Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das umstrittene Jubelfoto türkischer Fußballnationalspieler, die nach dem 1:0-Siegtor von Cenk Tosun gegen Albanien mit der Hand an der Stirn salutieren, hat auch in Berlin Kritik hervorgerufen. "Bei einigen Fußballern ist es Feigheit, bei anderen Opportunismus oder sie glauben an Nationalismus und eine `Überlegenheit der türkischen Nation‘", sagte der Grünen-Politiker Cem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union und SPD, aber auch von Grünen und FDP fordern nach dem Einmarsch der türkischen Armee deutliche Zeichen an den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. "Die Bundesregierung sollte dem Beispiel Frankreichs folgen und den türkischen Botschafter einbestellen", sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff der "Welt" (Montagsausgabe). Zudem müsse die Vertiefung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte, Ulrich Kelber (SPD), hat nach dem Anschlag in Halle Überlegungen kritisiert, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zulasten des Datenschutzes auszuweiten. "Dass Terroristen in den vergangenen Jahren nicht aufgehalten wurden, lag sicherlich nicht an zu viel Datenschutz", sagte Kelber der "Welt" (Montagsausgabe). "Statt weitere Eingriffsbefugnisse in die Grundrechte der Bürgerinnen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer haben Änderungen am Klimapaket der Bundesregierung gefordert. "Wir brauchen ein substanziell angelegtes Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket", sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der "Rheinischen Post" (Montag). "Es kann nicht sein, dass die Mobilität für alle verteuert wird, aber die Entlastungen nur bei Teilen der Gesellschaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) sieht eine zunehmende Kontrolle der Bürger durch den Staat. "Die Zurückhaltung des Staates bei der Frage, an welchen Stellen er Daten über seine Bürger erhebt und auswertet, hat erheblich nachgelassen – selbst wenn viele unbescholtene Bürger zu Unrecht ins Visier der Behörden geraten", sagte Kelber der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag von Halle verlangt der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Heinz-Peter Meidinger Konsequenzen für die Lehrerausbildung. "In der Lehrerausbildung müssen verschiedene Antisemitismus-Szenarien, die in Schulen vorkommen können, in Rollenspielen durchgegangen und analysiert werden. Schnelles Erfassen der Situation und richtiges Reagieren ist hier extrem wichtig. Nur so werden Lehrer auf den… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg für die regierende nationalkonservative PIS ab. Sie erreicht laut einer am Abend im polnischen Fernsehen veröffentlichten Prognose 43 bis 44 Prozent der Stimmen. 2015 waren es noch 37,6 Prozent gewesen, das hatte auch damals schon für die absolute Mehrheit im Parlament… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Parlamentswahlen in Polen ist die regierende PIS stärkste Partei geworden und hat ihren Vorsprung deutlich ausgebaut. Laut erster Prognosen, die am Abend im polnischen Fernsehen veröffentlicht wurden, kommt die Partei auf 43 bis 44 Prozent. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Miesbach (dts Nachrichtenagentur) – Im Landkreis Miesbach im Regierungsbezirk Oberbayern ist ein 60 Jahre alter Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 13:30 Uhr ist der 60-jähriger Biker mit seinem Motorrad aus bislang ungeklärten Gründen nicht weit genug nach rechts gefahren und mit dem entgegenkommenden Pkw einer 82-jährigen Frau frontal zusammengestoßen, teilte die Polizei… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Überschattet vom Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) hat die Stadt am Sonntag einen neuen Oberbürgermeister gewählt, der mit gewisser Wahrscheinlichkeit wohl der alte sein dürfte. Der parteilose Amtsinhaber Bernd Wiegand kam im ersten Wahlgang auf 44,3 Prozent der Stimmen und muss am 27. Oktober in einer Stichwahl gegen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts der türkischen die Militäroffensive in Nordsyrien davor gewarnt, den Dialog mit der Türkei abzubrechen. "Es ist auch wichtig, den Dialog mit der Türkei aufrecht zu halten. Es nützt auch nichts, sich gegenseitig mit Drohungen zu überbieten, ohne dass es irgendein Ergebnis gibt", sagte Maas am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat sich skeptisch zu der am Freitag verkündeten Teileinigung im amerikanisch-chinesischen Handelsstreit geäußert. "Der Handelskrieg zwischen den USA und China bremst die Weltkonjunktur und damit auch den deutschen Unternehmen das für sie so wichtige Exportgeschäft", sagte Ilja Nothnagel, Mitglied der DIHK-Hauptgeschäftsführung, dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Die… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Vier Tage nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der parteilose Amtsinhaber Bernd Wiegand bei der Oberbürgermeisterwahl im ersten Wahlgang mit hoher Wahrscheinlichkeit die meisten Stimmen bekommen. Nach Ergebnissen aus 40 von 157 Wahlbezirken kommt Wiegand auf rund 47 Prozent der Stimmen. Der auch von der CDU… weiterlesen

Tokio (dts Nachrichtenagentur) – In Japan sind durch den Taifun "Hagibis" mindestens 28 Menschen gestorben. Weitere 18 Menschen werden noch vermisst, berichtet der staatliche Senders NHK am Sonntag unter Berufung auf Behördenangaben. Außerdem habe der Wirbelsturm mindestens 177 Menschen verletzt. Der Taifun hatte erste Teile Japans am Samstagabend erreicht. Zahlreiche Flüsse waren durch den starken… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag von Halle verlangt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) von Regierung und Parlament neue Befugnisse für deutsche Sicherheitsbehörden bei Online-Diensten und auch bei Spiele-Plattformen. Das berichtet die "Bild" (Montagausgabe). "Rechtsextremisten aber auch Terroristen und Kriminelle kommunizieren heute zunehmend über das Internet. Unsere Sicherheitsbehörden müssen das Verbrechen in der digitalen Welt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck und die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, werben für einen sogenannten "Green Deal" in Europa. Der biete für Deutschland eine riesige Chance, schreiben die beiden in einem Gastbeitrag für die Montagausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der "Green Deal", für den auch die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf die Bundesregierung kommen angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordosten Syriens mehr Rufe zu, sich der Führung in Ankara entschiedener entgegenzustellen. "Die Beschränkung der deutschen Rüstungslieferungen an die Türkei ist ein erster, wichtiger Schritt", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Erstrebenswert sei aber eine "gemeinsame europäische Verständigung über… weiterlesen

Traunstein (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Unfall auf der B 305 im oberbayerischen Landkreis Traunstein sind am Sonntag zwei Menschen ums Leben gekommen. Erst am Tag davor waren nur wenige hundert Meter entfernt zwei weitere Personen schwer verletzt worden. Zwischen Grassau und Rottau stießen am Sonntag gegen 13:30 Uhr ein Rad- und ein Motorradfahrer zusammen,… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Für den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, kam der Anschlag von Halle prinzipiell nicht überraschend. "Der Modus Operandi ist nach den Anschlägen von Anders Breivik in Oslo, Brenton Tarrant in Christchurch und Patrick Crusius in El Paso, um nur einige Angriffe zu nennen, nicht neu. Wir haben davor gewarnt, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sieger der 14. Staffel der RTL-Castingshow "Deutschland sucht den Superstar", Alphonso Williams, ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 57 Jahren, berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf die Familie des Sängers. Nach Angaben der Familie befand sich Williams schon seit knapp neun Wochen wegen einer… weiterlesen

Stralsund (dts Nachrichtenagentur) – In Stralsund ist am Samstagabend ein 41 Jahre alter Mann bei einer Auseinandersetzung ums Leben gekommen. Der Mann hatte sich gegen 18 Uhr im Bereich eines Supermarkts eine tätliche Auseinandersetzung mit seiner gleichaltrigen Freundin geliefert, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein 43-Jähriger griff in die Auseinandersetzung ein und konnte den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer umgehenden Beendigung der Militäroperation im Norden Syriens aufgefordert. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Sonntagnachmittag mit. Merkel hat demnach am Sonntag "auf Wunsch des türkischen Staatspräsidenten" mit Erdogan telefoniert. Ungeachtet berechtigter türkischer Sicherheitsinteressen drohe die Militäroperation… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen streiten über Homöopathie als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen. "Baden-Württemberg ist ein traditions- und erfolgreicher, anerkannter Standort für hochwertige Naturheilkunde-Verfahren und homöopathische Medizin", sagte Manfred Lucha, Sozialminister in Baden-Württemberg, der "taz" (Montagsausgabe). "Ein breites Therapieangebot, das auch Naturheilkunde und Komplementärmedizin umfasst, ist den Menschen im Land sehr wichtig." Deshalb müssten… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag von Halle ist eine Debatte über die Verantwortung von Online-Plattformen entbrannt. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Der Attentäter Stephan B. hatte sein Live-Video von der Tat in Echtzeit im Internet verbreitet und dafür eine Streaming-Plattform genutzt. "Die Anbieter von Plattformen, die das streamen von Live-Videos, aber… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen (CDU) wird nach Einschätzung von Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) möglicherweise erst mit Verspätung starten und nicht wie geplant am 1. November. "Ob der Zeitplan, die Kommission in der nächsten Sitzungswoche des Parlaments zu wählen, eingehalten werden kann, ist momentan noch nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Grundrente hat die Linkspartei ein rentenpolitisches Sofortprogramm für Ostdeutschland gefordert. Die Renten dort müssten sofort auf das Niveau westdeutscher Renten angehoben werden, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Außerdem müssten spezielle Zusatzrenten aus dem DDR-Rentensystem anerkannt werden. "Für die Menschen im Osten… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich für eine Zusammenarbeit der Inlandsgeheimdienste des Bundes und der Länder ausgesprochen, um extremistische Bestrebungen im Netz aufzuspüren. Er begrüßte in diesem Zusammenhang im "Handelsblatt" (Montagsausgabe) die Absicht seines Amtskollegen in Schleswig-Holstein, ein Team aus Internetspezialisten aufzubauen. Dies sei eine "kluge, innovative und… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem Terroranschlag von Halle (Saale) Konsequenzen für den Umgang mit der AfD gefordert. "Halle ist eine Schande, ist ein Einschnitt", sagte sie am Sonntagvormittag beim sogenannten Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. Der Anschlag sei aber auch ein Alarmzeichen, welches niemanden kalt lassen dürfe. Es habe… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Militäroffensive der Türkei in Syrien scharf kritisiert. "Die Türkei ist ein NATO-Partner und die NATO ist ein Bündnis, das auf Werten beruht", sagte die Bundesverteidigungsministerin am Sonntagvormittag beim sogenannten Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. "Einer dieser Werte heißt, die Mitglieder der NATO tragen zur Stabilisierung… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – In dem Anschlag auf die Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle (Saale) sieht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) einen Angriff auf die ganze Gesellschaft. "Der Rechtsextremismus zeigt seine Intoleranz gegen `das Andere`", sagte Haseloff der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Juristisch handele es sich zwar um einen Einzeltäter, aber man habe es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von SPD und FDP haben sich für ein Verbot der Identitären Bewegung (IB) ausgesprochen. "Die sogenannte Identitäre Bewegung sind Rechtsextremisten, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollte der Bundesinnenminister alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren einleiten", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt". Auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion rief Innenminister… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – In Polen sind am Sonntag Parlamentswahlen angelaufen. Die Wahllokale öffneten am Morgen ihre Türen für die insgesamt mehr als 30 Millionen Wahlberechtigten. Gewählt werden beide Kammern der polnischen Nationalversammlung – der Sejm und der Senat. Laut den letzten Umfragen liegt die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) klar vorne. Ob es zur… weiterlesen