Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch das seit Januar 2019 geltende Teilhabechancengesetz haben bislang 51.369 Langzeitarbeitslose eine Beschäftigung gefunden. Darunter sind rund 40.000 Personen, die seit mindestens sechs Jahren Hartz IV bezogen hatten, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf aktuelle Angaben des Bundesarbeitsministeriums. Ressortchef Hubertus Heil (SPD) wertete die Zahlen als Erfolg. "Mit dem Teilhabechancengesetz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat dem weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko mit neuen Sanktionen gedroht. "Wir erkennen als Europäische Union die Wahl nicht an und haben Sanktionen beschlossen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Diese setze man jetzt um. "Wenn Lukaschenko nicht reagiert, wird es weitere Sanktionen geben." Der Lukaschenko müsse "endlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung eines Führungswechsels bei den Linken legt die Partei in der von Forsa gemessenen Wählergunst zu. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die Linkspartei demnach auf 9 Prozent, zwei Punkte mehr als vor einer Woche. Die Grünen verlieren hingegen einen Zähler und kommen auf 18 Prozent. Damit sind sie allerdings weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Politikerin Katja Suding zieht sich von ihren Parteiämtern und dem Abgeordnetenmandat zurück. "Ich habe mich entschlossen, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren", teilte Suding am Samstag mit. Auch als Vorsitzende der FDP Hamburg und als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-FDP werde sie nicht wieder antreten. "Nach über 12 Jahren in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht eine bessere Ausstattung der Gesundheitsämter. "Wir wollen deutlich mehr Stellen im Gesundheitsdienst schaffen und die technische Ausstattung weiter verbessern", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Schnelle digitale Kommunikationswege" seien "das A und O, wenn wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst leistungsfähig halten wollen und wenn alle weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – In Moskau beginnen im größeren Stil Impfungen mit der umstrittenen Vakzine "Sputnik V" gegen das Coronavirus. Bis zu 40.000 Freiwillige sollen in den nächsten Tagen und Wochen den Impfstoff bekommen, 5.000 Personen sollen sich dafür innerhalb weniger Tage bereits angemeldet haben. Moskaus Oberbürgermeister Sergei Sobjanin warb in einem Aufruf mit einer weiterlesen

Ein auf dem Weg zum Dienst zivilgekleideter Polizist sprach am Dienstag (01. September) in der Regionalbahn zwei Männer an, die keine Mund-Nase-Bedeckung in dem gut gefüllten Zug trugen. Daraufhin provozierten, bedrängten und beleidigten sie den 50-jährigen Beamten. Anschließend stieg das Duo an der Haltestelle „Erdkauter Weg“ aus, lief in Richtung Wilhelmstraße und trennte sich. Der weiterlesen

Heute Nachmittag hat die Polizei Köln nach Ende eines Ortstermins der AfD in der Innenstadt die Personalien von sieben Tatverdächtigen festgestellt. Ihnen wird vorgeworfen, zusammen mit etwa 15 noch unbekannten Personen, in der Severinstraße vier Mitglieder der AfD umringt und am Weitergehen gehindert zu haben. Die Beamten leiteten gegen die Tatverdächtigen Strafverfahren wegen des Verdachts weiterlesen

Die mutmaßlich illegale Überwachung von Wikileaks-Gründer Julian Assange während seiner Zeit in der ecuadorianischen Botschaft in London war umfassender als bislang bekannt. Das geht aus internen Unterlagen der Sicherheitsfirma UC Global hervor, die dem NDR und WDR vorliegen. Fotos zeigen Assanges private Wohnräume in der Botschaft, in die Mitarbeiter der Sicherheitsfirma auch eingebrochen sein sollen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine offizielle Trauer-Veranstaltung für die Corona-Opfer in Deutschland angeregt. Er werde einen entsprechenden Vorschlag mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht besprechen, sagte Steinmeier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wir müssen den Menschen in ihrer Trauer helfen – und darüber nachdenken, wie wir unser Mitgefühl ausdrücken können", so Steinmeier. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geplante Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre wird nach Einschätzung des FDP-Finanzpolitikers und Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar, die Wahlchancen von SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutlich verringern. "Scholz bekommt einige Probleme, weil in seinem Bereich nun mal offenkundige Versäumnisse entstanden sind", sagte Toncar dem Focus. "Das wird dem von seinen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus. "Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern. All diese Aufgaben sind nach dreieinhalb Jahren unverändert fordernd und spannend", sagte Steinmeier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) auf die Frage nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Landesvorsitzende der Linken, Katina Schubert, ist erfreut über die Kandidatur von Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow für den Vorsitz der Bundespartei. "Ich begrüße die Ankündigung der Kandidaturen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ich glaube, dass wir mit den zwei Frauen an der Spitze gut aufgestellt wären. Wir würden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei jedem fünften Kita-Kind wird zu Hause kaum Deutsch gesprochen: Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Demnach gab es unter den rund 3,2 Millionen Kindern in Kindertagesstätten zuletzt rund 675.000 Kinder, in deren Familien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland hat bekräftigt, dass ihr Land trotz des Friedens mit Israel weiterhin das Streben nach einem Palästinenserstaat unterstützt. "Nach wie vor fordern wir, dass die UN-Resolutionen zum Thema umgesetzt werden und nach wie vor fordern wir eine Zweistaatenlösung", sagte Hafsa Alulama der "Welt" (Samstagausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit ist die Zufriedenheit der Bürger mit der Demokratie in Ost und West unterschiedlich stark ausgeprägt. Dies geht aus dem Jahresbericht zum Stand der Einheit hervor, über den das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Zur Bilanz nach 30 Jahren gehöre auch, dass "der Zuspruch zur Demokratie und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) besteht bei dem geplanten neuen Lieferkettengesetz auf eine Umsetzbarkeit für die Unternehmen. "Ich war erst vor einem Jahr in China und habe dort auch deutsche Unternehmen besucht, die auch Joint Venture haben mit chinesischen Unternehmen, wo die Arbeitsbedingungen, die Sozialstandards voll eingehalten wurden nach unserem Recht", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung des angekündigten strengeren Messverfahrens für die Abgasuntersuchung von Autos wird sich bis mindestens Mitte 2023 verzögern. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf regierungsinterne Dokumente. Geplant war, noch dieses Jahr im Rahmen der TÜV-Hauptuntersuchung auch Feinstaubpartikel zu messen. Doch die dafür nötigen Geräte müssen nach Auffassung des zuständigen Bundesverkehrsministeriums weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei angekündigt. "Ich werde auf dem kommenden Bundesparteitag der Linken für den Parteivorsitz kandidieren. Das ist eine große Aufgabe, die ich mit ebenso großer Lust angehen werde – gern in einer weiblichen Doppelspitze mit Janine Wissler", schrieb weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn macht bei der Ausgabe von neuen EU-Anleihen Tempo. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Beschlussfassung in diesem Herbst erzielen können", sagte Hahn dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Hält die EU diesen Zeitplan ein, könnten schon Ende diesen oder Anfang nächsten Jahres die ersten Bonds auf den Markt kommen, mit denen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Seeheimer Kreis in der SPD fordert konsequentere Strafen für Zuwanderer und eine stärkere Steuerung der Migration. Das geht aus einem Positionspapier zur Inneren Sicherheit hervor, über das das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Der einflussreiche konservative Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten will damit Einfluss auf das Wahlprogramm der Partei nehmen. Die Seeheimer schreiben in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat das Anstreben einer Regierungsbeteiligung mit seiner Partei nach der nächsten Bundestagswahl bekräftigt. "Im nächsten Jahr sind wir 31 Jahre in der Opposition. Die Zeit ist reif dafür", sagte Gysi dem ARD-Hauptstadtstudio. Voraussetzung sei dafür allerdings, dass es überhaupt eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Bundestag gebe. Und dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung zieht fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit eine überwiegend positive Bilanz. Das geht aus dem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. "Die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung lässt sich heute am Niveau der Wirtschaftsleistung, am spürbaren und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil die Bundesregierung zu viele Beatmungsgeräte bestellt hat, wird ein Teil der Respiratoren nun verschenkt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Christoph Hoffmann im Bundestag. Die Regierung hatte mit sechs Herstellern Verträge über den Kauf von weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – 51 Prozent der EU-Bürger ist gegen eine länderübergreifende Internetzensur angeblich terroristischer Inhalte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Pläne der EU-Kommission und der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sehen derzeit vor, dass jeder EU-Mitgliedstaat europaweite Löschungen anordnen kann, berichtet das Magazin. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz spricht sich nach der bestätigten Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny für ein Moratorium der Ostseepipeline Nord Stream 2 aus. "Ich war bisher für den Weiterbau der Pipeline, trotz einiger Bedenken", sagte Merz der "Bild" (Samstagausgabe) mit Blick auf Nord Stream 2. "Aber nach dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, stellt als Reaktion auf die Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 zur Disposition. "Natürlich gehört zu möglichen Sanktionen die härteste: ein partieller Einkaufsstopp bei Rohstoffen. Das Ende von Nord Stream 2 darf nicht mehr ausgeschlossen sein", weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Metalband Metallica steht mit ihrem Album "S&M 2" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Bei den offiziellen deutschen Single-Charts klettert "Unterwegs" von KitschKireg und Jamule von Platz vier auf Rang eins. Dahinter klettern Jawsh 685 und Jason Derulo mit "Savage Love weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer erneuten Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern sind etwa 10.000 Menschen nicht informiert worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf das bayerische Gesundheitsministerium. Demnach waren die Personen zwischen Samstag und Dienstag an bayerischen Flughäfen auf das Coronavirus getestet worden und wurden nicht innerhalb von 48 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Linken hat nach dem Wirecard-Skandal einen Zehn-Punkte-Plan zur Reform der Finanzaufsicht verabschiedet. Das Positionspapier, über welches das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet, sieht vor, dass Konzerne mit Finanzsparten künftig als Ganzes von der Finanzaufsicht Bafin kontrolliert werden. "Denn im Fall von Wirecard war genau das das Problem", argumentierte die Linksfraktion. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vorgeworfen, sich im Streit zwischen der Türkei und Griechenland um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer zu sehr auf die Seite Ankaras zu schlagen. "Die Tatsache, dass Außenminister Heiko Maas nach Athen fliegt, um dort als Makler aufzutreten, weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung hat der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen eine mögliche zweite Generation der linksextremen Splittergruppe "Revolutionäre Aktionszellen" (RAZ) eingeleitet. Das berichtet der "Spiegel". Grund ist eine Serie von mehr als 30 Drohbriefen, die seit Ende 2019 bei deutschen Politikern und Amtsträgern eingingen und denen Brandbeschleuniger, Reizstoffpatronen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant eine weitreichende Reform für die künftige Absicherung von Kundengeldern bei Pauschalreisen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Firmen sollen künftig je nach Bonität zwischen 6,5 und 17 Prozent ihres Umsatzes als Sicherheit hinterlegen – etwa über Bankbürgschaften oder Versicherungen. Außerdem sollen die Anbieter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den gesetzlichen Krankenkassen fehlen durch die Corona-Pandemie und den Konjunktureinbruch im kommenden Jahr fast 17 Milliarden Euro, um die Beitragssätze wie von der Regierung geplant stabil zu halten. Das geht aus einer aktuellen Finanzprognose hervor, die der Spitzenverband der Krankenkassen auf fachlicher Ebene mit dem Bundesgesundheitsministerium abgestimmt hat. Die Zeitungen des weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac erhält laut eines Medienberichts von der Bundesregierung eine Finanzspritze in Höhe von 252 Millionen Euro für die beschleunigte Entwicklung und Produktion eines Corona-Impfstoffes. Das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" bezieht sich in seinem Bericht auf "Regierungskreise". Demnach erhielt Curevac diese Woche einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Forschung und Bildung. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff hat sich für die Öffnung von Weihnachtsmärkten ausgesprochen. Deren Betrieb solle ermöglicht werden, "soweit die pandemische Lage dem nicht zwingend entgegensteht", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Zuvor hatte bereits Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) entsprechende Hoffnungen geschürt. Haseloff verwies auf das Ampelsystem seines Bundeslandes, weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Magdeburger FDP-Politikerin Lydia Hüskens soll beim Parteitag am 19. September ins Präsidium ihrer Partei aufrücken. Darauf haben sich die ostdeutschen Landesverbände verständigt, wie Hagen Reinhold, Vorsitzender der Landesgruppe Ost der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) sagte. Die 56-Jährige soll im Präsidium die Interessen der ostdeutschen Landesverbände vertreten. "Ein Kreisverband etwa weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Steuerfall Warburg aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister im Bundestag ins Kreuzverhör nehmen. Scholz habe dem Finanzausschuss zwei Treffen im Jahr 2016 mit dem Miteigentümer der Warburg-Bank, Christian Olearius, trotz ausdrücklicher Fragen zweimal verschwiegen, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Er hat sich in weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Janine Wissler, die bisherige Fraktionschefin der Linken im hessischen Landtag, bewirbt sich um den bundesweiten Parteivorsitz. Das kündigte die 39-Jährige am Freitag an. Die Gesellschaft brauche eine Linke, die "konkrete Kämpfe" für Themen wie Antirassismus oder eine "konsequente Friedenspolitik" unterstütze "und eine antikapitalistische Perspektive aufzeigt", heißt es in Wisslers Erklärung. Wissler weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wiesbaden: Janine Wissler will Chefin der Linkspartei werden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Auf der L178 bei Frankleben in Sachsen-Anhalt sind am Freitagmorgen zwei Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Hier stieß gegen 6:50 Uhr ein Lkw frontal mit einem Pkw zusammen, berichtete die "Mitteldeutsche Zeitung". Die beiden Insassen des Pkws wurden daraufhin eingeklemmt. Sie konnten durch die Mitarbeiter des Rettungsteams zwar weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die russische Regierung zur Aufklärung im Fall Nawalny aufgefordert. "Die Ergebnisse der sorgfältigen Untersuchung bestätigen leider die schlimmsten Befürchtungen: Nawalny ist schwer vergiftet worden mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen", sagte Steinmeier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die drängendsten Fragen richten sich nun an die Regierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will im Falle eines neuen Lockdowns andere Prioritäten setzen als im Frühjahr. "Wenn wir je wieder etwas schließen müssen, weil das Geschehen wieder dramatisch steigende Zahlen hat, dürfen wir nie wieder bei Schulen und Kitas beginnen", sagte Laschet am Freitag. Das Recht von Kindern auf Bildung sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der täglichen Veröffentlichung der Corona-Infektionszahlen durch das Robert-Koch-Institut (RKI) hat es eine Panne gegeben. So wurden am Donnerstag nach 16 Uhr keine Daten, die aus den zuständigen Landesbehörden übermittelt worden sind, eingelesen, teilte das RKI am Freitag mit. Deswegen wurden am Freitagmorgen ca. 650 Fälle zu wenig ausgewiesen. Anstatt der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) befürchtet einen Engpass des Grippeimpfstoffs, sollte sich in diesem Herbst ein Großteil der Deutschen gegen Influenza impfen lassen wollen. "Wenn wir jetzt eine Impfung für die gesamte Bevölkerung empfehlen würden, dann würden wir sozusagen Impfstoff absaugen und die Gruppe, die eigentlich geimpft werden soll, hätte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Nawalny und zu Nord Stream 2. "Wir können jetzt nicht sagen: Wir gehen mal über diesen Fall hinweg und der Deutsche Bundestag hat sich nicht damit befasst", sagte Grünen-Fraktionschef Göring-Eckardt am Freitag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Nach Bekanntwerden der weiterlesen

Solingen – In der Hasselstraße wurden am heutigen Tag (03.09.2020), gegen 14:00 Uhr, in einer Wohnung fünf tote Kinder aufgefunden. Die Polizei erreichte ein Notruf der Großmutter, die in Mönchengladbach wohnt und mit ihrer Tochter kurz zuvor in Kontakt stand. Nach ersten Erkenntnissen richtet sich der Tatverdacht gegen die 27-jährige Mutter der Kinder. Diese war weiterlesen

Nur jeder dritte Kirchgänger könnte wegen der Zugangsbeschränkungen einen Platz im Weihnachtsgottesdienst bekommen, fürchtet die Evangelische Kirche im Rheinland. Deshalb sucht die Kirchenleitung nach Alternativen. Wie Präses Manfred Rekowski im Interview mit der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag) erklärt, werde selbst über Weihnachtsgottesdienste auf einem Parkdeck oder auf dem Friedhof nachgedacht. Ziel sei es, möglichst vielen weiterlesen