Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünenfraktionschef Anton Hofreiter verteidigt den Vorschlag eines Baustopps für den umstrittenen Ausbau der Bundesautobahn A 49 im Dannenröder Forst. Zudem fordere er eine Neubewertung des Bundesverkehrswegeplans, sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Die A 49 ist ein uraltes Projekt, die Planungen reichen in die Siebzigerjahre zurück. Seitdem hat sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Kommunen haben in den laufenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ein gemeinsames Angebot vorgelegt. Neben den Verbesserungen für den Bereich der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen beinhalte das Angebot für alle Beschäftigten eine lineare Erhöhung der Löhne in drei Schritten von aufaddiert insgesamt 3,5 Prozent bei niedriger Inflation, teilte das Bundesinnenministerium am… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl die EU 2018 beschlossen hat, Reserveantibiotika in Zukunft ausschließlich Menschen vorzubehalten, soll die Nutzung bei Tieren weitergehen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen Entwurf der EU-Kommission. Reserveantibiotika sollen laut Weltgesundheitsorganisation auch Menschen nur im Notfall verabreicht werden, wenn Bakterien gegen andere Antibiotika resistent sind. Der EU-Entwurf jedoch würde… weiterlesen

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat den Vorschlag der EU-Kommission, die Emissionen bis zum Jahre 2030 um 55 Prozent zu reduzieren, als ungenügend kritisiert. Das werde nicht reichen, "damit wir unterhalb einer durchschnittlichen globalen Erwärmung von 1,5 Grad bleiben", sagte die Klimaaktivistin den ARD-Tagesthemen. Das sage die Wissenschaft. "Mit Physik kann… weiterlesen

Ein unbekannter Jugendlicher hat am Montagnachmittag in Schwetzingen ein 13-jähriges Mädchen sexuell belästigt. Das Mädchen hielt sich gegen 17.00 Uhr mit drei Freunden am Verbindungsweg zwischen Mannheimer Straße und dem Parkplatz „Alter Messplatz“ auf, als sich eine Personengruppe von drei jungen Männern näherte. Das Trio suchte besonders Kontakt zu der 13-Jährigen und zwei weiteren Mädchen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmer, die in ein ausgewiesenes Risikogebiet reisen und sich danach in Quarantäne begeben müssen, haben bald wohl keinen Anspruch mehr auf Entschädigung wegen eines Verdienstausfalls. Diese Regelung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) neu im Infektionsschutzgesetz verankern, geht aus dem Referentenentwurf für das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen… weiterlesen

Von Maria Schneider Zugegeben – ich hatte Ansgar noch nie gemocht. Klein, rechthaberisch, geizig, penetrant jovial und trotz seines Medizinstudiums erschreckend dumm. Daran änderten weder seine teure, intellektuelle Brille etwas, noch sein schlohweißes Haar. Ich kam an ihn und seine Partnerin Rosemarie wie die Jungfrau zum Kind – und wurde sie geschlagene 10 Jahre nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Großen Koalition schließen eine Abriegelung von Corona-Risikogebieten zur Eindämmung der Pandemie nicht aus. "Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass auch wieder Eingriffe in die Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit notwendig werden können, wenn die Überlastung des Gesundheitssystems droht", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Anlass… weiterlesen

Laut einer AfD-Anfrage wurden 97 Prozent der hessischen Polizeibeamten im Dienst schon einmal beleidigt. Über 70 Prozent der befragten Polizisten geben an, bereits mindestens einmal angegriffen worden zu sein. Grundlage ist eine Studie aus dem Jahr 2019, für die mehr als 4000 Polizeibeamte zu ihrem Arbeitsalltag befragt wurden. Dazu Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Warn-App wird in wenigen Tagen mit neuen Funktionen ausgestattet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. Demnach soll es mit dem nächsten Update möglich sein, bei einer Infektionsmeldung in der App zusätzlich anzugeben, ob und seit wann man Krankheitssymptome hat. Die Angabe werde freiwillig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den neuen Drohungen des britischen Premierministers Boris Johnson im Brexit-Streit haben die Grünen vor zu großen Zugeständnissen der EU an Großbritannien gewarnt und zu Vorbereitungen auf einen No-Deal gedrängt. Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben), Johnson versuche offensichtlich die EU zu erpressen und… weiterlesen

(ne)Gestern Morgen um 11:30 Uhr wurde in der Elbestraße ein fahrender Streifenwagen von einem 21-jährigen Mann mit einem Stein beworfen. Der Beamte im Auto blieb unverletzt, der Täter konnte an Ort und Stelle festgenommen werden. Ein Beamter der REE war in seiner Eigenschaft als Schutzmann vor Ort (SvO) im Bahnhofsviertel unterwegs, als der 21-Jährige einen… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der französischen Notenbank, Francois Villeroy de Galhau, hält im Fall eines zweiten Corona-Lockdowns ein erneutes Eingreifen der Europäischen Zentralbank für denkbar. "Wir haben bei der jüngsten Sitzung des EZB-Rates beschlossen, eine Linie der ruhigen Hand zu verfolgen", sagte er dem "Spiegel". Und weiter: "Aber das bedeutet nicht, dass wir… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Abschluss des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union noch einmal auf ein EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien gedrängt. "Es wäre in beiderseitigem Sinne, ein solches Abkommen zu haben", sagte die Kanzlerin am Freitagnachmittag nach dem Treffen des Europäischen Rates. Zuvor hatte der britische Premierminister Boris… weiterlesen

Die mit der Berliner SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung verhängte Sperrstunde für Gaststätten hält einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei Eilverfahren entschieden. Nach § 7 Abs. 4 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in der Fassung vom 6. Oktober 2020 sind Gaststätten in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages zu schließen (Sperrstunde). Hiergegen setzten sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Beginn der Weltbank-Jahrestagung hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe zur Überwindung der Wirtschaftskrise in Entwicklungsländern angekündigt. Deutschland unterstütze die Weltbank bei ihrem klimafreundlichen Wiederaufbauprogramm, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Deutschland stelle für die sogenannte Green Recovery Initiative "eine Anschubfinanzierung von 20 Millionen Euro bereit".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Regierung gibt es neuen Streit zwischen Union und SPD über einen möglichen Ausschluss von Komponenten des chinesischen Anbieters Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise. Eigentlich hatten sich die Ressorts von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs weist darauf hin, dass die Corona-Schnelltests, auf die Deutschland seit dieser Woche setzt, häufiger falsch-negative Ergebnisse liefern als PCR-Tests. "Die Sensitivität ist niedriger als die von einem PCR-Test, das heißt, es treten mehr falsch-negative Ergebnisse auf", sagte der Experte von der Akkon-Hochschule in Berlin dem Nachrichtenportal Watson.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, fordert, EU-Wahlbeobachter in die USA zu schicken, um die US-Präsidentschaftswahl zu kontrollieren. "Die EU muss sich dafür einsetzen, dass die US-Regierung und auch die Regierungen der Bundesstaaten neutrale EU-Wahlbeobachter zulassen", fordert Schirdewan in einem Brief unter anderem an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Recyclingquote von Kunststoffen ist mit zuletzt 46,4 Prozent auf den niedrigsten Stand seit 2010 gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zur im Juli von der EU beschlossenen Plastiksteuer hervor, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Im Jahr 2012 lag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Bundesamt für Verfassungsschutz hat das Coronavirus die ganze Behördenspitze erfasst. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wurden neben dem Präsidenten Thomas Haldenwang inzwischen auch die beiden Vizechefs sowie einige wenige Mitarbeiter positiv auf Covid-19 getestet. Die komplette Führungsriege führt die Amtsgeschäfte nun aus dem Homeoffice. Foto: Bundeskriminalamt (BKA)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof moniert die Kosten, die die aktuelle Reform der deutschen Autobahnverwaltung durch das Bundesverkehrsministerium verursacht. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, habe die mittelfristige Finanzplanung des Hauses  um eine Milliarde Euro angehoben werden müssen, unter anderem wegen der gestiegenen Aufwendungen der neuen Autobahn GmbH, heißt es in einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei, die nach dem jüngsten Beschluss von Bund und Ländern die Ordnungsämter in der Coronakrise unterstützen soll, muss in den eigenen Reihen ungewöhnlich viele Ausfälle verkraften. 1.127 Beamte der Bundespolizei sind laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Quarantäne, darunter 94 Infizierte. Die Potsdamer Behörde erklärte den Funke-Zeitungen, "die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Sperrstunde für die Gastronomie gekippt. Nach der Berliner Infektionsschutzverordnung vom 6. Oktober waren Gaststätten in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages zu schließen. Hiergegen setzten sich die Antragsteller, insgesamt elf Gastronomen, in zwei Eilverfahren erfolgreich zur Wehr. Nach Auffassung des Gerichts verfolge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Sperrstunde für die Gastronomie gekippt. Das bestätigte Richter Groscurth am Freitag der dts Nachrichtenagentur. Gegen die Entscheidung könne noch Beschwerde eingelegt werden, sagte Groscurth. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Münster (dts Nachrichtenagentur) – In Münster hat die Polizei am Freitagmorgen eine Geiselnahme in einem Gefängnis schnell beendet – der Geiselnehmer wurde dabei erschossen. Der mutmaßliche Täter soll eine Bedienstete als Geisel genommen haben. Die Frau wurde unverletzt befreit. Der Polizeieinsatz war gegen 6:30 Uhr gestartet. Drei Stunden später gaben die Beamten Entwarnung. Die Umgebung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Genehmigung von tausenden israelischen Wohneinheiten im besetzten Westjordanland haben die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Spaniens protestiert. "Die Erweiterung der Siedlungen verstößt gegen das Völkerrecht und gefährdet die Realisierbarkeit einer Zwei-Staaten-Lösung", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Freitagmorgen veröffentlicht wurde. Vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sieht die Corona-Lage dramatischer als im Frühjahr. "Die Lage ist jetzt deutlich ernster", sagte Braun am Freitagmorgen RTL und n-tv. Die Zahl von 6.000 gemeldeten Neuinfektionen pro Tag hätte man im Frühjahr etliche Wochen nach Beschluss des Lockdowns erreicht, so der enge Vertraute von Kanzlerin Merkel. "Jetzt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist wohl nur noch wenige Tage davon entfernt, insgesamt nach gängiger Definition als "Corona-Risikogebiet" zu gelten. Die Zahl der Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner stieg laut Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmorgen von bundesweit 37,4 am Vortag auf nunmehr 40,8 an. Ab einer Inzidenzzahl von 50 stuft Deutschland andere… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – An den deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken steigt die Zahl der beschäftigten Frauen in allen Bereichen schneller als die der Männer. Der Frauenanteil im wissenschaftlichen Bereich habe sich zum Jahresende 2019 um einen Prozentpunkt auf 40 Prozent erhöht, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Auch unter den Professoren ist der Anteil… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Eltern sind bei der Geburt ihrer Kinder immer älter. Von 1991 bis 2019 stieg das durchschnittliche Alter sowohl bei Müttern wie auch bei Vätern um jeweils 3,6 Jahre an, teilten das Statistische Bundesamt (Destatis) und das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Freitag auf Basis einer neuen Studie mit, in der es… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bundesländer wenden sich vom sogenannten Beherbergungsverbot ab. Nun kündigte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an, die Regelung mittelfristig wieder abschaffen zu wollen. "Auch bei uns wird es so sein, dass wir das eher auslaufen lassen", sagte Söder am Abend in der ZDF-Sendung Markus Lanz. Voraussetzung sei aber, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut hat erneut ein neues Allzeithoch an Neuinfektionen gemeldet. Demnach gab es Stand Mitternacht 7.334 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. 24 Menschen starben innerhalb eines Tages mit einer Corona-Infektion, wobei aber nicht immer klar ist, ob das Virus auch die Todesursache ist. Auf den Intensivstation werden aktuell 660 Menschen mit einer… weiterlesen