Autor: Dirk Lauer

  • Trittin: Taliban können Deutschland erpressen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung in Afghanistan geübt. "Es hat einen gemeinsamen Konsens zwischen CDU, CSU und SPD gegeben, kein Signal senden zu wollen – so haben es die Parteien benannt – von einem Exodus aus Afghanistan", sagte er dem Nachrichtensender "Welt". Man habe sozusagen… weiterlesen

  • Corona-Impftempo wieder leicht rückläufig

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Impftempo in Deutschland (nur Erstimpfungen) ist wieder leicht rückläufig, nachdem es zuvor acht Tage kontinuierlich gestiegen war. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag hervor. Die Erstimpfquote stieg demnach von 63,7 Prozent am Donnerstag auf 63,8 Prozent Stand Freitagmorgen. Der Anteil der vollständig gegen Corona Geimpften erhöhte sich… weiterlesen

  • Immer weniger Tote und Verletzte bei Verkehrsunfällen

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Noch nie seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurden von Januar bis Juni weniger Menschen bei Verkehrsunfällen getötet oder verletzt als in diesem Jahr. Damit wurde der bisherige Tiefststand aus dem ersten Halbjahr 2020 nochmals unterschritten, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. In den ersten sechs Monaten diesen Jahres kamen… weiterlesen

  • CSU-Generalsekretär verlangt von Laschet deutlichere Ansagen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat vom Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) deutlichere Ansagen im Wahlkampf gefordert. "Ich halte es schon für dringend notwendig, dass wir jetzt auch als Union deutlich machen, dass der Kanzlerkandidat sagt, welchen Weg er für Deutschland will", sagte er den Sendern RTL und n-tv. Weiter forderte Blume von Laschet… weiterlesen

  • Bericht: Bundeswehr will in Kabul Hubschrauber einsetzen

    Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr schickt noch am Freitag zwei Helikopter des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Kabul. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Die vermutlich eingesetzten Hubschrauber vom Typ H145M LUH SOF können je nach Version und gewünschter Reichweite vier bis fünf Personen transportieren und bei Tag und Nacht fliegen. Damit… weiterlesen

  • Maas schiebt die Schuld auf Bundesnachrichtendienst

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) gibt dem Bundesnachrichtendienst (BND) wegen dessen Einschätzungen zur Situation in Afghanistan eine Mitverantwortung für das jüngste Debakel. "Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch", sagte Maas dem "Spiegel". Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen worden seien, seien nach bestem… weiterlesen

  • SPD-Chefin fordert Offenlegung von Internet-Algorithmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken fordert europäische Regelungen zu mehr Transparenz bei Algorithmen im Internet. "Die sozialen Netzwerke bilden wichtige Teil-Öffentlichkeiten für Information und Meinungsbildung", sagte sie dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Sie hätten daher eine "große Verantwortung" für Meinungsfreiheit, Pluralität und Ausgewogenheit. "Eine demokratische Gesellschaft braucht deshalb unter anderem Transparenz zur Funktionsweise der Algorithmen,… weiterlesen

  • Bundeswehr evakuiert weitere Menschen aus Afghanistan

    Taschkent (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat in der Nacht weitere Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul evakuiert. In drei Maschinen wurden mehrere Hundert Menschen ins usbekische Taschkent gebracht, teilte die Bundeswehr am Freitagmorgen mit. Insgesamt wurden seit Anfang der Woche in elf Flügen 1.640 Menschen aus Kabul ausgeflogen, hieß es. In der Nacht sind… weiterlesen

  • RKI meldet 9280 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 48,8

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 9.280 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 66 Prozent oder 3.702 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 44,2 auf heute 48,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

  • Lauterbach erwartet Zunahme von Impfdurchbrüchen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet mit einer deutlichen Zunahme von so genannten Impfdurchbrüchen. "Durchbruchinfektionen ereignen sich bei Personen, deren Corona-Impfung länger als sechs Monate zurückliegt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Bei allen Corona-Impfstoffen steige das Risiko eines Impfdurchbruchs nach sechs Monaten an. "Wir werden also vermutlich bald mehr Fälle… weiterlesen

  • Ukrainischer Präsident: Nord Stream 2 kann noch scheitern

    Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kann das deutsch-russische Gas-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 noch scheitern. "Selbst wenn die Pipeline fertiggebaut ist, gibt es noch ein großes Fragezeichen, ob sie auch in Betrieb gehen kann", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Chancen, dass das Projekt doch nicht zum Zuge… weiterlesen

  • Arbeitsminister will Ausbildungsmarkt stärken

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will angesichts niedriger Bewerberzahlen auf dem Ausbildungsmarkt die Ausbildung weiter stärken. "Der Ausbildungsmarkt befindet sich zwar weiter im Aufholprozess, aber er erholt sich langsamer als der Arbeitsmarkt insgesamt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir kämpfen weiter um jeden Ausbildungsplatz." Von dem Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern", das… weiterlesen

  • Laschet schließt Lockdown aus

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet örtlich wieder steigender Corona-Werte hat der CDU-Vorsitzende Armin Laschet einen erneuten Lockdown ausgeschlossen. "Wir wollen, müssen und werden einen weiteren Lockdown verhindern", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Gleiches gelte für pauschale Schulschließungen. "Unterricht in Präsenz ist elementar für die Entwicklung von Kindern", sagte der Kanzlerkandidat der Union. Die… weiterlesen

  • Unicef befürchtet Verschärfung der humanitären Krise in Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Machtübernahme der Taliban befürchtet das Kinderhilfswerk Unicef eine Verschlechterung der ohnehin prekären Lage von Millionen Afghanen. Die Bevölkerung leide schon jetzt unter einer Nahrungsmittelkrise und Dürre, sagte Deutschland-Geschäftsführer Christian Schneider der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Wir haben fast zehn Millionen Kinder, die dringend Hilfe brauchen, um überleben zu können."… weiterlesen

  • Gabriel für internationale Afghanistan-Konferenz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands früherer Außenminister Sigmar Gabriel hat sich für eine internationale Afghanistan-Konferenz ausgesprochen. "Je eher sie stattfindet, umso besser", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Teilnehmen sollten auch Russland und China – auch wenn in beiden Ländern derzeit noch Spott und Häme wegen der Blamage des Westens dominierten. "Das Triumphgeheul dieser Tage… weiterlesen

  • Studie: Deutsche fühlen sich weniger frei

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Gefühl, frei zu sein, ist in Deutschland deutlich auf dem Rückzug. Nur 36 Prozent empfinden ihr Leben als sehr frei, 2017 waren es noch 51 Prozent, hat eine noch unveröffentlichte Studie des Instituts Media Tenor in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demoskopie Allensbach ergeben, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks… weiterlesen

  • Spahn: 2G kommt auch ohne staatliche Eingriffe

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass private Veranstalter, Hotels oder Restaurants immer stärker dazu übergehen werden, Ungeimpfte auch mit einem Corona-Test nicht mehr einzulassen. "2G wird in viele Bereichen ohne staatlichen Eingriff kommen und zwar, weil Veranstalter und Gastronomen von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

  • Infratest: SPD im Höhenflug

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 21 Prozent und wäre zweitstärkste Kraft. Das wäre ein Zugewinn von drei Prozentpunkten und damit der höchste Wert seit Januar 2018, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die Union aus CDU und CSU käme auf 23 Prozent der Wählerstimmen und… weiterlesen

  • Opposition verlangt umfassende Aufklärung von Kabul-Evakuierung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag fordert eine umfassende Aufklärung der Fehler-Ursachen bei der Evakuierung des Flughafens in Kabul. "Es geht jetzt nicht darum, die Schuldfrage zu klären oder ein Bauernopfer darzubringen, auch nicht den BND-Präsidenten", sagte Stephan Thomae (FDP), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr), der "Welt" (Freitagausgabe). Die Mitglieder des Gremiums überwachen… weiterlesen

  • Bericht: Bund will Teile Griechenlands zu Hochrisikogebiet erklären

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Plänen der Bundesregierung sollen Teile von Griechenland sowie mehrere Regionen in Irland zu Hochrisikogebieten hochgestuft werden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sind von dem Schritt neben Kreta, auch die Ionischen Inseln und die südliche Ägäis betroffen. Auch das Kosovo und Nordmazedonien sollen… weiterlesen

  • Nawalny: Korruption durch Offenheit bekämpfen

    Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der inhaftierte russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny fordert, die Bekämpfung der Korruption auf einen der vorderen Plätze der weltpolitischen Agenda zu setzen. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe) schreibt Nawalny, bei vielen Entscheidungsträgern fehle dafür der politische Wille, obwohl die gesetzlichen Grundlagen vorhanden seien. Korruption sei aber letztlich die… weiterlesen

  • Achter Flug aus Kabul auf dem Weg – Über 1.000 Menschen ausgeflogen

    Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat bei ihrem achten Evakuierungs-Flug aus Kabul 230 Personen aufgenommen und nun insgesamt über 1.000 Menschen ausgeflogen. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am frühen Donnerstagabend mit. Die A400M-Flieger pendeln seit Dienstag zwischen der afghanischen Hauptstadt und der usbekischen Hauptstadt Taschkent. Zuvor hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hervorgehoben, dass man eine… weiterlesen

  • Bargeld abschaffen?! Nicht mit den Schweizern!

    Wie vor wenigen Tagen in einem der grössten, alternativen Aufklärungsformate, dem Corona Ausschuss, bekannt wurde, lancieren die Schweizer doch tatsächlich eine Volksinitiative, um ihren Franken zu sichern! Sie lesen richtig. Als erstes Land der Welt wehrt sich ein Volk gegen die drohende Abschaffung des Bargeldes! So berichtete Bianca Ball von der Platform https://gemeinsam-schweiz.ch im Corona… weiterlesen

  • Umfrage: Fast zwei Drittel befürworten 2G-Konzepte bei Events

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger unterstützt 2G-Konzepte bei Veranstaltungen in Innenräumen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Dass immer mehr Gastronomen, Veranstalter von Großevents und auch Teile der Beherbergungs- und Tourismusbranche als Zugangsvoraussetzung freiwillig 2G statt 3G vorschreiben, finden demnach zwei Drittel richtig. 2G bedeutet,… weiterlesen

  • Seehofer: Haben "große moralische Verantwortung" für Ortskräfte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Aufnahme von Ortskräften der Bundeswehr in Afghanistan bekräftigt. "Es ist vollkommen unbestritten, dass die Ortskräfte und ihre Familienangehörigen nach Deutschland kommen sollen", sagte er nach der Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstagnachmittag. Dafür gebe es auch eine "große moralische Verantwortung", so der CSU-Politiker. Das betreibe man… weiterlesen

  • Verteidigungsministerium: Keine Bundeswehr-Waffen in Taliban-Händen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium gibt an, dass die Bundeswehr, anders als die US-Armee, bei ihrem Abzug aus Afghanistan keine Waffen für die afghanischen Sicherheitskräfte zurückgelassen hat. "Bei der Rückverlegung des Deutschen Einsatzkontingents wurden keine Waffen der Bundeswehr an afghanische Sicherheitskräfte übergeben", zitiert die "Welt" (Freitagausgabe) einen Sprecher. Somit bestehe auch nicht die Möglichkeit,… weiterlesen

  • Internationale Kritik an Atompolitik im Iran

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben scharfe Kritik am Umgang des Irans mit Kernenergie geübt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister dieser Länder hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Man nehme "mit großer Besorgnis" die letzten Berichte der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Kenntnis, die bestätigten, "dass Iran zum ersten Mal… weiterlesen

  • Reporter ohne Grenzen will UN-Notfallplan in Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan fordert Reporter ohne Grenzen (RoG) den UN-Sicherheitsrat dazu auf, einen Notfallplan zum Schutz von Journalisten zu erarbeiten. "Nur mit einer konzertierten Reaktion der Regierungen können Afghanistans Medienschaffende aus ihrer verzweifelten Lage gerettet werden", heißt es in einer Stellungnahme der Organisation vom Donnerstag. Der Notfallplan solle… weiterlesen

  • Söder fordert nach Afghanistan-Evakuierung personelle Konsequenzen

    München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder fordert nach herber Kritik an den Evakuierungen deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte aus Kabul personelle Konsequenzen. "Wir gehen davon aus, dass der Großteil der in der Diskussion stehenden Personen nach der Wahl nicht mehr für neue Amtsaufgaben zur Verfügung steht", sagte Söder am Donnerstag. "Jedenfalls würden wir auch… weiterlesen

  • Katar transportiert Taliban – und beteiligt sich an Evakuierungen

    Doha (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Emirat Katar Kritik für den Transport von hochrangigen Taliban nach Afghanistan einstecken musste, bemüht sich der Wüstenstaat nun um ein besseres Image und will sich auch an den Evakuierungen beteiligen. Seit Dienstag habe die katarische Luftwaffe im Rahmen von vier Evakuierungsflügen eine Reihe von Menschen aus dem Land geflogen,… weiterlesen

  • Diplomat Potzel verhandelt erst ab heute mit den Taliban

    Katar (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Diplomat Markus Potzel startet erst am heutigen Donnerstag die Verhandlungen mit den Taliban über eine Evakuierung der afghanischen Ortskräfte. Das berichtet "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Am Dienstag hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) noch gesagt, Potzel werde am gleichen Abend in Doha, Katar, eintreffen und unmittelbar mit den… weiterlesen

  • Bericht: Deutschland verfehlt Klimaziele für 2030 und 2040

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland erreicht seine Klimaziele für die Jahre 2030 und 2040 laut einer Studie nicht. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den "Projektionsbericht 2021 für Deutschland". Für die gesamten Treibhausgasemissionen ergebe sich "im Zeitraum 1990 eine Minderung um 49 Prozent, und bis 2040 wird eine Minderung von 67 Prozent erreicht", heißt… weiterlesen

  • Die Gewalt in Afghanistan hält an, da Tausende von amerikanischen Zivilisten auf die Evakuierung warten, während Biden herumtakelt!

    Eine Stampede am Flughafen Kabul soll fünf Menschen getötet haben, als Tausende Flugzeuge stürmten, die abhoben, in der Hoffnung, verzweifelt aus Afghanistan zu fliehen. Furchterregende Szenen zeigten Männer, Frauen und Kinder, die nach dem Sturm der Taliban auf Kabul versuchten, ins Flugzeug zu gelangen. Im Chaos versuchten einige Leute, Leitern hinaufzuklettern, um in Flugzeuge zu… weiterlesen

  • KORREKTUR: SPD überholt in Kantar-Umfrage die Grünen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch in der neuen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar haben Grüne und SPD die Plätze getauscht. Nur noch 19 Prozent der Befragten würden ihre Stimme der Partei von Annalena Baerbock geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, so die Erhebung für das Magazin "Focus". Damit verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche… weiterlesen

  • Kantar/Emnid: Grüne überholen SPD

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch in der neuen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar haben Grüne und SPD die Plätze getauscht. Nur noch 19 Prozent der Befragten würden ihre Stimme der Partei von Annalena Baerbock geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, so die Erhebung für das Magazin "Focus". Damit verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche… weiterlesen

  • Gauland gegen Aufnahme der Ortskräfte von Hilfsorganisationen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Fraktionschef Alexander Gauland lehnt eine Aufnahme von afghanischen Ortskräften deutscher Hilfsorganisationen vorerst ab. "Die Taliban haben ja gesagt, dass sie die Leute nicht verfolgen werden", sagte er am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Von daher müsse man erst mal abwarten, wie sich die Taliban verhielten. "Es kann nicht sein, dass Leute, die fürchten,… weiterlesen

  • Restaurantbesitzer und Mitarbeiter lehnen die Durchsetzung von Impfstoffmandaten ab und fungieren als Impfstoffpolizei!

    Wuhan Coronavirus (COVID-19) Impfstoffmandate sind für Menschen gekommen, die in Restaurants in den ganzen Vereinigten Staaten speisen möchten. Dies hat die Mitarbeiter dieser Restaurants leider zu Impfkräften gemacht, die jetzt ihre Einwände gegen Städte erhoben haben, die sie als Impfstoffpolizei verwenden. Viele US-Städte haben begonnen, die Impfung der Menschen vorzuordnen, bevor sie bestimmte öffentliche Räume… weiterlesen

  • Kinder, die während der COVID-19-Pandemie geboren wurden, haben deutlich niedrigere IQ-Werte, höchstwahrscheinlich aufgrund der Maskierung von Müttern!

    Eine kürzlich durchgeführte Studie hat ergeben, dass Kinder, die während der Wuhan-Coronavirus-Pandemie (COVID-19) geboren wurden, signifikant niedrigere IQs haben. Die IQ-Scores von Kindern werden davon beeinflusst, wie sie sich in den ersten 1.000 Tagen ihres Lebens entwickeln. Dies ist der wichtigste Teil ihrer jungen Entwicklung. Während ihrer ersten 100 Tage tragen eine Vielzahl von Faktoren… weiterlesen

  • Taliban erneuern Wunsch nach diplomatischen Beziehungen

    Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Taliban haben erneut den Willen bekundet, international nicht isoliert zu werden. "Das Islamische Emirat will bessere diplomatische und Handelsbeziehungen mit allen Ländern", teilten die Taliban am Donnerstag mit. Gleichzeitig wurden Berichte zurückgewiesen, wonach die Taliban entsprechende Verhandlungen abgelehnt hätten. "Wir haben nicht `nein` gesagt", sagte ein Sprecher, der sich Zabiullah… weiterlesen

  • Unfassbar??? Dobrindt fordert Milliardenhilfe für Flüchtlingscamps!

    Osnabrück. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bundesregierung aufgefordert, der UN-Flüchtlingshilfe finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zuzusagen, um Flüchtlinge aus Afghanistan in Camps in den Nachbarländern unterzubringen und zu versorgen. „Die Fehler von 2015 nicht zu wiederholen bedeutet auch, dass wir die UN-Flüchtlingshilfe stärker dabei unterstützen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Dazu müssen wir Milliarden-Zusagen für… weiterlesen

  • Verdacht auf Ausplünderung des ehemaligen Schalke-Managers Rudi Assauer: Seine Tochter Bettina Michel spielt eine Schlüsselrolle!

    Rudi Assauers Tochter Bettina Michel (56) spielt nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT eine Schlüsselrolle bei der Frage, warum der demenzkranke ehemalige Manager des Fußballclubs Schalke 04 am Ende seines Lebens nahezu mittellos war. Bettina Michel, die den Vater bei sich zuhause in der Ruhrgebietsstadt Herten pflegte, hat Zugriff auf ein Schattenreich von Konten bei… weiterlesen

  • Corona-Impfquote steigt auf 63,7 – Tempo legt immer weiter zu

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Corona-Impfquote (nur Erstimpfungen) ist auf 63,7 Prozent der Bevölkerung gestiegen (Vortag: 63,5 Prozent). Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag hervor. Den vollständigen Impfschutz haben demnach 58,2 Prozent (Vortag: 57,8 Prozent). Insgesamt wurden 52,9 Millionen Menschen mindestens einmal geimpft, 48,4 Millionen Bürger haben auch den vollständigen Schutz,… weiterlesen

  • 6% Steuerzins für Steuernachzahlung – Schluss mit Staatswucher!

    Wie so oft in letzter Zeit hat das Karlsruher Verfassungsgericht der Bundesregierung eine Ohrfeige mit Ansage verpasst. Es hat dem gesetzlich vorgeschriebenen Staatswucher durch den Fiskus ein Ende gesetzt. Das muss man sich mal vorstellen: Sechs Prozent Zinsen kassiert das Finanzamt bei Steuernachzahlungen. Und das in Zeiten, in denen Banken, Unternehmen und Anleger zum Teil… weiterlesen

  • Laborärzte fordern breitere Kostenübernahme von PCR-Tests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laborärztechef Andreas Bobrowski fordert mehr staatlich finanzierte Labortests. "Der PCR-Test sollte wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und für eine größere Gruppe von Menschen empfohlen werden", sagte er der "Welt" (Freitagsausgabe). Der Staat solle hierfür die Kosten übernehmen. Die Ergebnisse würden mittlerweile viel schneller übermittelt, meist schon innerhalb von zwölf Stunden.… weiterlesen

  • BGH erklärt Urteile im NSU-Verfahren für rechtskräftig

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Über drei Jahre nach den Urteilen des Oberlandesgerichts München im NSU-Verfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revisionen von Beate Z., Ralf W. und Holger G. zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht hatte Z. zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Den Angeklagten W. hatte es der Beihilfe zum vielfachen… weiterlesen

  • Politologe: Militärischer Werteexport des Westens ist am Ende!

    Afghanistan-Desaster „eine Zäsur der politischen Geschichte“ – Wissenschaftler plädiert für Politik des Interessenausgleichs Osnabrück. Das Scheitern der westlichen Mission in Afghanistan bedeutet nach der Einschätzung des Berliner Politologen Herfried Münkler eine Zäsur in der politischen Geschichte des Westens. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte er, seiner Einschätzung nach seien alle Versuche an ein Ende gekommen,… weiterlesen

  • BGH: Urteile im NSU-Verfahren rechtskräftig

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: BGH: Urteile im NSU-Verfahren rechtskräftig. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Wirtschaftswunderland Deutschland: Sozialhilfeausgaben im Jahr 2020 um 6,5 % gestiegen!

    Im Jahr 2020 haben die Sozialhilfeträger in Deutschland 14,4 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Ausgaben damit um 6,5 % gegenüber dem Vorjahr. In den Ergebnissen nicht enthalten sind die Ausgaben für Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,… weiterlesen

  • Kubicki fordert Afghanistan-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert einen Afghanistan-Untersuchungsausschuss nach der Bundestagswahl. "Ich bin mir sicher: den wird es geben", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Nicht mehr vor der Bundestagswahl, das macht ja in der Kürze der Zeit keinen Sinn." Aber danach müsse man aufarbeiten, wo die Fehler gelegen hätten.… weiterlesen

  • IWF stoppt Zahlungen an Afghanistan

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Währungsfond (IWF) hat Zahlungen an Afghanistan wegen der Machtübernahme der Taliban vorerst eingestellt. "Derzeit herrscht in der internationalen Gemeinschaft Unklarheit über die Anerkennung einer Regierung in Afghanistan", sagte eine IWF-Sprecherin. Der Zugang des Landes auf die Sonderziehungsrechte oder andere IWF-Ressourcen sei deswegen gestoppt. Am kommenden Montag sollen Gelder in… weiterlesen

  • FDP und Grüne gegen Fußball-WM in Katar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Oppositionspolitiker von FDP und Grünen haben sich wegen der mutmaßlichen Zusammenarbeit Katars mit den Taliban gegen die Austragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in dem Land ausgesprochen. "Sollte Katar die Taliban unterstützen oder deren Schreckensherrschaft anerkennen, dann muss es Konsequenzen geben", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, der "Bild". Für den… weiterlesen