Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrspolitiker von Union und SPD haben die Forderung der Grünen nach einem Moratorium für den Neu- und Weiterbau von Autobahnen und Bundesstraßen zurückgewiesen. "Pauschaler Aktionismus hilft hier nicht weiter. Jedes der geplanten Verkehrsprojekte hat eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung durchlaufen", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ulrich Lange (CSU), der "Rheinischen… weiterlesen

Die Polizei Köln sucht einen etwa 15-20 Jahre alten, 1,70 Meter großen schwarzhaarigen Mann. Der Gesuchte steht im Verdacht, bei einer Auseinandersetzung am Freitagabend (2. Oktober) einen 21-jährigen Kölner auf dem Roncalliplatz in der Kölner Innenstadt mit einem spitzen Gegenstand lebensgefährlich verletzt zu haben. Zur Tatzeit soll er mit einer grauen Kappe, einer blauen Jacke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) geht von einer schnellen Rückkehr von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus aus. "Nach all dem, was wir hören, wird in Aussicht gestellt, dass er in einigen Tagen wieder zurück ins Büro kommen könnte. Und das wäre eine außerordentlich gute Entwicklung", sagte Maas in der "Bild"-Sendung "Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, den Eigenanteil bei der stationären Pflege auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. "Jens Spahn bewegt sich, endlich passiert etwas, das ist gut", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Hunderttausende Pflegeheimbewohner und deren Familien warten auf eine Kostensenkung."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Grünen angesichts ihres jüngsten Plädoyers für ein Moratorium beim Bau von Autobahnen und Bundesstraßen "Spinnereien" vorgeworfen. "Die lebensfremden Spinnereien von Habeck, Baerbock und Co. bedeuten nichts anderes als das Abkoppeln der Menschen im ländlichen Raum", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Wir brauchen Planungsbeschleunigung statt grüner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält den von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten Rechtsanspruch auf mindesten 24 Tage mobiles Arbeiten für falsch. "Homeoffice kann ein sinnvolles Arbeitsmodell sein. Ein gesetzlicher Anspruch ist dagegen nicht zielführend", sagte Dobrindt der "Bild". Ob im Homeoffice gearbeitet werden könne, müsse eine Entscheidung der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, Dorothee Bär (CSU), fordert, dass künftig auch Managerinnen und Manager von Aktiengesellschaften in die Babypause gehen können, ohne rechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen. "Es ist wichtig, dass wir auch auf Vorstandsebene ermöglichen, eine Auszeit nach der Geburt eines Kindes oder zur Pflege Angehöriger zu nehmen",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des EU-Kommissionsvorschlags für schnellere Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen samt anschließender Abschiebung der Abgelehnten appellieren CDU- und EVP-Abgeordnete, die Umsetzbarkeit mit einem Pilotprojekt in der Praxis zu demonstrieren. In einem Brief an den für die EU-Asylreform zuständigen Vizepräsidenten der Kommission, Margaritis Schinas, über den die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordneten Marie-Luise Dött, Kai Wegner, Jan-Marco Luczak und Joachim Pfeiffer kritisieren in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die geplanten neuen Umweltrichtlinien der Bundesregierung. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf das Schreiben. Darin heißt es wörtlich: "Der Prüfauftrag aus den Eckpunkten für das Klimaschutzprogramm 2030 ist aus unserer Sicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ingrid Hartges, Geschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA, hat sich entschieden gegen das derzeit im Berliner Senat diskutierte nächtliche Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol ausgesprochen. "Die neue Verbotsdebatte" sei "inakzeptabel", sagte sie "Bild". Schon jetzt sei das Regelchaos von Ländern und Kreisen für die Bürger kaum nachvollziehbar: "In Städten wie München… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Eigenanteil bei der stationären Pflege bei maximal 25.200 Euro innerhalb von 36 Monaten zu deckeln, stoßen im Grundsatz auf Zustimmung in der Großen Koalition. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Bild", die von Spahn vorgesehene Begrenzung des Eigenanteils sei "lange überfällig". Klingbeil schränkte aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP warnt angesichts der Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Eigenanteil bei der stationären Pflege zu deckeln, vor Steuererhöhungen. "Bald droht uns der Pflege-Soli", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr der "Bild" (Montagausgabe). "Ohne massive Steuererhöhungen ist die Deckelung der Beiträge kaum machbar", sagte Dürr weiter. "Aber in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-US-Botschafter Richard Grenell hat sich zum Gesundheitszustand von US-Präsident Donald Trump geäußert. "Der Präsident ist in guter Stimmung, er hat leichte Symptome, es geht ihm ziemlich gut, er arbeitet. Ich glaube, er ist übervorsichtig", sagte Grenell am Sonntagabend der "Bild". Der Präsident werde sobald es möglich sei, wieder voll an der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich skeptisch, dass es mit Corona-Schnelltests einen schnellen Weg zurück zur Vor-Corona-Normalität geben werde. Man könne derzeit, bevor ausreichend Schnelltests zur Verfügung stehen, noch nicht über die Verwendung sprechen, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio im "Bericht aus Berlin". Derzeit arbeite man an anderen Stellen, etwa der elektronischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der damalige Bundessprecher der Grünen, Hans-Christian Ströbele, hat die jüngste Kritik der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck an der Rolle der Grünen während der Wiedervereinigung zurückgewiesen. "Es ist richtig, dass Teile der Grünen damals eine kritische Haltung zur schnellen Vereinigung hatten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Er halte das… weiterlesen

Bethesda (dts Nachrichtenagentur) – Donald Trumps Leibarzt Sean Conley hat eingeräumt, dass der US-Präsident künstlich Sauerstoff zugeführt bekommen hat. Trump habe am Freitagmorgen hohes Fieber gehabt, sagte Conley am Sonntagmittag (Ortszeit). Weil die Sauerstoffsättigung seines Bluts gefallen sei, habe er die künstliche Sauerstoffzufuhr angeordnet. Mittlerweile gehe es Trump aber wieder besser. Möglicherweise könnte er bereits… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Clemens Fuest, Präsident des Münchener Ifo-Instituts, sieht "große Belastungen" für die Konjunktur in Europa, sollte es einen Brexit ohne Einigung geben. Die ökonomische Lage sei ohnehin fragil – außerdem würde ein harter Brexit die politische Atmosphäre vergiften und künftige Kooperation erschweren, sagte Fuest dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Ich sehe immer noch Chancen,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt Unterstützung aus NRW für seinen Vorstoß zur Pflege. "Ich begrüße nachdrücklich die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur weiteren Verbesserung der Bedingungen in der Pflege", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Mehrere Hunderttausend Pflegekräfte könnten uns in Deutschland bereits in zehn Jahren fehlen,… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Polizeipräsident Lutz Müller hat sich für eine wissenschaftliche Untersuchung zu rechtsextremen und rassistischen Einstellungen innerhalb der Polizei ausgesprochen. Angesichts der bundesweiten Häufung von Fällen könne inzwischen nicht mehr von Einzelfällen gesprochen werden, sagte Müller dem "Weser-Kurier". Man müsse sich auch strukturell mit diesem Thema befassen. Wichtig sei die Zielrichtung einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion will die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagene Deckelung der Pflege-Eigenanteile von Verdienst und Vermögen der Bedürftigen abhängig machen. Zwar sei die Begrenzung der Eigenanteile von Pflegebedürftigen "sinnvoll und wird auch von der SPD unterstützt", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Das kann aber nicht unabhängig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehrverband erwartet nach der Anhörung am Montag im Verteidigungsausschuss eine "zügige und vor allem positive Entscheidung" zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr. Wer mit einer Mandatsentscheidung Soldaten in überaus gefährliche Regionen wie Mali entsende, "darf ihnen das Maximum an Schutz nicht verwehren", sagte der Verbandsvorsitzende André Wüstner der "Rheinischen Post"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der American Academy in Berlin, Daniel Benjamin, sieht in der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump eine extreme Schwächung von dessen Kampagne. "All dies ist ein enormer Schlag für Trumps Wahlkampf", sagte Benjamin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Der ehemalige Anti-Terrorismus-Koordinator im US-Außenministerium und Redenschreiber von Bill Clinton kommt zu… weiterlesen

Nouméa (dts Nachrichtenagentur) – Die Inselgruppe Neukaledonien wird ihren Status als französisches Überseegebiet vorerst beibehalten. Bei einem Referendum stimmte am Sonntag erneut eine Mehrheit der Neukaledonier gegen eine Unabhängigkeit. Nach vorläufigen Ergebnissen kam das Nein-Lager auf rund 53,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 85,6 Prozent. Etwa 181.000 Neukaledonier waren stimmberechtigt. Die Abstimmung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach betrachtet Friedrich Merz als die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur unter den drei Bewerbern für den CDU-Parteivorsitz. Er habe jahrelang mit Friedrich Merz zusammengearbeitet, sagte Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Aus dieser persönlichen Erfahrung heraus würde er ihn favorisieren. Allerdings geht der CDU-Innenpolitiker, der 2017 aus dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Weiß, hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice an 24 Tagen im Jahr zurückgewiesen. "Einen echten Rechtsanspruch könnte es ja nur für einen Teil der Arbeitnehmerschaft geben. Doch dann würde man ein Zwei-Klassen-System im Arbeitsrecht errichten", sagte Weiß der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bestritten, dass ein AfD-Politiker mit Hilfe der CDU zum Stadtratsvorsitzenden in Gera gewählt wurde. "Die Verantwortlichen der CDU in Thüringen haben bekräftigt, dass der AfD-Kandidat nicht unterstützt worden ist", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag". Reinhard Etzrodt war mit 23 von 40 Stimmen zum Vorsitzenden des Stadtrats… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (Stiko) haben vor zu großen Erwartungen an Covid-19-Impfungen gewarnt. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Der Impfstoff wird ihrer Erwartung nach in den ersten Monaten nach seiner Zulassung nur in begrenzter Menge verfügbar sein. Und es werden viele Monate vergehen, bis genügend Bürger geimpft sind,… weiterlesen

Bei einem tätlichen Angriff in Gesundbrunnen erlitten in der vergangenen Nacht Polizeikräfte Verletzungen. Gegen 0.40 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei in die Swinemünder Straße, weil dort rund 20 Personen randalieren sollten. Eine Personengruppe konnten die Kräfte nicht feststellen, bemerkten jedoch einen jungen Mann, der wegrannte, als er die Polizei sah. In einem Hinterhof stellte ein… weiterlesen

Vorfallszeit: 03.10.2020, 03:25 Uhr Vorfallsort: Wien Wieden Sachverhalt: Aus derzeit ungeklärter Ursache soll ein 32-jähriger syrischer Staatsangehöriger einen 28-jährigen Mann in einer Firma mit Benzin übergossen haben. Anschließend dürfte er versucht haben, den Mann mit einem Feuerzeug anzuzünden. Das Opfer konnte mit Hilfe eines Zeugen (20), welcher sich ebenfalls in der Firma befand, den Tatverdächtigen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr vor der Bundestagswahl fordern die Grünen ein radikales Umdenken in der deutschen Verkehrspolitik. In einem gemeinsamen Vorstoß sprechen sich Partei- und Fraktionsführung für ein Moratorium für den Neubeginn von Autobahnen und Bundesstraßen aus: "Wir brauchen eine andere Verkehrspolitik", sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Die Planungen… weiterlesen

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trumps Leibarzt Sean Conley will nach der Corona-Infektion des Staatschefs noch keine endgültige Entwarnung geben. "Während er noch nicht über den Berg ist, bleibt das Team vorsichtig optimistisch", heißt es in einer Erklärung Conleys, die am Samstagabend (Ortszeit) veröffentlicht wurde. Trump habe seit der Diagnose "erhebliche Fortschritte" erzielt. Er… weiterlesen

Marburg: Am zurückliegenden Sonntag (27.09.2020) nahmen zwei Männer gewaltsam die Handtasche einer 75-Jährigen an sich. Der Vorfall ereignete sich am Friedhof Rotenberg, in der Sackgasse vor der Kapelle. Die Marburgerin lief zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr in Richtung der Kapelle. Zu dieser Zeit parkten dort mehrere Pkw mit Wohnanhängern. Als sie in Höhe der… weiterlesen

In der Nacht zum gestrigen Donnerstag haben Unbekannte in einer abgelegenen Bahnunterführung bei Fuldatal-Ihringshausen eine Detonation einer Sauerstoffflasche verursacht. Eine Beschädigung an den Wänden der Unterführung entstand hierbei nicht. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen und sucht nach Zeugen, die im Bereich der Unterführung verdächtige Personen beobachtet haben. Wie die am gestrigen Donnerstag von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hofft auf eine schnelle Klärung der Kanzlerkandidatenfrage in ihrer Partei, womöglich noch in diesem Jahr. "Viele in der Union wünschen sich das", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Ich gehe davon aus, dass der neue CDU-Vorsitzende mit dem CSU-Vorsitzenden zügig ein Gespräch über den Fahrplan führen wird." Für den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sieben deutschen Städte mit den meisten Einwohnern haben seit April insgesamt mehr als 35.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen eingeleitet. Die bisherigen Einnahmen aus den Verfahren belaufen sich auf rund drei Millionen Euro berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine eigene Umfrage. Besonders offensiv gegen Corona-Sünder gehen die… weiterlesen