Kategorie: BLOG-NEWS

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 23.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,5 Prozent oder 1.623 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Es handelt sich um den stärksten Anstieg im Vorwochenvergleich seit drei Wochen. Angesichts eines Auf und Abs kann von einem Sinken der Neuinfektionszahlen nicht gesprochen werden, auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weitet ihre Hilfen für kleine und mittlere Betriebe aus, die trotz Corona ausbilden. Das sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem ARD-Hauptstadtstudio. Ziel sei es, mehr Unternehmen dazu zu bewegen, die Prämien abzurufen. Die Schwelle, ab der Fördergelder bewilligt werden können, soll gesenkt werden. "Wir haben jetzt nochmal nachgesteuert, weil… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, Pflegeheime in der Pandemie für Besucher zu schließen. "Wir dürfen nicht noch einmal in eine Situation kommen, wie wir sie im Frühling hatten: Menschen, die sozial isoliert sind, die alleine sterben, weil sie nicht besucht werden dürfen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor pauschalen nächtlichen Ausgangssperren gewarnt. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das komme insbesondere dann in Betracht, wenn das Infektionsgeschehen diffus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Franziska Giffey will unabhängig vom Ausgang des Plagiatsverfahrens an der Freien Universität Berlin an ihren Ämtern festhalten. Die SPD und die Bürger in Berlin könnten sich auf sie verlassen – "egal, was passiert", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der Landesparteitag habe sie mit 89,4… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Peter Kurz (SPD), Mannheimer Oberbürgermeister und Präsident des baden-württembergischen Städtetags, wirbt im Falle anhaltend hoher Corona-Zahlen für einen kurzen, aber harten Shutdown im Januar. Er gehe davon aus, "dass zwei Wochen schon Wirkung zeigen würden", sagte Kurz dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). "Die wirtschaftlichen Schäden, die man dann ausgleichen müsste, wären auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Nikolaustag am 6. Dezember hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dazu aufgerufen, beim Kauf von Schoko-Weihnachtsmännern auf die Produktionsbedingungen zu achten. "Noch immer schuften 1,5 Millionen Jungen und Mädchen auf den Kakaoplantagen Westafrikas, wo rund 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos angebaut wird", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, hat mit Blick auf die Blockadehaltung Bulgariens vor einem Scheitern des für Dezember geplanten Starts von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien gewarnt. "Wir tun als EU-Ratspräsidentschaft alles in unseren Möglichkeiten Stehende, damit es mit dem Start der Beitrittsverhandlungen und der ersten Regierungskonferenz mit Nordmazedonien klappt",… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht davon aus, dass die Union ihren Kanzlerkandidaten im Frühjahr bestimmt – und damit nicht kurz nach der voraussichtlich im Januar stattfindenden Neuwahl des CDU-Vorsitzenden. "Ich denke, das wird im Frühjahr passieren", sagte Kretschmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) auf die Frage nach dem Termin für die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach jahrelangen Konflikten zwischen Naturschutz und Energiewende haben sich die Grünen und der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) auf eine gemeinsame Position zur Windenergie an Land verständigt. Ziel sei es, den "notwendigen Klimaschutzbeitrag" der Windkraft "bei gleichzeitiger Berücksichtigung des Artenschutzes" zu erreichen, heißt es in dem Papier, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfen an die Wirtschaft verzögern sich bis in den Januar 2021. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die "Bild" (Samstagausgabe) berichtet. Grund für die Verzögerung: Bislang sei das Software-Tool zur Antrags-Bearbeitung noch nicht fertiggestellt, heißt es in… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), hat die Corona-Impfstoff-Zulassung in Großbritannien kritisiert. Die britische Notfallzulassung des Mittels der Unternehmen Pfizer und Biontech am Mittwoch sei "problematisch", sagte Liese am Freitag dem Deutschlandfunk. "Sie kriegen dadurch auch nicht mehr Impfstoff. Es werden nur 400.000 Menschen einen Monat früher geimpft, und… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU Sachsen-Anhalt bleibt in Sachen Rundfunkbeitrag hart – der gerade als Innenminister geschasste Holger Stahlknecht tritt aber trotzdem auch als Landesvorsitzender seiner Partei zurück. "Es wird keine Erhöhung mit der CDU geben, daran ändert sich auch nichts", sagte Parteisprecherin Tanja Andrys am Freitagabend nach einer Sitzung des Landesvorstandes. In der… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Magdeburg: Stahlknecht will als CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt zurücktreten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Wie naiv sind die Damen eigentlich bei dieser Bus-Tour? Nachdem Schiffmann und Eckert die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommer verweigert wurde, dachten die, beiden blonden Super Patriotinnen mit erheblichen schwächen bei der Nationalhymne, dass man ihnen freie Fahrt gewähren würde! Auch hier wird ihnen ein Anwalt nicht aus dem Weg räumen, wie sie anscheinend gedacht haben! Die… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Fünf-Tage-Quarantäne und die Schnelltests an Schulen wird es in NRW erst nach den Weihnachtsferien geben. Darauf haben sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), Familienminister Joachim Stamp und Schulministerin Yvonne Gebauer (beide FDP) geeinigt, wie das Gesundheitsministerium der "Neuen Westfälischen" (Samstagausgabe) mitteilte. Die offenen Fragen würden zeitnah geklärt. Details zur Umsetzung werde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hohen Infektionszahlen in den Pflegeheimen und deutlich mehr Todesfällen als bei der ersten Pandemiewelle im Frühjahr fordert der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), die aktuellen Besuchsregeln in Pflegeheimen auf den Prüfstand zu stellen. "In den Pflegeheimen haben wir bei Infektionen eine Bündelung an Herausforderungen, da zahlreiche Mitarbeiter in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nicht einmal die Hälfte der Lehrer in Deutschland ist mit der Ausstattung ihrer Schulen zufrieden. Nur 46 Prozent bescheinigen der eigenen Schule eine gute technische und räumliche Ausstattung, geht aus einer neuen Umfrage des Bielefelder Meinungsforschungsinstituts Mentefactum hervor, das 305 Lehrer und 1.255 Eltern befragt hat, über die der "Spiegel" in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Stiftungen, Vereine und andere Organisationen, die Steuervorteile nutzen und Spendenquittungen ausstellen wollen, werden künftig in einer zentralen, öffentlich zugänglichen Datenbank registriert. Das sieht ein Änderungsantrag für das Jahressteuergesetz 2020 vor, auf den sich Union und SPD geeinigt haben und über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) berichtet. Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein neuer Gesetzentwurf zum US-Verteidigungshaushalt blockiert das Vorhaben des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, massiv US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Er sehe jedoch vorerst keinen Grund zur Entwarnung, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), der RTL/n-tv-Redaktion. "Das sind gute Signale, die wir hören, auch wenn es noch keine Entwarnung ist.… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die australische Hard-Rock-Band AC/DC steht mit ihrem Album "Power Up" weiterhin an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt das Album "Coming Home" von Angelo Kelly & Family erneut ein. Auf den dritten vom zweiten Platz rutscht Entertainerin Ina Müller… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, warnt davor, dass die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD-Fraktion gegen den Medienstaatsvertrag stimmen könnte. Knobloch sprach sich indirekt für ein Eingreifen der Bundes-CDU aus: "Demokratische Politik lebt von der Bereitschaft zum Kompromiss, und ich würde mir wünschen, dass… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Das teilte Sachsen-Anhalts Regierung am Freitagnachmittag mit. Wesentlicher Grund dafür sei, "dass Herr Minister Stahlknecht unabgestimmt während der laufenden Bemühungen des Ministerpräsidenten, die 2016 gebildete Koalitionsregierung zu stabilisieren, öffentlich den Koalitionsbruch und die Möglichkeit einer allein von der CDU gebildeten… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Magdeburg: Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rentenstreit in der CDU verschärft sich. Der Wirtschaftsflügel stemmt sich gegen den Vorschlag eines kreditfinanzierten Staatsfonds für die Altersvorsorge, wie ihn das zuständige Fachgremium der Partei jüngst nach heftigen Auseinandersetzungen beschlossen hatte, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Danach soll die Bundesregierung jährlich gut 30 Milliarden Euro zusätzliche Schulden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Vorhaben der Bundesregierung, jeden Bürger mit einer behördenübergreifenden Nummer auszustatten, stößt erneut auf Widerstand. In einem Gutachten für die FDP-nahe Naumann-Stiftung, über das der "Spiegel" berichtet, wird ein entsprechender Gesetzentwurf als wahrscheinlich verfassungswidrig bewertet. Das Bundesinnenministerium will ermöglichen, dass die persönliche Steueridentifikationsnummer künftig auch als Personenkennziffer für andere Behörden genutzt… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespflegekammer fordert personelle Unterstützung durch die Bundeswehr und den Katastrophenschutz für Corona-Schnelltests in Pflegeheimen. Die Corona-Lage in Alten- und Pflegeheimen in Deutschland sei dramatisch, sagte Patricia Drube, Präsidiumsmitglied der Bundespflegekammer, dem Sender "Tagesschau24". Das Pflegepersonal sei bereits absolut am Limit, so dass es nicht auch noch Tests durchführen könne. Deswegen… weiterlesen

Während in Italien sogar die Experten, von Professor Crisanti bis Professor Gismondo , zusammen mit einer enormen Anzahl von Bürgern große Zweifel an den Impfstoffen äußern, die gegen Covid eingesetzt werden sollen, kündigt Supercomissary Arcuri urbi et orbi an, dass „wir zum Sommerwechsel in der Lage sein werden, zu impfen.“ die gesamte Bevölkerung „. Ein Satz, der fast wie eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungewöhnlich scharf kritisieren internationale Forscher in einem neuen Papier die bestehenden Corona-Warn-Apps in Deutschland, Italien und der Schweiz. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es sei weiterhin unklar, wie effektiv etwa die deutsche Warn-App sei, schreiben die zwölf Autoren. Vor allem monieren sie die Entscheidung der Bundesregierung, bei der… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ruft nach härteren Sanktionen gegen Personen, die bei Polizeikontrollen ihre Identität verschleiern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Häufig komme es vor, dass sich Protestierende, etwa bei den aktuellen Aktionen gegen den Autobahnbau im Dannenröder Forst, die Fingerkuppen mit Sekundenkleber verklebten. Zum Teil… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Strategie von Bund und Ländern für die Verteilung der Corona-Impfstoffe könnte fehleranfällig sein. Das befürchten Experten der Logistikbranche, die sich mit Vertretern von Bundesregierung, Ländern und Bundeswehr zu einer Videoschalte getroffen haben, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Teilnehmer. Ihre Kritik richtet sich unter anderem gegen aufwendige Zwischenlager, die von… weiterlesen

Die Zeitung www.ilparagone.it berichte, dass es Keine echte Impfpflicht gibt, sondern eine Reihe von Einschränkungen, die denjenigen, die sich keiner Anti-Covid-Behandlung unterziehen, das Leben praktisch unmöglich machen. Dies ist der neue Plan, über den die WHO Europa, die Weltgesundheitsorganisation, die weiß, dass sie auf viele Befürworter dieser drastischen Eventualität zählen kann, die unter den verschiedenen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) rechnet damit, dass das iranische Nuklearabkommen mit der designierten US-Administration neu ausgehandelt werden muss. "Eine Rückkehr zum bisherigen Abkommen wird nicht ausreichen", sagte Maas dem "Spiegel". "Es wird eine Art `Nuklearabkommen Plus` geben müssen, was auch in unserem Interesse liegt", so Maas. "Wir haben klare Erwartungen an… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Das Weisungsrecht, mit dem Justizminister von Bund und Ländern in die Arbeit der Staatsanwaltschaften eingreifen können, soll nach Ansicht von Rechtspolitikern beschränkt werden. "Die Einmischung von politischer Seite in einzelne Strafverfahren lehne ich ab", sagte die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es sei sinnvoll, "transparent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag will den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen, um Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu mehr Transparenz in der Untersuchung der gescheiterten Pkw-Maut zu zwingen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auf Initiative des Grünen-Obmanns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Oliver Krischer, sollen die Richter anordnen, dass die Protokolldateien der E-Mails… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Parteitag in Kalkar wächst der Druck auf AfD-Chef Jörg Meuthen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Vertreter des nationalistischen Flügels innerhalb der AfD fordern Meuthen dazu auf, seinen Kurs radikal zu ändern. Niemand sollte mit nur "knapp 50 Prozent der internen Zustimmung" die AfD führen, sagte etwa… weiterlesen

Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 03.12.2020 Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu reduzieren, Infektionsketten zu unterbrechen, die Gesundheitsversorgung für die Gesamtbevölkerung sicherzustellen und um vulnerable Personengruppen zu schützen, erlässt die Stadt Mannheim eine neue Allgemeinverfügung, die am 4. Dezember in Kraft tritt. Die Allgemeinverfügung ist bis zum 22. Dezember befristet. Die Ausgangsbeschränkungen wird bis einschließlich 14. Dezember,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidungen warnt vor einer vorschnellen Zulassung der neuen Corona-Impfstoffe. Das beschleunigte Zulassungsverfahren durch die Europäische Arzneimittelagentur gehe "zwangsläufig auf die Kosten von Qualität und Sicherheit der Impfstoffe", sagte Vorstandsmitglied Stefan Schmidt-Troschke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gleichzeitig handele es sich um völlig neue Arten von Impfstoffen wie mRNA-,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die höheren Corona-Todesfallzahlen aus der Statistik des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind weiterhin auch in den Sterbefallzahlen des Statistischen Bundesamtes sichtbar. Laut vorläufigen Ergebnissen sind in der 45. Kalenderwoche vom 2. bis 8. November 2020 in Deutschland mindestens 18.483 Menschen gestorben, etwa 5 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, wie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast ganz Portugal ist nach Definition des Robert-Koch-Instituts (RKI) nun Corona-Risikogebiet. Neben dem gesamten Festland wurden nun auch die Azoren entsprechend eingestuft, ausgenommen ist lediglich noch Madeira, wie das RKI am Freitag mitteilte. In Estland gilt nun auch die Region Tartu als Risikogebiet, in Griechenland die Region Westgriechenland. Darüber hinaus wurden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat sich verärgert über Alleingänge einzelner Bundesländer in der Corona-Pandemie gezeigt. "Ich glaube, dass in dieser Situation ganz wichtig ist, dass die Menschen im Land wissen, was gilt. Diese Profilierung einzelner Länder, vor allen Dingen immer noch mit anderen Hintergründen, die gerade auch was zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben ihren Willen bekräftigt, nach der kommenden Bundestagswahl ein "Regierungsbündnis mit progressiver Ausrichtung" anführen zu wollen. Eine erneute Große Koalition mit CDU/CSU schlossen die SPD-Chefs in einem Doppelinterview in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv allerdings nicht aus. Walter-Borjans sagte: "Mir fehlt die… weiterlesen

Seit gestern sind 43 Corona-Neuinfektionen zu verzeichnen. Aktuell sind 442 Personen im Stadtgebiet Passau als aktiv zu bewerten Der Wert der 7-Tages-Inzidenz beträgt lt. Robert-Koch-Institut zum heutigen Stand 458,3. Drei Personen sind an bzw. mit Corona verstorben. Dabei handelt es sich um zwei Bewohner (Alter: 70 Jahre und 79 Jahre) einer Senioreneinrichtung sowie um einen… weiterlesen

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