Kategorie: BLOG-NEWS

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. "Mark Esper wurde gekündigt. Ich möchte ihm für seine Arbeit danken", teilte Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter am Montagabend mit. Zugleich stellte er mit Christopher C. Miller, dem Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums, Espers Nachfolger vor. "Ich freue mich, Ihnen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich dagegen ausgesprochen, dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine weitere Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben zuzusagen. "Wir haben das Ziel, dass die Bundeswehr die Ausrüstung bekommt, die sie braucht. Auf unserer Seite besteht aber der Zweifel daran fort, die Ausgaben für die Bundeswehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) setzt große Hoffnungen in die Meldungen von Biontech und Pfizer zur Wirksamkeit eines möglichen Corona-Impfstoffs, betont aber die Notwendigkeit eines sicheren Impfstoffs. "Wir freuen uns sehr über die positiven Studiendaten des von uns geförderten Covid-19-Impfstoffkandidaten von Biontech und Pfizer", sagte Karliczek der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Eine erste… weiterlesen

  Aufgrund eines Artikels der Seite „pressecop24-com“ „AfD die neuen Volksverräter? Angeblich größte Oppositionspartei stimmt für Handyüberwachung und Datenweitergabe“, verantwortlich Dirk Lauer, stellt der AK Innen zu dieser Meldung folgendes klar: Durch das „Terrorismusentfristungsgesetz“ wurden weder der Handyüberwachung und Datenweitergabe Tür und Tor geöffnet noch haben Geheimdienste und Verfassungsschutz neue Befugnisse erhalten. Es gibt in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstandsverbund, ein Verband mit 230.000 Unternehmen aus Handel und kooperierenden Branchen, warnt vor den Folgen des Teil-Lockdowns für zahlreiche Geschäfte in deutschen Innenstädten. "Der neuerliche Lockdown wirkt sich auch für viele nicht unmittelbar von der Schließung betroffene Unternehmen katastrophal aus", heißt es in einem Brief des Verbands an Bundeswirtschaftsminister Peter… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorkommnisse bei der "Querdenken"-Demonstration am Wochenende in Leipzig sollen im Bundestag ein Nachspiel haben. Das Verhalten der Demonstranten und die Reaktion der Polizei sollten auch auf Bundesebene "dringend aufgeklärt werden", sagte der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Daher haben wir am Sonntag beantragt, dass die Bundesregierung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) will mehr Schnelligkeit bei der Ausbildung von Imamen. Man begrüße, "dass ab dem nächsten Jahr 30 Personen zu Imamen, Seelsorgern und Gemeindebetreuern im Islamkolleg in Osnabrück ausgebildet werden sollen", sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man wünsche sich aber auch, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast drei von vier Deutschen erwarten, dass die Amtszeit von Joe Biden als US-Präsident vorteilhaft für die Bundesrepublik sein wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des "Handelsblatts" (Dienstagsausgabe). Demnach erwarten 20 Prozent der Befragten, dass die Bundesrepublik "sehr stark" vom designierten US-Präsidenten profitieren wird. Weitere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat ein positives Zwischenfazit des vor einer Woche eingeleiteten Teil-Lockdowns gezogen. "Der von Bund und Ländern beschlossene sogenannte Lockdown light zeigt in den Kommunen sichtbar Wirkung", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Innenstädte seien leerer, die Zahl der Menschen im Homeoffice habe wieder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff hat das Kooperationsangebot der Bundesregierung gegenüber dem designierten US-Präsidenten Joe Biden als unzureichend kritisiert. "Die Wahl in den USA ist auch ein Arbeitsauftrag für Deutschland und die EU. Es reicht nicht, dass Angela Merkel zwar für mehr Eigenverantwortung plädiert, sich aber schon auf dem richtigen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hat dazu aufgerufen, den künftigen US-Präsidenten Joe Biden zu unterstützen. Dazu gehöre auch, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, sagte Wadephul am Montag im RBB-Inforadio. "Uns ist an dem Verhältnis gelegen, es ist für uns von entscheidender Wichtigkeit. Und eine Beziehung, die einem wichtig ist, um die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lehrer sollen nach dem Willen des Deutschen Philologenverbands zuerst mit einem Impfstoff gegen Corona geimpft werden. "Wenn die Schulen offen bleiben sollen, brauchen wir gesunde Lehrer, die Unterricht garantieren können", sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Bild". Lehrer gehörten zu der Berufsgruppe, die jeden Tag mit vielen Menschen auf engstem Raum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die Fortschritte beim angekündigten Impfstoff der Firma Biontech als "Riesensprung nach vorne" bezeichnet. Ein "Durchbruch" sei das aber noch nicht, sagte der Mediziner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es fehlten noch wissenschaftliche Arbeiten, fügte er hinzu. Montgomery verwies auch darauf, dass "große Erfahrungen mit RNA-Impfstoffen", also Impfstoffen, die… weiterlesen

(fue) Am Samstag, den 7. November 2020, gegen 15.15 Uhr, befand sich ein 10-jähriges Mädchen in einem Spielwarengeschäft des Skyline Plaza in der Europa-Allee. Dort hielt sich auch ein ihr unbekannter Mann auf, der zunächst an seiner Hose herumspielte und sich dem Mädchen dann in schamverletzender Weise zeigte. Die 10-Jährige flüchtete daraufhin aus dem Geschäft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) erwartet nach dem Wahlsieg von Joe Biden nicht, dass die Vereinigten Staaten ihre Außen- und Sicherheitspolitik grundsätzlich auf den Kopf stellen werden. "Sie werden sich aus bestimmten Regionen der Welt zurückziehen, in denen vorher mehr gemacht worden ist", sagte Maas am Montag im Deutschlandfunk. Die USA würden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) können die Sicherheitsbehörden den Infektionsschutz nicht mit Zwangsmitteln durchsetzen. "Da werden wir immer an die Grenzen der Verhältnismäßigkeit stoßen", sagte GdP-Vize Jörg Radek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Gegen Maskenverweigerer Wasserwerfer einzusetzen, ist nicht verhältnismäßig." Radek verteidigte die zurückhaltende, auf Deeskalation setzende Strategie der… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hält die „Querdenken“-Bewegung inzwischen selbst für extremistisch und hat deshalb nach der teils gewalttätigen Demonstration in Leipzig einen härteren Umgang mit ihr gefordert. „Bisher sind wir davon ausgegangen, dass diese Bewegung eine kunterbunte Melange mit teilweise rechtsextremistischen Zügen ist“, sagte er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat die Behandlung von mehr politischen Themen an deutschen Schulen gefordert. "Jede Art von Extremismus und Rassismus muss im Unterricht thematisiert werden – dazu gehört selbstverständlich auch das Thema Islamismus", sagte Özdemir dem "Deutschen Schulportal". Insgesamt brauche man mehr Politik, mehr demokratische Gesellschaftskunde an deutschen Schulen. Jedem… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat gefordert, die Erinnerung an die Pogromnacht vor 82 Jahren aufrechtzuerhalten. Am heutigen Datum könne man sehen, wie Deutschland damals moralisch versagt habe, sagte Klein am Montag im RBB-Inforadio. "Die allgemeine Gleichgültigkeit oder auch Unterwürfigkeit gegen die Diskriminierung, die in Deutschland stattgefunden hat, ist ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wissenschaftliche Regierungsberater empfehlen eine Corona-Impfstrategie, die auf staatlich mandatierten Impfzentren beruht. Das geht aus einem Positionspapier der Ständigen Impfkommission (STIKO), des Deutschen Ethikrates und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde. Demnach sei eine "einheitliche, transparente und damit vertrauenserweckende sowie akzeptanzsichernde Verteilung" geboten. Das spreche für… weiterlesen

Link zum Film: https://www.bund-verlag.de/ weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Joe Biden erneut zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Der Demokrat bringe die Erfahrung aus Jahrzehnten in der Innen- wie in der Außenpolitik mit, sagte Merkel am Montagvormittag im Bundeskanzleramt. "Er kennt Deutschland und Europa gut." Sie erinnere sich gerne an "gute Begegnungen und Gespräche" mit… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Thomas Jäger glaubt, dass nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA vieles gleich bleiben wird. "Die Forderungen werden unter Biden fast dieselben sein wie unter Trump. Nur kann die Bundesregierung sich jetzt nicht mehr mit dem Verweis auf Donald Trump herausreden", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union und FDP im Bundestag haben sich für eine Schengen-Reform ausgesprochen – und damit einen Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron unterstützt. "Es ist richtig, dass Emmanuel Macron angesichts der Terrorgefahr sowohl die im Rahmen des Schengen-Vertrages bestehenden Möglichkeiten zur Grenzkontrolle nutzen als auch über grundlegende Verbesserungen des Grenzschutzes… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch US-Wahlsieger Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen. "Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der "Rheinischen Post". Dies würde bedeuten, dass man in der Rezession abrüste und bei Wirtschaftswachstum… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Subventionsstreit um den US-Flugzeugbauer Boeing will die Europäische Union Strafzölle auf US-Importe erheben. Das kündigte EU- Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Montag an. Eine Verhandlungslösung ist demnach jedoch weiterhin möglich. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte der EU zuletzt über 3,9 Milliarden US-Dollar an Sanktionen gegen die USA genehmigt. Im Kern geht es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Bundesvorstandsmitglied Johannes Vogel hat weitere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gefordert. Man müsse besser werden, sagte Vogel in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wie kommen wir besser ran an die 75 Prozent Infektionen, bei denen wir nicht wissen, wo sie stattfinden? Dass wir das einfach hinnehmen, finde ich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland überschreiten mittlerweile 54 Regionen die Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Montagvormittag veröffentlicht wurden. Vor einer Woche waren es noch 28. Spitzenreiter ist Augsburg mit einer Inzidenzzahl von 324,0. Einen Inzidenzwert von 100 überschreiten 266 deutsche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blickt während der Coronakrise mit Sorge auf die Altersstruktur in Deutschland. Die Bundesrepublik sei nach Japan das zweitälteste Land der Welt, sagte Spahn in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". 23 Millionen Deutsche seien über 60. "Wir sind ein Wohlstandsland mit Zivilisationskrankheiten: Diabetes, Bluthochdruck, Übergewichtigkeit. Alles Risikofaktoren für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in der Debatte um digitale Parteitage Grünen und FDP in der Annahme widersprochen, es bräuchte dafür keine Änderung des Grundgesetzes. "Ich hätte keine Bedenken, wenn man neben der notwendigen Änderung des Parteiengesetzes auch das Grundgesetz entsprechend ändern würde, um digitale Wahlen unter besonderen Umständen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Innenministerkonferenz (IMK) aufgefordert, sich auf ihrer nächsten Sitzung mit den Vorgängen in Leipzig und den daraus zu ziehenden Konsequenzen zu befassen. "Die Innenministerkonferenz sollte ein Konzept erarbeiten, wie zukünftig sichergestellt werden kann, dass solche Demonstrationen mit einer ausreichenden Anzahl von Beamten begleitet werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD erwartet von US-Wahlsieger Joe Biden einen baldigen Deutschlandbesuch. "Ich gehe davon aus, dass der neue Präsident nach der Amtsübernahme den Wunsch haben wird, seine wichtigsten Partner bald zu besuchen", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der "Rheinischen Post". Allerdings gebe es bis zum 20. Januar noch einen anderen Präsidenten. Amtsinhaber Donald… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wirbt nach der Wahl des Demokraten Joe Biden zum neuen US-Präsidenten darum, dass die USA ihren erklärten Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig machen. Er wünsche sich für die globale Pandemie-Bekämpfung, "dass die USA unser Partner bleiben auch in der Weltgesundheitsorganisation", sagte Spahn in der "Bild"-Sendung "Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat für Deutschland am frühen Montagmorgen 13.363 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Mit einem Plus von rund 10,5 Prozent gegenüber dem am letzten Montag gemeldeten Wert ist die relative Steigerung weiter rückläufig. Die Zahl der aktiven Infektionen stieg unterdessen nach RKI-Schätzung auf rund 231.000 und erreichte wieder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat angesichts des Falls der Mauer vor 31 Jahren deutlich gemacht, dass die Aufarbeitung der DDR-Diktatur eine gesamtdeutsche Aufgabe ist. "Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine gesamtdeutsche Angelegenheit", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Deshalb ist sie auch in Westdeutschland wichtig. Ein Grund dafür… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zweifelt an der Umsetzbarkeit der Idee einer eigenen Kindergrundsicherung. "Die Idee einer eigenen Kindergrundsicherung ist mir sympathisch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Mir hat aber noch niemand erklären können, wie es gelingen soll, Leistungen von Bund, Ländern und Kommunen so zusammenzuführen,… weiterlesen

Washington/ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP sieht Deutschland nach dem Wahlsieg von Joe Biden in den USA in der Pflicht, auf den künftigen US-Präsidenten zuzugehen. "Wir sehen in dieser Wahl auch einen Arbeitsauftrag für Deutschland und Europa: Es gilt nun, die transatlantischen Beziehungen wieder zu verbessern, vor allem in der Handelspolitik und beim Klimaschutz",… weiterlesen

Washington/ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere US-Botschafter in Berlin, John B. Emerson, erwartet, dass auch Joe Biden als Präsident höhere Militärausgaben von Deutschland verlangt. Dass die NATO-Zielgröße von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einzuhalten sei, habe Donald Trump nicht als erster Präsident gefordert, sagte Emerson dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Fakt ist: Die Idee einer gerechteren… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, blickt vorsichtig optimistisch auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes in der Coronakrise. "Die Corona-Maßnahmen im November bedeuten einen Dämpfer in der Aufwärtsentwicklung am Arbeitsmarkt, die wir in den vergangenen Monaten hatten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Einen Einbruch werden wir voraussichtlich nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen des Kabinetts zur Priorisierung eines künftigen Corona-Impfstoffs hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor zu viel Optimismus gewarnt. "Wir rechnen und planen damit Anfang nächsten Jahres. Aber bei einer Impfstoff-Entwicklung kann es auch immer noch einen Rückschlag geben", sagte Spahn der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe). Niemand könne ausschließen, "dass es selbst… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der gemeldeten Corona-Intensivpatienten hat in der Nacht zu Montag erstmals den Höchstwert aus dem Frühjahr übertroffen. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin lagen am frühen Morgen um 1 Uhr 2.934 Menschen mit einer Corona-Infektion auf einer Intensivstation, davon wurden 55 Prozent invasiv beatmet. Im Frühjahr… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es für möglich, dass seine Partei den nächsten Bundeskanzler stellt. "Im Augenblick geben das die Umfragen nicht her. Aber in der Politik kann auch Unvorhergesehenes geschehen", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Wenn man auf Platz zwei stehe, müsse man auch um Platz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Indien plant, ab Ende dieses Jahres einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus zu produzieren. "Aktuell haben wir drei aussichtsreiche Impfstoffe, einer davon ist in der dritten Testphase an Menschen. Ebenso testen wir Impfstoffe aus den USA, Großbritannien und Russland", sagte der Staatssekretär im indischen Außenministerium, Harsh Vardhan Shringla, der "Welt". "Wenn… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die neue Corona-Teststrategie verteidigt. "In einer Phase wie jetzt müssen zuerst mal die getestet werden, die Symptome haben und es müssen die getestet werden, die zur Risikogruppe gehören oder im Pflege- und Gesundheitswesen arbeiten", sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin". Jemand, der keine Symptome… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) und Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für eine härtere Gangart ausgesprochen, falls auf Corona-Demos Auflagen nicht eingehalten werden. "Wir müssen uns für die Zukunft darauf vorbereiten, bei derartigen Versammlungslagen viel konsequenter, viel härter und frühzeitiger einzugreifen, weil momentan ist die Situation, die Pandemie… weiterlesen

Washington/ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Leiter der OSZE-Beobachtung der US-Wahlen, Michael Link, hat Aussagen zurückgewiesen, laut denen die Auszählung der Stimmen in einigen US-Bundesstaaten nicht rechtmäßig sei. "Unsere OSZE-Mission, vor allem die Langzeit-Beobachter von ODIHR, haben bei den Wahlen sehr genau auf die Wählerregistrierung, die Briefwahl und den Auszählungsprozess geschaut. Wir konnten dabei… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart liegt CDU-Kandidat Frank Nopper vorn. Nach Auszählung von über 50 Prozent der Wahllokale kommt er auf etwa 32 bis 33 Prozent der Stimmen, die Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle ist mit 17 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Sie will ihrem Parteifreund Fritz Kuhn nachfolgen, der seit 2013… weiterlesen