Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – "Zeit-Online" berichtet am Sonntag, die AfD habe ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth bereits am Freitag "mit sofortiger Wirkung freigestellt". Die Wochenzeitung bezieht sich auf "exklusive" Informationen "aus Parteikreisen". Parteichef Tino Chrupalla soll demnach die Entlassung bestätigt, allerdings aus arbeitsrechtlichen Gründen nichts zu den genauen Gründen der Freistellung gesagt haben. Auf Anfrage weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass die Bundesregierung bei der Entwicklung einer Corona-Warn-App nun doch eine dezentrale Speicherung der Informationen anstrebt, stößt bei den Grünen auf ein positives Echo. Das sei ein "Einlenken in der letzten Kurve", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz mit Blick auf entsprechende Äußerungen von Kanzleramtschef Helge Braun und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki unterstützt im Wettbewerb um den CDU-Vorsitz den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. "Noch vor wenigen Wochen habe ich mir Friedrich Merz als CDU-Chef gewünscht. Das ist jetzt anders: Wir brauchen jemanden, der sich für eine Achtung und Wahrung unserer Grundrechte stark macht", sagte Kubicki dem Nachrichtenportal T-Online. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Gerichte weiten ihren Sitzungsbetrieb in der Coronakrise wieder aus. "In den vergangenen Wochen musste die Justiz sich im Notbetrieb auf wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen und Fälle von Eilrechtsschutz beschränken", sagte der Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Jetzt fahren viele Gerichte den Sitzungsbetrieb mit strikten Abstands- und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verkehrsbetriebe setzen bei der Umsetzung der ab nächster Woche geltenden "Maskenpflicht" weitgehend auf Freiwilligkeit und Einsicht. Ein Sprecher der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sagte dem Portal "Watson": "Es wird keine Maskenkontrollen oder drakonische Sanktionen geben." In Sachsen gilt bereits Maskenpflicht, die aus Sicht der LVB von fast allen Fahrgästen beachtet wird. weiterlesen

Saarbrücken. Ein Großaufgebot der saarländischen Polizei mit OpE, SEK und Diensthundestaffel war heute Morgen (25.04.2020) in Thailen im Einsatz, weil ein 62-Jähriger dort seinen Nachbarn mit einer Schusswaffe bedroht haben soll. Im Verlauf des Einsatzes wurde in der Wohnung des mutmaßlichen Täters eine größere Menge an Waffen sichergestellt. Gegen 10:20 Uhr verständigte ein 60 Jahre weiterlesen

Am späten Samstagabend (25.04.), 22.15 Uhr, kam es in einer Wohnung in der Straße „Im Oberstein“ im Verlauf einer Geburtstagsfeier zu einem Zwischenfall. In dessen Verlauf soll eine 38-jährige Frau aus Weiterstadt den 47-jährigen Wohnungsinhaber mit einem Messer erheblich verletzt haben. Der 47-jährige wurde durch einen Notarzt erstversorgt und im Anschluss in eine Klinik eingeliefert. weiterlesen

Gestern Abend kam es zu Streitigkeiten zwischen zwei Personengruppen in Wedding in deren Verlauf scharfe Schüsse abgegeben wurden. Ersten Erkenntnissen zufolge sollen fast 10 Personen kurz nach 18 Uhr in zwei etwa gleichstarken Gruppen an der Kreuzung Nazarethkirchstraße Ecke Maxstraße in Streit geraten sein. Hierbei soll dann ein unbekannt gebliebener Mann, aus einer der Gruppen weiterlesen

Am Donnerstagabend (23.04.2020), gegen 21:50 Uhr, ereignete sich in Wilnsdorf-Rudersdorf ein Tötungsdelikt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein 43-jähriger Mann durch Stichverletzungen tödlich verletzt. Ein tatverdächtiger Mann war zunächst zu Fuß in einen Wald gelaufen. Dort wurde er von der Polizei während der Fahndung, in die ein Polizeihubschrauber eingebunden war, gegen 22:20 Uhr aufgefunden und festgenommen. weiterlesen

Krefeld Die Liberalen arbeiten auf eine Gleichsetzung von Muezzinruf und Glockenläuten hin. Schon 2012 haben sie einen Vorstoß in diese Richtung gemacht. Zurzeit ist der öffentliche Muezzin-Ruf wegen Corona ausnahmsweise zugelassen. Weiterlesen auf rp-online.de   Vorstoß der FDP Krefeld für Dauergenehmigung von Muezzin-Ruf https://t.co/jExv7JyUF3 — Pressecop24com (@Pressecop24com) April 26, 2020 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition gibt es Streit über ein milliardenschweres Rettungspaket für die in der Coronakrise schwer gebeutelte Lufthansa. "Sollte der Staat sich direkt beteiligen und Politiker Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen nehmen, dann muss das sehr gut begründet werden. Ich habe bislang noch von keiner solchen Begründung gehört", sagte Unions-Fraktionsvize Carsten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kommunen in Deutschland wollen mit der Corona-App viel mehr Daten sammeln, als bislang. In einem Brief an die Bundesregierung fordert der Deutsche Landkreistag, dass eine App auch "die Kontaktdaten der betroffenen Personen sowie die örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten" an die Behörden übermitteln solle. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" zitiert aus dem Brief weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die Bundesländer ermahnt, Erntehelfer vor Corona-Infektionen zu schützen. Die Gesundheitsvorschriften müssten in den landwirtschaftlichen Betrieben "unbedingt befolgt werden – auch wenn das Zeit und Geld kostet", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die Bundesländer sind in der Pflicht, die Einhaltung dieser Regeln zu überprüfen." Ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Corona-Pandemie hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner für Sommerurlaub auf dem Land geworben. Dort gebe es "viele kleine Ferienwohnungen bis hin zum Urlaub auf dem Bauernhof mit eigenem Wohnbereich", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Auch in vielen Landgasthöfen mit großen Außenbereichen gibt es Platz für ausreichend Abstand zueinander." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht keine Notwendigkeit, das bundesdeutsche Notstandsrecht für eine Pandemie anzupassen. "In dieser sehr schwierigen Lage funktioniert unsere parlamentarische Demokratie hervorragend", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". Der Staat sei dieser Krise gewachsen. "Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit dafür, nach Abklingen der Pandemie die Notstandsgesetze zu erweitern." Den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht lehnt die Forderung von Ärzten ab, während der Corona-Pandemie rechtlich abgesichert zu werden, um in Extremfall frei zu entscheiden, welcher Patient gerettet werden soll und welcher nicht. "Ich kenne diese Forderung. Aber der Gesetzgeber kommt hier an Grenzen: Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz ganz klare weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach wochenlangem Streit um eine App, die Kontakte von Corona-Infizierten in Deutschland unter Einhaltung des Datenschutzes verfolgen könnte, setzt die Bundesregierung nun auf einen dezentralen Ansatz. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Das bisher favorisierte PEPP-PT-Projekt (Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing) war zuletzt in die Kritik von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil sich in der Coronakrise die Homeoffice-Quote in Deutschland verdoppelt hat, will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diesen Schub nutzen und im nächsten halben Jahr ein Gesetz für das Recht auf Heimarbeit vorlegen. "Ich arbeite an einem neuen Gesetz für ein Recht auf Homeoffice, das ich bis Herbst vorlegen werde. Jeder, der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat auf Anfrage aus dem Parlament erklärt, Kenntnis von Kontaktaufnahmen chinesischer Diplomaten zu deutschen Beamten zu haben. Damit bestätigt sie einen Bericht der "Welt am Sonntag", laut dem sich China an die Beamten gewandt hatte, um seine Sicht zum Ursprung der Corona-Pandemie zu verbreiten, berichtet die Zeitung. Die chinesische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, dass Eltern, die in der Coronakrise wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten können, eine verlängerte Lohnfortzahlung vom Staat bekommen sollen. "Eltern müssen Sicherheit haben – deshalb schaffen wir eine Anschlussregelung", sagte Heil der "Bild am Sonntag". Die bisherige Regelung läuft nach sechs Wochen Mitte Mai aus. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung ausgeschlossen. "Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten. Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln", sagte Scholz der "Bild weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 46 Bundespolizisten haben sich mit dem Coronavirus infiziert, 573 Mitarbeiter befinden sich in Quarantäne. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Die Beamten sind derzeit wegen der Corona-Pandemie verstärkt an den deutschen Außengrenzen und auf Bahnhöfen im Einsatz. Laut Innenministerium wurde die Bundespolizei "als Einsatzbehörde prioritär versorgt" und hat Schutzmasken im siebenstelligen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dämpft die Erwartungen an eine baldige Öffnung von europäischen Reisezielen. "Ein europäischer Wettlauf darum, wer touristische Reisen zuerst wieder zulässt, führt zu unvertretbaren Risiken", sagte Maas zu "Bild am Sonntag" und erinnerte an die Ansteckungsrate im österreichischen Skiort Ischgl. "Was ein Infektionscluster in einem beliebten Urlaubsgebiet in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsparteien setzen ihren Höhenflug in den Umfragen weiter fort. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, klettern CDU und CSU auf 38 Prozent (+1) und haben damit inzwischen einen Vorsprung von 22 Prozentpunkten zu ihrem Koalitionspartner SPD aufgebaut. Anders als die Union können die Sozialdemokraten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Menschen, die in Deutschland mit einer Covid-19-Infektion auf einer Intensivstation liegen, sinkt weiter. Am Samstagabend waren bundesweit 2.571 Covid-19-Intensivpatienten gemeldet, über 100 Personen oder 4,4 Prozent weniger als am Vortag. Damit sinkt die Zahl nunmehr den fünften Tag in Folge. Insgesamt waren am Samstagabend 19.410 Intensivbetten in Deutschland weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 11, 17, 19, 25, 30, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6443844. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 224270 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schüler in Deutschland sind längst nicht alle mit den technischen Voraussetzungen für das Lernen zu Hause ausgerüstet, worauf das Bundesbildungsministerium jetzt reagieren will. "Wir unternehmen in diesen Tagen vielfältige Anstrengungen zur Unterstützung der Länder, den Unterricht soweit es geht aufrecht zu erhalten", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Coronakrise haben die Grünen eine weitgehende Abschaffung der EEG-Umlage ins Gespräch gebracht. "Zur Unterstützung von Selbständigen, mittelständischen Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern sollte die EEG-Umlage um fünf Cent je Kilowattstunde gesenkt werden", schreiben die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck in einem Gastbeitrag für die weiterlesen

    Live und unzensiert! Polizei fordert aggressiv das Video auszuschalten!    weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor ihrem kleinen Parteitag erheben die Grünen eine Reihe von Forderungen, um die ökonomischen und sozialen Folgen der Coronakrise besser zu bekämpfen. "Vom jetzt aufgespannten Schutzschirm werden zu viele noch nicht erfasst", schreiben die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Konkret verlangt die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen (CDU) sieht die Lockerungen der Corona-Maßnahmen skeptisch. "Ich sehe eine große Gefahr, dass wir in der Umsetzung einen Schritt zu weit gegangen sind", sagte Röttgen der "Bild am Sonntag". Nur wenn es gelinge, "mit dem Shutdown die Pandemie unter Kontrolle zu bringen und zu halten, werden wir die weiterlesen

Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Kinderkliniken und -praxen erleben seit Wochen einen massiven Rückgang von jungen Patienten, weil die Eltern eine Ansteckung mit dem Coronavirus fürchten. Das habe teils bedrohliche Folgen, sagte der Vorsitzende des Verbands Leitender Kinder- und Jugendärzte Deutschlands, Wolfgang Kölfen, der "Rheinischen Post". So habe es bereits Komplikationen bei Blinddarmentzündungen gegeben, weil Eltern weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die saarländische Regierung schenkt als einziges Bundesland jedem Bürger fünf Einweg-Schutzmasken. Das sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der "Bild" (Montagausgabe). Er hatte fünf Millionen Einwegmasken bestellt, die nun mit Hilfe eines Verteilplans an die Menschen im Saarland verteilt werden. Aktuell werden die Masken in einem zentralen Lager im Großraum Saarlouis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Gutschein-Pläne für stornierte Reisen in der Coronakrise aus europarechtlichen Gründen nicht weiterzuverfolgen. Auch in der Coronakrise müssten die Menschen auf das Rechtssystem vertrauen können, "deshalb ist es an der Zeit, dass die Bundesregierung endlich erklärt, dass Zwangsgutscheine vom Tisch sind", sagte die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise beschert den Unionsparteien weiterhin hohe Zustimmungswerte. Auch in dieser Woche bleibt die CDU/CSU im sogenannten "RTL/ntv-Trendbarometer" von Forsa unverändert bei 39 Prozent. Die FDP gewinnt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die AfD verliert einen Prozentpunkt und rutscht wieder unter die 10-Prozent-Marke (auf 9 Prozent). Bei den übrigen Parteien ändert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise bleibt für die Bundesbürger das alles beherrschende Thema. Für 60 Prozent der Deutschen ist die Pandemie im sogenannten "RTL/ntv-Trendbarometer" von Forsa das größte Problem, gefolgt von den negativen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft (44 Prozent). Allerdings gibt es Unterschiede zwischen den Altersgruppen: Während 68 Prozent der über 60-Jährigen Corona weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sozialverbände, Kirchen und Politiker warnen vor gefährlichen Folgen der Isolation in Pflegeheimen als Folge der Coronakrise. Angehörige von Heimbewohnern seien in Sorge, dass Eltern oder Großeltern frühzeitig sterben, sagte etwa die ehemalige Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, der "Welt" (Montagausgabe). "Nicht an Covid-19, sondern an der Isolation, weil weiterlesen