Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben der Bewertung von SPD und Union widersprochen, die Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Berateraffäre entlastet sehen. "Ursula von der Leyen wird nicht dadurch entlastet, dass sie von den Missständen bei Beraterverträgen nichts gewusst haben soll", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest-Dimap in Mecklenburg-Vorpommern in der Wählergunst aktuell vor der SPD. In der Erhebung, welche das Institut im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks durchführte, kommt die CDU auf 29 Prozent. Die SPD würde, wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde, 24 Prozent erreichen. Auf dem weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Aminata Touré, schleswig-holsteinische Landtagsvizepräsidentin der Grünen, hat ihre Partei aufgefordert, Forderungen nach Vielfalt auch intern zu erfüllen. "Wir sind eine mehrheitlich weiße Partei", sagte Touré der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Wenn wir als Partei vielfältiger werden wollen, können auch wir uns nicht damit begnügen, uns als weltoffen zu beschreiben." Man weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat für seine Wasserstoffstrategie geworben, für die im Corona-Konjunkturpaket sieben Milliarden Euro vorgesehen sind. "Die Wasserstoffstrategie ist für den Umstieg auf klimaneutrale Energienutzung unverzichtbar", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man wolle in Deutschland bei Wasserstofftechnologien die Nummer 1 in der Welt werden und die hohen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die weitgehende Stillegung des öffentlichen Lebens durch den Coronavirus hat bei der Bundeswehr die Einsatzfähigkeit der Waffensysteme verbessert. Durch verbesserte Planung habe sich die Einsatzbereitschaft Anfang des Jahres bereits bis zu zehn Prozent verbessert, heißt es in dem Quartalsbericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert mehr Anerkennung für die Arbeit der Polizei. "Die Polizei unter den Generalverdacht des Rassismus zu stellen und damit eine ganze Berufsgruppe in Misskredit zu bringen, ist falsch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken. "Eine Analogie zu den Zuständen in den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet mit einem baldigen und deutlichen Konjunkturaufschwung. "Ich erwarte, dass wir im zweiten Halbjahr die Wende hin zu neuem Wachstum schaffen können. Für 2021 ist laut Regierungsprognose die Rückkehr eines kräftigen Wachstums von fünf Prozent möglich. Das ist unser Ziel", sagte Altmaier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zwar weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat mehr Anstrengungen der Kommunen in Sachen Bauland gefordert. "Ich erwarte, dass das Thema Wohnungspolitik bei wirklich jedem Oberbürgermeister und Bürgermeister Chefsache ist", sagte Scharrenbach der "Rheinischen Post". Die Kommunen müssten eine aktive Boden- und Wohnungsmarktpolitik betreiben. "Das unterstützen wir als Landesregierung – ob nun durch die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit einem im September 2018 auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Die getätigten Äußerungen im Interview sind demnach als Teilnahme am politischen Meinungskampf verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Durch weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit einem im September 2018 auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angesichts der jüngsten Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt strengere Regeln gefordert, um eine zweite Corona-Welle zu verhindern. "Solche Demonstrationen sind ein Sargnagel für die noch bestehenden Regeln", sagte Lauterbach dem "Tagesspiegel". Durch die "lauten" Sprechchöre seien "Unmengen" an Aerosolen auf engem Raum verteilt worden. "Für den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor einer Mehrwertsteuersenkung bis ins kommende Jahr gewarnt. Die Senkung der Mehrwertsteuer müsse Ende des Jahres wieder auslaufen, sagte Altmaier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ansonsten wäre die Gefahr sehr groß, "dass die Maßnahme verpufft, weil die Menschen dann nicht jetzt investieren, sondern weiter zögern". Dann würde weiterlesen

Herborn-Hörbach: 6-Jähriger überfährt 4-Jährigen / Jede Menge Schutzengel gestern Nachmittag in Hörbach im Einsatz Großes Glück hatte ein Vierjähriger gestern Nachmittag (07.06.2020), nachdem er von einem Quad erfasst und durch die Luft geschleudert worden war. Am Lenker des vierrädrigen Gefährts saß ein 6-jähriger Junge – der Verletzte kam mit einem Rettungswagen in die Gießener Kinderklinik. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert als Konsequenz aus dem Kindesmissbrauchsfall in Münster eine Verdoppelung der Höchststrafen. "Das Prinzip muss sein: Missbrauch und der Besitz von Kinderpornographie oder die Verteilung von kinderpornographischem Material müssen wie ein Verbrechen behandelt werden", sagte Reul in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Und weiter: "Das ist doch weiterlesen

Am Dienstagmorgen gegen 04:00 Uhr kam es in der Wilhelmstraße in einem Streit um ein Taxi zu einer Körperverletzung. Eine Gruppe von drei Männern beanspruchte für sich ein bereits von Fahrgästen besetztes Taxi. Ein zunächst verbaler Streit mündete in einer handfesten Auseinandersetzung außerhalb des Taxis bei der zwei Männer im Alter von 41 und 55 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der "Sozialgarantie" im Konjunkturpaket der Bundesregierung warnt die Linksfraktion im Bundestag vor "deutlich" steigenden Sozialversicherungsbeiträgen als Folge der Corona-Pandemie. Die Garantie lasse Erhöhungen ab Januar zu, "weil derzeit die Abgaben mit 38,65 Prozent deutlich unter 40 Prozent liegen", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Statt einer Erhöhung der weiterlesen

In der Nacht zu Sonntag liefen gegen 01.05 Uhr zwei 26-Jährige Männer (aus Kamp-Lintfort und Rheinberg) auf der Moerser Straße in Richtung Friedrich-Heinrich-Allee. Plötzlich bemerkten die Männer, dass ihnen eine Gruppe von fünf Personen folgte. Die 26-Jährigen entschieden daraufhin, zurück in Richtung Busbahnhof zu laufen. Kurz vor dem Busbahnhof holte die Gruppe auf und die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schwört seine Partei auf einen digitalen Wahlkampf ein und sieht das Auftreten im Internet als entscheidend bei der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin überzeugt, dass die nächste Bundestagswahl im Netz entschieden wird", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post". Wer hier am besten aufgestellt sei, gewinne. Um die Aufstellung des Kanzlerkandidaten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert. "Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen", sagte Altmaier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein neuer Anlauf für die Prämie mache nur dann wieder Sinn, "wenn weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist vorerst damit gescheitert, Vorabinformation über Urteile des Bundesverfassungsgerichts an ausgewählte Journalisten untersagen zu lassen. Das berichtet der "Tagesspiegel". Demnach hat das Karlsruher Verwaltungsgericht am Montag eine entsprechende Eilklage der Partei zurückgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts gibt es keine Vorschrift, die der Partei einen solchen Anspruch einräumen könnte (Az.: weiterlesen

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Leiters der nordrhein-westfälischen Stabsstelle gegen Kindesmissbrauch, Ingo Wünsch, markiert der Missbrauchsfall in Münster eine neue Stufe krimineller Energie, verglichen mit den beiden Fällen Lügde und Bergisch Gladbach. "Was die technischen Fähigkeiten des Haupttäters in Münster betrifft, die Verschlüsselungsaspekte, den Aufbau, die ganze unerträglich perfide Vorgehensweise, Planung und die weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Josef Braml sieht für US-Präsident Donald Trump die Chance, aus der politischen Krise in den USA Kapital zu schlagen – und somit die Wahrscheinlichkeit einer Wiederwahl zu erhöhen. Die Eskalation der Lage biete Trump "eine Gelegenheit, sich als Oberbefehlshaber zu gerieren, der für Recht und Ordnung sorgt", sagte Braml weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat wenige Tage vor dem Start der Corona-Warn-App auf Transparenz für die Nutzer gepocht. "Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung, zum Start der App fertig sind", sagte Kelber der "Rheinischen Post". Sie sollten ab dem ersten Tag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Absenkung der Mehrwertsteuer im Konjunkturpaket verteidigt und einen Preiskampf prognostiziert. "Um jetzt schnell aus dem Stillstand der letzten Wochen rauszukommen, werden sich die Unternehmen um die Kunden bemühen und mit dem Weiterreichen der niedrigeren Mehrwertsteuer werben", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post". In den nächsten Wochen starte weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Brexit-Beauftragte des Europäischen Parlaments, David McAllister (CDU), hat im Zuge der stockenden Brexit-Verhandlungen mehr Engagement vom britischen Premierminister Boris Johnson gefordert. "Wir brauchen in London jetzt eine politische Entscheidung, wie es denn weitergehen soll und da ist der Premierminister persönlich gefordert", sagte McAllister im RTL/ntv "Frühstart". Zu einem möglichen Krisengespräch weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Politiker und Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im EU-Parlament, David McAllister, hält eine Einigung zum Europäischen Aufbauplan beim nächsten EU-Ratstreffen in der kommenden Woche für unrealistisch. "Ich glaube nicht, dass der Europäische Rat schon in der Lage sein wird, das Paket in Gänze zu beschließen und auf den Weg weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werden immer mehr Fälle von rassistischer Diskriminierung gemeldet. "Insgesamt 1.176 Mal haben sich Personen im Jahr 2019 an die Beratung der Antidiskriminierungsstelle gewandt, weil sie sich im Arbeitsleben oder bei Alltagsgeschäften aufgrund ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert gefühlt haben", heißt es im Jahresbericht 2019 der Antidiskriminierungsstelle, über weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Regierungskommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit", Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), hat die fehlende Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen beklagt – nicht zuletzt in Ostdeutschland selbst. In einem Thesenpapier, das Platzeck in der Kommission zur Diskussion stellte und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Als erste gesetzliche Krankenkasse bietet die Techniker Krankenkasse (TK) für ihre mehr als zehn Millionen Versicherten eine ärztliche Fernbehandlung über eine spezielle Video-App an. "Unsere zum Jahresbeginn gestarteten Pilotversuche haben sich bewährt und stehen von jetzt an allen Versicherten zur Verfügung", sagte Kassenchef Jens Baas dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Gerade in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen Sicherheitsbehörden scharf zurückgewiesen. "Ich verwehre mich gegen Äußerungen, es gebe in den deutschen Sicherheitsbehörden einen latenten Rassismus. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell in Frage zu stellen", sagte Maier den Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr haben 25 deutsche Städte die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten. Das geht aus der finalen Auswertung der Messdaten von über 500 Messstationen der Messnetze der Länder und des Umweltbundesamtes hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Damit hat sich Anzahl der Städte, die mehr als 40 Mikrogramm NO2 pro weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (38 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die FDP (6,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu, die Linke (8,5 Prozent) einen halben Punkt. SPD (14 Prozent) und AfD (10 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will das 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket in drei Teilen durch Bundestag und Bundesrat bringen. Das berichtet die "Bild". Damit Teil 1 (vor allem die Mehrwertsteuersenkung, der Kinderbonus und steuerliche Erleichterungen für Unternehmen) zum 1. Juli in Kraft treten kann, ist eine Sondersitzung des Bundeskabinetts am 12. Juni geplant. Nach den Beratungen im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Großdemonstrationen vom Wochenende haben in verschiedenen Branchen Forderungen nach weiteren Lockerungen laut werden lassen. "Wenn solche Großdemonstrationen genehmigt werden, stellt sich die Frage, wie verhältnismäßig die Auflagen sind, die der Gastronomie gemacht werden", sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA, zu "Bild" (Dienstagausgabe). Dass Behörden solche Großveranstaltungen genehmigen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Untersuchungsausschuss zu Berater-Verträgen bei der Bundeswehr erheben Union und SPD keine Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das geht aus dem Abschlussbericht der Regierungsparteien hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Er wurde am Montagabend an die Opposition verschickt. An keiner Stelle des 75 Seiten umfassenden Papiers unterstellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens 47 Antifa-Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet und als "extremistisch" eingestuft. Dies hat eine der "Welt"-Auswertung der Berichte von Bundes- und Landesämtern für Verfassungsschutz ergeben. Die Liste ist deswegen nicht abschließend, weil der Verfassungsschutz betont, dass nicht alle beobachteten Gruppen in den Berichten genannt werden müssen. Antifa steht für Antifaschistische Aktion, weiterlesen

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Virologe Schlomo Maayan hat davor gewarnt, zu schnell auf einen Regelbetrieb an Schulen umzustellen. "Deutschland kann viel aus den Fehlern lernen, die das israelische Bildungs- und Gesundheitsministerium bei der Wiederöffnung der Schulen gemacht haben", sagte der Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten des Universitätskrankenhauses von Aschkelon der "Welt". In weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um einen möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland rät der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel zu Gelassenheit. "Wir sollten jetzt als Deutsche ruhig bleiben und die US-Wahl im November abwarten", sagte Gabriel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Mit dem Demokraten Joe Biden als neuem US-Präsidenten wären wir am Tag weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission drängt die sozialen Netzwerke zu mehr Transparenz im Kampf gegen Desinformation. Facebook, Twitter und Co. sollten monatlich Bericht erstatten, wie sie mit falschen Informationen über die Corona-Pandemie umgingen, heißt es in neuen Leitlinien der Brüsseler Behörde, die am Mittwoch vorgestellt werden und über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich dafür ausgesprochen, mit neuen Demonstrationsformen dafür zu sorgen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden. "Wir haben in Deutschland ein gesamtgesellschaftliches Problem mit Rassismus und es ist richtig, das auch deutlich zu machen. Allerdings darf so ein wichtiges Signal nicht einhergehen mit mangelnder Solidarität weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmer und Führungskräfte springen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (beide SPD) bei deren Vorhaben bei, eine Frauenquote für Vorstände einzuführen. "Die Quote wird helfen, das gesamte Potenzial unserer gut ausgebildeten Führungskräfte zum Erfolg unserer Unternehmen in Deutschland zu nutzen", heißt es in einem Impulspapier des Managerkreises der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Konsequenzen aus dem neu aufgedeckten Missbrauchsnetzwerk von Münster hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) den Bundestag aufgefordert, den Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet baldmöglichst zu beschließen. "Dieses Gesetz muss jetzt zügig im Bundestag verabschiedet werden, damit die Ermittler Kinderpornografie in sozialen Netzwerken schneller und effektiver verfolgen weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Suchtforscher Heino Stöver, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Suchtforschung (ISSF) an der Frankfurt UAS, sieht die Behandlung Abhängiger in Deutschland in Gefahr. "Die Substitutionsversorgung opioidabhängiger Patientinnen und Patienten steckt in einer Versorgungskrise", sagte Stöver am Montag. Für ihn stehe fest, dass diese Krise zwar durch die Corona-Pandemie verschärft wurde, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat SPD-Chefin Saskia Esken für ihre Äußerungen über Rassismus bei der deutschen Polizei kritisiert. "Rassismus muss bekämpft werden", sagte Ziemiak der "Bild". Polizistinnen und Polizisten, "die für unsere Sicherheit jeden Tag den Kopf hinhalten", dürften aber nicht vorverurteilt und pauschal an den Pranger gestellt werden. Das sei das weiterlesen