Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts weiter zunehmender Corona-Massenausbrüche in Pflege- und Altenheimen fordern Patientenschützer eine rasche personelle Unterstützung der Heime bei der Schnelltestung. "Die Bemühungen von Bund und Ländern sind völlig ungenügend. Bundeswehr und Katastrophenschutz müssen sofort Kräfte schicken, um bei der Schnelltestung zu helfen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, erwartet nicht, dass mRNA-Impfstoffe und Vektorimpfstoffe gegen Covid-19 parallel zugelassen werden. "Nein, es wird wohl eine sequenzielle Zulassung geben. Das heißt, erst wird man die eine Art Impfstoff zulassen und einsetzen, später die nächste, für die dies beantragt wurde. Ein Antrag für einen… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Verwaltungsgerichte haben in den ersten neun Monaten des Jahres 5.644 ablehnende Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für afghanische Flüchtlinge aufgehoben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Afghanische Asylbewerber… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere französische Präsident Valéry Giscard d`Estaing ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 94 Jahren an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung, teilte seine Stiftung mit. Giscard d`Estaing war von 1974 bis 1981 Staatspräsident von Frankreich. Damit amtierte er nur für eine Amtszeit – bei der Präsidentschaftswahl 1981 konnte sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 22.046 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,0 Prozent weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 22.268 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Damit bewegen sich die Neuinfektionen weiter in einer recht stabilen Seitwärtslage. Außerdem meldete das RKI nun 479 Tote… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Zulassung des Biontech-Impfstoffs in Großbritannien fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine beschleunigte Corona-Impfung auch in Deutschland. Die Bevölkerung müsse "in Rekordzeit" geimpft werden, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Wenn wir genügend Impfstoff bekommen, muss es uns gelingen, innerhalb weniger Monate jeden impfbereiten Deutschen gegen das Coronavirus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verlängerung des Lockdowns bis zum 10. Januar hat der Städte- und Gemeindebund "längerfristige Perspektiven" bei der Corona-Bekämpfung gefordert. "Ein mehrmonatiger Lockdown, der auch zu Beginn des Jahres 2021 fortbesteht, ist nur schwer vorstellbar", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Dies gilt nicht nur aus der Perspektive… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lehrer und Erzieher sollen sich in Zukunft selbst auf das Coronavirus testen dürfen. "Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen." Antigen-Schnelltests könnten dabei helfen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus der Ermordung eines französischen Lehrers, der sich in seinem Unterricht mit Mohamed-Karikaturen auseinandergesetzt hat, wollen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) Lehrern im Kampf gegen Extremismus an Schulen mehr Hilfe anbieten. "Wir müssen Lehrerinnen und Lehrern, die in unseren Schulen tagtäglich für… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die CDU in Sachsen-Anhalt gewarnt, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent ab 1. Januar 2021 scheitern zu lassen. "Wenn ein Landtag diesem Vorschlag nicht folgen will, ist der weitere Ablauf programmiert. Die Rundfunkanstalten werden dann vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und dort gewinnen", sagte er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beschluss von CDU-Fachpolitikern für ein Rentenkonzept stößt auf scharfe Kritik beim Koalitionspartner SPD und den Gewerkschaften. "Die wenigen CDU-Experten mogeln sich in ihrem Rentenkonzept um die entscheidende Frage herum, nämlich welche Leistung die gesetzliche Rente versprechen soll", sagte SPD-Fraktionsvize Katja Mast dem RedaktionsnetzWerk Deutschland (Donnerstagausgaben). "Wer sich dazu nicht positioniert,… weiterlesen

Sofia (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche drängen mehrere osteuropäische Staaten auf eine stärkere Rolle der Atomenergie. Das geht aus Eingaben mehrerer Staaten hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfels, bei dem die Staats- und Regierungschefs die Klimaziele der EU neu justieren wollen. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung von Bund und Ländern, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern, drängen die Unions-Kommunalpolitiker auf eine Öffnungsperspektive für Restaurants und Gaststätten. "Spätestens ab Januar sollte die Gastronomie wieder öffnen dürfen", sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass der Tui-Konzern weitere Staatshilfen gegen einen möglichen finanziellen Absturz in der Coronakrise erhält. "Bundeswirtschaftsminister Altmaier wird als Verstaatlichungs-Minister in trauriger Erinnerung bleiben, der Konzerne mit milliardenschweren Subventionen verstaatlicht und dem Mittelstand die existenziellen und versprochenen Hilfen weiter schuldig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung der verschärften Corona-Maßnahmen bis zum 10. Januar geeinigt. "Es bleibt der Zustand wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsreglungen", sagte Merkel nach der Videokonferenz mit den Regierungschefs der Bundesländer. Man habe nach wie vor das… weiterlesen

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte" dafür vor, dass die bundesweite "Querdenken"-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Das sagte Kramer "RBB24-Recherche". Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 32, 41, 43, 44 die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1964933. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 255333 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), kritisiert das Bundesgesundheitsministerium. "Ich habe jetzt erfahren, dass die Verordnung zur Priorisierung des Gesundheitsministeriums erst im 1. Quartal 2021 kommen wird. Das ist natürlich zu spät", sagte sie im ARD-Mittagsmagazin. Die Entscheidung, wer zuerst geimpft werden soll, wenn ein Covid-19-Impfstoff in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sicherheits-Experte Rolf Tophoven hat das Handeln der Polizei nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone gelobt. Der schnelle Zugriff durch die Polizei sei "absolut professionell" gewesen, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Nur vier Minuten nach dem ersten Notruf hatte die Polizei in Trier den 51-jährigen Tatverdächtigen festgesetzt, der am Dienstag… weiterlesen

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Cambridge (dts Nachrichtenagentur) – Der australische Historiker Christopher Clark hat den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump mit dem letzten deutschen Kaiser verglichen. "Es steckt erstaunlich viel von Wilhelm II. in Donald Trump", sagte der Wissenschaftler von der Cambridge-Universität dem Nachrichtenportal T-Online. "Wie Wilhelm II. plappert Trump ungezügelt darauf los, verfügt bei wichtigen Angelegenheiten nur über eine… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich ungewohnt deutlich über den Ausgang der US-Wahl geäußert. Der Tag der US-Wahl am 3. November 2020 sei "ein glückliches Ereignis für Europa" gewesen, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Die "weitere Erosion des Multilateralismus, die Schwächung der internationalen Organisationen" könne jetzt aufgehalten werden. Man werde mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach wissenschaftlichen Belegen für die Wirksamkeit von Mundspülungen gegen Corona fordert die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) von der Politik eine "Gurgel-Empfehlung" für die Bevölkerung. "Kochsalz- oder Jodlösungen oder in Alkohol gelöste ätherische Öle können, das wissen wir aufgrund neuer Studien etwa aus Bochum, sehr effektiv die Viruslast von Sars-CoV-2 im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um mehr Diversität in der Kinowelt hat der Regisseur Dominik Graf seine Skepsis geäußert. "Es klingt, als seien den Leuten, die das hier formulieren, die künstlerischen Grundvoraussetzungen ihres Mediums nicht präsent", sagte Graf der Wochenzeitung "Die Zeit". Er kritisierte die Filmproduktionsfirma Ufa, die eine Selbstverpflichtungserklärung veröffentlicht hatte, der… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Für Einreisende aus Corona-Risikogebieten soll in Österreich ab dem 7. Dezember eine zehntägige Quarantänepflicht gelten. Das kündigte die österreichische Regierung am Mittwoch in Wien an. Demnach werden alle Länder, die eine Sieben-Tage-Inzidenz über 100 vorweisen, als Risikogebiet eingestuft. Damit wäre zurzeit auch Deutschland betroffen. Nach fünf Tagen soll eine Freitestung möglich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus der Amokfahrt von Trier haben sich die Kommunalverbände für mehr Barrieren in den Städten ausgesprochen. "Wir brauchen zertifizierte Barrieren nach bundesweit einheitlichen, aktuellen technischen Sicherheitsstandards", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Neben mobilen Pollern könnten auch städtebaulich verankerte Barrieren eine sinnvolle Option… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat der Forderung des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, die Entscheidung über den Rechtsstaatsmechanismus in der EU zu verschieben, eine Absage erteilt. "Ich halte von Orbáns Vorschlag nichts", sagte Timmermans der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Was wir vorhaben, wird dafür sorgen, dass Steuergeld sauber ausgegeben wird. Es ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bevölkerung in Deutschland bewertet die Gesundheitsversorgung während der ersten Corona-Welle als überwiegend positiv. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes. Demnach gaben 78 Prozent der Befragten an, dass die wohnortnahe medizinische und pflegerische Infrastruktur auch in Pandemiezeiten gut funktioniert habe. 74 Prozent bestätigten diesen Eindruck auch für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Migrationsbericht 2019 verabschiedet. Demnach gab es im vergangenen Jahr mit +327.000 Personen einen niedrigeren Wanderungssaldo als 2018. Insgesamt zogen mit rund 1,6 Millionen etwa gleich viele Menschen nach Deutschland wie in den letzten zwei Jahren. Im Jahr 2016 waren es noch rund… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält es für machbar, dass die Bundeswehr beim Transport von Corona-Impfstoffen hilft. "Wir könnten das sicher an der einen oder anderen Stelle tun", sagte Kramp-Karrenbauer der RTL/n-tv-Redaktion. "Was wir nicht sicherstellen können, ist eine durchgehende Kühlkette." Die Bundeswehr komme vor allem dann ins Spiel, wenn Impfstoffe vorgehalten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, warnt trotz zuletzt guter Nachrichten vor einer Impf-Euphorie. "Es wird etwas Zeit für die genaue Prüfung der Daten aus den Zulassungsstudien brauchen. Die Stiko wird diese Daten parallel ebenso gründlich prüfen und ihre Impfempfehlung fertigstellen. Wir sind doch alle an einer exakten Prüfung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist fest entschlossen, auch dann Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu bleiben, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird. "Ich trete in Berlin an, auf jeden Fall, egal was passiert", sagte Giffey der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Berliner würden am Ende entscheiden, ob sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Corona-Maßnahmen sind nach Ansicht des Gesundheitsforschers Jürgen Windeler nicht ausreichend wissenschaftlich begründet. "Wir haben eine zu dünne Datenbasis, mit der wir Entscheidungen begründen", sagte der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei versäumt worden, aussagefähige Studien zur Lage in der Coronakrise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um unbewältigte mentale und seelische Folgen der Corona-Pandemie. Viele Menschen seien "einen bitteren, einsamen Tod gestorben", sagte Steinmeier der Wochenzeitung "Die Zeit". Vor lauter medizinischen und hygienischen Fragen, finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen gebe es in der Pandemie "etwas, das bislang nicht sehr viel besprochen worden ist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über eine Neuausrichtung der NATO begrüßt der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), entsprechende Reformvorschläge. Die NATO müsse sich natürlich weiterentwickeln, wenn sie die Schlagkraft der letzten Jahrzehnte behalten wolle, sagte Hardt am Mittwoch im RBB-Inforadio. Jetzt sei genau der richtige Zeitpunkt für Reformen – nicht zuletzt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Einführung der entsprechenden Meldepflicht in Deutschland sind mit Corona infizierte Haustiere registriert worden. "Bislang sind zwei Fälle gemeldet worden: eine Katze aus Frankfurt, bei der Antikörper nachgewiesen worden sind, und ein Hund aus München", sagte Thomas Mettenleiter, Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weltweit seien etwa 70 Infektionen… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat den Einzelhandelsunternehmen angesichts der Umsatzeinbrüche in der Coronakrise Unterstützung zugesichert. Der stationäre Einzelhandel sei "enorm unter Druck", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Pandemie wirke wie ein "Beschleuniger von Strukturveränderung". Da wolle man mit besonderer Berücksichtigung der Not des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Chef Martin Schulz erwartet vom künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine "Rückkehr zu einer Politik der internationalen Zusammenarbeit". Biden sei ein "außergewöhnlich zugewandter Mensch", sagte Schulz dem "Spiegel". Seine Zugewandtheit sei aber nicht gespielt. "Er ist authentisch, und er ist an Menschen interessiert." Als EU-Parlamentspräsident hatte Schulz mit dem damaligen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat eine Wiedereröffnung der Gaststätten im Januar nach dem Schweizer Vorbild vorgeschlagen. "Die Schließung von Gaststätten und Hotels über das Jahresende hinaus werden wir schon allein aus wirtschaftlichen Gründen nur schwer durchhalten können. Das wird für den Staat einfach zu teuer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die akute Lage für Kinder und Familien mit Unterstützungsbedarf in der Corona-Pandemie als "zusätzlich schwieriger" bezeichnet. "Wir sehen natürlich in der Pandemie, dass die Lage nochmal zusätzlich schwieriger ist und dass gerade in den Familien, die ohnehin schon Unterstützungsbedarf haben, dieser Bedarf auch steigt", sagte Giffey… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong und zwei seiner Mitstreiter sind zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Das berichteten mehrere örtliche Medien am Mittwochnachmittag (Ortszeit) übereinstimmend. Wong muss demnach für 13,5 Monate hinter Gittern, Agnes Chow zehn Monate und Ivan Lam sieben Monate. Im Kern ging es in dem Prozess um die Organisation… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Hongkong: Hongkonger Aktivist Joshua Wong zu Gefängnisstrafe verurteilt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr ist bereit, mit mehr Kräften als bisher bei der Bewältigung der Coronakrise in den Gesundheitsämtern auszuhelfen. Das sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwochmorgen in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wir haben das Kontingent aufgestockt für 20.000, insofern ist auch noch Luft nach oben." Wie viele Soldaten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Derzeit befinden sich 65 deutsche Staatsangehörige in türkischer Haft. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Auswärtige Amt. "Die Strafvorwürfe beziehen sich größtenteils auf Drogendelikte, Körperverletzung- und Tötungsdelikte, Diebstahl sowie terroristische Straftaten", hieß es aus dem Außenministerium. Daneben seien 70 Fälle von Deutschen bekannt, die aufgrund von Ausreisesperren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der nachweislich mit Covid-19 infizierten Bundespolizisten ist stark angestiegen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Politikers Martin Hess. Waren zu Beginn der Pandemie im März 68 und im April 41 Beamte positiv getestet worden, schnellte die Zahl demnach von… weiterlesen