Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Wochenende ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach einem Wahlkampfauftritt in Bergisch Gladbach bei dem Versuch, mit aufgebrachten Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sprechen, wüst beschimpft und angespuckt worden. "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den gestrigen versuchten Sturm des Bundestages, als Protestierende mit Fahnen des deutschen Reiches bis auf die Treppen des Gebäudes vordrangen, scharf kritisiert. "Ich finde es verabscheuungswürdig, was da geschehen ist", sagte Schäuble in den ARD-Tagesthemen. Jeder müsse sich "über die symbolische Wirkung des Reichstages bewusst sein". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Coronaprotesten in Berlin, bei denen Demonstranten bis zum Eingang des Reichstags vorgedrungen waren, hat sich Unionsfraktionsvize Thorsten Frei dafür ausgesprochen, den Verfassungsschutz im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu stärken. Extremisten versuchten die Corona-Demonstrationen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, sagte Frei dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Wir müssen uns gegen diese Entwicklung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf Jahre nach dem Satz "Wir schaffen das" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise zieht Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine positive Bilanz. "Wir haben zusammen viel geschafft seitdem. Es waren nicht zu viele Flüchtlinge, die aufgenommen wurden", sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Krise habe weitaus weniger finanzielle weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat unterstrichen, dass er mit seiner Kandidatur zum CDU-Vorsitz auch die Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verbindet. "Ja, die generelle Bereitschaft dazu ist mit dem Amt des CDU-Vorsitzenden verbunden", sagte Laschet der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) auf die Frage, ob der CDU-Vorsitzende Anspruch auf die Kanzlerkandidatur habe. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat den Vorfall am Berliner Reichstag, bei dem mehrere Personen versucht hatten, mit Reichsflaggen das Reichstagsgebäude zu stürmen, scharf kritisiert. "Das Demonstrationsrecht muss auch in Corona-Zeiten gewahrt bleiben. In die Bannmeile rund um den Bundestag einzudringen, ist aber inakzeptabel", sagte Lindner der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Dass Demonstranten mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping macht für die Schwäche ihrer Partei im Osten und die Abwanderung von Wählern zur AfD eine falsche Debatte um Milieus verantwortlich. "Ich kann das Wort urban nicht mehr hören", sagte Kipping der "taz" (Montagsausgabe) "Die Milieudiskussion ist eine in der Politikblase. Die Debatte, ob man Filterkaffee oder Latte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker verschiedener Parteien haben nach der Randale vor dem Berliner Reichstagsgebäude eine Debatte über die Sicherheit des Parlaments angestoßen. "Ich halte es für notwendig, vor dem Hintergrund der Ereignisse des Wochenendes, die Sicherheit des Gebäudes erneut zu diskutieren und zu verbessern", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Welt" (Montagsausgabe). "Der hohe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben bis Mitte August nur fünf Prozent der fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen beantragt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über welche die "taz" (Montagsausgabe) berichtet. Demnach haben die Länder mit Stand 15. August 2020 lediglich 242 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vermutet, dass es sich bei der Randale am Berliner Reichstag vom Samstag um keine spontane Aktion gehandelt hat. "Aktionen wie am Reichstag wirken geplant und organisiert und sind deutlich mehr als nur Kritik an der Corona-Politik", sagte Dobrindt der "Welt" (Montagsausgabe). Hier gehe es einigen um Systemgegnerschaft gegenüber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Personen scharf kritisiert, die am Samstag versucht hatten, mit "Reichsflaggen" das Reichstagsgebäude zu stürmen. "Es kann nicht angehen und es darf nicht hingenommen werden, dass einige jetzt mit Symbolen aus einer schlimmen dunklen Vergangenheit – Flaggen, die nichts mit der modernen Demokratie unserer Bundesrepublik zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erwartet durch die Berliner Corona-Demonstration möglicherweise epidemiologische Auswirkungen für ganz Deutschland. "Es war die erste große Demonstration ohne Masken und Abstand während der zweiten Welle der Pandemie, in der die Infektionszahlen wieder steigen. Es besteht die Wahrscheinlichkeit, dass Infizierte aus ganz Deutschland angereist sind und hier zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat angesichts der Bilder von Demonstranten mit "Reichsflaggen" vor dem Bundestag davor gewarnt, das Demonstrationsrecht zu missbrauchen. "Das Demonstrationsrecht ist eine Säule unserer freiheitlichen Demokratie", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Dass es nur in rechtssicher begründeten Ausnahmefällen und nur kurzzeitig eingeschränkt werden dürfe, verstehe sich von selbst. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat nach der jüngsten Corona-Demo in Berlin verlangt, das Schutzkonzept staatlicher Gebäude auf den Prüfstand zu stellen. "Wer mit rechtsextremen Symbolen in der Hand, den Sitz des Parlamentes, die Herzkammer unserer Demokratie, stürmt, greift unseren Staat an", sagte Ziemiak der "Welt" (Montagsausgabe). Bei der Demo hatten mehrere Personen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat finanzielle Unterstützung für Prostituierte während der Corona-Pandemie gefordert. Die Prostituierten seien aufgrund der Hygienevorschriften in eine Notlage geraten, sagte er der "Welt" (Montagsausgabe). "Da müssen wir helfen, und zwar vorbehaltlos." Der SPD-Politiker forderte, Prostituierte "kurzfristig wie andere Soloselbstständige finanziell" zu unterstützen. An den Kosten für die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin hat der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, das Verhalten der Berliner Behörden als "widersprüchlich" kritisiert. "Ich persönlich fand es unerträglich, die Reichsflaggen auf den Stufen des Parlaments zu sehen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das Verhalten der Berliner weiterlesen

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) kann sich weitere autofreie Straßen in der Hauptstadt vorstellen. Die Diskussion laufe bereits, sagte die Grünen-Politikerin im RBB-Inforadio zum offiziellen Start der Flaniermeile auf einem Teil der Friedrichstraße. "In der City West vom Adenauerplatz bis zum Wittenbergplatz wollen ja die Händler die Tauentzienstraße und den Kurfürstendamm weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Personen scharf kritisiert, die am Samstag versucht hatten, mit sogenannten "Reichsflaggen" das Reichstagsgebäude zu stürmen. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie", teilte der Bundespräsident am Sonntag mit. Das werde man niemals hinnehmen. "Unsere Demokratie lebt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im März und somit zu Beginn der Coronakrise hat es in Deutschland noch 42.000 Hartz-IV-Sanktionen in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern gegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. In 850 Familien-Bedarfsgemeinschaften kam es demnach zu einer kompletten weiterlesen

Salzgitter-Lebenstedt, Spielplatz Storchenkamp, 28.08.2020, 17:30 Uhr Am Nachmittag des Freitages meldet eine Zeugin das auf dem Spielplatz des Storchenkampes drei Kinder auf ein weiteres am Boden liegendes Kind einschlagen und treten sollen. Es soll von den Tätern auch ein Stock verwendet worden sein. Das 11-jährige Opfer erleidet diverse Prellungen und Schürfwunden und wurde vorsorglich zur weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erwartet, dass es zu keinen Verzögerungen bei den Bauarbeiten an der Tesla-Gigafactory in Grünheide vor den Toren Berlins kommt. "Es wird gerade demonstriert, dass wir im globalen Wettbewerb der Standorte keinen Vergleich zu scheuen brauchen. Ich bin optimistisch, dass im Sommer 2021 die ersten Autos in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat vor den Folgen der Corona-Proteste gewarnt, die am Samstag in Berlin stattfanden. "Solche Demonstrationen sind für radikale Bewegungen ein ideales Umfeld, um immer mehr Menschen für ihre Ideologien zu gewinnen", sagte Fiedler der "Rheinischen Post". Dort mischten sich Feinde der Demokratie weiterlesen

  Quelle: Anonymus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos und Vizechef der SPD, wirft den Grünen vor, in Sachen Klima- und Umweltschutz teils wenig umzusetzen, wenn sie in Regierungsverantwortung sind. "Schauen Sie mal nach Hessen oder Baden-Württemberg, wo Grüne an der Regierung sind: Da sind in den vergangenen beiden Jahren zwei beziehungsweise vier Windräder aufgestellt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vizechef Kevin Kühnert sieht in seiner Partei noch erheblichen Nachholbedarf, um gesellschaftliche Vielfalt ausreichend abzubilden. "Wenn es um People of Color und Schwarze Menschen geht, ist die politische Repräsentation unterirdisch, auch bei uns", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Andererseits sei die SPD im Kampf gegen Menschenfeindlichkeit "landauf, landab mit vielen anderen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht sich dafür aus, manche Sozialleistungen zur Bekämpfung der Coronakrise auch nach der Pandemie beizubehalten. Dazu zähle unter anderem die Öffnung der Grundsicherung für Selbstständige – ohne, dass die Freiberufler angespartes Vermögen antasten müssen, sagte Kühnert dem Nachrichtenportal Watson. "Das möchten wir als SPD auch nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Ankündigung von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, im Falle eines Wahlsiegs die Steuern für Besserverdienende zu erhöhen, scharf kritisiert. "Scholz’ Ankündigungen sind doppelt ungerecht: Er will dem unternehmerischen Mittelstand die Steuern erhöhen und der arbeitenden Mitte mehr Gerechtigkeit verweigern", sagte Volker Wissing, Beisitzer im FDP-Präsidium und rheinland-pfälzischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern Investitionen in Milliardenhöhe und schärfere Gesetze, um dem Waldsterben entgegenzuwirken. Das geht aus einem Positionspapier für die am Montag beginnende Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. Darin sprechen sich Parteichef Robert Habeck und der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter für eine "Urwald-Offensive" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert einen besseren Schutz für Mieter in der Coronakrise. "Die Regelung zum Kündigungsschutz, die zum 1. Juli ausgelaufen ist, sollte so schnell wie möglich wieder in Kraft gesetzt werden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Das habe er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Koalitionspartner bereits mitgeteilt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fall des mutmaßlich vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny beschäftigt nun auch die deutsche Justiz. Es sei am Donnerstag ein Rechtshilfeersuchen aus Russland eingegangen, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums der "Welt am Sonntag". Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor ein entsprechendes Schreiben angekündigt. Demnach geht es um die Übermittlung von Analysen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mahnt, dass allein zwei Millionen Kinder auf westafrikanischen Kakaoplantagen auch für Schokolade in Deutschland schuften. "Der Kampf gegen Kinderarbeit kommt viel zu langsam voran", sagte Müller der "Welt am Sonntag". Verbraucher fordert er auf, genauer hinzuschauen, wie ihre alltäglichen Konsumgüter, vom Teppich bis zum Lippenstift, produziert werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise 2015 mahnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klare und geordnete Regelungen bei der Zuwanderung nach Deutschland an. In einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag" schreibt der einst harter Kritiker von Angela Merkels Flüchtlingspolitik: "Wenn der Staat die Kontrolle über Einwanderung und Aufenthalt verliert, wird die Akzeptanz durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Kinderärzte raten Eltern dringend, ihre Kinder im nahenden Herbst gegen Grippe impfen zu lassen. "Ich empfehle allen Eltern, ihre Kinder in diesem Jahr gegen Influenza impfen zu lassen", sagte Johannes Hübner, leitender Oberarzt der Kinderklinik der LMU in München und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pädriatische Infektiologie der "Welt am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich besorgt über die steigende Jugendarbeitslosigkeit geäußert. "In den Krisenmonaten ist die Arbeitslosigkeit bei unter 25-Jährigen um 40 Prozent gestiegen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Es dürfte nicht zugelassen werden, dass eine ganze Generation verloren geht. "Wir brauchen jetzt dringend eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen überholen die SPD in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst und wären demnach wieder zweitstärkste Kraft, wenn heute Bundestagswahlen wären. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Karnevalisten wegen der Corona-Pandemie zum Verzicht aufgerufen. "In diesem Corona-Jahr mussten und müssen wir alle auf Liebgewonnenes verzichten: Wenn Christen auf ein Osterfest in der Gemeinschaft, die Schützen auf ihr Schützenfest, Weintrinker auf ihr Weinfest, die Fußballfans auf ihre Stadionbesuche verzichten mussten, dann ist doch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist überzeugt, dass sein Politikstil als Kanzlerkandidat für die Union erfolgreicher wäre als der Kurs von CSU-Chef Markus Söder. "Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein. Sowohl der SPD-Kanzlerkandidat als auch die Grünen streben in die Mitte. Die Union muss ihre Zustimmung dort erhalten. Da weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht in den Corona-Protestlern Verfassungsfeinde. Es hätten sich am Samstag nicht Menschen versammelt, die "an einzelnen Entscheidungen der Regierung in Corona-Sachen Kritik üben", sondern die an "unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung insgesamt Zweifel hegen und sie angreifen wollen", sagte Geisel am Samstag den ARD-Tagesthemen. Die Menschen seien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Ende eines aufgeheizten Protesttags hat es am Samstagabend in der Hauptstadt Randale und Festnahmen gegeben. Auch die Kundgebung vor dem Reichstag wurde von der Polizei aufgelöst. Wegen Flaschenwürfen, Gefangenenbefreiungen und anderen Straftaten wurden mehrere Personen festgenommen, darunter auch "ein Autor veganer Kochbücher", wie die Polizei mitteilte. Mehrere Personen versuchten offensichtlich, weiterlesen