Kategorie: BLOG-NEWS

Büren (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Büren im Kreis Paderborn ist am Mittwochvormittag eine Schule nach dem Fund eines Sprengsatzes evakuiert worden. Es handele sich um eine "unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung", teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Einsatzkräfte seien vor Ort. Derzeit bestehe keine Gefahr: Schüler und Lehrer der Gesamtschule seien in Sicherheit. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über die kommende Karnevalssession werden die Rufe nach einer Absage wegen der Corona-Pandemie lauter. "Das, was Karneval ausmacht, gerade in den Zentren des Karnevals, das wird nicht gehen", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in der Sendung Frühstart von RTL und n-tv. Er sei "tief traurig, wenn er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Zwischenfall auf der Berliner Stadtautobahn gehen die Ermittler von einem islamistischen Anschlag aus. „Die Abläufe und unsere derzeitigen Ermittlungsergebnisse lassen einen Anschlag vermuten“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem „Tagesspiegel“. Demnach deute vieles auf ein islamistisches Motiv hin. Bei dem Vorfall war ein Autofahrer am Dienstagabend in mehrere Unfälle weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) schließt eine Maskenpflicht im Unterricht zum Schutz vor Corona zwar nicht gänzlich aus, lehnt sie aber nach derzeitigem Stand ab. "Es gibt nach meiner festen Überzeugung sehr seriöse Argumente gegen die Maske im Klassenzimmer", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An ganz vielen Stellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat die angespannte Lage in Weißrussland als "absolut besorgniserregend" bezeichnet. "Wir haben es mit einem Diktator zu tun, der seit 1994 im Amt ist und offenbar jede Vorstellung davon verloren hat, wo sein eigenes Volk steht", sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-"Frühstart". Da werde etwas implodieren, das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch Sanktionen gegen den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich. "Der EU-Gipfel sollte persönliche Sanktionen gegen die direkt Verantwortlichen – allen voran Lukaschenko – beschließen", sagte Hofreiter dem "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe). "EU-Gelder dürfen nur noch an die Zivilgesellschaft weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Erstklässler sind in diesem Schuljahr ohne die eigentlich obligatorischen Schuleingangsuntersuchungen in die Schule gekommen. Grund ist die Auslastung der Gesundheitsämter in der Corona-Pandemie: "Die meisten haben es nicht geschafft, die Schuleingangsuntersuchungen durchzuführen", sagte Ute Teichert, Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst (BVÖGD), den Fernsehsendern RTL und n-tv. weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Jeder siebte Mensch, der 2019 in Deutschland im Straßenverkehr ums Leben kam, ist mit dem Fahrrad unterwegs gewesen. Insgesamt starben im vergangenen Jahr 445 Radfahrer bei einem Unfall, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Darunter fuhren 118 ein Pedelec. Die Zahl der getöteten Radfahrer stieg gegenüber 2010 um 16,8 weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem EU-Sondergipfel zu Weißrussland hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem Eingreifen gewarnt. Moskau müsse wissen: "Eine mögliche Eskalation Russlands hätte einen enorm hohen Preis", sagte Weber der "Bild". Europa sei in dieser Hinsicht alarmiert: "Russland ist zu häufig vor militärischer Gewalt nicht zurückgeschreckt." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff rechnet auch unter einem möglichen US-Präsidenten Joe Biden mit Konfliktpotential für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. "Biden steht ohne jeden Zweifel für eine Rückkehr zur engen deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit", sagte Lambsdorff dem "Tagesspiegel". Aber eines sei auch klar: "Konfliktfrei würde die Beziehung deshalb keineswegs. Auch die Demokraten, auch Joe Biden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pensionierte Bundesbeamte haben im Jahr 2019 im Durchschnitt fast das Dreifache der durchschnittlichen Bruttoaltersrente erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Im vergangenen Jahr betrugen die durchschnittlichen Versorgungsbezüge der rund 440.000 Bundesbeamten demnach 3.148 Euro pro Monat. weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der brandenburgische Umweltminister Axel Vogel (Grüne) hat den US-Autobauer Tesla für sein Projektmanagement beim Bau seines neuen Werks in Grünheide bei Berlin gelobt. "Tesla arbeitet permanent an Verbesserungen", sagte Vogel dem "Handelsblatt". Dort, wo andere Unternehmen sich schwertun, signalisiere Tesla, dass man keine Probleme schaffen, sondern lösen wolle. Als Beispiel nannte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Verschiebung des Zensus um ein Jahr auf 2022 wird den Bund zusätzlich knapp 63 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Verschiebung der Volkszählung hervor, über den die "Rheinische Post" berichtet. Die Kosten entstehen demzufolge beim Statistischen Bundesamt unter anderem wegen der Verlängerung von Zeitverträgen für zusätzliches weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Im Corona-Stab der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern wird aktuell daran gearbeitet, wieder Tagesgäste ins Land zu lassen. "Wir sind dabei, für diesen Schritt alles vorzubereiten", sagte Staatskanzleichef Heiko Geue (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gastwirte und Hoteliers gehen demnach davon aus, dass nach der Hochsaison im Juli und August deutlich weniger Übernachtungsurlauber weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Klaus Müller, will Hersteller von Fertigprodukten dazu verpflichten, die Lebensmittelpackungen mit der Nährwertampel Nutri-Score zu versehen. Freiwilligkeit bedeute fast immer, dass nicht alle mitmachen, sagte Müller der "Rheinischen Post". Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) bringt am Mittwoch eine Verordnung ins Kabinett ein, die auf Freiwilligkeit der Unternehmen weiterlesen

Bamako (dts Nachrichtenagentur) – In Mali haben aufständische Soldaten mehrere Regierungsmitglieder festgesetzt, vermutlich auch Staatspräsident Keita und Regierungschef Cissé. Zuvor hatten sie eine Militärbasis in Kati, etwa 15 Kilometer von Bamako entfernt, unter ihre Kontrolle gebracht und sich von dort aus in Richtung Hauptstadt bewegt. Keita erklärte schließlich in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache seinen weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Vizepräsident Joe Biden ist zum Präsidentschaftskandidat der Demokraten gewählt. Auf dem virtuell abgehaltenen Nominierungsparteitag stimmte erwartungsgemäß eine große Mehrheit für den 77-Jährigen, nachdem er aus den parteiinternen Vorwahlen als Gewinner hervorgegangen war. Offiziell wird er die Nominierung am Donnerstag annehmen. Verschiedene unterlegene Gegenkandidaten wie Bernie Sanders hatten sich in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmer in Ostdeutschland müssen im Schnitt fast acht Tage im Jahr länger arbeiten als Arbeitnehmer im Westen und erhalten im Schnitt über 6.000 Euro weniger Gehalt. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf Zahlen für 2019 hervor, die die Linksfraktion im Deutschen Bundestag beim Statistischen Bundesamt erfragt hat. Ostdeutsche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Videos von gewaltsamen Polizeieinsätzen in verschiedenen deutschen Städten haben eine neue Debatte über Polizeigewalt entfacht. "Ganz offensichtlich stimmt etwas nicht mit dem Selbstverständnis etlicher Polizisten. Sie sollten sich eigentlich wie Freunde und Helfer der Bevölkerung verhalten und nicht wie deren Zuchtmeister", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesschatzmeister der Linken, Harald Wolf, befürwortet eine weibliche Doppelspitze in der Partei. "Eine weibliche Doppelspitze wäre gut", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Zu Namen äußere ich mich nicht." Im Gespräch sind die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, und die thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, berichtet das RND. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben scharfe Kritik an den von der Bundesregierung geplanten neuen Hartz-IV-Sätzen geübt, die an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden sollen. "Dieser Gesetzentwurf ist ein Schlag ins Gesicht für Millionen Menschen in Deutschland", sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Ein Regelsatz von 439 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet damit, dass erst 2022 ausreichend Impfstoff für die gesamte Bevölkerung in Deutschland zur Verfügung stehen wird. Zwar dürfte ein sicherer, gut getesteter Impfstoff bereits Anfang 2021 zur Verfügung stehen, sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Aber die wichtige Frage für die Bevölkerung ist, wann tatsächlich auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat das Tempo, mit dem der US-Autobauer Tesla sein neues Werk in Grünheide bei Berlin baut, Vorbildcharakter für andere Großbauprojekte. "Tesla zeigt, was möglich ist, wenn politischer Wille sowie effiziente und schnelle Bearbeitungsabläufe bei Verwaltung und Gerichten auf Umsetzungswillen in Wirtschaft und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich in der Corona-Pandemie offen gegenüber dem jüngsten Vorschlag der IG Metall zur Einführung einer Vier-Tage-Woche. "Gute und pragmatische Ideen sind gefragt, um gemeinsam durch die Krise zu kommen", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Reduzierte Arbeitszeit bei teilweisem Lohnausgleich kann eine geeignete Maßnahme sein", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztevertreter fordern einen leichteren Zugang zu Corona-Tests für das Personal in Krankenhäusern. "Es darf nicht sein, dass für Tests an Klinikmitarbeitern in vielen Fällen zunächst eine Genehmigung des örtlichen Gesundheitsamtes eingeholt werden muss", sagte Susanne Johna, Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Wenn Reiserückkehrer und Lehrer Anspruch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker mehrerer Parteien und Berufsverbände von Ärzten warnen angesichts steigender Infektionszahlen vor einer Überforderung der Gesundheitsämter. Besonders die Reiserückkehrer würden derzeit viele Kapazitäten binden, sagte Ute Teichert, Vorsitzende des Amtsärzteverbands BVÖGD, der "Welt" (Mittwochausgabe). "Die Gesundheitsämter sind vor allem damit beschäftigt, die Aussteigerkarten aus den Flugzeugen mit den Testergebnissen zusammenzubringen – weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht im Zusammenhang mit der SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz eine Ampel-Koalition im Bund in greifbare Nähe rücken. "Es ist angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat und von der SPD so eine neue Machtoption ins Spiel gebracht wird", sagte Kubicki der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär und Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, richtet nach der Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat lobende Worte in Richtung der Sozialdemokraten. Er habe sich gefreut, "dass die SPD, die ja mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr stark nach links gerückt war, mit der Nominierung von Olaf Scholz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Bedingungen für eine Koalition mit der Linken nach der Bundestagswahl 2021 formuliert. "Mit der SPD ist ein Austritt aus der NATO nicht zu machen. Auch unsere feste Verankerung in der Europäischen Union wird nicht in Frage stehen", sagte Schneider der "Welt" (Mittwochausgabe). Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist Befürchtungen entgegengetreten, die SPD könne mit einem zu linken Programm in den Wahlkampf ziehen und dadurch ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz schwächen. "Sie können sich sicher sein: Person und Programm werden dieses Mal gut zusammenpassen", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Die SPD werde Fehler aus früheren Wahlkämpfen nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des immer größeren wirtschaftlichen Einflusses der Politik in der Coronakrise will die FDP den Staatseinfluss zurückdrängen und die Bürger entlasten. So müsse es "verbindliche Ausstiegsklauseln bei Staatsbeteiligungen wie bei der Lufthansa" geben, heißt es in einem vom FDP-Vorstand beschlossenen Leitantrag, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet (Mittwochsausgabe). Die Staatsquote weiterlesen

Bexbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Karneval (BDK) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Karnevalssession 2020/21 wegen der Corona-Pandemie abzusagen. "Wir sind sehr überrascht über solche Pauschalaussagen", sagte der Präsident des BDK, Karl-Ludwig Fess, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Bislang sei nicht mit den zuständigen Bundesverbänden über eine Absage der Session gesprochen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die EU aufgefordert, vom Sondergipfel zu den Protesten in Belarus ein klares Signal an die dortige Regierung zu senden. Europa müsse deutlich machen, dass es an der Seite der mutigen Menschen in Belarus steht, sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Heiko Maas hat mit seinen Außenministerkollegen bereits letzte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerium und Bundesärztekammer haben ein Konzept erarbeitet, welches sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet und "die Qualität der medizinischen Versorgung von Frauen" bei Schwangerschaftsabbrüchen sichern soll. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das Dokument. In ihrem Kompromiss zum umstrittenen Paragrafen 219a, der Werbung für Abtreibungen unter Strafe stellt, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule in Berlin sieht keinen Grund, die Grenzen wegen steigender Infektionszahlen erneut zu schließen. "Grenzschließungen sind völlig unsinnig", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. "Das wurde ja bereits während der ersten Ausbreitungswelle deutlich." Es müssten anderen Maßnahmen ergriffen werden, um wieder mehr Disziplin in der Beachtung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Empfehlung zweier Charité-Institute, mit Maskenpflicht während klassischer Konzerte oder Opernaufführungen die Säle voll zu besetzen, ist für Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eine wichtige Stellungnahme. Überall in Deutschland, in Österreich und in der Schweiz würden Versuche gemacht, den Bühnenbetrieb wieder zum Laufen zu bekommen, sagte Grütters am Dienstag dem RBB. Dabei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft der Union vor, bei der diskutierten Wahlrechtsreform eigene Ziele zu verfolgen. Statt eines erforderlichen vollständigen Neuzuschnittes der Wahlkreise plane "die Union, willkürlich einzelne Wahlkreise zu streichen – ein solches politisches Manöver ist verfassungswidrig", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Zudem versuche die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will das Beratungsunternehmen EY trotz dessen Verwicklungen in den Wirecard-Skandal weiterhin beauftragen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervor, über die der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) berichtet. Derzeit ermittelt die Wirtschaftsprüferaufsicht Apas gegen EY wegen deren Prüfung der Wirecard-Bilanzen. "Die Berufsaufsichtsverfahren im Zusammenhang mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Michael Werz sieht die breite Ablehnung von Donald Trump nur als ersten Schritt in der Kampagne von Herausforderer Joe Biden. "Die Frage ist, wie das jetzt politisch ausgefüllt wird", sagte Werz am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Demokraten müssten immer "Regenbogenkoalitionen" zusammenbringen – Wähler, die weder ethnisch noch durch ihren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich laut eines Berichts der "Rheinischen Post" in einer Telefonschalt-Konferenz des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Dienstag dafür ausgesprochen, den Karneval in der Saison 2020/2021 bundesweit komplett ausfallen zu lassen. Die Zeitung beruft sich auf Teilnehmerkreise der Schaltkonferenz. Demnach soll Spahn gesagt haben: "Ich war selbst Kinderprinz weiterlesen