterlesen
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Lambrecht erteilt Impfpflicht Absage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einer generellen Impfpflicht eine Absage erteilt. "Es wird keine allgemeine Impfpflicht geben", sagte sie am Montag im Deutschlandfunk. Man müsse stattdessen dafür werben, dass man sich mit der Impfung selbst und vor allen Dingen auch andere schütze. Sie vertrete zudem die Auffassung, dass eine verpflichtende Impfung… weiterlesen
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Impfquote steigt auf 60,9 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Montag auf 50,64 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 60,9 Prozent der Bevölkerung (Samstag: 60,8 Prozent). Den vollständigen Impfschutz haben 49,4 Prozent der Bürger (Samstag: 49,1 Prozent). Das Impftempo lässt dabei weiter… weiterlesen
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SPD-Fraktion gegen schärfere Einschränkungen für Ungeimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, hat sich gegen schärfere Corona-Einschränkungen für Ungeimpfte ausgesprochen. "Diese pauschale Ungleichbehandlung von Bürgern halte ich für verfassungsrechtlich höchst bedenklich", sagte er am Montag im RBB-Inforadio. "Ich glaube, wir können Bürgern nur dann Auflagen und Einschränkungen auferlegen, wenn tatsächlich von ihnen eine Ansteckungsgefahr ausgeht –… weiterlesen
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Kurz begrüßt Menschen trotz Corona wieder mit Handschlag
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßt im Gegensatz zu vielen Spitzenpolitikern weltweit Menschen trotz Corona wieder mit Handschlag. "Ich bin zweimal geimpft, ich lasse mich regelmäßig testen und versuche, damit meinen Beitrag zu leisten", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" zur Begründung. "Wenn mir jemand die Hand hinstreckt, dann… weiterlesen
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Hilfe-Hotline der Antidiskriminierungsstelle in Pandemie ausgesetzt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ihre Telefonhotline während der Pandemie trotz hoher Nachfrage von Hilfesuchenden für ein Jahr ausgesetzt. Grund sei fehlendes Personal, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP. Demnach gibt es bereits seit Oktober 2020 keine telefonischen Beratungsgespräche… weiterlesen
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Österreichs Kanzler fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnt die Europäische Union vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Afghanistan. Der Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan sei "dramatisch für die Menschen dort, das wird zu Migrationsströmen führen", sagte Kurz in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Der Kanzler erinnerte an die ungesteuerte Zuwanderung des Jahres 2015:… weiterlesen
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RKI meldet 958 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 14,3
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 958 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 75 Prozent oder 412 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 13,8 auf heute 14,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen
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Niedersachsen signalisiert Beteiligung an Bund-Länder-Aufbaufonds
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat eine Beteiligung seines Landes am geplanten Bund-Länder-Aufbaufonds für die Hochwasser-Opfer signalisiert. Die Finanzlage der Länder sei allerdings angespannt, sagte Althusmann der "Rheinischen Post" (Montag). "Niedersachsen hat beim Elbehochwasser 2013 selbst Solidarität von den anderen Bundesländern erfahren. Wir werden unseren Beitrag für einen Aufbaufonds leisten", sagte… weiterlesen
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FDP verlangt mehr wohnortnahe und unkomplizierte Impfangebote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat in der Debatte um eine Impfpflicht mehr wohnortnahe und unkomplizierte Impfangebote gefordert. "Anstatt mit Impfpflichten oder erneuten Kontaktbeschränkungen zu drohen, sollten die Verantwortlichen lieber alle Hebel in Bewegung setzen, damit die eingeschlafene Impfkampagne wieder Fahrt aufnimmt", sagte Wissing der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Wir brauchen mehr niederschwellige Angebote,… weiterlesen
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Scheuer fordert Klima-Anpassung der Verkehrsinfrastruktur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat rasche Entscheidungen zum Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur nach der Flutkatastrophe angemahnt. "Bei jeder zerstörten Straße, Brücke, Schienenstrecke geht es jetzt darum: Bauen wir sie genau gleich wieder auf? Oder können wir neue Erkenntnisse, Technologien oder Baumaterialien nutzen, um unsere Verkehrswege widerstandsfähiger zu machen?", sagte der CSU-Politiker den… weiterlesen
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Litauen will härtere europäische Sanktionen gegen Weißrussland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Litauen fordert nach Vorwürfen der gezielten Schleusung von Migranten in die EU neue Sanktionen gegen Weißrussland. "Wir müssen unsere Anstrengungen in Europa bündeln, um das Schmuggelnetzwerk von Lukaschenko zu zerschlagen", sagte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis der "Welt" (Montagsausgabe). "Wenn die Migrationssituation in Litauen sich weiter zuspitzt, muss es neue und härtere… weiterlesen
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Grünen-Fraktionschefin fordert Digitalpakt 2
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert einen zweiten Digitalpakt für die Schulen. "Der Digitalpakt ist ein Anfang gewesen, und es ist auch gut, dass wir das machen konnten, aber natürlich gibt es ganz viele Dinge, die offengeblieben sind", sagte sie in einem Podcast des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Göring-Eckardt bejahte ausdrücklich, dass ein Digitalpakt 2… weiterlesen
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Mützenich fordert alltagsnahe Impfangebote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hat gefordert, die Anstrengungen zu erhöhen, um den Menschen alltagsnahe Impfangebote zu machen, bis hin zu Impfmobilen an Standorten, wo junge Menschen sich abends treffen. "Wenn die Menschen nicht zur Impfung kommen, dann muss die Impfung zu den Menschen kommen", sagte Mützenich dem… weiterlesen
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Mützenich wirft Grünen bei Nord Stream 2 "einäugige Politik" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Grünen in Sachen Nord Stream 2 Symbolpolitik vorgeworfen. "Ich wundere mich immer wieder, was für eine einäugige Politik die Grünen mit Blick auf Nord Stream 2 betreiben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Ein Verzicht auf das Projekt brächte Deutschland keine energiepolitisch weiße Weste", fügte er… weiterlesen
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Grünen-Geschäftsführer kritisiert Elbe-Abkommen mit Tschechien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat das am Dienstag voriger Woche unterzeichnete Abkommen zwischen Deutschland und Tschechien kritisiert, das zu einer Vertiefung der Elbe führen wird. "Es grenzt fast an Realitätsverweigerung, dass die Bundesregierung wenige Tage nach der Hochwasserkatastrophe ein Abkommen schließt, um die Elbe als einen der letzten… weiterlesen
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Grüne: Grundgesetzänderung für Katastrophenschutz unerlässlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält eine Grundgesetzänderung zur Reform des Katastrophenschutzes für unerlässlich. "Der Bund muss mehr Verantwortung übernehmen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Wir würden uns da aber mehr Verbindlichkeit wünschen. Ich prognostiziere, dass wir dafür am Ende gesetzliche Änderungen brauchen. Und das wird ohne Grundgesetzänderung… weiterlesen
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Zahl der Corona-Intensivpatienten legt wieder zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Intensivpatienten legt erstmals seit Abklingen der dritten Welle wieder deutlich zu. Am Sonntag wurden 372 Patienten mit Covid-19 auf den Intensivstationen gezählt, 17 Fälle oder deutliche 4,8 Prozent mehr als am Vortag. Der Trendwechsel war erwartet worden, da seit gut drei Wochen auch die Zahl der Neuinfektionen wieder… weiterlesen
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Laschet gegen Impfpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat sich gegen Benachteiligungen für Ungeimpfte ausgesprochen. "Ich halte nichts von einer Impfpflicht und halte auch nichts davon, auf Menschen indirekt Druck zu machen, dass sie sich impfen lassen sollen", sagte der CDU-Chef im ZDF-Sommerinterview. Das Ziel müsse es sein, die Pandemie so zu bekämpfen, dass alle… weiterlesen
