Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Baerbock fordert weitgehende Schul- und Kitaöffnung noch im Mai

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert noch im Mai weitgehende Schul- und Kitaöffnungen. "Jedes Kind in Deutschland sollte noch im Mai in die Schule oder Kita dürfen, zumindest stundenweise oder tageweise in Kleingruppen", sagte Baerbock dem Nachrichtenportal T-Online. "Dafür hätten längst die Voraussetzungen geschaffen werden müssen." Millionen Eltern hätten noch immer keine Klarheit, weiterlesen

  • Verbraucherzentralen hoffen auf deutsche EU-Ratspräsidentschaft

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Verbraucherzentralen die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Verbraucher in der Coronakrise besser zu schützen. Eine "starke Verbraucherschutz-Agenda" würde dem europäischen Projekt wieder neuen Schwung verleihen, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Als Lehre aus der weiterlesen

  • "Siegfried & Roy"-Magier Roy Horn gestorben!

    Las Vegas (dts Nachrichtenagentur) – „Siegfried & Roy“-Magier Roy Horn ist tot. Er starb im Alter von 75 Jahren an den Folgen von Covid-19, berichteten am Samstag übereinstimmend mehrere Medien. Der Magier wurde als Teil des Duos „Siegfried & Roy“ besonders durch Auftritte mit weißen Tigern und Löwen bekannt. Wie sein Companion stammte Horn aus weiterlesen

  • #Hamburg: Iraner soll mitte April #Seniorin auf Friedhof #überfallen haben! Festnahme!

    Tatzeit: 13.04.2020, 15:59 Uhr Tatort: Hamburg-Bahrenfeld, Stadionstraße Ermittler des für die Region Altona zuständigen Raubdezernats (LKA 124) haben gestern nach intensiven Ermittlungen einen 33-jährigen Iraner vorläufig festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, Mitte April eine 72-Jährige auf dem Hauptfriedhof Altona überfallen zu haben (siehe dazu auch PM 200414-3.). Umfangreiche Ermittlungen der Kripo hatten zur Identifizierung weiterlesen

  • Innenpolitiker fürchten Zunahme von Corona-Verschwörungstheorien

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Innenpolitiker warnen vor einer Zunahme von Verschwörungstheorien in der Coronakrise. "Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft", sagte der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) dem "Spiegel". weiterlesen

  • #Rotenburg: 59-jähriger #Syrer einer #Sozialunterkunft #stirbt nach Zimmerbrand!

    Rotenburg. Bei einem Zimmerbrand in einer Sozialunterkunft an der Wallbergstraße ist am Donnerstagvormittag ein 59-jähriger Mann ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde gegen 11.40 Uhr vom Hausmeister starker Rauch wahrgenommen. Über Notruf erhielten Polizei und Feuerwehr davon Kenntnis. Nach ersten Meldungen sei dabei ein Mann schwer verletzt worden. Einsatzkräfte der Rotenburger Feuerwehr konnten den weiterlesen

  • #Wiesbaden: #Handgranate aus #Rhein geangelt!

      Einen ungewöhnlichen Fang machte am frühen Freitagabend ein 29-jähriger Mainzer am Biebricher Rheinufer, er hatte eine Handgranate an der Angel. Der Mann und seine 26-jährige Begleiterin waren zwar nicht auf Fische aus, sie angelten mit einem Magneten, hatten mit einem solchen Fund jedoch sicher nicht gerechnet. Der Mann ließ die Granate sofort vorsichtig an weiterlesen

  • Schuster (CDU) verlangt #inhaltliche #Auseinandersetzung mit „#Widerstand 2020“!

    Was ist mit der CDU los; haben die etwa angst vor der neuen und schon viertgrößten Partei in Deutschland, dass nach der AfD nun auch Widerstand2020 ihnen Wählerstimmen abnehmen wird? Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona-Protestgruppen wie „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ aufgerufen. „Diese Gruppen als Spinner abzutun, greift mir weiterlesen

  • #Widerstand2020 ein Sammelbecken für extreme Linke wie Rechte, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und andere Wirrköpfe!

    Lesen Sie den Kommentar von dieser Zeitung durch und entscheiden Sie selber was Sie von der Partei Widerstand2020 halten! Da braut sich was zusammen: Unter dem griffigen Schlagwort „Widerstand 2020“ versammeln sich extreme Linke wie Rechte, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und andere Wirrköpfe im Protest gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Das allein könnte man ja noch weiterlesen

  • #Widerstand2020: Eine neue #Partei am #Firmament!

    Nun ist sie halt da, die neue Partei „Widerstand 2020 Deutschland“, initiiert von Dr. Bodo Schiffmann, bekannt durch seine Corona-Videos (Link). Er wurde durch Youtube bereits durch die Löschung von drei Videos geadelt. In einer seiner Videos entstand spontan die Idee eine Partei zu gründen, was er dann auch umsetzte und auf der Seite https://widerstand2020.de/ weiterlesen

  • Staatsminister dämpft Erwartungen an deutsche Ratspräsidentschaft

    Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, hat die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte gedämpft. "Die Erwartungen sind natürlich viel zu hoch. Wir können in sechs Monaten nicht alles lösen, was teilweise seit Jahren ungelöst auf dem Tisch liegt", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

  • Topökonomen fordern mehr Verlässlichkeit im Krisenmanagement

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Wirtschaftswissenschaftler in Deutschland befürworten die Lockerung in der Coronakrise, mahnen jedoch zugleich transparentes und partnerschaftliches Handeln an. Lars Feld, der Vorsitzende des Sachverständigenrats, zeigte sich in der "Welt" (Samstagausgabe) "froh, dass nun verstärkte Lockerungen kommen und somit weitere Kenntnisse über die Corona-Pandemie möglich werden". Für "besonders begrüßenswert" hält er die weiterlesen

  • Union erwartet 100 Milliarden Euro Einbruch bei Steuereinnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden nach Einschätzung der Unions-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie um mindestens 100 Milliarden Euro einbrechen. Der haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) mit Blick auf die Steuerschätzung in der kommenden Woche, allein beim Bund erwarte er weiterlesen

  • Spitzen der EU warnen vor Schwächung

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronavirus-Krise haben die Spitzen der EU-Institutionen vor einer Schwächung der Europäischen Union gewarnt. "Europa ist momentan sehr zerbrechlich", schreiben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und weiterlesen

  • Bouffier: Grundrechtseinschränkung immer schwerer begründbar

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält die bevorstehende Lockerungsphase im Coronakrisenmanagement für besonders heikel. "Schließlich schränken wir die Grundrechte der Bürger massiv ein. Dafür braucht es gute Begründungen. Je geringer das Infektionsgeschehen, desto schwieriger wird das", sagte Bouffier der "Welt" (Samstagausgabe). Er verteidigte das von Bund und Ländern beschlossene regional unterschiedliche weiterlesen

  • Bayerns Ministerpräsident verteidigt Merkel und mahnt andere Länder

    München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verteidigt die Kanzlerin gegen den Vorwurf, in der Diskussion um Corona-Maßnahmen mit den Ministerpräsidenten einen Machtverlust erlitten zu haben. "Rechtlich gesehen mussten immer die Länder entscheiden", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aber habe "klar die Diskussion geprägt und uns allen weiterlesen

  • Palmer will Grüne "selbstverständlich" nicht verlassen

    Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sieht nach eigenen Angaben keinen Grund, über einen Parteiaustritt bei den Grünen nachzudenken. In einer ersten Reaktion auf die Aufforderung des Landesvorstands Baden-Württemberg, er solle die Partei verlassen, sagte er zu "Bild": "Selbstverständlich trete ich nicht aus meiner Partei aus. Ich bleibe weiterhin aus ökologischer Überzeugung Mitglied weiterlesen

  • Habeck attackiert Palmer: "Permanentes Diskreditieren"

    Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, wirft dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) vor, regelmäßig bewusst gesellschaftliche Minderheiten herabzuwürdigen. Zwar brauche es auch Menschen, die gegen den Strom schwimmen, die sei aber nicht gleichzusetzen "mit einem Agieren, das permanent Gruppen der Gesellschaft, meist Minderheiten, diskreditiert", sagte Habeck dem "Spiegel". Habecks Co-Vorsitzende weiterlesen

  • Ekelhaft! Mann mit schwarzen Haaren #onaniert vor junger Frau und #filmt sich dabei!

    Ein unbekannter Mann hat sich am Dienstagabend (05.05.2020) im Stadtpark Zuffenhausen vor einer 24 Jahre alten Frau entblößt. Die 24-Jährige hielt sich gegen 19.25 Uhr auf einem Trampelpfad im Bereich der Grenzstraße auf, als sie einen Mann bemerkte, der sich in einem Gebüsch versteckte und sie beobachtete. Er stellte sich vor die junge Frau, entblößte weiterlesen

  • Unionsfraktion distanziert sich von Merkels Klima-Ambitionen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag reagieren deutlich verhaltener als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Vorschlag, die europäischen Klimaziele zu verschärfen. Das geht aus dem Entwurf für ein Positionspapier hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Merkel hatte beim Petersberger Klimadialog in der vergangenen Woche weiterlesen

  • #Herne: Nach verbaler #Auseinandersetzung – Frau #verletzt Ex-Partner mit #Messer!

    In den späten Abendstunden des gestrigen 7. Mai kam es in einer Wohnung am Westring in Herne zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Ex-Partnern. Nach bisherigen Erkenntnissen fügte die Frau (34) in dessen Verlauf dem Mann (40) mit einem Messer eine Rückenverletzung zu. Nach der notärztlichen Erstversorgung musste der Herner noch in der Nacht weiterlesen

  • Bayern plant weiteres Hilfsprogramm für Kulturschaffende

    München (dts Nachrichtenagentur) – Die bayerische Staatsregierung will den Kulturbetrieb im Freistaat mit einem umfassenden Hilfsprogramm unterstützen. "Wir werden auf jeden Fall noch ein weiteres Kulturprogramm machen", sagte Ministerpräsident Markus Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Dazu soll ein Konzept gehören, wie Kulturveranstaltungen unter Auflagen wieder möglich sein könnten. "Die Orientierung an den Abstandslösungen bei Gottesdiensten weiterlesen

  • #Essen: #Iraker greift im Hauptbahnhof Fahrgäste, Sicherheitsmitarbeiter und Polizisten an!

    45131 E.- Stadtmitte: Im Hauptbahnhof belästigte ein 30-jähriger Iraker Mittwochabend (6. Mai gegen 23 Uhr) zwei jugendliche Mädchen. Als die beiden Jugendlichen ihm nachgingen und zur Rede stellten, eskalierte die Situation. Sicherheitsmitarbeiter schritten ein, als er der 13-Jährigen den Inhalt seiner Flasche ins Gesicht schüttete und sie am Hals ergriff. Eine patrouillierende Streifenwagenbesatzung eilte den weiterlesen

  • Merkel telefoniert mit Trump wegen Gedenktag

    Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag mit US-Präsident Donald Trump anlässlich des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 75 Jahren telefoniert. Die Bundeskanzlerin habe dabei "die besondere Bedeutung der amerikanischen Unterstützung Deutschlands nach dem Ende des Krieges und die seither entstandene, tiefe Verbundenheit zwischen den beiden Ländern" hervorgehoben, sagte weiterlesen

  • Kretschmann fürchtet Öffnung von Gaststätten

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fürchtet ein neuerliches Ansteigen der Infektionszahlen in der Corona-Pandemie. "Von aufatmen kann keine Rede sein", betonte der Grünen-Regierungschef dem "Mannheimer Morgen" und der "Heilbronner Stimme" (Samstagausgaben). Mit Verweis auf den für Baden-Württemberg beschlossenen Zeitplan sagte er: "Das Öffnen der Gaststätten in der übernächsten Woche ist ein weiterlesen

  • Sachsens Ministerpräsident von EU in Coronakrise enttäuscht

    Dresden/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Zusammenarbeit in der Europäischen Union während der Corona-Pandemie kritisiert. "Die EU war in dieser Krise eine große Enttäuschung", sagte Kretschmer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Statt zusammenzuhalten habe jedes Land für sich gehandelt und die Grenzen geschlossen. Das habe nicht nur polnische und tschechische weiterlesen

  • Koalition streitet über minderjährige Flüchtlinge

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition gibt es erneut Streit über die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die aus griechischen Lagern nach Deutschland kommen sollen. Die SPD fordert, die Altersschwelle anzuheben. "Die Union besteht weiterhin darauf, dass die Kinder unter 14 sein müssen", sagte der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci dem "Spiegel". Das sei bei den Unbegleiteten weiterlesen

  • EU-Parlamentspräsidenten fordern Initiative für Wiederaufbau

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die Präsidentin und Präsidenten der Parlamente Spaniens, Frankreichs und Italiens Meritxell Batet, Richard Ferrand, und Roberto Fico fordern eine Initiative der Europäischen Union zur Reform und zum Wiederaufbau nach dem Ende der Corona-Pandemie. Ziel müsse es sein, solidarisch und in enger Zusammenarbeit den massiven Auswirkungen auf Wirtschaft weiterlesen

  • Baden-Württemberg plant Lockerungen an Grenzen

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württemberg plant Lockerungen an den Grenzen nach Frankreich und in die Schweiz. Im Grenzgebiet zur Schweiz hätten sich Paare nicht treffen können, bedauerte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegenüber "Mannheimer Morgen" und "Heilbronner Stimme" (Samstagausgaben). Pendler aus dem Elsass hätten zwar in Deutschland arbeiten dürfen, aber nicht einkaufen. "Solche Sachen werden wir weiterlesen

  • Baerbock und Habeck fürchten gesellschaftlichen "Rollback"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteivorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, warnen vor einem gesellschaftlichen "Rollback"durch die Coronakrise. "Die Gefahr eines gesellschaftlichen Rückschritts ist greifbar", sagte Habeck dem "Spiegel". "Grenzen werden wieder geschlossen, der Nationalismus erstarkt, der Autoritarismus. Die Frauen bleiben mal schön zu Hause: Das war doch die unausgesprochene Voraussetzung für den weiterlesen

  • Polizeihochschule voreilig geöffnet – 250 Polizeischüler abgereist

    Lübeck (dts Nachrichtenagentur) – Während der Lehrbetrieb an deutschen Universitäten weitgehend ruht, ist der Bund mit der Hochschule der Bundespolizei in Lübeck vorgeprescht – und hat nun einen Rückzieher gemacht. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Am Montag habe die Schule nach sechs Wochen Pause die Ausbildung wieder aufgenommen, zunächst für die Abschlussjahrgänge weiterlesen

  • EU-Kommission prüft Klage gegen Deutschland

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihekäufen der Europäischen Zentralbank droht nun eine Klage aus Brüssel. Nach Informationen des "Spiegel" schließt die EU-Kommission nicht aus, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, wenn die Bundesregierung bei der Umsetzung des Urteils gegen europäisches Recht verstoßen sollte. Ein Sprecher sagte, man prüfe das Urteil weiterlesen

  • Bericht: Scheuer hatte Mautprojekt an Berater ausgelagert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte das mittlerweile gescheiterte Pkw-Mautprojekt im großen Stil an Beraterfirmen ausgelagert. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen aus dem Bundesverkehrsministerium. Allein für Anwälte einer internationalen Großkanzlei und einer weiteren Kanzlei stellte das Ministerium demnach 13,5 Millionen Euro bereit. Das Honorar für die Projektleiter soll weiterlesen

  • Frei.Wild neu an Spitze der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Südtiroler Deutschrock-Band Frei.Wild steht mit dem Album "Corona Quarantäne Tape" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte stieg vom 60. auf den ersten Platz. Es ist das sechste Nummer-1-Album der Band. DSDS-Gewinner Ramon Roselly ("Herzenssache") verteidigte den zweiten Rang, Vorwochensieger weiterlesen

  • Berlins Gesundheitssenatorin: Notfallmechanismus ist zu schwach

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat die bundesweiten Vorgaben für die Lockerung der Corona-Maßnahmen als zu schwach bezeichnet. "Diese Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Bewohnerinnen und Bewohnern in den letzten sieben Tagen ist viel zu hoch, gerade auch für Berlin", sagte Kalayci am Freitag im RBB-Inforadio. Berlin habe sehr viel weiterlesen

  • Lauterbach warnt vor Überforderung der Kommunen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat vor den Folgen einer Überforderung der Landkreise und kreisfreien Städte im Kampf gegen das Coronavirus gewarnt. "Die Kommunen haben weder die Expertise noch das Personal, wirkungsvoll die Ursachen ihrer lokalen Ausbrüche zu erkennen oder zu bekämpfen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). Lauterbach kritisierte den weiterlesen

  • Auswärtiges Amt begrüßt Regierungsbildung im Irak

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die Bildung einer Regierung im Irak unter dem neuen Ministerpräsidenten Mustafa Al-Kadhimi begrüßt. "Dies ist ein positiver Schritt auf dem Weg, die erheblichen Herausforderungen zu meistern, denen sich das Land aktuell gegenübersieht", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag. Insbesondere den legitimen Erwartungen der irakischen Bevölkerung an weiterlesen

  • Axel Milberg sieht neues Genre "Corona-Film"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Axel Milberg erwartet durch wegen der Coronakrise monatelang unterbrochene Dreharbeiten neuartige Formen des Films. "Wir werden uns bemühen, dass die Anschlüsse stimmen, auch wenn es sicher kleine Sprünge geben wird – der eine hat drei Kilo mehr, der andere hat vier Kilo weniger, manch einer ist vielleicht nach den Sommermonaten weiterlesen

  • Corona-Beschränkungen dämmen bundesweit Kriminalität ein

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entgegen allgemeiner Befürchtungen sind in mehreren Bundesländern während des Corona-Lockdowns weniger Fälle häuslicher Gewalt gemeldet worden. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des "Spiegels" bei den 16 Landeskriminalämtern zu allen Kriminalitätsbereichen. Nordrhein-Westfalens LKA gab bereits vorläufige Zahlen heraus: Demnach wurden zwischen dem 1. März und dem 26. April 4.295 Fälle von weiterlesen

  • SPD-Wirtschaftsforum fordert Energiewende als Konjunkturhilfe

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wirtschaftsforum der SPD fordert eine klimapolitisch ausgerichtete Reform des Energiesektors, um die Konjunktur zu beleben. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ein Papier, welches die Anwältin Ines Zenke, Vizepräsidentin des Forums, mit der Umweltökonomin Barbara Praetorius erstellt hat. Ein schneller und konsequenter Umbau würde Unternehmen und Standort demnach für weiterlesen

  • Frankreich legt Plan für europäischen Wiederaufbaufonds vor

    Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Regierung hat konkrete Pläne für einen europäischen Wiederaufbaufonds ausgearbeitet. Er soll vom kommenden Jahr an bis 2023 mit jährlich 150 bis 300 Milliarden Euro ausgestattet sein, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ein Papier, welches an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten verschickt wurde. Aufbringen soll die Mittel demnach die weiterlesen

  • Jurist: Prüfungen unter Pandemie-Bedingungen können angreifbar sein

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Jede schulische Prüfung, die unter Pandemie-Bedingungen abgelegt wird, kann nach Ansicht von Alexander Münch, Hamburger Fachanwalt für Bildungsrecht, im Nachhinein angefochten werden. "Gerichte legen großen Wert darauf, dass die Hygienevorgaben des Robert-Koch-Instituts eingehalten werden", sagte Münch dem "Spiegel". Wenn Schüler feststellten, "dass die Tische zu eng zusammenstehen, oder keine Möglichkeit besteht, weiterlesen

  • Bericht: Aktuell keine Chance für Nachzug ausländischer Ehegatten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ausländische Ehegatten, die zu ihrem Partner nach Deutschland ziehen wollen, haben derzeit keine Chance. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Demnach müssten sie nämlich Sprachkenntnisse nachweisen; die örtlichen Prüfungszentren beim zuständigen Goethe-Institut sind aber aufgrund der Coronakrise geschlossen. Deutschkurse werden laut Goethe-Institut derzeit nur online angeboten. Normalerweise müssen ausländische weiterlesen

  • Botschafter: China offen für internationale Corona-Untersuchung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten des chinesischen Botschafters in Berlin, Wu Ken, stellt sich China nicht gegen eine unabhängige Untersuchung zur Herkunft des Coronavirus. "Was internationale Untersuchungen angeht, sind wir offen", sagte Wu dem "Spiegel". Man unterstütze den Forschungsaustausch unter Wissenschaftlern. Derzeit arbeiteten chinesische und US-Wissenschaftler gemeinsam an Forschungsprojekten zur Rückverfolgung des Virus, sagte weiterlesen

  • Mediziner: Kostenübernahme für Corona-Tests in Pflegeheimen unklar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mediziner klagen über unklare Regeln zur Kostenübernahme für Corona-Tests in Pflegeheimen. "Die Ärzte haben keine Zeit, bei jedem Heimbewohner aufwendig zu recherchieren, wer für die Tests aufkommen könnte", sagte Frank Bergmann, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, dem "Spiegel". Die Rechtslage ist kompliziert: Die gesetzliche Krankenversicherung zahlt nur bei Verdachtsfällen oder Krankheitssymptomen weiterlesen

  • SPD will stärkere PKV-Beteiligung an Corona-Kosten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas fordert eine stärkere Beteiligung der privaten Krankenversicherung an den Kosten der Coronakrise. "Die private Krankenversicherung beteiligt sich so gut wie gar nicht, während wir Schutzschirme für die Krankenhäuser bauen", sagte Bas dem "Spiegel". Es könne nicht sein, dass die gesetzliche Krankenversicherung die Beiträge anheben müsse, während weiterlesen

  • FDP kritisiert Zeitplan für Corona-Warn-App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat mit Blick auf die geplante Corona-Warn-App die Bundesregierung scharf kritisiert. Dass die Tracing-App wohl erst frühestens im Juni zur Verfügung stehen werde, sei ein "digital- und gesundheitspolitisches Versäumnis", welches die Bundesregierung und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu verantworten hätten, sagte Theurer dem "Handelsblatt". Spahn habe viel Zeit weiterlesen