Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • SPD lässt Mitglieder bei Wahlprogramm mitentscheiden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundesspitze will Parteimitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Das berichtet die "Rheinische Post". Demnach werden die Parteigremien am Montag einen sogenannten Mitgliederbeirat einberufen, der auch Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. "20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein weiterlesen

  • Kollision mit #Wolf: #Autofahrer #stirbt auf Bundesstraße (B) 6!

    Auf der Bundesstraße 6 ist am späten Sonntagabend (07.06.20) ein 76 Jahre alter Autofahrer bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Sein Fahrzeug war kurz vor 23 Uhr zwischen den Anschlussstellen Bordenau und Frielingen mit einem Wolf kollidiert und im Anschluss von der Straße abgekommen. Dort war der Smart fortwo gegen einen Baum geprallt und der weiterlesen

  • Entwicklungsminister warnt vor neuen Fluchtbewegungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Europa vor den Folgen einer verheerenden Corona-Pandemie in Afrika gewarnt. "Brüssel darf nicht warten, bis ganze Staaten zusammenbrechen und es zu Unruhen und unkontrollierbaren Fluchtbewegungen kommt", sagte Müller der "Rheinischen Post" im Vorfeld einer Videokonferenz der EU-Entwicklungsminister am Montag. Es gehe in Afrika nicht nur um weiterlesen

  • Missbrauchsbeauftragter verlangt bessere Prävention

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, drängt nach der Aufdeckung schwerer Missbrauchsfälle in Münster auf mehr Wachsamkeit und bessere Vorbeugung. "Die betroffenen Kinder haben ein soziales Umfeld. Sie haben Nachbarn, gehen in Kitas, Schulen oder Sportvereine. Es kann nicht sein, dass nie jemand etwas bemerkt haben will", sagte weiterlesen

  • Transatlantikkoordinator nennt US-Abzugsplan inakzeptabel

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berichte über einen Abzug großer Teile der US-Soldaten aus Deutschland sorgen für Verärgerung in der Regierungskoalition. "Mein transatlantisches Herz blutet", sagte der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, der "Rheinischen Post". Damit werde von US-Präsident Donald Trump die Schwächung des Westens vorangetrieben. Grundpfeiler transatlantischer Überzeugungen, Werte und Sicherheitsarchitektur würden ins Wanken gebracht. weiterlesen

  • Spahn: Corona-App wird in der kommenden Woche vorgestellt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass die Bundesregierung die Corona-App in der kommenden Woche vorstellen und mit einer breit angelegten Kampagne bewerben will. "Wir werden die App im Laufe der nächsten Woche vorstellen. Diese Zeit brauchten wir für die Entwicklung, weil wir hohe Anforderungen stellen: Die App muss auf allen weiterlesen

  • Regierungsmitglieder bekommen trotz Coronakrise mehr Geld

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Minister ihres Kabinetts sowie die parlamentarischen Staatssekretäre bekommen seit dem 1. März mehr Geld. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch. Wörtlich heißt es darin: "Auf der Grundlage des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes, das vom weiterlesen

  • SPD: Scharfes Vorgehen gegen Verletzungen von Grundwerten in EU

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert ein schärferes Vorgehen gegen EU-Mitgliedsstaaten, die europäische Grundwerte verletzen und will entsprechende Instrumente während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft durchsetzen. "Wir wollen die Ratspräsidentschaft nutzen, um verbindliche Mechanismen zur Überprüfung europäischer Grundwerte und zur Sanktionierung von fundamentalen Verstößen auf den Weg zu bringen. Wir werden nicht dabei zusehen, wie die weiterlesen

  • Lehrerverband warnt vor schneller Rückkehr zum Schul-Normalbetrieb

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat vor einer zu schnellen Rückkehr zum vollständigen Schulbetrieb gewarnt. "Die Schulen können schnell zum Corona-Superspreader werden – das dürfen wir nie vergessen", sagte Meidinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Für eine Rückkehr zum Regelunterricht müssen erst einmal die Voraussetzungen geschaffen werden. Daran fehlt es weiterlesen

  • Ex-US-Botschafter: Trump zieht US-Soldaten nicht aus Deutschland ab

    Washington/ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – John Kornblum, der frühere US-Botschafter in Deutschland, rechnet nicht damit, dass Donald Trumps Pläne für einen Truppenabzug aus Deutschland umgesetzt werden. "Das wird keine großen Folgen haben. Es geht um 9.500 amerikanische Soldaten. Ich sage voraus: Es wird keinen Abzug dieser Soldaten geben", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe). weiterlesen

  • Deutschland droht Klimaziele im Gebäudesektor deutlich zu verfehlen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentliche Förderung des Bundes reicht wohl bei Weitem nicht aus, damit Deutschland seine Klimaziele bis 2030 beziehungsweise bis 2050 im Gebäudesektor erreicht. Zu diesem Schluss kommt der Regensburger Universitätsprofessor Sven Bienert in einer Studie, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. "Als Endergebnis der Analyse wird festgehalten, dass die weiterlesen

  • Hausärzte: Corona-Regeln senken allgemeines Ansteckungsrisiko

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Hausärzte beobachten einen Rückgang bei leichteren Infektionskrankheiten aufgrund der Corona-Maßnahmen. "Durch die Abstandsregeln und das verstärkte Hygieneverhalten ist das allgemeine Ansteckungsrisiko im Moment insgesamt niedriger als sonst", sagte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Viele leichtere Infektionskrankheiten werden vermieden. Dazu gehören Erkältungskrankheiten, grippale Infekte weiterlesen

  • SPD fordert "unabhängige Stelle" zur Aufarbeitung von Polizeigewalt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der Polizei in Deutschland gefordert. Es dürfe "nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit weiterlesen

  • 2019 mehr Geld für Neurentner im Vergleich zum Vorjahr

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neurentner haben im vergangenen Jahr deutlich höhere Altersgelder bezogen, als beim Rentenbeginn in den Vorjahren. Wie "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf neue Daten der Rentenversicherung berichtet, lagen die durchschnittlich gezahlten Renten für die Neu-Ruheständler um bis zu 81 Euro netto im Monat über denen des Vorjahres. Demnach haben Erwerbsunfähigskeitsrentner und Bezieher weiterlesen

  • Innenpolitiker fordern härteres Vorgehen bei Kindesmissbrauch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Aufdeckung eines Kinderschänder-Netzwerks in Nordrhein-Westfalen fordern Innenpolitiker der Großen Koalition Strafverschärfungen bei Verfolgung und Prävention. So könne die Vorratsdatenspeicherung die Verfolgung von Spuren deutlich erleichtern, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU) zu "Bild" (Montagausgabe). "Wir brauchen jetzt wirklich die Vorratsdatenspeicherung. Derzeit ist es Glückssache, weiterlesen

  • Philologenverband warnt vor vorschnellem Regelbetrieb an Schulen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband hat die Kultusminister aufgefordert, die Schulöffnungen regional unterschiedlich zu gestalten. "Die Infektionslage in Sachsen ist eine völlig andere als in Bayern, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen", sagte die Vorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Welt". Es brauche "föderal unterschiedliche Lösungen, je nach Infektionslage". Im Falle eines Regelbetriebs seien "neue Hygiene- und Schutzkonzepte" weiterlesen

  • Brinkhaus will schnelle Rückkehr zur schwarzen Null

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), hat sich für eine schnelle Rückkehr zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt ausgesprochen. "Das Ganze muss einmalig sein. Wir müssen schnellstmöglich in den Normalzustand der schwarzen Null zurück", sagte Brinkhaus dem ZDF am Sonntag. Das am vergangenen Mittwoch von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm, das ausgestattet weiterlesen

  • Anti-Rassismus-Demos: Bundestagsfraktionen fordern Abstandsregeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und AfD fordern die Durchsetzung von Abstandsregeln bei den Anti-Rassismus-Demonstrationen in Deutschland. "Die Gefahren der Pandemie sind real. Sie verschwinden nicht dadurch, dass eine Demonstration eine bestimmte Größe hat oder das verfolgte Ziel besonders nobel ist", sagte der für Innenpolitik zuständige Unionsfraktionsvize, Thorsten Frei, der weiterlesen

  • Hamburger SPD-Vorsitzende fordert Kanzlerkandidaten

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Hamburger SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hat eine baldige Entscheidung ihrer Partei über den Kanzlerkandidaten gefordert. "Wir müssen erst einmal ganz klar sagen: Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Punkt. Alles andere wäre völlig falsch", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Leonhard fügte an: "Dann muss man sich auf eine Person weiterlesen

  • Hamburger SPD-Chefin: Selbstliebe fällt Sozialdemokraten schwer

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Hamburger SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hat sich kritisch zu den Diskussionen in ihrer Partei geäußert, ob man gerade im Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlossene Maßnahmen wie die Senkung der Mehrwertsteuer nicht doch verlängern sollte. "Ich würde mir manchmal wünschen, dass es in meiner Partei eine Zufriedenheit mit dem Erreichten über den Tag weiterlesen

  • Trump zieht Nationalgarde aus Washington ab

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Washington ab. "I have just given an order for our National Guard to start the process of withdrawing from Washington, D.C", teilte er am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zur Begründung schrieb er, dass mittlerweile alles unter "perfekter Kontrolle" sei. Die Nationalgardisten würden weiterlesen

  • „Black Lives Matter“: Ihr seht alle #Wunderschön aus! #Demo in #Mainz!

      Alle Redner auf der Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt kamen mit einem speziellen Motto wie dieses Video auch zeigt! Der Protest war sehr sehr friedlich! Keine Personen wurden weder Angegriffen noch Beleidigt! Bis auf den Corona-Abstand war diese Veranstaltung vorbildlich! Auch ein Flüchtling redet in diesem Beitrag! weiterlesen

  • Bayerns Innenminister begrüßt Anti-Rassismus-Demos

    München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in Deutschland begrüßt. "Wir sind zwar gerade auch im Auftreten unserer Polizei weit entfernt von solchen Exzessen wie in manchen amerikanischen Städten. Aber auch in Deutschland gibt es immer wieder rassistisches Unwesen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

  • CDU-Wirtschaftsrat drängt auf Normalbetrieb von Schulen und Kitas

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-nahe Wirtschaftsrat drängt Bund und Länder, die wirtschaftliche Entwicklung mit einer zügigen flächendeckenden Öffnung von Schulen und Kitas zu unterstützen. "Mit dauerhaft offenen Schulen und Kitas steht und fällt auch die Rückkehr unseres Landes und der gesamten Volkswirtschaft zur Normalität", sagte Wirtschaftsrat-Präsidentin Astrid Hamker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Auch die Eltern weiterlesen

  • Oppermann lobt Proteste gegen Rassismus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat die Anti-Rassismus-Demonstrationen als "ermutigendes Zeichen" bezeichnet. "Es ist großartig, dass Hunderttausende Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt auf die Straße gehen, um gegen diesen sehr brutalen Rassismus, wie er sich gerade in den USA offenbart hat, zu protestieren", sagte Oppermann dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Sie weiterlesen

  • Polizeigewerkschaft beklagt fehlenden Infektionsschutz bei Demos

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert mehr Vorsicht und Respekt bei Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Gewerkschaftschef Rainer Wendt beklagte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) mit Blick auf die bundesweiten Kundgebungen gegen Rassismus am Wochenende eine fehlende Bereitschaft zum Infektionsschutz. "Die meisten Teilnehmenden hielten sich nicht an Abstandsregeln", so der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft. weiterlesen

  • „Mainzer Bub“ hält #Brandrede bei der #Demo gegen #Rassismus und #Polizeigewalt in #Mainz!

      Eine beeindruckende rede vom selbst ernannten „Mainzer Bub“ bei der Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt! Ca. 3500 Demoteilnehmer waren vor Ort am 06.06.2020, am Mainzer Rheinufer! Wegen der großen Demo Teilnehmer und dem Veranstaltungsort konnten die Corona-Regeln nicht eingehalten werden! Der Redner Stevie bekam am meisten Applaus nach seiner Rede an diesem Tag! weiterlesen

  • Umfrage: Mehrheit achtet im Haushalt immer mehr auf Umweltschutz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen achtet im Haushalt immer mehr auf Umweltschutz. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Minijob-Zentrale, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. 91 Prozent ist es demnach wichtig, umweltverträglich zu handeln, um die Natur möglichst wenig zu belasten. Bei 77 Prozent hat sich das weiterlesen

  • Der #Wochenrückblick: Die täglichen #Einzelfallnews in #Deutschland vom 31.05.2020 bis 07.06.2020!

    Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

  • EU-Kommission plant Maßnahmenpaket gegen Kindesmissbrauch

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern hat die EU-Kommission angekündigt, in Kürze ein Paket von Maßnahmen zur besseren Prävention und Strafverfolgung von Misshandlungen vorzulegen, die für die gesamte Europäische Union gelten sollen. "Ich werde meinen Kollegen bald Pläne für eine neue umfassende Strategie für einen effektiveren Kampf gegen den sexuellen weiterlesen

  • Spahn für europäische "Gesundheits-NATO" zur Pandemie-Bekämpfung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine europäische "Gesundheits-Nato" zur Bekämpfung von Pandemien gefordert. "Europa braucht einen besseren Mechanismus für Gesundheitskrisen, so wie wir auch einen für Finanzkrisen gefunden haben: Die EU als Kern eines Bündnisses zur gegenseitigen Unterstützung im Pandemiefall, eine Art Gesundheits-NATO", sagte Spahn der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Der CDU-Politiker weiterlesen

  • Lehrerverband verlangt Milliarden-Bildungspaket

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Bildungspaket von mindestens 20 Milliarden Euro zu beschließen. Im gerade vereinbarten Konjunkturpaket würden Schulen zu wenig berücksichtigt: "Trotz der Herausforderungen, vor denen in den nächsten Jahren unsere Schulen wegen der Coronakrise stehen, ist der Bildungsbereich in diesem Konjunkturpaket äußerst stiefmütterlich behandelt worden", sagte weiterlesen

  • Ostwestfalen: 20-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

    Höxter (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Landstraße im ostwestfälischen Kreis Höxter ist am Samstag ein 20 Jahre alter Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein mit insgesamt vier Personen besetzter Pkw war ausgangs einer scharfen Linkskurve von der Fahrbahn abgekommen und letztlich in einem Straßengraben gegen einen Baum geschleudert, teilte die Polizei am Sonntag weiterlesen

  • Erneut Massenproteste in den USA

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Proteste in den USA gegen Polizeigewalt reißen nicht ab. In zahlreichen Städten gingen Zehntausende Menschen in der zwölften Nacht in Folge auf die Straße. Die Demonstrationen verliefen größtenteils friedlich. Unter anderem kam es in Washington, New York und Philadelphia zu größeren Menschenansammlungen. In Denver wurde ein Protestmarsch vom lokalen NFL-Team, weiterlesen

  • Lehrerverband: Deutschland wird sich bei Pisa-Studie verschlechtern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, rechnet damit, dass die Schüler in Deutschland bei der nächsten Pisa-Studie schlechter abschneiden werden. "Ich gehe fest davon aus, dass sich die deutschen Pisa-Ergebnisse verschlechtern werden", sagte Meidinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dafür gebe es mehrere Gründe, fügte er hinzu. "Wir haben weiter massiven Lehrermangel weiterlesen

  • Entscheidung über G36-Nachfolge verzögert sich erneut

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Soldaten der Bundeswehr müssen wohl noch länger auf ein neues Sturmgewehr warten. Die Entscheidung über die neue Standardwaffe als Nachfolger des G36 verzögere sich drei Jahre nach der offiziellen Ausschreibung erneut, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte der Zeitung: "Nach aktuellem weiterlesen

  • Bundestags- und EU-Politiker planen Rettung der EZB-Programme

    Brüssel/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Abgeordnete von Regierung und Opposition wollen mit dem Europaparlament zusammenarbeiten, damit Deutschland weiter an den Anleihekaufprogrammen der Europäischen Zentralbank (EZB) für EU-Länder teilnehmen kann. Union, SPD, Grüne und FDP verfolgen einen gemeinsamen Ansatz, um dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die EZB nachzukommen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf weiterlesen

  • #Berliner Zöllner retten sechs #Hundewelpen Verstoß gegen #Tierschutzgesetz!

    Sechs Hundewelpen entdeckten Berliner Zöllner am 01.06.2020 in einem rumänischen Kleintransporter. Die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege Berlin kontrollierten den Kleintransporter auf einem Parkplatz nahe der Bundesautobahn am Berliner Stadtrand. Der rumänische Kleinbus war auf dem Weg nach Berlin. Die sechs Wochen alten Welpen lagen im eigenen Kot in viel zu kleinen Boxen. Alle Tiere waren weiterlesen

  • #Offenbach: #Schussabgabe auf #Mercedes-Benz auf dem Seitenstreifen!

    Polizei sucht nach Schussabgabe dringend Zeugen – Bad Soden-Salmünster (aa) Noch unklar sind die Hintergründe zu einem Vorfall, nachdem am Samstagabend Schüsse in der Dr.-Richard-Küch-Straße gemeldet wurden. Der Anrufer teilte gegen 19.05 Uhr mit, dass sein Fahrzeug beschossen worden wäre und nun der Motorraum qualmen würde. Bei Eintreffen der Polizei wurde tatsächlich eine Beschädigung an weiterlesen

  • Richterbund befürchtet Verfahrensstau bis Jahresende

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund befürchtet wegen der Corona-Pandemie einen anhaltenden Verfahrensstau an den Gerichten. Es dürfte noch bis zum Jahresende dauern, "ehe alle verschobenen Termine parallel zu den laufenden Eingängen abgearbeitet sind", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Längst nicht überall gibt es in ausreichender Zahl Gerichtssäle, die groß weiterlesen

  • Seehofer will EU-Ratspräsidentschaft für Asylrechtsreform nutzen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Öffnung der EU-Außengrenzen will Innenminister Horst Seehofer (CSU) im Zuge der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf eine Reform des Asylrechts dringen. "Der Anspruch ist da. Wir müssen da endlich Fortschritte machen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Nach Seehofers Vorstellungen soll an den Außengrenzen geprüft weiterlesen

  • SPD-Fraktionschef für Neuausrichtung der EU-Sicherheitspolitik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, einen möglichen Abzug von US-Soldaten aus Deutschland für eine "nachhaltige Neuausrichtung" der Sicherheitspolitik in Europa zu nutzen. Die Einbettung der deutschen Sicherheitspolitik in ein europäisches Umfeld sei vor diesem Hintergrund noch dringender und sinnvoller als noch vor einigen Jahren, sagte Mützenich den Zeitungen der weiterlesen

  • Außenminister: Aktuelle USA-Deutschland-Beziehung "kompliziert"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das aktuelle Verhältnis mit den USA "kompliziert" genannt und den geplanten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland bedauert. "Sollte es zum Abzug eines Teils der US-Truppen kommen, nehmen wir dies zur Kenntnis. Wir schätzen die seit Jahrzehnten gewachsene Zusammenarbeit mit den US-Streitkräften, sie ist im Interesse unserer weiterlesen

  • BAMF: Mehr als jeder dritte Asylbewerber reiste per Flugzeug ein

    Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder dritte Asylbewerber kam mit dem Flugzeug nach Deutschland. In der ersten großen Reisewegbefragung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), über das die "Welt am Sonntag" berichtet, erklärten 15.401 volljährige Asylerstantragsteller des Jahres 2019, auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist zu sein. Laut BAMF wurden "etwas mehr als weiterlesen

  • Grünen-Chefin: Konjunkturpaket hat "soziale Schieflage"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung für nicht ausreichend. Das Paket habe "eine soziale Schieflage", sagte Baerbock der "Welt am Sonntag". Für die Ärmsten in der Gesellschaft bleibe "quasi nichts" von den 130 Milliarden Euro. "Die Hartz-IV-Sätze müssten wirklich steigen." Solo-Selbständige – wie zum Beispiel die Tontechnikerin oder der weiterlesen