Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat als Reaktion auf die türkische Offensive in Nordsyrien die Rücknahme der aus Deutschland stammenden IS-Kämpfer gefordert. "Die Bundesregierung muss jetzt dafür sorgen, dass die in Nordsyrien inhaftierten Dschihadisten und ihre Angehörigen zügig nach Deutschland zurückgeholt werden, damit ihnen hier ein rechtsstaatlicher Prozess gemacht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Inka Bause, Moderatorin der RTL-Sendung "Bauer sucht Frau", sieht eine "neue Spießbürgerlichkeit" in der Gesellschaft. "Ich habe das Gefühl, dass die Leute vor 20 Jahren moderner und aufgeschlossener waren als jetzt", sagte die 50-Jährige dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". So erklärt sie sich auch, warum sich in der Show zurzeit weniger Homosexuelle anmelden.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat die Bundesregierung wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien aufgefordert, jegliche Waffenlieferungen an Ankara zu unterbinden und nicht nur neue Rüstungsgenehmigungen zu verweigern. "Das Verhalten der Türkei ist auf das Schärfste zu verurteilen, es handelt sich um eine völkerrechtswidrige Aggression auf fremdem Territorium. Ich bin dafür, Waffenlieferungen… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliedsländer der Europäischen Union haben die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien verurteilt. Man rufe die Türkei auf, ihre einseitigen Militäraktionen in Nordost-Syrien einzustellen und ihre Streitkräfte abzuziehen, heißt es in einer Erklärung, die nach einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg verbreitet wurde. Die militärischen Maßnahmen der Türkei würden die Stabilität… weiterlesen

Erst trifft sich #Gündogan mit „seinem Präsidenten“ #Erdogan, jetzt „liked“ er angeblich „aus Versehen“ den türkischen Einmarsch in #Syrien. Was muss eigentlich noch geschehen, bis der #DFB eingreift und Konsequenzen aus G.‘s unsäglichem Verhalten zieht? https://t.co/0V5Kl8kFVV — Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) October 14, 2019 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, hat angesichts der Militäroffensive der Türkei gegen die Kurden in Nordsyrien vor gewaltsamen Auseinandersetzungen in Deutschland gewarnt. "Erdogan hat die Türkei in allen Bereichen gleichgeschaltet", sagte Toprak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "24 Stunden am Tag werden die Menschen in den Medien… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen Überlegungen ausgesprochen, die Türkei wegen der Militäroffensive in Nordsyrien aus der NATO auszuschließen. "Jetzt die Türen zuzuschlagen würde alle Einflussmöglichkeiten verschließen und nur die kriegstreiberischen Kräfte in der Türkei stärken", sagte Dreyer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Die Türkei aus der NATO auszuschließen, hilft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Jahren verdient der Bund immer mehr Geld mit Steuern und Gebühren für den Unterhalt von Kraftfahrzeugen. Das geht aus einem Gutachten des wissenschaftliches Dienstes des Bundestages hervor, über das die "Welt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Beliefen sich die Einnahmen 2008 noch auf 63,74 Milliarden Euro, spülten Pkw und Lkw im Jahr 2017… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Königin Elisabeth II. hat die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments mit einer traditionellen Thronrede eröffnet. Dabei verlas sie am Montagmittag im House of Lords die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung. Unter anderem ging es dabei um Gesetze zur Umsetzung eines möglichen Brexit-Deals sowie zur Stärkung des staatlichen Gesundheitssystems. Anwesend bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition ist ein Streit über die Überwachung von Messengerdiensten entbrannt. Auslöser sind Forderungen aus der Union, nach dem rechtsterroristischen Angriff auf die Synagoge in Halle (Saale) den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse im Internet zuzugestehen: "Wenn unsere Sicherheitsbehörden im digitalen Zeitalter effektiv arbeiten wollen, benötigen sie auch die entsprechenden Instrumente",… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, hat vor einem zunehmenden Rassismus in seinem Land gewarnt. "Ich bin schockiert von der entsetzlichen, exponentiellen Zunahme rassistischer Vorfälle", sagte der Abgeordnete der konservativen Tory-Partei dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Als Auslöser für die Entwicklung macht Bercow das Brexit-Votum im Juni 2016 aus: "Die… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat dazu geraten, den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei nur unter bestimmten Bedingungen am Aufbau des deutschen 5G-Netzes teilnehmen zu lassen. "Bei derartigen Projekten zu kritischen Infrastrukturen, die für das Funktionieren des Gemeinwesens eine besondere Bedeutung haben, sollte vertraglich vom Auftragnehmer höchstmögliche Transparenz gefordert werden", sagte Caspar dem… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den deutschen Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan nach dessen indirekter Sympathie-Bekundung für den türkischen Kriegseinsatz ermahnt. "Es muss sich jemand, der der deutschen Nationalmannschaft angehört, natürlich auch selbst bewusst sein, welchem Land er sich persönlich vorrangig verbunden fühlt", sagte Herrmann in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Gündogan… weiterlesen

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess gegen Führungspersönlichkeiten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung hat Spaniens Oberster Gerichtshof mehrere Angeklagte zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie seien des Aufruhrs schuldig, urteilte das Gericht am Montag. Der ehemalige Vizepräsident der katalanischen Regionalregierung, Oriol Junqueras, wurde zu 13 Jahren Haft verurteilt. Die anderen Angeklagten bekamen Haftstrafen von mindestens neun Jahren aufgebrummt.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt im aktuellen Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstituts Forsa nach wie vor auf dem Spitzenplatz. Im sogenannten "RTL/n-tv-Trendbarometer", welches am Montag veröffentlicht wurde, gewinnt sie im Vergleich zur letzten Erhebung im Juni 2019 einen Punkt hinzu und erreicht aktuell 59 von 100 möglichen Punkten. Auf Rang zwei liegt Grünen-Chef… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Volkswirtin Katharina Dröge soll offenbar Nachfolgerin der scheidenden wirtschaftspolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, werden. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Fraktionskreise. Die Wahl soll demnach am Dienstag stattfinden. Andreae wechselt zum 1. November als neue Hauptgeschäftsführerin zum Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Dröge, die bisher Sprecherin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start der Mitgliederbefragung am Montag hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil seine Partei zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. "Die SPD war jetzt in ganz Deutschland unterwegs, die Hallen waren mit fast 20.000 Mitgliedern voll", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das zeige, wie kraftvoll die SPD sei. "Jetzt entscheiden die Mitglieder, wer mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei darf Komponenten für das gesamte deutsche 5G-Netz liefern. Das geht aus dem aktuellen Entwurf zu den Sicherheitsanforderungen für die Telekommunikationsnetze der Bundesnetzagentur hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Der Beschluss soll demnach in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Eine zunächst geplante Klausel, die Huawei den Marktzugang versperren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat sich im Streit über den künftigen Umgang mit Cannabis kompromissbereit gezeigt. "Es gibt beim Thema Cannabis kein Schwarz oder Weiß, kein Entweder-oder", sagte Ludwig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Sowohl diejenigen, die weiter für ein hartes Durchgreifen eintreten, als auch die Verfechter einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), fordert, die Außenwerbung nicht nur für Tabakprodukte zu verbieten, sondern auch für jegliche E-Zigaretten. "Ich fordere ein Werbeverbot für alle Rauchprodukte – egal, ob herkömmliche Zigarette, E-Zigarette, Verdampfer oder Erhitzer, egal ob mit Tabak und Nikotin oder ohne", sagte Ludwig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen halten die Reaktion der Bundesregierung auf die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien nicht für ausreichend und werfen Union und SPD einen unglaubwürdigen Kurs vor. "Die Bundesregierung muss deutlich klarere Konsequenzen aus dem völkerrechtswidrigen Eingreifen der Türkei in Syrien ziehen", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Neben zukünftigen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat die Äußerungen von Innenminister Horst Seehofer über die Gamerszene kritisiert. Es helfe nicht weiter, "die Gamerszene unter Generalverdacht zu stellen, wie es der Innenminister nun tut", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Das ist eine Ablenkung von den wirklichen Gefahren", fügte sie hinzu. Nach dem Anschlag von… weiterlesen