Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das US-Biotechunternehmen Moderna am Montag einen Antrag für eine "bedingte Zulassung" seines Corona-Impfstoffs in der Europäischen Union gestellt hat, plädiert Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine einheitliche Regelung für alle vergleichbaren Impfstoffe. "Wir sollten eine normale Zulassung beantragen für alles, was wir in Europa verimpfen. Denn es geht darum, den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der leicht rückläufigen Neuinfektionszahlen haben mehr Gesundheitsämter Schwierigkeiten bei der Kontaktnachverfolgung. 60 der deutschlandweit 400 Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut aktuell Engpässe angezeigt, sagte RKI-Sprecherin Susanne Glasmacher der "Neuen Osnabrücker Zeitung". 43 Ämter – und damit mehr als jedes zehnte – meldeten Schwierigkeiten der Kategorie 3, wonach "die Durchführung von Infektionsschutzmaßnahmen… weiterlesen

Duderstadt (Landkreis Göttingen), Sachsenring Samstag, 28. November 2020, gegen 13.55 Uhr DUDERSTADT (mb) – Nach einer körperlichen Auseinandersetzung im Einkaufszentrum Feilenfabrik in Duderstadt ist am Samstagmittag (28.11.2020) ein 81 Jahre alter Mann infolge seiner erlittenen schweren Verletzungen verstorben. Der genaue Tathergang und auch der Auslöser des Konfliktes, der nach ersten Informationen zunächst als verbaler Streit… weiterlesen

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Keine Verkürzung auf fünf Tage – Länder verweisen auf weitere Diskussionen und Prüfungen Osnabrück. Mehrere Bundesländer wollen die neuen Quarantäne-Regeln für Schulen, die Bund und Länder am vergangenen Mittwoch vereinbart hatten, offenbar vorerst nicht umsetzen. Das ergab eine Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) bei drei zuständigen Ministerien in Norddeutschland. In Schleswig-Holstein greift laut „NOZ“… weiterlesen

Die Apotheken in NRW stehen bereit, bei der Corona-Impfung mitzuwirken. „100 der 4500 Apotheken in NRW werden den Impfstoff so vorbereiten können, dass er in den Impfstellen sofort verimpft werden kann. Diese 100 Apotheken verfügen über die nötigen Reinräume, die nötigen Kühlräume und das Fachpersonal, das für diese Arbeit notwendig ist“, sagte Thomas Preis, Chef… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD ist gegen eine Reform der Riester-Förderung und fordert einen Systemwechsel in der staatlich geförderten Altersvorsorge. "Wenn es darum geht, die private Altersvorsorge zu reformieren, ist Riester der falsche Ansatz: Wir sollten bei Riester alles so lassen, wie es ist", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, dem "Tagesspiegel".… weiterlesen

Aktuell 60 Engpass-Anzeigen beim RKI – 43 Ämter können Anti-Corona-Maßnahmen nicht mehr vollständig durchführen Osnabrück. Trotz der leicht rückläufigen Neuinfektionszahlen haben mehr Gesundheitsämter Schwierigkeiten bei der Kontaktnachverfolgung. 60 der deutschlandweit 400 Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut aktuell (Stand 30. November) Engpässe angezeigt, wie RKI-Sprecherin Susanne Glasmacher im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte. 43… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, lehnt Pläne einer CDU-Expertengruppe zum Umbau der Rentenversicherung ab. "Von diesem Rentenpapier der Jungen Gruppe der CDU-Bundestagsfraktion halte ich wenig", sagte Feld der "Rheinischen Post". Es bringe nichts, Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung (GRV) einzubeziehen: "Eine Erweiterung des Versichertenkreises um Beamte und Selbständige… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast die Hälfte der Haushalte, die zur Begleichung ihrer Miete Wohngeld vom Staat benötigen, sind Rentner-Haushalte. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Insgesamt bezogen demnach Ende vergangenen Jahres 504.410 Familien oder Einzelpersonen Wohngeld. In 230.610 Fällen (46… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die GEW-Landesvorsitzende in NRW, Maike Finnern, fordert, dass im Infektionsfall eine Quarantäne automatisch auch für Lehrer gilt. "Auch Lehrer sollten in Quarantäne gehen können", sagte sie der "Rheinischen Post". Auch sie trügen ein realistisches Infektionsrisiko. Zumindest müsse ihnen aber ein Test ermöglicht werden, wenn sie in einer Klasse mit einem Infektionsfall… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise springt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) Gewerbemietern bei Konflikten mit unkooperativen Vermietern zur Seite. Sie wolle für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse "gesetzlich klarstellen, dass Beschränkungen infolge der Covid-19-Pandemie regelmäßig eine Störung der Geschäftsgrundlage darstellen", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt". Dadurch werde die Verhandlungsposition der Gewerbemieter und Pächter gestärkt. Konkret will Lambrecht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Botschafterin in Deutschland, Jill Gallard, sieht das britische Königshaus nicht in der Krise – trotz des Verzichts von Prinz Harry auf seinen königlichen Titel. "Der Prince of Wales, der offizielle Thronfolger Charles, wurde gerade begeistert in Berlin empfangen und durfte zum Volkstrauertag vor dem Bundestag sprechen. Darauf sind wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der deutschen Verkehrswirtschaft gibt es zunehmende Unzufriedenheit mit den Arbeitsbedingungen für die Lkw-Fahrer in Zeiten der Corona-Pandemie. Ein Ärgernis ist für Branchenvertreter das Fahrverbot am Wochenende und die Unterschiede zwischen den Ländern, berichtet die "Welt". "Eine Lkw-Tour zum Beispiel vom Rostocker Ostseehafen zum Binnenhafen Duisburg ist eine Irrfahrt durch mehrere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Adventszeit herrscht seit jeher Hochbetrieb bei den deutschen Paketzulieferern, dieses Jahr erwarten Hermes und DPD neue Höchstwerte. "Die Corona-Pandemie hat insgesamt dazu geführt, dass mehr Pakete unterwegs sind – besonders an Privatpersonen – und das zieht jetzt noch einmal an", sagte DPD-Sprecher Sebastian Zeh dem Nachrichtenportal Watson. Sie würden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 13.604 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Das waren 50 Fälle oder 0,4 Prozent mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Damit bewegen sich die Neuinfektionen weiter in einer stabilen Seitwärtslage auf in etwa gleichbleibendem Niveau. Auch die Zahl der aktiven Fälle bleibt seit Tagen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gerd Müller (CSU), Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, mahnt dazu, auch in der Corona-Pandemie nicht im Kampf gegen Aids nachzulassen. "Wir dürfen unseren Blick und unser Handeln nicht nur auf das Coronavirus richten. Die Pandemie ist schlimm, aber wir erleben gerade eine Poly-Pandemie", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Unions-Wirtschaftsflügel verspricht sich von den Plänen Teslas, das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik zu machen, einen positiven Effekt für den Autostandort Deutschland. "Das Wesen unserer erfolgreichen sozialen Marktwirtschaft beruht darauf, dass sich die Besten miteinander messen und sich durch ständigen Konkurrenzkampf die besten Produkte durchsetzen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Ingrid Hartges, hat den Streit zwischen Bund und Ländern zur Kostenverteilung für weitere Corona-Hilfspakete kritisiert. "Ich erwarte bundesweit einheitliche und klare Regeln. Es kann nicht sein, dass die Hilfen am Ende im Föderalismus zerstückelt werden, weil sich einzelne Bundesländer die Zahlungen nicht leisten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke im Bundestag verlangt einen Systemwechsel im deutschen Rentensystem mit Pflichtbeiträgen von Beamten, Selbstständigen und Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung. Vorbild für dieses Modell sei Österreich, dort zahlten alle Bürger mit Erwerbseinkommen in die gesetzliche Rentenkasse ein, "auch Politiker, auch Beamte und Selbstständige", sagte der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, hat eine stärkere Beteiligung der Länder an den Corona-Sonderhilfen gefordert. "Bund und Länder sollten sich diese Belastungen hälftig teilen", sagte Feld den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Zugleich forderte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine Reduzierung der Hilfen, die "derzeit zu großzügig… weiterlesen

Mag­de­burg (dts Nachrichtenagentur) – Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat das Ende der Koalition mit CDU und SPD in Sachsen-Anhalt in Aussicht gestellt, sollte die CDU-Landtagsfraktion der Gebührenerhöhung für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht zustimmen. "Ich erwarte, dass die CDU-Landtagsfraktion ideologischen Ballast abwirft und den Rundfunkfunkstaatsvertrag billigt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Es… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi rechnet nicht mit juristischen Konsequenzen für Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), nachdem dieser dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller in einer Landtagssitzung im Juli den Mittelfinger und ihn als "widerlichen Drecksack" bezeichnet hatte. "Es ist auf jeden Fall nicht strafrechtlich verfolgbar", sagte Gysi, der Ramelow in dem Fall als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, mahnt eine erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor Weihnachten an. Wie "Bild" unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet (Dienstagausgabe), erklärte Brinkhaus in der CDU-Präsidiumssitzung am gestrigen Montag, Deutschland brauche schärfere Regeln mit Blick auf Weihnachten. Sonst drohe die Gefahr, Erfolge in der Pandemiebekämpfung wieder zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als ein Fünftel aller Kita-Kinder wächst in Haushalten auf, in denen vorrangig kein Deutsch gesprochen wird. Eine spezielle Sprachförderung in einer der von der Bundesregierung geförderten Sprach-Kitas bekommen aber nur die wenigsten von ihnen, wie die Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ergab, über die die "Welt"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die CDU/CSU (35,5 Prozent) einen halben Punkt, die FDP (7,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (15,5 Prozent), AfD (11 Prozent), Linke (7 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen zusammen erneut auf… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer wollen die neuen Quarantäne-Regeln für Schulen, die Bund und Länder am vergangenen Mittwoch vereinbart hatten, offenbar vorerst nicht umsetzen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, greift in Schleswig-Holstein weiter die alte Regelung: Ermittlung von Kontaktpersonen ersten und zweiten Grades, keine Quarantäne für Cluster – und kein Freitesten. Ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland beim Thema Chancengleichheit noch nicht am Ziel angekommen. Bereits in den Kitas herrschten ungleiche Startbedingungen, sagte Steinmeier der "Zeit". Deutschland sei noch nicht soweit, "dass Benachteiligungen von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund wirklich schon ausgeglichen sind oder wir kurz davorständen, dass es diese Unterschiede nicht mehr… weiterlesen

Keinen Mund-Nasen-Schutz auf, dafür zwei Identitäten und eine eigene Meinung zur Rolle der Frau, soll ein 22-jähriger Mann am Sonntagmorgen (29.November) im Dortmunder Hauptbahnhof gehabt haben. Nach Angaben von Bahnmitarbeitern, soll er keinen Mund-Nasen-Schutz im Bahnhof getragen haben. Als er daraufhin durch Sicherheitsdienstmitarbeiter angesprochen wurde, soll er aggressiv reagiert, sie beleidigt und später angegriffen haben.… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Rolle des chinesischen Technologiekonzerns Huawei im deutschen 5G-Netz strebt Innenminister Horst Seehofer (CSU) kein pauschales Verbot an, sondern vertraut auf die Kontrolle von kritischen Bauteilen. "Im Jahr 2020 müssen wir technischen Herausforderungen in erster Linie technisch begegnen", sagte der CSU-Politiker dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Ein genereller Ausschluss einzelner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Susanne Ferschl, hat das abgespeckte Homeoffice-Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert. "Hier ist Arbeitsminister Heil als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Von einem Rechtsanspruch auf Homeoffice ist dank der CDU nichts übriggeblieben", sagte Ferschl dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Schon heute könnten Beschäftigte oder Betriebsräte eigenständig… weiterlesen

45139 E-Südostviertel: Am 28. November kam es aufgrund diverser Ruhestörungen gegen kurz vor Mitternacht zu einem Polizeieinsatz an der Gerhard-Stötzel-Straße. Mehrere Anwohner berichteten der Polizeileitstelle von ca. 50 Jugendlichen und Heranwachsenden, die sowohl in einem Mehrfamilienhaus, als auch auf der Straße feiern und „Böller“ zünden würden. Als die ersten Einsatzfahrzeuge vor Ort eintrafen, flüchteten ca.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Extremismus-Experte Hajo Funke vermutet, dass AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen beabsichtigt, die Partei zu spalten. "Jörg Meuthen hält seine Brandrede, die eine Abrechnung mit großen Teilen der Partei darstellt und lässt keinen Widerspruch zu. Autoritärer geht‘s nicht. Der Bruch mit dem Rest der Partei ist kalkuliert", sagte Meuthen dem Nachrichtenportal Watson mit Blick… weiterlesen

Tatort: Bahnhof Lauenbrück (LK Rotenburg), Metronom Hamburg – Bremen, Tatzeit: 29.11.2020 / 01:42 Uhr Ein unbekannter Fahrgast hat im Bahnhof Lauenbrück eine Türscheibe eines Metronoms eingetreten. Der ME 81947 war in der Nacht zum Sonntag beim Halt um 01:40 Uhr auf der Fahrt von Hamburg nach Bremen. Der Zugbegleiter hatte den Mann aufgefordert, einen Mund-Nasen-Schutz… weiterlesen

Bereits am 28. November 2020, gegen 18:45 Uhr kontrollierten Bundespolizisten auf dem Hauptbahnhof in Magdeburg einen 28-jährigen Deutschen. Aufgefallen war er den Beamten, da er keinen Mund-Nasen-Schutz trug. Eine Begründung hierfür konnte er nicht vorweisen. Bei dem Abgleich seiner Personalien im polizeilichen Informationssystem wurde bekannt, dass der Mann schon mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten war.… weiterlesen

Weil ein 38 Jahre alter Mann am Samstag (28.11.), gegen 16.45 Uhr, in einem Supermarkt in der Königstädter Straße offenbar andere Kunden belästigte, wollte ein Angestellter des Marktes die Polizei verständigen. Der 38-Jährige habe dann, nach derzeitigem Ermittlungsstand, zunächst auf den Marktmitarbeiter eingetreten und eingeschlagen sowie dessen Handy an sich genommen. Beim Verlassen des Supermarktes… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die Solidaritätserklärung der Jusos zur palästinensischen Fatah-Bewegung scharf kritisiert. "Die Fatah stellt das Existenzrechts Israels infrage. Sie steht für Nationalismus und hat seit vielen Jahren den Terror unterstützt, auch der RAF", sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wer sich mit solchen Organisationen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler begrüßt die Pläne der Bundesregierung, eine Homeoffice-Steuerpauschale einzuführen. Es sei gut, dass nun endlich konkret darüber gesprochen werde, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel am Montag im RBB-Inforadio. Die Politik müsse jetzt schnell in die Spur kommen, damit das Homeoffice im nächsten Jahr steuerlich anerkannt werde. Die geplante… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der großen Koalition geplante steuerlich Homeoffice-Pauschale soll nur befristet für die Zeit der Corona-Pandemie gelten. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise. Nach dem Ende der Pandemie werde die Regelung auslaufen, hieß es. Noch unklar ist, ob die Homeoffice-Pauschale, die in der kommenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages… weiterlesen

Deutsch-Absurdistan: Das Krankheitsbild der “Maskenintoleranz” ist relativ neu. Mindestens so neu, wie die uns derzeit im Würgegriff haltende COVID-19 Pandemie. Allerdings ist sie so gut wie gar nicht erforscht. Auf dem Weg in gut organisierte totalitäre Strukturen kann es sich der Staat nicht bieten lassen, wenn sich Ärzte vorgeblich um die Gesundheit ihrer Patienten mühen und damit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Finanzierung der Corona-Hilfen hat die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats, Astrid Hamker, eine stärkere Beteiligung der Bundesländer gefordert. Die Länder dürften "nicht nur mit dem Finger auf den Bund zeigen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Schließlich seien sie "wesentlich für die Auflagen für die Betriebe verantwortlich" und… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise beschert dem Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtages eine Flut von Petitionen von Bürgern. "Etwa 1.300 von rund 6.000 Petitionen, die uns in diesem Jahr erreicht haben, haben einen klaren Bezug zur Coronakrise", sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Serdar Yüksel (SPD), der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgaben). Schon Anfang November habe die… weiterlesen

Der nächste Hammer-Bericht von IL PARACONE aus Italien! Nur wenige Tage sind vergangen, seit die amerikanische Firma Pzifer einen Impfstoff angekündigt hat, der bereits zu 95% wirksam ist. Worte, die Konsequenzen aller Art ausgelöst haben: der Aufschwung des Pharmaunternehmens an der Börse, der ungezügelte Ansturm anderer Big Pharma-Giganten, eingehende Behandlungen vorzustellen, die Unterzeichnung teurer und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat dafür plädiert, künftig die gesamte AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Selbstverständlich entscheidet das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Grundlage seiner Erkenntnisse über die Beobachtung, aber nach diesem Parteitag dürften da keine Fragen offen bleiben", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Perspektivisch werde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition plant die Einführung einer steuerlichen Homeoffice-Pauschale. Die Finanzpolitiker von Union und SPD hätten eine entsprechende Einigung erzielt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Die Steuerpauschale soll demnach fünf Euro je Tag sowie höchstens 600 Euro im Jahr betragen. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, begrüßte die Pläne der… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, hat den Ländern und dem Bund vorgeworfen, in der Corona-Politik bei den Schulen einen nicht nachvollziehbaren "Flickenteppich" an Maßnahmen zu produzieren. "Wir sehen jetzt schon wieder, dass wir in den Maßnahmen einen Flickenteppich bekommen", sagte er in einem Podcast des "Redaktionsnetzwerks… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU eskaliert offenbar der Streit über die Corona-Politik: In einer Sitzung der engsten Parteiführung, die am Montagmorgen in einem hybriden Format aus persönlicher Teilnahme und Video-Zuschaltungen in der Parteizentrale stattfand, soll Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier dem Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Ralph Brinkhaus, scharf kritisiert haben. Das berichtet die… weiterlesen