Kategorie: BLOG-NEWS

GÜNZBURG. Am heutigen Vormittag wurde über die Integrierte Leitstelle der Brand einer Unterkunft für Asylbewerber mitgeteilt. Zu dieser Zeit befanden sich noch Personen im Ge-bäude. Beamte der Polizeiinspektion Günzburg begaben sich umgehend zum Einsatzort.   Durch die Freiwillige Feuerwehr Günzburg mit Stadtteilfeuerwehren, welche mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort waren, wurde der Brand unter Kontrolle gebracht. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Tübinger Unternehmen Curevac will nach Angaben des Bundesfinanzministeriums demnächst in den USA an die Börse gehen. Curevac habe einen großen Kapitalbedarf "und beabsichtigt einen Börsengang an die Nasdaq in New York im Juli 2020", schreibt das Ministerium in einer Mitteilung an den Bundestag, über welche die "Welt" (Dienstagsausgabe) berichtet. "Der weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger AfD will gegen die angekündigte Beobachtung durch den Verfassungsschutz juristisch vorgehen. "Wir werden natürlich Klage einreichen", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Daniel Freiherr von Lützow am Montag im RBB-Inforadio. "Wenn man die größte Oppositionspartei in Brandenburg unter Beobachtung stellen möchte, ist das für mich sehr undemokratisch", so von Lützow. Der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die gemeinsamen Beziehungen nach dem Brexit treten weiter auf der Stelle. Man sei sich einig, dass neue Impulse nötig seien, teilten beide Parteien am Montagnachmittag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Gespräche sollen demnach im Juli "intensiviert" werden. Ziel sei es, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Start der neuen Corona-Warn-App schlägt der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Klaus Müller, Alarm, dass Geschäfte nur noch Kunden, die die App installiert haben, hineinlassen könnten. "Ich warne davor, dass Restaurants, Geschäfte oder Flughäfen die Freiwilligkeit der App faktisch aushöhlen, indem sie nur App-Nutzern Zutritt gewähren. Diese Gefahr ist weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat vor einer Vorverurteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor gewarnt, der wegen Lobbytätigkeit für eine US-Firma in die Kritik geraten ist. "Soweit erkennbar hat Philipp Amthor seinen eindeutigen Fehler eingeräumt. Es gilt die Unschuldsvermutung", sagte Wadephul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wenn Amthor sage, dass er nicht käuflich gewesen sei, "sollte weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Martin Stürmer hat vor überzogenen Erwartungen an die deutsche Corona-App gewarnt. "Die App wird keine neuen Infektionen vermeiden. Sie soll helfen, im Falle von Infektionen die Kontakte schneller nachzuverfolgen", sagte Stürmer in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Jetzt müsse die App "im Alltag beweisen, dass sie das kann". Stürmer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ALG-II-Empfänger haben offenbar ein stark erhöhtes Risiko, mit einer Covid-19-Infektion ins Krankenhaus eingeliefert zu werden. Das zeigt eine Auswertung von Versichertendaten für das ARD-Mittagsmagazin. Im Vergleich zu Erwerbstätigen in regulärer Beschäftigung ist das Risiko für ALG-II-Empfänger demnach um 84,1 Prozent erhöht, dass sie wegen Covid-19 ins Krankenhaus kommen. Für ALG-I-Empfänger liegt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im festgefahrenen Streit um die Beteiligung des chinesischen Technologiekonzerns Huawei am deutschen 5G-Netz soll jetzt offenbar das Kanzleramt eine Lösung suchen. Das habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag in einer Telefonschalte mit Außenminister Heiko Maas (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und mehreren SPD-Abgeordneten vorgeschlagen, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung steigt bei dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac ein. "Konkret soll die Förderbank KfW in den nächsten Tagen im Auftrag des Bundes Anteile in Höhe von 300 Millionen Euro zeichnen und damit rund 23 Prozent der Anteile halten", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwochmittag. Damit wolle man dem Unternehmen finanzielle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bund beteiligt sich an Impfstoffhersteller Curevac. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat sich für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Coronakrise ausgesprochen. "Ich glaube schon, dass es erforderlich ist, das Ganze parlamentarisch aufzuarbeiten – nicht um ein Tribunal zu veranstalten, sondern um daraus zu lernen", sagte Theurer am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Dabei soll demnach das weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Ein US-Kampfjet ist am Montag über der Nordsee abgestürzt. Das berichtete die BBC. Der Pilot werde vermisst, hieß es in dem Bericht. Bei der abgestürzten Maschine handelt es sich demnach um einen F-15C Eagle, der in Suffolk, nordöstlich von London stationiert ist. Der Vorfall habe sich gegen 9:40 Uhr Ortszeit (10:40 weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesverband der AfD in Brandenburg ist als Beobachtungsobjekt für den Landesverfassungsschutz eingestuft worden. Das teilte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montagmittag in Potsdam mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die Entscheidung sei das Ergebnis "einer langen und intensiven Auswertung gesicherter Erkenntnisse", sagte er. "Die Brandenburger AfD hat sich seit weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die umstrittene Corona-Lockerungspolitik seiner Landesregierung verteidigt. "Wenn wir so weitergemacht hätten, wäre das Element der Angst übermächtig geworden", sagte Ramelow der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Es ist falsch, immer nur Angst zu bedienen. Angst vernebelt die Sinne." Politische Entscheidungen müssten nun mal von Politikern gefällt werden, nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die coronabedingte Neuverschuldung des Bundes beträgt in diesem Jahr nach Angaben des haushaltspolitischen Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, mehr als 200 Milliarden Euro. "In diesem Jahr werden es, wenn der Nachtragshaushalt jetzt kommt, rund 218 Milliarden Euro mehr an Schulden sein, wovon wir laut Grundgesetz 162 Milliarden ab 2023 werden tilgen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit Blick auf Desinformation und Fake-News aus dem Ausland gefordert, dass Deutschland seine "Naivität" gegenüber China ablegt. "China versucht ganz konkret mit knallhartem Storytelling die Erkenntnisse in die Richtung zu verändern, dass das Virus nicht aus China kam, und dass man alles getan weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, ist auf Distanz zum wegen einer Lobby-Affäre in die Kritik geratenen CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor gegangen. "Das war nicht gerade klug und clever, was er gemacht hat", sagte Rehberg am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion forderte seinen weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – "Tagesschau"-Moderatorin Linda Zervakis hat nach eigenen Angaben keine Ambitionen, Jan Hofer als Chefsprecherin der Nachrichtensendung zu folgen. "Auf gar keinen Fall will ich Chefsprecherin werden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie sei quasi der letzte Neuzugang. "Ich weiß auch gar nicht, ob es diesen Posten dann noch weiterhin geben wird." Hofers weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Digitalverbände werben für die Corona-Warn-App des Bundes. "Wir unterstützen die App und rufen die Unternehmen auf, ihrerseits sehr aktiv für die App zu werben. Wir werden die Installation der App auf allen Bitkom-Kanälen empfehlen, ihre Funktionsweise und ihren Nutzen erklären", sagte der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lehrer und Elternvertreter warnen in der Coronakrise vor einem Überholwettbewerb zwischen den Ländern bei der Öffnung von Schulen. "Viele Länder haben einen Wettlauf gestartet, wer die Schulen am schnellsten geöffnet hat", sagte der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Sie sollten lieber um die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Michael Theurer hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes begrüßt, den brandenburgischen Landesverband der AfD unter Beobachtung zu stellen. "Wir sehen mit großer Sorge, dass sich die AfD zunehmend radikalisiert hat, dass sie rechtsextremistisch ist, dass sie radikal ist in ihrem Gedankengut", sagte Theurer am Montag der "Bild". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Expertenkommission zum Monitoring der deutschen Energiewende fordert die rasche Abschaffung der EEG-Umlage und einen höheren CO2-Preis. Das steht in einer schriftlichen Stellungnahme der Kommission, die an diesem Montag präsentiert wird und über die die FAZ vorab berichtet. Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums gibt das Gremium seit einigen Jahren Empfehlungen zum Erreichen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) verspricht, dass die ab Dienstag zum Download bereitstehende Corona-Tracing-App Handys nicht ausspionieren kann. "Weder die Bundesregierung noch das Robert-Koch-Institut kann in Ihr Handy reinschauen, auch nicht der Betreiber der App", sagte Bär dem "Spiegel". "Ich hoffe sehr, dass die typisch deutsche Mentalität, die immer zu Überperfektionismus und weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesverband der AfD in Brandenburg wird laut eines Medienberichtes als Beobachtungsobjekt für den Landesverfassungsschutz eingestuft. Das RTL-Hauptstadtstudio berichtet unter Berufung auf "gut unterrichtete Kreise der Landesregierung", Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Verfassungsschutzchef Jörg Müller würden sich am Montagmittag in Potsdam zu den Details äußern. Wenn es so kommt, stünden weiterlesen

Am Montag gegen 23:30 Uhr bedrohte ein 31-Jähriger in Unterneustetten mehrere Familienangehörige mit einem Messer. Noch vor Eintreffen der alarmierten Polizeistreifen verschanzte sich der alkoholisierte Tatverdächtige, der sich offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, in einem kleinen Werkzeugschuppen neben einem Wohnhaus und verteilte Benzin auf dem Boden. Weil der Mann auf mehrmalige Ansprachen der Polizei weiterlesen

(fue) Am Freitag, den 12. Juni 2020, gegen 19.15 Uhr, befand sich eine 22-jährige Frankfurterin zu Fuß unterwegs durch die Straße Zum Eiskeller. In der Nähe der Straßenbahnhaltestelle „Waldfriedhof Goldstein“ nahm sie einen Unbekannten wahr, der dort angelehnt an einer Straßenlaterne stand und telefonierte. Nachdem sie an dem Unbekannten vorbeigegangen war, griff er sie von weiterlesen

(fue) Am Samstag, den 13. Juni 2020, gegen 00.45 Uhr, kam es zu Streitigkeiten zwischen zwei Bewohnern eines Mehrfamilienhauses im Heimatring. Ein 47-jähriger Mann war dabei von einem anderen Bewohner auf seinen ruhestörenden Lärm aufmerksam gemacht worden. Dies quittierte der 47-Jährige mit der Drohung, ihn umzubringen, sollte er, der Beschwerdeführer, nochmal vor seiner Tür stehen. weiterlesen

Am Sonntag, 14.06.2020, um 05:10 Uhr endete eine Geburtstagsfeier in Mainz-Kastel in einer Schlägerei. In einer Kleingartenanlage in der Friedenstraße in Mainz-Kastel feierte ein junger Mann in seinen 18 Geburtstag hinein. Gegen 05:10 fingen 2 Brüder (19 und 21 Jahre alt) des Geburtstagskind aus Spaß einen Streit an. Dies verstanden zwei weitere Gäste (17 und weiterlesen

Kassel: Erhebliche Verletzungen erlitten ein 53 Jahre alter Familienvater sowie sein 21 Jahre alter Sohn bei einer körperlichen Auseinandersetzung in den frühen Morgenstunden des 14.06.2020 in der Kasseler Innenstadt. Wie die Beamten des Polizeireviers Mitte berichten, hielten sich die beiden o.a. Personen gegen 01:00 Uhr zusammen mit zwei weiteren Personen im Bereich der Kasseler Garnisonskirche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist weiter zuversichtlich, dass ein Impfstoff gegen Corona gefunden wird. Gegenüber "Bild" (Montagausgabe) sagte Spahn: "Ein wirkungsvoller Impfstoff kann die Pandemie beenden." Spahn sagte mit Blick auf die von Deutschland und drei weiteren europäischen Staaten bestellten Impfdosen bei dem Unternehmen AstraZeneca: "Es gibt einige sehr vielversprechende Ansätze. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt soll nach den Plänen der Europäischen Kommission in den kommenden Jahren um 42 Prozent steigen. Das hat die Bundesregierung auf der Grundlage des aktuellen Vorschlags der Kommission für den kommenden Langfristhaushalt der EU berechnet, berichtet die "Welt" (Montagsausgabe). Der sogenannte Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) deckt sieben Jahre weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor Beginn des Strafprozesses im Mordfall Lübcke hat der Deutsche Richterbund (DRB) die Länder aufgefordert, im Zusammenhang mit der geplanten Meldepflicht der sozialen Netzwerke für Hass und Hetze im Netz mehr Mittel und Personal in die Strafjustiz zu investieren. "Der Fall Lübcke hat auf tragische Weise deutlich gemacht, wie aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) hat sich dafür ausgesprochen, den Einsatz der geplanten Corona-Warn-App per Gesetz zu regeln. Mit einer gesetzlichen Grundlage würden die parlamentarische Diskussion und Kontrolle möglich werden. "Dies würde sich positiv auf die Legitimation auswirken", sagte der Vorsitzende des Beratungsgremiums des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat scharfe Kritik an der Praxis der Grenzkontrollen in Europa geübt. "In der Coronakrise hat der EU die Koordinierung gefehlt, um die Pandemie an den Außengrenzen zu bekämpfen", sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Jeder Mitgliedsstaat hat seine nationalen Maßnahmen getroffen, weil es weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat vor einer erneuten Eskalation an der griechisch-türkischen Grenze gewarnt. "Sollte die Türkei eine ähnliche Situation wie im März heraufbeschwören, würde Frontex sein Personal in Griechenland kräftig aufstocken", sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei "Krisensituationen" könnte die Agentur bis zu 1.500 Grenzbeamte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Begriff "Rasse" im Grundgesetz durch "ethnische Herkunft" zu ersetzen. In einem FDP-Gesetzentwurf, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten, heißt es zur Begründung: "Der Begriff `Rasse` bezeichnet Menschengruppen mit bestimmten wirklich oder vermeintlich vererbbaren Eigenschaften. Hierbei knüpft die Vorstellung von Rassen insbesondere an äußerliche Merkmale, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil noch immer tausende deutsche Touristen auf die Erstattung ihrer wegen Corona gestrichenen Flüge warten, erhöht die Regierung nun den Druck. "Was da passiert, ist eine Frechheit", sagte der Tourismusbeauftragte der Regierung, Thomas Bareiß (CDU), der "Bild" (Montagausgabe). "Und das von Unternehmen, deren Zukunft von der Solidarität und Hilfe der Allgemeinheit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der langerwarteten "Corona-App" gibt es nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) keine weitere Verzögerung. "Sie kommt in der jetzt beginnenden Woche und soweit ich sehe, gehört der Dienstag dazu", sagte Spahn am Sonntag dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Er verwies darauf, dass die Ergebnisse vielversprechend seien. Man sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Kritik mehrerer Gewerkschaftsvertreter zurückgewiesen, wonach die Sozialdemokraten sich bei den Verhandlungen für das Konjunkturpaket nicht genug für die Autoindustrie eingesetzt haben. "Zu behaupten, die SPD vernachlässige die Industriearbeitnehmerschaft und habe die Einwände der Arbeitnehmerschaft des Fahrzeugbaus nicht wahrgenommen, ist mit Blick auf dieses auch industriepolitisch proppenvolle weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in den letzten zwei Monaten deutlich an Zustimmung bei den Wahlberechtigten in seinem Bundesland verloren. Das geht aus dem "NRW-Trend" hervor, den Infratest-Dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol" erstellt hat. Aktuell sind demnach nur noch 46 Prozent der Befragten zufrieden mit der politischen Arbeit des Regierungschefs. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach neuen Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehreinheit KSK hat die FDP eine Neukonzeption des Elite-Kommandos ins Gespräch gebracht, zugleich aber vor vorschnellen Urteilen gewarnt. "Gegebenenfalls muss das Kommando neu aufgestellt werden. Aber pauschal darf diese Einheit nicht unter Generalverdacht gestellt werden", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der geplanten Freischaltung der Corona-App am Dienstag warnt SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach vor Nachlässigkeit. "Es ist klar, dass die App nicht dazu führen darf, dass der einzelne leichtsinniger im Umgang mit Kontakten ist", sagte Lauterbach der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe). Niemand dürfe sich zu sicher fühlen, nur weil man "keine Warnung bekommen weiterlesen