Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert Bund und Länder auf, Eltern in der Corona-Krise Kita-Beiträge rasch gemeinsam zu erstatten. "Bund und Länder müssen Eltern gemeinsam und unbürokratisch Elternbeiträge für Kita, Hort oder Tagesmutter, zunächst für den kommenden Monat, erstatten", sagte Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Noch einfacher wäre es, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, fordert in der Corona-Krise pauschale Direktzahlungen für Kulturschaffende. "Die Künstlerinnen und Künstler brauchen jetzt Hilfe und Unterstützung, die ihre besonderen Bedingungen beachtet. Kredite helfen in dieser Situation wenig, sie verschieben das Problem nur in die Zukunft", sagte Göring-Eckardt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der kräftigen Aufstockung der Bundesmittel für Demokratieförderung sieht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein deutliches Zeichen der Bundesregierung gegen Extremismus in der Gesellschaft. "Das ist ein klares politisches Signal an die Zivilgesellschaft und an die Engagierten, die sich für die Demokratie und gegen jede Form von Extremismus stark machen", sagte Giffey weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung prüft Möglichkeiten, wie Mieter, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten kommen, geschützt werden können. Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Dies gilt für Mieterinnen und Mieter von Wohnraum ebenso wie für Gewerbemieterinnen und -mieter." Nach Auskunft von Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD, weiterlesen

Speyer (dts Nachrichtenagentur) – Der Speyerer katholische Bischof Karl-Heinz Wiesemann hat davor gewarnt, die Corona-Krise als eine "Strafe Gottes" zu betrachten. "Ich will auch von allen pseudo-religiösen Verschwörungstheorien nichts wissen", sagte Wiesemann dem "Mannheimer Morgen". Es gebe gewisse fundamentalistische Kreise, die diese Krise als biblischen Beweis ihrer Anschauungen sähen. "Wir sollten dagegenhalten", sagte der Bischof. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Hebammenverband rät wegen der Corona-Pandemie Schwangeren nicht dazu, ihre Geburt von der Klinik in das eigene Zuhause zu verlegen. "Wer sich bisher auf eine Krankenhausgeburt eingestellt hat, dem würde ich jetzt nicht empfehlen, sich aus Angst vor dem Virus jetzt für eine Hausgeburt zu entscheiden. Die Klinik ist ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Vorgehen der Bundesländer in der Corona-Krise kritisiert. "Ein Maßnahmenwettlauf verschiedener Länder darf nicht zu Verunsicherung in der gesamten Bevölkerung führen", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wichtig sind in diesen Tagen Klarheit und Aufklärung." Das schaffe Vertrauen und verhindere "unnötige Sorgen". Einschränkungen der Bewegungsfreiheit heißt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett will einem Bericht zufolge an diesem Montag angesichts der sich ausbreitenden Corona-Epidemie Milliarden-Hilfen auch für Deutschlands Krankenhäuser auf den Weg bringen. Geplant ist ein Volumen von zunächst drei Milliarden Euro, Details sind noch offen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Der entsprechende Gesetzentwurf sollte an diesem Samstag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von CSU und FDP halten das Vorgehen der AfD-Spitze gegen den vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" für unzureichend. "Entscheidender ist, dass alle führenden Repräsentanten des Flügels die Partei verlassen oder ausgeschlossen werden", sagte der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) mit Blick auf Thüringens weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von verschiedenen Seiten Kritik für sein Vorgehen in der Corona-Krise einstecken müssen. "Ich weiß nicht, warum in Bayern jetzt so rigide vorgegangen wird. Der bayerische Ministerpräsident wird seine Gründe dafür haben", sagte Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitagabend zur Verhängung einer weitgehenden Ausgangssperre durch die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Deutschland hat am Freitagabend die Marke von 20.000 Infektionen überschritten, mindestens 66 Menschen starben. Gegen 20:30 Uhr ergab eine Abfrage der dts Nachrichtenagentur bei den Landesministerien, Städten und Landkreisen mindestens 20.719 bestätigte Infektionen, rund 25 Prozent mehr als am Vortag. Die Zahl der Todesopfer stieg binnen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will aufgrund der Corona-Krise die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite der EU-Mitgliedstaaten vorerst aussetzen. "Die neuen Regeln für staatliche Beihilfen, die seit gestern in Kraft sind, sind die flexibelsten aller Zeiten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitagnachmittag in Brüssel. Die neuen Regeln bedeuteten "grünes Licht für die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Behörden haben einem Bericht zufolge mit der Analyse von Sicherheitsrisiken aufgrund der Corona-Krise begonnen. Das Bundesinnenministerium habe einen entsprechenden Auftrag erteilt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Auch Landesbehörden bewerten demnach die Lage und erstellen Szenarien. Dabei sollen Erkenntnisse aus Staaten wie China und Italien herangezogen werden. weiterlesen

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Gegen generelle, langfristige Ausgangssperren zur Bekämpfung der Corona-Krise hat sich der stellvertretende Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Wolfgang Greiner, ausgesprochen. Man dürfe im Gegenteil den Zeitpunkt nicht zu weit aufschieben, bis soziale Kontakte in Maßen wieder zugelassen würden, sagte Greiner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Da es weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gerät in der Corona-Krise auch in den eigenen Reihen unter Druck. "Wir haben sofort Schulen und Kitas geschlossen, und ich hätte mir gewünscht, dass man über einen solchen Schritt auch im Rest des Bundeslandes früher nachdenkt", sagte der Landrat des besonders schwer vom Virus betroffenen Kreises weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland hat am Freitagabend die Marke von 20.000 übersprungen. Mindestens 53 Menschen starben. Die dts Nachrichtenagentur sendet später am Abend weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz rechnet angesichts der Corona-Krise mit einer Zunahme häuslicher Gewalt. "Wir stellen uns in dieser Zeit darauf ein, dass Straftaten der häuslichen Gewalt deutlich zunehmen werden", sagte der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) "Zeit-Online". Erste Zahlen aus Italien und China, Länder, in denen bereits strenger Hausarrest verordnet weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Corona-Krise: EU-Kommission kündigt Aussetzung der Defizitregeln an . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält trotz der Einreisebeschränkungen an seinem Versprechen fest, Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. "Wir haben zugesagt, dass wir uns bei der Aufnahme beteiligen", sagte Seehofer dem "Spiegel". Dazu stehe man. Wegen der Corona-Pandemie hat sein Haus angeordnet, dass Ausländer in der Regel nicht mehr nach Deutschland weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundesvorstand erwartet die Auflösung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextrem eingestuften AfD-Sammelbewegung "Der Fügel". "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen `Flügel`-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss "Flügel" bis zum 30.04.2020 auflöst", heißt es in einem Antrag des AfD-Bundesvorstands, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Eingebracht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat vor der Einführung von Ausgangssperren angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus gewarnt. Es gebe zwar offensichtlich "noch immer zu viele Menschen, die zu denken scheinen, sie schauten sich im Fernsehsessel gerade einen Katastrophenfilm an und müssten sich nicht an all die Ermahnungen, Appelle oder Anordnungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, dass der Bund auch bei den Krisenprogrammen für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer unbegrenzt Geld nachschießen wird, falls die nun beschlossenen 40 Milliarden Euro nicht ausreichen sollten. "Wenn man einen Fonds auflegt, muss man auch eine Summe nennen. Die debattierten 40 Milliarden Euro für Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant angesichts der Corona-Krise für dieses Jahr mit einem Nachtragshaushalt in Höhe von mindestens 100 Milliarden Euro. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Der Nachtragshaushalt solle vollständig über Schulden finanziert und am Montag vom Bundeskabinett beschlossen werden. Am Mittwoch soll der Haushaltsausschuss des Bundestags den Nachtragshaushalt beschließen. weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Schlagersängerin Marianne Rosenberg steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Im Namen der Liebe" stieg neu auf dem ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Brot & Spiele" des deutschen Rappers Haze, dessen Album auch neu einstieg. Dahinter rutscht weiterlesen

Speyer (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung von Staatsrechtlern sind massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Corona-Pandemie rechtlich möglich. "Die Gefahr für Gesundheit und Leben vieler Menschen ist so groß, dass als letztes Mittel auch eine so tief in die persönliche Freiheit eingreifende Maßnahme wie eine längere allgemeine Ausgangssperre grundrechtskonform wäre", sagte der Professor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat es nicht geschafft, einen Konsens über ein konkretes Konzept für die Zeit nach 2025 zu erzielen. Im Abschlussbericht der Runde werden sich mehrere Sondervoten finden, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei wesentlichen Parametern konnte sich die zehnköpfige Runde nur auf breite Korridore weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Asylanträge können vorerst in der Regel nur noch schriftlich gestellt werden. Das hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Krise beschlossen und in einem Schreiben an die Mitarbeiter mitgeteilt, über das die "Welt" (Samstagsausgabe) berichtet. "Diese Maßnahmen wurden zum Schutz aller Beteiligten und zur weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Stuttgart: Baden-Württemberg verbietet Ansammlungen über 3 Personen – Alle Restaurants und Gaststätten ab Samstag geschlossen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert als Konsequenz aus der Corona-Pandemie, sich von einzelnen Ländern weniger abhängig zu machen. Die Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung sollten darauf ausgerichtet sein, die eigene Souveränität zu stärken, sagte Esken dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Dabei müssen wir analysieren, bei welchen strategisch wichtigen Gütern und Dienstleistungen wir so abhängig von weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer haben am Freitag wegen der Coronavirus-Epidemie Ausgangssperren und Versammlungsverbote verhängt. Am strengsten sind die Maßnahmen in Bayern, wo man ab Samstag nur noch alleine oder mit der Familie nach draußen gehen darf. In Hessen und Rheinland-Pfalz werden Ansammlungen über fünf Personen verboten, in Baden-Württemberg über drei Personen. Der saarländische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich angesichts der Corona-Krise für eine bundesweite Ausgangssperre ausgesprochen. "Ich befürchte, wir kommen nicht um eine bundesweite Ausgangssperre herum", sagte Lauterbach am Freitag der RTL/n-tv-Redaktion. Aus Medizinersicht spreche "mehr für eine Ausgangssperre als dagegen", so der SPD-Politiker weiter. Jetzt solle bis Samstag gewartet werden. "Von dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ziehen der Ausnahmeregelung bei der Schuldenbremse stellt den Bundestag vor größere Probleme. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eigene Informationen. Zwar gibt es eine politische Mehrheit, die Ausnahmeregelung für Notsituationen zu ziehen, um in der Corona-Krise mehr Schulden machen zu dürfen. Allerdings ist für den Beschluss eine Kanzlermehrheit erforderlich, weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Mainz: Rheinland-Pfalz verbietet Ansammlungen über 5 Personen – Gastronomie wird geschlossen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Corona-Pandemie und der außerordentlichen Herausforderungen für das Gesundheitssystem drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf deutlich mehr Geld für die Krankenhäuser. "Die schwierige Finanzlage der Krankenhäuser schlägt direkt auf die Versorgung der Patientinnen und Patienten durch und ist der jahrelangen unzureichenden Finanzierung der Krankenhäuser geschuldet", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat die EU-Mitgliedstaaten zu mehr Solidarität in der Krise aufgerufen. Zugleich zeigte sie sich offen für gemeinsame europäische Schuldverschreibungen, sogenannte "Corona-Bonds": "Das Prinzip muss sein, dass wir Optionen vorbereiten, die im äußersten Fall helfen können", sagte von der Leyen dem "Spiegel" auf die Frage, ob weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bayern wird auch das Saarland eine Ausgangssperre bekommen. "Ich werde dem Ministerrat vorschlagen, noch heute eine Allgemeinverfügung für eine Ausgangsbeschränkung zu verabschieden und mit sofortiger Wirkung die Restaurants im Saarland für Gäste zu schließen, sodass nur noch Abverkauf oder Lieferung erlaubt sind", sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Saarbrücken: Saarlands Ministerpräsident kündigt Ausgangssperre an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Juso-Vorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert hat in der Corona-Krise seine Kapitalismuskritik bekräftigt. "In der jetzigen Krise zeigen sich die Auswüchse eines ungezähmten Marktes – zum Beispiel wenn medizinisches Personal nicht mehr an Atemschutzmasken kommt", sagte Kühnert dem "Spiegel". Es stelle sich die Frage, "wie viel besser unser Gesundheitssystem dastehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner fordert Steuerrückzahlungen für Unternehmen, um sie in der Corona-Krise vor einer Pleite zu bewahren. "Nicht jeder Selbstständige, nicht jedes Unternehmen" werde von den Krediten der staatlichen Förderbank KfW profitieren können, sagte Lindner am Freitag in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Auch Kurzarbeitergeld helfe nicht denjenigen, die keine Beschäftigten weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo), Hans-Werner Sinn, hat der Bundesregierung eine Quarantäne-Politik nach dem Vorbild Südkoreas empfohlen. Dann hätte man sowohl mehr medizinische Erfolge als auch weniger wirtschaftliche Einbußen, sagte Sinn der "Welt" (Samstagsausgabe). "Die Koreaner setzen viel stärker auf individuelle Überwachung. Sie haben eine riesige Testmaschinerie aufgebaut, weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayern hat in der Coronakrise als erstes Bundesland eine Ausgangssperre verhängt. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündete die Maßnahme am Freitagmittag und sprach von einer "Ausgangsbeschränkung". Hier der vollständige Text der Allgemeinverfügung im Wortlaut: "1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus München: Bayern verhängt für 2 Wochen Ausgangsbeschränkungen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayern verhängt in der Coronakrise als erstes Bundesland eine Ausgangssperre. Ab Samstag, 0 Uhr, ist Sport oder Spazieren gehen in der Öffentlichkeit nur noch alleine oder mit der Familie erlaubt. Jede Art von Gruppenbildung im Freien sei verboten, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagmittag. Die Regelung gilt zunächst für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen Ausgangssperren im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus ausgesprochen. "Ich finde die Idee problematisch, weil dann womöglich der Lagerkoller droht – vor allem, wenn Kinder mit im Spiel sind", sagte Esken dem "Handelsblatt". Natürlich dürfe es aber keine "größeren Menschenansammlungen" mehr geben, solange das Virus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Instituts für Virologie an der Berliner Charité, Christian Drosten, erwartet, dass die Ausnahmesituation wegen der Corona-Pandemie ein Jahr anhalten könnte. Er rechnet jedoch nicht damit, dass alle Einschränkungen bestehen bleiben: "Wir müssen vielleicht davon ausgehen, dass wir gesellschaftlich ein Jahr im Ausnahmezustand verbringen müssen. Aber man wird wahrscheinlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert will bei der nächsten Bundestagswahl kandidieren. "Wer Veränderung will, sollte bereit sein, dafür Verantwortung zu übernehmen", sagte Kühnert dem "Spiegel". "Also werde ich mich bewerben, ja", so der Juso-Chef weiter. Die Kritik des ehemaligen SPD-Chefs Sigmar Gabriel, er solle erst einmal sein Studium beenden und arbeiten, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens 1.500 Polizeibeamte der Bundesländer befinden sich aktuell in häuslicher Quarantäne. Mehr als 120 Polizisten davon seien bereits nachweislich an Corona erkrankt, berichtet die "Welt" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Anfrage an die 16 Bundesländer. Sachsen-Anhalt habe zunächst keine Antworten geschickt. Die Polizeistellen in Baden-Württemberg wiesen mit 30 positiv getesteten Beamten weiterlesen